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thre Hand Seltnem. *te schwarzen Listen tm Ku^rgeb-.e: sind für jtc Seraherreo bat 3RmeI, utr bat Arbeiterschutzrecht zur -weißen «albe" zu machen Ter 8ap;to!i8mii9 iü bereits dom Läsarenwohnsivn briallen. Dem deutschen Volke drohen von tiefer Handvoll Kapitalisten die schwersten ldefahren.

"trag etTreut, die —er» vorauSietzea tnürtf. bxss er d.rklich so oortreftkrch wäre, wie nn'er? Sozialthcorcsikcr he all^rmernen annebmm. Es ergibt sich ferner datz m «teer großen Zadl van Fällen sich fltbr.igebtr und Arbeitnehmer ans dem xodxeril der

T-eShalb mur, die (drsetzgebuug cng reifen. Nicht seht wird öleser 9 c m p f z wen» bis Hoch!

eine flefr-.rte t di miete Schwerfälligkeit. J* ist sä' einen grossen parrtot.schieu ofientl eb-rn Arbeitsnachweis scbr viel idmiiettg.i.

einen oder I die daN -roß 'st. 'chlie»en wird auch seftgrhalten.

den Arbeitgebern nicht mehr gelingen, die Arbeiter bloß durch erhöhte Lohne einzuschläfern. Tas erklären auch die christlichen ferner kschaftskrei sc. Mache sich die Negierung n-cht zum Mit. schuldigen, indem sie einen solchen Stampf rt: l.erausbeschivört. Wir muffen in allernächster .jr.t ein QJefcp bekommen, da» den Arbeitsnachweis regelt. E» :ft von allergrößter iozialpcl!N''cher Bedeutung, denn et ist die Voraussetzung für die Arbeitslosen­versicherung, zu ter trotz allen LiderstrebenS die Entwicklung hindrängt.

Staatssekretär de» Innern Dr. XelfctM:

Tie Frage bei Arbeitsnachweises beschäftigt den StciiMtag heute nicht zum ersten Skale, und ich meine, sie wird und heute nicht zum letzten Male beschäftigen; ba^u ist sie zu wichtig, dazu ist H zu schwer, den richtigen Standpunlt für die Beurteilung der

pariröt.s«ben Arbei'-Srnchwefe uickrt i» man r-ach der Zahl itr*: Lcrebrer

An dem einseitigen Arbeitsnachweise nod? in vielem hätten ren Verden Teuer paritätr-fer ö'irntlrchen flrtri'^r.itfcxeii liegt

tn dieser Frage gegen einander ftotzcnden Intcreiscn zu finden, und dazu kommt, daß nach meiner Ueberz-ugnng die Krage auch für eine Regelung, tote sie die Interpellanten n uiichen. h zum mindesten nicht reif tf: Ttn Anlatz zur Inter

Deflation hat der Umstand geaeben. datz im Ruhrrevier vom Hedden- verband ein Arbeitsnachweis mit ZwangScharakter für die Zechenbesitzer und dementsprechend auch mit indirektem Benutzu-gSzwang für die Arbeiter eingerichtet worden ist. Ich habe zu prüfen, rb diese Einrichtung mit den bcjrchr.iden RcichSgci'ctzen m Einklang steht. Ich bade zu prüfen, ob die Vorgänge tm Ruhr­revier Anlaß ju einem alsbaldigen Eingreifen dec Gesetzgebung Bieten, .'fiui ist bte erste Frage, ob der Arbeitsnachweis im Ruhr- rebter und ähnliche Einrichtungen tm Einklang mit den bestehen, den Gewerbegeseden steht, von den beiden Rednern nur gestreift worden Ich nwtptc aber doch mit wenigen Sätzen daran erinnern, datz weder das Lesry über die Freizügigkeit, noch die Bestimmung des t 152 der Qktocrbeorbnung über d'e stoalitionSfreibeit. die gleichmäßig für Arbeitgeber und für Arbeitnehmer bcstrht. ein -inderms bilden für die Einrichtung eine» derartigen Arbeit». Nachweise». Ter Arbeiter hat da» Recht, sich einen Wohnsitz zu suchen und zu sehen, ob sich ihm dort Arbeitsgelegenheit bietet. Ein Recht auf Arbeit an einem bestriumten Orte und bei einem bestimmten Unternehmer hat er nicht Er steht dem Unternehmer frei, sich seine Arbeiter an». Luwäblcn. es steht dem Unternehmer und seinen Organisationen frei, bic Beschäftigung bestimmter Arbeiter abzulehnen. Ebenso wie ci> dem Arbeiter und seinen Cigamfotioncn frcistebt. bestimmte ®e‘ricbe*unb Arbeitgeber von der Verwertung ihrer Arbcüskcaft «NiSzuschlietzen, d. h. zu sperren. Ist cS nun richtig, datz die Ein- rirf>tunfl;n im Ruhrgeviet, d:e heut: (Gegenstand der -siriiik ge­wesen sind, mit den bestehenden gesetzlichen Deilimmungen in, Gin» Hang stehen, nicht bloß mit dem Buchstaben, sondern auch Mit dem Emn und (fieift der Gesetze, so habe ich mich heute nicht weiter zu beschäftigen mit dem, was dec preußische Handelsminister in dieser Angelegenheit getan hat. (Lochen bei den Sozi WaS die Re. gierutty, unb Bundesstaaten und die verantwortlichen Minister der Dt-ndeS st aalen im Rahmen der Reichsgesetzgebung tun und lasien, entz-.eht sich verfassungsmäßig der Einfluß, nähme des Reichskanzlers und dementsprechend auch der Erörterung diese» HauscS. (Lachen bei den Soz.) Ter preußische Handclsminister wird aber im Abgeordnetenhausc (Abo! bei den Soz.) Gelegenheit haben und gern bereit und imstande sein, biqenigen .Ingriffc zu widerlegen, die man hier und ander, wart» gegen sein Verhalten in der Angelegenheit vorgebracht hat.

Nun zur ziveiteu Frage. Wenn man diese Bestimmungen hev ctatnt» de» Arbeitsnachweises objektiv onsieht, so wird man foneu können: wenn sie lediglich dem Buchstaben nach und lohal gehandhabt werden, so wurde eigentlich kein Bedenken dagegen zu erheben sein. Man könnte nun fragen: ist die reine Möglich­st st' dast dieser Arbeitsnachweis der Zechenverwaltung nicht lohal, nirf-t entsprechend dem Wortlaut nach gehandhabt wird, ein hin­reichender (Hrunb, heule schon mit der (Gesetzgebung vorzugehen? Sollte in a n nicht warten, ob die Befürchtungen, die man hegt, sich tatsächlich bestätigen werden? Dem. gegenüber bat man emgeroenbet. und kann man mit einem gc. tvlsscn Recht entwenden, das ist richtig, aber dieser Arbeitgeber- Nachweis ist nichts Neues, er ist errichtet nach Matzgabe des H am Bürger Systems. Nun mag cS fein, datz der ArbeitS- unchwei» un Rubrremer dem sogenannten Hamburger System nachgebildet ist. Ich möchte aber seststellen, datz mir ein Vertreter be» Z,cck>.i.verbände» gesagt Hal: Wir denken gar nicht daran, den Arbeitsnachweis nach Hamburger System ohne weiterem in da» Ruhrrcvier zu übertragen. Unser Arbeitsnachweis ist milder organisiert, als da» nach dem Hamburger System möglich ist. (Abg. H ii 6 ruft: Glauben Sie baS Ich habe keine Verau- losiung. es nicht zu glauben, solange ich nicht in der Lage bin, 2)a» Gegenteil zu beweisen. Wahrend nach dem Homburger System die Arbeiter ausgewählt werden, wobei gcroiffe Vorschrif. ten zu beachten sind — bad Alter de» Arbeiter», ob er verheiratet ist und wann er sich zur Arbeit gemeldet hat — sind im Ruhr, redier die ArbeitLnachweiSstellen gehalten, den ArbeilSschein zu erteilen, sofern cm.* ArbeilSgeledenheit vorhanden ist. Beim Hamburger System wird ein.: Prüfung über andere Eigenschaften deS Arbiter» autzer ferner Ausbildung auf Grund einer für jeden Arbeiter geführten Personalkane vorgcnommen. Tiefe Be. stimmung findet sich bei dem im Ruhrrcvier «ingeführten System nicht. Man hat die Pläne, die nach dem Hamburgs System auf. gebaut sind, im rheinisch-westfalischen Gebiet nicht al» zweckent- sprechend akzeptiert. Glauben Sie nicht, datz wir etwa» tun wer-

könnte! 8e: den Streik bor. 1905 Mitternacht hat. seine Schrecken, seine schlimmen Folgen für Unternehmer und Arbeiter, der wird alle' unterlafjcn, einen derartigen Streik neuer- ding» herauibeschwören könnte. >üdg. Hur ruft: Lind auch -:-ftter gehört wordenIch kann r-r Einteiler, wa» mir m l. gde lt worden ist. Denn Sie ei nicht zlauren woflen, dann lassen Tie c». (Adg. H u e: Ta» tft keine Antwort!)

Nun hat man außerdem auf eine Jietbc von Vorkommnissen btnjcmieien. Sie sich unter der Herrschaft ähnlicher Arbeitsnach­weis- ab-ei'p.elt toben sollen, nun ka: nSdcscubcre Bezug ge. ncmrnen auf Vorgänge in Mannheim und Ludwig»- Hafen. Ich kann die Richtigkeit dieser Angaben nicht nach- ptüfcn. TaS ist aber auch meiner Ansicht nach »ür d:e Ent- iche.dung der Krage gar nicht notwendig. Tenn darüber kann sich j-j e.n unbefangener Mensch nicht täuschen, datz derartige Arbeit», ii-chweiS-ck.nr.chtungen gcmihbraucht werden können. 6» fragt sich nur: find diese Mißstundc derartig und so grob, datz man noch em Gesetz über die ZloalitionSfreiheit machen soll oder n.cht? Mr,n P-rgängcr bat sich im Anfang dieses Jahres über die zrcali::onsfee'.helt und tz Ziorckmaßigkerl eventueller toeuerct Lc<ctzlicher Lesiimmui-gen h.er geautzen. Er lit zu dem Ergeonr» gekommen, datz e» nicht notwendig ist. zu einer Aenderung öiefe» Ge,etzeS letzt zu ko m men. Tiefe Aunafiung teile auch ich. Es würde sich un vorliegenden Kalle^um eine Ein. schrönkung der AoalitionS:rerheit handeln. Halten Tie sich immer gegenmärttg. datz in K 152 der Gewerbeordnung nicht nur von Arbeitern und Gewrrvegeb'.lken. sondern auch von Gewerbe- treibenden d:e Rede ist. uno datz gerade :n dieser Bantät der Ge­werbetreibenden und ihrer Aroeucr die geievliche Rechtfertigung für d'e schrankenlose Ire.hrit liegt, die die Gewerbeordnung b:n- sichtlich der AoalitionSsreihei: statuiert bat. (Lehr richtig'., Ta» Dürfen Sie n cht vergessen: und nun wurde doS Cerbo: De,i:mmter Art einfetiiger LrbeitSnachwe:se zweifellos ein Eingriff in d i e Koalitionsfreiheit fein. (Zu-ufe bei den Loz : Ack! keineSwegSl) Tie Herrschaft über den ArLeirsnochwetS ist Zweifel. loS wichtig für Arbeitgeber und für Arbeitnehmer zur Per- befferung brr ArbeitLbed ngungen. Ter Kampf um die Herrschaft auf dem Arbeitsmarkt, d. b. um den ArbeitSnachtvei» spielt sich ab in dem Rahmen der KoalitwnSfreiheit, wie sie der § 152 der Gewerbeordnung gewährleistet, und wenn Sie an eine Seschrän- hing dieser KoolitronSsreiheit gehen, so werden Tie keinen Gesetz- gkber der Seit finden, der diese Koalitionsfreiheit einseitig fehlest, sondern wir werden unter allen Um­ständen daran fest halten müfien, datz da», wa» wir rechts geben, auch link» gegeben wird, und was wir rechts nehmen, auch links genommen wird. Arbeitgeber und Arbeitnehmer haben sich es Arbeitsnachweise» bedient mit vollem Vewutztsetn al» eine» Machtmittel» im Kampfe um die Skrbcfierung der ArbeitS- bedingungen. Nicht die Arbeitgeber — da» möchte ich b-tonen — hoben den Arbeitsnachweis mit Awang'benutzung erfunden, son­dern es ist eine Erfindung der Arbeitnehmer, und ein grosirr Teil b*r Arbeitnehmer bat auf dem Standpunkt gestanden, datz der obligatorische paritätische Arbeitsnachweis abzulehnen sei (sehr richtig! rech:»), solange sie glaubten, datz der einseitige Arbeit« nehmcrnachwe.S mit BenutzungSvflicht für ihre Zwecke vorteilhafter war. <Schr wahr! recht».) Ich glaube, e» ist noch un Jahre 1007 gewesen, da k«t der Tcff.larbeiter-Serbanb einen Arbers- nachwci» de» Charakter» mit dec aii»gc'prochenen Absicht be­gründet, dadurch einen Einfluh auf den Arbeitsmarkt zu un- P.uniten der Unternehmer zu erlangen. fHört! hört! recht».) Nun mache ich Ihnen daraus keinen Dorwurf. Ta» ist Ihr gute» Recht. Ich frage Sie nur, i|t es zweckmätz.g. heute aniufangen mit einer Beschränkung der Koalitionsfreiheit bei den Unter- nebmern. der sehr bald auch einmal eine Beschränkung der Koali- tionSfreiheit bei den Arbeitern dann folgen lönntc? Ich halte daran fest, da» Koalitionsrecht de» 6 152 der Gewerbeordnung ist eine absolut paritätische Einrichtung. Sie kommt den Urbeitnehmecn wie den Arbeitgebern gleichmäßig zugute. (Zuruf bei den Soz.: Maschinengewehre!) Ich wurde au» gründ- südlichen Erwägungen toornen, irgend eine itefetzgeberische Matz- rabine namenlhcb feiten» der Arbeiter zu fordern und zu betreiben. t;c ui das Gebäude der Koalitionsfreiheit, unter deren Schutz Sie grotz und mächtig in Ihren Gewerkschaften geworden sind, eingreift

??un verlangen Sie, datz von den drei möglichen formen de» Arbeitsnachweises der paritätische öffentliche Arbeitsnachweis obligatorisch i:nb der einseitige 'Arbeitgeber- und Arbeitnehmernachwei-z durch die Gesetzgebung ausgeschlossen werden soll. (Zuruf bei den Soz.: Beidcrse.tr!) Beiderieit»! Hat denn aber wirklich die Entwicklung der Tinge, wenn man einmal absieht von den sozialpo!itisch«'n Kampffragen, zu einer solchen Forderung Veranlasiung gegeben? Ich habe emc ärotze Anzahl von Tarifverträgen durchsehen und seststell-.m lasten, wie die -frage de» ArbeitSnachiveise» geregelt ist. E» waren cj. 100 Fälle, in denen c5 sich um einen ArbeitgebcrnackweiS bandelte, von denen 10 obligatorisch waren: in 246 Fallen handelte c» sich um einen ArbcitneyiiiernachweiS, von denen 105 obli­gatorisch traten; in 40 Fällen um einen paritätischen Arbeits­nachweis, unter denen 29 obligatorisch waren: in 10 Fällen mit 4 obligatorischen handelte eS sich um einen öffentlichen Arbeits­nachweis und in 7 mit 5 obligatorischen um einen Innung». iiachweiS Ich habe auch festgestellt, datz in den fraglichen Tarifver­trägen 20 ttäfle waren, in denen die ausschließliche BesLäftiaung orga.iiiierter Arbeiter vertraglich gewährleistet war. .stahl de? lOcrm-alungcn betrug bei dein Arbeitg-bar Nachweis .W) (n>0. bet dem Arbeitiiebuieriiachwe!^ 256 000. und b*t dem paritönsche- FaLarbei^SnachweiS 86 000. Ich erkenne an. dan diese Wahlen weder Anspruch aus Loll'tändigkett haben, noch da^ sre unbedingt L-crglcidjbcr find, sie bestätigen aber doch da» 2ilo, da» ich auö dem Studium der mir zugänglich-ri Literatur gewonnen habe, nämlich datz der part tätliche ArbciiSnachweiS. nameitHid) der öffentliche, sich keineswegs der Äerbrei-

auch den einzelnen Arbeiter feiner Iäh.zkei: en: recchend te tarieren, al» dem leichter beweglichen einseitigen 21 rt<::»nadnwife. E» ergeben sich aber a-ich noch eine Reihe anderer gern chtiger Be­denken. Da» scll werken, trenn Arbeitgeber es abkbner. in den paritätischen ArdeitSnachwei» einzutreten, oder wenn beisitzend« Arbeitnehmer au» irgend einem <» runde die iWicfcäflc in dem ^ach. we:se niederlegen k Sie verweisen auf die unbeteiligte 2v«ye in der P rson eines Staate« ober Äommunal- beamte». Tiefer ■

dann wird wieder Klage über den jetzt schon so iebr bekämpf« ten 8?ureaufra:i:mu« laut werden. Trotz aller dieser Bedenke, stehe ich aoer keineswegs auf dem Stansvunkte. datz man iw Idee de» ob! gntorischen Arbeitsnachweise» al» hr.±t von der Hand weisen soll. Ich meine nur, datz b ie Zett dazu nach nicht gekommen ist, datz wir wohl (-gar noch lange werde, warten müssen, bi» wir zu der Möglichkeit eines obligat»« rischen Ärl'c.tSnackwriseS gelangen. Ich siehe abweichend ptm Adg. SömclLmg auf dem Standpunkte, datz eine Zeatralisau«» de- Arbeitsnachweise» eigen:!.ch sehr erwünscht ist.

5» ist an sich wohl erstrebenswert, zu einem öffentlichen Pari» täti'chcn Arbeitsnachweis zu kommen. Es wird bereit! in diesem Sinne gearbeitet. In drm Entwurf über das Stellenrermittlung»» wefen ist auch die B mmung enthalten, datz gcwerd»mast,ge Srellenocrmittlc» die Konzessionen nur erhalt.n. wenn nn wirk­liche» Bedürfni» Borlirgt. und datz da» Bedürfnis zu verneinen ist. wenn ein öffentlicher ArbeiiSnaLwe!» in hinreichender Seife für die Vermittlung sorgt. Dem Reichstag werden demnächst auch «m Ärbc.tSkammergeseyen'wuef weitere Äi'tel zur krrcichung des Zieles an du H-and gegeben werden, allmählich zu einem pari­tätischen und obliflatorut'cn ÄrbeitSnc.vtcct» zu gelangen. Ich dm der Meinung, datz die Äerh^ltnisie bei un» beide mdtt derartig sind, datz wir schon setzt d.irck, ein ibesetz den oftenSiAen parttit:» sedcn ArbeitSnaLwel» odl gaiocisch vorschreidm können Zai wird erst allmählich erreicht tue.den können und müllen tirnon» Iid> möchte ich gegenüber dem Adg. Bön-rIburg, der un» völlige. Ldhär. gtgkett von den Zechenderren zum vJottout4 grmack't. bemerken: vir toinen unS völlig frei von einer onderech» tigt:n Abhängigkeit, wir fühlen un» völlig frei von dem Streben, w der einen oder der anderen beftimmten Brupve z» gefallen. Sir sind lediglich bestrebt, ,m Widerstreit der Interessen kic Linie z». finden, bic tm» die Möglichkeit gibt, datz nach Lage der Tinge Erreichbare und Zweckmäßige schaffen. Ta» bitte »cd nicht autzer acht zu LOen. (Befall rrdrtl) f Ta» ist der ®runb, warum wir fo selten in der Viit sind, ii» vielem Hoben Haufe zu fprechen. ohne ban wir eigentlich von alle« Seiten mehr oder weniger Widerstand finden. S'nn der Abg. Bömelbrra der Ansicht ,st. datz wir bei dieser <3elrp:nbeit da» Interesie oet Arbe.termasien nicht hinreichend geinadrt habe» gegenüber dem engbegirnzten Interesie einer kleinen Unternehmer« schäft, fo ist er un Irrtum. Man darf doch nicht verpesien, datz die Zechenherren nur jjuni kleinen Teil Eigentümer be»

apital» finbj da» in den Zechen ardeit-t Tiefe»

Kapital ist über da» oanze deutsche Volk verbreitet in ben Händen kleiner Rentner, Witwen in'ro. (Widerspruch bei den So») Wir erfüllen nur unsere Pflicht, wenn wir ernstlich bestrebt find. auSaleicbenbe Gerechtigkeit zu üben an all denen, die tn den großen Betrieben unmittelbar beteiligt find. (Beifall recht» und teilweise link».)

Abg. Beuchelt (Kons):

Arbeitrnachtoeise sind schon viel cingerichiet worden, ohne ta* b<v liegen solcher L'ärm gescklagen worden wäre, w- hier 2^a» liegt denn nun wer betonter» vor? Tie I8enrag»freibrtt ootr die Freizügigkeit der Arbeiter ist. wie ich nach Einsichtnahme ba vQ<himmunpen de» Arbeitsnachweise» sogen kann, nicht bett»» trächtig!. Der Arbei'er kann arbeiten wo er will. Eo nt nut eine Strafe für Nichteinbalten eine» Vertrag» durch die Zrbetlet festgesetzt. Vorteile werden den Arbeitern butdb den Arbeit»- i' ichwei» zuteil, der Arb-'.rer kann schnell Arbeit finden. Mangel können bei einer neuen Einrichluna leicht Vorkommen. Ader da» Kohlensyndikat hat ausdrücklich erklärt datz es 'all» sich ®5ngd Herausstellen sollten bei diesem Arbeitsnachweis, gern bereit sei. diese dann abzustellen Wir können daher übet diese« Arbeit»naa,wei» den Stab nicht brechen. !<■ Verlangen nach einem (Gesetzentwurf über eine paritätisch» Regelung der Arbeitönnäiweise känne-i w : ntck't lurtimmen Arde ki­nachweise bauen sich am bellen lokal und beruflich auf. T • Sozialpolitik wird fortflefübrt werden; darüber füt> wir un« alle klar. Aber et wird bedauerlicherweise jebe sozial­politische Maßnahme c n den Sozialdemokraten d tkredinert. 2* durch werden sich die Arbeitgeber in ibrem Dirken für ’Sre Arbeitet nicht abschrecken Iahen. Möge die Regierung an dem tenl« vrrtrerenen Siandpunkt festhalten. (Lebhosier Befall 7echt

Da» Hau» vertagt sich.

Delterberatung Mittwoch 11 Uhr. Außerdem Rachtra^wt-1 und die freisinnige Interpellation übu Li» mecklenburgische Berfa s'ungsfrage.

Schluß 6V2 Uhr. ,

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