iren

L

ML

RPOESSffl

4

8

>*

A -V'l tA

llseife empfiehlt A os. Mobs, , Seifenfabrik

uNm 147ui s e I 3 [B001 1481« etü- I 149318 48 414 69 S' | M 756 Ml 151“ ! I <7 259 473 Hl gl» I 115 70 097 1 55« U’ I 156373 6M « »'“ I 1 173 306 96 T* tt 11 I 7001 460 534 «7 7v!^N I 29! (1000] 3« ® "9. I 1327 96 “JiS I 5 99 376 81 827 16t. I 49 165H9 6» y I 502 613 934 H 1g I 667 70 15001 71 « M' ■ «i I

„täta sssa-'l 199049 I-13* 2(llf I -MD

82 631 1$1 *< I W

>5>“ S 8ZS“ S , S »|.Ä; J •“'feS. M*W '■ , 33 320 A, 2’".; j

i’’01 .rt4jt^d

E! > 9i , r

fll 5? 413 511 H *' «4 I

Nr. 122 Erstes Blatt 158. Jahrgang Montag 25. Mai 1808

Der Siebener Anzeiger _ v* Ä " °

ei1rf)etni täglich, außer j^yiW flÄ WH Ve-ugSpretS:

Sonntags. - Beilagen: Jr^'J "MM kH ” monatlich 75 Pf., viertel-

viermal wöchentlich & A Ä vk M. AA AA MR kW A ▲ ▲ A A A A jährlich Mk. 2.20; durch

MZGMMer JinieiQer

wtrNchastttcheSettftagrn W U W W W B W M 1Ä Zeilenpreis: lokct.1SPf^

yernlprech-Anschlüsse: ' MM V V V V I« W W V ▼ "W v auswärts 20 Pfennig,

für dir Redaktion 112, Verantwortlich

MU General-Anzeiger für Oberhesien MW

fö wnnmoS"wuK RotationrdruS und Verlag dervrühl'fchen Univ.'vuch. und Steindruckerei. R. Lange. Redaktion. Expedition und Druckerei: Sch'.ilstratze 7. jz.^eigente^? h"Äck

Die heutige Nummer umfaht 10 Seiten.

Harden vor dem Reichsgericht.

DaS Reichsgericht hat am Samstag nach zweitägiger Verhandlung über den Revisionsantrag Hardens die Ent­scheidung gefällt, das Urteil des Landgerichts I in dem Prozeß Moltke contra Harden aufgehoben und die Sache zu einer neuen Verhandlung an das Landgericht zurückverwiesen. Bemerkenswert ist e8 nun aber, daß das Reichsgericht in dem Eingreifen des Staatsanwalts nach dem freisprechenden Urteil des ersten Harden - Moltke - Prozesses keinen Rechts­irrtum sieht. Bekanntlich hatte sich die Mehrzahl der nam­haftesten Juristen auf den Standpunkt gestellt, daß das Ein­greifen des Staatsanwalts nach Fällung eines rechtskräftigen Urteils unzulässig gewesen sei. Nur ein verhältnismäßig ge­ringfügiger Umstand hat das Reichsgericht veranlaßt, dem Revisionsantrage Hardens stattzugeben.

In der Begründung der ReichSgerichtsentscheidung heißt eS: Der Grundsatz „ne bis in idem” ist nicht verletzt worden, da das erste Verfahren nicht mehr rechtshängig ge­wesen ist. Wenn eine Entscheidung, die mit unbefristslcr Beschwerde angefochten werden kann, nicht angefochten wird, dann ist sie eben rechtskräftig. Wollte der Angeklagte den Einstellungsbeschluß anfechten, so hatte er Gelegenheit dazu. DaS hat er nicht getan. Mithin fällt der Einwand der Rechtshängigkeit des ersten Verfahrens weg und damit auch der Einwand, das zweite Verfahren sei unzulässig gewesen. Es gibt kein Verfahren, das so lange rechtshängig bleibt, bis eine Beschwerde erfolgt. Die Beleidigung ist ohne Rechts- irrtum festgestellt worden, ebenso der Begriff des fortlaufenden Delikts. Mit Recht ist dem Angeklagten der Schutz des § 193 versagt geblieben. Die Presse hat allerdings das Recht, Mißstände zu erörtern und zu rügen, darf damit aber nicht die Rechtsgüter anderer Personen verletzen. Weder ethische noch philosophische Erwägungen können hier einen 'Ausgleich schaffen, sondern man kann sich nur an das Gesetz halten, das ein berechtigtes Interesse nur dann als vor­liegend betrachtet, wenn die Sache dem Täter besonders nahe liegt, d. h. wenn sie ihn besonders angeht. Wesent­liche Bedenten hatte das Reichsgericht in der gerügten An­wendung der idealen Konkurrenz gefunden. Nach den Fest­stellungen deS Urteils hat der Angeklagte den Nebenkläger durch die Bezeichnung „Der Süße" und durch die Bemerkung .schon warm genug", die als der Vorwurf „Warme Brüder" angenommen wurden, beleidigt. Das ist aber ein Teil der nicht erweislichen Tatsachen, die schon auf Grund des § 186 im Urteil bedacht wärest. Es durften diese Beleidigungen, wie in dein Urteil geschehen, nicht noch einmal als einfache Beleidigungen mit dem § 185 herangezogen werden. Dieser Verstoß gegen das materielle Recht würde schon dazu geführt haben, das Urteil wegen einfacher Beleidigung aufzuhoben, da nicht zu bestreiten ist, daß dadurch der Angeklagte benach­teiligt bezw. eine Verschärfung des Urteils eingetreten ist. Ein Einblick in die Akten habe nicht ergeben, daß das er­wähnte Schriftstück des Grafen Otto v. Moltke als Beweis­stück gewürdigt worden sei, ebenso wenig, als die Ehc- scheidungsakten Moltke contra Moltke als Beweis dienten. Begründet sei aber nach Punkt 19 die Prozeßbeschwerde ivegen der unvereidigten Vernehmung des Zeugen Geritz. AuS den Prozeßakten gehe ohne Zweifel hervor, daß seine Entlassung eine definitive war. Er hätte bei dieser zweiten Vernehmung wieder vereidigt werden müssen. Auf den übrigen Inhalt der RevisionSschrift brauche man nicht ein­zugehen, da er sich nach dem anerkannten erledige.

Der Prozeß Moltke - Harden wird nun also aufs Neue, Ium dritten Male, das Landgericht beschäftigen, und damit ivird Harden erwünschte Gelegenheit finden, die neue Eulen- tkurgsche Affäre wirksamer als früher zu verwerten. Den Enthüllungen schmutziger Geschichten find damit für unab- ßkhbare Zeit neue Möglichkeiten geboten. Die Sensation hat leuen Stoff. Das Vaterland wird gerettet.

politische LagesSchan.

Mißbrauch des Gastrechts.

In der letzten Versammlung der Gießener Liberalen war tl a. auch von dem Mißbrauch die Rede, den die Sozial­demokraten in liberalen Versammlungen häufig vom Gastrecht machen. Einen beachtenswerten Beitrag zur Illustrierung ? nes solchen Verhaltens der Sozialdemokraten hat eine national- llberale Wahlversammlung geboten, die am 21. Mai d. Js. h Wiesbaden abgehalten worden ist. Die Sozialdemokraten HQten dort in Stärke von 40 Mann und zwei Damen er­schienen und unterbrachen den Herrn Kommerzienrat Bertling, dm Redner dieser Versammlung und Landtagskandidaten, zu wiederholten Malen, so daß schließlich ein Sozialdemokrat so- pr aus dem Saale gewiesen werden mußte. In der Dis- Ml’ion sprachen, wie man aus den Versammlungsberichten

Wiesbadener Zeitungen ersehen kann, zunächst drei Sozialdemokraten hintereinander, dann 1 Ratio- illiberaler, hierauf wieder 2 Sozialdemokraten, sodann ein Professor und ein Vertreter der Freisinnigen Lslkspartei. ■

♦

Der abgelehute Orden.

Die Weiterungen, die sich aus der kürzlich erfolgten Acleihung einer preußischen Ordcnsauszeichnung an den

Wiener Magistratsdircktor Dr. Weißkirchner ergeben, werden auch in der reichsdeutschen Presse erörtert. Dies geschieht sichtlich unter dem Eindrücke dec Ausführungen einzelner Blätter, die meinen, daß die Verleihung des Kronenordens der Würde eines Präsidenten einer parlamentarischen Körper­schaft nicht entsprochen hätte. Zur Klarlegung des Sach­verhalts wird von österreichischer berufener Seite Nach­stehendes mitgcteilt: Es war dec Wunsch der maßgebenden deutschen Faktoren, daß anläßlich des Wiener Besuches Kaiser Wilhelms und der deutschen Bundesfürsten eine Auszeichnung der Spitzen der Gemeindeverwaltung Wiens er­folgte. Bei der Verwirklichung dieses Vorhabens konnte aus­nahmsweise die Stellung des Dr. Weißkirchncc als Präsi­denten der österreichischen Volksvertretung nicht in Betracht kommen. In dieser Eigenschaft konnte er von einer fremden Regierung überhaupt nicht deko­riert werden, ohne daß die Auszeichnung ein politisches Gepräge erlangt hätte. Daher mußte der ModuS in Geltung bleiben, wonach in früheren Fällen die Dekoration der leiten­den Funktionäre der Gememdeverwaltung stattfand. Im Jahre 1903 erhielt Bürgermeister Dr. Lueger ranggemäß den preußischen Kronenorden 2. Klasse mit Stern, Vize­bürgermeister Strobach den Kronenorden 2. Klasse und diese Präzedenz war nun auch für die Ordensverleihung an den Vizebürgermeister Dr. Neumayer und an den Magistcats- direktor Dr. Weißkirchner entscheidend. Letzterer verdankt demgemäß die ihm eriviesene Auszeichnung lediglich seiner Eigenschaft als Mitglied der Gemeindeverwalt­ung der Haupt- und Residenzstadt. Es wird noch hinzu­gefügt, daß die Wiener Presse bei der Besprechung der An- gelegenheit anfänglich durch die irrige Meldung beeinflußt worden war, Dr. Weißkirchncc hätte nicht die 2., sondern die 3. Klasse des Kronenordens erhalten.

Die süddeutschen Bürgermeister beim Könige von England.

Die süddeutschen Bürgermeister fuhren am 23. Mai in offenen Equipagen zum Buckinghampalast. Der deutsche Bot­schafter, Graf Wolff-Melicrnich stellte dem Könige fünf Ober­bürgermeister vor, welche dann die anderen Bürgermeister vorstellten. Der König hielt eine deutsche Ansprache, in der er auf das ausgezeichnete Wetter hinwieZ und die Hoff­nung aussprach, daß alle anderen Umstände des Besuchs da­mit im Einklänge stehen möchten. Es sei ihm ein sehr großes Vergnügen, die deutschen Bürgermeister in seiner Residenz zu empfangen und ihnen herzlich Willkommen zu sagen. Der erste Bürgermeister von München, Geheimrat von Borscht, dankte dem Könige in einer kurzen Ansprache für seine außer­ordentliche Güte, für die Einladung nach Windsor und den Empfang, den er und seine Kollegen aufs höchste zu würdigen wüßten; die Worte fehlten ihm, um die Herzlichkeit der Gast­freiheit und die Güte zu schildern, die der Abordnung während ihrer ganzen englischen Reise zuteil geworden seien und von der sie die dankbarste Erinnerung mit nach Hause nehmen. Sie hoffe und glaube aufrichtig, daß der Austausch von Be­suchen dazu beitragen werde, die bestehenden Be­ziehungen zwischen beiden Ländern noch zu stärken. Nach dem Empfang besichtigten die Bürgermeister verfchiedene Staatsgemächec und Kunstschätze.

Deutsches Reich.

Monar chen - V ege gnun g in Homburg. Der „Standard" läßt sich aus Berlin eine Zusammenkunft Kaiser Wilhelms mit König Eduard melden, die Herrscher würden sich im August in Homburg treffen, wenn dort das Denkmal der Landgräfin Elisabeth von Hessen enthüllt werden würde. Die Nachricht beruht, soweit die „Post" feststellen konnte, auf einer Vermutung.

Als Nachfolger des deutschen Botschafters in Spanien, von Radowitz, kommt, wie in diplomatischen Kreisen verlautet, der deutsche Gesandte in Bukarest, von Kiderlen-Wächter, oder der deutsche Gesandte in Brüssel, Graf von Wallwitz, in Frage.

DieVertreter sämtlicher Rheinufer - Staaten, z. B. von Preußen, Bayern, Hessen, Baden, Elsaß-Lothringen usw. werden anfangs Juni nach dem „Fr. Gen.-Anz." in Bingen zusammenkommen. Der einzige Punkt der Tages­ordnung ist die Rhein-Regulierung.

Der Fall Eulenburg. Nach den „Hamb. Nachr." besteht der Verdacht, daß Fürst Eulenburg auch zu dem Hamburger vor einiger Zeit wegen zahlreicher Vergehen gegen § 193 verhafteten Schauspieler Pagin in unerlaubten Beziehungen stand. Dec Verkehr soll in Berlin und Wien stattgefunden haben. Von Berlin auö sei bereits die Anweisung ergangen, Pangin auch m dieser Sache zu ver­nehmen.

Einige Bemerkungen zu dem Artikel de; Herrn Grünewald „Aliniksbauten".

Von Professor Dr. Vossius, Geh. Medizinalrat.

Es ist nicht meine Absicht aewesen, mich in eine längere Diskussion mit Herrn Grünewald darüber cinzulassen, ob die Gießener neue Augenklinik zu groß ist und ob die von ihm früher vorgeschlagene Stelle für den Kliniksbau hoch oben auf dem Seltersweg hinter der medizinischen Klinik besser gewesen wäre, lote der Ort, an dem sie errichtet ist. Die Klinik in jetzt fertig und ein Streit Mr diese Fragen ist zwecklos. Ich kann darüber auch nur mit einem Sachverständigen verhandeln. Als einen Sachonchtzärchigen tonn, ich nur einen Ophthalmologen be­

trachten, aber nicht Herrn Grüuelvald, der daraus ja auch selbst keinen Anspruch erhebt und es für deplaziert erklärt, daß ich das besonders hervorgehoben habe. Nach der kurzen, mir in der Zeitung damals zur Verfügung stehenden Mitteilung aus der Stadtverordnetenversammlung mußte ich annehmen, daß Herr Grünewald sich für sachverständig gehalten habe und als Sach­kenner gesprochen haben wollte. Herr Grünewald nennt die Hinter­männer nicht, aus deren Urteil er sich sticht; er spricht nur von einer „communis opinio doetorum". Ich glaube indessen nicht, daß er die opinio aller doetorum toicbcrgegeben hat; ich schätze die opinio doetorum höher ein. Ich weiß nicht, mit wem ich eigentlich diskutiere oder noch diskutieren würde; deshalb gebe ich eine weitere Diskussion aus. Aber einige Bemerkungen zu dem Grünewald'schen Artikel kann ich nicht unterlassen.

Ich habe niemals bestritten, daß sich das Gelände auf der Höhe des Seltersberges neben der medizinischen Klinik für ein Krankenhaus eigne. Ich habe den Platz nur für den Bau einer Augenklinik nicht für geeignet befunden und bin auch heute noch von dieser Ansicht ebenso durchdrungen wie Herr Grünewald von der feinigen. Ta Herr Geheimrat Riegel seinerzeit den Bau der medizinischen Klinik hier auf der Höhe wünschte, k-at er diesen Platz offenbar für den geeignetsten gehalten und ich wage nicht dem zu widersprechen. Die npue Augenklinik liegt auch auf dem Seltersberg, aber etwas tiefer als die medizinische Klinik, und das ist ein Vorteil, kein Nachteil. Auch für die jetzige Stelle gilt das Wort „des leider nicht mehr unter uns weilenden verehrten Mannes" von der reinen Luft, die der Kranke braucht. Für die Auswahl eines geeigneten Platzes zum Bau einer Augenklinik wird man in erster Linie einen Ophthalmologen hören müssen. Unter den von Herrn Grünewald genannten Sachverständigen fehlt ein Ophthalmologe. Außer Herrn Geheimrat Riegel kannte feiner der Sachverständigen Gießen und die Winde, die auf der .Höhe des Seltersberges wehen. Herr Pfannenstiel hatte sie kennen gelernt und mir deshalb „einigermaßen sekundiert". Auf sein Urteil scheint aber Herr Grünewald weniger Wert zu legen als auf das der fremden, die mit den Gießener Verhältnissen nicht vertrauten Herren. Zwei dieser Herren waren nicht einmal Krankenhausdirektoren.

Aus verschiedenen Gründen habe ich den jetzigen Platz für den geeignetsten gehalten. Abgesehen von der geringeren Höhenlage war mir besonders die größere Nähe des Bahnhofs im Interesse der Patienten und die geringere Entfernung der Stadt in ihrem und der Studenten Interesse von Bedeutung. Die Studierenden haben nach unserem Lehrplan Mittags nur eine Stunde Pause; sie brauchen jetzt nicht den weiteren Weg von hinter der medi­zinischen Klinik zur Stadt zum Mittagessen zurückzulegen.

Daß es für den Betrieb einer Klinik besser ist, loenn der Direktor in der Nähe der Anstalt seine Wohnung hat, wird niemand bestreiten können und auch nicht ernstlich bestreiten wollen. Etwas anderes habe ich seinerzeit bei dem Enreignungsversahren nicht gesagt. Das hat das Eroßh. Ministerium früher auch an­erkannt, sonst wäre für die Direktion der medizinischen Franen- und psychiatrischen Klinik ein Direktoorhaus nicht gebaut. Für meine Person habe ich direkt auf eine Direktorwohnung den Herren Hirschhorn und Grünewald gegenüber weniger Wert ge­legt und das auch damals unumwunden ausgesprochen, da ich ein eigenes Haus nicht weit von der neuen Klinik habe. Einem Nach­folger von mir kann cs aber von großem Wert erscheinen, int Interesse der Klinik eine Direktorwohnung neben der Klinik zu bekommen. Von einer Dienstwohnung in der Augenklinik habe ich nicht ge-- spcocl-en; ich glaube auch nicht, daß mie sich je ein Kliniis- bireftor wünscyen würde. Und selbst wenn auch später eine Direktorwohnung. niemals gebaut werden sollte, so ist für jede Klinik ein Schutzstreifen Land gegen die Nachbarschaft immer wünschenswert.

Die Größe einer Klinik bemißt Herr Grüuelvald ganz richtig nach dem Lebczweck und dem Heilzweck. Der Heilzweck richtet sich nach der Zahl der tatsächlich in der Klinik Hilfe suchenden ittanten. In die Gießener Augenklinik werden auch nur die dringendsten Fälle aufgenommen, die entweder von Aerzten über­wiesen werden oder von selbst kommen. Zum Vergnügen läßt wohl niemand in die Klinik aufitehmen, zumal wenn er dafür befahlen muß. Die Zahl der stationären Augenkranken ist von jeher sehr groß gewesen und in dem letzten Jahrzehnt auch stets gleich groß geblieben; das habe ich mit Zahlen belegt. Sie ist, wie ich ausdrücklich betont habe, so groß gewesen, wie in den wenigsten deutschen Universitäts-Augenkliniken. Ter Betten­zahl nach ist sie auch wirklich die größte; die Bettenzahl entspricht aber der Zahl der stationären Kranken hier wie überall. Herr Grünewald hat dies auch in seiner Uebersicht über die Bettenzahl der verschiedenen Universitätskliniken zum Ausdruck gebracht. Tie Kliniken mit weniger Betten haben auch weniger stationäre Kranke, wie Zahlen aus dem Jahre 1906, die mir grabe zur Verfügung stehen, beweisen. Mit den 39 Betten der Berliner Klinik soll ivohl die Augenabteilung der Berliner Ehacitö gemeint sein; die Königl. Augenklinik in der Ziegelstraße hat viel mehr Kranke und soviel ich weiß, auch bedeutend mehr Betten. Ich schreibe die Betten nach Grünewald neben die Zahl der Kranken in Klammer. Tie neuen Augenkliniken in Breslau und Bonn haben meines Missens mehr Betten, als Herr Grünewald angegeben hat. Zu berücksichtigen bleibt ferner, daß in Preußen und soweit mir bekannt, auch in Jena und Ziostock die Privatpatienten der Professoren nicht in die Klinik aufgenommen werden, wie in Gießen; hier ist darauf beim Ban deshalb auch Rücksicht genommen.

Es wurden int Jahre 1906 stationäre Patienten behandelt:

In der Augenabt. der Charils in Berlin .... 469 RnniflL 9Iiinenflinif „ ...» 1027

BreSlau . . . 983 (42) Erlangen ... 572 (65) Halle .... 1075 (72) Jena .... 707 (62) Stiel..... 828 (75)

Marburg . . . 784 (40) Würzburg . . . 1032 (75)

„ „ „ „ Gießen .... 1048 (123)

Menn man nicht das Etatjahr (April bis April), sondern das Kalenderjahr 1906 nimmt, wie bei den anderen Kliniken, waren es 1108 Patienten. Mehr stationäre Patienten hatten nur Halle und Leipzig. In diesen Großstädten kommen viel mehr einheimische Patienten zur Aufnahme, die nach einer kür­zeren Zeit viel eher wieder entlassen werden können, als die aus weiter Feme vom Lande kommenden Patienten, die schlechte Verkei^rsverhältnisse haben, wie das vielfach bei dem Gießener Material der Fall ist. Die hiesigen Verhältnisse kann nur der Eingeweihte und KUniksdirektor am besten beurteilen. An den Tatwchen kann auch Herr Grünewald mit seiner communis opinio doetorum nichts ändern.

Tie Zahl der Studenten kann ebensowenig wie die Größer der Universitäts-Stadt für die Größe der Klinik ausschlaggebend^ sein. Für den Unterricht auch nur relativ weniger Studenten ifä