und X (Beitrag zu den Dekanaisvibiiotheken: 1345 Mark), Zur letztgenannten Position machte Syn.-Abg. D. Herr- mann-Darmslaht Vorschläge zur Reform der Dekanats^ bibliotheken; desgleichen Syn.-Abg. Lü h l-Niedereschbach zur Beseitigung des Zwangs zur Teilnahme an den Dekanatslesezirleln und zur Haltung des Regierungsblattes. Superintendent Euler möchte an beiden festgehalten haben.

Schluß der Sitzung 3/<2 Uhr.

•ßccr und Flotte.

— Die „Nordd. Allgem. Ztg." schreibt: Die englische Presse bringt wieder einmal detaillierre Angaben über den großen Kreuzer „H", der bei Blohm u. Boß in Ham- bürg auf Stapel steht, dessen erste Rate 1909 bewilligt^wurde. 9tam diesen Mitteilungen soll das Schiff 21500 Tonnen Wasserverdrängung besitzen und Maschinen von 70000 Pserdeträften haben, die ihm eine Geschwindigkeit von 27,5 Seemeile.! geben sollen: ebenso werden detaillierte An­gaben über die Armierung gemacht. Durch Erkundigung an maßgebender Stelle stellten wir fest, daß die englischen Daten Zahl für Zahl falsch sind; sie richtig,zu stellen, liegt kein Grund vor, da entsprechend den Gepflo­genheiten anderer Nationen an dem Grundsatz, positive Angaben über unsere Schiffsbauten während des Bau­stadiums nicht zu veröffentlichen, int Interesse der Landes­verteidigung nach wie vor festgehalten werden muß.

2ht» Stadt und (and«

Gießen, 11. März 1910.

* * Tageskalender für Freitag, 11. März. Stadt» theater: „Ter dunkle Punkt". Anfang 8 Uhr.

— Auszeichnung. An Emilie Wehn aus Bieden­kopf, die ununterbrochen 25 Jahre in der Familie dcS Rechts­anwalts Paul Hornberger gedient hat, wurde aus diesem "Anlaß von der Großherzogin das Eleonoren-Kreuz ver­liehen. Das Mädchen, dem diese Auszeichnung überraschend kam, hat sich über sie sehr gefreut.

** Lehrerpersonalien Uebwiragen ttmrbc dem Lehrer Jak. Lengfelder zu Nieöer-Beerbach eine Lehrer- stelle an der Gemeindeschule zu Ober-Eschbach, dem Lehrer Alb. Reuß zu Mühlheim eine Lehrerstelle an der Ge­meindeschule zu K'lein-Steinheim. In den Ruhestand wurden versetzt der Lehrer Ferd. Dickel zu Darmstadt auf sein Nachsuchen, die Lehrerin Elisabeth Neßling zu Darmstadt auf ihr Nachsuchen unter Anerkennung ihrer langjährigen treuen Dienste. Erledigt ist eine mit einem evang. Lehrer zu besetzende Lehrerstelle an der Ge­meindeschule zu Groß-Gerau.

* • Erledigt sind zwei mit evang. Lehrern zu besetzende Lehr erst eilen an der Gemeindeschule zu Pfungstadt.

** Eins Sitzung des Provinzial-Aus-i schuss es findet am Mittwoch, 23. März, vorm. 9 Uhr, mit folgender Tagesordnung statt: 1. Rekurs des PH. Pfeffer III. zu Bad Nauheim gegen einen Potizeibefehl Großh. Kreisamts Friedberg. 2. Klage der Ortskran­kenkasse Gießen gegen die Ortskrankenkasse Butz­bach wegen Unterstützung des Wilh. Becker XV. 3. Klage der Betriebskrankenkasse der Domäne Marienburg gegen die Gemeindekrankenkasse Laub ach wegen Unter­stützung des St. Scimata. 4. Baumpflanzung zwi­schen Bahnhof und Ort Ran st ad t. 5. Polizeibefehl gegen Fr. Heil I. Wtw. zu Schlitz.

• • Beglaubigung von Unterschriften unter Postvollmachten. In einem Bescheid an eine Handels­kammer vom 17. Febr. 1910 wird, wie im letzten „Post­amtsblatt" mitgeteilt wird, ausgesührt, daß die Beglaubigung von Unterschriften unter Postvollmachten und Abholungs­erklärungen durch den von einer Handelskammer als Stell­vertreter des Vorsitzenden in dieser Beziehung bezeichneten geschäftsführenden Beamten (Handelskammersekretär) keinem Bedenken unterliegt, sofern dem Beglaubigungsvermerk ein Abdruck des Dienstsiegels der Handelskammer zu­gefügt ist.

• * Mitteldeutscher Sängervecband. Ein Freund des Männergei'anges hat dem Mitteldeutschen Sängeroerband, dessen Gründer und erster Vorsitzender unser scheidender Provinzialdirektor Geheimerat Dr. Breidert war, in hoch­herziger 'Weise eine Spende von 2000 Mk. überwiesen. Dem edlen Spender, der nicht genannt sein will, werden sich nicht nur alle im Bunde vereinigten Sänger zu großem Danke verbunden fühlen, sondern auch alle die, die in der Pflege des deutschen Liedes und insbesondere des Männer­gesanges eines der besten Mittel sehen, dem Volke seinen idealen Sinn für alles Schöne und Gute zu erhalten unb zu stärken.

* * Stadtth eat er. Dienstag, 15. März, gelangt als Benefizvorstellung für den Charatrerspieler und Regtsseur Kurt G ü h n e Brachvogels „N arziß" zur Aufführung. -Die Titelrolle gibt dem Benefizianten Getegenheit^Ml^WM^ Können zu entfalten. Die Vorstellung finbe/Mrn Abonnement statt, doch wird „Narziß" im Freitag-Abonnement bestimme nicht wiederholt.

* * Religionswissenschaftlicher Vortrag. Einer Einladung des Gießener Lehrervereins folgend, hält: der Direktor des Friedberger Predigerseminars, Herr Prof. D. Eger, morgen, nachmittags 3V» Uhr, im Hotel Groß-- herzog von Hessen einen Vortrag über: „D i e b i b l i s ch e n Wunder berichte und der Religionsunter- r i ch t". Hierzu sind Interessenten, besonders Geistliche und Lehrer, aus Gießen und Umgebung eingeladen: auch Damen sind willkommen. An den Vortrag schließt sich eine freie Aussprache an.

* * Vortrag über de n Mädchenhandel. Auf Veranlassung der hiesigen Ortsgruppe des "Allgemeinen Deutschen Frauenvereins wird Majora.T. Wagoner aus Berlin in öffentlichem Vortrag über den jetzigen Stand in der Bekämpfung des Mädchenhandels sprechen. Es steht von ihm eine ganz besonders sachkundige Orientterung in Aussicht, da Herr Wagener als Schriftführer des deutschen Nationalkomitees der internationalen Bekämpfung des

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160. Jahrgang

Nr. 59

Zweites Blatt

Gießener Anzeiger

Erscheint täglich mit Ausnahme des Sonntags.

General-Anzeiger für Gberhejjen

Die „Gietzener Lamilienblätter" werden dem .Anzeiger" viermal wöchentlich beigelegt, das „Kreisblatt für den Kreis Sietzen" zweimal wöchentlich. Die „Landwittschaftlichen Seit« fragen" erscheinen monatlich zweimal.

Freitag l l. März 1910

Rotationsdruck und Verlag der Brühl'schen Unwersitäts - Buch- und Slcmdruckerei.

R. Lange, Gießen.

Redaktion, Expedition und Druckerei: Schul­straße 7. Expedition und Verlag: e^öl.

Redaktion: 112. Tel.-Adru Anzeig erGreßen.

5effifd)e Zweite Kammer.

(Fortsetzung aus dem 3. Blatt.) Nachmittags-Sitzung.

In der vom zweiten Vizepräsidenten Dr. Schmitt um .31/4 Uhr eröffneten Sitzung sind zu Beginn der Sitzung nur 13 Mitglieder anwesend. Das Haus setzt die Hauptaussprache über den

Haushalt des Jvstizministeriume fort.

Abg. Dr. Fulda (Svz.) spricht zur Eingabe be$’ Hessischen Richtervereins an die Regierung, die eine Beschwerde enthält, daß in der Kammer allgemein die hessische Rechtspflege schlecht gemacht worden sei. Dies treffe nicht zu und von einem Miß­brauch des Rechts der Volksvertretung könne -keine Rede fein. Die schärfste Kritik sei übrigens von Dr. Osann geübt worden. Auch die Kölnische Zeitung habe die Eingabe mißbilligt. Der Redner verliest einen entsprechenden Zeitungsausschnitt. Das Ministerium sei den Richtern gegenüber schwach. Zu Verhal­tungsmaßregeln sei das Justizministerium berechtigt. Der An­regung, den jüngeren Anwälten mehr Konkursverwaltungen zu übertragen, hätte stattgegeben werden müssen. Der Redner rügt dann das Verhalten eines gewissen Richters, der in den Ver­handlungen dem Publikum gegenüber nicht das richtige Ver­halten zeige. Unzulässig sei auch gewesen, daß bei einem russischen Geheimbündeleiprozeß ein Schutzmann Sperling, der russischer Polizeispitzel sei, als Dolmetscher verwendet wurde. Ta er gerade bei den Schutzleuten sei, wolle er, der Redner, nicht un­erwähnt lassen, daß viele Schutzleute in f a h r l ä s s i g e r W e i >' e mit dem Erde umgingen wie verschiedene Fälle be­wiesen. Es wäre zweckmäßig, wenn einer unserer Pro­fessoren in Gießen sich beschäftigen würde mit der PsychologiederSchutzmannsaussagen: dann würde mehr Vorsicht bei den Aussagen vor Gericht geübt. Unter den Geschworenen befänden sich fc/,L mur Landwirte, einige Offi­ziere und Fabrikanten. Das müsse anders werden. Die Be­fürchtung betreffs Heranziehung der Laien zu den Gerichten teile er nicht. Die Ueberweisung der Berufungen des Gewerbegerichts an das Landgericht sei ein unglücklicher Griff. Zur Erleichterung des Publikums diene es, wenn ein Amtstag für die Gemeinde Isenburg eingerichtet würde. Den Arbeitersekretären aller Par­teien solle es ermöglicht werden, zur mündlichen Verhandlung vor Gericht zugelassen zu werden. Den betr. Paragraphen der Zivilprozeßordnung könne man ändern. Auf Fragen ber„ Rechts­pflege solle man schon in der Schale eingehen. Hier könne die Realschule zu Gernsheim zum Beispiel dienen. Der Redner verliest einige Aufsaßtbemata dieser Anstalt, u. a.: Die Arbeiter- Versicherung, Unsere Steuern usw. Den Wünschen der Ange­stellten bei Gerichtsvollzieher solle man nachkommen, am 1. April würden viele Angestellte brotlos, für diese solle man sorgen. Die kleinen Beamten bezögen Gehälter, die zum Notwendigsten kaum ausreichten. Man solle mit Taten kommen und die Leute nicht mit Versprechungen vertrösten.

Abg. Wolf (Bbd.) spricht zum Feldbereinigungsgesetz und zum Weingesey. Ein neues Weingesetz sei nicht nötig gewesen, das alte war gut genug. Die Rechtsunsicherheit auf diesem Gebiete sei so groß, daß die Weinhändler sich, wie die Zeitungen, teilweise Sitzredakteure hielten. In der Praxis könne niemand dem Wein­gesetz nachkommen. Unter der „Herkunft" möge man die Ge­markungen verstehen, vorausgesetzt, daß in dieser keine welt­bekannten Lagen sind. Das neue Weingesetz gereiche den Detai- listen nicht zum Segen. So könne z. B. ein Verschnitt mit spanischem, 12—14 Proz. Alkohol enthaltenden Wein, der un­gefähr lOprozentig werde, von einem unkundigen Richter be­anstandet werden. Bei der Buchführung der Weinbauern solle man keine zu rigorosen Anforderungen stellen. Die Lage der nie­deren Beamten sei ihm wohlbekannt: sobald es die Finanzlage gestatte, solle man ihnen, aber auch nur ihnen, helfen. Das Mini­sterium solle nicht in alles feine Nase stecken: man solle hier mehr dezentralisieren.

Abg. Schönberger (natlj (auf der Tribüne schwer ver­ständlich) spricht zu beit Taxationen bei den Ortsgerichten und zum Grundbuch. Abg. v. Brentano (Zentr.) konstatiert ein­leitend den Ausführungen Des Abg. Dr. Fulda gegenüber, daß in bei Kammer bei ben alljährlichen Etatsberatungen von bem hessischen Rich ter stand stets mit voller Achtung gesprochen wor­den und ihm auch volle Gerechttgkeit wiederfahren sei. Wenn dabei in einzelnen Fällen _ eine scharfe Stel­lung eingenommen wurde, so sei das berechtigt. Dem Redner habe man vorgeworfen, daß er zu richter- freundlich gewesen fei; er habe sich aber ausdrücklich nur der größten Objektivität befleißigt und er sei deshalb umsomehr er­staunt gerne,en, als er aus dem Protokoll der Richterversammlung am 22. März v. I. entnommen habe, daß er wegen seiner Dar­legungen in der Kammer angegriffen worden sei. Es sei doch be­kannt, daß es tatsächlich Richter gibt, die absolut keine Kritik vertragen könnten: das habe auch die „Köln. Ztg." kürzlich zum Ausdru ckgebracht. Er ,ber Redner, werde sich durch die Angriffe pegen seine Person nicht beirren lassen, sondern stets bestrebt sein, seine Pflicht und Schuldigkeit zu tun; eine berechtigte Kritik werde er auch in Zukunft ausüben.

Abg. Dr. Winkler (natl.) wendet sich gegen verschiedene Aussührun 1 des Abg. Dr. Zuckmeyer.

Abg. kiridj (Soz.) bemerkt, daß er sich durch die Angriffe in Richterversammlungen nicht davon abhalten lassen werde, sein Recht der Kritik auszuüben. Daß ein Abgeordneter in böswillige'' Weise unwahre Behauptungen vorbringe, sei ausgeschlossen, wohl aber könne es Vorkommen, daß ein Volksvertreter nicht zutreffend informiert werde. Der Redner geht dann auf die bekannte An­geles enh it mit Herrn Amtsrichter Maier-Of'enbach näher ein und bemerkt, es gebe eine ganze Anzahl von Richtern, die sehr wenig zu tun haben. Dagegen komme es auch vor, daß manche Richter außerordentlich fleißig sind, was er auch bei Herrn Maier anerkennen müsse. Desto mehr aber müsse es getadelt werden, wenn sich andere Richter von der Arbeit zu drücken versuchten. Er empfehle dem Juftizminster, einmal als ein Harun al Raschid aufzutreten und sich über die Tätigkeit der Richter näher zu in­formieren: er würde dann viele finben, die besser auf einen anderen Platz gestellt würden. Bei den Kammern für Handels­sachen würden vielfach Personen mit zwei Beisitzern herangezogen; die dem Kaufmannsstande recht fern stehen; auch bei den Amts­gerichten sei die Arbeitseinteilung häufig sehr unzweckmäßig.

Abg. v. Brentano (Ztt.) wirft dem Vorredner vor, daß er vereinzelte Vorgänge mit Vorliebe verallgemeinere und z. B. von her geringen Beschäftigung einzelner auf alle schließe. In Offenbach seien alle Richter vollauf beschäftigt. Man dürfe die Kammer für Handelssachen picht mit einer Zivilkammer verwechseln.

Staats- und Justizminister Dr. Ewald hebt mit Befriedigung hervor, daß außer Herrn Ulrich alle fllebner dem Richterstand 'hre Anerkennung ausgedrückt haben. Er sage den Herren auch Mr die Anerkennung seiner Bemühungen im Interesse der hessischen Justizpflege seinen Dank. Zu den hier vorgebrachten Einzelfällen mmerkt der Minister, daß er ausdrücklich gebeten habe, ihm Beschwerdefälle mitzuteilen, damit er sich darüber näher infor­mieren könne. Zu der Angelegenheit des Herrn Amtsrichter Maier wolle er konstatieren, daß er das Strafverfahren nicht ge- mlllgt, sondern vielmehr dessen Einleitung abgelebt habe: er habe damit ausdrücklich Dargetan, daß er die Briese des betreffenden

Richters keineswegs gutheiße. Tas Strafverfahren fei vom Amts­anwalt eingeleitet worden. Die Einleitung des Verfahrens gegen den Redakteur des „Offenbacher Abendblattes" sei auch nicht wegen Veröffentlichung der Briefe, sondern deswegen erfolgt, weil sich der Redakteur die Aeußerungen des Herrn Ulrich zu eigen machte, err HUlrich führe dann Beschwerde darüber, daß er als Zeuge vorgeladen wurde; er habe sich aber die Schuld daran selber zuzuschreiben, denn er habe gelegentlich der früheren Kammerdebatte über diese Sache selber verlangt, vorgeladen, zu werden, um Gelegenheit zu haben, die „Korruptton" der Offen­bacher Richter näher zu beleuchten. 'Der Minister widerlegt dann verschiedene Ansck/uldigungen des Abg. Fulda, und widerspricht der Behauptung, daß den Mainzer Juristen so häufig Gelegenheit gegeben werde, in ihrer schönen Vaterstadt angestellt zu werden. Es tarnen vielmehr Mainzer auch notzDern in Mamz zur An­stellung« Ten Vorwurf des "Abg. Fulda, daß S cb u R ( e u t e mit ihrem Eide fahrlässig umgingen, weise er ent­schieden z u r ü ck. Es sei bisher kein solcher Fall vom Richter konstatiert worden, und es bandle sich hier nm eine völlig subjektive strilik des Herrn Fulda. Ter Munster geht alsdann noch auf ver schiedene EmzeNälle näher em.

Abg. Ulrich wiederholt nochmals seinen Standpunkt zur Richter'raae in Offenbach und betont, daß durch Beleidigungsklagen keine Aufklärung geschaffen iverde, Dagegen wolle er dem Justiz- Minister Rede und Antwort stehen. Im übrigen roerbe er fort- fahren, hier im Hause Kritik zu üben, und wenn die Richter glaubten, „den Ulrich runlerzukriegeu", so sind sie auf einem Holz­wege, Der recht faul ist.

Ministerialrat Vorbacher stellt ebenfalls einige Ausführungen der Vorredner richtig, worauf Abg. Fulda gegenüber Dem Justiz- mimster behieltet, Die Schutzleute der Fahrlässigkeit bei Der Eides­leistung beschuldigt zu haben. Als Der Redner dann sich in persön­lichen Verunglimpfungen liegen einen Darmstädter Amtsgerichtsrat erging, wurde er vom Präsidenten auf das Ungehörige feines Ver­haltens hnigewiefen und z u r O r d n u n g gerufen.

Nach einem Schlußwort des Ausfchußberichterstatters Dr. Guts l eis eh wirb Darauf die Aussprache geschloffen und Kap. 88, M i n i ft e r t u m , Ausgabe 68 294 Mk, a u g e n 0 in m e n. ~

Es ist inzwischen 7 Uhr abends geworden, weshalb Die Sitzung abgebrochen wird

Nächste Schmig: Freitag früh 9 Uhr.

8. ordentliche evangelische Landerjqnode.

R. B. Darmstadt, 10. März.

Nach Eröffnung der Sitzung durch den Präsidenten der Synode, D. Stamm-Gießen, spricht Syn.-Abg. Beyer- Groß-Gecau das Gebet. Es folgt eine Ansprache des Präsi­denten, ferner die Verkündigung neuer Einläufe, Berichts­anzeigen und die Verpflichtung der neu eingetretenen Mit­glieder, Lie. Schettler-Darmstadt, Sachs-Erbach und Diefenbach -Darmstadt.

Hierauf wird zur Beratung und Beschlußfassung über die Vorlage Großh. Oberkonsistoriums, den Voranschlag der Einnahmen und Ausgaben des evangelischen Zenttalk.rchen- fonds für die Jahre 1910—1914 betreffend, übergegangen.

Der Präsident des Oberkonsistoriums D. Nebel er­läutert im allgemeinen den Voranschlag, her mit 2 768985 Mark in Einnahme und Ausgabe abschließt; desgleichen als Berichterstatter des Ersten Ausschusses Syn.-Abg. Keil- Spachbrücken, der für Umwandlung der fünfjährigen in eine dreijährige Budaetperiode und für den Antrag des Ausschusses einttitt, die Synode wolle über den vom Ober­konsistorium vorgelegten Voranschlag hinaus 30 000 Mk. für die Erhöhung der Pfarrwitwenpensivnen einstellen.

Ueber diesen Posten entspinnt sich eine lebhafte Aus­sprache, an der sich in ablehnendem Sinne der Syn.-Erg. Dreisel, in zustimmendem Sinne Syn.-Abg. Lucius beteiligen. Dieser befürwortet die Abkürzung der Budget­periode, die im Zusammenhang mit der geplanten und notwendigen Revision der Kirchenverfassung vorzunehmen sei, und empfiehlt diese Revision aufs angelegentlichste. Syn.-Abg. Wimmenauer-Gießen beanstanoet die in dem Voranschlag geplante Erhöhung der Kirchensteuer und wünscht, wie sein Vorredner, Lie. Schettler-Darmstadt, über die prozentuale Höhe des Steuerzuschlags Auskunft. Diese erteilen in längeren Ausführungen Präsident D. Nebel, sowie die Syn.-Mg. Lucius, Jaudt und D. Schl0 sser, die sämtlich darauf Hinweisen, daß. die Steuer­erhöhung notwendig sei, aber prozentualiter über den bis­herigen Zuschlag zur Staatssteuer (12% Prozent) nicht hinausgehen werde.

Zu den Einzelposten der Aus gab en gibt der Bericht­erstatter Dekan W a g n e r - Grünbera die Erläuterungen. Ohne Erörterung angenommen werden die Positionen I (Kosten der Landessynode: 6800 Mk.), II (Kosten des Ober- konsistoriums: 81134 Mk. 50 Pfg.), III (Bureaukosten der Superintendenten: 936 Mk.).

Zu Position IV (Tagegelder und Reisekosten der Super­intendenten und Dekane) bittet Syn.-Abg. Dingeldey- Darmstadt im Hinblick auf einen Artikel im „Vottsfreund" um Auskunft über die tatsächliche Höhe der Diäten. Es wird von Präsident D. Nebel im einzelnen daraelegt, daß die Diäten sich ganz in den Grenzen der Diäten halten, die im staatlichen Betriebe herkömmlich sind. Hierauf wird die Position (8500 Mark) genehmigt. Desgleichen Position V (Anwalts- und Gerichtswsten: 500 Mk.).

Bei Position VI (Kosten des Predigerseminars), die mit 24 706 Mk. genehmigt wird, entspinnt sich eine Erörterung über die Seminarbibliothek, an der sich die Synodal- Abgeordneten Wahl, D. Flörin 0, D. Eger und v. Eck beteiligen. Es wird dem Großh. Ooerkonsiftoriam anheim- gegeben, der Veröffentlichung des Kataloges der Bücher und der jeweiligen Zugänge näher zu treten. Desgleichen wird eingehend die Frage erwogen, wie die Kandidaien mit den Gruiidlagen der Verwaltungstättgkeit im 51irchendienst Dertrairter gemacht werden können, damit allerlei Anstände, die sich namentlich in den letzten Wochen heraus gestellt haben, in Wegfall kommeii.

Bei Besprechung von Position VII (Besondere Beloh­nungen und Tagegelder: 3200 Mark) gibt Prälat D. Flö- ring Auskunft über geplante Maßnahmen zur Ausbildung junger Geistlicher in der Gefangenen seel sorge, und Superintendeni Euler über die Ergebnisse der eingerich­teten Taubstummengottesdienste, die an ver­schiedenen Orten des Landes abgehalten werden. Die Posi­tion wird genehmigt. Desgleichen Positton VIII (Druck- und Verkündigunggskosten: 1700 Mark, IX (Vergütung der den Dekanen dienstlich obliegenden Aufwendungen: 9300 Mark)