Nr. 288 Erstes Blatt 159. Jahrgang Mittwoch 8. Dezember 1909

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b2 DomüSnU9nui" Rotationsdruck und Verlag der vrühl'schen Unio.-Vuch' und Zteiudruckerei R. Lange. Redaktion, Expedition und Druckerei: Zchulftratze 7. LüzIigenteü:>v«T

befriedigend sich enltoicfeln, beschäftigt sich bann zunächst mt Europa und schildert an erster Stelle den Fortschritt der diplomatischen Verhandlungen mit Großbritannien. Eine Frage von größerer nationaler Bedeutung als die Fische­rei f r a g e sei dem Haager Schiebsgericht bisher nicht unter- breitet morden. Da cs den ranabifd)en G.enzkommisiaren nicht gelungen sei, innerhalb der vereinbarten Frist zu einer Verständigung zu gelangen, müsse auch in biesem Falle ein Schiedsspruch eingcholt w'rben. Das Abkommen über bie Beilegung ber Differenzen zwischen den Vereinigten Staaten und Kanada einschließlich der Aufteilung von ge­wissen Grenz^ewässern, sei von Großbritannien noch nicht ratifiziert worden. Verhandlungen über eine internationale Konferenz für den Schuh der Pelzrobben sind mit Groß­britannien, Japan und Rußland im Gange und versprechen eine befriedigende Lösung

Die Einladung Norwegens zur Teilnahme an einer inter­nationalen Spitzbergenkonferenz sei von den Ver­einigten Staaten angenommen, sie werden aber kein Ab­kommen unterzeichnen, das die europäischen Teilnehmer über die Einführung irgendeiner Art von Verwaltung auf den Inseln abschließcn tonnten. Schließlich w rb b zug'ich deseuropäischenOstensb merkt, daß die Bei ingungen für einen größeren Anteil Ameri.as an dem dortige.. ya. oJ infolge der Fortschritte des verfassungsmäßigen Regimes besser seien.

Die Botschaft wendet sich bann gegen Nicaragua und seine augenblickliche Regierung. Zwei Amerikaner seien auf eigenen Befehl bes Präsidenten Zelaya hingerichtet worben unter ber Beschulbigung, reguläre Offiziere einer organisierten Streitkraft ber Revolution gewesen zu sein, bie seit einigen Wochen im Gange sei und zur Zeit etwa die Hälfte ber Republik beherrsche. Tie amerikanische Re­gierung werbe mit Umsicht unb Besonnenheit den wirtlichen Sachverbalt feststellen unb ihre Würde, ihre Pflicht gegen die amerikanischen Interessen unb die Sache ber Zivilisation in Nicaragua unverrückt im Auge behalten.

Weiter wirb bie Ernennung eines Ausschusses oefur- wartet zur Herbeiführung eines gleichmäßigen Verfahrens bei dem Bundesgericht. So bann empfiehlt die Botschaft die Errichtung von Postsparkassen, die Bewilligung von Schi., sa.-rissubs.bien, bie Anerkennung der T.rr.torien Neumexiw unb Ar.cona als Bunoesstaaten, foto.e bie Be­willigung von 50000 Dollars zur Unterdrückung des sogen, weißen Sklavenhandels und die Errichtung eines öffentlichen Bundesgesundheitsamtes. Zum Schlüsse weist der Präsident in seiner Botschaft auf den hohen S.arrb der Prosperität des Landes hin und gibt der Ueberzeugung Ausdruck, daß eine erhebliche Weigerung des Geschäfts.ebens zu erwarten f.i. Tie Steigerung der Kosten der Lebenshaltung mache sich nicht nur in Amerika, sondern in der ganzen Welt fühlbar und seien in keiner Weise dem bestehenden Schutzzoll zur Last zu legen, da hierher gehörige Artikel durch den jetitgen Taris nicht mir keine Zollerhöhungen, sondern vielfach Er­niedrigungen erfahren Haden.

N e w y o r k, 7. Dez. Nach ber Verlesung der Botschaft des Präsidenten Taft vertagte sich das Repräsentanten­haus auf Freitag. Die Botschaft machte einen sehr günstigen Eindruck.

Die heutige Nummer umfaßt 12 Seiten.

Washington, 7. Dez. Tie Botschaft des Prap- ■enten Taft an den Kongreß ist kurz unb tn maßvollem -cne gehalten. Die vorgeschlagenen Aenderungen an b-m l n t i t r u st g e s e tz und an dem Gesetz über den z ij ch e n ~aatlich en Handel sowie bie neuen Gesetzentwürfe für ■fie Erhaltung "ber nationalen Hilfsquellen unb bte ^r» esserung der Wasserstraßen und der Bewässerung wer- -en für Sonderbotschaften Vorbehalten. Tie B-tschas. V-- sinnt mit ber Erklärung, daß bie Beziehungen der Ber- ünigten Staaten zu allen auswärtigen Regierungen sor^ -Diemb auf ber normalen Grundlage der Freund.chast und -'s guten Ernversvänduifses sich bewegen unb allgemein

Zur «Eröffnung der amerikanischen Kongreffes.

Gjeftern hat, itrie wir schon kurz meldeten, in Washing­ton bie Eröffnungssitzung ber orbentlichen Tagung bes 61. Kongresses bet Vereinigten Staaten ftattgefunben, des ersten unter bem neuen Präsidenten Taft. Wie es in der Union üblich ist, wird auch der neue Mann dem Kongreß eine Botschaft zugehen lassen, in der er fein Regierungs­programm entwickelt, nicht etwa in ber Art einer Thron­rebe, also mit bem ausbrücklichen Willen, baß alle barin genannten Gesetzesvorlagen auch Gesetz werben sollen, son­dern nur in ber Form gesetzgeberischer Anregungen, bie ;nxir das Programm des Präsidenten und seiner Regie­rung enthalten, aber an sich das Parlament zu nichts verpflichten, wenn sie nicht von den Parteien — also hier den Republikanern — ausgenommen werden unb sich zu

Gesetzesvorlagen verbichten.

Der Inhalt ber Botschaft Tafts, die heute an den »ongreß gelangt, ist bereits bekannt. Sie empfiehlt in erster tzinie bie weitere Ausgeistaltung ber Kontrolle des Bundes über bie Eisenbahnen unb zwar in ber Rich­tung einer wesentlichen Vermehrung ber Vollmachten des zwischenstaatlichen Handelsausschusses. Ferner nimmt sie sich her Forderung an, die amerikanische Schiffahrt durch Subventionierung ber Linien nach Südamerika und nach dem Osten zu ermutigen. Des weiteren regt Taft die Bildung von Handelsappellgerichten für Eisenbahnen unb bie Durchführung einer Justizreform an; sodann ver­langt er die bauernde Kontrolle des Staates über die ÄraftqueUen, bie aus Wasserfällen herrühren, sowie über die Bodenschätze. Endlich erinnert die Botschaft noch an bie Postsparkassen und empfiehlt bie Ausbreitung des Kanal- fystems. Ihren Schluß bilbet der Hinweis auf die Be­ziehungen der Union zu anderen Mächten und besonders zu Nicaragua.

Irgendwelche Ueberraschungen bietet also die Bot­schaft nach keiner Richtung hin. Alle diese Projekte hat Präsident Taft auf feiner großen Antrittsreife durch bie Vereinigten Staaten, bei ber er 13 000 Meilen im Eisen-- bahneoupe, 1000 Meilen im Automobil und 150 Meilen tm Wagen zuruoklegte, unb auf ber er 265 Reden hielt, mehr als einmal angeschnitten. Schon diese Reise erwies, daß Tast im Gegensatz zu seinem Vorgänger das Schlag­wort, wie es dieser mit feiner Parole: „Kamps gegen bie pichen Räuber" für die innere amerikanische Politik prägte, lernriff en läßt, und daß ihm an orato rischem Geschick eigent- fcf) alles fehlt, was bei Roosevelt bie Massen fortriß.

Unzweifelhaft ist für große Teile bes Tastschen Pro- oramms bie 'Stimmung ber Repräsentanten nicht günstig. Dohl bebautet bie Erweiterung ber Vollmachten ber zwischen- siaatlichen Handelskomuris,ion gegenüber den Eisenbahnen eine Fortsetzung des Rooseveltschen Programms. Aber wie es schon biesem nicht gelang, fein Programm burchzusetzen, io wird auch wahrscheinlich ber unbebeutenbere Taft bamit scheitern, weil er es hier nicht nur mit ben Einzelstaaten, |mbern auch mit den allmächtigen Eifenbahntrusts zu tun tat, die sich einen so schwerwiegenden Eingriff in ihre Verwaltung, der über ben Umfang des staatlichen Au ff ich ts- irchts in Europa weit hinausgeht, nicht gefallen lassen, Indern sich jede Einmischung des Bundes in die Klassifi- Jierung der Frachten, in bie Bestimmung ber Tarife unb in bie Bewilligung von Eisenbahuemissionsanleihen aufs entschiedenste verbitten werben. Aehnlich steht es mit ber Subventionierung ber Schiffahrtsgesellschaften, bie schon frit Jahren ohne irgendwelches Ergebnis erörtert wurde, subventioniert man bie ben Schisfahrtsverkehr nach Silb­ern erika unb Europa aufrechterhaltenden Linien, so läßt Isich nicht einsehen, weshalb nicht bie asiatischen unb austra­lischen Linien denselben Vorzug genießen sollen. Und über­haupt. Wenn auch diese Subventionen dazu bienen sollen, -Amerika von ben auswärtigen Schissahrtsgesellschasten un- -cbhängig zu machen, so kommen sie doch, wie mau auch ihre Grenzen stecken mag, nur wieder einer kleinen Gruppe ^on Finanzinteressenten zugute, bie eine Unterstützung wahr­lich nicht nötig haben. Für bie Errichtung von Postspar­kassen sprechen zwar die ausgezeichneten praktischen Er- Ehrungen, die man damit im Auslande, besonders^ in £esterreich-Ung-arn gemacht hat. Gegen sie aber werden, cbenfo wie gegen die Zentralnotenbant, übep die sich die Laftsche Botschaft ja klüglicherweise ausschweigt, alle^Bank- ^ruppen einmütig mobil machen, weil sie davon eine ^chadi- •<jung ihrer Interessen befürchten müssen.

So bleibt von der Taftschen Botschaft wenig genug Mg, was allenfalls Aussicht hätte, in Form von Gesetzes- wrschlägen den jetzigen Kongreß zu beschäftigen, e-eine vauptarveit dürfte in ber Verabschiedung von Vorlagen bestehen, wie sie ihm in Form von Parteiantragen unter­breitet werden. Ueber diese ist zur Zeit noch wenig bekannt. Nan weiß nur, daß große Kredite für die Befeingungs- icbeiten am Panamaianal und für die Vergrößerung der riotte gefordert werben sollen, also für Aufgaben aus bem "sebiete ber äußeren Politik. Seltsam, daß Präsident ^.ast u seiner Botschaft sich nicht mit diesen Forderungen solidarisch erklärt ober sie wenigstens in lein Programm 'ufnimmt _■ . . , _

Die Botschaft des Prafi-

Die Stabt Stehen unb bie Wahlrechtsvorlage.

AuS bem Vorstand des hiesigen Nationalliberalen Vereins heraus erhalten wir folgende Zuschrift:

In einer ber letzten Sitzungen des hessischen Landtags hat der Abg. Brauer (Bauernbund) bem Regierungsv-or- schlage, Gießen zwei Landtagsabgeordnete bei ber Neu- orbnung ber VerhÄtnisse zu gewähren, einen Antrag ent­gegengesetzt, der unserer Stadt in diesem Fall bie Gemeinden Heuchelheim und Wieseck im Wahlve<ahren zuteilt. Ueber ben Zweck dieses Antrages und seiner Könseguenzen ist sich Gießens Bürgerschaft klar unb es herrscht Entrüstung über solche Machenschaften. Heute nun soll die Entscheidung über den in erster Lesung mit knapper Mehrheit angenom­menen Antrag Brauer fallen. Wo ist ber Lanbtagsavgeorb- nete ber Stabt Gießen? Bis jetzt hat man nicht vernommen, baß er das ganze Gewicht seiner Persönlichkeit biesen ein­seitigen agrarischen Forderungen gegenüber in die Wag- jajafc geworfen hat, sondern nur, baß er kein sonderliches Interesse an ber Zuteilung eines zweiten Kandidaten an Gießen hat! Hoffentlich ändert sich das bei den heute zu erwartenden Debatten, da es kaum verständlich wäre, wenn er Alsfeld, Friedberg usw. je einen Abgeordneten zu- billigen und Gießen in die gleiche Reihe mit diesen Städten stellen wollte.

Mit erfreulicher Rührigkeit hat ber hiesige national- liberale Verein durch Eingaben und persönliche Vorstel­lungen gegen bie beabsichtigte Verkuppelung von Gießen mit zwei herausgegriffenen ben Agrariern unbequemen Sanborten, deren Interessen meist auf ganz anderem Gebiet liegen, protestiert. Zarte Rücksichten gegen die Sozial­demokratie hindern ihn nicht, hier ein offenes Wort zu sprechen. Auch die von dem Herrn Einsender des Artikels in Nr. 285 des Gießener Anzeigers berührte Gefahr für die Nationalliberalen wirb wesentlich überschätzt. Die So­zialdemokratie macht so wenig vor dem Freisinn wie vor bem Nationalliberalismus halt, wenn sie sich ihrer Macht bewußt ist. Nicht unnützlich würbe es gewesen sein, wenn non gleicher Seite die zu großen Konzessionen bekannt ge­geben worden wären, bie bie hiesigen Nationalliberalen auf Kosten der Stadt bem Lanb zugebilligt haben ober zu- billigen könnten. Kein Zwist zwischen Stabt unb Land, fein Hervorheben beffen, was beide trennt, sondern was sie eint, ist die Parole der rechtsstehenden Liberalen und' dem wird der einsichtige Teil der städtischen Bürger­schaft nur zusrimmen.

Auf unsere telephonische Anfrage erhielten wir die Mit­teilung, baß der Abgeordnete Dr. (Mifleisch heute in Tarrn- stabt an ben LammerverHandlungen tetlmnunt Daß er

tein sonderliches Interesse an der Angelegenheit habe, müssen wir bestreiten.

Mus dem französischen Mimfterrat.

Paris, 7. De^ Im Ministerrat unter dem Vor­sitze des Präsidenten Falliöres behandelte der Kriegsminister General Brun die Frage der Militärluftschiffahrt. Es wurde ein Wettbewerb für Lustschisse Anfang 1909 für fran*- zosische Ingenieure und Konstrukteure ausgeschrieben: zwei Tvpen sind daraus hervorgcgangen, die den im Programm gestellten Anforderungen recht wohl zu entsprechen scheinen. Von beiden Lustschisfen werden in sehr naher Zeit Modelle angefertigt: gleich­zeitig werden an den vorhandenen Ballons die für notwendig erkannten Aenderungen vorgenommen. Damit ist Ende 1910 bereits eine genügende Anzahl von Luftschiffen vorhanden, bic im Laufe des Jahres 1911 erhöht werden soll. Die Luftschist- hallen waren rechtzeitig fertiggestellt. Minister Pichon er­klärte, die vier Schutzmächte Kretas hätten ein Uebereinkommen getroffen über die Antwortnote aus die Note der Türkei, die eine Bestimmung der endgültigen Regierungsform für die Insel unter ber Souveränität des Sultans verlangt. Die Antwortnote wird kommenden Freitag ben türkischen Botschaftern der vier Sämtzmächte übermittelt werden. Pichon erklärte weiter, die Ant­wort Muley Hafids auf die Vorschläge Frankreichs sei von Tanger abgegangen: ihr Eintreften in Paris werde stündlich erwartet.

Oeutdehe» Ucicb.

Die Reichstagsersatzwahl in Eisenachs Dermbach, bie durch die Riandatsniederlcgung des SriH geordneten Schack notwendig geworden ist, findet am 29. Januar statt. Die Deutschsozialen haben den Post-- Verwalter Häbrich in Dermbach als Kandidaten auf gestellt

Wiederum sind eine ganze Reihe von Anträgen im Reichstage eingegangen. Die Freisinnigen haben einen Entwurf über die Verantwortlichkeit des Reichs kanzlers eingebracht, der ausspricht, daß der Reichskanzler oder fein Stellvertreter «dem Reichstage für ihre Amts­führung verantwortlich find und daß diese Verantwortliche feit sich auch auf alle Handlungen des Kaisers erstreckt, die die innere oder äußere Politik des Reiches zu beein­flussen geeignet sind. Gleichzeitig liegt zu derselben Sache ein sozialdemokrarischer Antrag vor.

Das Z e n t r u m hat einen Antrag eingebracht, wonach der Reichskanzler ersucht werden soll, durch Verhandlungen mit den Bundesstaaten dahin zu wirken, daß BeschränkuiiAeu ber religiösen Freiheit, soweit solche bestehen, auf dem! Wege der Gesetzgebung beseitigt werben.

Deutscher Reichstag.

6. Sitzung, 7. Dezember.

Am Tische bes Bundesrats: v. Tirpitz, Horms, v. Ahl» selb, Delbrück.

Tas Haus ist schwach, bte Tribünen stark besetzt.

Präsident Gras Stolberg eröffnet die Sitzung uw 1 llhr 15 Minuten.

Die Kieler Werftanfragen.

Die Besprechung wird fortgesetzt.

Abg. Lattmann (Wirtsch. 83g.): Tie Anerkennung ber Ihr» regelmäßigkeiten hätten freimütiger unb schärfer ausgesprochen werben sollen: so hat man brauheu boch den Eindruck der Be­schönigung. Ter Einzelfall darf nicht verallgemeinert werben, aber Grund zum Erschrecken gibt er. Wir verlangen scharfes, rück- sichtsloscs Eingreifen gegen Bureaukraten^M und Meschoresgeist.

Abg. Werner (Rcfp.): In bie schwierige Stellung bes Magazinbirektors gehören jüngere Beamten. Tas SubmissionK- wesen ist unzulänglich. Mst eiserner Faust muß eingegrisseL werben.

Abg. Tr. Struve (Fr. Vgg.): Ick kann mich dem Ab- goordneten Leon hart durchaus anschließen. Aus der stolzen Fanfare des Staatssekretärs ist eine Clxrmade geworden. Alle Redner haben die Zustände in Kiel verurteilt. Nur dem Herrn Kreth blieb es überlassen, in antisemitischen Bemerkungen anderer Ansicht zu sein. Nun, über den persönlichen Geschmack Barni man mit Herrn Kreth nicht streiten. Der Staatssekretär ist nicht ohne Schuld. Wo ist seine vielgerühmte eiserne Faust zu spüren? Wo ist die Sparsamkeit, die er versprochen hat? Ein altes Schulschiff wurde von ber Venvaltung für 150000 Mk. verkauft und vom Käufer zehn Tage später nach Belgien für 360 000 Mk. abgegeben. (Hört! hört!) Wie sdeht es mit dem einen Prozent Provision, Herr Tirpitz, das dem Kriminalkommissar Wannowski versprochen worden ist, und was sagen Sie zu der Erklärung des Assessors Frerichs, daß es aus kaufmännischen Geist bei der Werft nicht | anfomme?

Präsident Graf Stolberg: Herr Abgeordneter, Sie sagen fortwährend Herr Tirpitz. Ich mache Sie darauf aufmerksam, daß es an und für sich in diesem Hause Sitte ist, von dem „HerrA Staatssekretär'^ zu sprechen. (Heiterkeit.)

Aba. Tr. Struve: Ter Staatssekretär sagt, ber Werft war beim Prozeß der Mund geschlossen, sie könnte ftch nicht ver­teidigen. Ja, Herr Staatssekretär, warum haben Sie denn den Sackwerständigen die Erlaubnis zur Aussage verweigert? (Leb­haftes Hört! hört! hört!) Wir üben diese Kritik im Interesse der Marine, wir wollen ihre Schlagfertigkeit stärken. (Beifall links.)

Staatssekretär v. Tirpitz: Ich habe nicht gesagt: es sind keine Unterschleife vorgekommen, sondern: sie sc^iden aus. Es wäre ja sehr viel leichter für den Staatssekretär, wenn er sagen könnte: hwr sitzt der ungetreue Beamte! Ter Umfang des Schadens ist sehr schwer festzustellen, weil die Verwiegungen nicht so genau gemacht werden können wegen der c^röße ber Gegenstände. Tas Verwiegen würde teurer werden als der Verkauf. Diese Schwierigkeiten empfinden alle großen Firmen, nicht mir bie Kaiserliche Werst. Ter Umsatz an Altmaterial beträgt jährlich etwa 300 000 Mark. Selbst wenn man nun 10 Prvz., 15 Proz. annehmen wollte, die jährlich unterschlagen worben wären, so kommen unenblich viel geringere Summen heraus, als in ber Presse vielfach verbreitet worden sind. Bon Millionen kann gar nicht die Siebe sein. Ter Jntendanlurassessor Frerichs ioII nach der Meinung des Abg. Struve seine Aussage berichtigt haben. Das ist nicht richtig. Ich habe hier^ das amtliche Stenogramm von einem amtlichen Steno­graphen des Provinziallandtages, und daraus Hobe ich gestern die Aussage vorgelesen. Deshalb stimmt das nicht, was in ben Zeitungen gestarrt)en hat. Deshalb ist nicht richtig, was bem Assessor Frerichs vorgeworfen wird- und desbalb muß ich