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Erstes Blatt 159. Jahrgang Dienstag 25. Mai L9O9
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™" General-Anzeiger für Oberheffen
Die heutige Nummer umfaht 10 Seiten.
Stimtmingsbilö aus dem preutz. Landtage.
Berlin, 24. Mai.
DaS Kompromiß über den Stempel st euertarif, das im Abgeordnetenhause zwischen den Parteien der Rechten und dem Zentrum am Samstag noch in der Schwebe war, ist Montag vormittag glücklich zustande gekommen, und bis auf einen Punkt, nämlich bis auf die Frage der Fahrradbesteuerung, haben sich auch die Natioualliberalen der Vereinbarung angeschlossen. Infolge eines Mißverständnisses, scheints, blieben die Freisinnigen diesmal draußen. Und das hatte zur Folge, daß die Bestimmungen über den Jagdpachtstempel, bei denen die Rechte — nach ihrer Versicherung wenigstens — dem Freisinn besonders entgegenzukommen gedachte, schließlich in einer Form Gesetz wurden, der auch die Natioualliberalen mit schwerem Herzen zustimmen konnten. Die geschäftsbeschleunigende Wirkung des Kompromißverfahrens bewährte sich auch hier: In einer einzigen Sitzung wurde der ganze weitschichtige Stempelsteuertarif erledigt. Die Automotensteuer ging gegen deu Widerspruch der Freisinnigen nach dem Kom- promißautrage, der sie je nach dem Ertrage der Automaten verschieden ab stuft, in einer immerhin erträglichen Form durch Und auch der Kampf zwischen dem Freisinnigen und der Kompromißmehrheit über die Miets- und Pachtverttüge, einschließlich der Jagdpachtvertrage, endete, wie vorauszusehen war, mit der Genehmigung des Kompromisses. Gerade hierbei, bei dem streitigsten Punkte des ganzen Tarifs, kam es zu einer ziemlich erregten Auseinandersetzung zwischen den Rednern der Mehrheit und dem Freisinnigen Wolff-Lissa, der sich beschwerte, daß man die entschiedene Linke in illoyaler Weise zu den Kompromißverhandlungen überhaupt nicht herangezogen habe. Die Berechttgung dieser Beschwerde wurde nicht nur von den Rednern der Rechten, sondern auch von dem Nationalliberalen Dr. Lohmann als unbegründet zurückgewieseu, und man hatte nach dem ganzen Verlauf der Debatte in der Tat den Eindruck, daß hier kein böser Wille, sondern ein bedauerliches Mißverständnis im Spiel gewesen ist. Gegen die Radfahrsteuer, die der Freisinnige Waldstein mit Recht das Muster einer unsozialen Steuer nannte, machten auch die Nationalliberalen Front. Aber Zentrum und Konservative bestanden auf ihrem Stück, und für die freilich allzu pathetischen und deshalb grotesk wirkenden Jeremiaden des Genossen Seiner! hatte das klerikal-konservative Kartell nur Heiterkeitsausbrüche. Recht interessant war die Debatte über einen freisinnigen Anttag, der die Erhöhung des Fideikommißstempels fordettc. Wenn etwas die Berechtigung dieses Antrages erwies, so war es die Tatsache, daß auch die Rechte es nicht wagte, ihn ohne weiteres zu verwerfen. Gegen die Annahme dieses Antrages verschanzte sie sich nur aus einem Grunde, der auch den Nationalliberalen triftig erschien, nämlich aus dem Grunde, daß die Regierung eine Vorlage in nahe Aussicht gestellt hat, die eine Neuregelung des gesamten Fidei- ksmmißwesens bringen sott. Der Stempeltarif wurde schließlich genehmigt, und das Haus vertagte die Beratung der ausstehenden Paragraphen des Gesetzes selbst auf Dienstag, wo man außer der dritten Lesung der Berggesetznooelle auch »roch die Sekunüärbahn- vorlage in Angriff nehmen will. Zu Beginn der Sitzung hatte die zweite Kammer noch ohne wesentliche Debatte die Vorlage wegen Verbesserung der Wohnungsverhältnisse der Staatsarbetter und Unterbeamten und den Gesetzentwurf wegen der Umzugskosten der evangelischen Geistlichen der älteren Provürzeu in erster Lesung genehmigt.
Endlich ist nun auch das H er renhaus in die Lage gekommen, sich mit dem Etat befassen zu können. Groß war das Interesse, das die Peers dem Budget widmeten, augenscheinlich nicht: Vor leeren Bänken begann die Beratung, und vor leeren Bänken schloß sie. Die Wenigen aber, die ihrer parlamentarischen Pflicht genügten, können sich das Zeugnis ausstellen, daß sie die Sache nicht übers Knie gebrochen haben: seck)s geschlagene Stunden debattierte man, und außer der Generaldebatte wurde nur der Kultusetat erledigt. Etatsdebatten im Herrenhause pflegen gemeinhin sonderlich Neues nicht zu bieten: diesmal aber kam eine ungewohnte Note in die parlamentarische Musik: die erste Kammer gefiel sich in einer von sichtlicher Verärgerung zeugender Kritik des anderen Hauses. Man hat es den Herren an der Prinz Albrechtstraße vielleicht nicht so sehr verübelt, daß sie sich mit dem Etat geruhsam Zeit ließen, als vielmehr, daß sie in punkto der Besoldungsreform ihren eigenen Kopf aufsetzten und sich um die Willensmeinung der Pairskammer höchst wenig scherten. So gab es denn in der Generaldebatte neben den obligaten Mahnungen zur allpreußischen Sparsamkeit und den Klagen über die schwere Not der Zeit ein paar kräftige Abkanzelungen der Volksbotenversammlung, und es begab sich das Wunderbare, daß der preußische Minister, der am ehesten der Mann nach dem Herzen der erlauchten und edlen Herren ist, Herr v. Rheinbaben, das Haus der Verneinen unter seinen schirmenden Fittich nehmen mußte. Man muß ihm zugestehen, daß er sich dieser ungewohnten Rolle in recht sympathischer Weise entledigte. In der Spezial- debatte zum Kultusetat kamen originale Gedanken kaum zum Vorschein, und den mancherlei Wünschen und Beschwerden, die hier wie im anderen Hause laut wurden, begegnete Herr Schwartz- kopff mit der stoischen Ruhe, die ihm in der ersten Kammer nie verläßt. Er weiß, dort wird nichts heiß gekocht, geschweige denn heiß gegessen. Dm Dienstag kommen die anderen Etats dran.
Die Gespenftersurcht der Engländer.
Allmählich haben nun auch die Engländer selbst angefangen, sich ihrer Gespensterfurcht zu schämem Im englischen Unterhause hatte vor einigen Tagen Sir Barlow (liberal) an den Kriegsminister eine Anfrage gerichtet über die von Prooinzblättern gebrachte Nachricht, daß sich 6600 ausgebildete deutsche Soldaten in England befänden, uiib daß in einem Keller unweit des Charing Croß Bahnhofes Mausergewehre und 71/, Millionen dazu gehörige Patronen lagern. In eurer schriftlichen Antwort hatte der Kriegsminister diese Nachricht als eine außerordentlich törichte gekennzeichnet. Nun stellte Barlow in der gestrigen Sitzung dieselbe Frage, die Haldane folgendermaßen beantwortete: „Sir John Barlow hat Recht daran getan, dieses Beispiel einer Sorte von Alarmnachrichten, denen von gedankenlosen Personen |
allzuhäufig Glauben geschenkt wird, dem Hause zu unterbreiten. Für Jedweden, der auch nur eine blasse Ahnung von den Erfordernissen einer Mobilmachung hat, ist diese Unterstellung lächerlich. (Beifall und Hellerkell.) Derartige Nachrichten sind dazu angetan, den Ruf unseres gesunden Menschenverstandes im Auslande zu schädigen. Barlow hat sich daher ein Verdienst erworben, da er die Unterstellung der gebührenden Lächerlichkell preisgibt."
Die gefangen Londoner Morgenblätter veröffentlichen nun auch eine Anzahl deutsck-er Preß stimmen und Satiren über die Jnvasionspanik, die glücklicherweise letzten Freitag durch das Eingreifen Lord Northcliffes, des Besitzers der „Daily Mail", ein jähes Ende erfahren hat. Die meisten dieser Aeußerungen finden entschieden die Billigung der englischen Presse, nur einige wenige waren nach ihrer Meinung des lieben Friedens halber besser nicht geschrieben worden. Der „Daily Chronicle" beschließt feine Kommentare mit folgenden, die ganze Lage treffend beleuchtenden Worten: „Endlich einmal ist es erreicht, daß unsere gelbe Presse sich schämt, beim sie hat die Panik erregt und das Geisterschiff erfunden, sie hat die Geschichte plötzlich fallen gelassen, und in einigen Tagen wird sie wahrscheinlich mit der ihr eigenen Kühnheit und mit unbeugsamem Verttauen in das kurze Gedächtnis ihrer Leser behaupten, daß die Nachrichten von dem „Fliegenden Holländer" von Deutschland gekommen seien und von ihr von vornherein mit großem Mißtrauen betrachtet wurden. Lord Northclifse hat der Oeffentlichkell einen großen Dienst geleistet, indem er die gelbe Presse zum Schweigen brachte und gezeigt hat, wie albern und lächerlich wir uns vor ganz Europa gemacht haben." Der „Sunday Observer" fragt mit Bezug auf die seltsame Gemütserregung, welche die ganze Nation in deu letzten Wochen erfaßt zu haben schien: Können wir un» darüber wundern, daß die kontinentale Presse in der letzten Zeit einen Ton anschlägt, wie man ihn nie zuvor in der Kritik britischer Angelegenheiten gehört hat? Können wir uns wundern, daß Aerger und. Bosheit in maßlosen Spott umgeschlagen sind?"
Die ganze künstlich erzeugte Gespensterfurcht sollte jedenfalls den Engländern den Gedanken einer allgemeinen Wehrpflicht sympathisch machen. Man weiß ja, daß Lord Roberts schon feit Jahren für die allgemeine Wehrpflicht Propaganda macht, ohne großen Erfolg. Nachdem nun die Gespenstergeschichten von geheimnisvollen deutschen Luftschiffen, Truppentransporten, Waffendepots und einem unterseeischen Tunnel die Stimmung der Bevölkerung gehörig beeinflußt haben, scheint man den Zeitpunkt für geeignet gehalten zu haben, mit einer Vorlage an die Oeffent- lichkeit zu treten. Die von Lord Roberts letzten Samstag im Oberhause eingebrachte Vorlage zur Einführung der allgemeinen Wehrpflicht zwingt jeden waffenfähigen Engländer zwischen 18 und 30 Jahren, im Territorialheer zu dienen. Die Dienstzell erstreckt stch auf vier Jahre. Nachher tritt bet ©clbat zur Reserve über, er muß auch bann jeden Augenblick, wenn Gefahr im Verzüge ist,. unter Waffen treten. Außerhalb des Königreichs braucht er nicht zu kämpfen.
Viel Gefallen werben die freien Briten an dieser Vorlage wohl kaum finden, zumal sie nun erkennen müssen, mit welchen lächerlichen Ammenmärchen man sie dafür zu gewinnen gehofft hatte-
Kotttöschs Lagesschau.
Zur Reichsfiuauzresorm.
Im Reichssck-atzamt fand gestern mittag eine mehrstündige Konferenz statt, die Schatzsekretär Sydorn in Sachen der Reichs- ftnanzreform einberufen hatte. Geladen und erschienen waren die Vertreter eurer Reihe von Großbanken, ferner eine Anzahl Groß- Industrielle und ein Vertreter aus dem Reichsschatzantt. Gegenstand der Bespreck)ung war die Sage, wie sie zur Zett durch die konservativen Anträge von Richthofcn-Gras Westarp geschaffen morden ist. Den Vorsitz führte Staatssettetär Sydow. Wie verlautet, soll aus den 3ieihen der Bankiers eine neue A r t von Steuer und zwar eine Dioidendensteuer an Stelle der konservativen Wertzuwachssteuer vorgeschlagen worden sein. Die Beratungen sollen fortgesetzt werden. An die Konferenz schloß sich eine zweite, in der Geheirnerat Menschel präsidierte und bei der Vertreter der Behörden zugegen waren.
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Reichstagsabgeordneter Schellhorn f.
In Neustadt a. d. Haardt ist, wie beretts kurz berichtet, der nationalliberale Reichstagsabgeordnete Schellhorn-Wallbillich unerwartet an Lungenentzündung gestorben. Er ist utnerhalb des Wahlkreises geswrben, den er vertrat; sein eigentlicher Wohnsitz aber war das weinbekannte Forst. Dort war er am 13. Mai 1848 geboren, dort bekleidete er auch von 1887 bis 1900 das Amt des Bürgermeisters. Sein Bildungsgang hatte ihn erst auf das Gymnasium nach Mannheim, dann auf die Universitäten Heidelberg und Halle geführt, wo er Naturwissenschaft und Landwirtschaft studierte. Seit 1871 bewirtschaftete er sein Weingut. Seit 1903 gehörte er dem Reichstage für den Wahlkreis Landau-Neu- stadt an, wo feine Mitarbeit als Sachverständiger bei der Gesetzgebung, die dem Schutze des Weines dient, gcsck)ätzt wurde. Die hohe Ächtung, die feine politischen Freunde seiner Persönlichkett entgegenbrachten, kommt in folgendem Beileidstelegramm der nationalliberalen Reichstagsftaktwrr an den Neffen deS Verstorbenen zum Ausdruck: „Landtagsabgeordneter Franz Buhl, Deidesheim. Wir sprechen Jl)nen zu dem Heimgänge Ihres Herrn Oheims namens der nationalliberalen Fraktion des ReickBtages unjer herzliches Beileid ans. Er war uns allen ein treuer Mithelfer, vielen von uns in Freundschaft verbunden, zu allen Zeiten ein zuverlässiger charaktervoller Frallionsgenosse. Wir werden seiner freuen Mitarbeit in der Partei und seiner liebenswerten menschlichen Eigenschaften stets dankbar aedenken. Bassermann. Graf Oriola."
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Erste Delegierienversammlung des Bundes deutscher Redakteure.
Die Delegierten des Bundes Deutscher Redatteure traten, wie beretts kurz gemeldet, Sonntag^ mtttag in einem Saale des Reichs- tagsgebäudes zu ihrer ersten Tagung jui'animen. Der erste Vorsitzende Ministerialdirektor Dr. Hermes eröffnete die Versammlung mit Worten der Begrüßung uiib erstattete den Bericht über die Arbetten des Ausschusses. Mtt den Verlegern :st noch Leine Fühlung genommen worden. Diese Ausgabe soll dem befiniltüen Vorstand anheimgegeben werben. Die Differenzierung der Mit- gliebcrbeifräge: 12 Marl für Einzslmttglieder, 8 Mark für die Mitglieder der ei:rzelnen Landesorganisationen und 4 Mark für die korporativ beitretenden Mitglieder solcher Verbände, die sich
nicht mit allen Mitgliedern dem Verbände anschließeit, wird nach längerer Debatte vorläufig aufrecht erhalten.
Heber das Thema: „Fürsorge (staatliche oder private) für bas Aller und die Hinterbliebenen" referierte Chefredakteur t e n'B rink (Berlin). Ter Referent befürtoortet eine Resolution Tölke (Elberfeld), welche lautet:
„Der Bund Deutscher Redakteure ersucht Bundesrat und Reichstag, die dringend notwendige Einführung einer Versicherungspflicht von reichswegen für die Privatbeamten nach Möglichkett zu förbem. Zugleich spricht er den Wunsch aus, daß die bestehenden Kassen, sowett sie den Mindestleistungen der Reichsanstall entsprechen, erhalten bleibcu und die Zugehörigkeit einer von ihnen von der staatlichen Versicherung entbindet. An die deutschen Verleger richtet der Bund die Bitte, die bei ihnen an gestellten! Siebafteure bis zum Inkrafttreten einer staatlichen Versicherung einer der bestehenden Kassen zuzuführen und zwar in der Weise, daß die Prämie von Verleger und Redakteur je zur Hälfte bestritten wird." Die Resolution »yurde angenommen. An die Referate und Diskussionen über den Ausbau des Bmrdes nach innen und außen (Resereitt Chesredakteur Sto f fers-Düsseß. darf) und über die Stellenvermittlung des Bundes (Referent Oskar Br end t-Berlin) schlossen sich Resolutioneir nach BorschlägeLr von Redakteur Giesen-Franksurt a. M. über Eingaben an den Reichstag i. S. der Gesetznovellen betreffend den Zeugniszwang unb bie Beleidigungen durch 'die Presse. Irr der nachfolgenden Vorstandswahl wurde der bisherige Vorstmrd mit Ausnahme des 2. Schriftführers Arendt, der Wiederwahl ablehnte und an dessen Stelle Chefredakteur Coböken-Berlln gewählt wurde, einst immig wiedergewählt.
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Militärische Ausbildung der Jugend.
Der Gedanke, schon die Jugend in der Schule bis zu einem gewissen Grade militärisch auszubilderr, macht neuerdings fast allenthalben Fortschrttte, neuerdings auch in Deutschland und Rußland. In den russischen Volksschulen steht die Einführung des mttitärischen Turn- und Exerzierunterrichtes durch 'verabschiedete und Reserveunterossiziere bevor. Durch kaiserlichen Erlaß vom Januar d. I. ist eine Kommission aus den interessierten Ministerien mit den Vorarbeiten beauftragt worden, die erforderlichen Geldmitteln sollen im Wege der Gesetzgebung beschafft werdem Der Gedanke ist jedenfalls recht gut.
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Deutscher Besuch in England.
Die Vertreter der Stadt Berlin haben bei ihrem Besuche in London einen sehr warmen Empfang gefunden. Sie besuchten gestern Tower Bridge und den Tower, wo sie von General Stewart und Lord Dillon empfangen wurden. Rach dem Lunch im Great Eastem Hotel begaben sie sich mtt Ausnahme der vier Sozial- bentotraten, die schon am Lunch nicht teUgenommen hatten, in den Buckinghainpalast. Den Gästen wurden dort unter Seitimg des Königs die Gemäldesälc und die Staatsräume gezeigt. Der König reichte den Herren, die er persönlich kannte, die Hand. Im Laufe seiner Ansprache, die er in deutscher Sprache hielt, bezog fiä). der König auf seinen Besuch in Berlin und den herzlich«:, ihm dort bereiteten Empfang. Er sei erfreut, der Berliner Deputation die Herzlichkeit dieses Besuches vcrgellen zu ionnen. Er hoffe, daß sie, obwohl sie sich nur kurze Zeit in England auf halte, angenehme Ernrnerungen mitnehmen werbe. — Zu Ehren der Berliner Stadtvertreter sand abends in der Guildhall ein Bankett statt, dem zahlreiche Gäste, baruitier der deutsche Geschäftsträger, Münster Burns, Lord Churchill und die Bürgermeister von London beiwohttten. Der Lordmayor brachte einen Trinkspruch auf die Gäste aus, in dem er u. a. sagte, die Anwesenheit der deutschen Stadtvertreter, in dieser Halle, die zweimal die Stimme des Deutschen Kaisers toibertönte, sei ein Beweis dafür, daß sie alle von den gleichen friedlichen Gefühlen beseelt seien. Tie Stadt London habe zu zeigen gewünscht, daß sie entschlossen sei, Hände und Herzen zur Pflege der freundschaftlichen Gefühle zu bieten, die zwischen den beiden stammverwandten Völkern bestehen sollteu.
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Kreta.
Die Konstantinopeler griechische Gesandtschaft hegt die vollste Ueberzeuaung, daß die Insel Kreta im Einverständnis mit den Großmächten gegen eine an die Türkei zu zahlende Entschädigungssumme an Griechenland abgetreten wird. Es heißt, daß die griechische Regierung die Zustimmung der Mächte bereits erworben hat.
Deutsches Resch.
Im Befinden des Fürstbischofs von Kopp ist eine weitere Verschlimmerung eingetreten, so daß die Aerzte wenig Hoffnung auf Erhaltung seines Lebens tragen. Tas fürst- bischöfliche Vikaruttsamt läßt für die Genesung des Fürstbischofs, kirchliche Fürbitten anordnen.
Ein Entwurf betreffend die Bewilligung weiterer Staatsmittel zur Besserung der Wohnungsver- hältnisse von Arbeitern, die in staatlichen Betrieben beschäftigt sind, und von gering besoldeten Staatsbeamten ist dem preußischen Abgeordnetenhause angegangen. Ter Entwurf wirft zu dem gedachten Zweck 16 Mill. Pkt. aus, die durch Anleihe zu decken sind.
Das BureauderHandelskamm er Berlin teilt mit: Angesichts der durch die neuerlichen Beschlüsse der Finanztommission nicht nur den deutschen Börsen, sondern auch den am Börsenhandel interessierten wetten gewerblichen Kreisen drohenden schweren Gefahr hat die Handelskammer Berlin sämtliche deutsche Handelskammern, mtter deren Aufsicht Börsen stehen, zu einer K on - ferenz auf den 2. bis 6. Juni nach Berlin berufen.
Die Rückfahrt der Deputation der 5)c a g i ft r a t e von Manchester und Salford erfolgte Sonntag früh mtt dem Sonderzug der Hamburg-Amerika-Sinie nach Cuxhaven, von wo nachmittags die Weiterreise nach Southampton an getreten wurde. Vor ihrer Abreise beauftragten die englischen Gäste den kayerlrchen Komul in Manchester, Schlagintweit, folgendes Telegramm an den Kaiser abzusenden: „Eurer Majestät bin ich vom Lordmayor von wcamhester und vom Mayor von Salford beaüf- fragt, nach entzückender Rundfahrt durch Hamburg ehrfurchtsvollste ^Eten Im Begriffe, heute früh mit dem Dampfer „chraildcnt Lmcoln der Hamburg-Amertta-Linie nach England zurnazukehren, beiermt die Deputation, daß ihr dieser Besuch in Stammesgemeuychast mit den deutschen Vettern zum Be.oußlsein gebracht hat: „Blut r,t dicker als Wasser!"
Auslass-.
.r. - aufe der Prinzessin Juliane von Holland
^^orlausig aut den o. ^um festgesetzt und soll in der Wilhelms, llrche statrnnden. Am 11. Juni will die königliche Fanulie nach Schloß Loo obrer] en.
2xu£ Rom: Ente „1912" betitelte Broschüre predigt die


