Nr. 114

Montag, 17. Mai 1909

159. Jahrgang

Erscheint K-Nch mV «urnahme de» Vonntag»

Ministeriavnrekt« v. JrnrqEre»

Be-

stimmen.

(Heiterkeit)

Vizepräsident Kaewpf

Die

(Heiterkeit.)

einmal zusammen.

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Die ..Siebener -smtNeabMter- eetbe# dem .Ängeigcr* -iermal wöchentlich beigdegt, da» wMreisblott für bei Kreis Sieben- zweimal Wöchentlich. Die ^tandwirtschastfiche. Seit- frage»- erscheinen monatlich zweimal.

rem. »22. Mui » und der Hof.

(Sehr gut! links und Hahn und Dr. Roesicke haben wirk«

NotatwnSdevef ww Verlag der VrdßNch« Unwersnäts - Buch- enb Kleindruck er e^ 8t Sang«. Gießen.

vedaktian, Expedition and Druckerei: Schul« praße 7. Expedition und Verlag: e^5L Redattiorue-qAIIL Tet-Adr^ÄnzergerGießen.

Deutscher Reichstag.

258. Sitzung, Sonnabend, 16. Mai.

Am BundeSratStisch: v. Bethmann.Hollweg, von 8 t mm.

Präsident Graf Stolberg eröffnet die Sitzung um 12 Uhr

40 Minuten. b

Das Biehseuchengefetz.

(Fortsetzung der zweiten Lesung.)

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E. Chaliier “testen« Donnentr Vorzeigung der Au" __(D'v,

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«bg. Dr. v. TrzeiuSkr (Pole)

befürwortet eine größere Rücksichtnahme auf di« Interessen der Gren^evölkerung. Ohne eine solche Rücksichtnahme können wir dem Gesetz nicht zustimmen. -

' «bg. Wehl (Natt.):

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rosser 5aal)

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politifd^c Lages^chcrrr.

Der Seniorenkonvent des Reichstages

.trat am Samstag vormittag eine halbe Stunde vor der Plenarsitzung zusammen, um sich über die geschäftliche Lage zu verständigen. Man vereinbarte, daß das Plenum am Dienstag oder Mittwoch, den 18. oder 19. d. M., in die Pfingstserien gehen soll. Der Seniorenkonvent wird aus Grund einmütigen Beschlusses an die verbündeten Regie­rungen das Ersuchen richten, die Ersatzsteuern sobald nur irgend möglich einzubringen, und man nimmt an, daß, da dies vor Pfingsten wohl kaum geschehen wird, das Plenum unmittelbar nach Pfingsten zusammentritt, um die erste Lesung der Ersatzstcucrn zu erledigen und sich dann wieder bis zur Erledigung der Arbeiten der Finanzkommission zu vertagen. Dem Präsidenten soll die Anberaumung der ersten Sitzung nach Pfingsten überlassen werden. Es ist sehr zweifelhaft, ob die Finanzkommission ihre Zweite Lesung überhaupt beginnen kann, ehe sie über die Ersatzsteuern verhandelt hat. So hängt z. B. die Stellung einer Anzahl Kommissionsmitglieder zur Tabaksteuer davon ab, ob und durch welche Steuer ein etwaiger Ausfall gegenüber dem von der Regierung veranschlagten Ertrage gedeckt werden kann. Der Finanzkommission, die am Dienstag ja ihren neuen Vorsitzenden wählen wird, wird volle Handlungs­freiheit gegeben. Es wäre möglich, daß die neuen Steuern in Form von Vorschlägen an die Kommission gehen und dann von dieser als Initiativantrag an das Plenum ge­geben werden. Aber auch in diesem Falle müssen im :Plenum drei Lesungen stattfinden. Bei der Fahrkarten­steuer ist es deshalb nicht erforderlich, weck eine Vorlage hierüber schon in der Finanzreformvorlage der Regierung enthalten ist und es sich bei dem neuen Entwurf nur um eine Abänderung handelt. Es wurde im Seniorenkouvent mitgeteilt, daß der Reichskanzler den dringenden Wunsch hat, die Finanzreform noch im Laufe des Sommers zu erledigen. Am Dienstag tritt der Seniorenkonvent noch

lehnt khn ab.

Dn Antrag Ablaß wird abgelehnt.

Die 88 3—6 werden «»verändert auge»o«me«.

§ 6 verbietet die Einfuhr nicht nur von verdächtigen Tieren, sondern auch von Erzeugnisse» solcher Tiere.

Ein sozialdemokratischer Antrag wül die Worte „Erzeugnisse solcher Tiere"' streichen.

Dbg. Stückle» (Goz.):

Wird unser Antrag abgelehnt, dann stimme» wir -ege« dar ganze Gesetz. Man will hier, weil man die Handelsverträge nicht einseitig abändern kann, die Einfuhr lästiger ausländischer Kon- kurrenz fernhalten und so die Preise im Inland in die Höhe trei­ben. Die KommisfionSfassuna ruiniert beinahe die deutsche Lederindustrie, die auf die Einfuhr angewiesen ist.

Der sozialdemokratische Antrag wird <rbge- lehnt und § 6 unverändert angenommen.

§ 7 ist von der Kommission neu eingefügt Nach ihm kann auch die Einfuhr von Gegenständen, die Träger des AnsteckungS- stoffes sein können, verboten ober beschränkt werden.

Ein sozialdemokratischer Antrag will diesen Paragraphen streichen, ein freisinniger Antrag und ein polnischer Antrag verlangen Rücksichtnahme auf die Grenzbevölkerung.

Abg. Dr. Hahn (Kons.):

Eine Schädigung der Lederindustrie ist nicht zu befürchten.

Anträge auf Erleichterungsmaßregeln an der Grenze lehnen wir ab, denn gerade an der Grenze ist die Gefahr am größten. Der Redner polemisiert gegen die Abgg. Fegter und Wachhorst de Wente. Der Abg. Kobelt scheint nicht zu wissen, was man fa<;on de parier nennt. Ich habe mit der harmlosen Bemerkung über den Block wahrhaftig keine hochpolitische Aeußerung tun wollen. Ich habe mich der Todsünde der Unterminierung des Blocks nicht schuldig gemacht. Herr Kobelt kann also ruhig schlafen gehen oder jetzt nach Magdeburg abfahren.

'W' • Abg. Stolle (Soz.)

lehut die agrarischen Bestimmungen des Gesetzes ab.

’j1' Wg. Fegter (Fr. Dgg.)2

Auch wir haben in der Kommission unsere ganze Kraft auf- geboten, um die Vorlage so zu gestalten, daß sie einerseits der Landwirtschaft zum Segen gereicht, andererseits alle Schikanen vor allem für die GrenKevölkerung hintanhält. Wir h<ü>en des­halb den Antrag gestellt, bei allen Verboten und Beschränkungen auf di« Fleischversorgung der Gren^bevölkerung Rücksicht zu neh­men. Dws gestrige Auftreten der Herren Hahn und Dr. Roesicke bewies, wie schwer es ihnen wird, uns ihre Bauernfreundlichkeit glaubhaft zu machen. Gewiß, di« Landwirtschaft ist bescheiden. Aper der Bund der Landwirte ist wirklich sehr unbescheiden. Der Bund ist die krasseste Vertretung egoistischer Interessen, verwöhnt durch die bisherige Gesetzgebung.

•'■''M- Abg. Doerkse« (Rp.)s

bestreitet, daß das Gesetz eine Bevorzugung der Landwirtschaft ist. RamenS meiner politischen Freunde habe ich zu erklären, daß wir der Vorlage zustinrmen, da wir unS davon Vorteile für die Land­wirtschaft, aber auch für die Allgemeinheit versprechen.

Abg. Wachhorst be Wente (Ratl.) 5

Für mich wäre die Vorlage ohne die §§ 6 und 7 unannehmbar. Die Landwirtschaft nimmt die Vorlage mit sehr gemischten Gefühlen auf, da sie mit Recht viele Be­lästigungen von den einzelnen Bestimmungen befürchtet. Mit Be­dauern habe ich die Stellungnahme der Regierung gegen die vor- geschlagene Sachverständigenkommission ausgenommen. Aber da die Regierung erklärt hat, daß diese Kommission das Gesetz für sie unannehmbar machen würde, haben wir, wenn auch schweren Her­zens, darauf verzichten müssen. Ich bebaute auch außerordentlich,

Kontingentierung der Biererzeugung.

In der letzten Sitzung der Zentralstelle für Handel, In­dustrie und Gewerbe,' die in München im Ministerium des Aeußeren tagte, wurde nach längerer Beratung auf Antrag des Vorsitzenden des Bayrischen Gastwirtsverbandes Herrn Friedrich Böhm einstimmig beschlossen, daß sich die Bayrische Regierutm im Bundesräte und im Reichstag gegen die vom sogen. Schutzverband der Brauereien der norddeutschen Bvausteuergemeinschaft bei der Regierung beantragte Kon­tingentierung der Biererzeugung wendet Der Ver roter der Staatsregierung sprach sich entschieden gegen die Kon­tingentierung Mls.

Abg. Kobelt (Wildlib.):

Gerade diejenigen Herren, die die Unterminieret des Blocks gewesen sind, haben gestern mit fast rührender lrchkeit vom Block gesprochen. (Sehr gut! l äeiierfeit.) Die Herren Dr. H ", ~ _______

Heb allen Grund, ein« Erörterung über den Block nicht bei den Hmrren herbeizuziehen. (Lebh. Zustimmung links, Heiterkeit r«htS.) Auch wir haben ein Interesse daran, daß die Viehkrankheiten ausgerottet werden, be­sonders die, die auf die Menschheit übertragbar sind. (Heiterkeit rechts.) Unsere Anträge haben Sie fast sämtlich abgelehnt. Das tom Anfang an schon agrarische Gesetz hat eine noch agrarischere Gestalt bekommen. Hoffentlich gelingt eö noch jetzt im Plenum, b«n rein agrarischen Charakter der Vorlage zu beseitigen, damit wir ihr zustimmen können. (Beifall links.)

lienbe ÄuWruM ilter, unbegrristck i Reiche der riete •muß. PsycholoM ÜJtebimn. Gedeck iesengedächlnst He«e Plätze 11 age der VorMe ngSsaale u. oben- lilhlUlM

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^r Vorstand, . TameM-'

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Handlung deS Professors Wagner in der Versamm­lung der Steuer, und Wirtschaftsreformer.

Abg. Bindewald (Rfp.) :

Die ganze Geschichte, die ganze agitatorische und parlamen­tarische Tätigkeit der Sozialdemokraten beweist zur Genüge, daß sie Feinde der Landwirtschaft sind.

Abg Dr. Hahn (Kons.)'"

Daß der Bund der Landwirte nicht nur die Interessen be­graben Grundbesitzes vertritt, das beweist gerade, seine Stellung« zu diesem Gesetz, an dem der kleinere Grundbesitz in höherem Grade interessiert ist als der große. Prof. Wagner ist mein ver­ehrter Lehrer und ich stehe ihm ganz objektiv gegenüber. Aber ich verwahre mich dagegen, daß der Name des Prof. Wagner gegen den Bund der Landwirte ausgespielt wird.

Abg. Scheidemann (Soz.):

Jedesmal wenn Herr Bindewald in seinem Agitationsgebiet Oberhessen eine Versammlung eröffnet, dann geht die Geschichte los, wie wenn man einen Groschen in den Automaten gesteckt hat: die Sozialdemokraten, die Feinde der Landwirtschaft. Wenn ich mich darüber auSeinanbersetzen will, suche ich mir einen ander» anS, als den Abg. Bindewald. (Heiterkeit.),

«bg. Fegter (Fr. Bg.):

Ich habe den greifen Gelehrten über jene Versammlung refe­rieren hören. Als er sich bitter beklagte über die Art und Weise, wie seine Schüler, wie der Bund der Landwirte (Zurufe rechts: Der war ja gar nicht da!) ihn behandelt haben, da hatte ich die Empfindung, daß es ein« unwürdige Behandlung dieses greife» hochverdienten Mannes war.

Abg. vindewald (Ref.):

DaS glaube ich Herrn Scheidemann, daß er mit Bindewald nicht anbinden will. (Heiterkeit.) Er weiß ganz genau, daß ich in der Lage bin, die s«ialdemokratische Bauernfteundschaft ad ab­surdum zu führen. Ich habe schon mit bedeutenderen Gegnern als Scheidemann erfolgreich debattiert, ich fürchte mich vor ihm nicht.

Gießener Anzeiger

General-Anzeiger für Sberhessen

Wenn Dr. Roesicke eine rigorose Durchführung der timmungen wünscht, die die Einschleppung von Seuchen aus dem Ausland verhindern sollen, dann sollte er gleichzeitig eine weit­gehende Vorsicht bei Anwendung dieser Bestimmungen anempfeh- len. Trotz der Mängel, die das Gesetz enthält, wollen wir doch im Interesse der Landwirtschaft dafür

erklärt damit die Diskussion über § 7 für geschlossen. In der Ab­stimmung wird sowohl der Antrag der Sozialdemokraten auf Streichung des Paragraphen abgelehnt, wie die Anträge der Freisinnigen und der Polen über die Fleischversorgung der Grenz- bevölkerung.

Bei § 17a, der die Schutzmatzregeln gegen die Seuchengefahr im allgemeinen behandelt, begründet

Abg. Dr. Struve (Freis. Vg.)

eine Reihe von Anträgen, die zum Teil eine feste Abgrenzung der Polizeibefugnisse bezwecken. Ein Antrag will die Vorschrift der räumlichen Trennung der Viehhöfe von den Schlachthöfen be­seitigen. Die Anträge werden abgelehnt, ebenso ein Antrag des Abg. Hilpert (bayer. Bauernbund), der gleichfalls eine Be- stimmung fester umgrenzen wollte.

Eine Reihe von Anträgen zu den weiteren Paragraphen wer- den zum Teil vom Abg. Dr. Struve (Freis. Bg.), zum Teil vom Abg. Fegter (Freis. Vg.) begründet, jedoch abgelehnt.

Bei § 67d, der bestimmt, daß Beschwerden gegen Anordnungen zum Schutze gegen die Seuchen, keine aufschiebende Wirkung haben sollen, beantragt Abg. Singer (Soz.) die Aussetzung der Ab- stimmung, da wichtige Anträge auf Einsetzung von Laienkom- missionen vorliegen, über die man nicht bei der schwachen Be­setzung deS Hauses abstimmen solle.

Der Antrag wird abgelehnt.

Abg. Singer (©03.)

bezweifelt die Beschlußfähigkeit des Hauses. Das Bureau schließt sich dem Zweifel cm.

Weiterberatung: Montag 1 Uhr; ferner drifte Lesung kleiner Vorlagen.

Lhluß 4 Uhr.

Wasserleitung wünsche, viele Hausbesitzer auch, die ohne eigene ober leicht benutzbare Brunnen seien, nur mit großer Mühe das Wasser aus ber Schwalm ober aus fremben Brunnen herbeiholen müßten, währenb größere Besitzer bas Wasser für bas Vieh während ber trockenen Jahre^eit in Fässern holten. Der Gemeinberat verhalte sich wegen ber Kosten ablehnenb. Die Bewohner ber Talseite können ihren Wasserbebarf bequem decken. Es sanden hierauf Verhandlungen zwischen Kreisamt und Gemeinberat statt, Die bas Ergebnis hatten, baß von dem letzteren 300 Mark für Aufstellung eines Ettwurfes zu einer Wasserversorgungsanlage bewilligt wurden. Auf Veranlassung des Kreisamts arbeitete so­dann die Großh. Külturinspektion Gießen ein Projekt aus, das bie Zuleitung aus den Quellen beim Merschröder Teich vorsah, deren Wasser ausreichend erschien, auch nach dem Gutachten des Ehemischen Untersuchnngsamtes nicht $u beanstanden war. Wäh­rend die Genehmigung Großh. Ministeriums des Innern, Ab­teilung für Landwirtschaft, Handel und Gewerbe zu dem Projekt nachgesucht unb erteilt wurde, erwog man in Altenburg die Mög­lichkeit, zur Wasserversogung die im Ort liegenden, dem Freiherrn Riebesel zu Eisenbach gehörigen Quellen zu benutzen und sie mit ber Wasserkraft ber Riedeselschen Herrnmühle nach bem Hoch­behälter zu pumpen. Das Kreisamt führte eine Prüfung dieses Projekts durch den Großh. Kulturtechniker Buhl herbei, die feine Ausführbarkeit ergab, zumal Hochbehälter, Rohrnetz usw. bleiben konnten, wie im Projekt der Kulturinspektion vorgesehen.. Auch Freiherr Riebesel erklärte sich bereit, einen Teil ber Wasserkraft seiner Herrnmühle und seiner Quellen der Gemeinde zu über* lassen, wenn diese das von ihm, und seinem Pächter im Hause, auf bem Hofe, zum Betriebe ber Brennerei, für den Garten, sowie zur Speisung des im Berggarten befindlichen Teiches erforderliche Wasser unentgeltlich liefere. Der Gemeinberat beschloß bann am 17. Januar 1908 einstimmig, das Projekt ber Külturinspektion zur Ausführung zu bringen mit ber Abänberung, daß statt ber Zuleitung der Quellen vom Merschröder Teich ein Pumpwerk mit Wasserkraft errichtet werben solle, mittelst welchem die am Fuße des Schloßbergs liegenden Quellen gehoben werden sollten. Gegen diesen Beschluß sammelten G. P. Weiß unb W. Waterfeld Unterschriften zu einer Erklärung, nach welcher die Unterzeichner für ihren Bedarf genügend Wasser haben, unb sich unter keinen Umständen ber Wasserleitung, bie übrigens zu teuer werde, an­schließen würden. Unter dem Drucke dieser Erklärung beschloß bann ber Gemeinderat am 5. Februar 1908, daß eine Wasser­leitung nicht gebaut werden solle. Da aber keine 2/3 des Gemeinde- rats erschienen waren und abgestimmt hatten, war dieser Beschluß formell ungültig. In ber Sitzung Dom 27. Februar 1908, in der über bie Vergebung ber Arbeiten und Lieferungen beraten, werben sollte, beschloß der Gemeinberat, baß ber Beschluß vom 5. Februar bestehen bleiben solle. Die Erbauung einer Wasser­leitung war hiermit abgelehnt. Gegen den letzten Beschluß erhoben Oekonomierat Schade und einige 20 Ortseinwohner Einspruch. Das Großh. Kreisamt sann sodann ber Gemeinde bie Erlmuungl einer Wasserleitung förmlich an; ber Gemeinberat aber beharrte bei seiner Ablehnung. Inzwischen gründere Oekonomierat Schade eine Gesellschaft, bie eine Pi ivatwasserleitung von ben Quellen beim Merschröder Teich aus führen und Damit den Hoche Teil Mtenlmrss mit Warst? wrforgcu

daß die EntschädigungSpflicht keine Ausdehnung erfahren hat; da­durch wäre die Wirkung des Gesetzes wesentlich gefördert worden. (Beifall bei den Nationalliberalen.)

Abg. Siebenbürger (Kows.)?

Ich glaube, 99 Pozent ber Landwirte werden sich den Aus­führungen des Kollegen Fegter nicht anschließen. (Zustimmung rechts.) Im Interesse der unveränderten Annahme der Vorlage zieheichmeinenAntragzurück, der sozusagen -minder­wertig" ist, da er ja nur eine redaktionelle Aenderung enthält.

Abg. Bogt-CrailSheim (Wirtsch. 23gg.)'i

Auch für unS wäre das Gesetz ohne die -gemeingefährlichen" Bestimmungen unannehmbar.

Ein Antrag auf Schluß der Diskussion wird ange­nommen. «... ,

§ 1 wird angenommen.

Zu § 2, der von der Durchführung der Bekämpfungsmaßregeln handelt, liegt ein Antrag Ablaß (Freis. Bp.) vor, die getroffe­nen Anordnungen unverzüglich dem Reichstag zur Kenntnisnahme zu unterbreiten.

«bg. Sester (Fr. ««.)! ? * begründet den Antrag.

Dbg. Dcheidemann (Soz.):

Die Viehfeuchen scheinen leichter auszurotten zu fern, als ge- • wisse fixe Ideen, die uns mit aller Gewalt zu Feinden ber Land» wirtschaft stempeln wollen. (Lachen rechts.)

Abg. Fegter (Fr. 93g.) i

Herr Hahn tut so, als breite der Bund der Landwirte segnend : feine Hände über alle Stände und die ganze Landwirtschaft. Es ist ein großer Unterschied zwischen den Besitzern großer Güter und , der gesamten Landwirtschaft. Der Redner erinnert an die Be-

Gruselige Geschichten.

Ein geheimnisvolles Luftschiff ängstigt neuerdings die Engländer. Es erscheint allnächtlich von der Nordsee her und verschwindet auch wieder in dieser Richtung. Jetzt ist sogar das Kriegsministerium von Besorgnis befallen wor­den und trifft Maßnahmen, dem unbekannten Fahrzeug zu Leibe zu gehen. Nähere Auskunft über das Luftschiff be­hauptet ein Berichterstatter einer Londoner Zeitung geben zu können, der es int Automobil auf einer seiner nächt­lichen Fahrten verfolgt haben will. Natürlich darf auch bei dieser Gelegenheit in der englischen Presse der übliche Hinweis, daß inan es wohl mit einer neuen Tücke der bösen Deutschen zu tun habe, nicht fehlen. Bisher ist das Fahr­zeug in folgenden Orten beobachtet worden: Coventry, Derrington, Harborough, Westcliffe, Botters Bay, Peter­borough und Broughton Astley. Ein Speziatberickterstatter des Expreß hat das Luftschiff mit einem Automooil an der Küste entlang Dis in die Nähe von Hunstanton verfolgt. Als ec es zuerst sah, schwebte es geräuschlos kaum hundert Meter über der Erde und ließ seinen Scheinwerfer nach allen Seiten fmeiert. Es mag etwa 100 Fuß lang gewesen sein, und in oer Gondel befanden sich zwei Mann. Der Scheinwerfer war außerordentlich stark, und wo ein Licht­schein hinfiel, war es taghell. Das Luftschiff nahm die Richtung nach Hunstanton und obwohl es einen starken Wind gegen sich hatte, kam es überraschend schnell vor­wärts, wobei ein surrendes Geräusch vernehmbar wurde. Der Berichterstatter vermochte nur mit Aufbietung aller Kräfte seines für diesen Zweck berettgehaltenen Automobils zu folgen. Als das Luftschiff sich dem Meere zuwandte, erlosch Plötzlich der Scheinwerfer, und wenige Augenblicke später hatte es die Nacht verschlungen.

Gleichzeitig mit dieser Spukgeschichte beunruhigt noch eine andere furchtbare Entdeckung die Engländer. Im eng­lischen Unterhause teilte Sir George Doughty unter all­gemeinem Gruseln mit, die deutschen Militärbehörden hätten im Laufe der letzten drei Wochen eines schönen Tages in Hamburg zwei große Dampser requiriert, Truppen Darauf eingeschifft und Die beiden Schiffe über die Nordsee dampfen, bis in die Mündung des Humberflusses einlaufen und dann wieder nach Hamburg zurückkehren lassen.

Merkwürdig, höchst merkwürdig, und dabei ist die Hitze der Hundstage noch sehr weit entfernt.____________________

Provinzial-Ausschüß der Provinz Vberheften.

L. Gießen, 15. Mai.

Oeftere Klagen über die ungünftige Wasserversorgung der Gemeinde Altenburg veranlaßten oas Großh. Kreisamr Alsfeld, Ermittelungen in dieser Hinsicht anzustellcn. Die Großh. Bür­germeisterei Altenburg bezeichnete cs in einem Bericht vom -1. Jan. 1907 als iutteHcnb, daß eine großtz Mzaksi Bürger die Anlage einer