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Zweites Blatt

158. Jahrgang

Donnerstag, 2?. Februar 1908

Erscheint tügltch mV vnsnadme de- tzomüagL.

Die »Siehe«« Samiltcnblötter*' werden dem ttn$etger* viermal wöchentlich betgelegt. daS ^LretrdlaN für den Krets (Siefien“ zweimal ^zchentltch. Da hessische Lanbwirtt' erscheint nwnatiid) einmal.

Giehener Anzeiger

General-Anzeigrr fir Sberhrfte«

KotattrmSdruck und Verlag bet BrühNchen UntDetfttätfl * Bud)- and Sreindruderet.

0t Lange. Dietzen.

Redaktion, Exvedition and Dructectt: Schul> Pratze 7. Expedition unß Dectag, fcga» 6L Reüaktton.^sK 112. Det-Adr^ An-etgerDietzen.

E323

Deutscher Reichstag.

109. Sitzung, Mittwoch, 26. Februar,

Am Bundesratstische: Dr. Nieberding.

Präsident Graf Stolberg eröffnet die Sitzung um 1 Uhr 15 Minuten.

Der Justizetat.

(Sechster Tag.)

Die Beratung wird fortgesetzt beim „Reichsgericht".

Abg. Stadthagen (Soz.):

Der Verlauf des Prozesses Liebknecht hat mir Zweifel über die Unabhängigkeit der Richter unseres höchsten Ge­richts anfkommcn lassen. Es ist geradezu ungeheuerlich, daß über Hochverrat nur eine einzige Instanz entscheidet.

Der Justizetat wird dann erledigt.

Wahlprllfungen.

Ohne Diskussion werden nach dem Anträge der Kommission für Gültig erklärt die Wahlen der Abgg. Manz (freis. Vp.), Schlüter (Rp.), Graef (wirtsch. Vgg.), Wachhorst de Wente (nl.), Schack (wirtsch. Vgg.), Dr. Will (Zerttr.). Als der Präsident, da keine Wortmeldung vorlag, die Wahl des Abg. Manz für gültig erklärt, stürzte der Abg. Fischer (Soz.) in den Saal und auf die Tribüne, kam aber zu spät.

Die Unterschriften von Bürgermeistern.

Die Wahlprüfungskommisfion beantragt bei der Wahl des Abg. EnderS (frf. Vp., Sonneberg) Beweiserhebungen.

Abg. Fischer (Soz.) beantragt Ungültigkeit der Wahl.

Abg. v. Oertzen (Rp.):

ES ist richtig, daß die Wahlprüfungskommisfion ihren Stand­punkt geändert hat. Aber mit Recht. Denn die geheime Stimm­abgabe ist jetzt vielmehr als früher gesichert. Eine Wahlbeein- fluffung kann jetzt wirksam eigentlich gar nicht mehr stattfinden. Das Zentrum, das in der Kommission mit den Sozialdemokraten die Ungültigkeit der Wahl verlangt hat, ist ja dem Standpunkt der Mehrheit schon auf halbem Wege entgegengekommen, als es die Unterschrift des Oberbürgermeisters Becker in Köln als un­erheblich betrachtet hat.

Abg. Kopsch (freis. Vp.):

Jede einzelne Wahl mutz für sich geprüft werden, denn die Verhältnisse sind in den einzelnen Provinzen grundverschieden; der Einfluß Der Bürgermeister usw. ist in Ostelbien ein ganz anderer als am Rhein. Kopsch wirft unter großem Lärm der Sozialdemokraten diesem selbst einen Umfall vor. Bei den Wahlen in Frankfurt a. Oder und in Altenburg haben Sie für die Gültigkeit der sozialdemorkatischen Mandate ge­stimmt.

Abg. Raab (wirtsch. Vgg.):

Selbst in der Wahlprüfungskommission erlebt man einmal eine Freude: daß man endlich mit der veralteten Praxis gebrochen hat, den Bürgermeisterunterschriften eine gewaltige Be­deutung beizumesien. (Zustimmung.)

Abg. Fischer (Soz.):

In Altenburg hatte der Minister gegen den Sozialdemokraten gesprochen, sechs Monate vor der Wahl! Und da kommt der Kopsch oicher und will uns von Umfall reden, weil wir damals gegen bcn schamlosen Beschluß des Reichstages gestimmt haben! (Großer Lärm.)

Präsident Graf Stolberg ruft den Abg. Fischer zur Ordnung.

Abg. Fischer:

Mit dem Umfall machen Sie immer schlechte Geschäfte. Ste toar es denn bei der Wohl von Manz? (Unruhe bei den vreninnigen.- Was hat dainals die „Volkszeitung" darüber ge­schrieben? Ist das, Herr Kopsch, nicht ein freisinniges Organ? «Kopsch ruft: Nein! Heiterkeit.) Nicht? Was würde der alte Bern- ror’n, lagen, wenn er jetzt hier wäre? (Kopsch ruft: Ledebours

« .Ach' wie lange ist es her, daß Herr Ledebour mit der -Äolkszeitung" nichts mehr zu tun hat. Darf man denn seine arbeit nich: ändern? (Gelächter der Freisinnigen.) Ich bin aus emer katholischen Familie geboren und war in meiner Iu -

, ,e *n strammer Zentrums mann. (Stürmische vetterkeit.) Andere Interessen, andere politische Erziehung, andere Entwickelung, andere Gesichtspunkte. (Das Haus wälzt sich vor dem Zentrum wird von der Rechten kondoliert und gratu- M m •n- $CF Kopsch: er sei kein Buchstobengläubiger, jede müsse nach ihren eigenen Verhältnissen beurteilt werden, es hören Sie, was ein anderer Freisinniger darüber sagt, yerr Müller-Meiningen, bei einer anderen Wahl: „Das sind nach meiner Meinung Grundsätze tiefster moralischer und politischer ^erw.rrung und Skrupellosigkeit." (Große Heiterkeit, Hört! Hört! ea>ts.und im Zentrum.) Ich möchte doch wiffcn, Herr Kopsch, ob ?,e ud? von Herrn Müller-Meiningen getroffen fühlen. Sie Wgen, was den Geistlichen erlaubt ist, muß auch jedem anderen u » u/e’n‘ ®enn die Geistlichkeit einen freisinnigen Kandidaten ^Erstuht, lassen Sie sich das gefallen. Bei Grandinger ZT£n ®’e auf den Erzbischof losgehackt; aber als derselbe Erz- ^iwof im Januar für den Freisinnigen gegen den Sozialdemo­waten cintrat, da haben Sie ihm zugejubelt. (Widerspruch der Frei- nnmgen.) Fischer bringt hierbei seine Rede zur Wahl °n3 cn. Vielleicht kann man den Freisinnigen auch zurufen, E» ..^^er-Meiningen einnial den Nationalliberalen zurief: s rcrC'nc Eieftraurige Erscheinung wenn wir sehen, wie sich libc- t-'f- Idente an einer derartigen Kompromißpolitik be­ringen." (Heiterer Beifall uno Hört? Hört? rechts und im Zen- rief• toa6 Müller-Meiningen damals dem Zentrum zu- »in x* 1’n‘5Regierungspartei sans phrase .> worden und sie wollen unter allen Umständen mit der Rechten unh rncren ‘n der Regierungsfreundlichkeit." (Große Heiterkeit

^wunternde Zurufe rechts und im Zentrum.) Die Herren auf er Rechten haben stets ein größeres Rückgrat gegenüber der Re-

Schabt als Sie. So, Herr Müller Meiningen und damit Sen vorläufig. (Stürmischer Beifall im Zentrum, heiterer «mfall auf der Rechten.)

Abg. Dr. Mugdan (freis. Vp.):

^a, die Herren Sozialdemokraten, das sind die Engel, daS sind die die schuldlos und geläutert dastehen, die ganze Schlech- Z^LC\ 6ibt es nur bei pen Bürgerlichen! (Gelächter der

k über den Block gesprochen, und seine A n t i b l o ck - ruDer vom Zentrum haben natürlich darüber die reinste ^^.«ehabt. Das muß doch einmal konstatiert werden: Hat l Sozialdemokratie seit mehr als fünf Jahren in allen tyt°8en Zentrum gegen die Liberalen unterstützt? (Lebhafter

Beifall und Gelächter. Lärm. Mugdan tarnt lange Zeit nicht weitersprechen.) Draußen, ja da sind Sie für freie Schulen, aber Ihr Verhalten im Reichstag beweitzt, daß das nicht wahr ist, denn bei jeder Gelegenheit stärken Sie die Macht der Klerikalen. Was gehört für ein Mut dazu (höhnisches Ge­lächter und Lärm der Soz.) zu einer Zeit, in der die Herren eine große Anzahl ihrer Mandate einzig und allein der Unterstützung der Klerikalen verdanken — (Lärm der Soz. und Rufe: Und Sie! Und Sie') — sich an uns zu reiben, weilwirhier zufällig eine etwas größere Rolle spielen (große Heiterkeit, höhnische Zurufe vom Zentrum, Geheul der Soz.) und Sie in vollkommener Bedeutungslosigkeit f i n b „bie Sie zu verbergen suchen, wenn Sie schreien. Ihre BeDeulung besteht aber nur darin, daß die Herren vom Zentrum so gnädig sind, sich hin und iDieber einmal Ihre Unterstützung gefallen zu lassen. Mit dem Augenblick, wo das Zentrum mit Ihnen nichts mehr zu tun haben will, sinken Sie in ihre Bedeutungslosigkeit wieder zu­rück. Von freiheitlicher Entschließung ist bei Ihnen im Reichs­tag gar nicht die Rede. Nicht deshalb haben die bösen Frei- stiinigen damals bei Frankfurt a. O. und Altenburg für die Un­gültigkeit gestimmt, weil der Regierungspräsident und der Minister gegen den Sozialdemokraten gesprochen hcchen, sondern weil da­durch falsche Parteien in Stichwahl gekommen sind, und tatsäch- lich ist auch bei der Nachwahl in Frankfurt der Nationalliberale und in Altenburg der Bündler gewählt. Die Herren Sozialdemo­kraten tun so, als db sie nicht Reaktionäre und Antisemiten gegen Demokraten wie Blumenthal und Quidde in den Reichstag ver­halfen haben! W i r sind allmählich abgehärtet gegen die Schimpfereien der Sozialdemokraten. (Stür­mischer Beifall der Blockparteien, die Sozialdemokraten rufen: Jawohl, Sie haben ein dickes Fell!! Abgehärtet, wtVman sich gegen Morphium und andere Gifte abzuhärten pflegt. Wie sprach t a am Freitag Herr Frank von der Tribüne des Hauses als Erzieher der Jugend! Eine schöne Jugenderziehung, wenn man sieht, wie die Herren sich in diesem Hause selbst benehmen. (Stürmischer Beifall beim Block, Gelächter der Soz.) Da hat man in der Tat eine Vorstellung davon, wie großartig die Bildungsmittel sein werden, die Sie der Jugend beibringen! (Großer Lärm.) Mugdan wendet sich an die bürgerlichen Parteien: Treten Sie dem Beschluß der Wahlprüfungskommission bei und zeigen Sie den Herren So­zialdemokraten, daß die Zeiten, in der sie zusammen mit den Herren vom Zentrum den Reichstag regier­ten, endgülttg vorbei sind. (Lebhafter Beifall rechts, Gelächter der Soz., das Haus ist in sehr erregter Stimmung.)

Abg. Wellstein (Ztr.)t

Als Vorsitzender der Wahlprüfungskom­mission wie auch als Mitglied der Zentrumsfraktion habe ich zu konstatieren, daß der Beschluß der Wahlprüfungskommission in der Wahl Enders einen vollständigen Umfall von einer dreißig­jährigen Praxis bedeutet. Tie Gründe sind nicht stichhaltig. Es kommt nicht auf die größere Geheimhaltung der Wahl an, sondern darauf, ob sich nicht Der Wähler dennoch geistig oder wirtschaftlich oder von oben beeinflußt fühlt. Tie Hauptsache ist, wir wollen die politischen Beamten überhaupt aus dem Getriebe der Agitation oder Politik heraus haben. Herr Kopsch sagt, es ist ein großer Unterschied zwischen osi elbischen und westlichen Bür­ge r m e i st e r n. Sig werden sehen, wie weit Sie damit kom­men! Man kann da gar keinen Unterschied machen. Ein Unter­schied ist allerdings, ob der Bürgermeister Polizeigelvalt hat oder nicht. Um dies im Falle Enders.festzustellen, beantrage ich Zurückweisung an die Wahlprüsungsrammis- s i o n. Im Kölner Fall hat Herr Bäcker nicht als Oberbürger­meister, sondern als Ehrenbürger seinen Einfluß geltend gemacht, sonst hätten wir im Z.mtrum es uns überlegt, ob wir nicht zur Kassierung der Wahl Trimborns gekommen wären.

Abg. Dr. Heinze (naiL):

Der Reichstag sollte sich doch vont Formalismus fern­halten und den Dingen auf den Grund gehen. Wir sind da an keine Schranken und Formen gebunden. Meine Partei hat die frühere Praxis der Wahlprüfungskommission bezüglich der Unter­schriften von Bürgermeistem stets als ganz außerordentlich formalistisch angesehen. Politische Beamte haben das Recht zu wählen und gewählt zu werden. Sie dürfen ihr Amt nicht miß­brauchen , aber' dies Recht müssen sie behalten, und wenn sie einen Wahlaufruf unterschreiben, machen sie von ihrem Wahlrecht Gebrauch. Die Beifügung des Titels erfolgt zur Unterscheidung von anderen Personen. Ich weiß, daß un­befangene Mitglieder des Zentrums genau auf unserem Standpunkt stehen. Zu welchen Konsequenzen die Auffassung des Zentrums führt, zeigt gerade der Fall Becker in Köln. Sie kommen dahin, die Tätigkeit eines kleinen Dorfschulzen höher zu bewerten, als die des Kölner Oberbürgermeisters, weil der Dorfschulze Polizeigewalt hat. Wir wollen nicht wie Herr Kopsch von Fall zu Fall ent­scheiden, sondern unter allen Umständen Unterschriften von Bürger­meistern gelten lassen. ' (Beifall.)

Abg. Fischer (Soz.)

entfesselt noch, bevor er das Wort nimmt, einen Heiterkeitssturm, als er sich auf der pkednertribune umschaut, um zu sehen, welcher Präsident amtiert: Der Vorredner hat einfach die Grundsatz­losigkeit proklamiert. (Lebhafter Widerspruch. Zurufe: Formalismus!) Da kommt man schließlich dahin: eS gibt keine amtliche Wablbeeinstussung mehr. Was nennen Sie beim Wahl- beeinslussung? Nur noch Wahlfälschung. (Lebhafter Widerspruch.) Was bat Herr Mugdan denn eigentlich über die Wahl Enders gesagt? Hätte Herr Kopsch uns nicht Umfall vorgeworfen, dann märe die ganze Debatte nicht gewesen. Wenigstens ist das eine Gute, daß Herr Mugdan gesagt hat: wir spielen jetzt zufällig eine Rolle. Ich glaube, es ist keine Partei, die den Freisinn um diese zufällige Nolle beneidet (Heiterkeit), und es gibt auch im Freisinn Leute, die heute lieber als morgen diese einflußreiche, zufällige Rolle ausgespielt haben möchten. Und wenn der Freisinn Grundsatzpolitik statt Mandatspolitik triebe, würde er auch nie dazu gekommen sein, diese zufällige Nolle zu spielen. Sie spielen sie ja nur von Gnaden der Konservativen und des Fürsten Bülow. Wir haben die Kolonialpolitik, die Militärpolitik, die Zollpolitik des Zentrnms unterstützt? (Unruhe, Lärm.» Wer anders hat die Zollpolitik möglich gemacht als der Freisinn? (Lärm.) In derZollnacht ha'tEugenRichter denLiberalrs- mus verraten. «Gelächter, Lärm, tosender Beifall der Soz? Aber wenn schon: Ist es denn ehrenkränkend, mit dem Zentrum zu gehen? Hat es nicht eine Aera Windthorst-Richter-Grillenberger gegeben? Das war fteilich eine Zeit, auf die der Freisinn stolz fein kann. Wenn die Block-Aera vorbei ist, wird der Freisinn sehr still Darüber fein. (Lärm, Gelächter, Beifall). Herr Mugdan hat ein großes — Fischer bricht ab. (Große Heiterkeit.) Er beginnt, die Wahlkreise aufzuzahlen, in denen Freisinnige durch Unterstützung von Konservativen, Neichspartei, Nationalliberalen, Antisemiten und Bund der Landwirte gewählt sind. Der Reihe nach begleiten diese Parteien diese Auf­

zählung mit lebhaftem Beifall. Fischer erwidert darauf mit er­regten Zurufen und entfesselt damit eine Heiterkeitssalve nach der anderen. Wir lehren dieJugendvereineCharatter- stärke, Ivir lehren sie Grundsatzlosigkeit und ewigen Wandel und Mandatsschacqer verachten. Wir lehren sie, daß es charakterlos wäre, ivcim jemand auS politischen oder anderen Vorteilen sogar feinen Glauben und seine Konfession wechselt. Wen's trifft, der kratze sich. (Heulender Beifall der Soz.)

Abg. Raab (Wirtsch. Vgg.)

erklärt sich gegen die Zurückverweisung an die Kommission. Ent­scheidend ist die Sicherung der geheimen Stimmabgabe durch die Wahlzellen.

Abg. Kopsch (frf. Vp.):

Der Wellfteinsche Grundsatz ist gerade Formalismus. Ter Einfluß der amtlichen Personen ist in den östlichen Provinzen ein sehr viel größerer als im Süden Deutschlands. Kopsch beruft sich dafür auf Fischer, der irüher erflärt hat, im Süden läßt sich bie Bevölkerung im Gegensatz zu Preußen nichts gefallen. Das spricht gegen Fischer, benn Sachsen-Meiningen — da ist Enders gewählt — ist nicht Preußen. Die Charakterstärke Eugen Nichters nennen bie Herren Verrat I In seiner Sterbestunde nannten sie ihn einen Strolch noch im Sterben. (Hört! Hört! Große Unruhe.) Die Jugendvereine werden einer der dunlelsten Punkte in der Ge­schichte der Sozialdemokratie fein. Es ist eine Versündigung am Volke diese Heranziehung der Jugend zur Politik, ehe sie zu Menscher» erzogen wird. (Anhaltender Lärm der Soz., lebhafter Beifall im übrigen Hause. Kopsch legt eine Nummer beS sozialdemokratischen Witzblattes „Süddeutscher Postillon" auf den Tisch des Hauses.) Sehen Sie sich dieses Blatt an, und da wollen bie Herren bie Jugend zu Charakteren erziehen 1 Kopsch bezieht sich auf die Wahl des sozialdemokratischen Abg. Böhle in Straßburg. Da haben die Herren Sozialdemokraten ihre jetzigen Grundsätze nicht betätigt, da haben sie sich durch die gefft- lichen Wahlbceinflussungen nicht anfechren lassen. (Anhaltender Lärm der Soz.) Da hat Herr Fischer in der Wahlprüfungs- kommisiion einen Wahlzettel für Böhle, auf dem hinter dem Namen das Wort „Lump" stand, für gültig erklärt. (Zuruf.). Ach so, nicht Lump, sondern Spitzbube! (Große Heiterkeit.)

Abg. Dr. Mugdan (freis. Vp.):

Daß wir bei der Wahl Blumenthals schon 1904 denselben Standpunkt eingenommen haben wie heute, davon sprechen die Herren kein Wort. Ach, wenn der Freisinn wirklich so unbebeuteiib wäre, dann verstehe ich nicht, daß Sie auf ein so unbedeutendes Objekt so viel Worte verschwenden! Ihre ganze Politik der letzten Monate ging ja gar nicht gegen die Herren der sogenannten Reaktion, iondern einzig gegen den Liberalismus. (Sehr wahr! lebhafte Zustimmung.) Was geht Sie überhaupt der Block an? (Lebhafter Beikall, Lärm der Soz.) Die Hälfte Ihrer Mandate verdanken Sie ja nur dem Zentrum. (Beifall, Lärm, Gelächter.) Kümmern Sie sich nur lieber um Ihre Konsumvereine. (2ärm.) Was geht Herrn Fischer, den Zentrumsjüngling (Große Heiterkeit) mein Glaube an! Weiß er denn, warum ich Christ geworden bin? Kümmern Sie sich lieber um Ihren Schönlank und Ihren Grad» nnuer, warum bie znm Christentum übergclreten sind? (Lebhafter Beifall, Lärm der Sozialdemokraten.) Für den Zolltarif trägt einzig und allein die Sozialdemokratie bie Verantwortung. Sie hat mit ihren Stimmen bie lex Trimborn die Verkoppelung mit der Witwen- und Waisenversichermig durch­gebracht und es damit dem Zentrum möglich gemacht, dem Zoll­tarif zuzustimmen. (Lebhafte Zustimmung.) Ungeschickter, schlechter, als Sie es damals getrieben, tarnt man es überhaupt nicht machen. (Lebhafter Beifall. Lärm der Soz.)

Ein Schlnßantrag wird eingebracht.

Vizepräsident Staempf bringt ihn jur Abstimmung, während Singer fortwährend das Wort zur Geschäftsordnung verlangt.

Der Schlußantrag wird angenommen. Die Sozialdemokraten lärmen gegen den Präsidenten. Singer ruft: Ick stelle fest, daß ein Schriftführer Ihnen meine Wortmel­dung zur Geschäftsordnung mitgeteilt hat! Andere Sozialdemo, traten rufen: Das i st ein freisinniger Präsident! Die Zurückweisnug der Wahl Enders an die Kommission wird ab. gelehnt, der Kvmmiffionsantrag bestätigt.

In persönlichen Bemerkungen bestreitet Ledebour gegen Kopsch, daß er schon als Redakteur der „Volkszeitung" einge­schriebenes Mitglied der Sozialldemokratie gewesen sei, worauf Abg. Kopsch das zurücknimmt.

Die Kommission beantragt, die Wahl des Abg. Becker (Arnsberg, Ztr.) für gültig zu erklären.

Abg. Everling (natl.) fordert neue Beweiserhebungen wegen imerhörter Wahlbeein- slussimgen von der Kanzel.

Abg. Gröber (Ztr.):

Auch wir verurteilen grundsätzlich die Kmizelagitation.^ Herr Everling ist aber nicht der Zensor für die katholischen Geistlichen. Die evangelischen machen es nicht anders. (Widerspruch.) Die Sünder sind nicht nur auf katholischer Seite. Wir fordern Parttät in der Beurteilung dieser Frage. (Heiterkeit.)

Abg. Everling (natl.)

Wir mißbilligen entschieden diesen Amtsmitzbrauch der Geist, lichen, ob er von katholischer oder evangelischer Seite kommt. Die coangelischen Geistlichen aber sind feine Agitatoren, keine Wahl­offiziere, wie die katholischen Herren, zu denen man dem Zentrum grahilicren kann. (Heiterkeit.) Was nützen die Unterschriften von allen Bürgermeistern Deutschlands gegenüber denen katholischer Geistlicher. Geben Sie mir in einem Zenttumskreise die Unter, schriften der Geistlichen, ich gebe Ihnen die der Bürgermeister. Wir werden dann sehen, wer bester abschneidet. (Heiterkeit.)

Abg. Gröber (Ztr.):

Ich möchte sie Ihnen gern geben; aber die Geistlichen werden nicht wollen. (Heiterkeit.) Kehren Sie erst vor der eigenen Tür und beschauen Sie sich den Ballen im eigenen Auge, ehe Sie den Splitter in anderen Augen suchen. In Heilbronn sind viele evan­gelische Geistliche offen für Naumann eingetreten.

Abg. Everling (natl.):

Mer nicht von der Kanzel aus. Das ist der Unterschied.

Die Wahl wird für gültig erklärt. Beweiserhebungen werden : .-schlossen über die Wahlen der Mg. Labroise (Lothringen) und C r t e I (natl.). Gültig erklärt werden ferner die Wahlen ?er Abgg. Graf von Brudzewo.Mielzhnski (Pole), Prinz Schönaich-Carolath (natl.), v. Byern (tauf.), Sieg (natl.), Dr. Ferber (Ztr.) und Dr. Arning (natl.)

Das Haus vertagt sich.

Donnerstag: 1 Uhr: Kleiner Befähigungsnachweis, Zigarren, heimarbett, kleine Vorlagen.

Schluß 5% Uhr.