Die heutige Nummer umfahr 10 Seiten.

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gesetzt werden würde; es könne aber auch die eine oder andere Bezirkskasse aufgehoben werden. Dem stimmt auch Abg. Brauer zu. Abg. Best erklärt schließlich, daß er evtl, von seinem An-

Sehr interessante Verhandlungen hat gestern die franzosrscke Kammer auch über die Förderung der Luftflotte gehabt. Es geht auch daraus hervor, daß Frankreich an Friedensträume nicht denkt und eifrig an der Stärkung der nationalen Stellung arbeitet. Die prahlende Bemerkung des Kriegsministers, die fran­zösischen Luftschiffe — von deren Leistungen niemand etwas ge­hört hat — seien den deutschen überlegen, muß freilich Ver­wunderung und Lächeln erregen.

Varis, 8. Febr. In der heutigen Kammerberatung des Kriegsbudgets fragte Joly (Radikal) wegen des Unglücks­falles des lenkbaren Luftschiffes Republique, ob für dessen Lulle nicht genügend widerstandsfähiges Gewebe verwendet loorbcn sei. Der Redner äußerte sein Bedauern darüber, daß Frankreich eine so geringe Anzahl lenkbarer Luftschilfe besitze, die noch dazu nicht einmal zur Verfügung seien, da sie sich im Umbau befänden. Frankreich, das als erstes Land eine Luftschiff,lotte gehabt habe, lasse sich leider von anderen Ländern überflügeln, namentlich von Deutschland, das ein planmäßiges Vorgehen der Luftflotte geschasseii habe, die glänzende, gemeinschaftliche Hebungen ausgeführt habe.

Der Kriegsminister, der bereits, den Redner unter­brechend, daraus hingewiesen hatte, daß der Umbau der drei französischen Lustschisfe nach und nach erfolge, damit sie sich nicht alle zugleich in den Werkstätten befänden, erwiderte, daß bei Entsendung des Lenkballons „La Mpubligue" zu den Manövern alle Vorsichtsmaßregeln getroffen worden waren, und daß nichts auf die Möglichkeit eines Unfalles hingedeutet habe.

(Tn RegierunasLminifsar führte aus, die „Repnbtique" fei nach ihrem ersten' Unfall mit peinlicher Sorgfalt wieder herge- stelit worden. Tie Metall schrauben habe man beide - halten, da sich die Holzschrauben erst in jüngster Zeit, nament­lich bei dem Kana! f luge Blerivts, bewährt hätten. In Zukunft werde man anstelle der Metallschrauben solche aus Holz ver­wenden. Die Frage, ob für. Luitsch ffhüllen in Zukunft andere Stoffe zur Verwendung gelangen sollten, werde zurzeit von der Verwaltung geprüft.

Joly wies sodann darauf hin, daß Deutschland im Ok­tober 1910 24 lenkbare Luftschiffe besitzen werde, darunter vier vom Typ Zeppelin, fünf vorn Typ Parseval und vier des Systems Groß. Frankreich dürfe nicht int Hintertreffen bleiben. Der Kriegs Minister erwiderte darauf, der Wert einer Flotte sei nicht allein nach der Zahl ihrer Einheiten zu bemessen, er glaube sagen zu können, daß. Feiner von den angeführten Ballons die Eigenschaften der fvanzöfischen besitze.

Hieraus wurde eine einfache Tagesordnung, der sich auch Zvly an schloß, einstimmig angenommen und die Sitzung geschlossen.

politische Tagesschau.

Die Verwaltung des Verteidigunqswesens in England.

Aenderungen in der Organisation der leitenden Stellen werden auch in En bland erwogen. Die Londoner „Preß Association" teilt, tote uns aus London berichtet wird, mit, daß die Gerichte, wonach Mr. Asquith ein Ministerium des Verteidrgungswesens schaffen werde, in politischen sowohl als auch Armee- und Marinekreisen das größte Interesse erweckt hat. Es wird jedoch darauf hingewiesen, daß der Premierminister als Vorsitzender des Komitees für Reichsverteidigung jetzt für alle praktischen Zwecke dieses Amt versieht, und irgendeine Schwächung der persönlichen Verantwortlichkeit des Hauptes der Regierung in Ange­legenheiten der Reichsverteidigung würde die größte Oppo­sition von militärischer Seite erregen. Wahrscheinlichen sei es, daß die engeren Beziehungen zwischen dem Kriegs- und dem Marineministerimn, d.ie Mr. Haldune als wün-

Die französische Marine-Vorlage.

Während man in England jetzt den Wert der Dread« rwuahts anzweifelt und in Deutschland die Frage, ob Linien­schiff oder Unterseeboot, noch immer erörtert, geht, wie wir gestern berichtet haben, das Land, das bisher den von Schlachtschiffen zugunsten der Unterseeboote ver­nachlässigt hat, zu einer neuen Aera von Dreadnoughts über. Das ist aus zwei Gründen überaus wichtig. Einnial ist damit der Streit um den Gefechtswert der großen Panzer, wenigstens was Frankreich änbelangt, zugunsten der Panzer kslosse entschieden, und sodann dürfte England, wofern es an seinem Zweimächtestandard weiter fefthält, genötigt sein, seine jetzige Kriegsflotte in schnellerem Maße auszubauen, anstatt sich mit der jährlichen Stapellegung von vier Tread- wughts, wie sie das englische Flottenbauprogramm vorfieht, p begnügen.

Seitdem man in Frankreich dem unglaublichen Schlcn- bnan in der Fkottte und pesonders auf den staatlichen üersten auf die Spur gekommen ist, hat man keine Mühe gescheut, die bestehende Flotte nach allen Richtungen hin a reorganisieren. Namentlich brachte der letzte Sommer fe französische Flotte in dieser Beziehung ein gutes Stück vorwärts. Der neue Marineminister, Vizeadmiral Rous 32 Lapeysre traf umfassende Neuerungen hinsichtlich des Dütrften Marinerats, ber Verteilung der Seestreitkräste und ber Formierung der Schulschiffsdivisionen und ließ es auch nicht an einer durchgreifenden Reorganisation der franzö- jiichen Werften fehlen. Die wichtigste Neuerung aber war Hne Frage die Errichtung eines Artillerie-Jngenieurkorps, reiche den Mißstand, daß auf Grund des Gesetzes vom Z. Juli 1900 die Obliegenheiten des höheren Artillerie- »ienstes in der Flotte von Offizieren der Kolonialartillerie »ersehen wurden, die fyäufig wechselten, endgültig beseitigte ütlfo ein selbständiges Arttllerieiugenicur-Össizierkorps in Züärke von 3 Generälen, 32 Stabsoffizieren, 40 Genie­offizieren mit Hauptmannsrang und einer dem jeweiligen edürfnis entsprechenden größeren Anzahl von Genie- und

rfb Artillerieoffizieren mit Leutnantsrang schuf.

Die französische Flotte, die vor diesen Reformen mehr ls jede andere über Schiffsunfälle zu klagen hatte, bestand 08 aus 534 Fahrzeugen mit 3255 Geschützen, 982 Lanzier- hren und einer Bemannung von 57 051 Leuten. Im befanden sich Ende 1908 77 Fahrzeuge mit 448 Ge- Mtzen, die zum größten Teil schon jetzt in Dienst gestellt iiitb. So konnte der Haushaltfürdiefranzösische

Aus dem hessischen Manzamschuh.

R. B. D a r m st a d t, 8. Febr.

Der Finanzausschuß der 2. Kammer hat heute in zwei längeren Sitzungen am Vor- und Nachmittag seine Haus- h a l t s b e r a t u n g c n in Gegenwart der Herren Staatsminister Ewald, Finanzminister G n a u t h , Minister Braun und der Geheimräte B e st, Becker, sowie der Min.-Räte Lorbacher und S ü f f e r t ein bedeutendes Stuck weiter gefördert, auch mit den Abstimmungen begonnen. Zunächst rechtfertigte und begrün­dete der zu dieser Sitzung eingeladene Aba. B e st seinen Antrag, bett, die Aufhebung der U n t e r e r h e b ft e l l en, wobei er die Gesamtersparnisse auf 316 080 Mark lund zwar 183 000 Mark für Fortfall der Hebeaebuhren, 34 080 Mark Kosten der Kon­trollbeamten, 17 000 Marl Beitrag zur Fürsorgekasse, 35 000 Mark für Verzinsung einer Million Betriebskapital, 20 000 Mark für Porto und Geldsendungen, 25 000 Mark für Verminderung der Schreibhilfekosten und 2000 Mark für Formukarien und Papier­kosten) berechnete, während sich die Mehrkosten auf 136 877 Mark stellen, so daß eine Reinersparnis tibn 179 203 Mark er­zielt werden würde.

Geh. Rat B e st wandte sich in längeren Ausführungen gegen diesen Antrag und seine Begründung. Er betonte besonders, daß bei Einrichtung neuer Bezirkskassen doch ebenfalls Betriebs­kapitalien vorhanden sein müßten, und somit schon die Ersparnis von 35 000 Mark für Verzinsung einer Million in Wegfall kommen würden. Ferner hätten von den Untererhebstellen min­destens 700 Gemeinden des Landes direkte Vorteile und die anbern 375 Gemeinden könnten an die Untererheber der be­nachbarten Gemeinden ihre Steuern entrichten, insbesondere auch die Arbeitslöhne und sonstige Zahlungen des Staates zur Be- guemlichkeit des Publikums dort bewerkstelligen. Wenn 20—30 Bezirkskässen neu errichtet würden, so hätten die mfttleren Be­amten vielleicht einen Vorteil, aber jedenfalls bedeute die Auf­hebung der Untererhebstellen eine Benachteiligung des platten Landes; die Steuern würden entschieden besser bezahlt werden, wenn die Zahlung durch die Untererheber überwacht würde, weil diese ja infolge der Hebgebühren einen direkten Vorteil an dem Eingang der Steuern hätten

Geh. Rat Best kam dann auf eine Angelegenheit zurück, die Abg. Ulrich in einer der letzten Sitzungen vorgebracht hatte. Dieser habe von einem in Dieburg umlaufenden Ge­rücht gesprochen, daß ein dortiger Beamter des Arbeitshauses dem Trunk ergeben sei usw. Es sei aber durch Vernehmung zuverlässiger Personen festgestellt worden, daß an diesen Ge­rüchten und an den Behauptungen des Abg. Ulrich kein wahres Wort sei. Der betr. Beamte fühle sich durch eine derartige Bloß­stellung, die ohne jeden Grund erfolgt sei, aufs Tiefste verletzt und es müsse ihm hier Genugtuung gewährt werden. Abg. Ulrich lehnt es ab, feine Gewährsmänner zu nennen, er werde diesen aber bedeuten, daß sie ihn unrichtig unterrichtet hätten. Minister Braun nahm gleichfalls den ungerecht angegriffenen Beamten auf das Energischste in Schutz. Abg. Dr. Osann erachtet es, wenn derartige persönliche Dinge iw Ausschuß be­hauptet werden, für unbedingt notwendig, die Gewährsmänner darauf hinzuweisen, daß sie auch für die Wahrheit ihrer Mit­teilungen einzustehen hätten; sonst solle man derartige ungerecht­fertigte Anschuldigungen von Beamten, die sich nicht wehren könn­ten, unterlassen.

Nach diesem Zwischenfall kehrte man zur Frage der Unter- erhebstellen zurück. Abg. Best meint, daß selbst bei Korrigierung seiner Berechnung mindestens 100 000 Mark gespart werden könn­ten. Abg. M o l t h a n berechnet dagegen die Ersparnisse nur auf 25 000 Mark und kann sich bei einem so geringen Betrag nicht für die Aushebung der Untererhebstellen erwärmen. Geh. Rat Dr. Becker meint, daß eine Erhöhung der Gebühren vermieden werden könne, wenn der Gebührensatz entsprechend herab­

9?r. 33 Erstes Blatt 160. Jahrgang Mittwoch 9. Februar 1910

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würde. — Der ebenfalls vom Abg. Best beantragte Strich der Provision für Stempelmarken wurde vom Ausschuß nicht gebilligt, nachdem Min.-Rat Lorbacher eingehend bai> getan hatte, für welche Zwecke diese Provision gegeben werde und insbesondere, daß für ein einzelnes Geschäft feit 1906 ein Höchst« betrag von 5 Mark eingeführt worden sei.

Damit waren die Beratungen mit der Regierung beendet und der Finanzausschuß kam zu seinen Abstimmungen.

Beim Haushalt der Forst Verwaltung wurde be- schlossen, für das Jahr 1911 eine Erhöhung des Holzgewinnes' tu veranlassen, wenn die Preise sich entsprechend hochstellen wür­den. Die Beiträge der Gemeinden zu den Besoldungen der Ober-* förfter sollen aus 50 Pfg. pro Hektar erhöht werden, so daß eine Mehreinnahme von 45 000 Mark erzielt wird. Weiter wurde der Strich von 3700 Mark im Hofstall beschlossen. Von den verlangten 85 Obersörsterstellen wurden vom Ausschuß 7 auf den Inhaber bewilligt und der Regierung aufgegeben, eine neue- Organisation der Bezirke in Vorschlag zu bringen. Bis dahin sollen die jetzigen 10 Forstasfistentenstetlen weiter bestehen blei­ben; die vom Abg. Ulrich beantragte Streichung von 5 dieser Stellen wurde abgelehnt. An den Tagegeldern der Oberförster wurden 3650 Mark gestrichen; es soll auch nicht mehr von Tage-- geldern, sondern von „Dienstaufwand-Entschädigung" gesprochen werden. Es war bekanntlich beabsichtigt, an den Kulturkosten, für welche 404 000 Mark angefordert werden, 50000 Mark zu streichen. Da aber diese Ausgaben bereits gemacht sind, mußte für dies Jahr die Bewilligung eintreten; es sollen aber diese? 50 000 Mark als für das nächste Jahr gestrichen angenommen werden. Von den mit 26 500 Mark angeforderten Kosten für Vogelschutz wurden 6500 Mark gestrichen. Die Anforderungen für die „W einbaubomäne n" wurden bewilligt, ebenso die für Bad Nauheim. Die Absicht, 50 000 Mark mehr als die jährlichen 100 000 Mark an die Staatskasse abzuführen, wurde für dies Jahr fallen gelassen, weil sonst die für 1910 geblauten) Neubauten und die Schuldentilgung aus dem ErneuerungssondL des Bades nicht bestritten werden könnte.

Beim Kapitel „S t a a t s e i s e n b a h n e n" war die Ein­nahme auf 12 000 000 Mark angesetzt. Der Ausschuß beschloß jedoch, diese Einnahme um 650 000 Mark höher einzustcllen, wie sie auch der preußische Finanzmiiiifter als Anteil Hessens, für 1910 berechnet hat. Beim Kapitel „Direkte Steuern" erfolgte auch die Abstimmung über d i e Unter erb eb^ stellen und es wurde beschlossen, diese weiter be­stehen zu lassen, da das platte Land und namentlich ärmere Gegenden durch deren Aufhebung erheblich geschädigt werden würden.

Beim Kapitel Land stände regte Abg. Dr. Osann an­bei den Druckkosten 9488 Mark zu streichen. (Die Kosten für die Zweite Kammer allein sind mit 99 488 Mark angeforbert.}

Es sollten nicht alle bei der Kammer einaehenden Eingaben zum Druck gelangen, lieber diese Position soll zunächst noch das Kammer-Präsidmm befragt werden. Beim Kapitel „Staats­mini st e r i u m“ verlangt Abg. Ulrich die Bennlligung von' zwei Mini st er st eilen nur auf den Inhaber, welches- Verlangen jedoch vom Ausschuß abgelehnt wird. Beim Kapitel „Oberrechnungskammer" wird beschlossen, zwei Obeft- rechnungsräte, und je einen Sekretär und Kanzlisten nur auf den Inhaber zu bewilligen. Dagegen wurde der Antrag Ulrich, auch die Stellen der zweiten Justisikaturabteilung nur auf den Inhaber zu bewilligen, abgelehnt und da'zu eine Entschließungk. angenommen, daß von der Regierung ht Aussicht genommen! werden möge, hier eine Neuorganiiation eintreten zu lassen, nament­lich in der Richtung, daß die Kosten der Revision der Gemeinde-, Städte-, Kirchen- und Sparkassen-Rtthnungen auch von diesen ge­tragen werden. '

lieber die ersten Kapitel des MinisteriumsdesJnnernt berichtete Abg. Dr. Osann. Beim Kapitel Ministerium wurde der neu an geforderte 5. Hilfsarbeiter (für die Senk tralstelle für Säuglingspflege und Mutterschutz) gestrichen,- ebenso bei dem mit 27 000 Mark angeforderten sachlichen Auf­gaben 3000 Mark. Beim Kapitel „Allgemeiner Fonds für Vertretung s- und Aushilfskvste n", die miü 86 000 Mark angeforbert waren, würben 11000 Mark gestrichen und die Kosten im Zentralbauwesen für laufende Unter­haltung der Gebäude von 209 000 auf 203 000 Mark, wie im' Vorjahr, festgesetzt; bei den nichtstaatlichen. Bausachen ebenfalls die mehr angeforderten 1000 Mark. Weiter wurde beim Kapitel Bergbau der Betrag' von 2400 Mark für einen neuen Mark- fd’dber gestrichen und der Oberbergratsgehalt auf den Inhaber tewilligt.

Beim Kapitel Kun ft ft raßen wesen wurden von den an- geforberten Gehalten für 18 Kreisbauinspektoren 8 nur auf den Inhaber bewilligt, um damit zu erreichen, daß die Regie­rung für bas Hochbau- und Tiefbauwesen eine! Organisationsänderung vornimmt. Ferner wurde! noch der Banassiftent von Erbach zum Straßenbau für den süd­lichen Odenwald auf den Inhaber gesetzt. Die Kapitel: Zentral­stelle für die (bewerbe, Gewerbes chulen usw., bei eenen besondere Neu Forderungen nicht gemacht worden sind, wurden; bewilligt.

Beim Justizhaushalt wurde ein Antrag des Abg. Ul-, r ich auf Streichung von.25 Amtsrichtern resp. Bewilligung nur auf den Inhaber abgelehnt, und dabei von der Regierung auf die Konseauenz hingewiesen, daß dann auchj 25 Gerichtsschireiberi auf den Inhaber gesetzt werden müßten.

Die Fortsetzung der Beratung .erfolgt Mittwoch vormittag.

Darmstadts 8. Febr. Die gemeinschaftliche Sitzung der Finanzausschüsse beider S tä nde ka m m e r n ist auf! Dienstag den 15. Februar, nachmittags, anberaumt worden.

ßesamtslotte 1910 fc ie. Höhe von 3 7 1,4 Mil- lion en Franks erreichen, wovon auf Neubauten 112957 Millionen entfielen. Und zwar im befonberen für Amenschiffe 79,8, für Panzerkreuzer 10,3 Millionen, für Idrpedvbootszerstörer 14,17 Millionen, für Torpedoboote MOOO Franks und für Unterseeboote 15/)6 9)ti CT tonen. Neu- iorbcEungen für große Schiffe waren aber in dem Haus­halt für 1910 nicht eingestellt; vielmehr müssen nach fran- Mchem Brauch solche "durch ein besonderes Gesetz verlangt iveckden. Der Marineminister hat schon seit einiger Zeit in entsprechendes Gesetz ansgearbeitet, das gestern auch im französischen Ministerrat angenommen wurde.

Die^Bauiatigteit der französischen Flotte im Jahre 910 stellt sich aus insgesamt 59 Schiffe, darunter 6Linien- itfliffe, 2 Panzerkreuzer, 21 Zerstörer, 2 Torpedoboote und L Unterseeboote. Davon war aber der Bau von 25 Schiffen nur sortzusetzen und der Bau von 22 anderen zu vollenden, 0 daß hier nur die Stapellegung von 12 Schiffen in Frage kommt. Was insbesondere den Bau der 6 Linienschiffe enbetrifft, so gehören diese schon dem Bauprogramm von 1906 an, und es berührt einigermaßen eigentümlich, daß -rohdem und trotz aller Reformen der französischen Werften ,Danwn" und „Mirabeau" frühestens Ende dieses Jahres, 'oie übrigen vier aber, also „Boltaire", „Diderot", „Eon- doreet" und „Verqniaud" erst im Laufe des Jahres 1911 den Stapel verlassen sollen. Ob dabei die Termine ein- ".ehalten werden, ist in Anbetracht der immer noch be- ilehenden Unzulänglichkeit der französischen Werften durch- au§ fraglich, und man muß sich wundern, daß die fran­zösische Regierung jetzt ein Flottenbauprogramm ange­nommen hat, das die größten Ansprüche an die Leistungs- Higke-it der Werften stellt.

Danach sollen nicht mehr und nicht .minder als 28 Panzerschiffe, 10 Auftlürungsschiffe, 52 Hochseetorpedoboote, 14 Unterseeboote und 10 für den ausländischen Dienst be- itimmte Schiffe gebaut werden, um die Schlachtflotte zu -ter Geschwadern, bestehend aus 6 Panzern, vier Reserve- chiffen, zwei Aufklärungsschiffen, zwei Reserveaufklarungs-- ilyifsen, 12 Torpedobooten und 4 Ersatzschiffen zu ergänzen uitb die ausländischen Stationen zweckentsprechend zu be- ietzen. Für die Auslandsschiffe und die Panzer der Heirnats- ilatte, tne vor 1909 auf Stapel gelegt wurden, ist im Gesetz - ebenso wie in Deutschland — eine Maximallebensdauer von 25 Jahren vorgesehen, während die übrigen nur 20 Ächre in Dienst gehalten werden sollen. Volle Besatzung mch in Friedenszeiten sollen die Schiffe der französifchen Marine fortab zu einem Werkzeug in den Händen der fran- Mschen Regierung machen, lauf das sie sich in jedem Kriegs­lage verlassen kann.

Das sind die Grundzüge des französischen Schiffbaupro- ^amms, oas, ähnlich wie das deutsche, die Flottenrüstung vms eine gesicherte und — sagen wir es gleich — auch be- vohliche 'Basis stellt. England wird demgegenüber nicht iMrückbleiben wollen, sich nicht mit vier Dreadnoughts be- •Mgen, sondern die Eventualzahl des Asguithschen Pro- Mmms in Höhe von acht Linienschiffen voll ausbauen, ^'kutschland ist daher genötigt, nicht nur fein bisheriges 9ramnt tnnezuhälten, sondern es vielleicht vor Ablauf des Flottengesetzes zweckentsprechend zu er- zu. >uvg. »eit ernart louieyncy, Daß er eou. von leinem w l5°ätern. Das sind triebe Ausstchten für den Steuerzahler, trag abstehen könne, wenn einzelne Bezirkskassen eingehen folLten ’ 1 > und die Herabminderung der Bezüge der Untererheber beschlossen

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