Nr. SIS Zweites Blatt

160. Jahrgang

Mittwoch 14« September 1910

Erscheint täglich mit Ausnahme deS Sonntags.

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Die „Hietzever FannIiendlStter" werden dem ,9ln3Ctger* viermal wöchentlich beigelegt, da? „Krcisblatt für den Kreis Gießen" zweimal wöchentlich. Die „Landwirtschaftlichen Seit- fragen" erscheinen monatlich zweimal.

refotnt eine Reihe von Vorschlägen zur rechtlichen Stellung Sanunelvermögens gemacht werden.

In der Kw eiten Abteilung, in der man sich mit

Der abnehmende Reichtum Frankreichs.

Zu den schon in unserer Nr. 199 vom 26. August mit* geteilten statistischen Feststellungen über den abnehmenden Reichtum Frankreichs erhalten wir noch folgende nutzere Msfühmngen:

| Daß Frankreichs Nationalvermögen seit 1826 selbst nach der Zeit der größten inneren und äußeren Wirren (wie beispielsweise nach dem Krieae von 1870/71, der dem Lande Milliarden entzog) in steter Zunahme begriffen war, ist eine ebenso bekannte wie unbestreitbare Tatsache. Weniger be- fctnit dürfte dagegen die andere Tatsache sein, daß darin öt den letzten yrnet Dezennien eine Wandlung eingetreten ist. Deshalb dürfte der Artikel, den Dr. Be'rtillon im „Echo de Paris" vor einigen Tagen veröffentlicht hat und in dem er die für Frankreich betrübende Feststellung mcnlft, daß sein Reichtum seit Anfang der achtziger Jahre im Änehmen begriffen ist, von erhöhtem Interesse sein:

Nachgewicsen wird diese Tatsache au Hand der amtlichen Statistik über die Erbschasts- und Lrchenkurtgsbeträae, die in Frankreich einen durchaus zuverlässigen Maßstab für die Beurteilung des gesamten Nationalvermögens abgebeu, denn es besteht die gesetzliche Pflicht für jedermann, einen genauen Vermögensnachweis bei Besitzübertragungen durch Eckschaft oder Schenkung int Todesfall dem Fiskus zu

weiß ntd)±, nimmt das bewegliche Vermögen ab oder das in Gebäulichkeiten angelegte, oder sinkt der Wert des Grund* besitzes. s)Jucin sieht die Gesamtziffer ständig zurückgehen.

Rotationsdruck und Verlag der Brühl'fchen UniversttätS - Buch- und Steindruckerei.

R. Lange, Gießen.

hinterlassen. Es ist klar, daß nach einer bestimmten An­zahl Jahre, die allerdings schwer festzustellen ist, alles Vermögen, das nicht aus toter Hand stammt, auf diese Weise g^>ahlt und veranschlagt worden ist. So gibt die Hamme der Erbschaftswerte ein zwar verkleinertes, aber ziemlich genaues Bild von dem Vermögen, das jeder einzelne besitzt. Den Erbschaften müssen die Schenkungen hinzu-

50. Deutscher Zuristentag.

4 Danzig,- 13. Sept.

Tie Aussprachen in den drei Abteilungen gestalteten sich sehr eingehend. — In der ersten ?lbteilung wurde schließlich in Sachen des Hypothekenausfalls beschlossen, des weitverzweigte und gesetzgeberisch überaus schwierige Problem für noch nicht völlig spimchreif zu erklären unb dem nächsten Juristcmtag zu überweisen. — Zur Frage des Sam melde r mögens ge­langte eine Entschließung des Wiener Hof- und Gerichtsadvokaten Coumont zur Annahme, in der die Schaffung gesetzlicher Vorschriften über die rechtliche Stellung des Sammelvermügens für das Deutsche Reich als nicht empfehlenswert bezeichnet und im Hinblick auf die in Oesterreich im Zuge befindliche Gesetzes-

Redaktion, Expedition und Druckerei: Schul* straße 7. Expedition und Verlag: ^K bl. Redaktion: ^^112. Tel.-2ldruAnzeigerGießen.

Frage der Schaffung von Sondergerichten stir Streitfragen.

dem Gebiete des gcwerblick)en Rechtsschutzes beschäftigt hatte, wur­den die Thesen der Referenten Degen «(Leipzig) und ^eligsohn (Berlin) gegen die Errichtung solcher Sonderge-

nachdem Verringern. Diese beiden Formen zusammen hat man mit front 'Ausdruck „l'annuitä d'volutton" belegt.

Dieser Vermögensmesser zeiat tnin, daß der Reichtum Frankreichs seit dem Jahre 182b bis gegen Ende des 19. Jahrhunderts stets zugenommen hat. Diese lange Periode zerfällt in drei. Abschnitte. Von 1825 bis 1855 nahm die „l'annuite Revolution" jährlich um etwa 35 Millionen zu. Bon da ab bis zum Jahre 1880 ist die Erhöhung bedeutend! stärker gewesen (128 Millionen im Jahre). Dagegen hat sie von 1880 bis 1895 im Jahre nur durchschnittlich.68 Mil­lionen betragen. Und von da an nimmt sie ab, tote nach­stehende Statistik ergitzt.

Der Gesamtbetrag der Schenkungen irnd Erbschaften (Jahresdurchschnitt; iu Millionen Franks) betrug:

Unterschied zwischen einer Periode

ohne die Möglichkeit zu Hatzen, die Ursachen zu erkennen. Man hat für sie nur zwei Erklärnngsmöglichkeiten ge-, funden. Entweder nimmt der Reichtum Frank­reichs ab, oder die Abnahme der Erbschasts-^ summe ist eine Folge der Ab to anbei n n g des Kapitals ins Ausland. Auf alle Fälle ist die An­sicht die verbreitetste, daß der Rückgang des Volksvermögens die Ursache der Verminderung der Erbschaftsbeträge ist.

Und noch ein speziell für die deutsche Industrie recht interessantes Moment wird unter der lieber schrift: „Es ist verb o t e n zu ar b eit e n" als Ursache für den Rückgang des Volkswohlstandes angeführt. Der Verfasser kommt auf ein sehr zeitgemäßes Thema, wenn er die modernen Aus-^ wüchse in der Arbeiterbewegung als Haupttrrsache hinstellt, den Wohlstand eines Landes cmftlid) zu gefährden. Dahin gehören die vielen Massenstreiks, dre so manche In-' dustrie brach legen und dahin gehören' die Massengesetze auf sozialem Gebiete, die beinahe alle in einer Beschränkung der Arbeit gipfeln. Es kommt noch hrnzu, daß in Frankreich die Bevölkerung zurückgeht und es an genügendem Nach­wuchs fehlt. In den Produktionsschtten mangelt es an Arbeitern und es ist also mir natürlich, daß die Produktion dieser Arbeitsstätten zurückgeht.

Der Verfasser schließt seine interessanten Betrachtungen Wit dem Hinweis, daß die obigen Ziffern eine ernsthafte Mahnung seien, Schluß mit den sozialen und fiskalischen Experimenten zu machen, da diese Arten der Vivisektion ge* jährlich seien.

Gietzeim Anzeiger

General-Anzeiger für Gberhessen

rid)tcangcnommen, und ferner ein Antrag des Regierungs- rats Rat Henau (Berlin) auf bessere technische Ausbildung der Richter.

In der dritten Abteilung gaben die Verhandlungen über das Thema der Strafmittel im allgemeinen Anlaß zu einer sehr eingehenden Besprechung über die Todesstrafe.

Im to eit er eit Verlauf der Verhandlungen beschäftigte sich die erste Abteilung heute mit der Frage zur Schaffung sozialer Schutzvorrichtungen für alle Privatangestellten in der Art der ftir die Handlungsgehilfen bereüs bestehendem.

Hierzu sprachen Staatsminister Dr. Klein (Wien) und Reichstagsabgeordneter Dr. Junck (Leipzig). Von besonderem Interesse waren die Ausführungen des nationalliberalen ßlb- geordneten Junck, der ebenso wie die beiden Gutachter zur Sache Prof. Dr. Oertmann (Erlangen) itnb Reichstagsabgeordneteri Dr. Potthoff (Düsseldorf) die Frage bejahte mrd dabei be­merkenswerte Mitteilungen zur Konkurrenzklausel machte, deren gänzliche Beseitigung und Ersetzung durch verschärfte Vorschriften gegen den Verrat von Geschäftsgeheimnissen aus die Dauer nicht aufzuhalten sein werde. Er beantragte schließlich, die vorgelegte Frage zu bejahen, jedoch die Kodifikation des sozialen Dienst­vertragrechtes für alle Privatangestellten als erstrebenswertes Endziel zu bezeichnen.

In der Aussprache hierüber nahm u. a. Kaufmann Blobel (Berlin) als Vertreter des bekannten Deutsch-nationalen Hand-- lüngsgehilfenverbandes das Wort, um die Meinung von 120 000 Mitgliedern zu der vorliegenden Frage zum Ausdruck zu bringen. — Unter dem Widerspruch der Versammlung, die ihn wiederholt zur Sache rief, forderte er, daß den Handlungsgehilfen ihre bis­herige Ausnahmestellung erhalten bleibe.

Der Gesamtheit der Privatangestellten werde man sowohl aus politischen als auch aus aoberen Gründen nicht geben können, was die Handlungsgehilfen für sich verlangen — Im Gegensatz hierzu erklärte der folgende Redner Syndikus Dr. Günther vom Deutschen Technikerverb and sein Einverständnis mit den vorgelegten Leitsätzen. — Im Verlauf der weiteren Aussprache, an der sich nvch der Direktor der Bayerischen Handelsbank Frhr. v. Pechmann, Staatsminister Klein (Wien) unb Professor Enuee- cerus (Marburgs beteiligten, kam es noch zu heftigen Vorstößen des Rechtsanwalts Weinberg (Berlin) und eines Dr. Heiß vom Bunde der technisch-industriellen Beamten gegen den Kaufmann Blobel, dem vorgeworfen wurde, daß er ohne jede Berechtigung das Wort ergriffen habe und daß er sich in seinen Ausführungeir auf sehr niedrigem Niveau bewegt hatze. Dem Dr. Heitz, der sich in besonders scharfen Ausdrücken gegen Blobel bewegte, wurde schließlich das Wort entzogen und hierauf beschlossen, die vom Staatsminister Klein vorgelegten Leitsätze der morgigen Voll­versammlung zur Annalune zu empfehlen.

In der zwecken Abteilung wurde nach längerer Aussprache, an der sich Rechtsanwalt Siehr (Königsberg), Professor Dr« Gierke (Berlin), Professor Dr. Apt (Berlin) und Justizrat Dr. Wildhagen (Leipzig) beteiligten, folgender Antrag G ierke- Wildhagen angenommen: »

„Es besteht ein Bedürfnis nach Schaffung einer reichsrechtlich geordneten I

höchsten richterlichen Instanz für Verwaltungs­fachen,

urN die Einheitlichkeit der Anwendung des Reichsverwaltungsrechts zu sichten."

Damit waren die Leitsätze der Berichterstatter gefallen.

In der dritten Abteilung wurde ohne Aussprache zur Ab» stimmung über die Entschließung Olshausen zu den Straftuckteln im allgemeinen unb die Leitsätze der Referenten Goldschmidt und v. Staff geschritten und die erste allgemeine These: „Das Straft mcktelsystem des Vorentwurses zum Deutschen. Strasgesetzbuche ist im allgemeinen durchaus zu billigen; namentlich sind aobere Strafmittel als bie in ihm vorgeschlagenen nicht zu empfehlen," angenommen. — Der Abschnitt betreffend

die Todesstrafe

wurde in folgender Form angenommen:

„Die Einschränkung der Todesstrafe ist nicht über das geltende Recht hinaus auszudehnen. Bei mildernden Umständen ist dem Richter allgemein ein nach dem ordentlichen Strafe rahmen ab gestuftes S t r a f m i l d e r u n g s r e ch t einzmäumen. Der Vollzug der Todesstrafe ist für das Reichsgebiet eiichecklich zu regeln. Mit der Todesstrafe soll der Verlust der bürgen liehen Ehrenrechte von Rechts wegen verbunden fein."

Die Anträge, die sich auf Ausdehnung oder Wschufsüng der Todesstrafe bezogen, wurden abgelehnt. r— Die These über die Geldstrafe fand allgemeine Billigung, ebenso die These über den Verweis und die These über den Verlust der bürgerlichen Ehren­rechte.

Ueber sämtliche Anträge der drei Mteilungen hat morgen die Awecke und letzte Vollversammlung zu befinden. — Am heu­tigen Nachmittag vereinigten sich die Teilnehmer aller drei W- teilungen zu einem gemeinsamen Ausfluge nach Zoppot.

Kosten der behördlichen Mitwirkung auf die Bundesstaaten mit Befriedigung in der Annahme, daß die weiteren Beratungen der Reichstagskommission nicht dahin führen, daß die von ihr beschlossenen Abteckungen für Arbeiterversicherung sachlich den geplanten Versicherungsämtern gleichkommen und ähnlich hohe Kosten verursachen wie diese und beantragt:

a) daß den zu errichtenden Abteilungen für Arbeiterversichc * rung keine Spruchtätigkeit für das Gebiet der Unsallver-- sicherung übertragen,

b) daß der Bcrufsgenossenschaft ein Wahlrecht für die Bo setzung der Beisitzerstellen in diesen.Abteilungen zugestanden/

c) daß der Rekurs beibehalten,

d) daß der Zuschlag )um Refervefonds nach den Anträgen der Berufsgeuossenichaften geändert wird.

Weiter spricht sich der Berbandstag gegen Erhöhung der Kosten und gegen die Mitwirkung der .Arbeitervertreter bei. der Rentenfestsetzmig aus."

Die Versammlung beschloß weiter $u beantragen, daß in das Gesetz eine Verpflichtung der Polizeibehörden, Gerichte unb Staatsanwälte aufgenommen werde, bei Einleitung von Unter-« suchungen zur Feststellung schwerer Unfälle die zuständigen Be­rufsgenossenschaften sofort zur Teilnahme einzuladeu.

Als Ort der nächsten Tagiing wurde Regensburg gewahltt

Zubilänmstagung der Deutschen vaugewertsberussgenossenschasten.

> Danzig, 13. Sept.

Die geschäftlichen Beratungen des 25. Verbandstages der Baugewerksberufsgenossenschaften eröffnete der Vorsitzende Bau rat Fetisch (Berlin) mit der Erstattung des Geschäftsberichts. Bei den Wahlen wurde der Vorstand durch Zuruf wiedergewählt.

Architekt Voigt (München) sprach darauf über die Be­schlüsse des Reick^stagsausschusses zum ßnttonrf einer Reichs- versicherungsordnung. Statt der Versichernngsäiilter sind bei den Behörden besondere Abteilungen für Arbeiterversicherung vor­gesehen. Die Höhe der Kosten ist noch nicht bestimmt. Der Redner glaubt nicht daran, daß der ganze Gesetzentlourf fallen werde. Dies sei auch nicht zu wünschen, denn der Entwurf enthalte eine Reihe von Verbesserungen. Die Versainnilung nahm einstimmig folgende Entschließung hierzu an:

„Der Verbandstag begrüßt die Beseitigung der Versiche- rungsämtcr als besondere Behördelt und die Auferlegung der

Uaisermanöver - AusNang.

Von unserem O. v. L.-militärischen Sonderberichterstatter^ Marienburg, 12. Sept.

Vor hundert Jaftren hat Napoleon auf seinem Zuge Nach Rußland über die Wege östlich der Weichsel das verdrießliche Urteil abgegeben, sie „beständen aus drei Gräben, von beneu der mittlere der tiefste sei". Es hieße der west- und ostpreußischen Provinzialverwaltung, den Kreistagen und Landrätcn Unrecht hur, wollte man nicht anerkennen, daß es im zwairzigsten Jahr­hundert anders geworden ist und die reichen und fruchtbaren Niede­rungen südlich vom Haff ein Straßennetz besitzen, das, soweit es sich um Kmistbauten handelt, sogar das Entzücken der ver­wöhntesten Chauffeüre aus dem Westen der Monarchie bildete und dem zahlreichen Lastkraftwagenmaterial guten Resonnanzboden gab. Sobald aber Mann, Roß, ein Fahrzeug irgendeiner Art, vom Dochwcge sich herunter wagte, da war es in diesen Höhetagei, einer herbstlichen Regenperiode um den allzu Vertrauendeir ge­schehen. Selbst sogenannte „gebesserte" Wege, die auf der bunten Wegwarte der Kaisermanöver — im Gegensatz zu den karmoisin- angelegten Chausseen — gelbbraun ausgeführt sind, glichen gestern Morästen napoleonisck>er Charakteristik, während zwanzig Ga-- loppsprünge auf einem richtig gehenden Verbnrdungswelre, tote sie allein hier nach vielen Dörfern und Gehöftm hiuftihrrn^ den schneidigsten Vollblüter erledigten.

Diese durch die Regengüsse der letzten August- imd ersten Septembertage verursachten Uebelftänbc haben es zum großen Teil verschuldet, daß trotz der musterhaft einfachen und Narenf Anlage der Hebungen durch den Großen Generalstab die eigentlich mit diesem Kaisermanöver verbundene Msickst der Darstellung eines langen Stellungskampfes nicht voll zur Ans-' ft'ihrung hat kommen können. Die drei Kilo Weichsel-Humus ant Mar sch stiefel der Infanterie, der bis zum Bauch cniftntenfri Kavalleriegaul und die bis zur Achse im Dreck steckenden Geschütze, sind adverse Fattoren geLocsen, die bei dem Entwurf der Sonder- kriegslage für das l. und das 17. Armeekorps nicht gut von Exzellenz von Mottke und seinen Offizieren haben in Rechnung gestellt werden können. Wenn ein Grauden-er Regiment bei einem nur 22-Kilometer-Marsche in angenehm kühler Witterungj von seinen 700 Mann eine Hekatombe im Lehmboden zur Strecke liefern konnte, dann wird es verstäirdlich, daß der Angriff gegen die rote Stellung am Trautenwald sich um mindestens ein Dutzend Stunden verzögerte, die für einen solchen Angriff notwendige genaue Erkundung unmöglich wurde, unfr aus dem langen Positionskampf schließlich nur eine einzige einiger* maßen bewegte Nacht mit einem Gegenstoß- und Hurra!-AnsNangr zweier kurzer Morgenstunden wurde. Hätte General von Mackensen seine drei Divisionen anstatt um 4 Uhr nachmittags schon um 3 Uhr morgend, am zweiten Tage, bis Kantt-en, Schön­feld und Pr.-Holland berangefrabt, so wäre anders und interessan­ter von dem letzten Wochmende zu berichten. Am guten Willen dazu hats diesenr vortrefflichen Führer unb Soldaten, den seine Westpreußen, in guter Charakterisierung, liebend ihren Blücher und Marschall Vorwärts nennen, wahrlich nicht gefehlt. Ms aber am Abend des 8. September der Kaiser zur Schonung der Truppen das Beziehen von Notguartieren — anstelle der be­fohlenen Büvaks — anordnete, da war es mit den sonst mög­lichen frühen Aufbruchszeiten und dem Heraneileir an den roten Feind endgültig ans. Es blieben nur wenige Mendstunden unb eine Nacht für den Kamps übrig.

Die besten Msichten der blauen Führung mußten somit zn Stückwerk, Fragnienten, werden.

Alle diese Momeicke, die gegen die Möglichkeit eines blauen Erfolges sprachen, kamen dem General von K l n ck und der roten Partei zunutze. Sieht man ab von den besonderen An' forderungen, die nach dem Gefechtszweck ant ersten Tage an das kleine Detachement Elbing, au allen drei Tagen an die vorzüg­licheres. Infanterie-Brigade gestellt wurden, so hat das 1. Armee­korps bis auf einige Buddelei wirklich nichts auszustehen gehabt An die in Reserve gehaltene 2. Division unter dem Württemberger von Hügel sind außer einem ganz kleinen Anmarsch am ersten Manövertage und dem kurzen Vorstoß, der eige Sttinde vor Manöverschlnß begann, überhaupt keine Aufordeningen heran- getreten. Der Entschluß des roten Generals, die 2. Division hinter seiner rechten Flanke zil belassen, war dazu nur selbst­verständlich, denn links siird die Ostpreußen an die (supponierte!) rote Armee angelehnt gewesen, brauchten also keine Umgehung zu fürchten.

Unter diesen Verhältnissen verkürzter und gehemmter Mar- schier- und Gefechtsbetätigung ist weniger denn früher woHl über die Einzelleistungen der drei Hauptwaffen, ja selbst der Spezial' Waffen, zu sagen, trotzdem gerade ihnen diesmal ganz bcfouberc* Aufgaben zugewiesen waren.

Die Kavallerie ist, was an ihrer Leistung lvohl das bemerkenS- tverteste war, erstaunlich schnell zur Gewöhnung an ihre, im langen Karabiner ausgedrückte, neue Aufgabe geronnunt. Der früher so stolze und attackenlustige Reitersmann ist jetzt gar oft und fix von feinem Zoßen herunter. Fast ist man versucht, das Wort von der einen Kavallerie-Gattung auf die ganze Waffe All übertragen: „Dragoner sind nicht Mensch noch Vieh — anfs Pferd gesetzte. Infanterie". Rur von einer kleinen, partiellen Attacke, die von Teilen der blauen Kavallerie^Division bei Nogeh- nen geritten wurde, ist zu berichten, wobei allerbürg^ nicht unerwähnt bleiben darf, daß die voü festen Stachel ■ drahtzännen umhegten Fohlenkoppel der Pr.-Holländer Gegend jeder größeren Waffenentfalttlng der Reiterei ein unnehnidares, Hindeniis entgegenstellen. Der letzte Tag fand die sechs Regi­menter der blauen Division von Ranch 51111t Teil sogar in eintd e i n g e g r a b ene n D e s e ns i v st e 11 u n g nördlich dem recht eit roten Flügel, was denn doch ant Ende mehr in saut erotischem Notbehelf als kavalleristischer Flankenbeunruhigung entspricht.

Die Artillerie hat sich vöjlig in die Wesensart bet ver­deckten Stellungen cingelebt. Die Beobacht nngs wagen- die sie Heuer zum ersten Male mitft'lhrte, sind für diese beinahe ausschließlich gepflogenen Kampfart ein wichtiger Heiser getoortn'n^ Auch bei ihr zeigten, verschiedene in, der Nacht vom 9, zum 10,

gewählt toerben, die ja in vielen Fällen nur Vorschüsse auf die Erbschaften sind und das Vermögen des Schenkers je

Selbst wenn die Entwickelirnq srch> nur in dem Rahmen der Jahre 1880—95 gehalten hätte, wo sie verhältnismäßig aering war, müßte die „l'annutts fr'evoluttou" heute nuhezu 8 MÄionen bettagen. Nun ist gerade das Gegenteil ein- getreten. Anstatt zuAunehmen hat sie über 300 Millionen verloren. Aus ben Ziffern laßt sich' kein zuverlässiger Schluß üehen, seit wann oer Rückgang eingesetzt hat. Seit dem Ähre 1895 weisen die Ziffern eine Abnahme auf. Wer das bedeutet noch nicht, daß der Rückgang erst von da ab eingetteten ist. In einer Erbschaftsstatisttk erscheint eine Zunahme oder Wnahme des Vermögens erst 20 oder 30 Jahre später, als sie sich in Wirklichkeit vollzogen hat. Nach dem Alter der Verstorbenen erfolgen zwei Drittel der Erbschaften erst dann, wenn ihre Besitzer das 60. Lebens­jahr überschritten haben. Unstrettig datiert also der Rück­gang des Volks vermögens viel weiter zurück.

Mas die Ursachen dieser Erscheinungen betrifft, so hat man sich seither nur mit Hypotheken begnügen muffen. Mair

1826-30

Summe

1843

und der folgenden

1831-35

1980

4- 137

1836—40

2149

4- 169

1841—45

2402

-- 253

1846-50

2605

-- 203

1851-55

2715

-- 110

1856-60

3189

+ 474

1861-65

3623

4- 434

1866-70

4279

4- 656

1871-75

5160

4 881

1876-80

5906

4- 746

1881-85

6182

4- 276

1886—90

6375

4- 193

1891—95

6930

4- 555

1896-1900

6871

— 59

1901-1905

6623

— 248