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26.3.1908 Zweites Blatt
 
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Der Vorstand.

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Nr. 73

Redaktion, Expedition und Druckerei: Schul- straße 7. Expedition und Verlag: 51.

Redaktion:L^H2. Tel.-Adr.:AnzeigerGießen«

Zweites Blatt 1S8. Jahrgang Donnerstag 2«. März 1908

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Kreisblati für den Kreis Gießen" zweimal 1® v * v v

wöchentlich. Die ..Landwirtschaftlichen Seit-

ttagen" erscheinen monatlich zweimal GMkMt'LiRZElßb Mk

hessische Zweite Hammer.

Darmstadt, 25. März.

Am Ministertisch: Staatsminister Ewald, Finanzminister G n a u t h, Minister des Innern Braun, Geh. Staatsrat Krug v. Nidda.

Nach Eröffnung der Sitzung um 10 Vs Uhr macht Abg. Molt Han die Mitteilung, er habe vom Palazzo Pitti in Florenz uird dem neuen Provinzialarresthaus in Mainz Photo­graphien anfertigen lassen, die er int Hause auslege. Dann tritt das Haus in die Tagesordnung ein und genehmigt ohne Debatte die Regierungsvorlage betr. die summarische Ueberstcht der Einnahmen und Ausgaben der Staatsschuldenverwaltung für das Rechnungsjahr 1902/03.

Beamtenwunfche.

Die Vorstellung des Bundes Deutscher Militäranlvärter betr. die Probedienstzeit der Kanzleigehilfen im Großherzogtum, wird dem Ausschußantrag entsprechend abgelehnt, ebenso die Vor­stellung des Landesverbandes Deutscher Militäranwärter, betr. die Besoldungsverhaltnisse der Militäranwärter im Staats- und Kommunaldienft.

Die Vorstellung der Kanzleiinspektorcn bei den Kollegial­gerichten, der Oberrechnungskammer und der Hauptstaatskasse, beantragt der Ausschuß, der Regierungzur Berücksichtigung bei der demnächstigen Revision der Besoldungsordnung zu über­weisen".

Abg. Reinhart tritt, auf der Tribüne völlig unverständ­lich, anscheineitd für die Wünsche der Petenten ein und führt aus, daß man mit der Erfüllung derselben nicht bis zur Durch­führung der Reichsfinanzrefornb warten könne.

Finanzminifter G n a u t h erklärt, er wolle heute nicht noch einmal eine Generaldebatte über den Etat eröffnen, sondern sich auf die Erklärung beschränken, daß er seine frühere Be­merkung von der Rajchlebigteit oder Vergeßlichteit unserer Zeit, namentlich an solche Kreise von Beamten gerichtet wissen wollte, die nach der Festsetzung der Wohnungsyclbzuschüsse schon wieder mit neuen Anforderungen an die Regierung herantraten. Er erinnere das Haus auch daran, dag im vorigen Jahre die Ausbesserungen für die Volksschullehrer und die übrigen Ge­haltsverbesserungen nur dann bewilligt werden sollten, wenn die Itegierung nachweisen könne, daß das ohne eine Steuer­erhöhung durchzusühren sei. Heute mache man nun der Re­gierung den Vorwurf, daß sie die Beamten vernachlässige, weil sie keine Steuererhöhung eintteten lassen wolle. Er könne hier nur sagen, daß sich die Regierung in ihrem Wohlwollen für die Beamten noch nie von Anderen habe überbieten lassen.

Abg. Brauer erklärt, die Finanzausschußmehrheit sei der Meinung, daß die Regelung der Reichsfinanzreform abgewartet werden solle, bevor an die Revision der Besoldungsordnung herangetrcten werden könne.

Abg. M o l t h a n ist derselben Meinung wie der Vorredner.

Abg. Ulrich führt aus, der Finanzausschuß sei bei seiner Etatsberatung in so unerhörter Weise angestrengt worden, daß ihm nicht die geringste Zeit übrig blieb, die einzelnen Vor­stellungen näher zu prüfen.

, Das Haus nahm datauf den Ausschußantrag auf Ueber- weisung zur Berücksichtigung am

Die Vorstellung der Minifterialkanzlisten um Neuregelung Hhrer Gehaltsverhältnisse und die Vorstellung der Diener hessischer /Staatsbehörden, die Regelung ihrer Gehaltsverhältnisse bett., wurden gleichfalls der Regierung mit dem Ersuchen überwiesen, die Wünsche der Petenten bei der demnächstigen Revision der Besoldungsordnung zu berücksichtigen.

Der Beamtenerlaß. .

Zu den Anträgen Köhler, bett, den sogenannten Schlippc- schen Erlaß und den sog. Beamtenerlaß beantragt der zweite 'Ausschuß, beiden Anträgen ftattzugeben.

Abg. Dr. Gutfleisch bedauert, daß Abg. Köhler nicht selber bei der Debatte über seine Anträge zugegen sei. Er halte die Aufhebung der beiden Erlasse nicht für zweckmäßig, weil sie zu falschen Schlüssen führen könnte und bitte, den Ausschußanträgen auf Aufhebung beider Erlasse nicht beizu­stimmen.

Staatsminister Ewald erinnert daran, daß schon im Jahre 1898 bei Beratung derselben Anträge sein Amtsvorgänger sich gegen die Aufhebung der Erlasse ausgesprochen habe. Die Zu­rückziehung derselben würbe in der Tat zu falschen Schlüssen führen und die Meinung auskommen lassen, als ob der ge­sunde Grundgedanke aufgegeben worden sei. Der Schlippescke Erlaß habe heute keinen Zweck mehr, nachdem die antisemitische Bewegung in ein ruhigeres Fahrwasser eingelausen sei, aber eine Aushefung desselben sei doch nicht zu empfehlen. Es falle doch niemand ein, im Sommer einen Erlaß für Schneefälle zurückzuziehen, weil der Erlaß im Sommer keinen Zweck habe. Der -Minister bittet .schließlich, entgegen dem Ausschußautrag keine Aufhebung der beiden Erlasse zu beschließen.

Abg. Wolf versteht nicht, wie die Regierung' dazu kommen -tonne, die Zurückziehung der Erlasse als ein Zeichen der Schwäche zu bettachten. Auch die Juden wünschten doch nichts sehnlicher, als die Aufhebung derselben, und er werde deshalb für dieselbe - stimmet:.

Abg. Hirsche! wünscht ebenfalls die Zurückziehung der Erlasse und schließt fick) im allgemeinen dem Vorredner an.

Abg. Dr. Fulda betont, es entspreche durchaus den Wünschen der Juden, wenn die Erlasse aufgehoben werden. Die­selben seien unbegründet. Die Juden wollten keinen beson­deren, mittelalterlichen Schutz, keine Ausnahmebestimmungen für sich. Sie wollten nicht als Schutzjuden betrachtet werden, son­dern verlangten nur Gleichberechtigung.

- Staatsminister Ewald weist die letztere Bemerkung als um Nckrefsend zurück und verliest einen Artikel aus einer Pariser israelitischen Zeitschrift, die einen dem Vorredner entgegenge wtzten Standpunkt vertritt.

Abg. Dr. Schmitt bemerkt, es sei darin wohl alles einig, daß die beiden Erlasse keinen Zweck mehr hätten. Aus der Be­seitigung derselben könne auch wohl nur der Verständnislose falsche Schlüsse ziehen, die Juden ständen heute vollständig auf dem Boden der Gleickcherechttgung. Der Ausschußantrag auf Aus­hebung der beiden Schlippe'scl-en Erlasse wird alsdann nach einigen Ausführungen des Abg. Leun mit großer Mehrheit angenommen.

Unentgeltliche Lehrmittel.

Den Antrag der Avgg. Ulrich und Genossendie Regierung tnoge der Kammer eine Vorlage machen, wonach den Schülern der Volksschule alle erforderlichen Lehrmittel unentgelttich ge- 'liefert werden, die entstehenden Kosten übernimmt die Staats­kasse", beantragt der Ausschuß al> zu lehnen.

Abg. Adelung wünscht Auskuust von der Regierung, ob die Getvährung von Lehrmitteln als Armenuntcrstützung ausgefaßl vürde.

Minister Braun erwidert, daß in solchen Fällen von ArinLn- miterscützung keine Rede fein könne. Auf die weitere Anirage Adelungs, ob apch in den Fällen, in denen nur den Kindern ärmerer Leute unentgeltliche Lehrmittel überwiesen werden, keine Armen- llnterstützung vorttege, erklärt der Minister, es sei im Gesetz über den Unterstützungswohnsitz von Lernmitteln nichts erwähnt. D:e- fcchen.könnten alio auch in diesem Falle nicht als Armenunteo- itützung ausgefaßt werden. Das Haus beschließt darauf die Ab­lehnung des Antrags Ulrichs.

Schlachtviehversicherung.

, Zu dem EntwurfEine Anweisung zur Ausführung des Gesetzes über die staatliche Schlachtviehversicherung vom 12. April 1905" macht Abg. Schönberger längere Ausführungen und beklagt, daß der Viehgwßhandel und die Metzger darin sehr einseitig bevorzugt, die Landwirte aber sehr benachteiligt würden. Die Einführung des Gesetzes sei ja unbedingt notwendig, doch enthalte der Entwurf Bestimmungen, die er nicht billigen könne. Redner macht alsdann mehrere Abänderungsvorschläge.

Nach wetterer Debatte an welcher sich die Abgg. Wolf und Korell, sowie Minister Braun beteiligen, wird der Ausschuß- anttag auf Genehmigung des Entwurfs abgelehnt, weil derselbe inkorrett sei, indem eine Regierungsverordnung gar nicht der Genehmigung der Landstande bedürfe, und der Regierung ernpfol)- fohlen, die Anregungen des Abg. Schönberger in Erwäaung zu ziehen.

Mobiliarverfichrrnng.

Den Anttag der Abgg. ll e b e l und Genossen, die Mobiliar- vevsi-cherung betteffend, und drn Anttag Ulrich und Genossen, betteffend die Einrichtting einer obligatorischen staatlichen Mobiliar- Versicherung beantragt ber Ausschuß abzulehnen.

Ministerialrat Dr. Best wendet sich besonder? gegen den Anttag Ulrich, welcher eine Vernichtung der Privatmobiliar- versicherung zur Folge haben und dem Staat große Opfer für Entschädigung der Batteffenden auferlegen würde. Der Staat werde auch keine billigeren Versicherungsprämien gewähren können und in zwei Schweizer Kantonen, in denen ein Versuch mit der staatlichen Mobiliarversicherung gemacht wurde, sei diese Erfah­rung bestätigt worden.

Abg. Schönberger bemerkt dagegen, der Anttag Ulrich sei ihm nicht unsympathisch und die vom Ausschuß dagegen ev- hobenen Bedenken erichienen ihm ziemlichlahm".

Abg. Dr. FrenaY trägt verschiedene Bedenken gegen den Antrag Ulrich vor, worauf Abg. Ulrich erwidert, daß nach seiner Meinung Hessen sehr wohl in der Lage sein würde, die obligatorische Versicheruna durchzusührrn.

Abg. Wo l f steht dem Antrag sympathisch gegenüber und wird mit einem Teil seiner F-rennde gegen den Ausschußanttag stimmen.

Die Regierung sollte die Frage der obligatbriid^en Mobiliar­versicherung doch für die Zukunft nicht außer Acht Lassen.

Abg. Leun setzt den großen Unterschied zwischen der Im- Mobiliar- und der Mobiliarversicherung auseinander, die sich beide gar nicht vergleichen ließen und meint, so leicht, wie Abg. Wolf «ich das vorstelle, sei die staatliche Ättbittavverstcherung doch nicht durchzufülwen. Der Ausschußantrag auf Ablehnung beider An­träge wird darauf angenommen.

Die Sitzung schließt alsdann \22 Uhr.

Nächste Sitzung morgen vormittag 9 Uhr. *

Ein der Zweiten Kammer zugegangener Antrag des Abg. D r. Weber, bett, das F v r st i n st i t u t der U n t v e r s i t ä t (Ließen, hat folgenden Inhalt: die Großh. Regierung zu er­suche::, den Ausbau des Forstinftituts der Untversi- t G i e ße n durch Vereinigung mit einer höheren Fvrstlehranstatt anderer Bundesstaaten anzusttcben, oder die Errichtung einer ge­meinsamen höheren Forstlehranstalt in Verbindung mit anderen Bundesstaaten an einer süddeutschen Universität ins Auge zu fassen, wenn durch Vcrttäge zwischen diesen Bundesstaaten der Laudesuniversttät Gießen ausreichende Kompensation geboten wer­den kann.

Ferner ging der Kümmer zu eine Denkschrift über die Hessischen Eisenbahnen in der Pveußisch-Hcssisll)en Be- ttievs- uni) Finanzgemeinschaft vom 1. April 1897 bis 31. März 1907. W.r kommen auf sie noch zurück.

Ein Antrag des Abg. Leun geht dahin, den § 24 der Ver­ordnung über den Radfahrer-Verkehr dahin zu erweitern, daß die vorgeschricbcnen Bescheinigungen auch von Arbeitgebern erteilt werden können.

*

Die Erste Kammer der Land stände ist nunmehr für Montag den 30. März, Dorrn. 10 Uhr, zur Ab­haltung ihrer Plenarberatungen einberusen worden. Die erste Aufgabe der Kammer wird natürlich die Beratung und Ab­stimmung über den Staatshausbaltsvoranschlag für 1908 bil­den. Daneben aber weist die Tagesordnung noch 38 andere Beratungsgegenstandc auf, sodaß sich die Plenarsitzungen sicher­lich auf mehrere Tage ausdehnen werden. Unter den zur Er­ledigung stehenden Vorlagen befinden sich noch die Regierungs­vorlagen, betr. das Finanzgesetz, ferner betr. die Abänderung des Gesetzes über die Ruhegehaltsverhältnisse rc. der im Geinein­schaftsdienst angestellten Slaatseisenvahnbeamten sowie betr. die Vereinigung von Kastel mit Mainz, weiter die Anträge Ulrich bett, die Schulreform, Gewerbeinspektion, Bauarbeiterschutz, Ne­benbahnen, Vereins- und Versammlungsrechtrc.

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Atts 5taM unO

Gießen, 26. März 1908.

Rettungswcscn.

Der Verband von Rettungshäusern und verwandten Anstalten und Vereinen in Hessen und der Provinz Hessen-Nassau hielt am Mittwock) nachmittag in Frankfurt seine neunte Haupt­versammlung ab. Auß.r zahlreichen Freunden der Verbands- bciiTebungcn waren die Heimchen Provinzial- und Kveisvehörden, die Oberftaatsanwaltschaften, die Gemeindebehörden, ferner die Wiesbadener Regierung, der Landeshauptmann, der Magisttat der Stadt ütanfiurt und das Polizeipräsidium, die Gerichtsbehörden vertteten. Der erste Verbandsvvrsitzende,^Konsiseürialrat Jäger aus Bierstadt erstattete Bericht Über die Tätigleit der Lcieüis- anstatten. Das Lehrlingsheim in Dillenburg nahm 19 Zög­linge auf und entließ 15, wähv-end die Anstatt Aumühle bei Darmstadt 97 Zöglinge aufnahm und 40 entließ. Die Anstalten sind so überfüllt und d-ie Anwroerungen so hohe, oaß die Schassung einer dritten Anstalt bereits in Erwägung gezogen ist. Die Ber- banbdTcujnungcn ,ind gepvüsl und richtig befunden, sie wurden genehmigt und Entlastung erteilt. Tie Haupte in nahm en des Ver­bandes bleiben stets die juilehcn in Hessen und Hessen-Nassau, die er einstiveilen rwch nicht entbehren kann. Der bisherige Vorstand wurde wieder-, anstelle des peritorbenen Iuistttrats.

Ponfick in Darmstadt Amlsgerichtsrat Allmenröder in Frankfurt neu gewählt. Es folgten Vorttäge. Amtsgerichtsrat Allmen- röder-Frankfurt, der Vorsitzende des hier kürzlich geschaffenen Jugendgcrichtshofs, sprach über Erfahrungen und Wünsche bei Ausführung des Füriorgeerziehungsgcsctzes und dessen Bedeutung für das Jugendgericht. Das Thema dieses Vortrags hatte auf die Frankfurter und hessischen Jiiristen eine außerordentliche Anzieh- ungsirast ausgeübt. Ter Redner führte aus, daß es für den Richter wünschenswert sei, wenn noch mehr Anträge auf Für­sorgeerziehung und fror allem, wenn sie früher als bisher üblich, gestellt würden. Bettübenü fei, dost die Lehrerschaft, die doch vielfach in der Sage sei, bei einem Schüler die Notwendigkeit der Fürsorgeerziehung zu erkennen, so selten an den Richter heran- tretc. Der Grund liege darin, daß die Lehrer mit ihren Anträgen bei den vorgesetzten Behörden vielsach nicht den gewünschten Er­folg gehabt hätten. Es mangele aber auch vielfach der Lehrerschaft an der Kenntnis, wie sie sich verhalten solle. In Kürze werde jedoch in dieser Beziehung eine Fühlungnahme mit den Lehrern erfolgen. Die Mißerfolge ans dem Gebiet der Fürsorgeerziehung liegen vielfack) darin, daß sie zu spät einsetze. Wichtig sei, daß in alten Bezirken der Stadt Leute seien, die den Richtern zeitig von der beginnenden Vettvahrlofuiig Mitteilung machten. In Frank­furt seien diesbezügliche Verhandlungen dem Abschluß nahe. Ve-- dauevlich ist der Mangel an vorläufigen Unterkünftsstellen für die Fürsovgezöglinge, sie werden vielfach der Polizei übergeben und bann ins Polizeigefängnis gesteckt, bis sie anderweitig unten» gebracht werben. Abhilfe sei hier bringend nötig. Tie Elter:: sollten stets persönlick) gehört werben Erkundigungen sollten so rücksichtsvoll wie möglich erfolgen. Bedauerlich fei auch, daß ber Richter über die der Fürsoigeerziehung zugesührten Personen niemals später mehr etwas erfahre. Rebner schilberte weiter die Vorzüge bes Jugendgerichtshoss, helfen Tätiakeit der Erziehung ber Jugendlichen angepaßt sei. Schon in der Vernehmung müsse ber Richter bas Vertrauen des Jugendlichen gern innen, Straf­verfahren gegen Jugendliche, die mit FreispreckMNg enden, müßten vermieden werden. Freibeits st rasen sollten aus crziel-erischen Grün-, den cTiiiniit, aber nienvals vollstreckt werben. Beigeordneter Dr. Wevcrs aus Worms beleuchtete bas Fürsorgeerziehungsgcsctz vom V^Lvaltungsstanopuntt. Die jetzige Praxis sei unhaltbar, benn sie wirke oit schädlich. Redner brachte zahlreiche Wünsche vor. Aus Anttag dcs Oberbürgermeisters Kölster-Worms wurde beschlossen, beide Vorttäge druck.'u und an alle daran interessierten Stellen verschicken zu lassen. In der Dksiussion stimmte Ober*, staatsanwalt Theobald-Gießen den Ansch.,rangen d.s A.-G.-R. Allnrenuöder zu und wies darauf hin, welche nachtellige Folgen nvanckMal die hessische BezeichnungZwaugs"-Erzi'.'hungs-Gesetz habe. Weiter sprachen u. a. Schulinspektor Frentzen-Worms,' Pfarrer Götze-Preungcsyeim. Direktor SckIvenk-Jbstein, Staats­anwall Dr. Knecht-Frontsurt.

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" Pfarrpersonalien. S. K. H. der Großherzog haben ben evang. Pfarrer Kirchenrat Damian Bergmann zu Babenhausen auf sein Ättchsuchen unter Anerkennung seiner langjährigen treu geleisteten Dienste in den Nuhestand versetzt.

* Gastrvirte-Ausftellung. Au der Eröffnung der Ausstellung, am Samstag, nehmen die Licher Herrschaften Teil, ebenso ist ein Besuch I. K.H. der Großherzogin im Laufe nächster Woche nicht unwahrschemlich. Von der Nctchhattlgkeit der Ausstellung gibt das Gruppen-Verzeichnis ein anschauliches Bild. Gruppe 1: Kochkunst, Gruppe 2: Konditorei-Erzeug­nisse, Gruppe 3 : Wurst- und Fleischivarcn, Gruppe 4: Kühl­anlagen, ElSschränke usw., Gruppe 5: Alkoholhaltige Getränke, Gruppe 6: Alkoholfreie Getränke, Gruppe 7: Riusitinstrumente jeglicher Art, Gruppe 8: Haiishaltungsgegenstände, Küchen­geräte, Oefen, Herde, Waschlnaschinen usw., Gruppe 9: Litera­tur und Musik, Gruppe 10: Allgemeines. Wertvolle Ehren­preise stiftete« noch dieProtettorm, dieFürstinSolms-Hohensottns- Lich, sowie der Verkehrs-Verem Gießen.

** Postalisches aus dem Vogelsberg. Seitdem die neue Kreisstraße Schotlen-Rubingsliain dem Verkehr übergeben lvordeu ist,wirb diese auch von der täglich zivischen Engelrob- Ulnchsteiii-Schotten verkehrenden Personenpost, die früher über Götzen fuhr, benutzt. Diese Aenberung in der Fahrlime wird all­gemein, trotzdem sich jetzt bas Fahrgelb infolge der etwas kürzer gewordenen Fahrstrecke um löPsg. billiger stellt, sehr beklagt. Und in der Tat wird sich jeder, der diese beiden Straßen kennt, fragen: Wie kann die Postveiwattung eine solche Aenderung uornebmen?" Tie Straße über Götzen ist eine schöne breite, in oenkoar bestem Zustande befindliche, von Schotten aus allmählich steigende Lan'b- straße, wahrend die über Rudingshain em schmaler mitunter holp­riger und von Rudingshain nach der Rappensttuth zu rapid steigender Weg ist, der so beschwerlich zu benutzen ist, daß der tzoslillyn, wenn es bergan geht wie Einsender beobachten tonnte mehrmals still halt, nm die Pferde ausruhen zu lassen. Bezeich­nend ist, auch die Tatsache, bau bie neue Fahrlmte, trotzdem sie iirzer ist, etwa 20 Minuten Fahrzeit langer bebari, als die ältere über Götzen. Die Nudingshamer Straße ist außerdem so schmal, daß, wenn ber Post em Fuhrwerk begegnet, biejeö auf dem Bankett aubaüen muß, um elftere vorbeifahren zu lassen. Es besteht somit auch (Sefabr für bie Verkehrssicherheit, inZvesonbere auch bann, wenn bie Post abends bei trüben nebligen Tagen fragt Weg passiert. Hofsentlich zieht man an zuständiger Stelle in ernste Er­wägung, ob man nicht bie frühere Fahrlime über Götzen beibehält, und zwar noch bevor ein Unglück passiert ist. Wenn ein solches bisher nicht geschehen ist, so muß biei lediglich ber Aufmerksam­keit bes Postillons zugute gehalten werben. Die Tatsache, baß bas jetzige Fahlgelb etwas billiger ist, kann nicht ausschlaggebend fein, sondern in erster Linie bie Verkehrssicherheit.

** Danny Gürtler, der inzwischen in Frankfurt, seiner Vaterstadt, Dannslabt und Offenbach aufgetreten ist, wird morgen nochmals im Kolosseum gastieren. Da dies seine letzte Abschiedsvoritellung aus längere Zeit hinaus sein wird, machen wir seine zahlreichen Freunde und alle, bie denletzten Romantiker" noch nicht gesehen haben, auf sein Auftreten besonders ausmertfam.

x Weitershatri, 25. März. Am Sonntag dem 22. d. M. hielt O. Riedel aus Gießen bei Gastwirt Theiß hier einen Vortrag über die politische Lage. Die Ver­sammlung war sehr stark besucht. Die Anwesenden folgten mit der größten Aufmerksamkeit ben überaus klaren und sach­lichen Ausführungen über äußere und innere Politik. In der Disktisston meldeten sich keine Gegner znm Wort, so daß die Versammlung äußerst ruhig verlief.

-I- Sickendorf bei Lauterbach, 24. März. In der Nacht vom 20. auf 21. d. 2)i. wurde bei Gastwirt Noth hier cm Einbruchdiebstahl verübt, wobei den Dieben ruckst unerhebliche Beträge in die Hänbe fielen. Roth war am Nachmittag in Lauterbach gewesen und halte 300 NU.