Ausgabe 
7.9.1910 Erstes Blatt
 
Einzelbild herunterladen

Die heutige Nummer umfaßt 10 Seiten.

., Ar-

:en.

Die Arbeit der Parlamente im nächsten Winter.

Von gutuuterrichteter parlamentarischer Seite wird rruZ geschrieben:

ziert hatte. Es enthielt eine sehr reiche Galerie von Porzellan, alle Zimmer waren mit den schönsten Spiegeln verziert, und da dieses Haus ein wirkliches Kleinod war, trug es auch den Namen Monbijou. Der Garten war prächtig und erhielt von dem an ihm vorbeifließenden Fluß große Mnehinlichkeit,

Was den preußischen Landtag anbetrifft, so wird! keine Tagung weniger arbeitsreich sein und cutch nicht vor! Anfang Januar 1911 beginnen. Seine Hauptarbeit wird die Erledigung des Voranschlags sein, lieber weitere Vor­lagen stehen noch jähere Bestimmungen aus, vorbereitet sind ein Zwecksverbandsgesetz für größere Gemeinden, ein Feuerbestattungsgesetz, ein Entwurf über die Schulpflicht' Taubstummer, ein Entwurf über die Neuregelung der Ein^ kommen- und Ergänzungssteuer und der Dektarationspslicht, ein Entwurf über den Fortbildungsschulzwang in Gemeinden über 10000 Seelen, ein Entwurf über ländliche Pflichtfort­bildungsschulen, einige Eingemeindungsvorlagen, eine Vor­lage über die Einführung des Schleppmonopols auf preußi­schen Wasserstraßen, ferner ein Startstromgesetz, ein Fischereigesetz und ein Wassergesetz. Indes steht noch nicht fest, welche von diesen Vorlagen dem Landtage unterbreitet werden sollen und welche Vorlagen zurückgestellt werden müssen

Tage, wo der Zar und seine Gemahlin die Königin besuchten., Diese empfing sie in den großen Zimmern des Schlosses und ging ihnen bis in den Saal der Wache entgegen, sie gab der Zarin die Hand Und führte sie zu ihrer Rechten bis in ihr! Audienzzimmer.

Ter König und der Zar folgten ihnen: sobald der Zar mich sah, erkannte er mich, da er mich vor fünf Jahren gesehen hatte, er nahm Mich auf den Arm und schund mir das ganze Gesicht mit feinen Küssen. Ich gab ihm links und rechts Ohr- feigen, sträubte mich aus Leibeskräften und sagte, daß er mich beschimpfe. Der Einfall machte ihn sehr lachen, und er sprach lange mit mir. Man hatte mich meine Lektion gelehrt: ich sprach von feiner Flotte, von seinen Siegen, worüber er so entzückt war, daß er mehrmals sagte, er gebe gern eine seiner haben. Auch die Zarin!

HUQHUI I V 14 L , UU|) V L Illi 1 11 l U i » I u y LU' V Provinzen, um ein Kind, wie ich sei, zu machte mir viele Liebkosungen, die K "ig'in und sie selten sich unter beit Thronhimmel auf Armsen e. ich stand neben der Königin, die Prinzessinnen vom Geblüt standen ihr gegenüber.

Der besuch eines Zaren in Deutschland im Jahre mz.

Ich habe im vergangenen Jahre vergessen (so erzählt die Markgräfin von Bayreuth, die Schwester Friedrichs des Großen, m ihren Denkwürdigkeiten, die unter dem TitelEine preußische Königstochter" bei W. Langewiesche-Brandt in Ebenhausen er­schienen sind), der Ankunft des Zaren Peters des Großen in Berlin zu erwähnen. Dieser Fürst, der sehr gern reiste, kam aus Holland; im Klever Lmrde mußte er sich aufhalten, die Zarin hatte dort eine vorzeitige Niederkunft. Da er weder Ge­sellschaft noch Förmlichkeiten liebte, bat er den König, ihn in einem Gartenhaus, welches die Königin in den Vorstädten von Berlin besaß, wohnen zu lassen. Dieses war ein sehr niedliches Gebäude, das die Königin mit Vorliebe auf das prächtigste ver-

Beide Fragen sind vorläufig schwer zu beantworten. Die Liberalen werden kaum Lust verspüren, auf das ver­schlissene Gewand der doch verfehlten Reichsfinanzreform noch einen neuen Flicken aufzusetzen, und Konservative und Zentrum können doch schwerlich jetzt alles, was sie im vorigen Sommer gegen die Rerchserbschaftssteuer gesagt haben, de- und wehmütig zurücknehmen, ohne bei ihren Wählern den größten Anstoß zu erregen. Neue Steuern sind überdies, wo in fünfviertel Jahren die Reichstagsneuwwhlen bevor­stehen, ein sehr zweischneidiges Schwert. Selbst wenn die bürgerlichen Reichstagsfraktionen sich über eine Reichserb- schaftssteuer in irgend einer Form einigten, wer sicht dafür, daß nicht diese neue steuerliche Belastung zahlreiche Wähler ins sozialdemokratische Lager triebe? In Zeiten allgemeiner Verärgerung, wie wir sie jetzt haben, bedarf es nur eines kleinen Anstoßes, um das Faß der Geduld zum Ueberlaufen zu bringen.

So glauben wir nicht, daß die Reichserkschaftssteuer schon in diesem Herbste kommt. Trotz aller Finanzmisere wird es einstwellen noch bei der weiteren Schuldenwirt­schaft des Reiches sein Bewenden haben müssen, bis die Neuwahlen im Herbst 1911 unserer ganzen inneren Politik das Urteil gesprochen haben und so auch der Reichserbschafts­steuer. Dann wird man ganze Arbeit machen und unter teilweiser Beseitigung der bisherigen Finanzreform eine Zoll- und Steuerpolitik einleiten müssen, die dem Reiche sichere und ständig wachsende Einnahmen gewährleistet, ohne Handel, Industrie und Gewerbe, die doch die Hühner sind, die dem Reiche die goldenen Eier legen, wie bisher aufs schwerste zu belasten und zu beunruhigen.

Reichsfinanzlage und Reichserbschastssteuer.

Die Auskunftsstelle des Hansabundes hatte kürzlich eine Berechnung über die jüngste Reichsfinanzreform ausgemacht und dabei nachzuweisen versucht, daß die neuen Steuern, deren Gesamtergebnis im Etatsjajhre 1910 nach dem Willen der Gesetzgeber sich auf 428 Millionen beziffern sollte, nur mit 229,4 Millionen Mark in den Etat eingestellt seien ein Zeichen dafür, daß man auch im Reichsschatzamte den Wirkungen der Steuerreform nur das halbe Vertrauen ent­gegenbrachte. Die offtziösen ^Berliner Politischen Nach­richten" haben darauf an der Aufstellung des Hansabundes eine Korrektur dahin vorgenommen, daß sich das Soll des Mehrertrags der neuen Steuern nur auf 413 Millionen beliefe, der Etatsansatz aber um 50 Millionen höher an- genonrmen werden müsse, so daß sich damit die Differenz zwischen Steuersoll und Etatsansatz um 65 Millionen er­mäßige, mithin nur 136 Millionen statt der vom Hansa- bund berechneten rund 199 Millionen betrage. Das ist nach den Darlegungen des Reichsschatzsekretärs Wermuth vom ' 9. Dezember 1909 auch unzweifechaft richtig, ändert aber nichts an der Tatsache, daß man auch in Regierungskreisen den Wirkungen der neuen Steuern von vornherein nicht allzuviel zutraute.

Wenn nun noch wenigstens die neuen Steuern dieses Mehr von 279,4 Millionen Mark im Jahre 1910 ergeben würden, könnte man zufrieden sein. Aber obgleich der Abschluß der Reichshauptkasse für 1909 infolge der Neu­ordnung der Branntweinsteuer, infolge der starken Vorein­fuhr und Nachverzollung und infolge einer Reihe von Min­derausgaben ein Mehr von 1131/2 Millionen gegenüber dem Etatsansatze ergab, so wird man an eine ähnliche Mehr­einnahme beim Abschluß der Reichshauptkasse für 1910 schon deshalb nicht denken können, weil im Jahre 1910 die starke Vor ein fuhr und Nachverzollung ausbleibt, und, mögen auch die neuen Steuern erst in diesem Jahre ihre volle Wirkung äußern, sie doch, wie die bisherigen Veröffentlichungen beweisen, im ersten Drittel des Jahves um 12 Millionen hinter dem Etatsansatze zurückgeblieben sind, so daß an­genommen werden darf, daß der Abschluß des Reichshaus­haltsetats für 1910 mit einem Defizit von 36 Millionen schließen wird.

Da der Anschlag für Zölle, Steuern und Gebühren im Etat für 1910 sich auf 1441,5 Millionen Mark belief, so wird man ihn, was die Erträge der neuen Steuern an- ! langt, nach den bisherigen Ergebnissen des Jahres 1910 zum mindesten um diese 36 Millionen für das Jahr 1911 geringer annehmen müssen, während die Ausgaben des Jahres 1911 sich durch die weitere Abbürdung der Mätri- kularbeiträge (42 Millionen), durch die verstärkte Schulden- : tilgung (50 Millionen), den Zuschuß zum Reichsinpaliden- fonds (25 Millionen), die Achöhung der Reichszuschüsse zur Jnvaliditäts- und Altersversicherung (1 Million), die Steigerung der Beamtengehälter und Pensionen (5 Mill.) und durch die kommende Quinguennatsvorlage (50 Mill.) ganz ohne weiteres um 173 Millionen Mark erhöhen, das Defizit für 1911 also 209 Millionen Mark betragen würde. Freilich vermindert es sich durch den Fortfall der einmaligen Beamtenbeihilfen (27 Millionen) und der ij^rbschaftssteuer- rückzahlungen an die Bundesstaaten (133/4 Millionen) noch um 403/4 Millionen, beträgt aber doch immerhin noch I681/4 Millionen Mark, ohne daß ersichtlich ist, wie dieses Defizit, wenn die Reichsfinanzreform von 1909 selbst hinter dem bescheidenen EtatsansaHe dauernd zurückbleibt und an das Reich immer neue Aufgaben herantreten, aus den laufen­den Einnahmen gedeckt werden soll.

Bezugspreis: monatlich 75Pß, viertel­jährlich Mk. 2.20; durch Abhole- u. Zweigstellen monatlich 65 Pf.; durch die Post Mk.2. Viertel­jahr!. ausschl. Bestellg. Zeilenpreis: lokal 15Psi auswärts 20 Pfennig. Chefredakteur: A. Goetz. Verantwottlich für den politischen Teil: August Goetz; fürFeuille­ton" undVermischtes" K. Neurath; fürStadt u. Land" undGerichts-

Es ist ja nun freilich möglich, daß die im Reichs- schatzamt rum Glaubensbekenntnis erhobene Sparsamkeit dieses Defizit des Etats für 1911 noch um, sagen wir ein­mal, 50 Millionen verringert. Aber auch daran darf doch wohl kein Zweifel bestehen, daß darunter verschiedene sehr berechtigte Interessen des Reiches bei seiner Verkehrspolitil, seiner Sozial- und Wehrpolitik leiden müssen, ganz abge­sehen davon, daß der erbitterte Kampf, den Staatssekretär Wermuth im Zeichen seiner Sparsamkeitspolitik gegen die einzelnen Ressorts führt, nicht gerade dazu beiträgt, die Kollegialität unter den Staatssekretären zu fördern. Es ist in Berlin offenes Geheimnis, daß sich um einzelne Posten des kommenden Reichshaushaltsetats hinter den Kulissen ein sehr heftiger Kampf abspielt, der wohl kaum ohne bedeut­same Peyonalveränderungen zu Ende gehen dürfte. Die große Frage ist nur, wer weichen soll: der sparsame Reichs­säckelmeister oder einige der auf der Aufrechterhaltung ihrer Ressortforderungen bestehenden Staatssekretäre.

Es ist deshalb wohl nicht zufällig, wenn jetzt wieder mehr denn je bie Rede davon ist, daß Staatssekretär Wer­muth schon für die Herbstsession des Reichstages eine Neu­auflage der im Sommer 1909 abgelehnten Rcichserbschasts- steuer beabsichtige, um aus der ewigen Finanzkalamität und aus dem Streit mit den Ressortämtern herauszu­kommen, und daß der Reichskanzler Herr v. Bethmann- Hollweg diesen Plan gutheiße, weil er mit einer solchen Konzession hoffe, wenigstens einen Teil des Liberalismus an seine Fahnen zu ketten und so die vielumstrittene Samm­lungspolitik der bürgerlichen Parteien für die nächsten Reichstagswahlen wenigstens vorzubereiten. Die Frage ist nur, sieht der Liberalismus in der Reichserbschastssteuer wirklich ein Entgegenkommen, wenn nicht gleichzeitig ein Teil der Industrie, Handel und Gewerbe aufs äußerste belastenden Steuerreform vom Sommer 1909 beseitigt wird? lind wie stellen sich Konservative und Zentrum jetzt zu der von ihnen vor einem Jahr abgelehnten Reichserbschasts­steuer?

Endlich setzte man sich zu Tische, der Zar setzte sich neben; die Königin. Bekanntermaßen ist dieser Fürst in seiner Jugend vergiftet worden;, seine Nerven haben eine krankhafte Reizbarkeit davon behalten, so daß er oft von einer Art von Konvulsionen befallen wird, die er nicht verhindern kann. Bei Tisch Befiel ihn ein Anfall, er machte allerlei gewaltsame Bewegungen, unds da er ein Messer hielt, focht er damit so heftig ganz nahe neben der Königin, daß sie sich fürchtete und ein paarmal von der Tafel aufstehen wollte. Der Zar beruhigte sie, versicherte, daß er ihr nicht wehetun würde, und bat sie, ohne Furcht zu sein- zugleich nahm er ihre Hand mrd drückte sie so gewaltsam zwischen den seinen, daß sie um Barmherzigkeit schrie, worüber ev wacker lachte und meinte, sie habe zartere Knochen wie feinet Katharine. Alles war zum Balle vorbereitet, aber er stahl sich: gleich nach Tisch fort und kehrte allein zu Fuß nach Monbijou zurück. Am folgenden Tage zeigte man ihm alles Merkwürdige? von Berlin, unter anberm auch die Medaillen- und Antikensamm­lung. Unter dieser letzteren befand sich, wie man mir gesagt; hat, eine heidnische Gottheit in einer sehr unanständigen StA- lung; in den alten Römerzeiten bediente man sich dieser Sinn­bilder, um die Hochzeitskamnrern zu verzieren. Man hielt dieses Stück für sehr selten und für das schönste, welches vor-« Härchen sei. Ter Zar bewunderte es sehr und befahl der Zarin, es Zu küssen; sie widersttebte, woraus er ungehalten ward und in schlechtem Deutsch zu ihr sagte: Kopab, welches so viel hieß als: ich will dich köpfen, wenn du mir nicht gehorchst. Darauch fürchtete sich die Zarin dergestalt, daß sie alles tat, was er wollte. Ohne das geringste Bedenken verlangte er diese und nach einige andere Statuen vom Könige, der sie ihm nicht ab­schlagen konnte, ebenso machte er es mit einem Schrank, der ganz mit Bernstein ans gelegt war. Dieser Schrank, der einzigy in seiner Art, der König Friedrich dem Ersten ungeheure Summen gekostet hatte, hatte zum allgemeinen Leidwesen daH Schicksal, nach Petersburg geführt zu werden.

Dieser barbarische Hof reifte endlich nach zwei Tagen öS* Tie Königin eilte sogleich nach Monbijou, wo es wie bei der Verwüstung von Jerusalem aussah. Nie sah ich etwas Aehnliches! Alles war dergestalt zu Grunde gerichtet, daß die Königin ge­nötigt war, fast das ganze Haus neu ausbauen zu lassen.

^n der Presse ist jüngst die Meinung vertreten worden, daß der bis zum 9. November vertagte Reichstag wahr­scheinlich erst Ende November zusammentreten werde, weil der aus dem Sommer vorliegende Stoff nur ganz ver­einzelt plenarreis fei und der November größtenteils noch den Ausschüssen zur Vorberatung der Reichsversicherungs­ordnung und der Strafprozeßordnung Vorbehalten werden; sollte. Wie wir hören, trifft diese Vermutung nicht zu. Ueber den Zeitpunkt des Wiederzusammentritts des Reichs­tags liegen allerdings noch keine Entschließungen vor, doch hegt die Reichsregierung den Wunsch, daß die Zeit int November nicht unausgenutzt verstreicht und das Wert­zuwachs st e u e r- und das Arbeits kämm er gesetzt möglichst bald verabschiedet werden. Der Bundesrat hat die Absicht, seine Arbeiten so zu beschleunigen, daß das neue Material zum Teil noch im November dem Reichstage zu­gehen kann, damit die Tagung mit Rücksicht auf die nächste jährigen Reichstagswahlen recht erfolgreich und nicht zu spät abgeschlossen werden kann. Im nächsten Winter und Frühjahr stehen höchstens 6 Monate dem Reichstage fürs seine Arbeiten zur Verfügung. Neben den vier großen, Vorlagen aus dem Sommer (Wertzuwachssteuergesetz, beitskammergesetz, Reichsv er sicherungsord n u n g, Strafprozeßordnung) sind dem Reichstage eine große Reihe neuer Vorlagen zugedachk, die in der nächsten Tagung noch vor den Neuwahlen zum Abschluß gebracht werden, sollen. Neben dem S ch i f s a h r t s a b g a b e n g.e s e tz , das vom Bundesrat bereits verabschiedet ist, kommen zunächst der neue Reichshaushalt und das neue Friedens- Prä s e n z ge s e tz in Betracht. Vor Weihnachten soll auch das Gesetz über die Privatbeamten-Versicherung vom Bundesrate noch verabschiedet werden. An sonstigen Vorlagen befinden sich in Vorbereitung der Entwurf einer elsaß-lothringischen Verfassung, eine Novelle zum Gesetze über die Staatsangehörigkeit, eine Novelle zum Patent gesetz, ein Kurpfuschereige­setz, ein Abdeckereigesetz, eine Novelle zur Rege­lung der Sonntagsruhe im »H a n d e l s g e w er b e, das mit der Reichsversicherungsordnung zusammenhängende- Hilfskassengesetz und der neue d e u t s ch-s ch w e- dische Handelsvertrag. Ob es gelingen wird, bett reichen Stoff zu erledigen, will zweifelhaft erscheinen, namentlich betreffs der bei den großen sozialpolitischen, Vorlagen: Reichsversicherungsordnung und Privatbeamten- Versicherung werden schon jetzt Zweifel laut.

Um die Unordnungen zu vermeiden, welche die Herren Russen überall, wo sie sich aufhielten, angerichtet hatten, ließ die Königin das ganze Haus ausräumen und alles Zerbrechliche beiseite schaffen. Einige Tage darauf traf der Zar, seine Gemahlin und ihr ganzes Gefolge and) wirklich zu Wasser in Monbijou ein. Der König und die Königin empfingen sie am Ufer des Flusses; der König bot der Zarin bie Hand, um sie ans Land zu führen; sobald der Zar gelandet war, reichte er dem König die Hand und sagte: Ich freue mich, Bruder Friedrich, Euch zu sehen: darauf näherte er sich der Königin, die er umarmen wollte, allein sie stieß ihn zurück. Die Zarin begann damit, der Königin bie Hand zu küssen, welches sie oftmals wieberholte; sie stellte ihr darauf den Herzog und bie Herzogin von Mecklenburg vor, die sie begleitet hatten, und vierhundert sogenannte Damen, die ihr Gefolge ausmachten. Tie meisten waren beutfdje Mägde und taten Hofdamen-, Äanuner­sinnen-, Köchinnen- unb Wäscherinnenbienste. Beinahe alle diese Kreaturen hatten reichgekleidete Kiirder auf den Armen, und wenn man sie fragte, ob sie ihnen gehörten, antworteten sie mit einem russischen .Kratzfuß: Ich habe dieses Kind durch die Gnade des Zaren befommen . Die Königin wollte diese Geschöpfe nccht grüßen, dafür behandelte die Zarin sogar die Prinzessürn.eni vom Geblüt mit vielem Stolz, und bet König bewog sie nur mit Viel ex Mühe, daß sie sie grüßte. Ich sah diesen Hof am folgenden

Erstes Blatt 160. Jahrgang Mittwoch 7. September 1810

erscheint täglich, außer Z3x

Sonntags. - Beilagen: a Xjf

Eichener Anzeiger i für bie Redaktion 112, WU General-Anzeiger für Oberheffen . bis vormittag?9^UH^ Roiation§drnck und Verlag der yruhl'schen Univ.-Vuch- und Zteindruckerei R. Lange. Redaktion, Expedition und Druckerei: §chulftratze 7. ®

; _____ 1 ' u Anzeigenteil: H. Beck.

Die Zarin war llein unb breit, braun, ohne allen Ari­sta nb nod) Ansehen. Man brauchte sie nur zu sehen, um ihre niebrige Herkunft zu erraten. Ihrem Aufputz nach hätte man sie für eine deutsche Schauspielerin gehalten. Ihr Kleid war auf dem Trödel getauft, altfränkisch, mit Silber und Flitter über­laden, ihr Schnürleib war vorn mit Edelsteinen nach einen wunderlichen Zeichnung geschmückt, sie stellten ehren doppelten Adler dar, dessen Flügel mit sehr kleinen und schlecht gefaßten Steinen besetzt waren. Sie trug ein Dutzend Orden unb ebenfo= viele Heiligenbilder und Reliquien, die am Besatz ihres Kleides angebracht waren, unb, wenn sie ging, ein Geklingel machten, als höre man einen geputzten Maulesel. Auch bie Orben, die gegeneinanderklopferten, machten ebensolches Geräusche

Ter Zar hingegen war groß unb wohlgewachsen, schön von Gesicht, aber seine Physiognomie hatte etwas Rohes, bas Furcht einslößte. Er trug ein ganz einfaches Matroserrkleid. Seine Ge­mahlin, bie sehr schlechtes Deutsch sprach und die Königin nur wenig verstand, rief ihre Hofnärrin zu sich, um sich mit ihr russisch zu unterhalten. Das arme Geschöpf war eine Fürstin Galizin unb hatte sich zu diesem Handwerk entschließen müssen, um ihr Leben zu retten, denn sie war in eine Verschwörung gegen den Zaren verwickelt gewesen und hatte zweimal die Kmrte. erhalten., Was sie der Zarin sagte, weiß Ich nicht; aber cs. ließ sie ein helles Gelächter aufschlagen.