Nr. 36

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Anzeiger Gießen.

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Erstes Blatt

160. Jahrgang

Samstag 12. Februar 1010

General-Anzeiger für Gberhessen

Hofotiotts&rtKf und Verlag der vrühl'schen Univ.-Vuch- und ZteindruSerei R. Lange. Hcöattion, Expedition und Druckerei: Zchulstratze 7.

Bezugspreis: monatlich75Ps.,viertel­jährlich Alk. 2.20. durch Abhole- u. Zweigstellen monatlich 6a Pf.; durch die Post Mk.2.— viertel- jährl. ausschl. Bestellg. Zeilenpreis: lokal löPfa ausivärts 20 Pienniq. Ehesredakteur: A Goetz. Verantwortlich für den politischen Teil: August Goetz; für „Feuille­ton" und „Vermischtes" K. Neurath; für „Stadt u.Land" und „Gerichts­saal": E. Heß; für den Anzeigenteil: H. Beck.

Die heutige Nummer umfafjt 16 Seiten.

Apolitische wochenschLtzu.

Gießen, 12. Februar.

Bei der Betrachtung der Beredsamkeit des Reichstags im Militärhaushalt wird man unwilliürlich an die unbehag^ liche Lage erinnert, in der die Presse recht häufig ihre s-arlamentsstimmutt^sbilder zu schreiben genötigt ist. Gewiß, ei» kommen oft unwürdige Plattheiten dabei heraus, aber — und das war ja wohl auch der Gedanke des Herrn v.Beth- mattn — die Presse trifft nicht in erster Linie die Schuld, wir müssen uns im hohen Sinne fassen, und was geschieht, getrost geschehen lassen." Die bittere Kritik des heutigen Parlamentarismus ist. ohne Zweifel berechtigt. Die sechs Zczialdemokraten im preußischen Abgeordnetenhaus haben tun Donnerstag den auf das demokratisierte Parlament -zielenden Bemerkungen des Ministerpräsidenten eine wirk jane Folie geschaffen. Aber wir dürfen uns bei der Kritik drö Beamtentums neben den vom Kanzler gerühmten Vor- zigm auch etlicher Zöpfe und Schnörkel erinnern, die Mt gerade ein Ruhm unserer Kultur genannt werden Men. Das amtlich für die Oejfentlichkeit Geschriebene im Beispiel war oft nicht nur schwerfällig und humorlos, Emdern noch schlimmer: wo es um große Gesichtspunkte K sollte, seicht und phrasenhaft. Die „glänzenden" Hos­te, die gespreizten, trostvollen amtlichen Umrahmun- bm deutscher auswärtiger Beziehungen und Interessen wird Herr v. Bethmann-Hollweg hoffentlich nicht als ruhmwürdiL int) politisch bildend bezeichnen wollen. Gerade im betrieb der Reichspolitik, wo mit einem Beamtenschema wenig er reicht werden kann, sind zum größten Teil die von Herrn ö. Bethrnann-Hollweg bemängelten Zustände verschulde! morden. „Der staatliche nationale Organismus Preußens, ben wir erhalten wollen, kann nur erhalten werden, ivenn er oon einem freien und vorurteilslosen Geiste erfüllt ist," io heißt es ill der vielbesprochenen Rede. Aber widerspricht dies nicht gar zu sehr dem vorgeschlagenen Wahlsystem? 'Xiiben die Beamten, die trotz des Ministers v. Moltke sanftem Widerspruch besonders an die Wählerfront rücken sollen, vorzugsweise den freien und vorurteilslosen Geist gepachtet? 2ozu kommt eine weitere widerspruchsvolle Behauptung: netr v. Bethmann-Hollweg meint, wir befanden uns lirlturell in einer Periode der Stagnation, wir wüßten nicht, ob wir hlif der t vH er en wissenschaftlichen Erziehung und Bildung wjerer Jugend noch auf dem richtigen Wege seien, und tz« tonnten uns der Lösung dieses Erziehungsproblems auj üe Dauer nicht entziehen. Und dann gibt er nach dem Prinzip der bevorzugten höheren Bildung dem vor Stolz schwellenden „Einjährigen" den Ehrenplatz an der Wahl- mie. . .

Wir erwarten von der zunehmenden Demokratisierung her Wahlrechte gleichfalls keine Verfeinerung.der politischen Sitten. Aber wir hätten von den langen statistischen Vor­bereitungen für ein neues preußisches Wahlrecht doch etwas besseres als die jetzige Vorlage erwartet. Sie wird in der ichigen Fassung sicherlich niemals Gesetz werden; daß die rorgeschriebenen „Bildungsmerlmale" bei der bisherigen Aeratung im Abgeordnetenhause auch nicht einen einzigen wohlwollenden Befürworter gefunden haben, ist den emsigen md geduldigen Verfassern und Bearbeitern der Vorlage sicherlich keine gute Vorbedeutung. Der Sturmlauf gegen die Beibehaltung des öffentlichen Wahlrechts sieht gleich­falls recht bedrohlich aus. Wenn in ^Preußen ein neues Wahlrecht überhaupt zustande kommt, wird es sicher ein ganz mderes Gesicht haben als die Regierungsvorlage.

Zur die Angehörigen der übrigen Bundesstaaten wird poc allem die Frage sich erheben: washaben wir jan dem neuen Kanzler? Die Antwort ist noch nicht in ganzem Umfang zu erteilen. Aber

loie verschieden ist die Wesensart des neuen

Cannes von dem vielgerühmten Fürsten Bülow! bin Popularitätshascher ist Herr v. Bethmann-Hollweg nicht; n sagt es ausdrücklich: „Sucht nach Popularität wird keinen schritt der Regierung bestimmen." Ebenso erfreulich be­rührt es, daß in seinen Reden doch wohl ein ernsteres Renten sich geltend macht als bei dem äußerlich glänzenden md bestechenden, sich allzu sehr den Bedürfnissen der Masse toEcqucmenben Auftreten seines Vorgängers. Dieser scheint ieilich die freie Beweglichkeit des Weltmannes, die den Diplomaten auSmacht, voraus zu haben. Es würde seinem toten Geschmack widerstrebt haben, die königlich preußische Bildung „zu reduzieren und gehörig zu klassifizieren". Die oberste Forderung aber, die an den Leiter der Reichspolitik zu hUen ist, ist ernster, fester und zielbewußter Wille. Den eint Herr v. Bethmann-Hollweg zu besitzen. Wenn es ihm wist darum ist- als Weiser zu einer tiefgründigeren Kultur Üm Volke voranzuleuchten, so kann mau gute Hoffnungen tos ihn setzen und nur dabei wünschen, daß er nicht engherzig to alten Zöpfen — unnützem Memorierstoff für die Jugend, Überschätzung der sogenannten „Klassischen" Schulbildung - hängen mag. Man wird mit hohem Interesse abzuwarten kten, wie er in diesen Dingen seine Aeußerungen in der ^«hlrechtsrede demnächst ergänzen wird! Vielleicht erhält das deutsche Volk über die Persönlichkeit des Führers rascher Torheit, als man in den ersten Wochen geglaubt hat. Da- ^ails wurde er der Schläfer und Schweiger genannt, heute yurnt ihn die „Vossische Zeitung" den Philosophen des ckiillstandes. Man wird ihn weiter „philosophieren" lassen Msen, bis man ein endgültiges Urteil fällt. Mit beson- dwer Spannung wartet man auf die Beratung der aus- Airtigeu Politik im Reichstag. . .

. Auf diesem wichtigen Gebiete befinden wir uno schon W länger als in unserer inneren Kulturlage in einem toerträglichen Zustande der Stagnation. Draußen geht 1. lebhafter zu als je, und 3 n Deutschen Reiche fehlt Mnbar der Mann, der in'Ruhe und mit sicherem Ziel und Een bei den internationalen Ereignissen Deutschlands ^s-!ge überblickt. Jetzt ist wieder ein Diplomat der Bis­

marck'schen Schule, der Madrider Botschafter, Graf von Tattenbach, ins Grab gesunken, und es erhebt sich die Frage: welche diplomatischen Verschiebungen werden eintreten? Der Reichstag hat früher recht häufig schon die Forderung auf­gestellt, nur tüchtige und starke Geschäftsmänner, aber keine glatten Hofmäuner, möchten an die wichtigen Stellen im Auslande gestellt werden. Es war die Ausgabe des Reichs­kanzlers, dem Kaiser die entsprechenden Vorschläge zu machen. Die offenbare Tatsache, daß zwischen Wien und Petersburg neue Verhandlungen im Gange sind, wurde erst gestern und heute wieder bestätigt. Gestern war es die Wiener politische Korrespondenz, die verkündete, die Welt werde, wenn die Sache abgemacht sei, schon alles erfahren, und heute lesen wir eine Petersburger Meldung, daß die „Verhandlungen erst veröffentlicht werden könnten, wenn sie beendigt sein werden." Also eine rührende Ueberein- stimmung. Deutschland ist bei den neuen Abmachungen indirekt natürlich am meisten interessiert. Ob in der Ber­liner Wilhelm strafte durch die Geschicklichkeit unserer Wiener und Petersburger Vertretungen ein stiller Mit­wisser sich danach einrichtet, wissen wir nicht. „Richt wahrsagen will mein Mund, aber sehr mißfällt mir dies Geheime . . ." Was aus Berlin gn Auffassungen über die Wien-Pesersburger Beziehungen verlautet ist, war be­kanntlich eine philosophische Selbstberuhigung. Frankreich baut Luftschiffe und vergrößert seine Marine; der „Temps" hat gestern mit Befriedigung berichtet, des Grafen Tatten­bach entschiedenes und stolzes Auftreten sei vbn der heute in Berlin vorherrschenden Neigung nicht als zeitgemäß betrachtet worben. So wird unsere Politik auswärts be­urteilt. Wir schließen seniimentale Freundschaften ab, und ein großer Teil der deutschen Zeitungen liefert dazu die Musik. Gut, daß nicht alle Blätter darin ihre Aufgabe sehen, daß nicht alle den Eindruck erwecken, als sei ein Ministerwechsel in Spanien für uns wichtiger und inter­essanter als die Vorgänge in unserer Nachbarschaft. Das erlösende Wort müßte auch hier der neue Kanzler finden.

Die Arbeit des hessischen ManMisschusses.

R. B. Darmstadt, 11. Febr.

Die Haushaltsberatnng im Finanzausschuß der zweiten Kammer hat durch Erledigung der Abstim­mung über die einzelnen Kapitel ihren vorläufigen Abschluß gefunden, aber einen Abschluß, der nicht recht befriedigen kann. Es ist zwar im Siaatsoo-anschlag eine ganze Reihe von Abstrichen erfolgt, aber das alte Sprichwort, oaß viel Wenig auch ein Viel machen, hat sich hier nicht bewahrheitet.

Wir haben uns die Mühe genommen, die Streichungen zusamrnenzu stell en; es sind rund 143,000 Mark, die da aus den vielen kleinen Pöstchen zusammenkommen. Aber was ist das für ein bescheidenes Sümmchen bei einem Ver- waltnngshaushalt von 65,788,038 Mark 58 Pfg. und einem Gesamthaushalt von 78,066,562 Mark 19 Pfg., der mit einem Fehlbetrag von nahezu fünf Millionen abschließt?

Es muß anerkannt werden, daß sich der Finanzausschuß während seiner fünfwöchigen Haushaltsberatuna e feig be­müht hat, Ersparnisse im Staatshaushalt herbeizuführen und zu streichen, wo es nur irgend angängig erschien. Er hat auch verschiedentlich den Versuch gemacht, manchen der vielen in der Presse taut gewordenen Anregungen und Er- sparnisvorschlägen nachzugehen, wie der Vereinfachung des Staats kassemvesens und Beseitigung der Untererhebstellen, der Ersparnisse beim Forst- und Bauhaushalt, Bad-Nauheim usw., aber er hat sich doch nicht dazu verstehen können, in eine genauere Prüfung dieser Anregungen einzutreten, son­dern sich meist mit der Ber,icherung der Regierungsvertreter begnügt, daß der Vorschlag aus diesen oder jenen Gründen zurzeit praktisch nicht durchführbar sei. Hier liegt nach un­serem Dafürhalten überhaupt ein wunder Punkt der ganzen Haushaltsberatung: Das Material, das die Ausschuß­mitglieder in verhältnismäßig kurzer Zeit zu bewältigen haben, ist zu groß und zu umfangreich, um es kritisch genau zu überschauen. Die Regierung erschien bei den gemeinschaftlichen Sitzungen zumeist mit den drei Mi­nistern an der Spitze in einer Starke von sieben Köpfen, und wenn bann der betreffende Berichterstatter mit seinen Vorschlägen zu Abänderungen hervortrat, so wurde er von der Wucht des schön registrierten Aktenmaterials der Regie­rungsvertreter einfach erdrückt. So kam es wohl, daß der Ausschuß bald einen Er,parnisvorschtag nach dem anderen fallen ließ und sich schließlich damit begnügte, hier ein paar tausend Mark für eine neue Schreibhilfe, dort für einen Wingertwart oder einen Gärtner zu streichen und grund­sätzlich auch alle Mehransorderungen gegen das Vorjahr zu verweigern. Aber daß es damit nicht getan ist, beweist das vorerwähnte Ergebnis dieser Streichungen. Es steht fest, daß für je ein Prozent der angeforderten Einkommen­steuererhöhung ca. 110 000 Mark neue Einnahmen oder Ersparnisse notwendig sind und der Ausschuß hat ja auch bekanntlich einmütig vorgeschlagen, den Restbetrag des Aus­gleichsfonds mit 1059 000 Mark anstatt zur Schuldentil­gung entweder ganz oder zur Hälfte für Die Herabsetzung der 30 prozentigen Steuermehrsorderung zu verwenden. Aber das würde im günstigsten Falle und eingerechnet der vorbezeichneten Ersparnisse immer noch eine ca. 20 pro- zentige Erhöhung der Staatseinkommens- und 46 prozentige Erhöhung der Vermögenssteuer notwendig machen, die nach dem Urteil einsichtsvoller Männer bei der ganzen augenblicklichen Wirtschaftslage nur schwer ertragen werden könnte.

Wir möchten deshalb Hoffen, daß die jetzige Gestaltung des neuen Staatsvoranschlags noch keine endgültige sein, sondern soviel weitere Verbesserungen ersahren möge, daß neben der Befriedigung berechtigter Wünsche der Beamten und Lehrer auch die ja nun einmal nicht zu umgehende Steuererhöhung auf einen einigermaßen erträglichen Pro­zentsatz herabgesetzt werden kann!

Darmstadt, 11. Febr. Der Finanzausschuß der ersten Kammer trat heute vormittag unter dem

Vorsitz des Grafen Erbach-Fürstenau zu einer vertraulichen! Beratung über die allgemeine hessische Finanzlage zusam­men, wobei auch die näheren Ersparnisvorschläge festgestellt worden sein dürften, die der Ausschuß der ersten Kammer: in der gemeinsamen Sitzung beider Finanzausschüsse atro nächsten Dienstag zur Aussprache stellen wird.

Darmstadt, 11. Febr. Der Gesetzgebung s-> a u s s ch u ß der zweiten Kammer, der auf Einladung seines Vorsitzenden, Abg. v. Brentano, am nächsten Montag! seine Beratungen wieder aufnimmt, wird sich neben ver­schiedenen kleinen Vorlagen hauptsächlich mit dem drittem Gesetzentwurf der Wahlrechtsvorlage, der Wahlkreis-» einteilung und mit bem Antrag Noack u. Gen. auf. Einführung der zweijährigen Budg e tp er io- den zu beschäftigen haben.

Aus dem preuhischeu Abgeordnetenhause.

:: Berlin, 11. Febr.

Es ging friedlicher zu am zweiten Tage der Wahlrechtsaus- sprach?, als alle Welt erwartet halte. Nur zwei Orbnungsrufd hämste Herr Stroebel, der Vorwürtsredakteur und Vorsechter Der Sozialdemokraten, ein, und diese beiden Monita vermochte der ziemlich temperamentlose und in falschem Pathos schwelgende .Herr auch rmr mit einiger Gewaltsamkeit zu erzielen. Herr Herold, Gr Sprecher der Zentrumspartei, zeigte sich der diplonlatischen Ausgabe, der Regierung den Pelz zu waschen, ohne ihn naß zu machen, vollkommen gewachsen. Die dieueimeilun^ der Wahl­kreise lehnte die Partei ab. Der Redner fang' ein Löblich auf das Reichstagswahlrecht, aber das Ende von diesem Siebe war, daß er incie taktlsäre Zentrumssorderung ohne große Skrupel preisgab. Tie Red.' klang in die Schlußworte aus:

Tas hindert uns aber nicht, an dem vorliegenden Gesetz­entwurf im einzelnen Abänderungen vorzunehmen, damit uber^ hallpt eine Verbesserung gegen den jetzigen Zustand zustande kommt. Wir werden rrach besten Kräften benrüht sein, solche Verbesserungen hineinzubringen, damit ein Werk zustande kämmt, das wenigstens die schlimmsten Härten des gegenwärtigen Wah-l- reü)!s meidet. lLebhaster Beifall im Zentrum.)

Minister v. Moltke, der als Vertreter des zunächst ab- wesendeil Ministerpräsidenten sich bernehmen ließ, hielt eine lange! imb vornehmlich an die Adresse der beiden rechts stehenden Par­teien gerichtete Rede, deren Leitmotiv war: „Mir können auch anders." Wir geben die Hauptstellen wieder:

Tie Vorlage soll dem Beamtentum eine zu große Berück­sichtigung geben. Ja, sind denn die aufgeführten Akademiker: und die,,die das Freiwilligenexamen bestanden haben, ferner die,, die sich im Besitz des Zivitversorgungsscheincs befinden, wirk­lich alle Beamte? Es wurde von den Zivilversorgungsberech:- tigten gesagt, es wären Seme, die erst etwas werden wollten. Cs sind aber in Wirklicht'eit Leute, die. durch eine lange Reihe, von Jahren bereits etwas geleistet haben. Es mag sich ja, gegen unsere Vo rschla ge manches und Vie les' einwenden lassen. Aber es ist doch zu be­rücksichtigen, daß es nicht wünschenswert war, aus den unteres Abteilungen, besonders aus der dritten alle Elemente heraus-, zunehmen, die irgendwie besondere Merkmale beizubringen hatten/ Auch aus anderen praktischen" Gründen warne ich vor dem Be-> streben, bei der Bestimmung der Merkmale für das Aufsteigen! in eine andere Abteilung zu weit zu gehen, nach wie vor soll die mat.'rielle Leistung für das Staatswesen unter besonderer Be-> rüclsichtigung dcs Reälbesitzes die Grundlage für die Abteilungs­bildung bleiben. In der Kommission werden wir uns weiter über Einzelheiten verständigen.

Freiherr v. Zedlitz folgte mit einem längeren Diskurs, der mancl)« Hoffnungen zerstörte, die von liberaler Seite auf die- Haltung der Freilonservativen in der Wahlrechtsfrage gesetzt worden: waren. Tie ©egner _ber geheimen Wahl haben in der freikonser­vativen Partei schließliche bod). Oberwasser gewonnen, und Herr d. Zedlitz, selbst kein prinzipieller Widersacher des geheimen’ Wahl- verjährens, legte seine Partei auf die Oeffentlichkeit der Wahl ein für allemal fest. Im übrigen war der freifanservative Redner^ bei aller Reserve in .Einzelheiten doch keineswegs abgeneigt, zu. einer liberalen Anschauung wenigstens einigermaßen Rechnung!! trage nbeir Wählte farm die Hand zu bieten. Er sagte u. a.:

Tie Privilegierung der Bildung ist ein vernünftiger Gedanke. Bildung und Besitz sind meistens nicht mehr, wie früher, mit­einander vereint. Ta ist eine besondere Berücksichtigung der Gebildeten gerechtfertigt. Aber man darf nicht einjeitig die Studierten privilegieren, auch die Männer der Praxis müssen solche Privilegien erhalten. Unanehmbar ist für uns die Be­vorzugung der Militäranwärter, weil sie die anderen Beamten, vor allem aber den erwerbstätigen Mittelstand, benachteiligt. Tie geheime Stimmabgabe ist h:ule der Sozial.emolraüe weniger vort.ilhast als die ösjentliche. Aber wie bent auch sei, etwas Positives wird bei dieser Vorlage nur heraus kommen auf der Grundlage der öffentlichen Wahl!

HcrrStroebel betrat die Tribüne. Er war herzlich schwach. Hatte Herr Herold seiner Partei ungebührlich viel Weihrauch ge­streut, so besorgte Herr Strvebel dieses Geschäft ad maiorem gloriami der Sozialdemokratie mit noch mehr Eifer, aber auch mit noch mehr Ungeschick. Er erging sich in lächerlichen Tiraden über die Kulturmission und den „nationalen Charakter" der Svzial- Lemolratie rmd mitten in diesen pathetischen Ueberschwang fügte er Grobheiten gegen Krone und Iiegierung, die ihm zweimal den Ord­nungsruf eintrugen.

Herr Korsanty vergriff sich, wie gewöhnlich, gründlich im Ton, und da das hohe Haus die etwas anmaßlick;e Manier dieses jungen Polen nickst sonderlich begrüßt, so hatte er als erster unter den Wahlrechtsrednern das Vergnügen, vor beinahe leeren Bänken zu sprechen. Am Regierungstische schenkte man ihm auch wenig Beachtung, und nur ein junger Hilfsarbeiter aus dem Ministerium des Innern, der sich schon während Herrn Stroebels Rede die Langeweile mit der Anfertigung eines kunstvollen Konter­feis des Genossen vertrieben hatte, nahm von .Herrn StorfanttjS Aus treten interessiert Notiz, indem er auch dieses Parlamentariers sugendliche Züge zum Gaudium der Tribünenjournalistrn säuer­lich und ^liebevoll auf preußischem Attenpapier verewigte.

Am S-amstag wird Herr Pachnicke bat Rednerchorus eröffnen.

Line Rede Dernburgs.

Herr Dernburg hat in einer Festrede in Bremen beit Kaiser gefeiert und über die Haltung der Deutschen in der Fremde Worte gesprochen, die, wenn sie ganz mit den Tat­sachen über einstimmten, nur freudig begrüßt werden könnten. Herr Dernburg war aber wohl mit Absicht ein eifriger Optimist:

Bremen, 11. Febr. Zu der heute nachmittag int Hause Seefahrt wie alljährlich im Febrauar veranstalteten