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14.4.1909 Erstes Blatt
 
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Erstes Blatt

ISS. Jahrgang

Mittwoch 14. Aprtt 1909

"ä v°rEag,"s"uh" Rotationsdruck uit» Verlag der Srühi'ichen Univ.-Such- und Steindruüerei R. Lange.

Bezugspreis: monatlich 75Pf., viertel­jährlich Mk. 2.20; durch Abhole- iu Zweigstellen monatlich 65 Pf.; durch dicPost Mk.S.viertel- jährl. ausschl. Bestellg. Zeilenpreis: lokal 15Pf., auswärts 20 Pfennig.

Verantwortlich für den politischen Teil: E. Anderson; f. Feuille­ton undVermischtes" K. Neurath; fürStadt u. Land" undGerichts-

Gießener Anzei

General-Anzeiger für Oberheffe

Nr. 86

Ter Gietzener Anzeiger erscheint täglich, außer Sonntags. Beilagen: viermal wöchentlich EichenerKamilienblätter; zweimal wöchcnll.Arerr- dlattfllrdenAreisEiehen Dienstag und Freitag);

-iveimal mouatl. Land­wirtschaftliche Zeitsragen ernsprech - Anschlüsse: r die Redaktion 112, Verlag u. Expedition 51 - >resse für Depeschen:

Anzeiger Gießen.

:nahme von Anzeigen

Redattion, Zrpediüon und Druckerei- Schuiftratze 1.

Die heutige Nummer umfaßt 10 Seiten.

den besitzen. Diesem Anwachsen der die Steuerpolitik den Grundsatz der nötige Beachtung zuteil werden lassen, steuer sei nicht genügend progressiv, politisch sei die beste und gerechteste

Einkommen gegenüber habe Leistungsfähigkeit nicht die Die preußische Vermögens- Stenertechnisch wie steuer- Steuer die personale Ein-

Zapau und England.

Bon der beabsichtigten Kündigung des englisch-japanischen öntonincy durch Japan ist in Berliner maßgebenden japanischen Preisen, rvie man uns heute meldet, nichts betamrt. Wie mit- gAeilt wurhe, Linnen die Gerüchte von. einer Verstimmung zipischen

Deutsches Resch.

Die kaiserliche Familie ist gestern vormittag um IO1/. Uhr von Wildpark nach Italien abgereist.

Zu der Zusammenkunft des Fürsten Bülow mit Tittoni erklärt derLokal-Anzeiger^ von unter­richteter Seite, daß die beiden leitenden Staatsmänner in einer längeren Besprechung ihre Ansichten über die schweben­den politischen Fragen ausgetauscht haben. Dabei habe sich die Uebereinstilnmung ihrer Ansichten in allen wesentlichen Punkten ergeben. Die Dreibundfrage sei lediglich in Presfe- meldungen französischer Blätter angeschnitten worden.

Für den Posten des preuß. Kultusministers wird neuerdings der Name des Oberpräsidentcn von Posen, von Waldow, genannt.

Als Nachfolger de§ sächsischen Gesandten in Berlin, Grafen Vitztum von Eckstädt, der an Stelle des Grafen Hohenthal sächsischer Ministerpräsident und Minister des Innern wird, soll der jetzige Amtshauptmann von Dresden-Neustadt, Geheimer Rat Freiherr von Salza und Lichtenau den Berliner Gesandtenposten erhalten. Der neue Gesandte ist 49 Jahre alt und ebenso wie Graf Hohen­thal mit einer geborenen Gräfin Vitzthum von Eckstädt vermählt.

Todesfall. Der General der Infanterie und Ehren­präsident des badischen Militärvereinsverbandes, Frhr. Wil­helm Roeder v. Diersburg, ist im Alter von 77 Jahren in Freiburg i. Br. gestorben.

pelitifcbe Lagesscbarr.

Die österreichisch-serbischen Handelsvertragsverhandlungen.

Erne von der serbischen Regierung ausgegebeire Kundmachung Eatiitigt, daß die serbisch-österreichischen Verhandlungen sowohl ! nr den Abschluß eines Provisoriums als auch eines endgültigen ! Handelsvertrags abgebrochen wurden, da kein Einverständnis dar­über erzielt werden konnte. Tev gegenwärtige vertragslose Zu- svrnd werde so lange bauent, bis sich auf beiden Seiten größer« , Geneigtheit für den Abschluß eines Vertrages einstellen werde. Man zeigt sich hier im allgemeinen zufrieden mit dem Abbruch : ter Berha^)lungen, weil nunmehr Europa sich überzeugen werde rnr dem Mangel an Entgegentontmen Oesterreich-Ungarns gegcn- 1 U-ier Serbien. Vielfach glaubt man sogar, die serbische Regierung h«be im vornherein miannehmbare Forderungen gestellt, um die Verhandlungerr zum Scheitern zu bringen und so Oesterreich-Ungarn <nf diese Weise in ein schiefes Licht vor oen Großmächten zu sollen.

Große Anruhen in Aonftanttnopel.

Wie wir bereits gestern telegraphisch berichtet Haven, sind in Konstantinopel große Unruhen ausgebrochcn, die das Werk der erst kürzlich. gebildeten reaktionären musel­manischen GesellschaftJttihati Mohammed", zu Deutsch- JSlamitische Einheit, ist. Das Ziel, das diese Gesellschaft erstrebt, ist die Wiederherstellung des Scherifatrechts nach dem Koran. Recht originell ist die Art, loie dieses Ziel mit Hilfe des Militärs und durch den Sturz der Regie­rung erreicht werden sollte. In Wien glaubt man aller­dings die Konstantinopeler Unruhen aus englischen Ein­fluß zurückftihren zu müssen. England habe sich auf diese Weise des neuen Großwesirs Hilmi Pascha entledigen wollen und plane die Besetzung einiger kleiner Inseln am Eingänge der Dardanellen.

Ueber die gestrigen Unruhen werden uns folgende Einzel­heiten gemeldet. Die anatolischen Truppen zogen morgens unter Führung von Softas aus der Kaserne in Stambul und forderten die Einsetzung der religiösen Scherifatrechte oder den Sturz der Regierung. Es kam zu einem Kampf wischen anatolischen Truppen und den Jägern aus Sa­loniki, wobei es mehrere Tote gab. Die Regierung bot die ganze Garnison zum Schiche des Parlaments uno der Pforte auf. Die Bevölkerung wurde von Panik ergriffen. \n Stambul und Galata wurden sofort alle Läden ge­schlossen. Stambul wurde von Militär abgesperrt; die große Brücke war von Menschenmassen angesüllt.

Nach einer späteren Meldung heißt es, daß die Sa- lonifier Schützen mit den Meuterern gemeinsame Sache machen. Die Lage ist sehr ernst.

Um 11 Uhr vormittags begab sich der Scheich ul Islam nach dem Parlament, während die meuternden Truppen ihm militärische Ehren erwiesen. Später verhandelte der Lcheich ul Islam im Auftrage der Regierung mit den Meuterern. Wie verlautet, protestierten die Soldaten gegen die Einführung liberaler Reformen und verlangten die cheilighalttrng des Scherifgesetzes und die Auflösung des gungtürkischen Komitees. Sie drückten ferner ihr Miß- iiauen gegen den Kammerpräsidenten Achmed Riza aus und rvünschten die Wahl des Ulema Mustapha Pascha Assen fiunt Präsidenten und des Armeniers Sohrab zum Vize- 4>räsidenteu der Kammer. Die Meuterer verlangten ferner W sich Straflosigkeit und die Anerkennung, daß sie pa­triotisch gehandelt haben, und endlich die Zusicherung eines Mllgemeinen einwöchigen VolksverbrüderungSfestes. Scheich nil Islam überbrachte diese Forderungen dem Ministerrat, cker darüber beriet. Gegen Mittag zurückgekehrt, fuhr Scheich ul Islam mit der Antwort des Ministerrats zum Parlament. Tie Meuterer ließen die Deputierten nnbe- lhindert die Kammer betreten. Fast die ganze Garnison list an der Meuterei beteiligt. Die Regierung verfügt nur iuber einige Bataillone und über drei oder vier Geschütze. Bieber die Haltung der Salonikier Jäger lauten die Nach- «ichten widersprechend.

Im Laufe des gestrigen Nachmittags reichte der Prä­sident der Kammer seine Demission ein, ebenso das Kabinett, nachdem der I u st i z m i n i st e r N a z i m P a s ch a uon d§n meuternden Truppen ermordet, der Marine- Minister verwundet und der Kriegsminister gefangen ge­kommen worden waren. Die Zahl der Getöteten wurde am Nachmittage auf 17, die der Verwundeten auf 30 an­gegeben. Die Aufständischen sperrten die Straßen zum Par- ürmentsplatze ab, errichteten Barrikaden und trafen Vor­bereitungen, die Nacht dort zu verbringen.

Mittlerweile hatte der Su lt an dieDemission des Kabinetts angenommen und Kiamil Pascha zum Kroßwesir ernannt. Nach einer Meldung aus Konstam tinopel von 9i/2 Uhr abends war Marschall Edhem Pascha, der zum Kriegsminister ernannt wurde, unter dem Jubel der Truppen vom Pildiz nach Stambul gefahren. ES scheint, daß die Truppen volltommen befriedigt seien. Der erste Sekretär des Sultans verlas vor dem Parlamente ein r a ö c, in dem es heißt, daß der Sultan die Demission

Kabinetts angenommen habe, und daß ein neues Ka­binett in der Bildung begriffen sei. Es seien Maßregeln -sar Erhaltung der Ruhe und der Wohlfahrt des Landes Gegriffen. Das Scherifgefetz soll künftig respektiert werden. Die Truppen, denen Straflosigkeit zugesichert wird, möchten uach ihren Kasernen und die Bevölkerung an ihre Arbeit xrrückkehren. Zum Schluß entbietet der Sultan seinen riiserlichen Gruß. Die Verlesung des Jrade wurde mit ^ürmischen Hochrufen auf beit Sultan beantwortet.

kommen- und Vermögenssteuer. Freiherr v. Berlepsch befürwortet weiter eine Erbaufallsteuer, die richtiger sei, als die Nachlaßsteuer, und zwar unter Heranziehung der Kinder und Ehegatten, weil sonst das Ergebnis der Reform sinanzicll gleich Null sein werde, denn Drcioicrtel aller Erbanfälle entfielen auf Kinder und Ehe­gatten. Der Einwand, daß man damit einen Schritt in den sozialistischen Zukunftsstaat tue, sei hinfällig, ein solcher Einwand könne bei leder steuer erhoben werden. Auch der Einwand, daß das Familienleben durch eine solche Steuer geschädigt werde, sei nicht aufrecht zu erhalten. Was bis jetzt zustande gekonuuen fei, werde dem Reiche nur 100 Millionen bringen. Das Besitzsteuerkompromiß ist definitiv aufgegeben worden und wir können nur wünschen, daß es nicht wieder zum Leben erweckt wird, weil fönst die Ma­tri kularbeiträge erhöbt werden müßten. Ratlos und hilflos fiebert Regierung und Parteien vor der Frage, wie endlich ein Ausweg aus unserem Steuerelcnd zu finden sei. Das ist es, was in unserem Volke eine so tiefe Erregung und Verstimmung gegen Regierung und Reichstag hervorgerufen hat. Dieser Erregung Ausdruck zu geben, ist nicht unser Recht, sondern auch unsere Pflicht. Wir richten an den Reichstag die dringende Aufforderung, die Finanz- reform zum baldigen Abschlüsse zu bringen, und zwar noch im Laufe dieser Session, die Parteidoktrin zurücklreten zu lauen hinter der Notwendigkeit die Reform zu erledigen. Den Mittelstand zu erhalten und zu kräftigen ist eine der vornehmsten Aufgaben der Politik unserer Zeit. Redner dankt zum Schlüsse dem Ausschuß, daß er ihm Gelegenheit geboten habe, vor Vertretern des Mittel­standes über diese wichtige Frage zu sprechen. (Stürmischer, lang- anhaltender Befall. Die Versammlung erhebt sich zu Ehren des Fretherrn v. Berlepsch von den Sitzen.)

Darauf bringt der Vorsitzende folgende Resolution ein: <ro *ZZ^C Rutschen Mittelstandsvereinigung und der

'^^Elstandsveretniguirg im Königreich Sachsen in Verbindung mit, zal lrerchen wirtschaftlichen Organisatwnen Deutschlands zu i . ;i djen Mittelstandstage cmberufenen Vertieren। mutelstimdifcher Berussvereine, wirtschaftlicher Verbände .und

sorgt aber vor allem auch dafür, daß sein Pferd gute Fütterung und Stallung hat, daß es richtig gezäumt und gesattelt ist. Sitzt das Sattelzeug nicht, drückt es namentlich im Rückgrat, so kann das Pferd den Retter nicht tragen. Das Rückgrat des deutschen Volkes aber ist der Mittelstand und Sattel- unb Zaumzeug sind Zölle und Steuern. Daß diese den Mittelstand nicht zu sehr drücken, ist unser Wunsch. Das äußerste, iva5 der Mittelstand tragen kann, bildet die Regierungsvorlage. Der Redner schloß mit einem begeistert aufgenommenen Kaiserhoch.

Sodann ergriff, lebhaft begrüßt, der frühere Handelsminister u reiben v. Berlepsch das Wort: Eine starke Bewegung geht durch große Teile unseres Volkes. In zahlreichen Versamm­lungen, konservativen und liberalen, in der Presse, von Parteien aller Richtungen, bei einzelnen Personen verschiedenster Raug- und Berufsstellungen regt es sich. Das ist auch der Grund unserer heutigen Versammlung. Es sind in jüngster Zeit Stim­men laut geworden, die diese Bewegung verurteilten und be­spöttelten. Man konnte lesen, daß einzelne Personen unb Kreise sich so gebärdeten, als sei im deutschen Volke eine förmliche St euer - begeifterung vorhanden, die aber immer dann aufhörte, wenn man selbst und nicht der Nachbar als Zahlender in Aussicht ge­nommen war. Ich weiß mich 'frei von dieser Auffassung, und auch diejenigen sind frei, die diese Versammlung cinberufen haben. Daß es eine Steuerbegeisterung nicht gibt, müssen wir zugeben. Eine solche Begeisterung sindet man in keinem Lande der Welt, weder bei zivilrsierten noch unzivilisierten Völkern. Wir müssen zusrieden sein, wenn die Bereitwilligkeit, dem Staate zu geben, was er braucht, größer ist, als die Abneigung Steuern überhaupt zu zahlen. Der Redner «reift daraus hin, daß der gegenwärtige Steuerbedarf für das Reich sich auf 500, für Preußen auf 200 Millionen beläuft. Nach saft einem halben Jahre heißen Ringens ist cs der Reichstagskommission noch nicht gelungen, einen Weg ans dem Finanzelend des Reiches heraus zu finden. Gottlob sind die Kriegsaussichten geschwunden zu einem guten Teil Dank der ausgezeichneten Leitung unserer auswärtigen Politik. Wäre aus denr serbisch-österreichischen Konflikt ein Krieg entftanben, und hätte dieser zu einem Weltenbrande geführt, so hätten wir schtoer unter dem finanziellen Elend des Reiches getragen. Die Kriegs forge der letzten Mconate sollte uns eine Mahnung sein, ebenso wie mit Heer und Flotte, so auch mit dem Geldbeutel des Reiches in Ordnung zu kommen. Wer hat nun die schlechte Finanzlage des Reiches verschuldet? Die Antwort hierauf würde nur zu Auseinandersetzungen führen, die niemals ein Ergebnis haben mürben. Wir befinden uns jedenfalls in einer Lage, die schleuniger Abhilfe bedarf, da jeder Tag der Verzögerung dem Reiche 1J,2 Mill. Mark Kosten tierurfaebt, und das Liegenbleiben der Finanzreform dem Lande eine Schuldenlast von 500 Millionen unb eine jähr­liche Zinsenlast von 30 Millionen aufbürben würbe. Der Rcbner erörtert baim bie einzelnen Steuervorschläge ber Regierung unb knüpft an bie Mahnung bes Reichskanzlers zur Sparsamkeit an. Wir sind überzeugt, bas; der Reichskanzler biese Sparsamkeit nicht nur anbcreit aurät, sondern auch selbst ausübt. (Heiterkeit.) Gar zu viel werden wir aber von diesem Sparsamkeitsbrange nicht erwarten dürfen, denn bie großen Herren im Reichsetat, Heer unb Marine, werden feine großen Abstriche dulden wolleir. $561111 wir nun auf namhafte Beträge aus Sparsamkeitsmaßnahmen nicht rechnen dürfen, bleiben nur Reichssteuern und die Matrttnlar- fcciträge ober bie Kombinierung beiher übrig. Die Matrikular- beiträge dürfen nicht zu hoch anschwellen, weil sonst die Freude am Reich gefährdet wird. Am besten wäre es, bie Matrikularoei- träge vollständig zu beseitigen und den Ertrag ans ihnen ber Reichs­steuer auf ben Besitz auszubürden. Der Ntittelftanb hat gegen eine erhöhte Belastting von Bier, '-Branntwein und Tabak nichts einzuwenden. Ich stehe auf dem Standpunkte: wer seine Lieb­habereien nicht mit seinem Geldbeutel in das richtige Verhältnis setzt, ber muß auch Ülbgabcn tragen. Die Zunahme bes Alkohol- unb Tabakverbrauchs spricht dafür, baß biese beiden Konsumartttel die geeignetsten Steuerobjekte sind. Die Ablehnung der Steuer auf Gas und elektrische Kraft würde ich nicht beflogen; sesthaltcn würde ich aber an der Steuer auf elektrisches Licht, weil es mir ungerecht erscheint, daß diese Luxusbeleuchtungsarr frei bleiben soll, während das Petroleum steuerlich so belastet ist, daß es jährlich 76 Millionen einf>ringt. Die Frage, in welcher Form ber Besitz herangezogen werden soll, ist die umstrittenste des Tages. Redner erörtert dann, wie die Besitzsteuer grundsätzlich beschaffest sein solle unb führt als Hauptgesichtspunkte an: Ergiebigkeit unb Verteilung nach der Leistungsfähigkeit. Besonders muß gefordert werden, daß die mittleren und kleinen Einkommen geschont und die großen belastet werden. Die großen Vermögen Ijaben in den letzten Jahrzehnten bedeutend angenommen. Im ganzen Reiche gibt es etwa 13 000 Millionäre, die ein Vermögen von 36 Milliar-

England unb Japan nicht besser widerlegt werden, als durch den Hinweis auf die im nächsten Jahre in London ftattsindenoe eng­lisch-japanische Ausstellung, für die das japanische Parlament kürzlich einstimmig den Betrag von saft zwei Millionen Yen bewilligt hat. Die glatte Annahme dieser Vorlage sei um so bemerkens'verter, als in Japan jetzt an allen Ecken und Eno'n gespart wirb und neue Kreditforderungen gewöhnlich erst scharfe und langwierige Debatten Hervorrufen. Man hege in Japan die ftenndschastlichsten Gefühle für England und eine Kündigung des Vertrages könnte überhaupt erst ein Jahr vor seinem Ablauf erfolgen.

Der nach Lissabon versetzte deutsche Gesandte in Belgrad, Prinz ätatibor, hat dem König von Serbien gestern sein Mbemfungsschreiben überMcht. Der König hat dem Prinzen den Sava-Orden erster Klasse verliehen.

Zur B e g r ü u n g bes deutschen Kaiser paare S. teilte mittag werden der König, die Kronprinzessin von Griechen­land und die Großfürstin Maria Paulowna an Bord der König­lichen Jacht nach Korsn reisen, um den deutschen Kaiser bei seiner Ankunft bajelbft zu begrüßen. Ministerpräsident Theotokis wird sich heute ebenfalls nach Korfu begeben, wo er einen Aufenthalt von 14 Tagen nehmen wird. Die Deputier ie n kämm er hat sich auf 20 Tage vertagt.

Artikel 25 des Berliner Vertrags. Wie Reuter erfährt hat die britische Regierung formell der österreichisch- ungarischen Regierung mitgeteilt, daß sie bereit sei, der Aus­hebung des Artikels 25 des Berliner Vertrages zuzustiminen.

Eastro. Ucbereinftimmenb mit ber Haltung, welche die anderen ausländischen Mächte unb auch die Vereinigten Staaren von Amerika angenommen haben, hat die dänische Regierung dem Gouverneur bet Dänisch-Westindischen Inseln die Instruktion er­teilt, Castro die Landung auf den Inseln nicht zu erlauben.

Die Maffenüemonstraüön öes deutschen MttLlstmider zur Reichssinanzrejocm.

i.

S. u. H. Berlin, 13. April.

Zu einer Protestversammlung gegen die Verschleppung ber Reichsfinanzreform und dieungerechre Verteilung der Steuer­lasten'^ hatte die Deutsche Mittelftandsvereinigurtg, die Sächsische Mittelstandsvereinigung im Verein mit anderen beruflichen Or-; ganifationen des Handwerks den deutschen Mittelstand im ganzen Reiche aufgerufen, und eine wahre Völkerwanderung ergoß sich heute beretts in aller Frühe nach dem Süden der Reichshauptftabt, in dessen drei größten Sälen, bem derNeuen Welt", der Unions- brauerei und Happolds Brauerei in der Has en hei de sich mehrere Tausende von Gewerbetreibenden, Kaufleuten und Hanowerkern mit ihren Frauen versammelten, obwohl der Beginn ber Ver­sammlungen erst für 10 Uhr vormittags angesetzt war. 'JUle kaufmännischen unb gewerblichen Vereinigungen bes deutschen Ätittelftanbes in ben verschiedenen Städten des Reiches hatten besondere Vertreter entsandt, unb auf ber Rednerliste ber drei Versammlungen standen eine Reihe bekannter Namen, an ihrer Spitze der frühere Staatsminister v. Berlepsch, der bekannte Be­gründer der Deutschen Gesellschaft für Soziale Reform, ber in der letzten Zeit wegen seiner Untersuchungen über angebliche agrarische Steuerhinterziehungen vielgenannte Professor Delbrück, Obermeister Landtagsabgeorbneter Rahardt, Professor Wenck- stern (Breslau).

Die größte der drei Versammlungen, die in derNeuen Welt", war von etwa 3000 Personen besucht. Unter ben Er­schienenen befanden sich ber nationalliberale Abgeorbnete Fuhr­mann, der Generalsekretär ber Rabattsparvereine Beythien, Prof. Dr. o. Halle u. a. Biel bemerkt wurde die Anwesenheit des Führers des Bundes der Landwirte Dr. Diederich Hahn. Der Vorsitzende des Deutschen Beamtenbundes Eurbach eröffnete die Versammlung unb führte aus: Wir feiern heute bas Fest ber Auferstehung. Frühling ist es geworben in allen beutschen Landen und im deutschen Volke. Der heutige Tag soll ein Markstein sein in ber Geschichte bes beutschen Mittelitandes, der sich aus seiner Lethargie erhoben hat unb sich stolz auf eigene Füße stellen will. Er will nicht andere Parteien bekämpfen, mit denen er oft Hand in Hand gegangen ist, er will aber fein eigenes Gewichc beachtet wissen bei allen Parteien. Der Mittelstand will auch geben für das Vaterland, er will aber nicht allein geben. Der Mittelstand ist ber Ansicht, daß der Besitz unter allen Umständen mit Herangehen werden muß. (Vereinzettes Bravo). Redner erinnert an den Ausspruch Bismarcks: setzen wir Deutschland nur in ben Sattel, retten wird es schon Eöimen. Dieser Satz habe sich auf dem Gebiete der äußeren Politik bewährt. Es sei ge­lungen, ben Frieden zu erhalten unb Deutichland wieder in das alte Aniehen zu bringen, das uns schon zu entgleiten drohte. Deutschland tarnt retten, meint es nur will, Ein guter Retter