Ausgabe 
20.3.1909 Viertes Blatt
 
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rühnmg zn forrmerT. daß e? mi& Hne Schemde ift für rinnt AoMÜrtifirit lDidcrsp. . b b-: reu Soz ) Ser mit Pferden Bescheid iceip *er weiß, toe, d-W mit t'cdrnen bäanzen ne- nährte Pferr. itfj mal b< .icib« sagen, iebr anstckndiq mistet (Groß« veit' btt. t f-n dlo «tjMftenft -.d#tfbiLet, bet keine: VtatxjCene in t2 1 lit- ander», als vast der ILann,

um br. streu rein z« hab tit te. ^anb in ba» Tirol, gre.»: und den LL'.'irt be:au#id)mti ? - ir r «i rrdite.) Lo ist r * stet» ge­

macht. an uieman.- «i banr ftiei. z*ele'f".-::be» oefeben Sek-r richtrg! rechl« v^ac r miß birfrr i*,-- tdite ter Vorwärts" flemai'' Zer'/Ion ' tot geschrieben, Da» se: to< akute unerhörte Berbrto^'-. als tos eine» brutalen Unteroffizier», tote eS leibet nnnu»! vor«,kommen ift ter einen unpLädlidxn hilflosen yiefrirten gezwungen bat, feiner eigenen Dreck in den 3)hinb> ju nehme, Tiro hie- ift feine schände ober em berartip-r vergleich, das ist eine Schänd«. sehr ruftttfl! r*Atv. Äiderspri cd be: den Soz Tann bat X?err Vfrsfc behauptet, bic Htm»* »'rfnodiere, irgend welche Fortschritte murdm nicht c,zielt. Ich mochte bervorheben, daß noch 1903 im ganzen 602 Offiziere und Unteroffiziere Dfftraft find wegen Nitz» benblunger, >atz ese .»jabl 'm 3a*re 1908 auf 296 zurückgegangen ist (Hort? hört!) Tie Zrhl würbe noch tiefer stehen, wenn mir nicht im Jahre 1908 n^mimgen gewesen wären, auf Mist- Handlungen zuruckziwch«die im Jahre 1903, 06 und 06 gespielt hoben. Air g-hen also an feinem Halle vorbei. Mir sind Tfädc bekannt, in w-lcher em Offizier bie ihm gemeldeten Mißhandlungen nicht verfolgt hat, eS Hot dann icdeSmal den Ab­schied gegeben. -ü nicht wahr, daß über gcroinc Tinge von ben Vorgesetzten absichtlich binweggesehcri wird, jede Eharge ist einf baß eingehendste bestrebt, diese Mißhandlungen heraußzu- bringen. Die Armee ist ein C rganiimn;-, der mit dem Volke arbeitet unö bem Volke anqcfior:, da kann auf Augenblicks, erfolge, wie hier behauptet ist, in feinem Halle anfommen. iL.hr richtig! recht» ) Denn e:n Rekrut burch ältere Mannschaften mißhandelt wird, so ist baß in jeder Hinsicht zu bedauern, aber alle solche Tinge werden hart bestraft Sic mußten doch damit ^xfriebcn sein, wenn eine Bestrafung hier eintritt; eS hat doch feinen Zweck, jede Mißhandlung hier noch breit $ u treten Wenn wir nicht bestraften, nickr zufaßten, dann hat. ten Sie ein Rech! dazu, aber da das tatsächlich geschieht, und nicht nur ein Bruchteil v-rfolgt wird, so dürfte man doch nicht gegen bie Armee hetzen, .yrrr Roske hat sich gegen die LLimpfworte ausgesprochen, vielleicht kaun er auch gegen die Schimpfe­reien i ii br r sozialdemokratischen Presse auf- treten. ^Sehr gut!) Vielleicht gegen den Terrorismus (Lachen bei den Soz-, von welchem der Abg. /'ftfdilicd im Abgeordneten, häufe cm 13t'b gemalt lot, das Sie sich nicht hinter den Spiegel stecken werdr,'. (Große Heiterkeit rechts.) Der TcrrorivmuS, durch tueld)en ganze Familien um ihre Existenz gebracht werden, ift schlimmer, ol» wenn einmal ein Solbat einen Fluch auf dem Kasernenhose hott. Tic ',nhl der Delikte schwankt in den einzel. um Jahren außerordentlich Der Minister verliest eine Anzahl Zahlcn. tun fordern Sic eine Reform deL gesamten M i l i t ä r u r a f r e rfi t e. £at Militarftrafrecht ist aber voll- kommen abbängki von dem allgemeinen Strafgesetz, ist lein selbständiges Strafgesetzbuch, sondern ein Anhang zu dem allge. meinen Strafgesetz In diesem Augenblick, wo haß neue Stiaf. Gesetzbuch für baß Deutsche Reich in Bearbeitung ift. trage ich Be. denken, an eine so bedeut ende und umfaffenbe Reform des Militär, ftrafreditß heran z» treten, wie sie gefordert wird. Air würden sonst in kurzer Zeit noch einmal an eine derartige Arbeit gehen müssen. Im Militär itrafccckt ist ausdrücklich gesagt, daß minder schiverc Fälle ak- Mildeeungsfällc anzuschen sind, c. fehlt also der ft'cgriff ver mildernden Umstande nicht. Air haben mit tiefem Strafgesetz eine Disziplin oufrccfiterfialtcn, bie ein jederzeit Iiicgßbercitcß Heer haben muß. Acnn wir biß jetzt bewahrt ge­blieben sind vor sehr schweren Vergehungen, so tonfen wir hieß den Strafaiidrohnngen, bic txn Vergehungen bewahreii. Wenn der Entwurf für ein nein deutsch. Strafgesetzbuch vorliegt, müs. fen wir an eine gewisse Umarbeitung des Militärstrafgesetzbuches Herangehen, bic rtorarvcitcn dazu sind bereits im Wange Der Abg. Müller Meiningen Hat gemeint, er hätte verschiedentlich über die AeHrordnung gesprochen, «ö sei ntwb keine Antwort er. f-'ilt Vor zwei oder drei Jahren ig aber auöfübrlidi auf alle von ihm vorgebrachten Punkte, Ne eme Aendccuug bedürften, Antwort erteilt.

vergangenen Jahre hat der Abg. von Bvcrn erzählt, wie er in seiner Ec 'adron die Beschwerde gel'andbal l habe. Er habe ben Leuten gesagt, ne sollten die Bcickwerd^ unter allen Um- ständen anteiligen,sonst sperre ich eudi ein! Abg. Müll.r Mei­ningen hat b.naiif rrtoibert: Jo. wenn es lautei solche Leute wären, wie unser College hier, bann wäre gut. Run, ich erklär'. bir Wefditoetbc. des Soldaten geht nicht mehr durch bir Unteroffiziere, der Soldat ist vollkommen frei, an wen et seine Beschwerde norbringt wo und wie, schriftlich oder münd- lidi. nnd . feder 3e,chioeihe muK nadjgrgaiTgrn werben. Im ubi men u bic Reform dee 2ksckwerdc ein Akt des Disziplinär- rechts und hängt mfolgcbehcn zusammen mit der Befehlsgewalt. S*n<. gleiche gilt vom Ehrengerichtsverfahren. Unsere Ehren- gerichte haben ganz zweifellos vortrefflich gewirkt und mit ganz beianber beige trage ii zu der Erziehung beß Offizier, f o i r < Beim Ehrengericht komint Cv darauf an, baß einmal rrbci Fall klar und eifdwpfend bcbanbelt mirb; ich glaube, daß Has vollständig geregelt ist. Die Ehrengerichte können sich jeder- A- tt eil» nicht zuständig erklären, wenn bic Informationen ihnen niclil genügen. Sie können auf weitere genauere Informationen bringen. Zweitens muß der betreffende Offizier sich genau ver- leidigen können. Auch dies ist gewährleistet, obgleich man bieL

T'itht hier noch einen Schritt weiter tun konnte. Ein dritter Punki h der, daß der Spruck» den allgemeinen 3tanbeßonn<f>ten und Rncki'ichien entsprechen mujj.

Tarr <-:nipt Aorre auf Heren flopftb. Er hat mir wi. der e;n A'tei'stack uterreichr, daß, cloui - ich. Lesckwerdrn crtbalter soll über Aicktterückicknaung der indischen Elemente als Arzt, als Reserveoffizier Ich habethon einmal arauf bin- gewiesen, bar feine Bestimmung un: kein Gesetz mb:, eaß arauf o iwirkt. daß auß konfessionellen Gründ, n irgend lemand ai» Reserveoffizier nicht zugelanen werden könnte. Ich bin oller- bingß der Meinung, daß in der Armee wohl vorkommt, daß ein :jnqer Rann israelitischen Glaubend einmal deshalb Nicht Reserveoffizier wird, weil er Jude ist. aber wenn b:e Konfession (Zuruf rechts: Tie Religion!» bie Religion alß Grund an- aegeben ist. io ist daß gsgen die allerhöchster-. Bestimmungen. ii: ausdrücklich in einer Verfügung, d e am 10. Juli 1808 vom Rriegßminifterium ergangen ist, daran erinnert, daß unftatt- haft :il, Einjährig-Freiwillige und Rcserveoffiz'-ersaspiranten lediglich wegen ihrer Zugehörigkeit zu einer bestimmten Reli­gionsgemeinschaft, wegen bet- S:andeß ibreß Vaterß und derglei. ibrr von der besonderen Äußbildung zu der Qffizierßprüfung und Beförderung außzuschließen. Ich hoffe, daß baß eme gewisse Wirkung dahin getan hat. daß man tatsächlich nur auf bie Tüchtigkeit sieht. ES ist also nicht statthaft, daß ein Reserveoffizierkorps einen jungen Rann, der sonst bie Befähi­gung bat, einfach abweist, weil er Jude ist. Aber bei der Untersuchung der Fäll« ist mir eins ausgefallen. Tie jungen Leute haben Bemerkungen mitgeteili, die ihnen von den Offizieren gemacht sind und baß hat sich bann einigermaßen anberß berauß- gestellt. Wenn z. B. ein junger Mann jagt, der Leutnant habe ihm gesagt: ES ift wirklich gar zu großartig wie Sie Ihren Zug fuhren; ich wollte, ich könnte baß! (Große Heiterkeit rcchkß) daß wird alß bare Münze bingenommen! Auf ben Eifer allein kommt eS nicht an, sondern tatsächlich doch auf bie Fähigkeit, wirtlich kommandieren und eine Truppe führen zu können; daß mutz man unter allen Umständen verlangen. Und ich mutz auch verlan­gen. datz die jüdischen Herren sich unbedingt dem Urteil fügen, daß die Vorgesetzten über sie sprechen Remonstriert wird gegen bie Qualifikation eigentlich nur von ben jungen jübischen Herren. (E.elächtcr linkß.) Ich gebe zu, sie mögen manchmal reckt gehabt haben, aber in vielen fallen, bie mir vorgetragen sinb, haben sie ganz sicher nicht reckt gehabt. Die Armee hat, ich glaube biß zum Jahre 1880. tatsächlich jüdische Reserveoffiziere gehabt , bie Armee bat ganz zweifellos feinen Schaden davon ?ebabt, und ich mutz offen sagen - vielleicht werde ick deshalb olosial angegriffen: ick halte einfach für einen A k t der (Gerechtigkeit, daß ein junger Mann, auch wenn er Jude ist. wenn er sonst tüchtig ist und im übrigen geeignet, auch zum Reserveoffizier gemacht wird. (Abg. Kopsch: Bravo! Große Heiterkeit.)

Dann ein Wort über den Fall Braband. Ich habe ihn so borgetragen, wie er mir bekannt geworden ist. Aber nach den Darlegungen, die hier erfolgt sind, will ich mich dieses Falles noch einmal annebmen. Ich will noch einmal genau nachforschen, wie er gelegen bat.

Der Abg. Kopsch hat bann noch hingewiesen auf ein Mili- t ä r b e r b o t , baß den Rescrbeof fixieren in vagen den Verkehr m einem gewissen Lokal als unerwünscht bezeichnet hat. Ein sehr eigentümlich exFall, ben ich lieber hier nicht zur Sprache gebracht hätte, weil mir scheint, daß in diesem Verein im Höch, jten Matze merkwürdig zugegangen ist. ES haben dort allerdings Referendare, ick glaube, auch Assessoren verkehrt. Dieser Klub nannte sich ..Der Seehund" (Heiterkeit), und bic Manier in diesem Klub war wirklich seehundSmäßig. (Große Heiterkeit.) Ich weiß sehr wohl, daß eS Stunden gibt, wo Genialität herrscht (Heiterkeit); aber wenn in dem filub Mode ist, daß von Anfang an der Uebermensch alle Regeln der Pti'cttc ober der Zivilisation abstreift (Heiterkeit), wenn der Empfang, sowie der Betreffende hereinkommt, gleich mit einem Wort beginnt, was ich hier nickt aussprechen kann was mitAltes" anfängt und mit .lock" schließt- (Minuten- lange Heiterkeit) wenn in diesem Ton gärender Genialität gearbeitet wird, - bann läuft man eigentlich Gefahr, daß aut diesen Umgangsformen sich sehr iduoicrigc und unangenehme Verhältnisse entwickeln könne., (Heiterkeit und Sehr wahr!) Dieses SeehundStrciben hat and in Hagen schon auf einem Balle zu reckt unangenehmen mib auffälligen Vor gangen geführt, und da hat es, ich glaube mit Recht, bem General­kommando daran gelegen, zu Verbindern, bafi mm mal einer kommt, ber sich durch eine solche Redensart beleidigt fühlt und vielleicht burdi eine nock stärkere beleidigt; deshalb bat der kom­mandierende Okncral ben Wunsch geäußert, daß in diesem Klub nickt mehr verkehrt werden möge, i Lebhafte Zustimmung.) Ick hoffe, datz berSeehund" sich durch diese L^aßrcgelu verfängt (Heiterkeit) und etwa bessere Manieren annimmt.

Und nun noch auf bic gestrige Sitzung, auf Hcfrrn Erz- beiger. Er bat geglaubt, daß ich burdi bie Art meiner Fragen an ben Abg Häusler ihm hätte zeigen wollen, datz ick ihn für einen Ignoranten hielte. Daß ist mir selbstverständlick nickt beigekommen Ick bin selbst nicht ein foldicr Ignorant, einen alten bahcrifdicn General für einen Ignoranten zu halten. Wenn ich so gefragt habe, wie ich getan habe, so habe ick nichts weiter tun wollen, als meinem Erstaunen Ausdruck zu geben, datz der Herr Abgeordnete Anstoß genommen hat an dem Satz in der Denkschrift über bic Kavallerie, daß das Pferd die beste Waffe des Reiters ist. Herr Erzbcrgcr hat mir heißen Dank dafür auSgesprvcken, daß ich bestätigt habe, daß eS ein Budaetreckt des Reichstages gibt. Daö brauchte ich ihm wohl nicht erst zu sagen.

Den beißen TanT habe :tb also nick! verdient. (Heiterkeit.l Herr Erzte:.ic: b : wri'.er behauptet, ich wäre roobl zu weit gegangen, wenn ck <; gl hätte, da- dar MUitärkapinett niemals m meine frfugnii einbegriffen hätte. Ick muß aber abfolut dabei r. di d a - . ilttätlabinrlt «n meine Reckte n:ckt etngcflrificn hat. auch hin'ichtlich deS Aggregierten» TvrX nickt. Herr Erzberger ha« gerüg:. daß ber Hiuptmann 20 1. "arde.Regtmcin. bet dessen Menuxignic seinerzeit die

1-ineben -t: gcnde Sotdatcnmi^hanblungen rargekomnien Daren, nu- mir S.-wr rrranr? worden iH Tenn bei der Atzteiluna eine«' Lf'iziers iolck<- Mißhandlungen Vorkommen, io Und) er beitragt * un? außerdem gd»t immer nebenher die Frage: ift der Mann überho w: nock brauchbar, einen Truppenteil zu fuhren? Wenn man sich iagrn muß daß er die nötigen Garantien nickt mehr bietet, fo «rbält er feiner. Absckned Vir laben auf diese Weife schon verschiedene an jub lüdjtige Cffiyctc ver ter en Venn man glaubt, daß cm solcher Lsnzier bic nötigen Garantien bietet, so versetzk man ihn in em andere» Regiment. Ter fraglicke Haupt­mann »st geloiß nicht mit offenen Armen unb mit Freude in (ei­nem neuen Regiment aufgenommen worden Denn er aber fünf Jahre lang treu feine Pflicht unb Schuldigkeit getan bet. unb wenn ihn setzt seine Vorgesetzten für eine höhere Stelle Vorschlä­gen, so muß doch sein einstmaliges Vergeben al» gesühnt cracktet werben Sehr richtig! recht» ) >>err Erzberger hat qn» ben irnberechtigten Vorwur' gemacht, wir hatten Soldaten zur Aus- hülfe zu «trupp nach Essen geschickt. Da» ist unrichsig. eS handelte iidi zum Dafscnmeister, bie cttvaS lernen sollten. Auch andere Aackrickten be» Abg. Erzberger finb falsch, so amt bie ^Behauptung, daß <n Dillan dem Kommandeur auß einem besonderen Fonds bie Dohnung glänzend auSaestattet und mit Deckenaernäldcn per- ziert worden sei. Er will oic Nachricht von einem Oberleutnant bekommen haben Die SBobnung ist für ganze 288 Mk au» bem laufenden FonbS renoviert worben (Heiterkeit recht».) Die Deckengemälbe bestehen bann, baß auf die iveißgetunckte Fläche ein blauer unb ein roter Strich gefetzt worben sinb. (Große Hei» terteit.)

Der Abg. Ercherger hat seinerzeit außgesührl. daß er vergeb- lich dagegen gekämpft habe, daß der Auftrag für Maschinengewehre in Höbe von 40 Millionen Mark an eine einzige Firma vergeben sei Wir haben noch niemals einen solch hohen Fonds für diese

Zwecke überhaupt gehabt Von den Summen von 40 Millionen Mark, die diese einzige Firnni bekernmen haben soll, bleiten im ganzen 3'4 Millionen übrig nach meinen Feststellungen. (Hört, hon! rechts/» Ter Vorwurs, daß die Maschinengewehre zu teuer bezahlt werden, ist nur teilweise berechtigt, denn wir neben die Summen nickt für das Gewehr selbst gezahlt, sondern die Firma halte daß Patent allein und gab an keine andere Firma ab, wir konnten überhaupt kein Maschinengewehr unter bem sc'tgesetzten Preise bekommen Sowie daß Patent abgrlaufen war. haben wir dahin gewirkt, daß die Preise um über 2000 Mark ber» untergingen. Id» muß nochmals auf den gestern hier borgetrogt- nen Fall zurückkommcn, daß zwei Offtziere Ehebruch getrieben hätten und troebem nach Hannover kommandiert toären. Die Angelegenheit liegt 4 biß f> Jabre zurück, und ich stell« hier auf Grund der noch heute morgen erfolgten Ermittelun­gen auf das bestimmteste fest, daß ein Ehebruch nicht ftattgefunten bat. Ick mochte doch darum bitten, daß. wenn man solche A n klagen von der Tribüne des Reichstages au», spricht, man sich doch Sicherheit verschafft von der Wahrheit (Leb­

hafte Zustimmung reckkS.) Ter Abg. Erzterger hat newiß keine böse Absicht dabei gehabt, aber er ist hine.nlefegt, und ich möchte ihn bitten, doch bei diesen ve r s ck i e d e n e n Mitteilungen, die er bekommt, etwas vorsichtiger zu sein. (Zustimmung > Ick glaub«, daß damit ihm selbst am allermeisten gedient ist. (Leb­hafter Beifall.)

Abg. Riefeherq (Wirtsch 93g.):

Heute ist ein anderer RoSk« als her vom vorigen Jobre. Heule ruft er: Rieder mit dem Militarismus, damals wür.tckt« er, daß daß ganze Volk an den militärischen Einrichtungen teil­nehme. An den Mißhandlungen ist nur die aufreizende Tätiifrtt der Sozialdemokraten schuld In den Kaicrnen wirb nickt so viel Disziplin gehalten wie in der sozialdemokratischen Partei. Der Redner erklärte eine Reihe von Handwerkerfragen. Vergebung von Lieferungen u. a. Der KriegSministcr hab« ge­zeigt, daß er der richtige Mann am richtigen Platze " iBeitall, Zuruf Ledebours). Auch wenn der Abg. Ledebour sich in später Stunde noch so sehr ausregt. Die bürgerlichen Parteien bringen Herrn v. Einem daß größte Vertrauen entgegen und können nut wünschen, datz er noch lange seinen Posten verwalten möge, ivenn guck zum Merger der Sozialdemokraten, aber zur Freude der bür­gerlichen Parteien. (Beifall.)

Da- Haus vertagt sich.

Adg Erzberger macht eine längere persönliche Bemerkung. Er erffärt. "er Kriegsininister habe ihn in feinem Punkte widerlegen können In ber Hannoverschen Eteteucksaffäre tpitze sich bir ganze Tiffereüß dahin zu, ob re fidi um Eheveuck oder unerlaubte Beztehungcv des brtreffenten Offizier» hanhlr Der .Hnep»mwiftcr, der (ruber dem Abg Paafche gegenüber fckon sehr unvornchtig gewesen se» habe feine Veranlassung, einen Abgeordneten so zu bchanteln, wie er getan.

Abg Kuns (Freis. Vp.) bedauert, daß er nicht schon heute Die schief, Darstellung de» Äuge- ucr Falles zurückweisen und klarstellcn fönne. was bic Ziml Lthbrbe int Gegensatz zur Militärvctzörde an den Porgäi.gcn zu beanstanden bade.

Nächste Sitzung: Sonnabend, 1 Uhr, Fortsetzung.

Schluß 8 Uhr.

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A'-Gle nu. ipvwnt Kuebe.'