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10/06/1910 Erstes Blatt
 
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Die heutige Nummer umfafet 12 Seiten.

Stroßer (kons.) 3878, Herschel iZtr.) ^23 Stimmen. Bei der Stichwahl, deren Ergebnis leine Ueberraschung ist, hat der gewählte fortschrittliche Kandidat etwa 3000 Stimmen mehr als bei der Hauptwahl erhalten, der Sozialdemolrat hat einen Stimmenzuwachs von etwa 1500 aufgebracht.

Swinemünde,9. Juni. Bei der heutigen Reichs-

Tie chinesische Gefahr für Ter chinesiche

Aus Heften.

Darmstadt, 9. Juni. Dec Sonderausschuß der Zweiten Kammer für die Revision dec Verwaltungs­gesetze hielt heilte eine gemeinsame Beratung mit der Re­gierung ab, für welche die Herren Minister des Innern v. Hombergk und Geheimrat Best zugegen waren. Zur Be­ratung standen die noch streitigen Punkte der Städte­ordnung, die der Ausschuß bis nach Anhörung der Re­gierung zurückgestellt hatte. Diese Beanstandungen des Aus- chusses wurden in Uebereinstimmung mit dec Regierung eingehend durchgesprochen und erledigt, so namentlich die Ent- cheidung über die Genehmigungspflicht der Stadtverordneten-' beschlüsse und die auf die Stärkung der Selbstverwaltung ge­richteten Abänderungsvorschläge. Die Abstimmung über die Bestätigung der Bürgermeister und Beigeordneten, sowie über die Einführung der Verhältniswahl bei den Stadtverordneten­wahlen soll morgen erfolgen; an dem Bestätigungsrecht der Bürgermeister und Beigeordneten hält die Regierung fest. Die Entscheidung über die Vorschriften bezüglich des Jnstanzen- zuges und die Schlußabstimmiing über die Kapitel inbetreff der städtischen Finanzen soll nächste Woche erfolgen.

Line Krifis in Portugal.

0 Paris 9. Juni.

Heber die Krise in Portugal werden in Paris die alarmierendsten Meldungen verbreitet. So erhält das Paris-Journal" aus Madrid folgende sensationelle Draht­meldung : 1

Unter allen: Vorbehalte nehmen wir von einer Draht- meldung aus Lissabon Kenntnis, die ungeheures Aufsehen hervorruft. Ihr zufolge hätte König Manuel wegen des prekären Standes des Staatsschatzes und der häufigen Ruhestörungen in dem Königreiche die Ab­sicht 'b ekundet, zugunsten s eines Onkels Don Alfonso de Braganza auf die Krone zu ver­zichten. Hinzugefügt wird außerdem, daß der König auf das Anraten der Regierung demnächst die Cortes auf­lösen wird.

De'm'lgleichen Blatt/e geht aus Lissabon noch nach­stehende Mitteilung zu: Man hat in Almeida ein revo­lutionäres Komplott entdeckt, das langer Hand vorbereitet worden ist und dessen Folgen sehr ernst werden konnten. Die Polizei wäre benachrichtigt worden, daß unbekannte Sendlinge versucht, die Unteroffiziere und Sol­daten der portugiesischen Garnison zum Aufruhre fort­zureißen, oder doch wenigstens bei ihnen durchzusetzen ge­sucht hätten, tjhren Offizieren nicht ztu folgen, wenn eine Revolution in dem Lande ausbräche. Eine sehr diskret geführte Untersuchung hätte zur Entdeckung geleitet, daß diese Sendlinge von dem sehr bekannten Republikaner Eordelro inspiriert wurden. Dieser wurde verhaftet und hätte bereits die umfassendsten Geständnisse abgelegt. 2llrch mehrere Sendlinge wurden auf frischer Tat revolutionärer Propaganda ertappt und in das Schloß Sankt Georg ein­gesperrt bis zu ihrem Erscheinen vor ihren Richtern.

Zwei ReichZtagrersatzwahlen.

I au er, 9. Juni. Heute hat im Reichstagswahlkreise Landshut-Boltenhain-Jauer (7. Liegnitz) die Stichwahl stattgefunden. Büchtemann (fortjchr. Vp.) wurde mit 9442 Stimmen gewählt; P.roll (Soz.) erhiett 7916 Stimmen.

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Erteilung der nachgesuchten Dienstentlassung Dern-

burgs unter gleichzeitiger Verleihung der Brillanten zum

Roten Adlerorden erster Klasse bekannt. Unterstaatssekretär

v. Lindequist ist unter Verleihung des Charakters Wirk­licher Geheimer Rat mit dem Prädikat Exzellenz zum Staatssekretär des Reichskolonialamts ernannt worden. ~ _

DieNorddeutsche Allgemeine Zeitung" schreibt: ^em Staatssekretär Ternburg ging anläßlich seines Ausscheidens folgendes Handschreiben des Kaisers zu:

Da Sie zu meinem Bedauern auf dem Wunsche be­standen haben, aus Ihrem Amte als Staatssekretär des Reichslolonialamts entlassen zu werden, habe ich mich entschlossen, Ihnen durch Order vom heutigen Tage den erbetenen Abschied in Gnaden zu bewilligen. Ich spreche Ihnen hierbei meine vollste Anerkennung für die hervor­ragenden Dienste aus, die Sie sich in vierjähriger, an Erfolgen reicher Arbeit um die Entwicklung des deut­schen Schutzgebiets erworben haben. Als Zeichen dieser meiner Anerkennung habe ich Ihnen die Brillanten zum Roten Adlerorden erster Klasse verliehen. Die General­ordenskommission ist beauftragt. Ihnen die Dekoration zugehen zu lassen. Ihr wohlgeneigter Kaiser und König Wilhelm I. R"

Dazu bemerkt dieNordd. Allgem. Ztg.":

Tie Worte hoher Anerkennung, womit Se. Majestät dem Entlassungsgesuch entsprochen hat, werden überall Zustimmung finden. Die Tatsachen, worauf sich die kaiserlichen Worte beziehen, bedürfen nicht der Aus- zählnnq im einzelnen. Sie füllen eine verhältnismäßig turze Ämtsperiode aus und sind daher im frischen Ge­dächtnis. Wenn Staatssekretär Ternburg sich nicht hat entschließen können, sein Amt noch weiter fortzuführen, so ist das Bedauern darüber nicht am wenigsten lebhaft bei dem Reichskanzler, der in ihm einen tatkräf­tigen, unermüdlichen, sachverständigen Mitarbeiter am einem Gebiete geschätzt hat, das doch wesentlich erst durch Dernburgs Tätigkeit zu einem verheißungsvollen Frucht­feld geworden ist. Es heißt nur der ausgezeichneten Arbeit des scheidenden Staatssekretärs gerecht werden, wenn wir feststelleil, daß er dabei in jeder Beziehung sich des vollsten Vertrauens beim Reichskanzler er­freuen konnte, daß i n k e in e rn e in zig en Falle eine sachliche oder persönliche Differenz sich zwi­schen ihnen einstellte. Der Staatssekretär war daher auch in allen sein Ressort angehenden Fragen des Ruck ha lls bei dem Reichskanzler sicher; dieser hat auch die erfolg­reiche Art, wie Ternburg seinen letzten Parlamentarismen Tag durchgesochten hat, mit aufrichtiger Genugtuung be­gleitet. Bestätigen können wir freilich auch, daß die Rücktritts ab sichten Dernburgs nicht aus jüngster Zeit stammen. Der Staatssekretär kün­digte sie bereits vor Jahresfrist dem damaligen Reichskanzler an und wiederholte sie dann dem fetzigen

Patriotismus wird nur von einer verschwindenden .UcinDcr- beit vertreten. Was kann diese denn ausnchten? Nichts Gefährliches für uns in dem Zustande absoluter Desorganf nerung, in dem sich China besindet. DaS ganze Land mutzte umgeschmolzen werden. Aber man darf sich doch mmt ver­hehlen, daß diese Minderheit eine intellektuelle Elite um­faßt, die auf die Massen im Laufe der Zeit einwirken konnte. Es gibt Offiziere und junge Mandarine, die das Zeug haben, etwas zu tun. Sie werden in Konservative und Revolutto^ näre geteilt, aber es tonnte leicht cintreten, daß sie sich gegen die bestehenden Autoritäten verständigen und einen Staatsstreich unternehmen. Dieser würde aber rein lokal bleiben. Er wird irgendwo stattfinden, in Kanton, -Nanking oder sonstwo. Man wird dann sagen, daß die Revolutionäre Herren dieser oder jener Provinz geworden sind, aber ob sie nun Reformisten oder Regelmäßige sein mögen, die neuen Herren werden stets unfähig sein, eine Mehrheit reformisti­scher Mandarine um sich zu scharen. Kurz, man darf den Behauptungen gegenüber skeptisch bleiben, daß China sich modernisiere und denselben Entwickelungsgang wie ^zapan zu nehmen im Begriffe stehe."

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Reichskanzler bei dessen Amtsantritt.

Der neue Staatssekretär im Reichskolonialamt ist am 15. September 1862 zu Wosteritz in der Provinz Pom­mern geboren und steht somit im 48. Lebensjahre. Rach dem Besuch des Gtzmnasiums zu Greifswald bezog er die dortige Universität, die er dann mit Tübingen lind Berlin vertauschte. Arn 18. Mai 1886 wurde er als Re- aierunqsreserendar beim Oberlandesgericht Stettin ver­pflichtet, kam dann in gleicher Eigenschaft nach Trier und wurde 1892 zum Regierungsassessor ernannt und gleich- aeitia in der Kolonialabteilung des Auswärtigen Amtes beschäftigt. Zwei Jahre später wurde er rechtskundiger Hilfsarbeiter bei dem Landeshauptmann in Windhuk, 1896 dessen Stellvertreter. Er erhielt seine Ernennung zum »tc- gierungsrat, wurde 1900 anftragsweise und zwei Hahre später endgültiger Generalkonsul m Kapsta d t. ^m August 1905 wurde er als Gouverneur von ^udwestasrtta berufen, too er ein Jahr lang erfolgreich tätig war. Nach dem Auf­stand war er eine Zeitlang mit her Ordnung der Verwal­tung beschäftigt, erhielt im Jahre 190b den Ehrendoktor der Universität Greifswald und wurde int Jahre 1907 in die Kolonialabteilung berufen. Nach der kurze Zeit spater er­folgten Errichtung eines selbständigen Kolonialamte-.' wurde er zum Unterstaatssekretär ernannt.

Deutsches Reich.

Aus Berlin wird gemeldet: Am Donnerstag vor­mittag 11 Uhr versammelten sich im Auswärttgen Amt die Vertreter der 16 Verbandsstaaten der internatio­nalen Union zum Schutze der Werke der Lite- ratur und Kunst zum Austausch der Ratifika­tionsurkunden der am 13. November 1908 in Berlin unterzeichneten Berner Uebereinkunft. Folgende Staaten rattfizierten diese Konvention ohne Vorbehalt: Deutsch­land, Belgien, Haiti, Liberia, Luxemburg, Monaco und die Schweiz. Japan ratifizierte unter dem Vorbehalte der Artikel acht und elf der neuen Konvention, betreffend, das Uebersetzungsrecht und das Aufführungsrecht an musi­kalischen Werten. Dänemark, Frankreich Großbritannien, Italien, Norwegen, Schweden, Spanien und Tunis waren noch nicht (in der Lage, die Ratifikatwnsurkunde nieder- zulegen, weil die Vorarbeiten in diesen Ländern noch nicht soweit gediehen sind. Es sei jedoch mit Bestimmtheit zu erwarten, daß die Ratifikation auch seitens dieser Staaten teils in kürzester Frist, teils in absehbarer Zeit erfolgen wird.

Die lokalen Einigungsver Handlungen im Baugewerbe ergaben bis jetzt fein positives Resultat in Hannover, Magdeburg und Stuttgart. In .Königsberg wurde in allen Punkten, mit Ausnahme der Lohnfrage, eine Einigung erzielt. In Metz haben die Vertreter

Lagsersatzwahl im Wahlkreise Stettin 2 (Uecker- Niünde-Wollin) wurden bis 10i 2 Uhr abends gezählt: ür v. Bühlendorff- Kölpin (kons.) 6065, für Justizrat Herrendörfer (fortschr. Vp.) 4299 und für den Partci- ekretär Kuntze (Soz.) 7787 Stimmen. Es ist Stich­wahl zwischen v. Böhlendorfs und Kuntze erforder­lich. Die Ergebnisse aus vier kleinen Bezirken stehen noch aus.

Die Wahl hat bekanntlich für den bei einem Ballonunsall ums Leben gekommenen fortschrittlichen Abgeordneten Del­brück stattgefunden. Dieser war 1907 bei der Hauptwahl mit 6353 gegen 8156 konservative Stimmen (die für den früheren konservativen Abgeordneten b._ Böhlendorfs ab­gegeben worden waren) und gegen 6113 sozialdemokratische Stimmen mit dem Konservativen in die Stichwahl gekom­men. Die Konservativen und die Fortschrittlichen haben also gegen früher je etwa 2000 Stimmen eingebüßt, und zwar war die Wahlbeteiligung diesmal schwach, denn die Genossen haben gegen die frühere Hauptwahl nur ein Mehr von rund 1600 Stimmen zu verzeichnen.

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Die Hauptwahl am 1. Juni hatte folgendes Ergebnis l unerwartete Weise zu. . ...

gehabt: Proll (Soz.) 6483, Büchtemann tfortschr. Vp.) 6429,1 Europa imib offenbar lehr übertriebe t Vl ' ? . .>.-.->0 ______ 03,,, rtUÄmild Vnirh HUT MOTI Pt TI CI verianv

Au; dem Ztrasprozehausschuh.

:: B er lin , 9. Juni.

Der Sttafprozeßausschuß beschloß unter Ablehnung einer Reihe von Anträgen mit geringer Mehrheit den § 14b in folgender Fassung: ,

Dem Beschuldigten ist, auch wenn er |ich in Unter* suchungshaft befindet, schriftlicher und müüb­licher "Verkehr mit dem Verteidiger gestattet. (Dieser Satz wurde nicht angefochten.) Liegen Tatsachen vor, welche die Annahme rechtfertigen, daß der Beschul­digte den Verkehr mit dem Verteidiger mißbraucht, um durch Vernichtung von Spuren der Tat oder durch Be­einflussung von Zeugen oder Mitschuldigen die Ermitt­lung der Wahrheit zu erschweren, so kann der Richter an- ordnen, daß schriftliche Mitteilungen zwischen dem Be­schuldigten und dem Verteidiger, deren Einsicht ihm nicht ermöglicht wird, zurückgewiesen werden, und daß Unter­suchungen mit dem Verteidiger nur in seiner Gegenwart statt finden. ä .. .

Btit 8 150, der ebenso wie 8 149 unverändert ange­nommen wird, ist der Abschnitt über die Verteidigung und damit das Erste Buch mit den allgemeinen Vorschriften er- Iebl9Das Zweite Buch der Strafprozeßordnung regelt das Verfahren in erster Instanz. Der erste Mschnitt, § 151 bis 159 handelt von der öffentlichen Klage. Bet 8 152 wird der Satz der Regierungsvorlage: Die Klage kann nach Eröffnung der Untersuchung nicht zurückgenommen werden, durch Annahme eines Antrages Heinze (Natt.) er- etzt durch den Satz: Die Klage kann nach Eröffnung der Untersuchung nur mit Zustimmung des Angeschuldigten zu- rückgenommen werden.

Die Beratung wird Freitag fortgesetzt.

politische Tagesschau.

lieber die Lage in China

veröffentlicht derTemps" aus der Feder eines Mit­arbeiters in Kanton einen sehr ausführlichen Artikel, dem an Interessantem folgendes zu entnehmen ist:Man mutz fest- stellen, daß gerade die Soldaten, die auf euro­päisch e W e i s e a u s g e b i l d e t w a r e n, an den Deser­tionen sich am meisten beteiligten und den Streif in Waffen organisierten. Man fragt sich, ob dieser Aufruhr nicht absichtlich hervorgerufen worden ist, um den west- ländischen Fortschritt in seiner unmittelbar gefährlichsten Form aufzuhalten, um diesen Keim einer Armee zu des­organisieren und somit das alte, vermorschte Mandamnen- Regime vor einem Handstreiche zu sichern. Es ist möglich, daß die Mandarinen die tatsächliche Gefahr suhlten, die nach dieser Seite hin besteht. Den ' sicherlich nnrb das Umstürzlertuni, wenn sich der Reformismus entwickelt und [eine Bestrebungen zu verwirklichen wünscht, die Armee nötig haben, um die Stützpfeiler des allen Chinas zu ver­jagen und ihren Platz eiuzunehmen. Man behauptet, die Soldaten neuen Stils könnten ziemlich gut lesen und |eten nicht mehr mit den tiefstehendeu Kulis der alten Armeen auf eine Stufe zu stellen. Das ist allerdings auch meine Ansicht und es tritt überhaupt ziemlich deutlich zutage, daß der Militärstand etwas besser geachtet wird, als ehe­dem, aber noch immer nicht sehr viel.

Also diese Soldaten desParade Ground" empörten sich und es scheint, daß sie von den alten ^albaten der Man­darinen, den Hausparasiten und Kommissionären der Man­darinen, die keine Manneszucht, kein Reglement haben, kerne Löhnung beziehen und auf keine Verpflichtungen em- gegangen sind, zur Vernunft gebracht wurden Man ver­sicherte mir Überdies, daß die Rolle dreier altertümlichen Soldaten dadurch sehr erleichtert wurde, datz fast alle Meu­terer ausgerissen waren, ohne ihre Waffen mitzunehmen. Es geht hier also alles auf eine für uns Europäer ganz

Der wechsel im Kolonialamt.

Die erbetene Entlassung aus dem Staatsdienst ist jetzt Herrn Dernüurg mit einer hohen Auszeichnung durch den Kaiser erteilt worden. Sein Nachfolger wird der bisherige Unterstaatssekretär v. Lindequist. In der amtlichen Nordd. Allgem. Ztg." tritt das Bestreben hervor, deut­lich wissen zu lassen, daß Dernburgs Rücktritt nicht etwa auf verschiedenen Auffassungen innerhalb der Regierung und dem Reichskanzler gegenüber zurückzuführen fei. Man ist jetzt vor die Frage gestellt: Welche Gründe haben den Staatssekretär schon vor Jahresfrist bewogen, dem damali­gen Reichskanzler Fürsten Bülow seinen Rücktritt anzu­melden? Im übrigen ist festzustellen, daß die großen Ver­dienste Dernburgs nirgends bestritten werden.

Wir erhielten folgende Meldung, die wir alsbald m der Stadt als Extrablatt bekannt gaben:

Berlin, 10. Juni. DerReichs-Anzeiger" gibt die

...!

Nr 133 Erstes Blatt 100. Jahrgang Freitag 10. Juni 1910

_ Vezugsprets:

Der Hithener Anzeiger __ Ä ygf monatlich75'BL,DierteU

erscheint taglrch, außer jS®» V MS _ , Y . A jährlich M. 2.20: durch

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wirtschaftliche Seitfragea H fcti V Xr B Chefredakteur: A. Goetz.

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General-Anzeiger für Oberhessen MM-

Annahme van Anzeigen * * * v ~ x - . . 7 saal": E. petz; kür den

für ote Tagesnununer Rotatioiisönid uitö Derlaa der Vrühl'schen Univ.-Vuch und Steinöruderci H. Lange. Redaktion, Expedition unü vruderet: Schuisirage < Anzeigenteil: H. Beck, bis vormittags 9 Uhr. 3 -------------------- ---

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