Nr» 58

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Donnerstag, 10 März 1910

160. Jahrgang

HoKrttenebnid <*l Verlag 6ev «r»bliche» UnuserjuäfS - Buch- und €tetnö ruderet.

9t Menge, ©keßen.

Redaktion, Exvedttron und $)ruderet: Cdhii» Praße 7. (Srpebthon und tßerlaq; ÖL 8teöartwit:esS112. Tet.-2W^AnzetgerGregen,

Giehener Anzeiger

General-Anzeiger für Gberhejjen

Deutscher Reichstag.

52 Sitzung, Mittwoch, den 0. März.

Am Tische des BundeSratS: v. Tirpitz.

Präsiden! Graf Schwerin-Löwitz eröffnet die Sitzung um 1 Uhr 15 Min.

Der Etat für Kiautschou und das ostasiatischc Marinedctachemcnt.

Eine Resolution der Budgetkommission fordert im (Stat für 1911 die Aufstellung einheitlicher Grundsätze für die Unter­haltung der Gebäude unter Berücksichtigung möglichster svarsam'cit; eine weitere Resolution wünscht eine Ber. Minderung der JaT)! der Sanitätsoffiziere und die Ein­stellung entsprechender Zuschüsse für Zivilärzte.

Abg. Erzbergcr (Zentr.):

Gewiß, es ist in Kiautschou viel geleistet, aber die Geschichte fiat uns ja auch eine Menge Geld gelastet. Im vorigen Fabre hieß cs hier allgemein: Kaufleute vor und da» Militär hinter 0 i c Front! Leider ist in dieser Beziehung noch nicht viel erreicht worden. Tie Selbstverwaltung m Kiautschou muß gehörig erweitert lverden. Tie jetzigen Zustände sind nichts als eine Farce. Unsere Kausleute in Kiautschou müssen mehr gehört werden. Ter Redner verweist auf Beschwerden deutscher Bürger in Kiautschou in der „Kiautschon-Post". beider ist fein Abge­ordneter jemals in Kiautschou gewesen. Im vorigen Reichstage hatten wir einige, die bir Verhältnisse aus eigener Anschauung kannten. Sic sind aber bei den letzten Wahlen durchgefallen, fyeitcrfcit.) Man sollte also nur Herren hinschicken, die Hoch­burgen ihrer Partei innchabcn. (Heiterkeit.) Wenn Herr Görckc durchaus hin fahren will — meinetwegen. Tie Zahl der B e - amte n in Kiautschou muß in fast allen Betrieben herabgesetzt werden. Tie Kräfte der Beamten können viel mehr ausgenutzt werden. Auch bei den Bauten muß gespart werden. Das Gou­vernementsgebäude ist viel zu luxuriös eingerichtet. Es herrscht in ihm eine Pracht, wie sie selbst die indischen Regierungsvertreter nicht kennen. Ter Gouverneur ist mit den Reichsgeldern sehr leichtherzig umgegangen. In bezug auf die Regelung der Iustizpflege geht Kiautschou allen anderen Kolonien voran. Ein selbständiges Konsularreckt würde gute Dienste tun. Es sollte endlich eine ordentliche Professur für Konsularrecht an einer deut­schen Universität eingerichtet werden. Wenn Preußen durchaus nicht will, dann müssen wir eben nach Straßburg gehen, wo ein Reichszuschuß gezahlt wird. Tie Ausgestaltung des Schulwesens in Kiautschou und Umgegend ist notwendig. Unsere deutsche Großindustrie sollte sich der Sache annehmen. Sie werden nur den Vorteil haben. Unsere Ziele in Ostasien Ustmen natürlich nur erreicht werden, wenn wir Hand in Hand mit der Chinesenschaft arbeiten. Darum müssen alle Reibungen vermieden werden. Schon einmal ist unser Hafer von den Chinesen boykottiert worden.

Staatssekretär v. Tirpitz:

Die Entwicklung von Tsingtau hat sich in den letzten Wochen nach Erscheinen der Denkschrift außerordentlich ge­hoben. Der Ausfuhrhandel hat im letzten Quartal einen ganz überraschenden Aufschwung genommen. Er hat sich bei einzel­nen Produkten verzehnfacht. Tie Schiffahrt iü außerordentlich belebt worden, so das; skeptische Stimmen, die bisher von Tsing­tau nickt viel erhofften, ihre Ansicht völlig geändert haben. Selbst­verständlich legen wir ja den größten Wert auf die Ausfuhr von Deutschland nach Tsingtau. Die läßt allerdings noch zu wünschen übrig. A n Eisen bahn material haben wir von Tsingtau aus nach China für 50 Millionen Mark eingeführt, ohne Tsingtau wäre eg nicht möglich gewesen, in dieses Enenbahngesckäft nach China hcreinznlommen, da bisher der Einfluß der anderen Rationen viel zu groß war. Bedenkt man nun, daß die Entwicklung des chinesischen Eisenbahnwesens eine außerordentlich rasche ist, und daß gegenwärtig 7000 Kilometer im Bau sind, so kann man wohl sagen, das; wir auch in ZulinEr auf eine W e i t e r e n t w i ck - I u n ij unserer Geschäftsverbindungen mit China in bezug auf Eisenbahnmaterial rechnen dürfen. Tas ist auch der Grund, weshalb wir darauf hingearbeitet haben, den Hafen rasch zu bauen. Wir hielten es für wichtiger, ein Jahr zu gewinnen, und beizeiten in die wirtschaftliche Entwicklung Chinas mit eingreifen zu können, als eventl. ein vaar Tausend Mark zu spüren. Wir haben ab'o dabei weniger als Seeoffiziere als vielmehr a l s Kaufleute gehandelt. Für ganz be­sonders wichtig halte ich cs, daß die Reichsverwaltung die Indu­strie und Schiffahrt und unsere Banken sich zusammenschließen zu einem deutschen B I o ck, der ein Gegengewicht sein soll gegen den Zusammenschluß anderer Nationen. Ter Staatssekretär ver­liest sodann eine Reihe chinesischer und javanische r Blätter st i mm e n, um den Nachweis zu führen, daß man dort die Bedeutung des deutschen Schutzgebietes sehr hoch ein­schätze. In einem dieser Blätter heißt es unter anderem, daß die deutsche Niederlassung auf chinesischem Gebiet die größte Wohltat sei. die China je erwiesen wäre.

Jedenfalls weist unser Geschäft in Tsingtau eine erhebliche Chance auf. Es liegt nun an uns, zu beweisen, daß wir fähig sind, sie auszunutzen. Gewiß, der Kaufmann soll mehr in den Vordergrund treten, aber es wird niemand leugnen, daß wir die wirtschaftliche Entwickluna -forciert und vorwärts getrieben haben Wir werden alles tun, um die Selbstverwaltung zu fördern. Aber ich muß auf dem Prinzip bestehen bleiben, was ich bei der Uebec- nahme von Kiautschou, die uns gar nicht so angenehm war, aus­gesprochen habe: Selbstverwaltung und Selbst- erhaltungTas ist die Pointe. Nun verlangt man einen noch übersichtlicheren Eta! Tie Bürgerschaft in Tsingtau wünscht aber, daß Militär-' und Zivilverwaltnng scharf getrennt werden. Darunter leidet die Uebersichtlichkeit. Ick werde, aber einige prominente Mitglieder der Kommission um ihre Ratschläge bitten. Nun ist angeregt worden, daß einer der Herren hinausreisen und sich an Ort und Stelle informieren soll. Die Marineverwaltung würde eine solche Reise nur begrüßen. Manche Anschauung würde bann gcände. t werden. ;. B. die, daß wir zu viel Beamten haben. Wir können auch im Beamtenwcseu nicht einseitig vorgehen, wir sind selbst in einer Zwangslage. Wir haben aber auch nicht zu viel Beamten, den» der Etat ist sehr sparsam aufgestellt. Wir können beim Beamtenpersonal weiter 'eine Abstriche machen, sonst würde der Beamtenapvarar nicht mehr richtig funktionieren. Beim Bau d e s Gd h ve r n e in eu ts g eb ä n d e s wurde der Vor­anschlag überschritten, schuld daran soll die Steigerung der Löhne und der Matcrialpreise sein. Ich habe eine Untersuchung ein­geleitet ntiL werde die eventuell Schuldigen zur Verantwortung /ziehen. T'7 Sommerwohnung für den Gouverneur, die keinen «roßen Aufwand erforderte, mar notwendig. Ich war selbst in Kiautschou im Gouvernementsgebäude in der «ommerszeit. Ich kann Ihnen versichern, daß in der Nacht nach einer Stunde, es war im August, durch die Feuchtigkeit der Luft das ganze Bett­

zeug durchnäßt war. Sicherlich ist es auch besser, der Gouverneur bleibt in der Sommerwohnung im Lande, als daß er nach Japan auf Urlaub geht. Die Anzapfungen, die wegen deS HafenbaueS in einer Zeitung gegen uns gerichtet wurden, sind unberechtigt. Wir haben nichts zu verbergen. Unser Hafen ist der beste Hascn von China, der für 28 Millionen gebaut wurde. Der Baumeister hat damit eine Leistung vollbracht, die in der ganzen Welt an­erkannt wird. Der Reichszuschuß ist von Jahr zu Jahr herunter­gegangen, denn wir haben — nehmen Sie mir das nicht übel — das dringende Bestreben, vom Reichstag loszukommen. (Heiter­keit.) Ter Zuschuß betrug 1906 noch 13 Millionen, er ist Jahr für Jahr um eine Million bis auf 7.8 Millionen herabgegangen, weil wir möglichste Sparsamkeit geübt haben. Der Justizpflcge haben wir uns besonders eifrig angenommen. Die Chinesen haben großes Vertrauen zu unserer Justizpflege. Wir werden fortfahren, die Entwicklung unserer kolonialen Rechtspflege nach Kräften zu fördern. Die Industrie hat den lebhaften Wunsch, daß eine Mustersammlung in Tsingtau veranstaltet wird. Tas ist ein sehr vernünftiger Gedanke, den wir unterstützen. Die Förderung Der Missionsschulen erscheint der Marineverwaltung außerordentlich wünschenswert. Wir werden der Bürgerschaft in Tsingtau in bezug auf ihre Vertretung soweit entgegenkommen wie möglich, und von dem Augenblick, wo sie sick selbst erhalten kann, werden wir die Verwaltung gern in ihre Hände legen. Aber wir können nicht das ganze Geld, das das Reich gegeben hat, der Verwaltung der Bürgerschaft anvertrauen. Hoffentlich wird sich zwischen den Auffassungen der Bürgerschaft und der Marineverwaltung eine mittlere Linie finden lassen, die den richtigen Weg für die Zukunft dar stellt. (Beifall.)

Abg. Dr. Pansche (Natl.):

Was wir in den 12 Jahren in Kiautschou geschaffen haben, darauf können wir a ls Deutsche st o l z «ein. Wir habe» diese Kolonie unter ganz anderen Gesichtspunkten erworben, und vor allen Dingen ganz anders verwaltet, als alle anderen Kolonien. Von Anfang an sind wir noch einem großen Plan zielbewußt vor­gegangen, um einen Stützpunkt für deutsche Kultur und deutsche Interessen zu schaffen. Der Redner macht in einem Rückblick auf die erste Denkschrift einen Vergleich mit den damaligen Zuständen: Eine Bevölkerung, die sich in dürftigsten und kümmerlichsten Verhältnisse» von Fischfang und Ackerbau ernährte, mit einigen wenigen chinesischen Kaissleulen ohne alle europäischen Artikel, mit Ausnahme von etwas Baumwolle und Streichhölzern,

kaum etioas von handwerksmäßigen Anfängen, Gestrüpp von den Gräben als Feuerungsmatcrial usw., und nun das Bild, das sich uns heute darstellt! Es ist etwas Großes geschaffen, eine neue deutsche Kultur, eine Stätte, von der deutsche Kultur, deutsche Gesittung und Bildung Eingang in die weiten chinesischen Gebiete finden soll. Der Redner erörtert die zu erwartenden segensreichen Wirkungen der Hypothckarbank, unterstreicht die anerkennenden Worte Erzbergers über unsere Rechtspflege und die Entwicklung des Kolonialrechts -m direkten Zusammenhang mit Kolonialwirtschaft und Kolonialpolitik durch ordentliche Lehrer mit Seminaren und Bibliotheken. .

Aber es muß sparsamer gewirtschaftet wer­den alö bisher. Für die Beamten geben wir beinahe eine halbe Million an Gehältern aus, auf einem Gebiet, nicht, viel größer als ein preußischer Landratskreis, mit einer chinesischen Bevölkerung, die sich selbst verwaltet Der Redner gibt eine drastijche Schilde- runa des Beamtenapparats. Keine deutsche e-taht Mit zehnmal so großer Einwohnerzahl könnte sich -uch nur entjernt cmen Ten dieses Luxus gestatten: für den kleinen sogenannten Tiefbaubetrieb wie Wasserwerke und Kanalisationen emen Betriebsleiter mit 10 500 Mk., einen Leiter für das Wasserwerk, einen Leiter für die Kanalisation, je einen Araschinenmeistcr für das Wasserwerk und für die Kanalisation, 20 Schreiber, einen MaschmenauMer, einen Rohrmeister und einen Straßenrnelster, 2o0 Mt. Gehaller ohne Wohnunosoeld ustv. während im Ertroormnarium nur 150 000 Mk. für Tiefbau stehen. Jrn Erat steht kem

Hockbauten, aber der Beamtenapparat dapur erfordert 49 000 Mk. an Gehältern ohne Wohnungsgeldzufchutz. (Hort!, Hom.) Wollen wir die Freude an der Kolonie erhalten, dann muß endlich mit der Fülle von Beamten aufgeräumt locroen. 70 $ureaubeamte, darunter 17 Zahlmeister, für diejen kleinen !andratlick>n KreisI Tie Forstwirtschaft muß in eigene Regie übernommen werden denn sonst kommen uns die Anlagen hundert und tausend Mal so teuer wie in der Heimat. (Beifall.)

Abg. Dr. Dröscher (Äons.):

Wir haben schon in der Budgetkommission eingehend über diese Kolonie gesprochen. Nun hat auch Dr. Paasche m besonders g.au- -ender Darstellung die Entwicklung d c r Kolonie ge­schildert, ick fann mich daher daraus befchranien, dem etaatS- i'circtär unsere volle Anerkennung für das auszusprechen, wa^ er erreicht l)ar. Niemand wird der Ansicht fern, baß Kiautfchou iin Falle eines Konflikts von großer Tragweite zu halten ist, aber mn dieser Kolonie beeinflussen wir China, erschließen mir un» ba-_> große chinesische Absatzgebiet. Kiautschou muß er n e M uster- ko I o n i e werden, eine Stätte deutscher Kultur, deutfcher Gründ­lichkeit und doutschen Fleißes, wo die Chinesen lernen können. Diese Bedeutung steht für uns an erster -stelle Zielbewusst ist die Marineverwaltung vorgegangen auf dem Gebiete des Hhpo- thekenwefens und in bezug auf die Schulverhältnipe. ajc- ajine» nfdie Akademie wird kulturell wirken. In die Klagen über aiv geblieben Luxus stimme ich nicht ein. Unsere auswärtigen Ver­treter müssen auch repräsentieren. Wir müssen für sie e in e offene H and haben. Zehntausend Mark spielen jur das Deutsche Reich feine Rolle. Auch in der Rechtspflege hat sich die Verwaltung als mustergültig gezeigt. Wir wünschen dringen., dass die preussische Unterrichtsverwaltung endlich einmal für Pro­fessuren für Kolonialrecht forgt. Die Zahl der Beamten kann wohl vermindert werden. Im allgemeinen wünfchen wir, daß der Staatssekretär die bisherigen Bahnen weiter wandelt. (Beifall rechts.)

Staatssekretär v. Tirpitz:

Ich bin besonders erfreut über die anerkennende» Worte des Abg. Tr. Troefcher, Die nach der scharfen Kritik des Abg. Pausche um so pchhler tu». Tas Elektrizitätswerk ist eine gewaltige An­lage, die die Stadt, den Berg und de» Hafen versieht. Es bringt von ö Proz. Tie Eleitrizitätsbcamten sind also nicht einfach überflüssig. Dasselbe gilt vom Wasserwert. Es ging nicht anders, Wir mußten das Wasser von den Bergen herabholen. Wir mußten auch Dafür forgen, Daß die Anlage wachsenden Bedürfnissen Rech­nung iräflt Tr. Paasche ist scharf gegen die Ueberfülle von Be­amten vorgegangcn. Ich wünschte wirklich, dass er einmal hinaus­geht. Er werde eine andere Ansicht bekommen. Wir können die dortigen Verhältnisse nicht einfach mit den heimischen vergleichen. Dort fungieren Arbeiter im Etat als Beamten. Tie Zahl her Aerzte ist nicht zu groß. Für dieselbe Truppenzahl sind in der Marine 19 Aerzte vorhanden, im Heer und in Tsingtau nur 12.

Unser Lazarett in Tsingtau hat auch gewöhnlich den doppelten Be stand, der in Deutschland üblich ist. Auch die Aerzte werden viel­fach krank. Es muß also Ersah da sein. Weiter laden die Schiffe ihre Kranken aus. Auch die weiße Bevölkerung benutzt dos Lazarett. Die Aerzte lehren auch an der Akademie. Kurz, es ist eine große Propaganda für die deutsche medizinische Wissen­schaft. Tie Hauptsache ist aber, daß wir die Marineärzle aus- suche» und kommandieren können. Wir Haden hier eine Kapitalsanlage, die für Deutschland sehr günstig iü. Auch die Aufforstung kann man nicht mit deutschen Verhältnissen vergleichen. Wir hatten mit riesigen Schwierigkeiten zu kämpsen. Ter Morgen Aufforstung kostete 220 Marl. Während in der Heimat der Forst erst nach 40 Jahren Ertrag bringt, so draußen schon in 10 Jahren. Der Forst wird dort bald rentabel sein. Wir haben etwas geschafscn, was mau für unmöglich hielt. Ganz Oslasien i st zusammen gelaufen. (Heiterkeit.) Jehl will man überall unsere Forslbeamten haben. Tas Beamtenpersonal werden wir nach Möglichkeit zusainmenstrcichen.

Abg. Starz (Fortschr. Vp.):

Im Namen der neuen Fortschrittlichen Volispartci (Aha- Rufe rechts und im Zentrum) begrüßen wir die günstige wirt­schaftliche Entwicklung der Schutzgebiete. Tic grossen Gesellschaften dirigieren immer mehr ihre Schiffe dorthin. Manche Komplimente m den chinesischen und japanischen Blattern sind nicht ernsi gemeint. Leider sollen bei der Akademie konfessionelle Schwierigkeiten sein. Erfreulich ist die immer wachsende Ver breititng der deutschen Sprache. Ohne ausreichende Selbstverwaltung ist kein Gedeihen möglich. Tie Rechtspflege bedarf noch mancher Besserung. Tie Stellung dec Rechtsanwälte muß gesichert werden. Ein Redakteur in Berlin, der die Ver­hältnisse in Tsingtau kritisierte, erhielt eine Privatklage von Bezirksgericht in Tsingtau zugestellt, soll sich also dort ver­antworten. Tas muß geändert werden.

Staatssekretär v. Tirpitz

teilt mit, dass die Entscheidung über einige projektierte Bahnen in der Kolonie Den Provinzialbehörden unterliegt. Eine ^-icher- stellung der Verhältnisse der Rechtsanwälte wünscht auch die Marineverwaltung.

Abg. Noske (Soz.):

Alle Erwartungen sind kläglich zusammengebrochen. Ein kaufmännisches Leben gibt's dort überhaupr nicht. Wäre der große Beamtenapparat nicht da, so wäre überhaupt nichts los. Die deutschen Rhedereien wissen das sehr gut. Daher schicken sie auch feine Schiffe hin. Es wäre am besten, wenn wir uns über­legten, wie wir uns am besten aus Kiautschou rückwärts tonzentrieren, ehe wir dort hinausgeworfen werden. (Beifall b. d. Soz.)

Abg. Dr. Gürcke (Natl.):

Dr. Paasche hat keine abfällige Kritik geübt, sondern nur Ratschläge zur Besserung gegeben. Auch bei der Einstellung von '3eam.cn müssen kaufmännische Prinzipien berücksichtigt werden Vielleicht können allmählich chinesische Arbeiter herangebildet werden. Nun ist davon gesprochen worden, daß ich eventuell nadi Kiautschou reisen solle. Wenn man mir das Vertrauen schenkt und mich für geeignet hält, draussen Die Augen für die Budget- kommission aufzumachen, so bin ich dafür dankbar, und i ck wäre bereit, bie Reise zu machen. lSckhr girtl) Tas Verbot religiöser Propaganda an der Hosischule ist berechtigt. Aber benachteiligt dürfen die Christen nicht werben. Wir hoffen, daß schliesslich unsere Betrübe -rantzeir soviel cinbcingen werden, daß ein Reichszuschuß überflüssig wird.

Abg. Nacken (Zentr.)

bespricht die Erwerbsverhältnisse der Kolonie, bei denen .auf- mä uni scher Geist mehr in den Vordergrund treten müsse. Die Einnahmen Kiautschous sind tatsächlich sehr gering, und eine Steigerung Wäre dringend zu wünschen. Wenn der Staatssekretär sagt, Kiautschou wolle vom Reichstag löskommen, so kann ich wohl im Namen des Reichstags erklären: Das berühr auf Gegen- feiligfeir. Man sollte zum kaufmännischen Prinzip übergehen und eine Gewinn- und Verlustrechnung aussiellen. Nur bann wird sich bald eine Rentabilität Herausstellen. (Beifall t. Zentr.) Staatssekretär v. Tirpitz:

Nach den Bestimmungen des Etats konnten wir die Ausstellung der Einnahmen und Ausgaben gar nicht anders vornehmen, als mir es jetzt tun. Wir möchten ja am liebsten ba-5 kaufmännische Prinzip einführen, wenn wir dürften. Wir kämpfen gegen jen Burcamratismus, wir können aber nicht einseitig Vorgehen. Ten gegebenen Anregungen werden wir nach Tunlichkeit zu entsprechen suchen. . _

Die beiden Resolutionen werben angenommen. Der Etat wird erledigt, ebenso das Eratsgesetz für die Schutzgebiete.

Ter Postetat.

Nack 6 Uhr beginnt eine allgemeine AU§ spräche beim Gehalt des Staatssekretärs.

Berichterstatter ist Abg. Beck- Heidelberg (Natl.).

Eine Resolution der Budgetkommission fordert Er­wägungen, ob die Postverwaltung in den Schutz­gebieten an die Verwaltung der Schutzgebiete anzugliedern ist. Eine andere Resolution wünscht. Daß die Herstellung von Telephon-Nebenstellen der Privatindustrie mehr als bisher erleichtert wird.

Eine Resolution Basser m a n n (Natl.) empfiehlt die Schaffung eines „Ständigen Beirats für Post- und Telc graphen-Angelegenheiten" aus Vertretern des Handels, der In­dustrie, der Landwirifchaft und des Handwerks.

Abg. Kaempf (Vv.)

Wünscht im Interesse des Geschäftsverkehrs die Wiedereinführung des A nkunfiSstempels auf Briefen und Postkar^u!" Scheckverkehr hat die erwarteten Ueberschüfse gebraut/ Sie wer- den aber nicht, wie cs versprochen war, für Verbesserungen ver­wendet, sondern fließen in die Reichskasse. Trotzdem mutz der Scheckverkehr weiter gefördert werden, Der allerdings noch Wesen! - \JI kicher Verbesserungeii bedarf. Handel und Industrie verlangen nach wie vor ein niedriges Orts- und Weltpostporto. '"W

Abg. Lüttmann (Wirtfch. Vg.):

Mehr kaufmännischer Geist, das ist der Schlachtruf, unter dem jetzt gegen die Reichsbetriebe vorgegangen wirb. Nun sind wir die Letzten, die einen verknöcherten Bureaukratismus nicht zum Teufel wünschen. Aber die Wünsche der Handelskreisc auf eine ganz einseitige Zusamensetzung des Postdeirats gehen doch zu weit, da kommen Landwirtschaft und Handwerk unter die Räder.

Staatssekretär Kractkc wendet sich gegen die Forderung eines Postbcirats.

Weiterberatung Tonnerstag 1 Uhr.

Schluß nach V/z Uhr.