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Montag S1. Dezember 1908

158. Jahrgang

Erstes Blatt

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Nr. 300

Ter Slehener »njtiget fTfd)cmi läglrch, ander EonnlaqS. - Beilagen: viermal wöchentlich GlebenerZam'Ilrvb'älleri iroiunal roodicntl.Kt eir- lattsdrdenlireirGirhen (Tieuslag unDftretiaq), zwennal monntl kand- wlrtschafttlche settfrageo Feruipiech • AnNDlüsjer füt Ott Redaktion 112, Verlag u#6^pcOilton &1 VHrelle tüt Develchenr rruzetger Vietze».

Vezng^pret S: monatlich 7öUt, viertel­jährlich Dik. 2.20; durch Abhole- u. Zweigstellen monatlich öd i>i.; durch die Post DU. 2.— viertel- jährt, ausjchl. Bes'.eUg. ZeilenpreiS. lokal ausioartä 20 Piennrg.

Berantwortlich tut den oolilijchen Lech für .Feuilleton* uni» -Perniijchles* Ernst Anderjon. rüi »Stadt

ieheim Anzeiger

Sencral-Mzkiger str Sberheften

b« ßofafionsf nid nn6 Verlag öer Brütjl’fdjen Unw.-vuch" un» SteinOniuerel R. Lange. Reöattlon, LxpedMon UN» Druclcrci: Schillstratze 7. !21° lill p S-L

bis vormittags iu uyr. 0 •

Die heutige Nummer umsaht 12 Seiten.

Die Tlrronrede zum 24. Landtag.

Die Thronrede zur Eröffnung des neuen Landtags bringt keinerlei Ueberraschung. Sie ist in dem­selben streng sachlichen, fast geschäftsmäßig nüchternen Ton gehalten, den wir seit Jahren bei den Kammerschlüssen und -Eröffnungen gewohnt sind. Nur ist das ganze SituationS- bild diesmal um eine erhebliche 9hiance tiefer gestimmt. ES zieht ein lautes, wehmütiges Magen durch die scharf abgewogenen Sätze, ein unbehagliches Gefühl überkommt uns beim Lesen darüber, daß die ganze wirtschaftliche Lage im Reich auch Willen und Wollen bei uns im Lande hemmt und daß sie die Hauptschuld daran trägt, wenn der jetzt zur Vorlage gelangte Staatshaushalt für 1909 nur durch Heranziehung des nächsten geschaffenen Ausgleichsfonds mit einem hohen Betrage und nur „unter Aufzehrung der noch verfügbaren Reste aus vorderen Jahren" durchgesührt wer- den kann. Es ist eine wenig erfreuliche Ankündigung, daß „unter solchen Umständen" eine Vermehrung der laufenden Einnahmen in Zukunft durch eine Erhöhung der di­rekten Steuern nicht zu vermeiden sein wird. Sehr gerechtfertigt erscheint trotz dieser ungünstigen Prophezei- hung und dem Hinweis auf die Ungewißheit über das Schicksal der Vorschläge zur Gesundung der Reichsfinanz­wirtschaft die Betonung der Nollvendigkeit einer stärkeren Schuldentilgung und der Befriedigung berechtigter An­sprüche in den Meisen der Beamten und Lehrer. Die Regie­rung hat in den beiden Vorjahren durch die Wohnungs- geldzuschüsse und die Erhöhung der Lehrer- und Lehrerinnen- gehältcr ihre ehrliche Absicht bekundet, helfend und bessernd einzutreten, so weit es nur irgendwie der so viel beanspruchte Staatssäckel erlaubt. Das Bedauern, daß die Neuordnung dieser Verhältnisse nur erfolgen kann, wenn die Reichs- sinanzreform zu der erwünschten Lösung gebracht sein wird, erscheint daher durchaus aufrichtig und gerechtfertigt. Der angekündigten Vorlage besonderer Denkschriften ujer die Tragweite der begründeten Ansprüche auf Ge- haltSverbesserung darf man wohl mit einiger Span­nung entgegensehen. Eine Hoffnung dabei müssen wir aber schon heute zu nichte machen, nämlich die, daß nach dem demnächstigen Abschluß der Grundbuchanlegung jährlich eine Million für diese Zwecke frei werden würde, wie kürzlich behauptet wurde. Zunächst sind die Grundbücher in vielen Landesteilen noch auf eine Reihe von Jahren hinaus nicht fertiggestellt; dann aber beträgt die jährliche Ausgabe für die Grundbücher nicht eine ganze, sondern nur etwa eine Drittel-Million und endlich wird dieser Betrag nicht aus den laufenden Mitteln des Staates, sondern durch An­leihen bestritten.

Als die wichtigsten Ausgaben des neuen Landtags hatten wir in unserer jüngsten Betrachtung neben der Einführung des direkten Landtagswahlrechts die Erledigung der Gesetzentwürfe über die Gemeindeumlagenrcform, die Verwaltungeg-setzrevision, die Abänderung derBau- ordnung u. a. m. bezeichnet. Daß von der letztgenann­ten Materie nur einzelne Telle herausgegriffen werden sollen, erscheint bedauerlich, nachdem schon seit Jahren von allen Interessentenkreisen das dringende Bedürfnis einer gründlichen Neuregelung anerkannt worden ist. Dagegen darf als erfreulich die Mitteilung begrüßt werden, daß den Landständen in Kürze ein neuer Gesetzentwurf über die Gemeindeumlagen zugehen wird. In ihm soll den früher geäußerten Wünschen in betreff der. stärkeren Berücksichtigung des Ertrags bei der Besteuerung von Grundeigentum und Gewerbe entgegengekommen und be­sondere steuerliche Maßnahmen zum Schutze des Mit­telstandes gegenüber bestimmten Formen des Gewerbe­betriebes (Warenhäuser, Wanderlager, Konsumvereine) ge­troffen werden. Auch die besondere Vorlage der Städte- und Landgemeindeordnung und darnach der Kreis- und Provinzialordnung ist zu begrüßen. Diese drei schwierigen und umfangreichen Gesetzentwürfe werden sich in der Kam­mer voraussichtlich ohne große Schwierigkeiten verab­schieden lassen, da sie schon in dem Sonderausschuß für die Revision der Verwaltungsgesetze eine gründliche Be­ratung erfahren haben und die für den neuen Ausschuß zu wählenden Männer wohl sämtlich wiedergewählt werden dürften.

Der einzige Satz in der Thronrede über die Reform des landständischen Wahlrechts läßt einerseits er­kennen, daß die Regierung gute Hoffnungen auf das endliche Zustandekommen der Vorlage setzt. Es wird kurz und bündig betont, daß eine neue Vorlage nur nach Schaffung der von der Regierung geforderten „Voraussetzung, also der Verständigung über die Verfassungsänderung im Sinne des Glässing schcn Antrages, erfolgen wird. Die allgemeinen Aussichten der Vorlage haben wir schon kurz vor der Kammercröffnung ausführlicher besprochen und dabei auch auf die vielen Strellpunkte hingewiesen, die trotz des An­trags Glässing noch unter den Mehrhellsvarteien in der Kammer durchzukämpsen fein werden. Die Sensations­meldung, daß der neuen Kammer nur ein kurzes Dasein beschieden und derselben alsbald nach Verabschiedung der Wahlrechtsvorlage ein gewaltsames Ende durch eine Aus­losung bereitet werden würde, halten wir für eine Erfin­dung. Die Verbreiter dieser Äieldung sollten doch wissen.

daß eine Durchberatung in beiden Sländekammern bis zum Ende nächsten Jahres so gut wie ausgeschlossen ist. Aber selbst wenn das geschähe, so würde doch die Einführung des neuen Wahlsystems erst nach Ablauf der jetzigen Legis­laturperiode erfolgen, wie auch in den früheren Vorlagen als Einführungstermin der Beginn eines neuen Landtags bestimmt worden war. Eine formelle Auflösung der Kam­mer wird frellich erfolgen müssen, da bei Einführung des direkten Wahlrechts eine vollständige Neuwahl in allen 58 zu bildenden Wahlkreisen das einzig Richtige wäre. — Der neuen Kammer werden in der Thronrede viele schwere Aufgaben zur Erledigxng angekündigt; hegen wir das Ver­trauen, daß sie zum Wohl des Landes ihre Lösung finden werden!

aus

Abänderung des hessischen Staatsschuld­buch-Gesetzes. Nachdem nunmehr 10 Jahre seit den: Erlaß des Gesetzes, die Einrichtung des Staatsschuldbuchs für das Großherzogtum betreffend, vom 27. März 1898 verflossen sind, hat die Großh. Regierung den Landständen einen Abänderungsentwurs zu diesem Gesetze zu- gehen lassen, der darauf abzielt, die bisherige erfreuliche Entwickelung des Schuldbuchs durch Verbilligung und Er­leichterung seiner Benützung weiter zu fördern und aus Grund her gesammelten Erfahrungen einige wünschens­werte Vereinfachungen in seiner Handhabung herbeizu- sühren. Es lag nal)e, bei einer Aenderung des nach dem Vorgänge Preußens und des Reiches geschaffenen Gesetzes den Ergänzungen und Aenderungen zu folgen, die durch die Novellen von 1904 zu den dort bestehenden Schuldbuch­gesetzen getroffen worden sind und die im wesentlichen in der Befreiung der erstmaligen Umwandlung einer Schuld­verschreibung in eine Buch schuld von der Gebühcenpflichi und in der Zulassung der bisher vom Eintrag in bad Schuldbuch ausgeschlossenen ausländischen juristischen Per­sonen bestehen. Dies ist im Entwurf geschehen; man glaubte jedoch, dem hervorgetretenen Bedürfnis Rechnung tragend, auch über die erwähnten Acndenmgen und Ergänzungen des preußischen und des Reichsschuldbuchgesetzes hinaus noch einige weitere Neuerungen vorsehen und namentlich eine stärkere Gebührenbefreiung in Aussicht nehmen zu sollen. So wird bestimmt, daß künftig nicht nur die erstmalige Anlegung eines Schuldbuchkontos, sondern auch alle hierauf erfolgenden weiteren Eintragungen und Löschun­gen, durch die der Weiterbestand der Buchschuld nicht berührt wird, gebührenfrei erfolgen follen. Besonderer Erwähnung oerdient des weiteren der Vorschlag des Entwurfs, die Begründung einer Buch schuld dadurch zu erleichtern, daß die Anlegung eines Schuldbuchkontos und die hierauf er- folgenden Zuschreibungen bei neu zu begebenden Anleihen auch ohne die Einlieferung von Schuldverschreibungen aus Grund einer Geldeinzahlung stattfinden können. Unter anderem sei schließlich noch darauf hingewiesen, daß zu^ Beglaubigung der Anträge bei nachträglichen Verfügungen über eine eingetragene Forderung künftig auch die Orts- gerichtsvorfteher und die Gerichtsschreiber bei den Amtsge­richten zugelassen werden sollen und daß nach den Lie­st immungeil des Entwurfs in unbedenklichen Fällen von dieser Beglaubigung ganz abgesehen werden kann.

Die dem Bunde der Landwirte angehörenden Mitglieder der zweiten hessischen Kammer traten auf Einladung deö Abg. K o r e l l zu einer Besprechung zusammen und einigten sich in ihrer Stellungnahme aus folgende Grundsätze: Je nachdem wirtschaftliche oder wirt­schaftspolitische Fragen zu besprechen sind, sollen die Abge­ordneten zusammentreten und Üjre diesbezüglichen Mei­nungen gegenseitig austauscheu. Die Aussprachen sind un­verbindlich für die einzelnen Mitglieder der Fraktionen, jedoch soll das Resultat möglichst bei den Beratungen der Fraktionen Verwendung finden. Zur Berufung und Leitung wurde Abg. Korell (B-B.) und zu feiner Vertretung Abg. Finger (natl.) bestellt. An den Besprechungen werden etwa 26 Abgeordnete teilnehmem

Der Finanzausschuß der Zweiten Kammer, dem der neue Staatshaushalt für das Jahr 1909 vom Präsidium der Kammer zur Vorberatung überwiesen worden ist, wird seine Etatsberatung am Dienstag, 5. Januar, vormittags 10 Uhr beginnen.

Die Zentrumspartei hat der Kammer einen An­trag eingereicht, in welchem sie wünscht, die Kammer wolle au die Regierung das Ersuchen richten, bei den neu vorzu­legenden Gesetzentwürfen inbetreff der Venvaltungsgesetz- revision bei den Wahlen in Gemeinde, Kreis und Pro­vinz das Proportio nalwahlsy ft em in Vorschlag zu bringen.

Deutdche» Keid?*

Der Kaiser hörte am Samstag vormittag Marine­vorträge und den Brrtrag des Reichskanzlers Fürsten von Bülow.

PrinzJoachim von Preußen, der jüngste Sohn des Kaiserpaares, hat in Plön mit seinen Mitschülern die Fähnrichsprüfung bestanden. Er wird nach den bisherigen Dispositionen noch bis zum Herbst 1910 die Prinzenschule in Plön besuchen.

Direktor im Auswärtigen Amte. Im nächsten Etat soll die Stelle eines neuen Unterstaatsserretärs oder

Direktors im Auswärtigen Amt geschaffen werden. Als Direktor soll, wie die ,Hamb. Nachr." zu melden wissen, Geheimrat Hammann in Aussicht genommen sein, während zum Chef der Presseabteilung der Chefredakteur Wil­helm v. Massow ausersehen sein soll.

Dem Kapitän a. D. Berger, der vor Jahr und Tag außerordentlich scharfe Angriffe gegen verschiedene Marine-Offiziere erhoben hatte und gegen den deswegen von dem Staatssekretär v. Tirpitz und mehreren der an- gegriffenen Herren vor etwa zwei Monaten Strafantrag wegen Beleidigung gestellt worden war, ist jetzt die Anklage­schrift vom Staatsanwalt zugestellt worden.

Präsident Castro siedelte gestern vormittag in die Privatklinik des Professors Israel in Berlin über.

Boykott tschechischer Biere. Der Verein dev Brauereien für Rheinland und Westfalen fordert zum Boy­kott der tschechischen Biere auf, weil die tschechischen Brau­ereien ihre deutschen Lieferanten boykottieren. Die Stu­dentenschaft in Tübingen beschloß, die Sperre über daÄ Pilsener Bier vom 1. Januar ab zu verhängen.

Ein alter Streit. 299 Grundbesitzer des vorma­ligen Amtes AhrenSböck beschlossen gegen das Oldenburger Staatsministerium auf Grund deS Artikels 77 der Reichs­verfassung die Entscheidung des Bundesrats anzurufen, weil es trotz des Urteils des Lübecker Landgerichts die Zah­lung alter, dänischer Abgaben verweigert, die durch Pfän­dung beigetrieben werden sollen.

Anstand.

Die boykottierenden Tschechen. Am 20. De­zember sind in Prag wieder eine Anzahl tschechischer Zei­tungen und Wochenblätter wegen Boykottausforderung ge­gen deutsche Kaufleute und Industrielle konfisziert worden.

Der s ch w e i z e r i s ch e M e h l st r e i t. Wie erregt die Stimmung in den beteiligten schweizerischen Kreisen in Sachen des Mehlkonflikts noch immer ist, geht daraus her­vor, daß 240 Müller an die Bundesversammlung eine Pe­tition richteten, in der für die schweizerische Mehlindustria ruinöse Zustände konstatiert werden und um beschleunigt« Hülfeleistung ersucht wird.

Das Wahlrecht der Frauen. Die belgische Kammer hat bei der Beratung des Gesetzes über Arbeiter-' Schiedsgerichte mit 62 gegen 29 Stimmen den Frauen baäj aktive und passive Wahlrecht bewilligt.

MinisterkrisisinPortugal. Der portugiesisch« Ministerpräsident de Amaral hat dem König die Demission des Gesamtcabinettes überreicht. Der Ministerpräsident wird mit allen Parteiführungen Besprechungen haben und sich dann wieder zum König begeben.

Ans Staiyt Mitö LanS.

Gießen, 21. Dezember 1908.

Unsere Armenpflege.

2. Aus der Praxis oer Armenpflege.

Aus dem 2. Vortragsabend der evang. GemeindefrauenoereinL suchte Herr Kirchenrat JJ. Schlosser in die Praxis der A:»ren< pflege cinzu fuhren.

Bei uns in Deutschlcmo herrscht ün Gegensatz zu England, Das daS System der gesastossenen Armenpflege hat, d. h. Die Ver­sorgung uno Unterbringung der Unterstützungsbedürftigen im Ar­menhaus, das System Der offenen Armenpflege, d. h. nu cs nur» irgend angängig ist, wird der UlUcrstützungsuedürftige in seinen Verhältnissen glasten; er nnro nicht aus feiner Familie heraus­gerissen und somit nicht gezwungen, seine Selbständigkeit auf» zugeben. — Eine planmäßige und geordnete Unterstützung bedarf unter düsen Vcrhüitnysen einer Organisation, und in den meisten, deutschen Städte»: ist das Arnrenwesen eingerichtet nach dem so- gcnannL-n Elberfelder System. Lj ist Dies Die Cöiiung, die zuerst' in Deutschland, vor allem auf Betreiben des edlen Daniel von der Heidt in Elberfeld eilige rührt hat. Tie Stadt wird in mehrere Armenbezirke ungeteilt mit je einem Bezirksvorsteher an Der Spitze, und die Bezirke wieder in eine größere Anzahl Ouar- tierc. Damit ist ein Doppeltes erreicht: einmal kann so jeder Fall individuell behandelt werden seiner Besonoerheit unb Ligen- art entsprechend; souann ist Damit eine Dezentralisation erreicht, d. h. man treibt nicht mehr von einer Zenrralsteile aus Armen­pflege, die doch immer sä/aolonenmäßig betrieben wird, sondern! dura- eine genügend große Zahl von Armenpflegern, man treibt Armenpflege von Person -n Person. Allerdings ist bei dieser Organisation auch immer eine Zentralstelle nötig, das Armen­amt: aber dieses hat nur die Armenstatistrk und dergleichen, Feststellung des Untersiützungswohnsitzes, der Lohnoethällnisse. Es yat aua) festzustellen, ob Vermögensanteile da sind, die eine Unterstützung unnötig machen ufw., aber die eigen!(id)c Armen­pflege wird nicht burco das Armenamt getrieben, fonbcrit durch Die ArmLNpfieger. Die Einführung oes „Elberfelder Systems" in den anderen Städten hatte hier die Abnahme dec Zahl der Unterstützungsbedürftigen mc Frage, und ermög.ichte eine gründ­lichere Hilfe in den eiirzelnen Fällen. sDlan Ijat ganz bestimmte Grundsätze über die üb he der Unterstützung, Die gewährt wird. Aus Arbellerbudgcts hat man festgusteilen »gesucht, wie viel eine Person pro Woae zum Lebensunterhalt nötig hat, und hat das „Existenzminimum" je nach bcn örtlici-en Verhältnisftn wechselnd auf 3 Mk. bis 4,50 Mk. wöchentlich festgestellt. Die Unterstützung wird von 14 zu 14 Tagen bewilligt. Bisher war nur von der gesetzlich gejorberten Armenpflege die 'Jtebc. Neben dieser hat Die Ptii-aiarmenpflcge, sei cs nun organisierte Privakarmenp siege, wie sie hier in Gicßcn der „Allgemeine Verein für Arnien- trnb Krankenpflege" treibt, oder sei es kirchliche Armenpflege, ihre tolle Berechtigung. Die städtische Armenpflege unterstützt mir, um äugen bliaiidjc 9ä)t zu (inDem; aber sie bezahlt keine c-chulden, auch Line rüäständige Miete, sie aoeitet auch nicht vorbeugend für die Zukunft. iDier muß die Privatarmenpiiega eingrcisen, und ihre Hauptaufgabe muß s in, diese torbcugenod Arbeit zu leisten, -Anze.u.e durch eine einmalige Unterstützung viel­leicht vor gunziiaut Verarmung zu bewahren, ihnen Arbeit zn schaffen, andere Wohnungen zu sorgen und aeigL Sie hat mchp