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Nr. 4 Erstes Blatt 158.Jahraana Montag «. Jammr 1K08

hsss iMi AvAn Ar rill TAI IT Ar =««“•-— SBSX/lvnvllvl 441IJVlUV4 «re« KM General-Anzeiger für Oberheffen WW für Die Tagesnummer Kotafionsbrafl und Verlag der vrilhl'schen Unlv.-Vuch- und LtelndruSerei. R. fange, »-dattlsn. Lxpedition und vruLerei: Schulstratze 7. Anzeigenteil:' H. Beck, brS Dormittoqe 10 Uhr.

K're yeuLige Kummer umfaßt 10 Zeiten.

sind.

und unserer hcssisdstn Heimat.

Nach einer Pause von 10 Minuten wurde die Diskussion er­öffnet. Zunächst sührte Herr Professor Dr. Bier in er etwa solgcirfrs aus: Taß die Reid)sfinanzrcivriu em verfehltes Werk war, wird allgemein ancrfiutnt, und es ist nicht das emsige:

Börsengcsetz war von Grund aus verfehlt. Nachdem der Reichs.ag mit der Reichsfinanzreform sich nicht mit Ruhm be- uedt batte, ist es notwendig, dal; eine neue Reichsfinanzreform von gröbere» Gesichtspunkten getragen wird als die letzte. Wir kennen die Pläne der Regierung nicht genau, wir kennen nur die Umrisse: dem Reiche sollen neue indirekte Steuern ge- ivährt werden. Der Block muß als einzige gesunde Grund­lage der Reichspolitik aufrecht erhalten werden. Man muß ihn nicht unpopulär machen und man macht ihn unpopulär, wenn man in die Finanzen der Einzelstaaten eingreift. Jin Gegensätze zu Bassermann stehe ich grundsätzlich auf bem Stand­punkt : die Regierung bat Recht, wenn sie sich gegen direkte Steuern wendet. Füfren wir die allgemeine Erbschaftsslcuer ein, so machen wir das Reich zu einer unpopulären Institution; des­halb war die prinzipielle Auslassung des Wortführers unserer Partei zu scharf abgefaßt. Was ist der Block anders als eine Rückkehr zur guten Bismarckschen Politik. Bismarck war stets für Finanzierung des Reiches durch indirekte Steuern. In Be­tracht lummen letzt Tabak und BrannUvein. Biele Tabolsabri-

6ine neue Spannung zwischen Amerika und Japan.

Die Vorfälle in i&ancuuvec, wo es dieser Lage bekannt­lich zu einem blutigen Zusammenstöße.zwischen Amerika- nern und Japanern gekommen war, wird recht ernst be­urteilt. Man sieht darin den Beginn einer neuen Span- nuna zwischen Japan unb Amerika. Nach einer JJceiüung des Bert, Lotalanz. aus Newyork eilen Hunderte von Javanern aus der Umgegend nach Vancouver, um ihren xtanoteuten für den Fall neuer Unruhen bei^usteyen. 1200 Japaner seren unterwegs von Honolulu. Zusammen­stöße würden befürchtet. Ernste Unruyen sind auch tm Staate Utah vorgekommen. Eine Anzahl amerikani­scher Arbeiter unternahm einen Angri f s .au f iapa­tt i s ch e A r b e i t e r, die von einer dortigen Eisenbahngesell- schaft zur Ausführung von (seb arbeiten verwandt wer­den. Bei dem Zusammenstoß wurden mehrere Personen schwer verletzt. Die Polizei mußte energisch eingreisen, um die Kümpsenden zu zerstreuen. Um diese Vorgänge richtig zu verstehen, muß man an den .Haß und die Verachtung oer Weißen in Amerika gegen die Farbigen deuten, zu denen man dort auch die Japaner rechnet. Besonders verhaßt sind ein- wandernde japanische Arbeiter, bie, sich mit den billigsten höhnen begnügen. Unter diesen Umständen kommt es natar- lich leicht zu bmtigen Zusammenstößen und in Amerika drangt man bereits sehr energisch auf ein besetz gegen die Einwanderung der Japaner. Der spanische ÄolsLi)aster Vi­comte Aoki soll bei einer Unterredung erklärt haben, ^apan sei zwar aewillt, die japanische Auswanderung In beschräriten, werde aber jeden Versuch der Vereinigten Staaten, Japaner von ihrem sestländischen oder msularen Gebi't auszuschließen, als feindseligen Akt ansehen. In Rewhork wird einstweilen die Richtigkeit dieser Aeupe- runaen oes Botschafters bezweifelt. llcbngciiy ist auch Roosevelt gegen ein Ausnahmegesetz gegen tue Japaner. Trotzoem wirb man einen gewissen Ernst der rrage nicht ganz igiwrieren dürsui.

polkiidK Sagesschar».

Natioealltberale Jugend.

Die am 5. Januar in Franksurt a. M. unter bem Vor­sitze von Dr. Fischer-Köln stattgehabte Besprechung des RcichsverbandeS der Vereine der national- liberalen Iilgend mit den Vertretern der süddeutschen jungliberalen Vereine ergab, daß ein Anschluß de8 baye­rischen Landesverbandes an den NeichSverbcmd ans der Grundlage der Kaiserslauterner Beschlüsse nicht durch- zuführen sei. Tie erschienenen Vertreter der bayerischen Ver- eine erklärten jedoch, daß auf Grund ihrer Würzburger Be- schlüsie der Anschluß der einzelnen Vereine an den NeichSoerband nicht gehindert sei, und daß der bayerische Landesverband ein engeres Verhältnis mit dem Neichs- verbande durch gegenseitige Entsendung von Vertretern zu den Vertretcroersainmlungen und in die Vorstände herzu- stellen wünscht. Hinsichtlich deS badischen Landesverbände» ließen die Verhandlungen den Zusamnienschluß auf der Grundlage von Vereinbarungen, die von den Kaiserslauterner Beschlüssen auSgehen, auSsichtsooll erscheinen. Die aus Grund dieser Ergebnisse notivcndig roerbenben weiteren Ver­handlungen sind eingcleitet.

Ein moderner König.

König Gustav von Schiveden hat einem Mitarbeiter des „Astca Bladct" erklärt, oaß der Beschluß, sich nicht krönen zu lassen, seiner eigenen Initiative entsprungen sei. Er halte die Krönung, Die im Grundgesetz nicht vorgescorieben sei, für übe r s lü s s i g, und n i ch t d em Zei tg e i st e ent» svrechend. Die großen damit verbundenen Kosten hatten einen entscheidenden Einfluß auf feine Entschließung ge­habt. Ter König teilte ferner mit, daß aus feinen persön­lichen Wunsch eine weitgehende Vereinfachung des Zeremoniells bei der Re i ch s t a g s e r ö f s nun g ausgearbeicet werde. Der König erklärte schließlich,, daß er periöniich nichts besseres wünscheii könne, als em e i n s a ch e s und sparsames Leben zu führen.. Daß dieses Prinzip sich nicht durchsühren lasse, beruhe auf der repräsentativen Stelluiig des Regenten. Weder dem Lande noch dem Volke könnte damit gedient sein, wenn der König hei offiziellen Augelegetthei^n die internationalen Sitten und Gebrauche außer acht lasse.

Verrt^ches

m .yf;n 4 e\an Preußen bringt eine neue *3In» leibe m Döl-e dä ^gcnwärtigen Geldbedarfs zur Ausgabe, h , £ kn Ätra 10 3n6r=ii »i-r Pr°»ent, M dcn wl. ginkn fünf mit 3% unb aiJbunn mit 8*4 Pwz. der- ,uOlich ist: bic paritstischrn Arbeitskam.

mern itl ben SOunbSrcgitrungen jur $™huig unb Bkgutachtung

»“•Wfölbotf. 4. Mim hiesigen Amtsgericht wurde auÄ b‘>:0nVex«eilnng'fAfiug = nbIid). Au- g e f la g tc blNgcrichtrt,Präsident der Generrilbirektion der l

nunmehr fein Abfchi duj Berufung des aus dem Reichs- 8MST®S SÄ Mw

lc 3ung des 9. Dragon r wird im Zusammen-

man sich geint bat, s» sind eben auch die Abgeordneten nicht unfehlbar. Jedenfalls war die Steuerkommission der Meinung, daß man die schwächcvm Schultern entlasten solle, und freier Gedanke muß auch in der neuen Finanzreform zum Ansöruck kommen. Es ist v.rfrüht, von dieser Vorlage zu spreckien, Mange sie bem Reichstage noch nicht zugegangen ist. Trotzdem haben bie Parteiführer sich darüber au2öeiprod)cn, wie sie sich zu bieser Reform stellen werben. Aus Tabak unb Branntwein meint bie Regierung erhebliche Summen herauszuschlagen.Ja) will nickst vergreisen, nur bas eine bars ich wohl lPrvoristbcn, baß Die Ratio nolliberalen bie Tabaksteuer für ein geeignetes Oviett nicht halten. Tenn bie kleineren Betriebe mit wenig Kapital uns wenigen Arbeitern, würben burch die Tabaksteuer erorosselt nietfrn zu Guiisten der Großindustrie. . t ,r

Wie bie Branntweinsteuer sich gestalten wirb, ist noch nicht zu übrrieben. Vom Plano pol scheint man ab gekommen zu sein.

Die Kardinalfrage bei ber Finanzreform ist, ob man aua> zu birukd.il rjleick/ssteuern übergehen kann, ober ob biese, wie die Etnzel-Filianzmmistrr tooLen, den Einzelstaaten überlassen bleiben foLen. Unser Führer, Bassermann, hat Üfr liir direkte Reichssteuern, Reichser b schaftssteucr unb Oiuchs- Virmögeiissteuer ausgesprochen. Eine Neid)s-Dcrniig^ns- steuer kami man durchsühren, unb bie Veranlagung öarjclcgt hat. Beim man bie Reick)soermogcnsstcuer nur von irögcreu Vermögen erhebt, von 50—100 000 Mk. auswärts, so ist lie möglich. In bei Reichserbschajtssteuer haben wir schon eine ö.rette Steuer. Man gibt es nur nicht zu. Auch bie Jtanticmeiu» Steuer ist eine birenc Einkommen-Steuer. Uns ist cs^ganz cuikTici, ob bereite ober inbirefte Steuern, wenn sie nur bieijiittci geben, bie Ausgabe» bes Reichs zu beeten.. Eine Neichsvernwgeii- ,teuer haben wir bis jetzt nicht. Im lstssischen Lanbtag ist ei-enso ivie im preußischen bie Regierung barüöer interpelliert worocn, ivie sie sich zur Iieichsvermägenssteuer stellt. Unser Fmanzminiiicr hat sie abgelchnt. Es ist bei Vorschlag gemaagt wvrden, in den Einzelstaaten höhere Steuern einzuführen unb de» höheren Betrag Dem Reicks zu überweisen. Nu», wenn wir bie Vermöge»äeuer nicht anbers bekommen, nehmen wir sie auch so. Bei der Reichserbschaststeuer, wonach auch Anfälle von Eltern au Kmder unb zwischen Ehegatten besteuert werben solle», wirb namentlicy in länblicheii Kreisen eutschiebener Wiberjpruch zu finden sein. Aber auch bei freier Steuer will unsere Partei bie sozialen Ge­sichtspunkte in bin Virbergrunb stecken und kleinere Vermögen von solck-er Steuer frei halten.

Wemi ber Block zusammen halten soll, so Hai bas Reich bie Verpflichtung, seinen Wünschen entgegen zu kommen. Wir smd in ein.r Md^n FinanLklernme, daß wir neue Mittel haben musien, und wenn bie neuen direkten und indirekten Steuern, w gestaltet iuerben, baß sie nur bie stärkeren Schultern bcla|ten, so kann das keinen Wifrn:spruch finden. . . .t.

Auf bem Gebiete der SvLialPolitck wollen wir in richtiger Weise voraiiscürecken, die bet ber Bevölkerung Anklana ftnoet. Wir haben bie Veckicherung, baß, nachdem Posabowsä) abge­gangen ist, ber bie Sozialpolitik zum Ruhme Deutschlands in dcr ganzen Welt geleitet hat, der neue Staatssekretär auch bieitiuen Wege wandeln wirb.

Jm> Reichstag sind in nächster Zeit die schwierigsten tragen zu erledigen. Kritik üben ist leicht, Verantwortung za tragen i schwer. Das größte was Bulow geleistet hat, ist, daß er un Bwck ' Konservative und Nationalliberale zusanimengebrachr hat, und daß er auf diesen Weg auch bie linlsliberalen Parteien gedrängt hat, die früher kritisch beiseite standen, wenn es galt, ge,etz- gcberiiüje Reformen in Angriff zu nehmen. Früher wurde über bie Komprvmißsreunblichkeit der Nationalliberaleu gezL.-nr, aber wer nur fein Parteiprogramm, woraus er eingeschwvren ist, ansieht, wird nichts erreichen. Mmi muß es anertennen, daß sich bas Verantwortlichkeitsgefühl auch in ben frei­sinnigen Parteien immer mehr eingeitellt hat. Daß man be­müht ist, seine Grunbsätze, aber auch ben Block aufrecht zu er« halten, zur gesunden Entwicklung des deutschen Reiches.

Die hessische Politik, auf die ich zum Schluß rwck kurz eingehen will, wird jetzt besonders in ben Vordergrund treten, weil wir im Lause dieses Jahres Landtagswahlen baben._ Poii- tioe Leistungen der hessischen Politik können wir im versw,lenen Landtage nickst ausweisen. Wir haben uns in ziemlich un­fruchtbarer Weise in diesem Landtage beschäftigt und doch war« vvr allem ein Gesetz, die Walurechtsreform, wert gewesen,, er­ledigt zu werden. Ich bin überzeugt, baß die WahlrechiS,rage in den nächsten Jahren gelöst werben muß unb daß bie indirekten Wahlen nickst aufrecht erhalten werben können. Aber es wer- ben Kautelc» geschaffen toerben müssen, bamit frrs Wahlrecht nicht allzu sehr sozialdemokratisch wirb. Von der Einführung bcS Reick)stagSwablrechts bei uns kann keine Rebe sein, ben» cm so weitgcl)endes Wah.vecht, wie es für baS Reich wohl rtcfrig ist, ist für unser Lanb nicht richtig. Wir müssen bie Garantie haben, baß frr Wahlberechtigte auch Interesse l»r unier^Land hat und zu seinen Kosten beiträgt. Wir ioollen bie Lwzial- bemokratcn nicht unterbrücken, aber wir wollen bas Burger- tum schützen unb ber Landwirtschaft geben, was ihr gebührt. Wir wollen nicht nur sozialdemokratische Vertretung haben, son­dern daß auch bas gebildete Bürgertum zur Geltung Eomme. Wir haben eS mit freudiger Genugtuung erlebt, batz unser politisches Leben einen Aufschwung genommen hat, wie wir es nicht gcbacht hatten.

Redner schloß mit ber Bitte an die Versammlung, mitzuarbei- ten an dem Blühen unb Gedeihen des deutschen Vaterlandes

Kie im K tche und in K ften.

Ter National liberale Verein Gießen veranstaltete am gestrigen Sonntag in Stems Garten eine öfientlidx Versammlung, in ber ber Reichs- unb Landtags-Abgeorbnete Dr. Osann aus Tarmstabt einen Vortrag freit über bie Politik un Reiche unb in Hessen. Tie Versammlung war sehr gut besucht nnb es warm sogar zahlreiche natioualiiberale Partciireunde aus Wetzlar, Siegen, Friebberg, Lauterbach unb Alselfb auweieud. Rachdeni Derr Rechtsan.valt Tr. Kaufmann bie Versammlung ordnet unb Dettn Tr. Osann das Wort erteilt hatte, führte freier etwa |ol-

9 Derr Kommerzienrat Heyligenstaebt hat leibcr nicht Gelegen- । beit gefunden, in ben Reichstag zu gehen, sonst wurde er an > meiner Stäle hier stehen uno Jfrie» über die Politik ,im Reiche unb in Denen berichten. Ich bin bcr Meinung, bau bie Ab- gcotbiK'tcn mit ihren Wählern in Kduiiex bleiben mü))cu, um ifrt politisd)e Aufgabe ganz zu ersül.en. , . .,

Tie Zenrrums-artei hat im Dezember 1905 abgewirtschaftet und bie Regierung konnte ben Truck nicht mehr ertragen, ,dcn diese Partei ausübie. Es würde damals zur Rcick-stagsau|io|ung nicht gctvninun sein, wenn nicht soviel Zünbitvsf oorfrinbcii gc> »vesen wäve. Wir hier in Dessen sind ja durch bas Zentrum tn feinet so bebrückteu Lage, weck es hier immerda> nicht iq stari ist und mit seinen Mackstgclusten nicht so frroorgctceicn i|t, wie im Reichstage. In bcr Beoöckeruiig fand es einen levhfrten Wiberhall unb großen Ank.ang, als bic Reick-Sregierung cudlicl, einen Weg geiunoen hatte, sich vorn Drucke dcs Zentrums zu bcsreicn, indem sie zur Auslösung bes ReickBtages idjcilt.. Es gelang, bie bamalige Majorckät burch andere Parieien zu erietzen. Tas Zentrum kehrte zwar in alter Stärke zurück, aber bie -^oztal- benu)Cratic erlitt einen Schlag, wie er nicht schimmer gebucht werden kann. Tas hat eine befreiende Wirkung auf das ganze Volk ausgeübt. Schon im Wahlkampfe wuroe bcr Uiiterichiei zwischen ben einzelnen Parteien nicht m-ckn so hervorgcfr'bcn wir irüber, baburch hoben wir eine neue Niajorität un dieichstagi bekommen: bic Aloäpartci. Sie vereinigt, bie extrcmstcil An­hänger ber Linken unb ber Rechten — aast Parteien, und b..s eütigeitbe Vanb ist bie Gegner,chast gegen fris Zentrum unb gegen bie Sozialbeuivkratie. Manchmal mag man es bebauen haben, baß eine so bedeutsame Partei wie das Zentrum, voll­ständig aus beit Geschäften des Reichstages cntnrnt ist. 3m Zentrum sind eine ganze Reihe konservativer und natwnalei Elenvente enthalten. Daraus sollte man wie Bulow einmal gesagt Itat, crC.nuen, briß ein Zusammenhalten trotz aLer Diver­genz möglich ist. Wir hoben im Block acht. Parteien:, konierva- tive, freikonscrvative, wirlsd-afllickst Verciuigung, Rciormpartei, R'otionallibcrale unb drei frei,innige Parteien. Aus ben ersten Blick ist bas ein Gebilbe, das nici/r zum Auseinaufrrsaiün, als zum Zusammenhalten geschafsen zu sein scheint.. Es ist abir gclumjcii, bieser Black zusomaESul-d. eu unb was iyu äusamrncu- hält ist bcr Geboule, wie es wohl sein wirb, wenn der Bloa

lfrtt bis jetzt im Reichstage wenig politische Aufgaben zu leisten gehabt. Im November hat es manche Stimmen ge­geben, die das baldige Ende dcs Blocks vorycr sagten. Seckst- oerstänblick) werben bie extremen Konservativen ihre politi|chen Grundsätze und wirtschostlichen Gedanken im Jnterc,se dcs Bloas nickst aufgeben und sich etwa auf die linke Seite begeben. Eben­sowenig wie bie Linke sich etwa auf bie rechte Seite stellen konnte. Aber es gibt Zweckmäßigkeits-Ziagen, in benen man große Ge bauten in ben Vordergrund rüden kann. So hat man ,td) bis letzt eigentlich nur lavierend verhalten. In den nächsten Monaten aber wirb cs sich zeigen, ob bcr Block von xa»«T ’Ü- -ü>tr Nationalliberale haben im Block bis angenehmste Stellung, in­dem wir ber mittleren Linie folgen. Unb neulich hat em Politiker gesagt, daß gegemudriig ber politische Aequotor burch die Person

^Ein burckstius politisches Gesetz, das Gesetz über bas Vereins- und Versammlungs-Nedst liegt bem Reichs.age schon vor unb ein wirtschaftliches Gesetz wirb ben Reichstag demnächst beschäf­tigen : eine erneute Finanzreform, na-ck-dem die Finanzrciorin von 1906 sich als unzulänglich erwiesen hat., Bei dem Ge,ctz über das Vereins- und Verfanimlungs-Redst müsscu wir mit einem nassen Auge dabei stehen, tveil wir io mit Württemberg die aller,reieste Dändhabung hoben. Wir haben Vereins- und Der- , sammluniisirciheit, aaer nickst durch geiefridje Besttinrnuna, sondern burch bie polizeiliche Daubhabung; ganz andeis sielst e- aber in Sachsen unb Preußen aus. Nun will man ein emfritttcksts Reickssgesetz haben. Wir Haven 37 Jahre aus em solches Gesetz gewartet und wir sehen wie schwer es ist, bcu lioeralen Subcn und ben reaktionären Norden zusriedcn zu stellen Was in Preußen ein Fortschritt ist, kann bei uns ein Rückschritt scm, beim man will natürlich von Freiheiten, bie man seit 1848 in Dessen genossen Ijat, nicksts M/geven. Aber wA» man °us frestrn Standpunkt steht, länn man sich bcr politischen Mitarbeit cnthaltin. Deute scheinen auch bie freisinnigen Parteien bereit zu sein, nut zu arbeiten und bic sübdeutsd)e Freiheit, wenn moglia), auf­recht zu erholten. Wenn es gelingt, auf bie)cr Grunfrage eine Diistänbigung mit ben Linksliberalen zu landen, so^modsti man bie Danb zu biesem Gesetze bieten iin ^nieresie frr rl^eihcit und dcr anderen Staaten, bie die,e Freiheit noch nicht staben. Wir haben bie beste ©Öffnung, oaß burch Nachgcben frr ReickB- vcgicrnrcg etwas gebet hl ids-es im Vereins- unb Verfammlungsredst acidiafim werben kann. . . . . . -

Diese Frage wirb kid)ter zu lösen fein, als bie rz-inanzrcform. Wir finb in politischen Dingen bock) schon weiter vorgeschritten als srühcr unb müssen frr Wählerschaft auch nut neuen ysteucni gegenüber treten. Die politische Einsicht pes Volkes ist gewachsen. Wir müssen zunädstt prüfen, ob fre Ausgaben bes Reiches, wie ne uns im Etat vorgelegt werben, burck>aus notivenfrg sind. Und müssen bann auch für bie Einnahincn des Rcia-s soigcn crx<r nröffp Teil ber Ausgaben bes Reiches ist sur ipeer unb Flotte, für bas Dccr ubec 650 Millionen, für bic flotte über 130 Millionen. Wer hier spart, spart ?n unrcchter Stelle. Wir haben bisher Fricben gehabt, weil wir für bin Hucg ge­rüstet waren. Wenn wir nun für Ausgaben.des Reiefrs eui- treten, so müssen wir aud> für Emnahinen eintreten, bic das Reich notwenbig hat. 1906 haben wir eine Finanzresvrm ge­habt, bei bcr bic Regierung 220 Millionen gcsorbert fritte. 3» bei Finanzkommifsion würben aber Dbstrickst gemacht, fobaß man nur Öauf 180—190 Millionen kam. Man hat sich getauscht, man bat sich «auch über bie Höhe ber Ertrage gclausast. Man hat gc- fthen, wie aud) das Rufen unb Schreien gegen bie neuen^Steuern grundlos gewcicn ist und wie die Brau- und Zigarcttcn-Jnbustc i nickst verringert warben ist, unb wie bcr Koni um, nicht iurück- gcgangcn ist! Was anseelstbar m bieier Steucrrcsorin war, bic FahrLartcn-Steiicr, hat statt der 40—50 Mittwnen, bie man er­wartet hatte, nur 30 Millionen ergeben. TanvalS hat sich eine Majorität für diese Steuerreform gefunden, unb wenn