tocTtn hte Fab?i7rn zur Hälfte le - stehen, dann -1 rg f" t,-.

stellt um dar deutsche VE Esisteinqut 3tüd CoiteJ. oolitik in einer gutes Ggtorf eof t H! •jnbebrr.:! mit em«f4lrrfi<H. Und deshalb müHc da» - ne» der . <c

unserer tipfaeotte fein. Surfi ' e 3-b- • fch?

flni»reffe daran. (Wg. Tr. Lüdekur- Z-- ' r ^k.q!» v rr solchen Vertrau sollte der Reich-wa -ip-ntl-dj nlaft abl.-b- - Ernrr ÄommiffioniberotunB will ich n.chl --d r*pr:4es, ober rc* beantrage eine bffcnbetc Kommission von 28 iSuok.-tenL (2d> Hafter Beifall links.) v

Geheimrot Müller:

Der Herr Vorredner 'at über den HanLelövertraq trrb se ne Einzelheiten hier so ausführlich gesproßen, dafe üb ridjt auf olle £eiaü» eingehen kann, sondern nur einige durfte hervordch^ mochte T<x% der portugiesisch« leyt den Verhandlungen zugrunde gelegt ist. ist nicht richtig. Mafeaebrnd für da» Rech.verhält"., zwilchen Teutichland und Portugal ist nur der fran-ösilch« Tert. Dann hat der Herr Vorredner die Bestimmungen über die Dir.' und Debwaren ins Lächerliche gezogen. D-c überall fo gib: ei auch 1jier ein Mittelding Wir laben un; für d e Verhandlungen eine» lachverständigen Rate« bedient; allerdings baben wir nicht dm >cut- ichen Importeure in Lisiabon, sondern unsere eigenen Grfchä^tS« leute in Teutschland zu Rate gezogen. Eine der größten W r?. warenfabrikea in Thüringen hat als Lalkverstöndige festgestellt, de' el auch zwischen Wirk, und Debwaren ein Mittelding gibt. Wir haben dann über diese Frage noch Erörterungen mit der Porte, giesischen Regieritng gepflogen, worüber ich in der Kommisiioa nähere Mitteilung machen werde. Auch die Zahlen, die der Herr Vorredner hier vorgebracht hat. find nicht richtig. Er hat wcäl die Kolonien mitgerechnct, aber dabei außer oft gelaßen, daß d:e portugiesischen Kolonien ein ganz besonderem Zollgebiet darstellen. Ferner hat der Herr Vorredner erklärt, daß die Hochfchuv^ 7ner in Portugal da- Recht hätten, ihre Zölle in» Ungemesfene zu erhöben. Zßi ist nicht richtig. Rach oben ist eine Grenze gezogen. Man kann darüber streiten, ob die Zölle Probibitiv-öllc sind oder nicht, "lber sie ins Ungemessene zu steigern, dazu ist die portugiesische Regierung nicht in der Lage

ftXg. ®ii$ :

Der dorliegnche P?: "rg ri'üC; dre Ers - dustrir rr“ rr> feer Sei'». Tre Urt.tle, *:r in me.ner beimistben berq.schru ,'r- ^*i< l:ut 7<rvort«i sind, xchrn du-chass m k*r .ung d.r VM< '-ru.-.-n RcrKrl. Man r'l-?:;: ich d-ruöcr. datz lau ui e ner so k.- ; $eu Frag: nur den .1 U iaiEutcn uut- 'ti-'B gehärt hat. (V der Tert'chr:f: wird dem z-.-rr rr :<r.

1 ivrochen bedauerlich ist auch, daß uns d-e Denkschrift f;i: so spät zugegangen ist. An orientierendr« Material kann es der Regierung nicht gefebl: haben, da der HandelStog teLr Material l-X ver'ügung gestellt batte. Welch.' Sachverlmndigen und .7.'lebe Branchen des Hande ur.S der Industrie find e-rentlich im l^irt'cha'll-chen Susschufe ' ort werden? Der deutsche Ervort- Hansel scheint im S:rtf4üf Jt^en Äusschufe gar nicht her treten ,u fern. Hrrrorragrndr Vertreter unserer d.-ut'chcn Textilindustrie, der Kurzwarenbranche usw. scheinen auch rnbt genügend g:hört morden zu fein, denn dann wäre die in jenen Ärefler. herrschend« llu'regung über die Verletzung deutscher Interestrn n?chr recht vori:a. blich. Es scheint klar zutage zu liegen, daß es an der erforderlichen Fühlung zwischen unterer Industrie, unferem Handel und unserer Behörden fehlt, aedr rüfiUg!) Tie Barmer Handelskammer bat in eirvr Eingabe an den

I Deutschen HandelStag gerade im Hinblick auf di« deutsch-porrugien- stben Hande lsoertragsverh and künden mit allem Rachdruck betont, i befe der Vertrag n'cht ab^rlchlossen werdrn darf, obre daß außer I dem Wirtschaftlichen RuS 'chuß auch die Handrl5kamm--n ron .lmtd wegen zur Begutachtung den vertraSentwurf erhalten, be- vcr dieser t<n icse-geberi'chen Körperscha'ten zur (stenehmi,7ung unterbreitet wird. Leider vergcdenS k LnSdauer und Zähigkeit der deutschen Regierung würden dtelleicht doch zum Ziele geführt haße.’. Dir haben die Situation nicht au-genützt. Portugal braucht unS al» Lbsatzgebiet. Am angenehmsten wäre eS un-S, treitiT >ie Regierung den Vertrag zurückzieben und m erneute Verhandlungen mit Portugal cintceten wellte. Unsere Stellungnahme muffen wir unS dcrl ^halten. Mit einer Äom« miffwnrbcratung find wir einverstanden. (Beifall.)

st Dbg. vuddeberg (g¥. Dp.)?

< Den Ausführungen dev Dbg. Merkel kann ich wich nur an. schließen. Es wäre richtiger gewesen, wenn die Regierung mit dev hier beteiligten Industriellen Fühlung genommen hätte. Die­ser Vertrag ist der sonderbarste, der je hie: Vorgelegen hat.(Lehr richtig! links.) Ilngcmcsien können die portugiests6>cnHcä • ichutzzöllner dieTarilsatze nicht in die Höbe setzen, aber die Marimat. grenze ist schon so, daß man diese schon als ungcmessen bezeichnen muß. Es ist doch mehr wie merkwürdig, daß sich Deutschland von einem so kleinen Staate wie Portugal die ikbiri- Tunflen für den Vertrag verschreiben la'i-n will. sSehr richtig! links.) Diese» schlechte Vorbild kann besonders bei Vertra^kvec. -andlungen m'.t größeren Staaten schädlich wirken. (Deisall lintej

Dbg. Dr. Süuefum (So;):

Dem versuch, mit Portugal zu guten bandelörolitischen Be- ziehungen zu kommen, stehen wir sympathisch gegenüber. , röer die mit überlegener Sachkunde gemachten Auefiibrimgcu des Dbg. Merkel zeigen, bafe dieser Verstkch kaum gelungen sein dürste. Er ist nicht in Porti" ■’ aufgesetzt, sendern t n L vndon. Portugal ist zwar ikaatürechtlich ein selbiiändigcr Staat, aber wirtschaftlich ist es nichts weite'- o!<i eine abhängige Pro» vinz Englands. Dar euglisckte Kapital macht alle Dnsir.'n- aungen, Peitugal sich voll'ändig zu nnterloerfen. C ? sind auch hier im vertrage die englischen Interessen ganz einseitig bevor­zugt. ES war intetefiant. zu sehen, bafe d i c Slationalltbc- rafen, die doch schutzzölliiecisch sind, gegen die Miut'iöanerifd'en Bestrebungen in Portugal zu Felde zogen. Tie Schutzzöllner wer­den hier mit ihren eigenen Waffen geschlagen. Es war auch sehr miereffant zu hören, wie bet nationollibcralc Redner scharf gegen die Diplomatie vorging. Man wird da bald die stationalliberalen nicht mehr sonderlich als Stütze der Dntorität schätzen. Tie Fehler hier im vertrage sind nicht zufällig, sie hän­gen mit dem System unserer Diplomatie zusammen, dieser durch Anzucht s o r i g e p f l a n z t e n M l a j f c. (Sehr gut! link:.) Die Feststellungen des Dbg. Merkel hoben die Regicrin.g^vertreter nicht einmal zu widerlegen versuchst. Wir find für Komm fsienS- beratung. Mich würde cs aber gar nicht wundern, irenn man in brr Kommission zu dem Ergebnis käme: wir können den Vertrag nicht annehmen, wcilunsercDiplomatieversagthat; sie hat eine Schlappe erlitten. Wir haben hier em typisches Ver­spiel dafür, daß unsere Diplomatie nicht inisiande wur. die Inter- essen des deutschen Volkes zu vertreten. (Beifall links.)

Staatssekretär Dr. Delbrück:

Ob es zweckmäßig sein wird, den vertrag obzul bnen oder anzunehmen, wird die K^mmissionSberatung ergeben. Ich- habe d:e Ueberzeugung, das; ein großer Teil der Einwendungen, d.e heute mit so viel Temperament ausgesprochen und mit einer solchen Ducht auf die Vertreter der Regierung herniedtrgchagclt sind, im nüchternen Lichte >-s .stommifsionSzimmers an Gewicht verlieren werden. Es handelte sich für unu m allererster Li ne darum, ob wir etwas tun sollten, um eine Differenzierung unserer deutschen Einfuhr in Tcrtugal zu Verbindern oder nicht, daß heißt, ob wir unS die ll^cistbeguustigung sichern sollen oder nicht. Hätten- wir einen cinradcn Mciitbe üustigungSvertrag vorgrlegt. wäre der Vertrag glatt über die Luhne gegangen, und Eie hätten unsere Äröeit gelobt.

Ta wir aber noch weiter gegangen sind, da wir bestrebt ge. Ire »en und, die unS drohenden er?cjliden Koller Höhungen nad 2)iufl(id1eit zu beschränken und unv vor lieberraidiunqeii zu schützen, luirb uns der Vorw »arf mangelhafter tcresfe »Vertretung und leichtfertiger Arbeit gemacht. Sie tuerDen uns ia darüber in der Kommission zu unterbauen Haden. Sur auf ben Vorwurf der lcichtfcrtizen -2!iA-:r io:d ick fetzt eingeben. CS ist moniert worden, daß cs der Reid Steilung an der Fähigkeit und dem gute» Willen flrfe&J: b*ibc, sich über die Sedürfnisie der beteiligten einheimischen ssnd'.'teien zu in/ formieren. Yfäcr Die dürfen nicht vergesicn. Dafe Cv mit diese» Informationen nr.l: getan ist, denn co c.iät m solchen rallen so viel vedürfnisse und Wunsche, c'.v cfl Köpfe gibt. iHeiterieit.) Und diese Bedürfnine und Wünsche sind meist nicht sehr einfach. Um nun beim Abschluß eines Hande.'övcrtrages eine Elrundlasic für die Verhandlungen zu haben, um in der Lage zu sein, die häufig sich widerstrebenden Interesicn gegcnctuaraet abzutrögeu. kur,, um zu einem für die Gesamtheit vorteilhaften und für Die einzelnen Teile noch erträglichen (Ergebnis zu kommen pflegen wir dauerude Fühlung zu haben mit Den beteiligten flreifen der Jnöuitric. So lange ,ch preußischer HandelSmintster war. ist kaum ein Tag vergangen, mi dem nickn dieser oder jener mich besucht und mit Wünsche für Die Gegenwart und ^u.'unft vor- getragen hat. Alle solche Wünsche sind notiert und geprüft wer« Den. Bei Der Vorberatung des vorliegenden portugifiiidcn Handelsvertrages haben Anträge vorgelegen au5 den Kreisen der Mitglieder dev Teutschen HandelStageö. Ter Lemsche L'and.-. tag. dem sämtliche Handelskammern angeboren, hat inne Mit- gheber aufgefordert, sich hierzu zu äußern. Aber 52 deutsche

!■?< " --nern ? ’t-rn rl nick-t et— al der Mühe «Qr wert gt. i^cc. ig a : rr. cn. und i:nirt bteien be;v.?cr sich nriär.1*

' fid- fetzt über eine n-ange'.haste Verücksichr-^^ ■ :r ' ' n .v-ra-^r* (Heiterkeit.) Ferner haben trtr h,

k ritten Del £K '

'n ?>:ndc( r::^^rrrc:ns. Alle diese Tenbchnnoi

-:i: wesentlichen . iefelben Wünsche und Lnsichte^.

.5: .7 : :^en uns zur verfüllng g.-standen >ahl'.ricEmzelei«-ä2

T.L:i ist genau geprüft und für das Ergebnis in Betracht p. ’?ger Wörtern -autr ist das regeluiäferg eine solche jKüe an Äairnai. bar c ne ^nst:nz da fein mutz, um Liekes Kcttnel • u bcarl>.it:r. Ur> da» ist brr Wirtschaftliche flut« schuß, ter tr.l Leben gerufen tfl auf i’arfÄlaa be» Teutschen Handels tag es. d<» .-jenirawerbande» Deutscher Industrieller uni tes teu:ft<n Landwirtscholtsrat». Run ist dem Hb?. Mertel h .-iabt der M.tgl ed.r des Virtithaftlichrn Ausschune» zu klein gt. wesen. Sie fefl nicht ausreichen um die ^rdlreichen komvlizterw» Fragen unteres industriellen und wirtschasilichen Lebe«, z, er» örtern. Tcbct Dürfen hol eine nicht bergen en. Senn rrh den Sünldm des Abg. Merkel folgen würden, dann würden »rtr ein Parlau:ent fete®men. das größer wäre als der de^f'chr Reichstag. Tann würden wir eine Körperschaft hoben, die e» Haupt m*t mehr in der Lage wäre, die Interessen gegen, einander abzuwägen, sondern in der febv leich- ter Zoll •jttreten könnte, daß die Vo:cn per nnjorx fdipfReEt werde» Und ob soll» Beratungen wertvoller sind dl die sorgsame« Er. crtcrun'xr. eines kleinen Krei'e» bervorrarender Lachkerständ cer. das zu beantworten überlasse ich Ahnen, Es ist ferner von unterer Seite nach 2tigl;d?feit darauf k»gewirkt wurden, daß die eiryl. nen Mitglieder des WirtschastNchen Huefdrufie» sich über bw milche ihrer Intereffenfphären eingehend informieren ? nrrn und es ist mir b'krnnr. daß in zahlreichen Fällen die Fnier'^ente» über den Wirtsckuftl'chen Äusfchuß auch (ctoeit unlrm*trt waren Nife sie mit ihren Wünschen rechtzeitig den richtigen Seg zu tetr _Fitali.de finden konnten, das ihre ^rtierelfen zu vertreten bnttt CI ist nun die Frage an mich gerichtet worden, wesdall, wir zu den Vorarbeiten keine sachverständigen zage- «>un baben. Ich verrate fein T -nftged-imnis. wenn ich ^11':^— rntteile. daß an dielen Vorarbeiten eilaenommen ba;-*i: Herr Bodlen. Mitglied der Hamburger Hand-lsknurmer. Herr T'.-eu».m Mrefelb, als Vertreter der Leidenindustrie. Herr Kamps voi- Teut'chen Hondelst<.:g Herr Franzius von der chemischen Fndostrst und Herr Meinhard von der Lederindustrie. Ferner Haden trik ii morn men Herr (üebeimrat Vogel. Ldemnitz. f ür ? sächsi'che

?rrtilindusine und Herr Tr. W.ichler für die uifenmbuftrte. -\an k-rnn uns also wirklich nicht den Vorwurß m«ichcn. daß wie tml mit geeinnetf» <ead»erümbigen nicht in Verbindun- gesetzt hätten Rach meiner Ueberzeugung ist alles geschehen, was zur Aufklärung d.r Sackte geschet<n konnte.

Eine sehr viel andere Organisation des Wirtschaftlichen Ausschusses bilte ich aus den an« geführten (Vtünben nicht für möglich. Ei§ können aixt .'rsichert fein, daß ich überc.s dankbar fein trerbe für alle Se« regungen, die mir ß. 'eben treiben, und daß ich nur i .Hen kane. - daß daß. toaS ich ate; preußischer Handelomi in er nid: ander-W ,T*?anr.t 'be. auch im Reicksnmte t>e ■ Innern bestehen soll. sich, daß in der parlamentslosen 3 e i t . i n der die? Minister Zeit haben, die ^ulrrcnX'uten recht o't. 'oemi? el gebt tu:lick'. zu mir kommen. Irr tlbg. < hat brMurrt. ® dast der Vertrag nicht früher pudliziert worden ist Id rt« e gern getan, wenn ich baeu in der Lage gewesen tfärt. cdl rfi« ••4 bflt der fltvi. Merkel sehr eingehend vbee die ^otwendiskeUD gesprochen, einen offenen und autnahmr-ähigen <« u u t ü a i? i • r_d r :i Markt >; haben Ich bin der Ut; r vu^unfl, ^aß eia Teil imfercr Industrie Zr-iert ist auf den günstigen Lrfsiaen im Äußenhandel. Wie <i aber im Rahmen dec VerUntniiTe, in denen wir un» angenblicktich I etenber. uns den au^ ländische» Markt in hotzercui Muße offen halten können, das ist uns leider nickt gesagt worden. Ich w.rde gern Telegenbeii nehm-o. fpätei Belehrungen in dieser Richtung entgegen zunehmen. lber ver­gessen E>e das eine nicht: leaen kann unirre Industrie auch vo'n aiisioärti.'en Markt nicht. In erster Linie ist sie basiert aaf einem stabile» ir n d festen inländischen Markt. !Lebh. Beifall recht- und im Zentr.) Siete Ir.,resien ha w wir zuerst wahr zu nehmen, und tni.i der Wahrnehmung die er Intercsicn ergeben sich die Richlsinieu füc unsere e^pirtpoltÄ (Beifall redits und im Zentr.)

Caa HauS vertagt sich. Montag. 2 Uhr: Kieker Derftinterpe llationen. Tann portugieüfJxr Handels« vertrag sowie sämtliche vorliegenden Äcietzenttrürfe.

Schluß nad, 11/2 Uhr.

Mirgarlne-Marttei

Vitello

welche fefnste .Molkereibuttec voibtflndta melien, In frrem ... 1 . .11* — — —

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