betrafen Lmge. bie n chr vorherzusehen waren. Tie ffnfarbe» rangen btt Süftntaltungen an den Etatenrrrarf für 1010 Haden sich durchaus tn* RaLwcn bet Bedarf S^crecknungen gehalten Benn bet klar für 1910 gleichwohl gegen den Etatentwurf ein Minus von 125 Millionen Marl allein beim ordern- Nchen Etat aufweist. io ist das lediglich zurückzufüdren auf b't ethähteLinfachheitbci der gesamten ® e schäft»« fühcung. (Seifall.) Die Regierung::, batten Spariamlejt versprochen, sie haben auf Sparjamfeit mit Strenge gesehen, ne werden an diesem Bestreben fcftbahen und bitten darin um uneingeschränkte Zustimmung und Unterstützung de» Reichstage». -Beifall.) Dir roetben bie fluigaben fest am Zügel halten, wir wollen bi< Reste zu tilgen suchen. Denn wir auch nicht alle» mit einem Ruck machen fcnnten, immerhin werden Sie hoffentlich sehen, bah die Ausgaben im neuen Etat etwa» am Sprunghaften eingebust haben. (Sehr richtig!) Allerdings ist auch dieser Etat no-ch nicht sehr günstig. Bei den fortdauernden Ausgaben beruht da» Mehr zumeist auf Gesetz, der Hauptbestand, teil bei Mehr gebt auf ben Schulden dienst. Tagegen ftnb wir bei den ousterorbentlichen Au»gaben de» Crbinartum» zum völligen Stillstand, ja sogar zu einem mastigen Rückgang gelang^ Alle» m allem bietet btt Etat für 1910 überhaupt fast einen Stillstand in den Ausgaben. Der Etat für 1910 steht streng auf dem Standpunkt keine Ausgaben ohne Tecku na! <B ifatL) Außerdem sucht der Entwurf organisatorische Aende- rungen in der Verwaltung mtnbeften» anzubahnen. (Beifall.) So soll bei Dienstreisen die wirkliche Ausgabe zu ermitteln gesucht werden. (Beifall.) Inwieweit die Absichten bc» Entwurf» befolgt sind, werden nunmehr Sie au beurteilen haben. Ter Entwurf kann nicht den Anspruch er heben, etwa» Vollständiges zu sein, schon betroegen nicht, weil er da» erste Glied in einer Kette ist. Sie fcilponierrn mit 36ren Entschlüssen auch über die drei folgenden Jahre 1911 bis 1013. Unzw?iiclbafr werden Sie mit mit der Meinung sein, dast unsere Finanzw:rt- schäft mit grastet Vorsicht geführt werden must. Ick bitte Sie mit ben verbündeten Regierungen den Weg zu beschreiten, der zwar nicht ohne Dornen und En:behrutgcn sein, der aber auf einen festen und fruchtbaren Boden führen wird. (Beifall.)
Abo. Frhr. v. Hertling (gentr.)r
Ter Eindruck de» diesjährigen Etat» ist durchaus günstig. Bedenklich ist da» starke Anwachsen der Ausgaben für die Marine, da e» eine neuerliche starke Belastung de» deutschen Volkes bedeutet. E» war eine unglaubliche Verkennung der Sachlage, zu behaupten, der Etat bekunde bereit» da» völlige Fiasko der Steuervorlagen. (Henerkelt rechts und im Zentrum.) Dir glauben, dast gerade der Etat ein Beweis dafür ist. dast die von uns mit so vieler Muhe verabschiedete Finanzreform im ganzen ein Erfolg ist. (Seht richtig! recht« und im Zentrum.) Eö wird zu untersuchen sein, ob r» möglich wird, hier ober dort am ordentlichen Etat einen Ab- itrief) zu machen. Diese Abstriche wünschen wir nicht verwendet zu sehen zu einet Verminderung der Matrikularbciträge. sondern wir sollten versuchen, die Ansätze des außerordentlichen Etats zu ver- ringer» und auf den auherordentlicten Etat hinüberlunehmen. Um Sparsamkeit bitten wir fchr: denn darüber!anr 'rin Zweifel bestehen, dast wir für absehbare Zeit dem deutschen Volke keine toe i tc* en Steuern auf erlegen dürfen. f Aörtl Hört! link».) Unsere Aufgabe ist eS, die Schultern des Volke» möglichst zu schonen. (Abg. Singer: Diese Ang st vor den Neuwahl en! Heiterkeit links.)
Nun zur auswärtigen Politik. Wir haben mit Befriedigung die Worte vernommen, ir. denen in der Thronrede an das Abkommen übet Marokko erinnert wurde. Zweifellos wollen wir alle ben Schutz unserer wirtschaftlichen Interessen auch in Marokko gewahrt haben. Aber wir wollen boch nicht, bast uns bet berechtigte Schutz biefer wirtschaftlichen Interessen in politische Verwicklungen hincinzicht. die zu den wirtschaftlichen nicht im richtigen Verhältnisse stehen. Wir haben ge- stben. welche verschiedenen Stadien die öffentliche Meinung m Frankreich durchlaufen hat und wir haben c» begrüstt, al» durch das Abkommen redet Anlaß zu einer Verstimmung zwischen ben beiden grasten Nationen verschwand. Wir freuen uns. dast auch die Durchführung im richtigen Geiste erfolgt. Ein anderer Grund leitete un» noch bei unserer Besorgnis in der Marokko-Angelcgenheit. Es durfte im mohammedanischen Afrika in keinem Stadium bet Schein erweckt werden, al» ob da» Deutsche Reich die Schutz macht de» Islam fei. (Beifall im Zentt. und recht».) E» wäre sehr gefährlich, wenn die pani»la- mische Bewegung je mal» auf bie Vermutung kommen tonnte, dast sie m Deutschland eine Stütze findet. (Beifall.) Wit hoffen, baß auch die finanziellen Konsequenzen ber Marokko» “Hare friedlich geschlichtet, dast insbesondere auch die Ersatzansprüche möglichst bald befriedigt werden. Wir hoffen, dast das freundliche Verhältnis zu Frankreich die Abwicklung dieser Ge- jchaste erleichtern wird. Demnächst wäre e3 dann zu begrüben, toenn ftd) allmählich auch gewisse gemeinsame finanzielle oder wirtschaftliche Operationen ergaben. Da» würde zweifello» für Berstatkuna der freundschaftlichen Beziehungen der beiden Nach» barvolker beitragen. (Lehr richtig!) Dir können ja die Ver» gongroben nicht ungeschehen machen und Erinnerungen nicht auü- loschen. aber wir erwarten zuversichtlich, dast eine fon- '/?"nte Srieden.politik tm Saufe der Jahre mehr und mehr bie Geister beruhigen und versöhnen wirb. (Beifall.)
Ebenso wie die Worte der Thronrede über da» Marokko- Eornmeo findet unsere Zuskunmung die Bemerkung über den Dreibund, der sich nun seit einem Menschenalter als d e r wirksamstc Hort de» Zrieden» erwiesen hat. Die sich insbesondere unser freundschaftliche» Verhältnis zu Oe st erreich.Ungarn al» wertvoll für den europäischen Erichen erwiesen hat. ist noch in lebhafter Erinnerung 'Sir et» tnnern un» bar an, wie noch vor wenigen Monaten c» Tage gab, too bet Friede ernstlich gefährdet erschien, weil sich Anzeichen geb «end machten, al» ob daS auf dem Balkan geschürte Feuer tn Helle lammen ausbrechen wurde, aber seit dem Tage. n» e» fest stand, dast hinter Desterreick-Ungarn da» Deutsche Reich stand, war die Kriegsgefahr für Europa beseitigt. (Lebhafter Bei- siill.) 'Sei dieser Gelegenheit ist noch ein anderer crfrculkfer Um- itanb Siitage getreten, bast nämlid) der un» befreundete Staat in jahrelanger stiller Arbeit sich in feinet Armee eine Waffe aller- erst" Range» zu Schutz und Trutz geschaften bat. (Lekha«te Zu- fttmmung.) Darum darf wohl gesagt werden, dast gegenüber einer solchen vereinten Macht auch eine viettövfige Koalition frembet Mackie sich nicht leicht zu unbesonnenen Schritten dürste hinreißen lassen. (Lebhafte Zustimmung.) In Italien ist ja in diesen Tagen eine M i n i st e r k r i s i 5 auSgebrvckxu aber ch glaube, wir dürfen erwarten, dast die bisherige ausväik.ge Politik -tollens, insbesondere seine Stellung <um Trewuude. sich aii.i- auf daS tommenbe Ministerium übertragen wirb. In unserer festen Zuversicht auf die Erhaltung be» ßr-.cben» kann un# auch der vielbesprochene Besuch in Racconigi n ckt irre macken. Ran soll den Dert von Monatcheniuiammenkünften nicht über- schätzen, denn d.c Svmpathien und Antipathien gefror r Häupter n er bin zu Machtsaktortn dock; nur dann, wenn übtrtm'timmenbe ober kollidierende Interessen der Völker sie stutzen. Ich mühte nidtt. waS biete Zusammenkunft Bedrcblicke» enthält. Ich glaube nicht, dast ein vitale» Interesse irgend einer Macht oorlicgt. baJ eine seinblicke Spitze pegen Teutschl.mb r ckten könnte.
. Unser 8e r 1 ä 11 n i • zu Eng lanb ist schon so oft erontrl tvorden. dast <i iid? eigvntlid,' erübrigt, dem noch em Wort hinzuzufügen. Leider ist ein Teil ber englischen Preise bi§ m bie iüngne Zett der vnfrcunMtAen Stimmung treu gedlieten. bie Pott zu (ten ihren ist demgegenüber muh man sich ar Wort Bi»marcks halten, dost man .gegen Papier und Trucker-'L-rrä: ;r keinen flrieg fuhren kann. I möchte wünschen ba< a n d i e Stelle de» bloß korrekten Verhältnisse» ein freundschaftliche» treten könnte. Bedauerlich wäre e» wenn sich unsere deutsche Volitik 'n der Kongosrage
in bar Sckleppfau einer gewissen engsischen Vre^e nehmen Reet, die einen unausgesetzten Aam?f gegen bte belgische Regierung führt unb dabei »w« feklo» ganz andere Tendenzen al» dir crien angrgeberen terfelgr. (Sehr richtig! im Zentrum.) Tel Crb tiscke Reich mach* gerade in die'em Augenblick eine ttefgreisiode Krise durch, bie für un» sen Inter ehe ist. weil iic durch e e Sreuerfrae veranlagt wurde. Die bie Neuwahlen au.'allen werden, lägt sich einstweilen nicht rotau»sagrn. E» entsteht die Frage, cb tr’olge de» Ausfalls dieser Neuwahlen England, da» immer all das klassische Land de» Zrei-andel» gerühmt wird, sich zum Schutzzoll wenden wird Ta» träte ein srappa :■» Gegenstück zu ben Bestrebungen in unserem Vaterlande, die babin abzielen. unsere Dirt'chasiSoel.tik in Bahnen iu lenken. C.e Cer englischen FreihanbelS^olink entsprechen. (Lebhafte Zustimmung recht» und im Zentrum.)
Nun zu den i n n e rp o 111 i f dje n Verhältnissen Wir haben in den letzten Docken eine Steuerhetze erlebt wie sie häßlicher gar nickst gedacht werden kann. (?e "'all re.', t» und im Zentrum. Unruh? litrkS.) E» ist tin folckeS Mast vrn Unwahrheit (lebhasie Zustimmung reckt» und im Zentrum». cen Verdrehung (lebte ter Bestall r.-ckt» und im Zentrum) und von absichtlicher Irreführung (immer sich wiederholender Beifall recht» und im Zentrum > gegen ur» oorgebracht worden, daß man darüber erstaunen muß.
Ter Re>ch»kanzler te. sich gegen ben Vorwurf verwahrt, a!8 ob sich bie Regierung vollständig p-rffio verhallen hätte. Meme 3reunbe haben memal» da» Bedürfnis gebäht, ben Schutz der Regierung anzurufen. Xf> weiß aber bock nicht ob argen über diesen Verdrehungen und dieser Irreführung de» Sou'ei n'ckt eine noch nachdrücklichere und wirkuntzSoollere Aufklärungsarbeit der Regierung wünschenswert geweien wäre. (Sehr richtig! recht» und im Zentrum.) Es ist zu wünschen, bafj die durch t-ie Einführung neuer Steuern zwar veranlaßte, aber in keiner Seife gerecht fertigte, ungeheure Preissteigerung gemistet Daten allmä> (ich wieder zu einer normalen Vrei-böhe zurückfübrt.
Die Bestrebungen in bet Neuerung m einer sorgfältiaen und tooh* abgewogenen klugen und besonnenen Diri schatt »Politik bte einzelnen Interessen und Interessengruppen in ihrer eigenen Bedeutung und in ihrer Bedeutung für die Gesamtheit gegenem- Önder abzuwäoen. werden meine Freunde stet» unterstützen. 29 t sind schon durch die 3ufcmm*-nfepuna unserer eigenen Partei genötigt, an der mittleren Linie fcstzu hatten. E» ist burebau» falsch, zu sagen, da» Zentruni sei eine einseitig agransche Par ft. Dir Haven Handel, Industrie und Gewerbe stet» al» gleichwertig auf- ?efaßt. Der Nationalitätenhader bat leider nicht ob», onbern zugenommen. (Sehr richtig! im Zentr.) E» ist ein star- fc» Stück wenn ein deutscher Stau Sbürger für die Ausübung sei- n>5 Wahlrecht» zu einer Stadtverordneten-Versammlung gemäß- regelt wird, weil ter Kandidat für den er stimmte, polnischer Nationalität war. (Lebh Hort' Härt! im Zentr. und bei den Polen.) Im Zusammenhang mit der S'euerliste sind in den letzten Monaten wiederum eine Menge von Kränkungen unb Verdächtigungen gegen den katholischen Soll» teil au»ge- sprachen worden. (Lebh. Widerspr und Unruhe link», Zurufe: nein Zentrum, nicht katholisch!) Wo der Kampf Selbstzweck ist. entspricht er einer direkt feindlichen Gesinnung gegen die katholische Kirche. Die Vertreter einer solchen Gesinnung müssen sich daran gewöhnen, dast tm Deutschen Reich 20 Millionen Ka'holiken wohnen, und dast diese 20 Millionen einen Anspruch daraus haben, innerhalb der allgemeinen Staatügescye nach den Grund ätzen ihres religiösen Bckenntnisi^» zu leben. Ich habe bei der dritten Lesung der ReichSfinanzresorm oargelegt, wie c» kam, dast bei der En'» scheidung Zentrum und Konservative Hand in Hand gingen. Diesi Tatsache ist seit Monaten gegen die konser- vatioe Partei auSgebeutet worden. Man hat da» deutsche Voll damit graulich zu machen versucht, aast die Konservat'ven bei dem Zusamnienarbekten mit dem einseitig konfessionellen Zentrum cm*’ tadelnswerte Rolle gespielt hätten. (Sehr richtig! link».) Allen denen, d c gegen uns kämpfen, iagc ich: Wir sind da und w'r bleiben da! (Lebhafter Beifall im Zentrum.) Ich must da.' auSspreckicn, weil man immer noch uns als einer konfessionellen Partei die Eristenzberechtigung wenigsten» theoretisch abzusprechen versucht. Und wenn Sie (nach links) e» mir nicht glauben, ick' muh eS sagen: D i r sind keine konfessionelle Partei! (Gelächter link».) Gewiß, wir sind jederzeit für bie bedrohten Rechte der katholischen Kircke cingetreten, aber wir haben da» niemals in einet Weise getan, m der wir ?• nicht auch für bie Vertreter jeder anderen Bekenntnisse» getan hätten. Ich fürchte, daß die Verbitterung einstweilen noch zu groß ist, um eine dauernde Versöhnung herbe«zuführen, wie sic in anderen Staat n längst besteht. (Zuruf linfd: Frankreich! Heiterkeit links.) Deutschland ist der einzige große Äultuqtaat, in dem immer noch derartige religiöse Differenzen bestehen. (Widerspruch link».) Wir halten auch einen Waffenstillstand für an. gebracht, um die Differenzen auSzu'chalten. (Zuruf links: Lösen Sie doch daSZcntrum auf! Heiterkeit links. Gelächter tm Zentrum.) Al» ich zuletzt hier sprach, erwähnte ick ben Ruck nach link») Dieser Ruck hat sich in überraschendem Tempo weitet entwickelt. In dem Bunbessiaat. den man häufig b*n Musterstaal genannt hat, marschiert deren- ber Grohblock Cb e» anderswo ebenso gehen wird, weist ich nicht. Wenn diese Entwicklung nach link» wirklich weiter gehen sollte, dann müßte ihr auch eine Konsolidation nach recht» zur Seite geben (Zustimmung im Zentrum. Hort! Hörtl link».) Mir sind die trennen, den Hindernisse sehr wohl bekannt. ES ist aber bunfrau» not- wendig, baß einer einheiUichen großen liberalen Partei eine Konsolidation der konservativen Parteien gegen übertreten müßte. (Hörtl Hört! link».' Wir haben un» n'cht in ben Winkel gestellt, al» man uns auMdxilten wollte. Wit haben gezeigt, daß man un» nicht au»sckalten kann. (Beifall im Zentrum ) Dir werden wie bisher auch jetzt bereit sein, an allen vorliegenden Fragen ruhig und sachlich mttzuatociten. (Lebhaster Beifall im Zentrum.)
Abg Frhr. v. Richthofen (Ärmf.):
Der Aufforderung deS Herrn Reichskanzler» zur positiven Arbeit werben nur gern Folge leisten. Such wir wollen un» voll unb ganz auf ben Boden gcr Sachlichkeit ftcJcn. unb wir ftnb da- mit einverstanden, daß biet bte Fragen ber jüngsten Vergangen, heil nicht wieder zu neuem Leben erweckt werden Ich freue mich, dast den vielfachen Entstellunorn. welche m den letzten Monaten durch die Preis? gegangen ftnb. hier entgegengetreten würbe. Allerbing» hübe ich. bah darin noch etwa» mehr hätte geschehen können. Die Regierung hätte in größerem Umfange, al» ?» tat. sächlich ber Fall war, darauf dinwirken tonnen, bast da» Volk darüber aufgeklärt loecbe, Rue übertrieben die Behauptungen über bie Schäbsichk-tt ber neuen Steuern seien. Ich hoffe, daß auch bte anderen Parteien wie Wit bereit sein werben, daran mitzu- arbeiten, bast bte Kample bet ©erganaenbett a urbar c n unb die wichtig-n Aufgaben bet Zukunft erfüllt werden. Hosicntlick werben sich bie neuen Finanzgeietze allmählich ein- leben. Dazu «st allerdings noo manche» ettorderlick. Vor allem wirb bie ganze Reich»finanzrefvrw die verbündeten Regierungen auch nach außen hin stärken muffen Wit müssen die Achtung im Au»tonde. die wir Kdtoeife vettoten hoben, wied-rzupewinnen fudwii. In ber au»mättiaen Politik gibt c» noch eme Re.he offener Fragen. Ick habe den Eindruck ?gewonnen, bah bie Rot^rrchrnzusiimmenktinft in Raecomgi feine ckadltchen Folgen rüt un» haben wttb. Richt ganz cinversiandcn kann ,ch mich mit der Entwicklung der Marokko-Ange, legenbett erklären. In indufttiellrn Kreisen ist man vielfach der Ansicht daß für die beulieben Interessen mehr zu erreichen gewesen wäre Ueder kl? Kongoltage wäre un» eine auf- klärende IVilteilure di.^ch ben Reichskanzler erwünscht. In btt W> ttjckaftSkolnt.' sind wir ber Ansicht, daß in allge- meinen die Richtung bcibehaben merken must bte n "em neuen Zolltarif und ben neuen Handelsverträgen zum Ausdruck gelangt
ist Ick Sarm betören, derst nufere Partei fclbüäebie baHcbt onb da« sie ihre Politik un-bbängtg unb unbtbe-ij von anderen Parteien nach eigenem Sifien unt Oknuf-rn »reib:. Wir betfola.-n ?se Jrtterefien M Vaterlandes. (Stürmische Unter- drechvi^en fmf» ?urufe ten ben Sc«.: Ihre nceotn ^".ereHenj) Nach wie vor werden toit die Pclen ebenso wre alle anderen Reichs, bürget «npartei, ck bebcnbeLt Dir Haben freie Hand und werken freie Ho-'b 5 halten Wenn t-tr ave :u<ammen wirken m cernrrr- ferner Arbeit, bann werben w-r auch in bieier Sef'-on. Irerr. auch ferne großen Aufgaben zu tosen sind, zum Wohle de» Wanken und zum kJohic tc» Da crlande» beirragen können. (Beifall recht».)
Abg. tafiermsnn > Natl.):
Zur Zeit der B-ockwablen und in den ersten SRcnate» bei Btockrcich»taa» ixrrichte gtey Be«iitetm.g »m Teuttocn .Scute. Wenn mir heute b«e Lage u!<r'chauen. so musien mit einmütig reititeücn. daß art Stelle d e t Begeisterung Enttäv. i ch u n g . tum Teil Harte Verbitterung getreten ist (Zusii-rmung sink», i 2 t< Zbrcnrebe bat einen nüchternen tredenen äfcatafltt. Sie legtsttierte nur btt rorliegenden üu gaben. o>ne auf bte Wandel in der inneren c.tnatwn einzugthen. Ach will mckl bei wilden Streit ber ba» Land burdurcS: in ben strick.'tag ick must aber die Borwür'e zuruckwenen bie kirr do^i 3<'M* kanzle; unb ben anderen Parteien gegen un» erhoben worben nnb. Hageldicht ftnb bie Angriffe aa» un» hern,ederaesanst. Un-er gute» Recht ist e» da. un» zu wehren (Lebh. Zu -.nnmuna bei den Xati.) Wenn bann einmal vielleicht in der (rrteflung iijtft Worte fallen, barm muh e» hr'.hen. i a guerre eommc x h F-errc. Stufen eie nai- England hinüber, nach einem Lo-ke. ba» t'ne lange pat-cmentaiifd ' Vergangenhett hat. fort cntla.:m sich bicl stärkere Kräfte al) hei uns. s:-.l alle Schichten tn'e.Ät Cer längeren ^arlamentatisch«'- Gemsknung errcaitr werken ol» in Deutschland. Man bat urj cntiruiior.ale Haltung atgen ber Adlcbnung brr Sleuergefete porgerrorfen. Sc) »ÜL.'rn t e l'jchen Lord» sagen, die Minoritär de» englischen Unterhauses die gletduaU» ba» Budget alxielebm haben venu man .. nm »t» werfen wurde, sie icren atumahonal! Man würde dreien Vsr- rcurf lächerlich finden. Weshalb sollten wir zu bic«et r.mai Mebrrett Übertreten, dwsc '-'ichrkxit starken, um ihr ben (EefaBee zu tun. daß bei ihrer Finanzrerorm auL eine It be» ralePartei ist! (Lebh. Zustimmung link».) Wir Hanen auch feine Ursache, bie Weiterung zu iiärlen. bie ihre uriprünglidbe Fcrberung prti»geg<ben hat. obmotjl sie bie feierlichste Ber che» rung gegeben hatte, bah ebne bie Erbschaft» st euer keine Flnanzreform zuitan.be kommen würde. (Leost Zustimmung link», i Wenn bie Herren bet Rechten un» vorwtr en. dast wir die Interessen b<» Da:« rlande» nicht im Aus.e gc;uN hätten, jo liegt hier roob.l eine Verwechselung der. v ueÄd lmk».) In ber Presie finden wir allerlei Ratschläge für --n». Dir sollen uns von den Jungliberalen nicht umgarnen lassen. Andere fag<n, wir trüge i un« mit der Absicht, ben C rcHblod xi Bebel bi» zu mir zu errichten. (Heiterkeit.) An: it glaube» wieder, bay ber E-.ingelische Bunb bte Hanbe iuj Spiel ‘ax. Wer die nationalliberale Fraktion kennt, rocin, au» wir v tun verschiedenen Mreifen be» Reiche» au» Rorb unb Sub unsere geordneten kommen. Wit dürfen un» daher nur non rem nnfe lernen Erwägungen leiten lassen. Wir haben verlangt, bas ba der Finanzreform der Gedanke Ser soziale»
Gerechtigkeit zum Ausdruck komme. Bei der Ke» form der neuen Mehrheit ist dieser Gedanke aber zna Schaden de» Vaterlandes vergesien worden. A >ch der Rcick .,a hat uns in feiner Apostrophe Vorwürfe gemacht. Dir hatten leie Veranlassung, auf den von den Konservativen unb dein ;, r.iu» bereiteten Boden zu treten weil diese Finanzteiorrn nut tfccfl ganzen Folgcericheinungeii da» Vaterland schwer schädigen mritn (Beifall links.) Die Vorwurfe gegen unsere Parte, sind Um st ungerechtfertigter, al» wir bi» zum Ende x. .stampfe» Standpunkt festgehalteu haben, auf den sich dir Regierung in fei«» heben Erklärungen selbst festgelegt hatte. (Lebhafte ’lui: tjuj links.) Al» die Rclcksilnan.zresorm an ben Reichstag g.'bra* wurde, wat eine große Lpferwilligkett-io allen Kreisen bG Bo'lH vorhanden E» ist durchaus falsch, tcrun man tn dieser rccteu Frage von einem Versagen dc» Liberal smu» spricht :' b» Herren, die noch weiter link» sitzen, al» wir, Latten fit nW Ueberwindung großer r r o n t a m m a t i fchW Schwierigkeiten zu der Uevetzei! u;ng bnr • . n« daß eü ohne die Heranziehung be» Konsum» ber breiten ’SU'Mi be» Volke» nicht möglich sei, eine Finanzreform zu machen. 7 i Aotbebingung aber wat eine allgemeine 'Pt- sitzsteuet. ,3ür eine Teszenbentensteuer habe ich m ' im Dezember 1005 bei einer früheren IZinanzrciotm uamenl -< ■ ner Fraktion ausgesprochen (Hörtl Hort! Im!.1. Zur ' reckt» Pausche!) Dir sind im Laufe der wetteren Per anklung au1* bts Boden einet ReichSvermögenSsieuer getreten unb .en a rechnet, daß bei einet solck^n Steuer ber Betrag von 11/ Million« aufgebracht werden tonnte. Wit kannten d e Sckwier^ke.te», st» einer Erbschaftssteuer in diesem hohen Haufe enkgegenfkehen. tü ReichSvermögenSftcuer gelang aber auch nicht, unb so käme» vt zu dem unglückseligen Besitzsteuerkomrrum.h 2arau» ton: - b« werben, unb so traten wir wieder auf ben Boden der Tu fr (teuer unb hielten an ihr feit. Herr von Hertsing hat tot* « Np auf hingewiesen, daß man eine so große Partei, wie ba» ist. auf die Tauer nickt autickciden konnte. Darin liegt irw<| ein Kei-n Wahrheit E» ist schwer, eine Politik z u fil- t e n, ohne bie Sozialbcmokraten ganz l ? n f i ■■» ohne da» Zentrum in der Mitte So war rt «da schließlich audi gar nicht gemeint (Leckren im Zentrum.) V'r haben ja auch schon eme ganze Reihe praktischer Auisabeu nrh >»• Zentrum gelost. Freiherr v Hertling bat auf einer ZVri in Münster weiter «sagt, bie Auflösung bei Rc>ch»tagc» ir 33«* 1906 sollte dem LiberaliSMiiS zur Macht vertetten urb tt ftimmung über die Erbschafr»steuer bäte sieg unb y • •terld»» I» Sitetaliemu» entschieden Die Auflösung te» Reich»wfl» atou« au» einem bestimmten Grunde unb hatte nut ter 7rage, ob k« Liberalismu» croße Erfolge erzielen kann, gar nicht» zu tun. I* Abstimmung über bie Erosckafk»steuer hat bie Zerl k» « ««» rung b e 8 Block» unb bie Beseitigung be» K 11 a ► (an Ale r» gebrach'., ber den Block crtfcfriffen hat. Die Mitt« zur Erreichung diese» Zweck» liegen fCar »uta.ic unk ' ni *•' mx« prell beleuchtet »orten durch b« fleuh<tur.r -r m-; -■ whttlet Die Mittel waren auf der einen Seite. b*e ?ewivioung »« Brannllveinliete»aate in der vollen Höhe (Zuruf von ber ee|- BesteckungSgelteri) unb zum zweiten tie Besk-tigunx bet dentensteuer. Im .Demminer Tageblatt' bat auskr ^' h yte» ben. bah ha» Zentrum feine Mitwirkung bei der flinanirwr« ee ber Ablehnung ber Teszenbentensteuer afcbänptg gemacht ■*”' (Hört! Hört! link.) Nirn haben wir einen neuen Ä < luj* langte r. einen Mann, der mit uns gegen bas Zentrum M» VereinZgesep gemacht bat <Heiterkeit I nt#.) Ich kann e» ' Reichskanzler nacbfüblen. daß es ihm schwer war. in dieser 9tt* wortenen Zeit hier ein klare» politische» Programm »u Metnu meine aber dock daß etwa» mehr hätte grsagt werten tonnen (Sehr richtig! sink» )
Nur ein kurzes Wort über die Haltung mem-r Uraktto» Wahl de» neuen Präsidium* Da» P hstkenm ke» re» 1907 war ein ausgesprochen politisches Zusammenwirken von <tor>rn- - - <en und Literalev »«rb* bomais das Zentrum ausgrschaltei. Ticsirol trennen un# re« und den Konservativen Monate schättsten Kampfe» Wir nach reiflicher lleterlepuna zu der Ueterzeugung gekommen, da e» zu Mif^erständnisten fuhren »ü:b:. wenn wie m t dec neuen Mehrheit eine Vereinbarung treffen würden Stehl »b irs*P*l*ee j dazu hätten wil keine Veranlanung. sind wir zu vierer Hatter» gekommen, fonbern weil wir e» für v'ct teste: bidlre. die ne»e voli111cke Situation klar zum Ausdruck zu b r i •* gelt Der Reichskonzl-r hat d'e Befürchtung geäußert, kaßvber dem Reben im Londe, über Rabikatismu» unb Reaktion die F<*,r* Arbeit vergesien werten könnte. Daß d:e positive Arbeit in kitte« Haute nickt N« zu leiden braucht, daß w-.r un» auf ter dcnsten Gebieten zu gemeinsamer Arbeit zusa»menf««den tonne».


