Nr. 77

Drittes M-rtt

158. Jahrgang

Dienstag, 31. März 1908

(MAftn! tSgst- -ntf Vi,?nabm» bei Gonntagt.

Die ^Siebener Lamtltenblätter" werden dem ,91njctgere viermal wöchentlich betgelcgt, daS HKrelsblaii tü» 6cn Kreti Gießen" zweimal wöchentlich Der ^tjesstjche Landwirt" erscheint monatltd? einmal

Gießener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberheßen

«otahönSbnn? unb «eriao b« Vrühphchen Unwersuül« 3)ud>- mit ‘Stetnörutferti.

fR. Bio j c Bietzen.

«Redaktion, Lxveditton xnt Drntferei- Schrr!» ftraße ? Exoed,non ant SKeriiiq LzM 61. Redaktton. 113. XeL-älbf „• UrrzeigerGretzea,

Generalleutnant Sixt o. Armin

bestätigt das.

Abg. v. £ erben (Rpt.):

Ick kann nur bedauern, daß Graf Lynar Pension bekommt, und bah Gras Lynar überhaupt die Stirn haben konnte, eine Pension zu beantragen. (Sehr richtig! rechts.) Sein Abschied i|t nickt erfolgt, weil er nicht mehr triegStüchtig war, sondern aus anderen Gründen. Wenn man dann eine Pension beantragt, so -ft das nicht vereinbar mit der Ehre eines Offi­ziers ''Beirall recgtS.j Menn der Hamburger Rechtsanwalt vom Reserveofnzierkorps ausgeschlossen worden ist, so ist ihm recht geschehen.

Abg. Kopsch (frei)'. Vp.):

Tie Mannschaften jüdischen Glaubens haben im Heere manche llrrhiHigfcitcn zu erdulden. Jüdische Einjährige hält man bewußt vom Offizierrorvs fern. Dieser Boykott der Einjährigen jüdischen Glaubens ist ein Verstoß gegen die Verfassung. Die Hecresverival. mng behauptet, die Wahl der Reserveoffiziere erfolge ganz unab- 'vir.gig vom Reserveoffiziertorvs. Dann ist es aber die Pflicht der Regierung, dafür zu sorgen, daß nicht oerfassmigswidrige Grund, sätze bei dieser Wahl ausschlaggebend sind. Der Redner führt ver. schiedene Fälle in Berlin und Danzig an, wonach Negimenrskom« 'manbcurc aus ihrer antisemitischen Neigung kein Hehl machten. Der Redner weist auf den Fall des Sohnes des Justizrats Feige in Breslau hin. der wegen seines Glaubens zum Offizierkorps nicht zugelassen wurde, obgleich sein Vater früher selbst Oss.zier war. Es sei tief bedauerlich, daß die Zugehörigkeit zum jüdischen Glauben vom Offizierkorps ausfchließe.

Abg. d. CzarlinLft (Pole) führt Veschlverde darüber, daß polnische Rekruten ihre Osterbeichte in deutscher Sprache ablegen mußten.

ALg. Erzberger (Zentr.):

Meine Angaben stützen sich auf Ausführungen der „Militär- Politischen Korrespondenz". Ich habe keinen Anlaß, an ihrer Rich­tigkeit zu Zweifeln. Es wird manches dementiert, was sich später doch als wahr herausstellt.

Generalleutnant Sixt v. Armin:

Detaillierte Angaben über die Vergebung von Lieferungen kann ick im Plenum nicht machen. Es wird bei der Vergebung so verfahren, wie das schon der Kriegsminister hier dargelegt hat.

Abg. Hagemann (natl.) bittet, den Arbeitern der Erfurter Gewehrfabriren dieselbe Orts­zulage zu geben, wie den Spandauer Arbeitern.

Abg. Scheidemann (Soz.):

Herr o. Oldenburg hat uns eine hgitere Viertelstunde be­reitet. Er hat von Junkern gesprochen; es gibt darunter bös­artige und harmlose. Herr v. Oldenburg gehört zu den letzteren. (Heiterkeit links.) Der Vertreter des Kriegsministers sollte sich doch den Abgeordneten gegenüber eines anderen Tones befleißigen. (Beifall links.) Er ist ein sehr schlechter Beobachter, wie jede seiner Reden beweist. Der Ton in unserem Offizier­korps wird immer lächerlicher. Die Art und Weise zu reden, der näselnde Ton, sind ja schon in der ganzen Welt bekannt. Schlimm ist es aber, rvenn schon die Unteroffiziere nachäffen, wie ihre Leutnants sich räuspern und spucken. Der Redner führt De. schwerde über Soldatenmißhandlungen bei den Herbstübungen im Jahre 1006 in der Senne. Die gemeinsten Schimpfworte seien von den Offizieren gebraucht worden. Vor dem Kriegsgericht stell­ten die Offiziere dies dann in Abrede und behaupteten, es seien nur ganz harmlose Bezeichnungen gebraucht worden, z. B.: „Blöd, sinniges Kamel!" (Heiterkeit.) Es ist tief bedauerlich, wenn im Heere ein Ton sich breitmacht, der in Worten, wie „blödsinnige Hchnmelherde", „Jammerlappen", „Saubande", zarte Schmeiche­leien sieht. Die Soldaten, die schon dem Deurlaubtenstande ange­hörten, werden dazu in schlimmster Weise gepeinigt und überan­strengt.

Generalleutnant Sixt v. Armin:

sehr viel Mannschaften marode geworden. Es ist aber auch sofort ein allgemeiner Erlaß an die Armee ergangen in dem darauf hingewiesen wurde, daß gerade bei Re- servcübungen die Mannschaften allmählich an schwere Stta- pazen gewöhnt werden sollen. Leider haben einzelne Offiziere in der Tat zu Schimpfworten sich hinreihen lassen. Das ist nicht zu billigen; aber es ist menschlich verständlich, wenn einmal in der Hitze des Gefechts ein harter Ausdruck fällt. Gegen diese Offi­ziere ist die Untersuchung eingeleitet worden. Es wird alles getan werden, um ähnliche Mißhelligkeiten zu verhindern. (Bei­fall.)

Abg. v. TrcuenfelS (kons.)

bittet, die Kontrollplätze auf dem Lande näher zusammenzule^n. Die Herren von der Linken sollen sich nickt zu Vertretern des guten Tones machen. Ihnen stände das am wenigsten an. Der Ausschluß des Hamburger Rechtsanwalts aus dem Reserveofff- zierkorps sei voll berechtigt. ES ist durchaus notwendig, daß feder, der den bunten Nock trägt, auch treu zu Kaiser und Reich

Dritte Lesung des Etats.

(Dritter Tag.)

Die Beratung wird fortgesetzt beim Etat der Verwaltung des Reichsheeres.

Abg. Liebermann v. Sonnenberg (wirtsch. Dgg.) beantragt, einen neuen Stabsoffizier als Vortragenden Rat beim Kriegsministerium zu bewilligen unter Streichung einer Stelle eines inaftwen Offiziers beim Kriegsministerium für die Cxpe. ntion nach Qstasten.

AVg. Erzberger (Zentr.):

Wir schaffen damit einen Präzedenzfall für eine Eratserhö- hung durch den Reichstag. Ich beantrage namentliche Ab- ftimmung über den Antrag. Die gesetzlichen Vorschriften sind bei der Pensionierung des Majors Graf Lynar nicht eingehakten worden. Es stimmt etwas nicht dabei. Das Offi- zierpcnsionsgesetz ist verletzi worden. Diese Pcnsionsgewährung steckt wie ein Pfahl im Rechtsbewußtsein des deutschen Volks. Mir sind von zahlreichen Offizieren Zuschriften zugegangen, die diese Pensionierung für unbegreiflich halten. Der Redner bedauert, daß für Waffen- und Munitionslieferungen die Firma Krupp und die Deutschen Waffen, und Munitionsfabriken geradezu ein Monopol haben. Dadurch werden die Preise in un­verantwortlicher Weise in die Höhe getrieben. Im finanziellen Interesse des Reichs hat die Militärverwaltung die Pflichr, die Lieferungen möglichst zu verteilen. Der Kampf gegen die Mono­pole muß mit aller Kraft geführt werden.

Schatzsekretär Dr. Sydow:

Wir halten an dem Grundsatz fest, daß vom Reichstage Er­höhungen der Ausgabepositionen einseitig nicht vorgenommen wer­den Dürfen. Der Antrag verstößt aber audj nicht gegen diesen Erundiatz. Es handelt sich nur um die Verschiebung einer Stelle vom Exrraordlnarium ins Ordinarium. Wir sind mit dem An­trag einverstanden.

Generalleutiiant Sixt v. Armin:

Auch wir bitten um Annahme des Antrages.

Abg. Singer (Soz.):

Wir bitten, die namentliche Abstimmung erst in einigen Stun­den., vorzunehmen.

Abg. Erzbcrger (Zentr.):

Um der Verabschiedung des Etats keine Schwierigkeiten zu machen, ziehe ich meinen Antrag zurück. (Heiterkeit.)

Abg. Dr. Paasche (natl.):

unbeweisbare Anschuldigung auf das entschiedenste zurück. Diese Offfziere tun ihre Pflicht nach chrem besten Er­messen. Ick muß das als eine unbewiesene und ganz unbeweisbare Verleumdung zurückweisen. Wenn der Abg. Südekum sagt, das sind Ger sichre, ich weiß nicht, ob sie wahr Jir>, dann kehlt mir f ü r die Verbreitung sol- di e r Gerückte in diesem hohen Hause der parla­mentarische Ausdruck.

Vizepräsident Dr. Paasche:

Ich nehme an, daß der Ausdruck „V e r l e u m d u n g" sich auf die Gerüchte bezieht und sich nicht gegen den Abg. Südekum richtet.

Abm: bei Gegenständen, die andere Fabriken in genügender Weise auch liefern können, hat die Heeresverwaltung jedesmal die freie Konffirrenz bestehen lassen.. Das wird sie auch in Zukunst tun. SDie ü'irma Ehrhardt ist dauernd von der Heeresverwaltung ebenfalls mit weitgehenden Aufträgen betraut gewesen, und die Firma Ehrhardt hat auf manchem Gebiete sogar den Löwen­anteil von Lieferungen erhalten. Die Heeresverwaltung har auch diese Firma durch Rat und Tat bei der Einrichtung ihrer Fabrik, ihrer Schießplätze usw. unterstützt. Tic Firma erlernt daS auch an. Auch bei dem Patent st reitzwischenKrupp und Ehrhardt hat die Heeresverwaltung sich mit keinem Wort und Schriftzeichen weder für die eine noch für die andere Partei ins Zeug gelegt. Wenn Firmen ein Pnient von Geschütz­testen besitzen, so suchen wir die anderen STr.lc bei anderen Fir- inen zu bestellen, und setzen dann in unseren Fabriken das Geschütz zusammen. Wer von diesen Dingen etwrs versteht, der wird aber auch zugeben muffen, daß eine zu gr sie Zersplitterung auf diesem Gebiete absolut unmöglich ist. Der deutsche Reichstag hat sich immer auf den Standpunkt gestellt, daß " ie besten W a f- f en und d i e beste Munition dem b . -■ f f dj en Heere in die Hand gegeben werden muß. Darum müssen wir in jedem einzelnen Falle genau prüfen, wie dieses Ziel zu erreichen ift Bei einer zu großen Zersplitterung stellen sich viele Mißstände ein- Die Fabriken nehmen dann, wenn wir nur vorübergehend sie beschäftigen, schon viele Arbeitskräfte an und versehen sich auch mit großen Maschinen. Wenn wir dann wieder abgehen von der Fabrik heißt es, wir haben nun Arbeitskräfte angenommen, haben Maschinen angeschafft, was soll nun werden? Es liegt also int Interesse der Industrie selbst, wenn wir bei der Vergebung der Arbeiten uns nicht zu sehr zersplittern. Wir müssen mit den uns bewilligten Mitteln sehr haushalten und müssen jeden Gro­schen zehnmal umdrehen, ehe wir ihn aiisgeben. Wie die Sache am praktischsten und am billigsten zu machen ist, danach wird verfahren. Infolgedessen ist das Verfahren in jedem ein­zelnen Falle verschieden. Von monopolistischen Bestrebungen kann gar ferne Rede sein.

, Die Art und Weise der Pensionierung des Grafen Lynar hat m weiten Kreisen der Bevölkerung eine gewisse Beunruhigung jjertorgerufen. _ Es lag kein Grund zur Pensionierung vor. Die Pennonierung soll nach dem Gesetz nur stattfinden, wenn der Be­treffende^ dienstunfähig ist. Graf Lynar ist aber pensioniert wor- deii, weil sein Kommandeur ihm erklärte: „Du bist nicht mehr wurmg, Offizier zu sein!" — Ein Monopol bei Waffenlieferungen wünschen wir in keiner Weise. Tie Heeresverwaltung muß für die notige. Konkurrenz sorgen. Auch bei der dcmnächstigen Vergebung von Maschinengewehren darf nicht einseitig eine Bevorzugung einer großen Firma stattfinden.

Ich halte mich für verpflichtet, eine Berner- 1 u 119. bic i ch am 3. Dezember v. I. nebenher ge­wacht habe, z u r ü ck z u n e h m e n. Ich sagte damals, es seien nach meinen Jnsormationen in den Ofsizierlasinos Lieder über den Grase?! Moltke gesungen worden von den jüngeren Herren, und tjabc daraus den Vorwurf abgeleitet, daß der Krtegsintnister nicht genügend orientiert gewesen sei. Ich habe nun nachträglich nicht ermitteln können, daß das, was ich damals gesagt habe, voll- inyaltlich zutrifft. Ich tiehme gar keinen Anstand zu erklären. Oa d lcv damals in meinen Ausführungen z u weit gegangen bin und diese Aeußerungzurücknehme.

_ Generalleutnant Sixt v. Armin:

.2“* dobe seinerzeit gesagt, daß Graf Lynar mit Pension ver- avschiedet worden war, weil ein Dieustunbrauchbarkeitsattest vor- _[cgt, und ich habe ausgeführt, ob im übrigen an irgend einet ?*?rvCtne Verfehlung zu verzeichnen ist, das ist Sache der ge­richtlichen Hnfcrfucfiung. Der Abg. Erzbcrger wundert sich nun vorüber, daß die Untersuchung nirgends eine Unstimmigkeit er- 8eoen haben solle. Ich wundere mich über diese Mit» 1 c i ( u n g a u ch, denn mir i st von einem solchen Er­gebnis nichts bekannt. Meines Wissen? schwebt ?JC1 ? Gericht suntersuchung noch. Die Angaben des

3oergev über Lieferung von Firmen sind nicht zu- erlamg. Detaillierte Angaben kann ich darüber nicht machen, ut das die Interessen des Reichs sowohl wie die der deutschen Industrie berühren und eventuell schwer schädigen könnte. Bei oerbebung von Lieferungen sind in jedem Einzelfalle besondere (ruastchten maßgebend. Einmal müssen wir auf Geheim- l ' 0 d chr Anfertigung halten. Bei gewissen Gegen-

ander: sind wir an bestimmte Firmen gebunden, weil sie für die ^treffenden Gegenstände ein Patent besitzen. In einem dritten 7<Ule müssen wir wieder mit der Leistungsfähigkeit der Fabrik echne.-, da wir das Material an einem bestimmten Tage haben

.11*1.'. Aber trotzdem sind wir bestrebt, jedes Monopol zu ver- -eioen, Weder Krupp besitztein Monopol, noch die iArsJ1 t1 e 2?affenfabrik. Es sind eigentlich große Ge- cyrspunkte bei der Vergebung der Lieferungen, die wir im Auge IpWiäcu Ui,en' e'nma^ daß wir unsere eigenen Fabriken dauernd ichaktigen, damit wir möglichst Arbeiterentlaffungen vermeiden nnen. Demgegenüber steht andererseits der Gesichtspunkt, daß 4)i $cr ne Firmen große Verpflichtungen für d e n

m ? ckungsfall übernommen haben, und daß wir «.pH" bestrebt sein müssen, diese Firmen durch dauernde Be- raA n«Cn 3U befähigen, im Kriegsfälle ihren Verpflichtungen i'ehf U> rmcn‘. $n bezug auf die Maschinengewehre be» r.j j ebensowenig ein Monopol wie auf irgend einem anderen Ge-

>si ober nicht nur in Deutschland, sondern in der gart» m - bekannt, daß K rupp, was Qualität des Materials und rz” der Arbeitsleistung anbetrifft, an derSpitzemar- Ljr er'• .Das ist auch ganz selbstverständlich bei dem langen Be- wn dieser Firma und bei den Mitteln, über die sie verfügt.

Generalmajor v Gcbsattcl:

Wir in Bayern haben z. T. eigene Waffenfabriken. Wir laffen aber auch viele Aufträge durch Preußen besorgen, weil das einfacher und billiger ist.

Abg. v. Oldenburg (kons.):

Es sind sehr heftige Angriffe gegen mich in der Presse erhoben worden, weil ick in der zweiten Lesung erklärt habe,^bei St. Privat hätte die Garde 315 Offiziere auf dem Felde gelassen. Es wurde hervorgchoben, daß auf jeden Junker sehr viele Bürgerliche kommen. Ick habe die gefallenen Gardeoffizicre nur erwähnt, weil die Garde angegriffen worden ist. Ich wollte damit keineswegs andere Regimenter zursickstotzen. Wenn hier z. B. der Anwaltsstand angegriffen wird, bann sollen doch damit nicht alle andern Berufe beleidigt werden. Ich würde dem Ofsi- zierSempfinden ins Gesicht schlagen, wenn ich mich hier hinstellen und sagen würde: Von diesen 315 Offizieren sind 250 Adlige gewesen. Unsere Offiziere fühlen sich als gleich, ob sie nun mit Königszulage in Memel stehen mit bem Gehalt eines Briefträgers, oder ob sie in der Großstadt sind, weil sie bei ber Auswahl ihrer Eltern vorsichtig gewesen sinb. Wenn nun das „Berliner Tage­blatt" und Herr Gaebke mich breift der Gesckichtsfälschung zeihen, so können Sie mir glauben, daß diese Gesellschaft mir gleichgültig ist.

Abg. Dr. Südekum (Soz.):

Die Pensionierung des Grafen Lynar war ein Schlag in ba5 Rechtsempfinden des deutschen Volkes. Graf Lynar war ein­mal auch in Afrika, aber nicht um dort zu sterben, sondern um dort ohne die Beschränkungen des Strafgesetzbuches zu leben. Er war damals auch schon Offizier in demselben Regiment. Viel­leicht erfährt der Kriegsminister auch einmal etwas von den Abenteuern dieses Herrn in Zanzibar, wo er aus ber Deutschen Gesellschaft wegen seiner Zärtlichkeit exklubiert wurde. Lynar ist vor dem Kriegsgericht freigesprochen worden, weil er das Glück hatte, daß alle ihm nachgewiesenen strafbaren Handlungen verjährt waren, und was noch nicht verjährt war, nicht im Sinne des § 175 strafbar war. Ich will nicht darüber rechten, daß man bei diesen Unsauberkeiten die Oeffentlichkeil aus­geschlossen hat. Man soll nun aber nicht den Ausgang dieses Prozesses zur Rechtfertigung eines Menschen verwerten, ber sich doch tatsächlich in schwerster Weise gegen die Gesetze vergangen hat. (Beifall links.)

Die eigenartige Monopolstellung ber Firma Krupp ist vorhanben, auch wenn sie bestritten wird. Auch ich habe von Gerüchten über bic Grünbe ber Bevorzugung gehört.

Nach bem Jahre 1871 ist b e r F i r m a K r u p p vom Staate unb bem preußischen Kronfideikommiß eine bestimmte Summe zur Verfügung gestellt worben. Nun soll zwar ber staatliche Vor- schuß zurückgezahlt sein, der Anteil des Kronfideikom- misses soll aber noch als werbendes Kapital in ber Firma stehen. Darauf soll nun zurückzuführen sein, baß eine Menge von Mitgliebern ber Waffenprüfungskommission sich für gebunben erachtet, im Zweifel für unb minbestens nicht gegen bie Auftrags­erteilung an Krupp zu stimmen. (Hört, hört!) Fest steht jeden- falls, daß eine Bevorzugung gewiper Firmen vorliegt. Wenn ber Vertreter bcs Kriegsministers sagt, baß ein Monopol nicht bestäube und auch vermieden würbe, so kommt es ganz darauf an, was man unter Monopol versteht. Es kann ja formal eine Kon­ferenz zugelassen werden und tatsächlich doch ein Monopol be­stehen.

Nun soll kürzlich der Hamburger Rechtsanwalt Arabandt vom Reserveoffizierkorps ausge­schlossen worden sein, weil er in einer Stichwahl zur Wahl des Sozialdemokraten aufforberte. Das kennzeichnet bie ganze Reserveoffiziersinstitution.

Generalleutnant Srxt v. Armin:

Das Material bes Abg. Äopsch wird geprüft werben. Wenn ber Ton meiner Ausführungen hier bemängelt worden ist, so muß ich erklären, baß ich mich im allgemeinen einer höf­lichen und ruhigen AuÄirucksweise zu befleißigen pflege. Kann man sich aber wundern, wenn einem Manne, ber mit jeber Faser zur Armee gehört, bei einer gewissen Sorte von Angriffen das Blut in Wallung gerät? (Beifall rechts.) Ich müßte mich vor mir selber schämen, wenn es anders wäre. Die Nachrichten über dieVorfälle in ber Senne sind maßlos übertrieben. Zwei Redakteure sind bereit» deswegen bestraft worden. Es ist nur ein Todesfall vorgekommen. Ich gebe ohne weiteres zu, daß die An­strengungen bei dieser Hebung sehr groß waren. Die Anstrengun­gen wurden noch gesteigert durch ungünstige Witterung, durch schlechte Wege und ungenügende Vorbereitung. Auch war ein großer Teil ber Soldaten Fabrikarbeiter, bie weniger leistungs­fähig sich zeigten. Große Anstrengungen sollen nach Möglichkeit vermiede:i werden. Nun sind bei dieser Hebung allerdings

Der Abg. Südekum habe nur von Gerüchten ge­sprochen, unb gegen diese Gerüchte richtete sich ber Vorwurf ber Verleumdung.

Deutscher Reichstag.

134. Sitzung, Montag, 30. März.

Am Tische des Bundesrats: Sixt v. Armin, Dr. Sydow, W e r m u t h, T w e I e, v. Lochow, v. Ballet des B a r r e s, v. Dorr e'.r, v. Salza, v. G e b s a 11 e l.

Präsident Graf Stolberg eröffnet bic Sitzung um 11 Uhr 15 Minuten mit der Mitteilung, daß vom Hamburger Senat ein Dankschreiben für bie Belcidskundgebung de? Reichstags au-5 Anlaß de? HinscheidenS bes Bürgermeisters Dr. Mönckeberg einge- gangen ist.

Ich hatte bie Absicht, noch einige Herren aus bem Hause sprechen zu lassen, aber bem Herrn Abg. Südekum möchte ich doch sofort entgegnen. Auf die Stellung des Militärkabinetts noch­mals ernzugehen, habe ich keinen Anlaß, nachdem ich mich bei ber zweiten Lesung mit genügender Offenheit ausgesprochen habe. Auch auf die Verabschiedung der Grafen Lynar unb Hohenau gehe ich nicht noch einmal ein. Was barüber zu sagen ist, habe ich gesagt. Es liegt auch nicht im Interesse bes Deutschen Reiches, baß immer wieder diese schmutzige Wäsche hervorgeholt wird. (Sehr richtig! rechts.)

Der Abg. Südekum hat hier von Beziehungen zu den deutschen Firmen gesprochen. Ich erkläre hier ausdrücklich, baß in i r von Beziehungen b c 5 Kronfideikom misses 6 u der Firma Krupp nichts bekannt ist. Selbst wenn irgend welche Beziehungen bestehen sollten, könnte ber Herr Abg. Südekum daraus nicht den Schluß ziehen, daß Offiziere, Mit­glieder ber Waffenprüfungskommission ober sonstige Stellen aus diesem Grunde sich beeinfluffen lassen könnten zugunsten der Firma Krupp. DaS weise ich als eine unbetoiefene und