Mittwoch S3. Dezember 1908

158. Jahrgang

Zweites Blatt

Nr. 302

Grlchelur «glich mit Ausnahme des Sonntag».

a ver-

I. 138,

Zusammen

der und

S „leihen wegen der vormaligen Hessischen

LudioigSeifeubahn

? lüethen wegen der übrigen Haupt- und Stedenbahnen

N „leiden wegen sonstiger außerordentlicher blaalSbedürinifse . . .

K kstlaulschtlling wegen der früher Isenburg- idjcn vesttzunge»..........

Nach der Hauptabteilung XI: Ausleihungen und Staatsschuld, stellt sich der Stand der allgemeinen Staats schuld am 1. April 1909 wie folgt:

* eraneHereii HO, dcn 27. TejmK abends '/,9 litt, ihnachtsieiü im Cafe Ebel Serhaus, oberes LM

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Redaktion, Exvedrtton und Druckerei: Schul- straße 7. Expedition und Verlag: bl.

Atedatttom^KllL. reL-AdruAnzeigerGteßen»

De ..Giehener FamtllendlLNer- werden dem .Anzeiger' viermal wöchentlich beigelegt, das .Kretsblati für den Kreis Liehen" zweimal wöchentlich. Die ..randwlrtschaftllchea Seit- kragen" erscheinen monatlich zweimal.

Rotationsdruck and Verlag der vrühlsich« UnwerstläiS • Buch- und Erembruckeret. 9L Lange, Gießen.

Schlechte Seiten.

In diesen letzten Wochen vor Weihnachteil hat man allent­halben Klagen über schlechte Geschäfte gehört, nicht nur bei nnS in Gießen, sondern überall, selbst in der Reichshauptstadt. Jml vorigen Jahre war die Kauflust vor Weihnachten größer. Woran das liegt, das ist ja in letzter Zeit genügend erörtert worden: cs sind die Folgen einer allgemeinen wirtschaftlichen Depression, wie sie im Auf und Ab des Wirtschaftslebens immer zutage treten.

Will man die Faktoren im Einzelnen kennen lernen, die die gegenwärtige schlechte GesclMslage und die verminderte Kaufkraft des Publikums verursacht haben, dann braucht man nur einen Blick in die statistischen Angaben des Reichsarbeitsblattes zu werfen. Dort wird nachgewieien, daß der Arbeitsmarkt im Monat iltovember dieses Jahres dem Bornwnate gegenüber in ganz Deutschland eine Vers chlechterung aiimenriefen habe. Diese war zunächst bedingt durch eine Reihe von Saisoneinflüssen, die alljährlich um diese Zeit in die Erscheinung treten: hierher ge­hört vor allem der Rückgang der Bautätigkeit und das Aushörew der Saison in verschiedenen Zweigen der Bekleidungsindustrie, vor allem in der Kleiüerkonseltion. Zu dieser Abslauung der Saisvngewerbe tritt aber die Fortdauer der rückläufigen Bewegung in einer Anzahl Großindustrien hinzu. So hielt insbesondere auf Dem Ruhrkohlenmarlte die Abschwächung unverändert an, da die Abrufe der Verbraucher, vor allem der Eisenwerke, nicht in ge­nügendem Umfang eingingen; es mußten daher vielfach Feier­schicksten eingelegt werden. Dasselbe wird für den Braunkohlen­bergbau gemeldet, dessen Geschäftsgang durchschnittlich wenig be­friedigend war. In der Royeisenindustrie sammeln sich immer mehr Vorräte an. Auch in den Stahl- und Walzwerken ver­schlechterte sich weiter die Lage, Ar^ttskräfte boten sich besonders in Nordwestdeutschland rm Ueberfluß an. In den Eisengießereien war das Arbeiterangebot infolge des andauernd unbefriedigenden Geschäftsganges gleichfalls recht hoch. Der Eisenbahnwagenbau wies ebensalls durchweg eine Verschlechterung auf, die auf den Arbcitsmarkt dieser Industrie ungünstig einwirkte. Was die Textilindustrie betrifft, so waren insbesondere die Baumwoll- I jimmer den und ein großer Teil der Baumwollwebereieu an»

Gießener Anzeiger

General-Anzeiger für Gberhefsen

im Res «ort Großherzoglichen Ministeriums des Innern 1 293 883 Mr. hauptsächlich für Neu- und Erweiterungsbauten alS: eine erste Rate von 100 000 ML aus den zu 399 500 Mk. vemnschtagten Bauksten einer neuen Blindenanstalt zu Fried­berg, letzte Bauraten für den 9leu6au eines Lehrerseminars Ui Bensheim (230 000 Mk.), für die innere Einrichtung und Mobiliarbeschaffung der Irrenanstalt Alzey, sowie für Einrichtung einer eigenen elektrischen Licht- und Kraftzentrale und Ausführung einer Kläranlage bei dieser Anstalt (64 500 Mk), Forderungen für die innere Einrichtung der von ber Stadt Bingen erstellten neuen Realschule (40000 Mk.), für die innere Einrichtung und Lehrmittelergänzung der Landesbau- gewerksckMle (53 000 Mk.), für die innere Einrichtung und Mobilarbeschasfungsvosten der Irrenanstalt zu Gießen, sowie Mehrkosten eines festen Haufes für kriminelle Irre daselbst (67u 9OJ Mk.), eine letzte Beitragsrate zu den Regulierungs-

AuS dem zweiten, dieEinnahmenundAusgabendeS Vermögens behandelnden Teil des Hauptvvranschlags können wie bei der Verwaltung zunäck>st die Hauptabteilungen I: Reste aus frü Heren Jahren und XIV; Indisponible u nd reservierte Fonds zusammen betrachtet werden. Unter jener Hauptabteilung ist der bei Abschluß der Rcchnuiig 1907 verbliebene, in Wirklichkeit in die Rechnung 1908 uoer- gegongene Rest des eigentlickxen Vermögens in Einnahme auf­geführt mit 6 651563 ML 08 Pfg. und in Ausaabe der hieraus zu deckende Fehlbetrag der Verwaltung mit 1058 382 Mk. 26 Pfg. Tie XJV. Hauptabteilung verzeichnet sodann als> weitere, aus diesem Vermögen zu deckende bezw. zu reservierende Ausgaben zunächst das Betriebskapital der Hauptstaatskasse mit 5 000000 Mk., so­dann den Betrag von 70 629 Mk. 77 Pfg., der als Teckungsmittel für die bei Abschluß des Jahres 190/ in die folgenden Jahro übernommenen, noch offenen Vermögens- (Bau-) Kredite zur Ver­fügung gehalten werden muß, weiter den Betrag der tm laufenden Hauptvvranschlag und nach Verabschiedung desselben aus lenen Vermögensmitteln beremligten Ausgaoen mit 398 409 Mk. 35 Psg. Vergleichung der ©unrrne dieser Ausgaberr mit jenem unter Haupt­abteilung I in Einnahme gestellten Bermögensrest nm Schluß des Jahres 1907 und bei Berücksichtigung einiger weiterer, unter anderen ^Hauptabteilungen des vorliegenden Hauptvoron.schlags in Ausgabe und Einnahme vorgesehenen DermögenSbetröge ergibt sich auf den Schluß deS Etatsrahres 1909 noch ein Vermögensrest von 5703 Mk. 70 Psa, der Mecks AusgleickB des Vermögensetats ebenfalls unter der XIV. Vouptabtettung in Ausgabe bezw. ini Reserve gestellt ist. , „

Aus den unter eroberen Hauptabteilungen eingestellten Ber- mAgeTiMudgaben sind hervvrzuheben: eine dritte Rate von 100 000 Mk. aus dem im ganzen 600 000 Mk. betragenden Darlehen! an die Tomänenverwaltung zum rascheren Ausbau des Sttatzen- neßrs in den Somanialmalbungen, bereits im vorigen Landtag । bewilligte Beitrag des DvmanialsiSkuS w den Kosten des Gelände­erwerbs ber Nebenbahn Alsfeld—Nieder-Aula mit 100 000 Mk.

Schließlich ist noch der zu Lasten deS StatSkredits gehenden, unter verschiedenen Hauptabteilungen des Vermöge nSctarS cinge- Hellun Ausgaben zu gedenken, aus deren Zahl besonders erwähnt

Die starke Steigerung des Zuschußbedarfs der Äauptab-I teilung XIII: Verhältnis zum Reich, um 625 139 Mk., | von 584 468 Mk. in 1908 auf jetzt 1209 607 Mk., ijl eine Folge des 1906er ReichSfinanzreiormgeset-es und deS imgimfligen I rliechnungsabschlusscs des Reichshaushalts für 1906. Nach jenem Gesetz haben, wie bekannt, die Bundesstaaten von d-n durch Ileberweisnngen nicht gedeckten Matrikularbeiträgen zunächst nur einen Betrag zur Reichsstisfe ataufübren, der einer Belastung von 40 Pfg. auf den Kops der Bevölkerung entspricht, der über-1 chießende Betrag wird bis zum Juli des drittfvlgenden Rechnung^ jahres gestundet. Hiernach wurden, da sich die Wirkungen der zu erwartenden Reichsfinanzrefvrm aus die Finanzen der Bundes-1 'tonten noch nicht übersehen lassen, für 1909 zunächst nri^t, toiel bisher, in Anlehnung an die Ziffern deS laufenden Reichsetats I die Ueberweisungen vom Reich mit 3914 384 Mk. und die Ma-1 irilularbeittöge an das Reich mit dem diese Ueberweiiungen um 40 Pfg. auf den Kops o-r Bevölkerung gleich 512 606 Mk. I übersteigenden Betrag, also mit 4 426 990 Mk. eingestellt; des! weiteren mußte aber diesem Betrag noch b*t aus 1906 gestundete I Teil an 'Matrikularbeiträgen, der die damalige oorerftige Be- Laftung mit 40 Pfg. aus den Kopf ber Bevölkerung überstieg und der nun mit dem rechnungsmäßigen Betrag von rund 560 640 Mark in 1909 an die Reichskasje abzuführen ist, zugesetzt werden. I Es ergab sich also eine Gesamtausgabe an Matrikularbeiträgen von I 4 987 630 Mk., oder nach Aufreckpiung der Ueberweisungen eine Herauszahlung an das Mich von 1073 246 Mk., das ift_ gegen I die in 1908 vorgesehen gewesene Herauszohlnng von 483 670 Mk. I ein Mehr von 589'576 Mk ES sei hier noch angefügt, daß auch in 1907 Matrikularbeiträge im Betrage von 822 109 Mark ge­stundet wurden, die in 1910 zu entrichten sind, und daß nach dem I Voransch'"g für 1908 sogar mit einem in 1911 zu begleichenden Betrag von 1497 853 Mk. gerechnet werden muß. Nach den Re-I formvorschlägen der Reichsregierung ist zwar beabsichtigt, sämtliche I aus 1906, 1907 und 1908 gestundete Matrikularbeiträge auf die I Reickslasse zu übernehmen, dagegen sollen andererseits die Bundes­staaten mit einer Erhöhung der alsbald zu zahlenden Matrikular-1 beiträge zunächst um weitere 40 Psg. aus den Kops der Bevöl-1 Cenmg im Höchstbetrage herangezogen werden. Für 1909 werden I Die in dem einen wie im anderen Falle an das Reich zu leistenden! Herauszahlungen noch aus dem Ausgleichsfonds gedeckt werden! können.

Bei den übrigen Einnahmen und Ausgaben dieser Haupt-! abteilung sind nennenswerte Änderungen nicht eingetreten.

Zur Hauptabteilung Xllla.'Ausgleichsfonds, isti folgendes zu bemerken: Nachdem dem Fonds zu seiner Grün­dung (1903/04) bis einschließlich 1906 alljabrlid) ansehnliche Be-I träge, im ganzen 5 919 487 Mk. 49 Pfg. zugesührt werden konnten, I mußten 1907 erst.nals die Bestände d-.s FvnlS artgegriffen werden. I Ter Rückgang in den Ueberschussen der Eifenoahngemeinschaft, die steigenden Zlnsprüche des Reichs und das Anwachsen der Eisen­bahnschuldzinsen ließen den aus den Fonds-Einnahmen für all- gemeine Staatszwecke zurückzuhaltenden Betrag auf 2 906 586 Mk. <b Pfg. sinken, es hatte daher die Ergänzung dieses Betrags auf die Höhe von 3500 000 ML mit 593 413 ML 43 Pfg. durch den AusglerckLsvnds stattzusinden. Für 1908 liegen ähnliche Verhältnisse vor, nur wird sich der aus dem Fonds zu entnehmende Betrag, insbesondere wegen weiteren Rückgangs ber Eisenbahn Überschüsse, wesentlich höher stellen als 1907, vermutlich aus rund 2 800 0Ö0 ML Auch für 1909 ist ein Zuschuß aus dem Ausgleichsfonds zur Ergänzung der aus seinen Einnahmen der laufenden Ver­waltung zugewiesenen feften Rent von 3 500 000 ML nötig, | er berechnet sich auf 19Ö5 800 ML und es ist dieser Betrag unter gegenwärtiger Hauptabteilung in Einnahme gestellt worden. Ta oei Aufstellung der vvrausgegangenen Hauptvoranschläge stets mit Ablieferungen an den JvnöS gerechnet werden konnte, die hier in Ausgabe zu erscheinen hallen, so stellt sich ber diesmalige Ab­schluß der Hauptabteilung, für sich bezw. für die HauPlstaatS- kasse betrachtet, als eine Verbesserung gegen das lausende Jahr dar- für 1908 war eine Ablieferung — tne allerdings nichtsein- treffen wird — als Ausgabe eingestellt im Betrage von 1 277 300 ML, für 1909 ist eine Einnahme für die Hauptstaatskasse vorge­sehen von 1905 800 ML, ergibt bei Skrgleub eine Besserung um 3 183 100 ML Für die allgemeine Finanzlage aber bedeutet diese Besserung eine wesentliche VersAechterung, die in der Haupt­sache davon herrührt, daß gegen 1908 der Ueberschußantett der ; Eisenbahnc-emeinschaft um 2 050 000 Mark geringer, di« Eisen- bahnschuldzinsen aber um 510 300 ML und die ungedeckten Ma- tiitu larbeit tage um 589 600 ML ho ber angesetzt werden mußten.

. Nach diesen Annahmen wird der Fonds Ende 1909 nur noch einen > Bestand von rund 600000 ML aufweisen.

Ter Hauptabteilung XIV: Indisponible und re- i servierte Fonds, wurde bereits bei der Erörterung der : Hauptabteilung I gedochL

Der Zuwachs gegen den im lausenden Hauptvoranschlag "ns | bat 1. Av.il 1908 ermittelten Stand von 386 966 354 ML ist | hauptsächlich Mis die im Juni 1908 erfolgte Begebung ber 4 pro- Flügen Serie XI -- 20 000 000 ML (13 000 000 Mk. für Elfen- >. ihnzloecke und 7 000 000 ML für andere außewrdentliche Be- butfniffe) und auf die Begebung des Restoestandes der SVg pro- K ntigen Serie VI zurückzuführen. Im Laufe des Etatsrahres 8 1. 09 wird auf Gründ früherer Bewilligungen eine weitere, ver- arlllich ebenfalls zu 4 Prozent verzinsliche Anleihe von 20 000 000 |' I it begeben werden müssen, andererseits sind noch, falls Die gesetz­ten Voraussetzungen hierzu treffen, 691800 Mk. für Rechnung Dc-i Jahres 1908 und 966 300 ML für 1909 zu tilgen, so daß | fjckh dann am Ende des Etatsjahres 1909 dir StaatsjckMld stellen !v ird auf 425 380 334. ML Sie^wird demnäckcht eine weitere f. Vermehrung dadurch erfahren, daß in dem neuen Hauptvvranschlag ,ar Deckung dort vorgesehener außerordentlicher Ausgaben und VTM.X 9 707 590 ML für Eisenbahnzioecke und 4 137 565 Mk für miete außerordentliche Staatsoedürfnisse die Ermächtigung zur II lisnahme einer Anleihe von 13 84o 155 Mk. vorgesehen ist.

Die kPuchlr-Ältr m 1. Sciertag, abettbl lufbtin^lfenteüct' itai

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Tet Rest der Staatsrentenschuld ist im laufenden Jahr außer- 1 oebentiid» getilgt worden. Ta die Mittel zur verstärkten Tilgung bi-cser Schuld bisher den zur Tilgung der allgemeinen <L>laats- iiluli) verfügbaren Beständen enincmmen wurden, sollen die aus ter Hauptstaatskasse zur Verzinsung und Tilgung der Staats- -utentavitaiien bisher der StaarssäMldenkasse überwiesenen stän- bägen jährlichen Renten im Betrag von 252 418 ML letzterer Kasse auid) weiter überwiesen werden, sie fließen mit dem der bisherigen planmäßigen Tilgung der Staatsrentensckpild entsprechenden Be­ttug von 99 100 ML dem Tilgungsfonds der allgemeinen Staats- icBulb zu, mit dem Rest vermindern sie den Zuschußbedarf der gsaentoärtigen Hauptabteilung.

Tie Verzinsung der Staatsschuld bedimst einen Aufwand von IM641 265 ML 91 Pfg. ober 8öl 286 Mk. 88 Psg. mehr als für 1308 vorgesehen. Zur Tilgung sind, wie schon erwähnt, ein- gaftellt 966 3u0 ML, das sinb 867 200 Mk. nach den Besllm- mmngcTi des 1896 er Ludwigsöahngesetzes und obige aus Staats- kMtenMitteln fließeiide 99 100 ML, sie werden mit 111 600 Mk. eilt planmäßigen Tagung des Restkaufschällngs rvegen der früher b/enburgschen Besitzungen verwendet und mit dem Rest von bj)4 700 ML zur Tilgung der allgemeinen Staatsschuld.

Tie Landeskreditkassesckxuld erscheint wieder mit dem früheren kapital betrag von 12 699200 Mk. und dem Zinsenbedarf von 4-14 472 ML Auch diesmal ist weder eine Tilgung noch eine Wgebung neuer SckMldverschreibungen vorgesehen, da die Rück- »cdgiungen der Kasscschuldner zu neuen Ausleihungen Verwendung |ifü>en utid bei Hinzuziehung des aus solchen Rückzahlungen in te<n letzten Jahren angesammelten Betriebsfonds hierzu ausreichen, öenben. Der bemerkten Zimenausgabe und den wettet emgestellten ^nraltungskosten von 4420 Mk. stehen Ueberweisungen aus der LLndeskreditkasle im gleichen Betrage gegenüber.

Die Dividendeneinnahme aus dem vom Staat übcritDimnenen Aktienkapital der Landes-Hypothekenbank.von 8 311000 ML er- jdeint wieder mit dem Betrag von 290885 ML

Insgesamt sind für Verzinsung, Tilgung und DerwaltunZ Wt Staatsschuld eingeftellt 15 138 445 ML 91 Vlg-welchen tgiq eine Gesamteinnahme gegenüber st'ht von 2 023 ol9 JJtc. h i Pfq — außer den schon erwähnten Einnahmen hauptsächlich Knsen aus den Aktiven der Hauptstaatskasse einsckckießlich Aus- ?tt^foiidS und der Staatsschuldentzste -, der Zuichutzbedarf . !vllt sich also auf 13 114 925 ML 9? Psg. oder 805 621 ML I 6.6 Pfg. mehr als für 1908 vorgesehett. .

In der Hauptabteilung All; P ensto ne n, ist wieder en Änstcigeu des Zuschußbedaris ftfeuitellen Die Einnahmen betragen hier zusammen 821 102 ML, die ^^ 4 300 510 Mk., der Zufchutz also 3 485 408 Mk. gegen 3 273 216 Mk. in 11)08. Zum großen Tett ist dieses, Ansteigen zutuckzusuhren aut bot Einführung der neuen Geselle über die Füriorge für Beamte imd Bedienstete der Landgemeirchen usw. und über me ^traV enteile zur Belohnung des Aufsichtsperfonais. danach ist hier tttstmals eingestellt worden: der Staatszuschutz an ienc Katie mll 6)000 ML, — derselbe fließt übrigens der Kaue zunächst nur j-sowett wirklich zu, als er nicht zu den den Gelwarmen und den doüresfenden Gemettide- usto. Bediensteten in gewißen Fallen weiter , ;-ji gewährenden Entschädigungen für den Wegfall der früheren $eLöhnungen aus Strafantetten zu verwenden i|t —meiter cm Einlagebetrag an dieselbe Kasse wegen der ruhegehaltsmaßrpen Lienstbezüge der staatlichen Untererheber und der Ortsgerichts- wnstelxr mit vorsorglich 22 000 ML und endlich ein Zuschuß a\ die GenossensckMftstasse für Konrmuualforstroarte von 3990 ML Jene 80 030 Mk. und diese 3990 Mk. entsprechen ungtfalyr bwt Beträgen, die bisher zu Bcrohnungen des AufsichtSperionals ureaen früher bezogener Sttafantelle unter den HauptabteüungLN „Ministerium der Justiz" und „Direkte Steuern usw." vorgesehen Aaren und nun dort abgesetzt wurden, die entsprechende Ausgabe- n;höhung der gegenwärtigen Hauptabtettung ist also mir eine jeteinbare.^m er^ma^ in Hauptvoranschlag 1907 eingestellten Lispvjttionstonds von 50000 Mark zur Ausbesserung oer Bezüge ätercr Pensionäre usw. im Falle des Bedürfnis,es konnten in­folge Freiwerdens früher verliehener Beträge durch Ableben von Hensionären ufw. nun aucch Pensionäre nut Bezügen von über

VJ |lult Uvl JLU.LJC lOv Jjbk-) U|IU» , ,

im Ressort Grotzherzoglichen Mindteriums der Justiz 1257 267 ML, wovon 428 667 Mk. auf die Anlegung neuer Grund­bücher entfallen, 596 8u0 ML auf die innere Einrichtung des Justizgebäudes und Pwvinzialarresthaufes zu Mainz und 210 0UU ML auf vorsorglichen Erwero von Gelände zu einer später etwa erforderlich werdenden Vergrößerung der Gerichts- cebäubeanlage zu Darmstadt;

im" fRcffoii Großherzoguchcu Ministeriums der Finanzer« 11294 005 Mark und zwar 1042 700 Mk. für las bereits erwähnte Darlehen an den Erneuernngsfvnds Bad-Nauheim wegen der für 1909 vvrgesehrnett Neu- und Umbauten;

9 707 590 ML für EiseiwahriMecke als: Besckraffung von Betriebsrnttteln, Erweiterung der Bahnhöfe Lampertheim und Alsfeld, sodann zweite und wettere Raten für die Umgestaltung der Bahnhossanlagen zu Darmstadt, Erbauung einer Haupt- werkstutte daselbst, Auswechselung eiserner lieber bauten der Eisenbahnbrücke über den Rhein oberhalb Mainz, Erweiterung der Bahnhofe Nidda, Stockstadt, Grünberg, Bensheim und Miebelsbach-Heubach: 163 440 ML für Neu- und Umbauten im Hochbauioesen als: Herstellung verschiedener Räume im Residenz schloß, Neubau von Dienst- und Wohngebäuden für das ©teueifbmmiffariat zu Rheinheim und für die Ober­försterei Lich usw.; 380 275 ML für Fluß- und Tammbautem worunter eine erste Rate von 346 775 ML aus einem sich auf insgesamt 3 475 122 ML berechnenden Staatsanteil an den Kosten der Erhöhung und Verstärkung der Landoamine des Stockstädter und des Niersteiner Systenis, der Erwciteruno! des Hochflutproftts des RheinstvornS und der Erhöhung und Verstärkung der Lkanddämme des Lampertheim-Gecnsyeimer und des Herrnsheim-Oppenheimer Systems. Hierüber i|t dem Hauptvvranschlag eine besondere Denkschrift beigegeben.) Tiefen Ausgaben entsprechend ist eine Gesamtanleihe von 13845155 ML eingestellt; ihr Zinsfuß soll wie bisher von der Regierung festgesetzt werden, er hätte sich nach der Lage des Geld- malktes bei der späteren Begebung der Anleihe zu richten.

Der Staat$üoranfd)Iag für (909.

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In der Hauptabteilung IX: Ministerium der tlu stiz, tonnte die Einnahme an Gerichtsgebühren in Zivil­sachen den Ergebnissen der lehren Jahre entsmechend um 200000 ML ober auf 1350 000 Mk. erhöht werden, so daß sich die Ge- fumtiunime j-bt auf 2 553 687 Mi', stellt. Bei den Ausgaben ist besonders bemerkenswert das Anwachsen der Schreibhilfekosten bod den Land- und Amtsgerick)ten, Staatsanwaltschasten und Amts- anwälten, dos neben veränderten Veranschlagungs.oeise dieser Vcr- giilungen veranlaßt ist durch das Aufrücken der Gehilfen in ihren Werpütungboen und durch Ä^ermehrung ihrer Zahl wegen der qwfliegcTien GeschäftslasL 'Jbutb 82 2000 Mk. bisher hier vor­gesehen gewesene Strasanteile zur Belohnung des Aussichts-^r- i-viald wurdi.n mit Rücksicht auf die Bestimmungen dec Gesetze, batr. die Fürsorgekasse für Beamte und Bedienstete der Land- gamernden usw vrih r-et- v,r Belohnung des Aus­

sichtspersonals, hier abgeseht und aus die Hauptabteilung „Pen- (tonen" übertragen. Danach beträgt die Gesamtausgabe 6 382 102 Mk., der Zuschußbedarf stellt sich nun auf 2 828 415 ML, oder 930 ML mehr als im laufenden Hauptvvranschlag.

3000 ML bis 3900 ML berücksichtigt werden. Iw ganzen wurden | werden sollen:« 5 sotclre Pensionäre mit Zuwendungen bedochL Es besteht die Ab- " m" ickst, Mis den inzwischen weiter frei gewordenen und fernerhin frei werdenden Mirtelli zunäckK Penjionäre mit Bezügen über 39UÜ Mark im Falle des BedürfniifeS aufzubessem und danach uochmalS diejenigen Fälle, die trotz Anmetduiig bisher nicht ber-^fichttgi iverden kennten, darauslchn zu prüfen, inwieweit bei milderer Beurteilung nachträgticye Lufoesferungen gewährt werden konnten.

Aus der Hauptabteilung X: Ministerium Finanzen, die bei 530000 ML 36 Pfg. Einnahmen 2 496 889 ML 44 Pfg. Ausgaben eineS Zuschusses von 1 966 889 ML 08 Psg. benötigt gegen 1907 727 Mk. 58 Psg. in 1908, ist neben ber mehrerwähnten richtigen Veranschlagung der Gehalte nur hervorzuheben, daß auch diesmal wieder zur Verbesserung deS besonders ungünstigen Verhättniises der Stellen^ihl für mitt­lere Baubeamte zur Zahl der im ftaatiid)en Dienst verwendeten Aspiranten des mittleren Baufack^ eine Vermehrung der Hvch- bauaussehersteNen um 5 vorgesehen wurde.

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Verzinslich z u

Unver­zins­lich

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