Ausgabe 
5.1.1909 Zweites Blatt
 
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«oeifelhqft. Für 1910 werde nach der Durchführung der Reichs- fman^refornt wohl eine Steuerer Höhung von 26 bis 30 Prozent nicht yn umgehen sein. Redner nxntbet sich dann noch gegen ctn^lnc ?lu6sührungen des Dbg. Molchan.

Abg. Pennich iZentr.) spricht juy gleichfalls gegen die Seinfieuer aus.

Um 1 ?2 Uhr wird die Sitzung abgebrochen. Rachstr L-rtzung: Heute nachmittag 3 Uhr. 2<l Präsident teilt noch nut, baß heute nachmittag die ttonfttluicrung des hessischen Hilsskomitecs für ine Verunglückten tn Süoitalicn, wozu särntliche Abgeordnete ihre Unterschrift gegeben haben, erfolgt

Nachmittags-Sitzung.

Am Ministertisch: Tie drei Minister.

Nach Eröffnung der Sitzuirg um 8*/A Uhr wurde die Beratung über die

NeichSweivsteuer-Iuttrpellatioa fortgeftgt Abg. Re,nhart fuhrt aus, er könne zu seiner Freude die volle Einmütigkeit des Hauses über die Weinsteueriiaae fest- stellen, die auch ihren Eindruck nach außen sicher nidjt verfehlen werde. Ter Redner, der auf der Journalisteunibüue schwer zu verstehen ist, ersucht im Laufe seiner weiteren Auefichrungen d,e Regierung um d,e Vorlegung näheren MaierialS über das Schwanken der Preise lür Most, sowie um statistische Angaben über das Verhältnis des Weinbaues zur übrigen landwirtschaft­lichen Produknon und im'Ve> gleich zu den übrigen Teilen Teulich- lands. Tie Ausführungen des Herrn Finanzministers feien m 'verschiedener Richtung uiterefiant gewesen. Er ict überzeugt, daß die Reichsstnanzrelorm nur einer glücklichen Losung enigegen- geführt werden könne, wenn eine höhere Besteuerung der üienuß- mittel erfolge, wie ste z. B. tn England, Fraukreich und Oesterreich zum Tell schon vorhanden sei.

Diinifier des Innern Tr. Braun erklärt, er wolle dem Wunsch -deS Vorredners bezüglich der Vorlegung von Zahleurnaieeiol ent- aegentonnnen. Am wichtigsten seien die Weineriuen m den Jahren 1872 und 1880 gewesen, in denen der Ertrag an 'Most nur 4 Hekto­liter auf den Hektar bebauter Wein stäche betrug. Dann kam das Jahr 1906 mit 5 Hektoliter Turchschnillsertrag an Most. Ter Gesamlermeerlrag stellte sich in bteien Jahren nur auf 36 000, 38 000 und 42 000 Hektoliter. Ten besten Ertrag lieferte das Iah, 1896 mit 79 Hektoliter aul den Hektar bei einer vlesamternle von f 705 000 Hektoliter und das Jahr 1875 nut 72 Hektoliter und 745 000 Hektoliter (Sefamiertiag. Ter GesanlldurchfchnuiSertrag , stellt sich m Hessen auf 241ii Hektoliter für das Hektar und 320 000 Mt. Äesaintertrag. Nach dem Werte berechnet, schwankt daS Erträgnis zwischen 8 Mk. auf den -Hektar im Jahre 1871 und '86 Mk. »m Jahre 1865, 73 Alk. für 1,68, während der Turch- ,schnrtlsivert m den letzten 15 Jahren 32.;>0 Alk. betrug. Tas ($>e- - samterlrägiiis aus dem Weinbau schwankte zwischen 3 700 000 Alk. im Jahre 1906 und 18 Alillionen tn den Jahren 1868 und 1875. Angesichts dieser enormen Schivankungen hat Adg. Wolf nicht Un­recht, wenn er sagl, daß die Lage des Weinbaues ungünstiger sei, ' ald die des Slörneibaue-J. Tic großen Schlvaiikungen bieten auch i einen neuen Beweis dafür, daß der Wein sich am wenigsten zu einem Sleucrobjekt für das Reich eignet. (Beifall.) Tas pro­zentuale Berhältiils deS Wertes der Weinernte zum Ertrag der Körnecernte sei nur für einzelne Landesteile zu ermitteln gewesen. Im Ganzen betrug der ftöinevbau vier Aillllarden, der Ertrag der Wemernle allem 1031/, Millionen, also nur 2,7 Prozent. Daran l ist Rheurhessen nut 30,o Millionen und einem prozentualen Anteil svon 28,8, die Pfalz mit 27,1, der i'lcckarlreis mit 29,3, Freiburg mit 47,4 und Elsaß mit 30 Prozent beteiligt. Auch öteie Zahlen 'beweisen, daß die Weinsteuer m erster Luue nur einen kleinen Teil >von Produzenten treffen würde. (Zustlmmung.)

Abg. Brauer erklärt sich im allgemeinen mit den Ausführ­ungen der Vorredner gegen die Weinsteuer emoerstanden und be­spricht dann die als Ersatz daiür in Vorschlag gebrachte Rachlaß- (iieuev, gegen d,e sich schon der alte Plinius ausgesprochen habe. s<Heilerkeil).

Abg. Dr. Weber stimmt gleichfalls den Gründen gegen die 'Wemsleuer bei und hofft, daß sie im Reichstag eine Adlehmuig er­fahren werde. Nach seiner Aiculung sollte aber auch die dafür vorgeschlagene Nachlaßsteuer nicht genehmigt werden» weil durch sie wenigstens eine Milliarde Vermögen nicht getroffen würde. Es sei eine Lücke in dem Gesetzentwurf, daß bic Vermögen dertoten «Hand- nicht zur Versteuerung heraugezogen würden, die eine solche jdoch am leichtesten ertragen könnten.

Abg. Ulrich meint, der Finanzministcr habe heul im Gegen­

satz zu feinen Kollegen die Wem st euer am wenigsten verworfen. Man komme danach zu der Vermutung, daß eine gewisse Mein- ungsdlfieren; Aber die Weinsteuer tm Ministerium herrsche. Man iollte übrigens bodi nickt so sehr vor den dirckleu Steuern zurück- »ckrecken tm Interesse der armen Steuerzahler. Auch die National- liberalen hauen sich sa schon dazu bekehrt. Wenn man svaren wollte, »o könne das am besten und einfachsten beim Thlitär und der Acarine geschehen.

Abg. v Brentano bezweifelt im Gegenfatz zu dem Vor­redner^ daß im Schoße der Regierung über die Weinsteuer Un- stunniigkellcn Herrichten. Er wolle dieser Alemung eniqegemreten, da man aus solchen Andeutmiqen draußen im Lande leicht falsche Schlüsse ziehen könnte. Tie Regierung habe ihre Stellungnahme so klar und deutlich gekennzeichnet, daß sie nickt tm Reichstag nochmals gegen Oie Weinsteuer das Wort zu nehmen brauche, Te»u Staalsininister gegenüber bemerke er, daß nach seiner Mein­ung auch Hessen berechtigt sein würde, auf Grund dec Verfassung Widerwruch zu erheben, nachdein es früher von einer anderen süddeutschen Regierung geschehen sei. Tem Flnanzmunstcr erkläre er, daß er von chm einen liebenswürdigeren Neujahr-: g ruß ge­wünscht haue, als den heule Morgen. Heiterten.» Es fei nicht Sache der Parteien, sondern der ju|iäni>igen Fmanzmanner, neue Steuern m Vorschlag zu dringen.

Fivanzmiuister n a u 10 versichert Abg. Ulritfi gegenüber, daß eine Meinutigsbl'ierenz üoer die Weilistmer im MiuRerium nicht bestehe. Die Gwßh. Regierung fei sich wohl bewußt, daß die Besteuerung des Rachlajscs je nach bet Art seine besonderen Schwierigkeiten habe; sie würde aber bestrebt sein, die Nachlaß­steuer für die bäuerliche Bevölkerung möglichst annehmbar zu machen.

Staatsminister Ewald wendet sich gegen einige Ausführungen des Aba. o. Brentano, betreffs der Haltung der württan^ergischen duegierung im Sunbedrat

Abg. Molthan ist erfreut, über bc5 einstimmige Votum des Hauses grgen die Rcichsweinstcuer. Er sei auch überzeugt, daß die Regierung einftinrniig gegen bie Steuer sei unb die heutige Debatte werbe ledcnfalls den r^rsolg Haven, daß bie neun hessischen Reichstagsabgeorbneten gegen die Steuer protestieren werben, nach­dem sie erfannt Haven, daß sie in ber Zweiten Kammer eine so starke Rückendeckung besitzen. Er schlage statt ber Weinsteuer eher eine Besteuerung ber Kohlenshnbilate vor, wenn es gelinge, Mittel gegen beren Abwälzung auf ben Berbrauch zu finden

Abg. Präs. Haas, der das Präsidium inzwischen an den Abg. Ävrell abgegeben hat, stellt fest, baß er gleichfalls ein ent­schiedener Gegner Der Weinsteuer fei; er habe sich schon vor Jahren dagegen ausgesprochen. Daß ber Buirdcscatsvcrtreter Hcstens sich nochmals gegen die Steuer wenden solle, halte er nicht für richtig, ja geradezu für unzulässig. Er wünschte dafür lieber eine Wehrsteuer, vielleicht auch eine Kohlensyndikatssteuer, loenn diese nicht eine wirtschaftliche Bildung wäre, die jeden Augenblick wieder von bet Bildfläcl>c verschwinden könnte; die Spar- und Kredit­genossenschaften müßten nach seinem Dafürhalten steuerfrei bleiben.

Nachdem sich Abg. Finger rwch gegen bie Nachlaßsteuer ausgefprochen Hal, wird bic Debatte geschlossen.

Tas Haus beschließt daraus auf Antrag des Abg. Rein­hart, wiederum einen Sonderausschuß auS zwölsMit- g liebem für bic in Aussicht stehende Regierungsvorlage über die BerwaltungSge setze ernennen. Es wurden als Mitglieder gypäbit bic Äbgg.: Dr. Glässing, Stöpler, Bähr, 'Noack, Liebel, Tr. Wever, Leun, Senßfelder, Lutz, Tr. Gutfleijch, Dr. fyrenat) unb Ulrich.

Es soll nun die

Beratung einer Adresse an den Grogherzog als Antwort aus Die Thronrede erfolgen.

5?Ibg. Ulrich nimmt zuerst hierzu bas Wort. Er erklärt eine Adresse an ben Groß-Herzog für unnötig. Wenn aber doch eine solche erfolgen solle, so beantrage er zu dem Entwurf namens seiner Partei folgenden Zusatz:

Die Zweite^ Kammer lenkt bie Aufmerksamkeit Ew. Königl. Hoheit auf bie Tatsache, baß bas Ministerium seit langem eine Verletzung des Art. 18 ber Verfassung übt, indem es alle Wahlert von Beigeordneten, die sich zur f oz ia i de mo krau säten Weltanschau­ung bekennen, unbestätigt läßt, lediglich, weil die Gewählten sich zu der Weltanschauung der Sv.-ialbeinvll.atie bekennen. Die Zweite Mammtcr sicht in ber fortgesetzten Verletzung der Vcrsassiing eine Gefahr für die Zukunft des Landes und hofft, daß in Zukunft auch den Anhängern der Sozialdemokratie gegenüber der Grund­

satz:Alle Hessen find vor dem Gesetz gleich" seine Geltung behält."

Da infolge dieses Antrags erst eine Ausschuss.rarung ftatt* finden muß, urirb d e Aor?tzk erarung und Bc'ckiußsassung aus die morgige Sitzung verschoben.

Tann werden die Anträge Ulrich und Gen, betr. die Wahl­rechts Vorlage, Tr. Schmitt unb Gen betr. Proportionolwahten unb Ulrich unb Gen. betr freie Bahnfahrt unb Tagegelder ber Abgeordneten den Ausschüssen iibenuiricn unb darauf die Sitzung gegen 6 Uhr geschlossen.

Nächste Sitzung: Dienstag vormittag 10 Uhr

Ein munterer fideler Kerl."

"München, Bergslr. 17 d. II. Rckged., ben* 19. Jan. 1906.

016111 kleiner Bubi Karl war von Geburt an so elcno imd mager, daß ick sehr besorgt um ihn mar. Auf Anraten in eines Arztes hm entichloß ick mich endlich, dem Kleinen einmal Scotn- Emulsion zu geben unb versuchte es erst mit einem Probe-^läfck- chen. Ta ich sofort feslstellte, daß das Kmd das Mittel gern nahm, und es ihm angemchcmlich gut bekam, fo fetzte ick den gebrauch eine Zeitlang fort unb kann nun heute für die vorzügliche Wirkung nickt genug dankbar fein. Aus dem blassen, mageren, müden Kindchen ist ein munterer fideler Kerl geworden, der mu feinen 14 Monaten überall hmläuft und lebhafter unb starker ist, als fein 6 Jahre altes Schwesterchen. Tas Aussehen bc^ a Kliides ist fortqefeht febi gesund, der AopetU ist

auSqeieichnet, und die Zähne, auch Stockzä^nle, sind ohne Beschwerden gekommen.* igez.)Berry öoimann. / ftiäjr Wenn em vom Arzt verschriebenes Präparat 4^3* einen so schönen, durch ben Bries der Mutter M ,7/1 verbürgten Erfolg zu erzielen vermag, so dürfen

1 k selbst die vorsichtigsten Eltern vertrauensvoll

ZU einem solchen "Mittel greifen. "Wer also seinen Liebling auch ein munteres, rotbackiges Kerlchen werden sehen will, der gebe chm die schon seit über 30 Jahren so gut bewährte faea SkrlatraJl ScottS Emulsion.

Scoil» timulfton wird oon uns ausichltebltck f.n - rotzen r er tauf und zwar nie lose nach Qkrotdit ober Matz «andern nur lu ocriiegelicn DrtginaUlai*rn in flarton n:u unserer Schulwarte igilcher tnu dem Dorjch> Seotl u. 8bwuc. Q>. m. t H-, yrnutluri o. Dl

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