Nr. 157

Der Siebener Anzeiger erscheint täglich, außer Sonntags. — Beilagen: viermal wöchentlich SiebenerFamilienblütter; zweimal wöchentl.rlleis- blatt für den Kreis (Sieben (Dienstag und Freitag) ; zweimal monatl. Land­wirtschaftliche Seitfrage« Fernsprech - Anschlüsse: für die Redaktion 112, Verlag u. Expedition 51 Adresse für Depeschen

Anzeiger Gieße«.

Erstes Blatt 160. Jahrgang Freitag 8. Juli 1910

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Gießener Anzeiger

Seneral-Snzeiger für «derheffen ZW

bis vorrnittags 9 Uhr. ^^Eationzöruck und Verlag -er Vrühl'schen Univ.-Buch- und Stemöruderei R. Lange. Redaktion. Expedition und Druckerei: §chulstrake 7. faaI".: Heß; für^den

———— ‘ ’ D Anzeigenteil: H. Beck.

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politische Tagesschau.

Der nächste Reichshaushaltsetat.

Aus dem Strafprozetzausschutz.

:: Berlin, 7. Juli.

Deutsches Reich.

Der Posten eines Vizepräsidenten dtzs p-reu- ßischen Staatsminifteriums, der seit einigec Zeit un­besetzt ist, dürfte, wie wir hören, auch vorläufig nicht besetzt werden. Die Frage ist durch die Neuernennungen von Ministern hinausgeschoben worden. Bei der starken Inanspruchnahme des Ministerpräsidenten wäre die Besetzung des Postens wohl an­gebracht und war einige Zeit letzthin auch geplant. Wie es heißt, sollte Frhr. von Rheinbaben für diesen Posten ausersehen gÄveserl sein, als das große Revirement begann.

Der preußische Gesandte beim Vatikan, Dr. von Mühl­berg, geht in nächster Woche in Sommerur taub.

In acht von der Sozialdemokratie einberufenen Versamm­lungen in Berlin wurde die Reform der Arbeiterversicherung diskutiert und gegen die angebliche Verschlechterung der neuen Reichsversicherungsordnung protestiert. Die Versammlungen nah­men alle einen ruhigen Verlauf.

Der Vorstand des konservativen Wahlvereins für den Reichstagswahlkreis Frankfurt a. O. — Lebus hat beschlossen, für die bevorstehende Ersatzwahl den Arbeitersekretär Dunkel als Kandidaten der konservativen Partei in Vorschlag zu bringen. — lieber die Person des sozialdemokratischen Kan­didaten ist bisher noch nichts bekannt.

Der Reichskanzler v. Bethmann-Hollweg ist gestern vormittag 1/2W Uhr in Karlsruhe eingetroffen und vom Groß­herzog und der Großherzogin empfangen worden. Abends 7 Uhr fand zu Ehren des Reichskanzlers ein Diner statt. Der Groß­herzog hat dem Reichskanzler v. Bethmann-Hollweg den Hausorden der Treue und dem Unterftaatssekretär der Reichs- kanzlei Wahnschaffe das Kommandeurkreuz 1. Klasse des Zähringer Löwenordcns verliehen. Bald nach seiner Ankunft hatte der Reichskanzler eine Besprechung mit Staatsmmister Freiherr v. M a r s ch a l l in der preußischen Gesandtschaft. Heute nacht ist der Reichskanzler wieder nach Berlin zurückgereist.

Aus Hessen.

R.B. Darmstadt, 7. Juli. Der Sonderausschuß der Zweiten Kammer für die Verwaltungsgesetz- re v i s i 0 n war heute zu seiner Schlußberatung vor den Sommer­ferien zusanlmen, cm der auch der Minister des Innern von Hombergk und Geheimerat Best teilnahmen. Die Sitzung galt der Fertigstellung der beiden vom Ausschuß durchberatenen Gesetzentwürfe über die Städteordnung und die Laud- genreindeordnung, bei denen noch über eine Anzahl zurück­gestellter Punkte nach Anhörung der Regierung Beschluß gefaßt wurde. Die beiden Regierungsvorlagen sind somit vom Ausschuß vollständig erledigt worden und den Ausschußberichterstattern für die Städteordnulig Abg. Dr. Glas sing, für die Land- gemcindeordnung die beiden Abgg. Stöpler und Uebel, liegt nun die Aufgabe ob, die umfangreichen Berichte darüber für den Drucksertig zu machen, was noch verschiedene Wochen Zeit und Mühe kosten wird^ Die Zweite Kammer wird danach voraussichtlich

Das Ende der kretischen Urisjz.

Der „Köln. Ztg." wird ans Kanea vom 7. Juli ge­meldet: Tie Krisis ist durch Nachgeben gelöst. Tie

schon im Frühherbst wieder eine Reihe von Plenarberatungen abhalten und die beiden Gesetzentwürfe endgültig beraten und erledigen, so daß sie, wenn ihnen die Erste Kammer keine weiteren Schwierigkeiten bereiM, mit Schluß der gegenwärtigen 34.Kammer- tagung Gesetzeskraft erlangen dürften.

Die neue Wahlrechtrvorlaae. L . . p deutsche Genossenschaftswesen

mYiirn Tmf h^r f.x - lsi rn einem ständigen Wachsen begriffen. Das Reichsarbeits-

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oder kommt sie nicht? fragt der „Vorwärts"; und die „Berl. Pol. VLachr." antworten mit einem „Sie kommt." Des Blatt des Bundes der Landwirte dagegen sieht chr mit Unbehagen entgegen. Es hat darum nichts Eiligeres zu tun, als an die Regierung die Mahnung zu richten, die Frage der Wcchlreform schlafen und sie nie wieder den Tag der Auferstehung erleben zu lassen. Die Angst, die aus diesen 3,eilen spricht, nimmt im Munde der „Deutschen Tagesztg."

Mitangeklagte erstrecken muß, die die Berufung nicht ein­gelegt haben. Die Fraae soll noch in zweiter Lesung er­örtert werden. Bei § 328 wurde hinzugefügt: „Ist auf Einstellung erkannt, weil die Tat nicht verfolgbar ist, so hat das Gericht das Urteil auszuheben und die Sache an das Gericht zurückzuweisen, dessen Urteil aufgehoben wird." Der Abschnitt über die Revision blieb unverändert Fort­setzung Freitag.

ein Unding ist. Alle Mehrforderungen der Einzelverwäl- tungen, die bis zum 1. Llugust dem Reichsschatzamt ihre, . -----—

Etatsau fftellung ein reichen sollen, müssen eine eingehende betont, daß bei der Berufung eine Bestimmung fehlt, nach Begründung erfahren, und nur die dringlichsten Forde- ber ein Urteil, soweit es aufgehoben wird, sich auch aus rangen können berücksichtigt werden. IM ganzen genotm prwt-rprfp-n mnfi s;« -----

men kann man die Einnahmen des Reiches aus den Steuer- und Zollerträgen usw. nicht als günstig be­zeichnen, und besonders ungünstig fällt für das neue Jahr rns Gewicht, daß die immer noch nicht gedeckten Ma- trikularumlagen für 1909 zum Teil Berücksichti­gung finden müssen. .Es kommt ferner die Reichs- schuldentilgung hinzu, die durch das Etatsgesetz von 1906 geregelt wurde. Danach sollten vom Jahre 1908 ab nrindestens ’/5 vom Hundert des vorhandenen Schuldbetrages getilgt werden, wobei eine Absetzung vom Anleihesoll einer Tilgung gleichzuachten ist. Durch das neue Finanzgesetz ist die Schuldentilgung jo geregelt worden, daß die jetzt bestehende Schuld mit jährlich 1 vom Hundert neue An­leihen für werbende Zwecke mit 1,9 vom Hundert, und für nichtwerbende Zwecke mit 3 vom Hundert getilgt werden j sollen. Für 1910 ergab si chhieraus eine neueinzustellende Summe von rund 45 Millionen und für 1911 dürfte ein entsprechend höherer Betrag in Betracht kommen.

Abgesehen hiervon kommen u. a. noch die Ausgaben lftnzu, I die bisher durch den Reichsinvalidenfonds ge­deckt ivurden, und dann die steigenden Flotten- und Heeres- Lusgaben. Man kann daher mit Sicherheit damit rechnen, daß außer den Neuausgaben, die auf Grund bereits bestehenderBeschlüsse nicht zu umgehen sind, wesent­lich hohe Neuforderungen im neuen Voranschlag nicht ent-

c Aeg isch e n St 0 rthing erklärte der Minister

des Aeußern ^rgons mbezug aus die Spitzbergenfrage macn zu. vorläufigen besonderen Verhandlungen mit -schweben und Rußland geschritten sei, ohne eine Sicherheit dafür zu haben, daß dce übrigen Länder, die ein Interesse an der qlück- uchen Lowng dieser ytcige haben könnten, diesem Schritte ku- stimmen werden Aus die Bemerkung des früheren Ministerpräsi. denten Konow, daß aus Spitzbergeii keine gemeinsame Institution irgend welcher Art seitens verschiedener Länder eingerichtet werden dürfe, erwiderte Jrgons, wenn von den beteiligten Staaten eine Regelung vereiiibart wird, die auch für Norwegen annehmbar selbstverständlich, daß Norwegen dieser Regelung ttch anschlofte, selbst wenn damit eine Jnstitutton geschaffeii würde hielte emC ein’dne Ländergruppe einen sichtbaren Einfluß er'

Ein Zirkular >es türkischen Ministeriums des Innern fordert die Provnrzialbehörden neuerdings auf, dem Bov

E?.^brzüglich ein Ende zu setzen und gegen Zuwider­handelnde gesetzliche Maßnahmen zu ergreifen.

Wie^das „Wiener Korr.-Bureau" .mÄdet, überraschte ^^.lürknche Grenzwache auf itürkisck;em Gebiet zwei grie chNcke Soldaten, die einen Waffentransport ae- jetteten. Da die Griccheir auf Anruf nicht hielten, feuerten die Türken und verwundeten die Griechen, tvelck>e flüchteten. Die bv ladenen Pferde und zwei Treiber fielen in die Hände der Gre»- wache.

Die „Nowoje Wremja" bezeichnet als Zweck der russisch- I a p a n i s ch e n Konvention vom 4. Juli ein Zusammen wirken der Berttagsmächte zur .Verbesseriiug des Betriebe^ her mandschurischen Bahnen unb zur Erhaltung des Statusauo in Mandschure. D,e Zesstnrg sagt hinzu, dir StotoeS f i Grundlage eines dauernden Friedens int fernen Osten befreie hie V°rt.r°hsm°chtu vom Zwang. Mer Krieasdarertschast daselbst nnd ermögliche eine ruhige Vollendung der Amurbahn — pH-h- schreist, der Vertrag sei augenscheinlich gegtm Mua gW

Man sollte meinen, diese Worte seien deutlich genug, um jeden Zweifel von einer Mchtwiedereinbringung der Vorlage von vornherein auszuschließen. Eine andere Frage ist freilich, wann ein neuer Gesetzentwurf zur Aenderung des Wahlrechts dem Abgeordnetenhause vorgelegt werden wird. Die fr eikonservative „Post' meint, im Gegensatz zu Herrn Schmedding, der in einer Zentrumsversammlung in Münster kürzlich eine neue 'Wühlresormvorlaqe schon für die nächste Session in stellt, in der nächsten Tagmig

würde der Versuch einer Wcchlreform nicht wiederhott wer­den, und fügt zur Bekräftigung an, ihre Auffassung be­ruhe nicht aus Vermutung, sondern auf sicherer, tatsächlicher Unterlage. Aus welcher .Quelle sie ihre Weisheit ge-I schöpft hat, verrät sie natürlich nicht. Aber rnrmerhin mag sie, mit ihrer Vermutung nicht ganz unrecht Haden In unserem parlamentarischen Leben ist es Brauch, einem neuen Minister eine bestimmte Schonzeit zu gewähren, und es ist anzunehmen, daß Herr v. Dallwitz, der die neue Wahl- Ätnit seinem Namen zu decken haben würde, wenig!

, sich gleich mitten in den Strudel erregter Parla-

Opposition hat schriftlich Venizelos erklärt, daß sie sich der Ansicht der Mohamedaner anschließen wolle. Sie halte aber chas Recht einer über die Mehrheit verfügenden Regierung aufrecht, erkenne dagegen auch den Schutzmächten das Recht zu, die Zulassung der Mohamedaner zuzusagen. Tie Oppo- fition werde der Regierung helfen, die Ordnung zu erhalten, bewillige vier Zwölftel des Budgets und wünsche eine Kammertagung bis zum 14. September. Nach der Sitzung der Kammer am nächsten Samstag wird Venizelos die Schutzmächte benachrichtigen. Die Stimmung ist hier ziemlich ruhig.

Der Ausschuß für die Strafprozeßordnung setzte am Donnerstag die Beratung über die Berufung und di e B e ru f un g san t rä g e fort. Allgemein wurde die Vorschrift des Regierungsentwurfs angegriffen, wonach der Verurteilte, der Berufung einlegen will, zu erklären hat, . ,------- — v----... v Urteil festgestellten Tatsachen er ganz oder zum

Lust hat, sich gleich mitten in den Strudel erregter Parla-1 ^tl bestreiten will, oder welche Tatsachen er rechtlich mentsdebatten zu stürzen. Me dem aber auch sein mag: daß ani>e^ beurteilt sehen will, oder ob er nur die erkannte die Wahlvorlage wieder auflebt und wieder aufleben ntug, I ^;^afe anfechten will. Verschiedentlich wurde gefordert, untersteht keinem Zweifel. Und wenn man auf konservativer Vorschriften ihrer zwingenden Natur zu entkleiden und Seite die neue Form des Entwurfs als einen Prüfstein nur als fakultative aufrecht zu erhalten. Es lagen für den „neuen Kurs" des Bethmannschen Regiments be- Ererche Abänderungsanträge vor. Schließlich erhielt trachten will, so i^t ihnen zu erwidern, daß, mag die Reform A 3,16. ersten Absatz folgende Fassung: „Die Berufung nun früh oder spat kommen, Herr v. Bethmann sowohl wie U* bet o-ein Gerichte, dessen Urteil angefochten wird, binnen fein Minister des Innern genug Gelegenheit haben wird, A?er Woche nach Bekanntmachung des Urteils einzulegen, die Richtung seines Kürses zu entschleiern. I Wird die Berufung beim Berufungsgericht eingelegt, so

*-- 1 genügt dies zur Wahrung der Frist." — § 318 wurde fol­

gendermaßen gestaltet: „Die Berufung kann auf bestimmte Punkte beschränkt werden. Ist dies nicht geschehen oder eine Rechtsertiaung überhcmpt nicht erfolgt, so gilt der

Wie die „Inf." erfährt, soll der Reich sh au s h al t ganze Inhalt des Urteils als angefochten. " für 1911 noch sparsamer ausgestellt werden wie berl Infolge dieser neuen grundsätzlichen Be-

sür 1910. Diese Absicht soll in den Einzelvoranschlägen aller 1 Uffe wurden die §§ 316 bis 327 des Entwurfs der

Aemter und Ministerien zum Ausdruck kommen, aus welchem Redaktionskommiffion zur Neuformulierung überwiesen. Es Grunde auch die in der Presse angekündigte Mehrforderung wurde außerdem im § 320 die Bestimmung ausgenommen, von 40 bis 50 Millionen Mark allein für den Heeresetat ^uß die Berufung auch dann als unzulässig zu verwersen ~ - ^- rst, wenn auf sie verzichtet ist Bei Z 328, der bestimmt, daß

. [ ein Urteil nur crufHuhäben ist, solveit es angefochten ist, wurde

ganzen 28 173 eingetragene Genossenschaften gegen 26 851 bzw. 25 714 in den beiden Vorjahren. Nach der Hastsorm bestanden Genossenschaften mit unbeschränkter Hafchflicht 18542 bzw. 17 840, 17 319, mit unbeschränkter Nach sch uß- pflicht 157 bzw. 157, 159, mit beschränkter 5>aftpflicht 9474 bzw. 8854, 8236. Die Zahl der Genossen cfyaf:' sowohl mit unbeschränkter wie mit beschränkter Ha tpflicht hat demnach erheblich zugenommen, während die Rechts-

bet dem faserigen Wahlmodus nicht schlecht gefahren, und Die Zahl der Kreditaenossensckmften überraat weit hi? ^ü^en wird ihnen eine Bor- aller anderen Genossenschaften zusammen. Es bestehen

l ge auch rn neuem Gewände jetzt ebensowenig willkonnnen 116 655 Kreditgenossenschaften gegenüber 11 518 anderen Ge- kann aber für die Regierung keines- nossenschaftem Von diesen 3583 tanWW

^mae^Tuacb^i festen duktengenossenschaften, 2222 Konsumvereine, 1928 Unbtoirt»

Bsl schaftllche Rohstoffgenossenschasten, 848 eigentliche Woh- Abgeordneten- nungs- und Baugenossenschaften, 494 landwirtschaftttche und

^ufe mit aller Deullrchkert .ausgesprochen, daß die An-1147 gewerbliche Werkgenossenschatten, 356 landwirtschaftliche den^Reso?n7^L beseitigen- Magazingenossenschasten. 345 gewerb iche Rolstoffgenossen-

fel? ^eres Wort schäften, 290 gewerbliche Produltivgenossenichaften, 171

gemeiert rst Herr v. Bethmann 5^ollweg sagte damals' Zuchtgenossenschaften usw. Man wird daher kaum zu hoch „Man hat cs so dargestellt, als sei es gar nicht die wirkliche greifen, wenn man für das Jahr 1909 die Zahl der @e^ das Wahlrecht geändert nossenschaftler im Reiche auf nicht weniger als 4i/2 Mill.

5^ven soll, als habe sre drese Vorlage nur erngebracht, werl sie febäht '

durch jenen Passus der Thronrede in eine Zwangs- und 1 * v ‘ Lage versetzt worden sei. Man hat zwischen den Worten der Thronrede und der Ueberzeugung der Staatsregierung, ja des Königs, einen Widerspruch konstatiert. Meine Herren, daran ist kcui Wort wahr. Was die Thronrede änkündigt, ist die W i l l e n s- meinung Seiner Majestät des Königs, und für diese Willensmeinung tritt die Königliche S t aat sre gi er un g ge­schlossen mit Ihrer Verantwortung ein."

ArtlsLcrnd.

Nach einer amttichen Meldung wurde Lord Roberts mm Z?^^2Esandten ernannt, um den Höfen in Berlin, Dresden, Konstanttnopel, Sofia, Bukarest und Peters­

burg den Tod Komg Eduards VII. und die Thronbesteigung q £ ro9 rX." Anzeigen. Zum Spczialgesandtcn für Wien wurde ernannt und der Marauis von Northampton zum Äpezialgesandten Mr München, Stuttgart, Paris, Rom und Athen.

?u der französischen Kammer brachte Sixte Quenin ^ialift) einen Amnestieantrag ein. Der Ministerpräsi- bat dre Kammer, den Antrag abzulehnen, weil die wieder-

Amnestien der letzten zehn Jahre nur den Erfolg gehabt hatten, ine Wirksamkeit der Strafgesetze abzuschwächen, anstatt die erhoffte Beruhigung zu bringen. Schließlich wurde der An­trag Quenm nnt 420 gegen 108 Stimmen abgelehnt.

Ein Beamter des französischen Arbeitsministe- 1WI11^nem Berichterstatter, die Regierung sei darauf gefatzt, daß em teilweiser, ja aänzlickter Ans stand der Eisen­bahner Ende der nächsten Woche oder zu Anfang August aus­brechen könne Die Eiscnbahngesellschaften hätten sich geweigert, mtt den Syndikaten in Verhandlung zu treten, da letztere käum ? Personals umfaßten, und da die Gesellsckjaften

die Versicherung erhallen hätten, daß die ungeheure Mehrheir der Angestellten dem L-treikplan feindlich gegemiberstehc Ab- von den militärischen Maßnahmen habe die Regierung beschlossen, alle Sabotageverfuche mit der äußersten Entschiedenheit zu verhindern und die Gleise und Signale von Truppen über­wachen zu lallen. Für den Postdienst würden Automobile reuui- nert werden; der Streik werde nicht länger als sechs bis sieben