Ausgabe 
7.4.1909 Erstes Blatt
 
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Verantwortlich für den politischen Teil: E. Anderson; s. Feuille­ton und Vermischtes * K. Neurath; für .Stadt u. Land" undGerichts-

Nr. 82 Erstes Blatt ISS.Jahrgang Mittwoch 7. April 1909

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erscheint täglich, außer Jefct

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für die Redaktion 112,

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bis comütagTTub «otationrdruck und Verlag der vrühl'schen Univ.-Vuch- und Steindruckerei n. Lange. Sedakrion, Lrpeditton nnd Druckerei: Schulftratze 1.

Die heutige Nummer umfaht 10 Seiten.

Regierung und Erste Kammer.

Bon dem Vorsitzenden des Finanzausschusses Erster Kammer, dem Grafen zu Erbach-Fürstenau, wird um Auf­nahme folgender Erklärung ersucht:

Es ist unrichtig, toenn im ersten Moraenblatt der Frank­furter Zeitung vom 4. d. Mts. Nr. 94 behauptet wird:

Die Sperren des Finanzausschusses der Ersten Kam­mer haben aus der zitierten Rede des Finanzininisters (gehalten in der Zweiten Kammer am 23. März) weiter herausgelesen, daß auch in Zukunft ebenso wie jetzt in die Dammbauvorlage, in weitergehendem Maße als bisher größere derartige Anforderungen in das Budget ein­gestellt werden würden."

Vielmehr ist der Hergang folgender: Bevor noch die zitierte Rede im Stenogramm Vortag, stellte der Präsident des 1. Ausschusses Erster Kammer in der Ausschußsitzung die der Budgetberatung im Plenum der Kammer voranging die Frage an die Negierung, ob es wahr sei, daß wie verlautete, der Finanzminister beabsichtige, in weitergehen dem Maße als bisher größere derartige Anforderungen in das Budget einzustellen. Der Finanzmmister bejahte diese Frage ausdrücklich. Diese Erklärung bildete den wesentlichen Beschwerdepunkt sowohl für den Ausschuß, als auch später für das Präsidium der Ersten Kammer. Man vergleiche mit der Erklärung des Finanzministers die dein Präsidenten der Kammer von dem Staatsminister in dem Schreiben vom 1. d. Mts. gegebene Versicherung:

Zu den mündlich mir geäußerten Bedenken möchte ich übrigens noch anfügen, daß die Großh. Regierung keinen Grund hat, auzunehmen, daß sie ihre Anträge künftighin in wcitergehendem Maße im Rahmen des Bud­gets au die Landstände bringen werde, als dies seit Einführung der einjährigen Budgetperioden geschehen und durch deren Natur begründet ist."

Der unbefangene Leser wird diesen Worten des Staats- Ministers, die den Finanzausschuß mit dankbarer Genug­tuung erfüllten, schwerlich den gleichen Sinn unterlegen, wie der von dem Finanzminister Dr. Gnauth im Ausschuß abgegebenen Erklärung."

Es ist ja begreiflich, daß die vor lvenigen Tagen er­littene Abfuhr für manche Mitglieder der Ersten Kammer schmerzlich ist, aber die Bemühungen, noch nachträglich durch Wortklaubereien einen Gegensatz zwischen dem StaatS- und dem Finanzminister zu konstruieren, werden in der Oeffentlichkeit wenig Eindruck machen.

Die Erbschaftssteuer und diewohlhabenden" «onseroativen.

Am Dienstag voriger Woche, nach der großen Aus­sprache im Reichstage, hatte man die Empfindung, daß die Krise für diesmal überwunden sei, daß rechts und links der ehrliche Wille bestehe, einander entgegenzukommen und nach Möglichkeit Meinungsverschiedenheiten und Gegensätze zu unterdrücken. Diese Empfindung die Natl. Korr. konstatiert es mit Betrübnis hat man heute nicht mehr Wenigstens: nicht mehr ganz so. Es ist ja wahr: im Lande wächst auch innerhalb der konservativen Schichten die anti- bündlerische Stimmung; verringert sich die Steigung dem Bunde der Landwirte und seiner Affiliierten im konser­vativen Lager durch dick und dünn Gefolgschaft zu leisten. Erfreuliches nach der Richtung hat man dieser Tage im Königreich Sachsen beobachten können, wo konservative Männer sich mit unumwundener Entschiedenheit für eine Besteuerung der Erbschaften erklärten. Und in dasselbe Rubrum fällt, wenn am 3. Oftertag in Berlin die An­gehörigen des Mittelstandes sich zu einem Protest gegen die konservative Finanz- und Steuerpolitik zusammentun wollen, die ia am letzten Ende, soweit sie mit dem Ge­danken an direkte Steuern spielt, auf eine neue Belastung fer ohnehin schwer ringenden mittleren Existenzen hinaus­läuft. Aber diesen friedlichen Symptomen steht eine Reihe wesentlich anders gearteter gegenüber. DieFreikonser- oative Korresp." hat am Freitag die Erklärungen des Fürsten Hatzfeldt, die vielleicht mit am meisten zum Auf­keimen der optimistischen Stimmung beigetragen hatten, nicht unbeträchtlich einschränken müssen und dieKreuzztg." veröffentlicht auf den Soüntag Palmarum eine Wochen­schau, aus der es wie eisiger .Hohn gegen Block und Reichs­kanzler weht. Zunächst registriert das konservative Haupt- organ mit Genugtuung, daß der Kanzler vom Block in .dem allein angebrachten resignierten Tone" gesprochen habe. Dann geht es daran, denparteipsy'chologischen Fehler" aufzudecken, an dem Fürst Bülow hätte das nur übersehen der Block leide. Diese Aufdeckung fällt nun allerdings bedenklich dürftig aus. In der Hauptsache !>efteht sie in einer kecken Umdrehung der Wahrheit. Die wahre Ursache für die Verzögerung der Finanzreform io schwört dieKreuzzeitung" sind die Herrschafts- Gelüste und der Egoismus der Liberalen. Die wollten Mrch einen einzigen großen Coup die Vertreter der kon- lervatwcn Kräfte im Volk ins Unrecht setzen und deren Mandate erobern, um schließlich die Parlamentsherrschaft Ausrichten zu können. Die Befürwortung einer Erbschafts- Lesteuerung durch die Liberalen sei nichts anderes risum teneatis amici als eineSpekulation auf den Eigennutz"; ein grober Appell an denEgoismus der Besitzenden, die statt ihrer lieber ihre Nachfahren mit den Steuern be- Lasteu wollten."

O.über diesey konservativen Altruismus, der Pro­fessor Delbrück hat es erst dieser Tage wieder mit allerlei menschlichen Dokumenten belegt, um die teuern Nach­kommen nur ganz sicher frei zu bekommen, lieber selbst keine Steuern bezahlt.' Zn einer Beziehung bleibt doch ober auch diese Wochenschau derKreuzztg." erfreulich.

Zwar atmet sie kaum verhüllte Feindseligkeiten gegen den Fürsten Bülow, den sie denagrarischen Reichskanzler^ in höhnischen Anführungsstrichen nennt und von dem sie an einer anderen Stelle ebenso bissig meint:Fürst Bülow scheine durch die auswärtige Politik so okkupiert zu sein, daß er nicht wahrgenommen habe, wie sehr fein Block­gedanke die Parteigegensätze verschärft hätte." Daneben aber kann sie die Angst nicht verbergen, daß die Mätzchen, die der Agrarkonservativismus durch sieben Monate einer nur allzu willigen Gefolgschaft vorgemacht hat, nicht mehr verfangen könnten.

Daß die Verführten such den Schlaf aus den Augen reiben und zu erkennen beginnen, daß eine gewissenlose Demagogie drauf und dran war, sie als Sturmböüe gegen ine Steuer zu gebraudj-cn, von der sie nach dem Willen sozial empsindender Gesetzgeber überhaupt nicht getroffen werden sollen. Ueber-diese nützliche und auch ethisch verdienstliche Aufklärungsarbeit ist dieKreuzztg." so erbost, Daß sie alle Vorsicht außer Acht läßt und wütend losplatzt: Und so hetzt man die ganze nicht tapitalbesitzende An­hängerschaft der konservativen Partei gegen die wohl- labenden Konservativen auf und will den ganzen Mittel­stand unserer Partei abspenstig machen."

Also wenn man die Wahrheit über die konservative Erbschaftsstenerschen sagt,hetzt" man. Sei's drum: wir werden über Kraftausdrücke ~ aus dem Vokabular der .Kreuzztg." nicht stolpern. Und wir werden fortfahren der Bevölkerung klar zu machen, daß der Agrarkonservativismus nur deshalb durch lange Monate den Acheron in Bewe­gung gesetzt und durch eine vergiftende Agitation das öand aufgerüttelt hat, weil die von der Regierung Jorge) dj läge ne Besteuerung der Erbschaften nad) den eigenen Worten derKreuzztg." denw ohl- .labenden Konservativen" nicht in den Kram paßte. ______________________________

poSitijcbc Lttgcsichau.

Tie Konferenz.

Die Frage, ob cs jetzt nod) nötig sein wird, daß eine be­sondere Konferenz der Mächte sich mit der Balkan frage beschäftigt, ist nod) nicht gelöst. In Wiener Regierungskreisen ist man der Ansickü, daß, nachdem die Annexionsfrage vollständig erledigt und die bulgarische Frage ihrer Lösung cntgegengeht, die Abhal- tung einer Konferenz gegenstandslos geworden- sei und daher eine solche nicht statt finden wird. So sicher scheint das aber doch nicht zu sein, denn im englischen Unterlpuise fragte gestern dir Liberale Lynche die* Regierung, ob die einzeln zwischen den un­mittelbar von den jüngwen Verletzungen des Berliner Vertrages betroffenen Staaten ^zustandegekommenen Abmachungen noch der Annahme durch die Signatarmächte auf einer Konferenz bedürfen und welches die Ausgabe der Konferenz wäre, wenn sie stattfände. Staatssekretär Sir Edward Gr eh erwiderte: Id) kann noch nicht sagen, ob die Konferenz stattsinden wird oder nicht. Die Aenderungcn des Vertrages, auf die in der Frage hingcwiesen wurde, haben in erster Reihe zwischen den Mächten, deren ge wtzmäßige Rechte direkt berührt werden, den Gegenstand von Verhandlungen gebildet. Die Abmachungen, zu denen man ge­kommen ist, werden, soweit sie Aeirderungen des Vertrages in­volvieren, die Zustimmung der Signatarmächte notwendig machen und zwar, wie ich nad) den verschiedenen Uebereinlommcn, die getroffen wordeir sind, vertraue, in Bälde. Auf eine Ans rage er klärte Premierminister Asquith: Es wurde mir nicht bekannt, daß irgend eine von den Regierungen der Kolonien den Wunsch nach» (Einberufung einer besonderen Konferenz für die Besprechung der Verteidigung des Reickis zur See zum Ansbvii,.L brad)tc: sollte ein solcher Wunsch von Kolonien mit Selbstverwaltung geäußert werden, so wird die Regierung ihn sofort in ernste Erwägung ziehen. Recht bezeichnend für die gegenwärtigen Beziehungen zwischen England und Rußland ist es übrigens, daß der Korrespondent der Nowoje Wremja in London von Mit gliedern des englischen Kabinetts inforniicn wurde, d a ß Eng­land f e st e r d e n n je zu Ru ß l an d st e he und Rußland rate, seine Kriegsmacht zu stärken. Es scheint, daß o o u E n g l a n d d e r D e u t s ch e n h a ß in R n ß l a n d mäch­tig geschürt wird. Die konservative Parteileitung in Eng­land hat übrigens gestern abend bekannt gemacht, daß während der Osterferien eine große Ag i t a t i o n s k a nr p a g n e im Lande unternommen werden soll, um die Regierung dadurch zum Bau d erzweiten Serie von 4D^readnoug hts zu z wi n g en.

Roosevelt in Europa.

Bei der Ankunft des Expräsidenten Roosevelt in Neapel begab sick; der deutsche Konsul Steifensand an Bord der Hamburg" und überreichte im Namen des deutschen Kai­sers dem Präsidenten einen Blumenstrauß in den deutschen Farben. Ferner überbrachte der Konsul, tvie derNewport Herald" berichtet, ein Schreiben Kaiser Wilhelms, roorin der Monarch die .Hoffnung ausspricht, Roosevelt nach seiner Rückkehr aus Afrika in Berlin zu sehen. Roosevelt ließ dem Kaiser seinen Tank und Respekt ausdrücken, sowie die Zusage machen, daß er auf seiner Rückreise nach Berlin kommen und dem Kaiser seine Jagderlebnisse schildern werde. Von Neapel aus- war der Präsident mit dem DampferAdmiral" iiad) Messina gefahren und dort gestern eingetroffen. Kurz nach der Ankunft begab sich Roosevelt der um eine Audienz beim Könige von Italien hatte nach­suchen lassen, in Begleitung des Botschafters an Bord des PanzersRe Umberto", wo er vom König herzlich emp­fangen wurde. Der König und Roosevelt ünterhielten sick) ängere Zeit. Nachdem der König und Roosevelt herz­lichsten Abschied genommen hatten, unternahmen Roose­velt, sein Sohn und der amerikanische Botschafter einen Rundgang durch die Stadt und besichtigten die Ruinen sowie die von der Amerikanern errichteten Barackenbauten. Auf dem ganzen Wege wurde der frühere Präsident von der Bevölkerung lebhaft begrüßt. Um 6 Uhr ging der DampferAdnurch" mit Roosevelt an Lord nach Port Said in See.

Ausland.

Monarch en begegn ungen. Ju unterrichteten Kreisen wird bestätigt, daß im Laufe des Monats April eine Begegnung des Königs mm Italien mit dem Deutschen Lüjer m Pened.g

und in Neapel eine Zusammenkunft mit König Eduard ftotS* finden wird.

Der König von Serbien wird fid) anfang Mai wach St. Petersburg begeben, um dem Zaren einen Besuch abzustatten.

Der frühere serbische Kronprinz Georg hat fid) entschlossen, naa; London zu reisen und einige Zeit in England zu verbringen. Belgrader Blätter behaupten zwar, er werde die Universität Oxford ober Cambridge besuchen. Dies entspricht jebod) nicht der Wahrheit. Er mirb vielmehr nach kurzer Zeit nach Serbien izurückkelwen und in der serbischen Armee rocitcrbicncn.

Der frühere Minister Tewfik Pascha ist zum tür­kischen Botschafter in London ernannt worden.

Bandenwesen, in Mazedonien. Infolge Eintritts wärmerer Witterung nimmt das Bandenwesen einen ernsten Cha­rakter an. Die K omitatschis greifen sogar Militiirabteilungen an. Im Bezirk Kassandra haben sie mehrere patrouillierende Gendarmen erschossen.

Castro. Das Staatsdepartement der Vereinigten Staaten hat das Londoner Auswärtige Amt erfudyt, die Landung Castros in Trinidad nickst zu gestatten. Wie verlautet, hat England bad Gouvernement in Trinidab darauf bereits angewiesen, die Landung nickst zuzulassen. Castro wird infolgedessen in Pointe a Pitre auf Guadeloupe zu landen versuchen. Die Vereinigten Staaten hegen die Befürchtung, daß Castros Anwesenheit in der nächsten Nähe von Venezuela dort eine neue Revolution zum Ausbruch bringen würde.

Lin ZuchtvrehmaM in Sietzen.

th. Gießen, 5. April.

Im Lokalverein Gießen gelangte der von der Landwirtschafts­kammer in Aussicht genommene Zuchtviehmarkt zur Erörterung, wobei einige interessante Gesichtspunkte in die Erscheinung traten. Herr Kaiser-Gießen erklärte, man habe in Erfahrung ge­bracht, daß der Plan bestehe, in Gießen einen großen Zuckstvieh- markt ins Leben zu rufen. Der Gedanke sei im Interesse der oberhessischen Rindviehzucht freudig zu begrüßen. Er sei über­zeugt, daß die Stadt alles tun werde, um einen solchen Markt zu bekommen, wenn man von der Landwirtschaftskammer feine allzu hohen finanziellen Anforderungen an die Stadt stellen würde. Seiner Meinung nach sei es ganz wohl durchführbar, den Zuckst- viehmarkt auf den städtischen Marktanlagen jenseits der Lahn abzuhalten. Verwalter Schuchhardt -Lang-Göns wünschte zu wissen, welche Bedenken überhaupt gegen eine Benutzung des Viehmarktplatzes in Gießen als Zuchtviehmarktplatz vorliegen, da ja der Markt früher schon geplant gewesen sei und, soweit ihmi bekannt, an der Platzfrage gescheitert sei.

Tierarzt Dr. Köhler-Gießen wies darauf hin, daß dec Gießener Viehmarktplatz den gleichen Zugang habe ioie das Schlachthaus, damit sei für das auf den Viehmarkt aufzutreibende Zuchtvieh eine eminente Ansteckungsgefahr gegeben. Besonders berge die Lahnbrücke diese Gefahr, benit es könne sehr leickst passieren, daß über diese nach dem Schlachthaus Schweine ge­trieben würden, die mit der Klauenseuche behaftet seien, unb wenn kurz darauf Zuchtvieh die Brücke passiere, so könne die Seuche in die Stallungen der Landloirte verschleppt und damit deren ganzer Viehstaub verseucht werden. Detonomierat Schlanke- Friedbcrg wies darauf hin, daß sck)on 1905 der Provinzialvereiii den Ptan eines Zentral-ZuchtviehmarkteS verwirklichen wollte. Die Vorteile eines solchen Marktes für die Vieh zück) ter seien sehr groß, aber and) für die Käufer sei ein derartiger Markt von Nutzen. Ö'ür_ diesen Markt seien damals in Frage gekommen die Städte; Gießen, Butzback) und Hungen. Letzteres schieb damals aus, weil die Feldbereinigung vor der Tür stand und man daher einen ge­eigneten großen Marktvlav nicht einrichten konnte. Die Kom­mission hielt in erster Linie Gießen und dann erst Butzback) für geeignet. In Gießen war kein hygienischen Anforderungen ent­sprechender Marktplatz zu haben. Die Viehzüchter in Oberhessen erklärten in der Mehrzahl, sich mit ihren Tieren der Gefahr nicht aussetzen zu wollen, die bei Benutzung des jetzigen Gieß. Viehmarkt­platzes unzweifelhaft vorhanden sei. Tie Gießener Stadtverordneten waren seinerzeit so kurzsickstig, das Gnauth'sche Projekt abzulehnen, den Viehmarkt nach der Bahn hinauf zu verlegen, einigen Stall- besiyern und Wirten zu Liebe, die sich baburd) geschädigt gefühlt baben würden. Man habe durch den ablehnenden Beschluß dem Gießener Milchviehmarkt gewaltig geschadet, der überaus ent­wicklungsfähig gewesen märe, wenn er Eisenbahnanschluß unb zeitgemäße Entrichtungen bekommen hätte. Es sei Tatsache, baß es in ganz Südwestdeutschland keinen günstigeren Platz für den Milchviehhandel gebe als Gießen, wäre dem nicht so, so wäre ber Gießener Markt längst nicht mehr vorhanden. Es sei Tat­sache, baß der Gießener Markt von Jahr zu Jahr zurückgegangen sei und noch zurückgehe. Kein Viehhändler wird heute nock) einen großen Transport Milchvieh nad) Gießen bringen, wo er mit feinen Tieren, die ein Kapital repräsentieren, von der Bahn durch die Stadt in den Stall und bann auf den Markt herum- ziehen muß. Das dabei vorhandene Risiko und die damit ver­bundene Gefahr kann kein großer Händler übernehmen. Bei dem Verkäufer von Milchvieh ist heute Zeit Geld. Er will seine Tiere von der Eisenbahn schnell in den Stall und bequem vom Stall wieder verladen können. Nur der Verkäufer, der an den Markt kommt, nimmt sich Zeit, er kommt schon einige Zeit vor dem Markt in die Stadt unb sieht sich um. Er mustert die Tiere, ehe sie auf ben Markt kommen, er gibt auch babei Geld aus, unb je bedeutender der Markt, je größer das Angebot regelmäßig sich gestaltet, desto mehr Käufer werden kommen unb dann auch Gelb in der Stadt lassen. Der frühere Oberbürgermeister hatte für diese Dinge den richtigen Blick. Wenn dort oben der Markt hingekommen märe, mit Stallungen und Eisenbahnanschluß, voll­ständig getrennt vom Schlachthof, bann märe Gießen der denkbar ge­eignetste Platz, um Zuchtviehmärkte für die Provinz abznhalten dann mürbe aber auch ber Gießener Viehmarkt eine Bedeutung für den Vtehhanbel erlangt haben, von der man so keinen Begriff hat Es sei ja schwer- von der Stadt zu verlangen, für den Zuchttnehmarkt einen zweiten Marktplatz einzurichten, aber der Landwirtschaftskammer bleibe nichts anderes übrig. Will sie die jünftigen. Chancen Gießens für den Zuchtviehmarkt ausnutzen, o muß |te verlangen, daß dieser Markt mit Vieh erreichbar ist, ohne daß man die Wege zum Schlachthaus, besonders die Lahn- brude, dazu benutzen muß. Die Art und Weise, wie heute in ließen friichmellende und tragende Tiere behandelt werden, wie Ite aus den Markt kommen, dort dem .Wetter und der Zugluft