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Dre Reichskommiffare sind den hervorragendsten Künstlern der ein­zelnen Kunstzentren in Dresden, München Berlin usw. ent­nommen. Selbstverständlich werden diese Reichskommissare eine cmgemeffene Fühlung mit den Führern der Künstlerschaft nehmen. Lrr haben uns auch den Wünschen der italienischen Ausstellungs. leitung durchaus nicht mehr gefügt, als es fick mit unserer Würde vertragt. Bei den bundesfreundlichcn Beziehungen zwischen Ita­lien und Deutschland haben wir die Einladung ausgenommen und uns m den allgemeinen Rahmen der Ausstellung eingefügt, aber alle uns unbequemen Bedingungen des italienischen Reglements inhibiert. Wir haben eS durchgesetzt, daß die deutschen Bilder nur im deutschen Pavillon ausgestellt werden und diese Ausstellung mit voller Selbständigkeit und Wahrung der deutschen Interessen veranstaltet wird. "

Abg. Frhr. v. Heriling fgentr.):

Auch wir wollen, da auch Oesterreich die Ausstellung beschickt, nicht zuruckbleiben. Die Resolution halten wir nickt für empfeh­lenswert. Es gibt ja noch aitbere Künstlervereinigungen, die auch nicht vertreten wären, wenn wir die Resolution annehmen. Ich glaube, wir muffen den Zuschuß bewilligen, werden es uns in Zu­kunft aber überlegen müssen, ob wir den Fonds für die Beteiligung der deutschen Kunst an auswärtigen Ausstellungen weiter anwachsen lassen wie in den letzten Jahren.

Abg. Bindewald (Wirtsch. Vg.):

Die „Sezession" hat auch ein Recht daraus, als vollwertig an­erkannt zu werden. Dadurch, daß zwei der führenden Künstler- verbände die Zusammensetzung der Jury in die Hand nehmen soll, ist die Gefahr der Einseitigkeit behoben. Sie können also die Re. solution ohne weiteres annehmen.

Abg. Dr. Südekum (Soz.):

Wir nehmen die Resolution an.

Dbg. Kirsch (Zentr.):

Wir sind cm sich durchaus damit einverstanden, daß bei einer solchen Jury alle Kunstrichtungen zur Geltung kommen. Wir sehen nur in der Resolution nicht den richtigen Weg dafür.

Die Resolution wird abgelehnt.

Damit ist der ordentliche Etat erledigt.

„ Außerordentlichen Etat sind gur Forderung der Herstellung von Kleinwohnungen für Arbeiter und gering besoldete Beamten der Reichsbetriebe 4 Millionen eingestellt.

Abg. Dr. Jager (Zentr.)

tritt erneut für bessere Wohnungsfürsorge zugunsten der Arbeiter des Reichs und der Beamten ein.

Abg. Dr. Weber (Natl.):

Der Fonds muß rroch erhöht werden. Die Räte des Reichsamts d^Jnnern haben hier beste Gelegenheit, mit den Dingen des prak- tischen Lebens persönlich engste Fühlung zu nehmen. Wie stellt sich der Staatssekretär zur Frage des Erbbaurechts? Es mußte, mich juristisch, ein Weg gefunden werden, um beim Erbbaurecht die Beschaffung der zweiten Hypothek zu erleichtern. Die Hausbesitzer werden durch die Förderung der Wohnungsfürsorge nicht geschä­digt. Wir verbauen tm Jahr eine Milliarde. Was wollen dabei die 4 Millionen des Etats besagen? Aber sie haben eine gute mo­ralische Wirkung. (Beifall bei den Nationalliberalen.)

Abg. Dr. Südekum (Soz.):

Wenn ich auch gegen die Ausgestaltung des Erbbaurechts nichts entwende, so kann ich ihm dock nicht die Bedeutung bei. messen, wie eS Dr. Weber tut. Die Wohnungsfrage muß anders gelost werden. In Berlin hat man eine lächerliche Prachtstraße mitten in den Grünewald hineingeführt, aber man laßt an ihr Häuser aufführen, in denen die Menschen sechs, mal übereinander wohnen. Durch die Zulassung solcher Häuser häuft sich ein Fluch von Generationen an, der an dem preußischen Landwirtschaftsminifter und seinen Räten für immer haften bleiben wird. 1

Staatssekretär Delbrück:

Ich bin der Meinung, daß das Reich bis auf weiteres nicht davon absehen kann, für das Wohnungsbedürfnis seiner Arbeiter und minder besoldeten Beamten in der bisherigen Weise zu forgen. Ich habe indessen in eine Verringerung der dafür in den Etat eingesetzten Position gewilligt, weil für den Zweck nach den Erfahrungen der letzten Jahre nicht mehr als 4 Millionen Mark verbraucht werden. Nun sind in diesem Jahre außer den 2 Mil. lionen Mark, die im Etat stehen, noch 2 Millionen an Erspar- uissen vorhanden, so daß in gleicher Weise wie in früheren Jahren für den Wohnungsbau gesorgt werden kann. Ich werde dafür Sorge tragen, daß auch in Zukunft der Titel stets mit der not. wendigen Summe ausgestattet wird. Wie groß die Summe im nächsten Jahr sein wird, kann ich heute noch nicht sagen. Das Erbbaurecht werden wir weiter studieren. Dazu ist das Reich in erster Linie auch nach der wirtschastlichen Seite hin in der Laae. Ick stehe nicht auf dem Standpunkt des Abg. Dr. Weber und glaube nicht, daß wir uns an der Bedeutung des Erbbau. rechts in den englischen Verhältnissen ein Muster nehmen können. Dort hat sich das Erbbaurecht uiuer ganz anderen Voraussetzun- Sen entwickelt und ganz andere wirtschaftliche Funktionen be- immer, als eS bei uns wird erlangen können. Ich habe mich mit der Frage beJ Erbbaurechts seit Der Emanation des Bürger, lichen Gesetzbuches beschäftigt und sehe seine Bedeutung darin, daß eS ein wichtiges Mittel ist, für eine gesunde Bodenpolitik der Kommunen und deS StaatsfiSkus, die sich mit Hilfe des Erbbaurechts die Herrschaft über bad Gelände, das sie für Bau­zwecke herausgeben, auf ewige Zeiten sichern können. Ich hoffe, die gewünschte Denkschrift über das Erbbaurecki dem Hause im Herbst ober im nächsten Winter vorlegen zu können- (Beifall.)

Abg. Dove (Fr. Vg.):

Wir stimmen den abgegebenen Erklärungen zu und wünschen eine Erhöhung des Fonds. Der Fehler der Kommunen war wohl der, daß sie sich nicht rechtzeitig um den Grunderwerb gekümmert haben. Vor allem sollte das Hausbesitzerprivileg in den Verwaltun­gen der Kommune beseitigt werden; denn die Machtstellung der Hausagrarier ist daS größte Hindernis, das einer Gesundung der Wohnungsverhältnisse entgegensteht. (Beifall links.)

Abg. Erzberger (Zentr.):

Wir verlangen dringend ein ReichSwohnungSgesetz. Das Hausbesitzerprivileg in den Kommunen erscheint auch unS als daS größte Hindernis für eine gesunde WohnungSpolitik. Beim Verkauf des Tempelhoser Feldes wird der Reichstag ein Wörtlein mitzusprechen haben, damit solche „Prachtstrahen mit sechsstöckigen Häusern', wie im Grünewald, nicht auch dort gebaut werden.

Abg. Dr. Südekum (Soz.):

Wir sind gegen jeden Verkauf des Tempelhofer Feldes.

Beim Titel .Erweiterung des Kaiser ° Wilhelm - Kanals 21000 000 Mark ' beklagt

Deutscher Reichstag.

49. Sitzung, Sonnabend, 5. März 1910.

Am Tische des BundeSratS: Delbrück.

Präsidenr Graf Schwerin-Löwitz eröffnet die Sitzuna um 10 Uhr 15 Min.

Der Etat für das ReichSamt des Inner«.

(Elfter Tag.)

_ Abg. Dr. Arendt (Rp.) bttret mn Erhöhung des zurzeit nur 40 000 Mark betragenden Zuschusses zur Bekämpfung der Säuglingssterblichkeit.

Abg. Zietfch (Soz.) schließt sich dem Vorredner an. Die Bekämpfung der Säuglings- sterblickkeit sollte nicht der privaten Fürsorge und den Kommunen überlassen werden. Es ist eine reichsgesetzliche Zentralisierung dieser Frage zu verlangen.

Abg. Frhr. v. Richthofen (Kons.) bittet, ernstlich zu erwägen, ob eS nicht möglich sein wird, den Bei- zu^e hö^ ®cfampfun8 Säuglingssterblichkeit in nächster Zeit

Abg. Vassermann (Natl.):

Die Begründung einer zentralen Anstalt für das ganze Reich ist mit Freuden zu begrüßen. Sie muß aber vom Staate so ge­fördert werden, daß sie lebensfähig ist. Ich stelle den formellen Antrag, die Reichsregierung zu ersuchen, den Zuschuß im nächsten Jahr« zu erhöhen.

Abg. Dr. Doormann (Fr. 58p.):

Auch wir unterstützen alle Bestrebungen, die auf Bekämpfung bei Säuglingssterblichkeit gerichtet sind.

Abg. Graf Oppersdorfs (Zentr.):

Empfehlenswert wäre es, die Anstalt etwa dem NeichSgesund- heitSamt oder der Universität Bevlin zu unterstellen.

Staatssekretär Dr. Delbrück:

Ich bin grundsätzlich mit den hier geäußerten Wünschen ein- verstanden, aber die Wege, die zum Ziel führen sollen, bedürfen doch der Erwägung. Die Säuglingssterblichkeit muß vor allem bekämpft werden durch Verbesserung der Trinkwasser- und Wohnungsverhältnisse — und das ist ja Sache der Kommunen. Ob die Anstalt als selbständiges Institut bestehen bleiben ober einer Reichsbehorde unterstellt werden soll, kann ftaglich sein. Mir er­scheint der gegenwärtige Zustand, wonach die Anstalt dem preußi­schen Medizinalministerium unterstellt ist, und der Reichskanzler einen Vertreter ins Kuratorium entsenden kann, als vollkommen ausreichend. Ob der staatliche Beitrag später wird erhöht werden können, kann ich heute noch nicht übersehen.

Beim Titel »Beitrag für das Deutsche Museum in Munden spricht

Abg. Dr. Acüller-Meiningen (Fr. Bp.) den Dank seiner Landsleute für die Unterstützung und Förderung dieses Museums durch das ganze Reich aus und bittet auch ferner« hui dieses große Werk zu fördern. (Beifall.)

Bei dem Titel «zur Förderung der Erforschung und Be­kämpfung der Tuberkulose" erörtert

Abg. Zietfch (Soz.) eingehend, tote außerordentlich die Tuberkulose unter den Porzellanarbeitern wüte.

Präsident Graf Schwerin-Löwitz erklärt ihm schließlich, er habe dem Redner Spielraum gelassen, aber eine so ausgedehnte Schilderung der Zustände in jener In­dustrie gehe über den Rahmen deS Titels hinaus.

Abg. Zietsch (Soz.):

Meine Ausführungen gehören bei diesem Titel doch wohl erheblich mehr „zur Sache" als neulich die Hahn- und Bauern- reden zum Titel StaatssekretärI (Widerspruch rechts.)

Präsident Graf Dchwerin-Löwitz (ettoaS erregt und lebhaft):

Ich ersuche Sie rwchmals, zur Sache zu sprechen.

Aba. Zietsch (Soz.):

Dann werde ich bei der dritten Lesung auf den Gegenstand zurückkommen.

Den Titel „Beitrag zur Forderung de§ ärztlichen Fort- bildungsschulwejens 10 000 Mark" beantragt die Kommission zu streichen und eine Resolution anzunehmen, die den Reichskanzler ersucht, mit den verbündeten Regierungen in Verhandlung dar­über einzutreten, daß dir erforderlichen Maßnahmen getroffen werden, um die Studenten der Medizin und die Aerzte in die soziale Medizin einzuführen.

Der Titel wird gestrichen, die Resolution der Kommission angenommen.

Zur Beteiligung des Reichs an der Internationalen Kunst­ausstellung in Rom sind als erste Rate 80 000 Mk. eingestellt. Diese Veranstaltung ist geplant zur Feier der 50jährigen Einheit Italiens.

Hierzu liegt eine Resolution der Parteien der Rechten vor, die Auswahl der auszustellenden Kunstwerke einer Prüfungskommission gu übertragen, die aus der „Allg. Deutschen Kunstgenoffenschaff und dem .Deutschen Künstlerbund" gebildet ist.

Abg. Liebermann b. Sonnenberg (Wirtsch. Vg.) begründet diese Resolution. Die Prüfungskommission sollte ihre Veranstaltungen so treffen, daß die gesamte deutsche Künstlerschaft in allgemein freien Wettbewerb ein treten kann. Die Sezession soll in keiner Weise zurückgedrängt werden. Man hat in den letzten Jahren sich bei uns in übertriebenem Lob der Veranstaltungen fremder Künstler in Deutschland ergangen und darüber bie b e u t- schenKünstler vergessen. Die deutsche Kunst soll aber <mf dieser Ausstellung nicht bloß als Folie für die italienische dienen. (Beifall.)

Staatssekretär Delbrück:

Die Reichsregierung ist natürlich bestrebt, alle verschiedenen Kunstrichtungen auf der Ausstellung in Rom angemessen zum Aus­druck kommen zu lassen. Ich warne aber dringend vor der Annahme der Resolution und weise auf die Wirkung hin, bie seinerzeit die bom Reichstag mit großer Majorität angenommene ähnliche Reso- hifion für die Beschickung der Ausstellung in St. Louis gehabt hat. Auch damals sollten die verschiedenen Richtungen der deutschen Kunst nach gerechten Grundsätzen auf jener Ausstellung zur Gel­tung gebracht werden. Die Reichsregierung entsprach redlich diesen Wünschen, die Resolution erwies sich aber als ein Mißgriff. Be. benten Sie, daß es sich bei der geplanten deutschen Abteilung der Ausstellung in Rom um höchstens 300 Bilder handelt, die einen Gesamteindruck von den Leistungen der beutschen Kunst in den lebten zehn Jahren geben sollen. Dazu würden bie hervorragend- ften Bilder aus Privatbesitz und Galerien zusammengeholt werden.

w 160. Jahrgang Montag, 7 März 1910

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General-Anzeiger für Gberhesjen

Abg. Dr. Görck (Natl.) die Ungewißheit darüber, an welcher Stelle die neue Hochbrücke über den Kanal errichtet werden soll, und welche Beränderungen in den Eisenbahnanlagen eintreten sollen. D lese Ungewißheit wirkt zögernd und lähmend auf die wirtschaftliche Entwicklung. ’

Die außerordentlichen Ausgaben werden bewilligt. Damit ist ber Etat für das Reichsamt deS Innern erlcbigi.

Der Marineetat.

Eine allgemeine Aussprache findet beim Gehalt ber Staatssekretäre statt.

Abg. Graf OpPcrSborft (Zentr.):

Wir wünschen, daß der ReichSschatzsekretär seinen Daumen auf den Marineetat halt. Nirgends wird so auS dem vollen heraus- gewirtschaftet, wie bei der Marine. Man verkürzt die Lebens­dauer bet Kriegsschiffe. DaS mag technisch notwendig sein, aber eS erwächst damit eine große Gefahr für bie Gestaltung unseres Marineetats. Der Staatssekretär vertröstete uns mit der Steige­rung des Nutzeffektes der Schiffe. Das ist nichts als ein ftappantes Zahlen,Piel. Der Etat ist wieder recht unübersichtlich. Vor allem muß die Geschäftsführung der Werften durchsichtig sein. Man sollte von Berlin aus einen unabhängigen Oberkon- troDeur hinschicken, ohne Uniform und ohne Frack, einen wirklichen Geschäftsmann. Der deutsche Kriegsschiffbau läßt noch manches zu wünschen übrig., Die Monopolstellung zweier großer Firmen für die Lieferung von Panzerplatten unb Schiffsarmierungen spielt dabei eine wesentliche Rolle. Alle sind überzeugt, daß Krupp die besten Panzerplatten liefert. Aber warum soll Deutschland andauernd die hohen Preise an Krupp zahlen. Sind ausländische Firmen nicht billiger? Krupp hat sick 1907 eine Bindung für 8 Jahre auf Lieferung von Panzerplatten zusagen lassen. (Lebh. Hört, hört!) Theoretisch ist ja die Errich­tung einer Konkurrenz möglich. Der Staatssekretär hat sich freund­lich zu dem Gedanken gestellt. Aber alle schwachen Versuche dazu sind ergebnislos verlaufen. Wir vergessen nicht, was Krupp ge­leitet hat. Er hat den deutschen Namen bekannt gemacht, aber wir dürfen die Vergangenheit nicht ber Zukunft opfern. Wir er­kennen zweifellos die Tüchtigkeit unserer Marine an, aber Kritik ist notwenbig. (Beifall.)

Staatssekretär des Reichsmarineamts v. Tirpitz:

Daß ber Marineetat in diesem Jahre eine wesentliche (Steige­rung aufweist, ist füt niemanden unangenehmer als für bas Reichsmarineamt und den Staatssekretär selbst. Wenn aber der Zweck erreicht werden soll, den wir erstreben, nämlich eint Flotte z u schaffen, die eine gewisse Bedeu tun? hat, so müssen die Kosten auch steigen. Wir haben uns bemüht, den Etat nach Möglichkeit Zusammenzuschieben, uns nach ber Deckt zu strecken unb uns den finanziellen Verhältnissen beS Reiche? anzupassen. So finb wir auch 24 Millionen hinter dem Vor­anschlag zurückgeblieben. Gewiß müssen wir die Schiffsbauter je^t noch auf Anleihen nehmen, aber im Jahre 1916 wird bal aufhören. Schon bei ber Werftinterpellation habe ick darauf hin- gewiesen, daß der Nutzeffekt unserer Werften ganz .er­heblich gestiegen ist gegenüber dem Aufwand an Kosten, die ber; hältnismäßig gesunken sind. Die Werften arbeiten rationeller Von Jahr zu Jahr werden die Neubauten billiger. Damit is meine Behauptung bewiesen, daß wir einen erheblich besserer Nutzeffekt haben. Es ist unrichtig, daß das Reichsmarineamt fiu die Departementsbirektoren nur eine Durchgangs, stelle ist. 19 Direktoren sind in meiner Amtszeit tätig getoefen mit einer durchschnittlichen Dienstzeit von 4% Jahren. Das if für die Marine eine recht lange Zeit, denn wir können nicht, toi' das bei ber Armee eher möglich ist, die Herren auf eine groß» Reihe von Jahren außerhalb der See lassen. Sie müssen an Bort zurück, damit sie bie praktische Fühlung nicht verlieren, damit ft» jede Verantwortung tragen können. Von diesen Herren sind 8 i> die Front zurückgetreten, 5 sind noch im Amt, nur 6 sind ber absck'.edet. Wenn man berücksichtigt, daß es sich im allgemeinen un sehr hohe Offiziere handelt, Vizeadmirale, so ist das eine ber hältnismäßig geringe Zahl. Graf Qppersdorff möchte unseren (Eta ganz anders gestalten. Wir sollen alle Beamten in einen Top zusammenschmeißen nach englischem Muster. Wenn wir das täten würden wir einen außerordentlich unklaren und unübersichtlicher Etat bekommen. Gerade in englischen Blättern ist unsere Etats­aufstellung gelobt worden. Frankreich hatte sogar beabsichtigt nach unserem Muster den Etat einzurichten, was jedoch aus Man gel an Zeit nicht möglich war. Würden wir nach englische» Muster im Etat alles zusammenwerfen, so bekämen wir in einen einzigen Kapitel zum Beispiel 823 Millionen Mark. Das würd' jede Uebersicht unmöglich machen. Dem englischen Kabinett ist auch erlaubt, ein Manko in einem Kapitel aus einem eventueller Ueberschuß eines anderen Kapitels zu decken. Ich glaube nicht daß ich mit diesem Prinzip hier im Reichstage sehr viel Glüc haben würde. Meine Bemerkung in ber Budgetkommission, das wir den Assessor brauchen, war nur in dem Sinne gemeint daß wir einen vollständig durchgebildeten Verwaltungsbeamter brauchen. Auch andere große Institute haben ja an der Spit" Juristen. Mit kaufmännisch geschulten Kräften allein konnte» wir nicht auskommen. Unrichtig ist eS, daß das Neichsmarineam irgend einen Einfluß auf die Besetzung der Professoren stellen für den Kriegsschiffbau an den Technischen Hochschule, hat. Dann ist bet Abg. Graf Oppersborff auf die Bezie hun gen der Marineverwaltung zur Firma Krupj eingegangen. Er hat gewünscht, daß wir bie Firma Ehrhard- mehr berücksichtigen sollen. Nun, wir hccken vor Jahren bei Ehr Hardt ein Geschütz bestellt, daS als Spezialität dieser Firma^galb. Aber wir warten heute noch vergeblich auf bie Liefern Geschützes. (Hört! Hört! recktS.) Was nun die träge anlangt, so haben wir nach Bewilligung des Flottengesetzes vor gewissen Preisen gestanden, die damals verhältnismäßig nie. brig waren bezüglich deS Charakters als Weltmarktpreise. So­bald wir nun disponieren konnten, und auch die Firma Krupp in die Sage kam, besser disponieren zu können, waren wir der Ansicht, daß sie mit dem Preis heruntergehen müsse. Nach langen Verhandlungen ist 1905 eine

Einigung zustande gekommen, und Krupp hat sich zu einem wesentlichen Nachlaß verpflichtet, wogegen wir zugestan- den haben, daß wir drei Jahre vorbehaltlos nur bet Krupp bestellen. Wir konnten das um so eher tun, weil ein Konkurrenzwerk mindestens drei Jahre braucht, bis es leistungs­fähig ist. Nach drei Jahren waren wir frei, wenn wir billiger unb besser von einer anderen Firma die Lieferungen erhalten könnten, außerdem waren wir sofort frei, wenn toir eine S taatSfabr ik anlegen wollten. (Zuruf: Ja^ aber erst 19151) Nein, wenn wir eine Staatsfabrik bauen, sind wir sofort frei. Der Kontrakt läuft zwei Jahre weiter, wenn wir keine Kon­kurrenz haben, bie billiger und besser liefern kann. Nun standen

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