ja auch eingefuhrr. !*gcrtnn fcrqf $err ?irwt, ber ja in her ctabtoc:arbneten4krfainin!ur, sch:, n-tftt tafür, Latz fie abgc fctofft wird, menn et fie für 5e.ri?:i4> hält. 2<hr ridrttgi uxfHJ.) Barurn sollen wir fte bcan mtfit Für das Reich ein fuhr en? 2:' ‘xStrething brr Herren von der Linken gipfelte bann, batz die bcrflei'tfjlaqcnen Steuern im QJruiibprin;/b sich mir der R o • tret unqd steuer decken. Tc> ift' burcSau» nicht d-rr Fall. Der nationall-berate Antrag auf eine Divid-ndenkreucr hat viel mehr ■(e';nl:d,*cit nut der ftolie» -Leuer al» uu* re vorilhläge 5>ie Aktie» der Xeati±en Bank *- en zum Btispu! etren Pur»* ftanb van 240. Tic Kotiernngsficuer ronrdc für fv 2.40 Mk. bJ'fffter d,e Tir:Öenbenueuer genau eberü) viel. Ter Redner ku.rt eine Reibe von Beispieten an. wonach btt Tid,Lendenileuer ni* schärfen wirken würde al« die Kotier»!nc,Ssteuer. ?-f he- bauere, datz man die Llempel-reuer tuf die staats, und »teievS oapicxe avaelehnt hat. Tie U,2 Proz. ballen ruhig erhaben wer» oen können. TaS würde den Aut? nuferer Staats, an leihen nicht geschädigt haben. Ich bedauere gewiss den niedrigen Stand der Reichs, und Staatspapiere. Aber schuld daran ut die dauernde Pumpwirtsck-aft in Preussen, in den andern Emzclitaoten uad im Rei.be. In Italien «leben z. B. b* 3taat» anletben auf Par», weil man dort sparsam gewirtschaftet hat und feit Dezennten feine Anleihen an den .. arlt gcfrrotM worden finb. Dir sollten uns die itohennche ätertschertt znm Bortnl- nehmen. Je rnchr wir aber bei uns die ausländischen «»Leihen nfcfiin ttoen, desto mehr drücken wir den Kurs der euchcuniichen herunter. Warum sollen die Mündelgelder steuerfrei gemach: werden? Dir finb doch gerade auf bem Wege, eint Aatxtalrrnten. fteucr tinzufühoen — Herr Weber sprach von seiner Tonte (pci ter feit), mir hat noch nu eine Xante (5k fb geschickt. (Heiter, feit.) Ich mürbe mir aber, wenn da- einmal geschehen würbe, n.cht de.-« Qopf über den Lmsatzskcmprl Erbrechen, sondern ihn ein. fach bezahlen (Erneute Heiterkeit.) Rar schwer fernen row uns enischli.r-ir, bem Wunsche der Regierung uachzu- und oic _Stüal6p(Wicrc frei zu lassen. Tie mündelsicherc» ipierc dürfen aber kcine^roeg» frei bleiben. Warum sollen dies Jnaierc vor den kommunalen Papieren einen Vorzug haben? Cd »st ja sehr leicht, einen Spezialfall zu konstruieren, der besonders kratz auasieht, der aber nur alle Juveljadre einmal vorkommt. Darau« frmn^n wir im ('Hetz keine Rücksicht nehmen. Mir haben den richtigen Weg eingeschlagen, wir haben die (Grundsätze ausgestellt do. übrige überlassen wir der Prärie. lLthr richtig' rech'? Nun ist hier eine ganze Reibe von Kragen gestellt worden. Jc> Miip, iinbe, an ein gewisses Sprichwort denken, das ich aber au Vorsicht nicht gebrauchen will, l Heiterkeit.) Wir empfehlen mit gutem Gewissen diese Steuern r Annahme. Wir glauben bannt unsere Ausgabe richtig erfüllt zu haben. (Beifall rechts.)

ReichSbanlprässi«nt Havenstein:

Jede Belastung, die Sie auf den Verkehr mit enrÄänbi scheu Werten int Inlandc lcg.-u und die höher i|t als die Stempel- la ft, die in unseren grotzen 9?ad)bariänbfrn ans diesem Verkehr buubt, sckiwächr u »zweite (haft b»c Äon?urrcMgfahiflictl unsere, nationalen Marktes, uuo g.-rabe au5 diesem (fcrunöc wollen »ir ben Effeltenstenwel auf ausländische Obligationen von 2 Prozent auf 1 Prozent herunterscyen, wie der Satz in England ist. In diesem .(usammenhang will ich auch noch bar auf aufmerksam madicn, datz unsere Konkurrenzfähigkeit hier bereits einer an- beren Geialir begegnet und noch dadurch geschwächt wirb, bass

L' infolge bt6 geringeren allgemeinen Reich. Linus, nifolge bc^ starken wirtschaftlichen Aufschwungs, infolge der fia ' n Bcvvllcrung^zuuahmc regelmässig durchschnittlich hoher steht als in unseren Nachbarländern England und Frank- reich, datz deshalb auch der Kur» gleich verzinslicher Werte in England und Frankreich etwa- höher stehen mutz, als bei uns, unb bar, deswegen an sich auch die grossen Nachbarländer es ertragen ! Ui,en, wenn sie den Effektenstempel Höller nehmen als wir bei uns, weil sich durch den .stur» baü wieder auSgleidjt. Wirbt aber umgekehrt biirfen wir die Stempclbelastung höher nehmen, al- «. z. B. England bat. Wenn der Stempel bei den au l ind,scheu papieren tatsächlich eiaca verbaltniümätz'g geringen Crlwfl liefert, sg ist bad em Minimum gegen den Verlust, bet eintreten würde, durch Nuöwandernug deutschen Kapitals. Des­wegen möchte auch ich bitten, den Aettrag Speck abzulehnen.

Abg. floempf (Fr Dp.):

Ge,zcnüber den Ausführungen bcS Frhrn. v. Gamp möchte ich mit beim doch die Frage orlcmbcn: warum nehmt Ihr denn die Reut>.>eintmnmen. und die ReichSvermögenSsteuer, die ihr ooch selbst für die beste und gerechteste erklärt, nicht sofort an, warum müssen wir uns erst mit einzelnen soaenminten Br. htiftcuern abqKitten, die die allergrössten Ungerechtigkeiten mit Hrti bringen, wenn wir schliess,li^ doch zu der einen grossen a i n anzrefor m kommen rnnssen, die begründet ist auf einer .nciaiMicnnoacn«. und Steicfivcmfomnumfteucr ? (Lebhafte $u- ftnninunQ linfB.) Durch diese Ta locht euer wird die allergrösste Unsicherheit ui daS Geschäftslebcu gebracht. Zu befürchten ist auch, dass die Steuer in erheblichem Masse umgangen wird. Ach bin überzeugt, aast daS ganze ungllicksclrgc Svstem der Anein. anderreihnng von Steuerprojekteu. wie es sttzt befolgt wird, nach Verlauf von wenigen Jahren uns in dieselbe traurige Lage brin- ocii wird, in der wir uns gegenwärtig befinden. Dann wird hoffentlich Herr v. (Lamp nicht mehr dagegen sein, eine SHeid*;. nniommcn- und eine ReichSvermägenSsteuer mit uns zu beschlie- feen und damit eine feste Grundlage für unsere Finanzen zu bc- Qtunben. (Lebhafte Zustimmung links.)

Abg. Speck (Zentr.):

Ich habe gleich bei meiner ersten Rede auf die Schwierig, keiten hingewiesen, die bezüglich der Heranziehung der auswärti- gen Wertpapiere zur Talonsteuer bestehen. Ich kann es aber mch, billigen, dass dicke ausländischen Papiere, wie au» dcu Aussubrnngeu des preussischen Handelsministers und de» Herrn Bankprapdeuten hervorzugchen scheint, überhaupt nicht steuerlich $d’ b,tt!- ÖIC ^"balb, vorerst meinem Anträge in zweiter Xcsuiig zuzustimmen, hoffentlich wird bis zur dritten mrS f,<V‘n , 6 k'.nden, um dieser Schwierigkeiten Herr zu Werdern 10 nic,n Antrag entsprechend umgcftaltet

Abg. Dove (Fr. vg-)7

Die wirtschaftlicher Schädigungen, btt die neuen Steuern an richt en, beschranken sich nicht auf die Steuergesetz-iedun:. Ich verweise auj die grosse Beunruhigung, die sich allrr Jnduftr e- zwe»qe bemächtigt hat. Es werden keine langfristigen Verträge mebr abgesch!o^en. denn jeder fragt n<6: toann kommen wir '«cm? (Sehr richtig? trete.) Bei der Talom'reuer weiss kein Renfch. wer He zu zahlen hat. Dac- muss doch zum Ausdruck ge» brach: werden. - Beifall lmks.)

Damit schliesst die TiSkussion. Die fremnnigen nntraqe auf Ermässigung einiger Sä,. werden gegen die Stirn, mwi der Lin n abgefebnt. Tas Jnkrafttretcn der neuen sähe wird auf Antrag Frei, err von (Kamp <9tei<bvprrtei ooin 1. Cltober 1099 auf den 1. Äug ast 1000 zuriickgeteht. Der Antrag Bärwinkel auf Steuer, frei heil aller m-'ndelsicheren Papiere wird abgelehnt. Tie Tolonfteuer wird in namentlicher Abstimmung mit 222 gegen 134 stimmen angenommen. Der Rest wird unverändert angenommen.

Die Scheck fiel, er.

9?arfi Art. 2 werden Scheck», mit Ausnahme des Postscheck», und Quittungen übet Auszahlungen aus dem Guthaben de» Aussteller- eine» Scheck» mit 10 Psg. vom einzelnen Stuck be- steuert.

Berichterstatter Graf Westarp (Kons.) erstattet emgehcndcn Bericht über die Verhandlungen der Aou'migion.

Abg. Singer (Soz.):

Wir könnten darauf verzichten, auf diese, wie ich glaube, berc’ts tote Steuer einzugeb.u. Dir 6ab:a erst kürzlich den sche.kvertehr auf rechtliche Grundlagen gestellt und gehofft, da. durch diesen Verkehr weiter auSzugestalten. Tic Schecksteuer aber mufe icbe Ausdehnung des Verkehrs hemmen. Tie sdierffteucr tft aber auch deshalb unannehmbar, weil sie mechanisch ohne Rücksicht auf die Höhe des Betrage» alle Scheck» mit derselben steuer belegt

«5g. «aempf (Fr. 9p.):

Dri dem Stempel auf FeuerversicherungSvolicen haben die verbündeten Regierung gesagt, dass fcaß versicherte Gb|cft einen zuverlaissgen Anhalt biete für den VermötzeuSstand jcbcS einzel- ;>en. Wenn diese Behauptung richtig wäre, bann verstehe ich n-dn, weshalb die verbündeten Regierungen sich so sehr dagegen Itrauben, eine allgemeine Vermögenssteuer im Deutschen Oieidjc ? nzuführcu, die mit Sicherheit -inen zuverlässigen Anhalt dc» üteTmogen» bringen würde. Aber die Behauptung der verbünde, ten Negierungen ist auch nicht richtig Es würde ja nut der. nuge Teil des Eigentums getroffen werden, der versichert ist aoer nicht der mchwerkickerte. T »Halb ist eö ganz unmöglich' >ne steuer auf Feuerversicherung?polizen einzufühten. Sa- ?,c Schecksteuer anbetrifft, so mutz ich auf die Bewegung hinroch »en, die feu einem Jahre sich in Deutschland zwecks Eiiiführung deö Schecks geltend macht. In dem Entwurf des Scheckgefetz-s ist von den verbündeten Regierungen damals ausdrücklich darauf Hingewiesen worden, dass die Entwicklung des Scheckverkehrs nur bann in grossem Umfange stattfinden könne, wenn darauf fer« z'Mket wurde, fiskalische Einnahmen aus dem Scheckverkehr zu ziehen. Man hat hingewiesen darauf, datz trotz des Scheckgesetzco leitens der Kreditgenossenschaften noch soviel in bar bezahlt rourbc. Diesem Mangel wird nicht dadurch abgeholfen, dass mau auf den Scheck einen Stempel drückt, sondern dadurch, das; man die Kreditgenossenschaften und ihre fiunben zur Verwendung der Schecks erzieht.

Menn die Reichsbank mit ihren zahlreichen Nebenstellen sich zur Jnkassostelle für Schecks machen würde, bann könnte er einen UmTdng annehmen, wie c5 in feinem anderen Lande der Hall ist Neuen den grossen Nachteilen, die eine Schecksteuer ,m allgemei. neu hat, ist es ganz besonders die Q n i 11 u n g 8 ft c u c r , die unteren entschiedenen Widerspruch tervorrufen muss. ^ie Fassung in dem Anträge ist eine dera>. c. dass einfach auf jede CuiHiinn eine Steuer gelegt wird, die über Auszahlung auf ein Bankguthaben ausgestellt wird. Ja selbst wenn em Bankier einem auswärtigen Kunden aus beffem Guthaben laufend Mark uoerseiidet, und der Kunde in einem Brief den Empfang bev Vtelbcs bestätigt, so müsste dieser Brief auch einer Stempelung unterliegen, denn auch er ist emo Quittung über die Auszahlung an? bem Bankguthaben. Es scheint fast, al; ob man auf diese Seife gang unauffällig einen allgemeinen link’) U n 0 $ ” C m C * Einfuhren will. (Lebhafter Beifall

ReichSbankpräsident Hoven stein:

Ich bin mit dem Vorredner in der Bewertung des Scbeckver. kehr» durchaus einverstanden. AuS diesem GeiichtSpunkt heraus haben auch die verbündeten Regierungen bisher immer davon abgesehen, den Scheckverkehr mit einer Stempeltibgabe zu be- lapen. Nach den Erfahrungen der letzten Jahre aber halten sie «n ^jcitpunkt für gekommen, in dem c» wenigstens zulässig ist ohne eine wirkliche ernste Gefährdung brr Entwicklung bcS Scheck, bertehrs den Scheck, wie eS in allen anderen Staaten bereits ge. ftreben ist, mit einem kleinen Stempel zu belegen. Der Scheck- bcrFchr hat fech so eingebürgert und der Postscheckveikchr ist so über alle Grroartuugen hinaus gewachsen, dass ein kleiner Stempel die Entwicklung nicht aufhalten kann.

Abg Dr Weber (Natl.):

Auch noch diesen Ausführungen kann ich meine Zustimmung au der Einbringung eines Scheckstempelo nicht geben. Der Scheck, jtemprl wurde yerade die Ueinen Banken treffen. Von den kleinen Banken in dec Provinz holen sich Handwerker und Bc- amte kleiue Beträge von 20 bis 30 Mk. ab, und dieser Verkehr würde geschädigt werden. Der Stempel trifft also nicht die IWiUionnrc und Grosstat»!talisten, sondern die kleinen Leute. Im Ausland s,nd die Verhältnisse ganz anders. Ich erinnere die Mehrheit an die gro^e Debatte, die wir auf Grund der Inter- pcüahon beß Grasen flamy im vorigen Jahre gehabt haben. Da» ist da geklagt worden über den Hohen Zinssatz! Und wie scharf ist da von den verbündeten Regierungen darauf hing,wiesen wor- den, dass in Deutschland noch zuviel Gold und Silber in ben

Poltawa.

9ä?.Ini,b nni 9 Juli brn zwrilmndertst n Okbnirtaa bi\ bn Mtatoa 1 <09 crnniiinum Siege> itetrr« be* 'S -rI XH lH'n 3dn.cbrn. Tac 3atnircid) bc" h,2nn ^u‘°r ^mr OlrofeniadüiteUnibi IN Europa mib b!‘r*1‘ ’ly'- and, Nn Mncg mxfi biß 172I bauerte, im wlanb. I- HUriib. Ingeiniaittand unb einen ho* Meters bt\? Ckofcn citctfliidir» etrtbtn mbH dein Lte,itzc .vr Ik- rtQnbr N > Aatt.,d»- :i Meeres um fleamnni cd“’h,brt ,r' , rn W Tönnen. in Er'iilluug

^w i m.nS h,nC tK‘-’ "'Njerlitels. einem ;uge»Linbni«5

l «nschnnung i., gab her 3<ii seinem Werke ben 5 ? f ; rr"v’n h 1 t"m runnch Idmbiidim Kriege b.1 ? ' Slh'Ür i I< I . fmf>i neben dem XVrviuhm nirtu . S u' lK'n tistigen iplomaien ü,b.gcb<xfh Koali

SS?-' I ntar’. f < sich WundeI wie stark biNit'.-,

unter ben Vtebot gg-is XII so eknMgh* unamtnni btadi. bo). der Duuenkonw -vnrbni ichkiesten muut und brr ..starke" «Uffiilt II vvu machten hmen wackligen Polemdron an Slam stans «nlor' llirkt geradezu dumorvoll Ia;u die abenteuer lidu i'teitah kxx> i»iTfd)laaenen Mazeppa, rubtuKi '»Kateiv; <vt

3u.ienMn.1ndu 'buch Borons <»' bicdr Harare Berneke B.lbei. Viiu» nimvn' i-c T.cdtumi ulten .Reiu .irrkuskunit benibmt gewvrb«n ift! Peter S ter%TT*m ” ?ron‘ '^lobt. suchte der alte ,'vndw ebenso nm IhtTl XII, mit bau er färrlid'ü einen Pakt g.e.en .. Uti ItMr1’ -''nn,nUrT<"X " 4U '.-"ll'ch

Elnnrusslaub unter nolnifdie Hobest ut bim.i.i! A’uii Okügai r n W entint uuf allerhöchsten Bcsthl am runn'ch : Mrnite auch dic Haupt Helden, Peter der

iJJx an in e:h -nd bc- .:awa bte Schlacht nr?arrhiirtr!i “'“V bir "Hllui aus bem

r'rmi lf nJ, ' : . :nl: :i •

urniabit war, über bao dlutgerrauUe <nlb, um Bcrwmteetc,,

Öilfe zu ipaiben — so wenigsten- erzählen ihre icitflfnönliehen Apologisteu Kurze .^at und)her. int sichre 1713, hiess die schone Murtha Äaiscrin üntharinn ber ,->ar liatte sie ,u »einer recht

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dic ehemalige Gattin eines UmckvnizievS uno spätere Freundin Maischikvsfs bei ihrem llebcrtrilt zur rusiischen MirdK erhalten

Unb nun stark XII. Eine echt bramatifdie ^igur, ein ei ferner, stolzer EHara kl r, ein kichncr Erol»erer, ein Liebling bet Sol baten, ein aroper Äncq^belb, der nicht »hue enaie Schuld iw.« Ihtflbld stürzt, w steht er v.»r uns 2dnt*er am JVufee verwund, l, lässt er jid) auf einem Sessel in die Schlacht tragen Tie .stugeln nuiheu btr Trager unb immer neue Träger nieder, cer stonig steigt truR seiner rafaibnt Su.merzen zu li rbe. bas Pferd wird ihm unter dem Leibe crschoffeil, 7»be>.i 'chrei, Rodxln. niet ■ berssches >timpfen in nächster Räl>-, mit Muhe haut ihn leine Leibwache aus ben Russen heran», die sdiwedtsschen ,3nhnni sinken, bie Schweben ntirieren die Bntn:Ue ist verloren' Haufenweise werden die ^lüditi'••n mebaa rn tielt, unb bie ubnarn niesten bir Nassen Unb start? Er flüchtet über bte nahe Grenze zu bat Erbfeinden ber tShriüenhat — ,n ben Tür Fen ehinam ragt nur ber Wahlstatt zu Poltawa, mft au der Steile, wo der anfangs iterrradie Angriff der SLnveb-ti itodte. ein kteugekrönter Hügel bat» loteiuinnte £.Sd)roeoengrab" m« Land Was er cbai-ar an ^kdent destte. ,st längst »u Staub geworden Z-üns »liljmetcr batvi» enrienil liegt am .ftrjaminenfliss van Pvltowka und SoriUfl, einem R'eb.wttvnte be-« Tiijepr, die hübsche, von aOOOo Cumwhnern benällerte Hauptstadt des l^uveatemaits Erne ragache Säule unb ein Denkstein gebot von bem Siege unb dem Aitiemhattr Peters bes GrosuTu Munbe Ader uim Rückblick cur bc-- B-r.iangene Imben bie dortigoi Einwohner und S?anM» Ittite lerne .teil - das Oteidwft ift bie Öauvtüidre Und es gibt gewalttg ölet zu tun. hrmt Poltawa bat ietne Meise, die ^liin stu'che ^ommermesst, emr ber bedeutendsten Südenssland^. dic vier lange Lwdren die -tobt hi cm merkantiles Hcetlaget pcrn'anbelt v. Rh

— Das Jubiläum der Berliner Universität.

Taschen ber Leute wäre! Do» find hier bie Taschen der kleinen Leute. Diese rechnen mit 10 Pfennigen Dir nx?Cen nufer dazu betragen, die gesunde Entwicklung be» Geld» umsatzverkehrS auszuhalten (Beifall link».)

Tomu fchtiessl hic Dicku'ston. Der Antraa der Nchrheit BankscheckquiUurgsnemr»eli wirb angenommen, eheute da» ganze '^5fetz in namenU chcr Abstimmung mit 217 gegen 131 Summen Lei 2 EnttMUungen. Tas Gesetz tritt am 1. August in Kraft.

2a» 5i«e<jecfet.

Die Nebrheit»parte«en beantragen, bte gc • \u?öclen SVatriluIarbeiltäge au» den Jahren bi4 1908 ben Einzelstaatcn zu erlassen Diese SRatn- !u?ar-.itrage teSrn auf Rcchnirrz des Reiche» übernommen und auf Anleibe gelegt werden Tic Natioualliberalen ve» antragen statt besten, dass ba» Reich diese SKatnluIarbeitrage tmf -nle;be übernehmen, aber den Einzel ;iten nur weiter fnuCen und fie zu Sprojentiger Tilgung ver: chten soll

Zum Finanzgesetz liegt weiter cu ntrag Speck (Zentr.) vor. ber ben süddeutschen Staaten < • jibrudlufee» Reservat in

hf*ui auf d e Einnahmen au» der mttveinfieucr geben will. Cbne ihre ;*uinmmung soll die Vorschrift btl Fii.a.'^eletze», dass bie Rcineinng^me au» der Branntweinverbrauche abgade *am bem lüifeftabe der ^'.'atrikularbeitragc zur Verteilung kommt, nicht geändert werden dürfen.

Preussischer Finanzminister Frhr. ». Rheinbatzen:

Ich bebaute, datz cs nicht gelungen ist. eme Verständigung jroi'dien den verbündeten Regierungen und dem Reichstage hm. "§",ch der Bindung der iSatrilularbeiträge »u ec • ? Eten. Ich weiss sehr wohl, ich konnte mit Engelszungen reden und konnte doch keinen ander:- evluss oerbcisuhren. Ader bic »trage ift von so grosser Bedeutung, dass ich doch mit einigen Dorten haiau» lutdiffommen mostte. Ter ganze Plan, der uo» nun schon • it naten dc-chäftigt. ist getragen von der Almckn. die Finanzen dc» Reiches wieder auf festen Fuss zu stellen, gleichzeitig aber auch Don der Absicht, endlich einmal zwischen den Euizclstaaten und dem Reich klare Verhältnisse zu schäften. Dir bedauern es, bass dieser zwc.te Plan le,ne AuSstcht auf verw,rllichuug hat. Dir Und der Ansicht, dass eine derartige klare Scheidung 'oroohl im nteresse des Reiche» al» der E'uzeluaateii gele^xn stt. Dass eine ordentlick>e Finanzierung auf dos äusserste erschwert wirb, wenn cine lleberficht über die Einnahme nicht zu erreichen ist liegt auf

Hand. ES ift i m Interesse einer sparsamen " ' ? ° " S Verwaltung gelegen, wenn e» unzroeitelhaft fest, licht, dag ben Einnahmen feste Treuen gezogen find unb .ass über bie vorhandenen Einnahmen hinaus Mittel nicht zur Verfügung stehen Dir hoffen deshalb, dass, wenn auch nktt letzt, so doch kunfttg eine Verständigung erzielt wird.

Abg. Tr. Paasche (Rotl ):

verlockend, jetzt am Schlüsse der Finanzreiorm einen Rückblick zu halten über bas, was in ben letzten Dochen geschehen ut Die Stimmungen sind ganz ander» geworden unb au» die am’dxmungen haben sich geändert Ran muss sich wun. dcrn, welch ein Umschwung der Ansichten emgetre. te." ’»• (Lebhafte Zustimmung linlsj Denn ich doch dedcnie. mit welchem Eifer bie Herren vom Zentrum den «Bcban van uW »äilionen berabzucrucken versuchten und allenfalls 300 be- roiHtgen rooüten, so berührt es sonderbar, wenn sie jetzt noch Ueber,chu„c b-rausrechnen. d,e zur ^rte.hmg gebracht werden foOen. (Lebhafte Zu,nmmung link».) Von einer Reform ist überhaupt nicht mehr die Rebe. Es kommt ben Lenen nur darauf an. die Rc.chstassen aufzufüllen. Man könnte fetzl geradezu bei fen Umberfitaten sparen unb die Professuren für Finanzpolitik adschaffen Denn sie sind überflüssig geroordcu, da ja Steuer- projelte au» ollen Teilen ber Seit herbeigetragen ^rden. (Heiterkeit^ Sehr gut!) Tn oberste Grundsatz der steuerlichen C.crechtlgkeit tft ganz äusser Acht gelassen worden. Dw Regierung nimmt das Geld, dos sie fnegen kann Sie macht zwar em laure» iteiidd dabei, aber fie nimmt e» De- Redner begrün- bet ben Antrag seiner Partei. Ten Antrag ber Mehrhestspaiteien lehnt er ab.

Schatzsekretar Dr Subeie:

eine Zweck der Jtnanzreform. eine feste Grenze zwischen den Finanzen de» Reiche? und deiien der Einielstaaten zu ziehen, «ifl i|t lucht erreicht, weil da» Hau» auf bie Bindung bet Matrttular» *■ be tröge nicht emgehen will. Infolgedessen l-leibt bie Grei ze flüssig. Bezüglich bet ungedeckten Motnlular beit rage hatten wie vorgeschlagen, sie in ben nächsten fünf Jahren als Bedarf eimu. stellen unb sie bann allmählich zu decken Tie Kommission ist der Meinung, dass die Abstossung dieser offen Schuld auf längere Zeit verteilt werden soll. Ich bin dem Frhrn. v. Gamp banfbar, Mi er durch seinen Antrag die Tilgi.ngskosten auf ba» Reich übernehmen will Sonst wäre eine Erhähui-.g her Motrlkukar» beiträge nötig gewesen. Aber die Bcrhandlungen über diesen, ^""kt haben gezeigt, dass eine solche Erhöhung für dir Heineren Einzelftaalen die gröfeten Bedenken für sich hat.

Abg. Dr. Pachnicke (Fr. Dg.):

Ich möchte der Vorstellung entgegentreten. die nach Dr. PaaschcS Rebe entstehen tönutc. al» ob bie verbündeten Regie« jungen die Rolle deS vernünstigen Manne» übernähmen, wenn sie ui daß kaudinische Joch der neuen Mehrheit gingen, wenn sic Steuern zustimmten, bic selbst ber preussische HandelSmini'tcr höchst mangelhaft genannt hat (Sehr richtig! links.) Ich will im Gegenteil Tcftjteilen: hier regieren bie Re­gierungen nicht mehr, sic lassen j,ch regieren. Die verbün­dete u Regierten (Heiterkeit unb Sehr gntl linf») haben bc5lMlb auch feinen Anlass sich übet Einzelheiten ber ihnen anf« gezwungenen (Hefcfec zu beklagen. E» freut un». bass btt den Matrikularbeit.ageii bie Bindung nach oben unb unten Wegfällen joD. Dir bekommen dadurch da» Svstem der unbegrenzten H’atru knlarbeitruge, unb wir bfflriifecn diese» Spstem, da wir in bea Matrikularbeiträgen ben Anfang be» System» direkter Reich», steuern sehen.

Hieraus wirb bie Sitzung um OH Uhr bi» Uhr abcnbl unterbrochen.

A r Rektor ber Berliner Ihnctriiiät. Wrbcmicrat Proteifor Tc ai> l, halte onvgritcm obaib oic B.'rfitzcnbi-i, ber studentisch» ia'O ui? • ... , ci v ■ । in in , ,le. c-«

ftelok ii. um fleinnnnim Oie Boiarbcite n für das .>ubiläu»l i^»r, ba wegen ber bridinuihrn RLomlichleiteu nicht bir gesanckr ^tud ntcirschaft zugelassen werden kenne, oafe ioroohl von bte lorponfrtat. wie auch von den niditlorporirrtrn Stubenten ff br e i fe i q leFutierte zur Tnlnahm. an bet Feier au.'gcivckH n-erdeit .olltru »iergegen machte stet' hMi bei den B.'. nundW b’T lorroi urteil Bererne . -u starlc Cppoiition qcUa* uLfn-nn ite rür sich mehr Vertreter forderten, als ben „iVinfar1 1 willigt würden Auch der Hinwei» darauf, bar, bic n tekorW- 1! rtcn Studenten doch dasselbe Recht halten, sand teom Anklanq, »o dass ichliesslich bic Beriammluug nbgebrodim irnbre mufete. ES würbe rrninbart. dost die cinzelnrn Bor,lande *4 eiinnal die Ängelegcndnt burdibnolm sollen Am nächsten MonM 'lndet bann voraussidstlich eine neue Versammlung statt.

T-er Zntcrnationalr Tubcrkulosc«Kongr«t ist g'iv-rii in Stockholm in (Wrgnm*iit mehrerer MitglWM bei Nchnqltchcn Familie etönnrl worden Irr Minister bd Jutient, Gras HamUwn, brgriuitr bic Manncefetcilnehmrt n mfll der Regierung unb erinnerte nn die Forttchrrttr, die die Dubes' hiloteforid/imq teil dem letten «longrefe zu bcrindjncn hat. Le» Bourgeois dankte bein König unb dem Polte 2*mrhrni fir t dholm unb ichlor : .irr

Aufforderung zur Forttetzung des Kompicc gegen die TuLvrhil* Darauf folgten Anwractxm der Pertrot^r der umduebenm Regte- ningen, oarunlcr des deutschen Vertreters Tr B u m m, der dic Verdienste Sdiwedcirs um die Bekämpfung ber j nbrrhii* i btTPDibjb unb an die gropc Bedeutung txs Nobelpreise» hn Mediun rnmicrtr. Der Vertreter de. bnih'dxn Sienna!komiter^ | »irr Bekämpfung der Tuberkulose, Profesior Fraenkes, b*tt eine " ebachttusrede aui den Verstorbenen <' umbT de» inttP* I national n JL’inihv ieq,u die Tuberkutess . Alpbouic ?c’.id> eiltet ' 1 *. une begannen daraus die tigcntlidyii Verhandlungen.