genau nachzurechnen.

Einen Bedarf von

(Lachen

CARL LUDWIG LEIB

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Praktische Arbeit

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leicht zu nehmen.

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Gießen, 16. November 1908.

Großh. Verwaltung der chirurgischen UnwersitätS-Klinik.

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Meldungen unter Anschluß von Zeugnissen bet uns einzureichen.

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Turn-Verein * Giessen.

DicnStag, 24. November, abde>. S^Utzr

Monatsversammlung

im Cafe Ebel (unterer Saal)

Tagesordnung: Vortrag des Gautura- warts Will über das Turucu <wt dem Frankfurter Deutschen Turufest.

Cvang. Gtmeindesrauknverein.

Mittwoch, dcu 25. November, abends 8 Uhr im Konstrmandensale der Johanneskirche

Vortrag

von Pfarrer D. Schlosser über Armenpflege.

1. Teil: Die gesetzlichen Grundlagen.

Auch Frauen, die nicht Mitglieder sind, sind dazu

Alleinige Fabrikanten:

A, L. Hohr, Act.-Ges., Altona - Bahrenfeld.

und Leberthran

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aus der Central-Drogerie ilitb von be­sonders mildem Geschmack und daher

Dje Bierfteuer muß als Verbrauchsabgabe wirken. Die ^tzte Steuer war nur eine Gewerbesteuer für die Großbrauereien. Die ichtge muß vom Konsumenten getragen werden, der Bier­brauer und der Gastwirt dürfen nicht belastet werden. Bei der bongen Steuer erklärten 6000 Gastwirte, sie würden ruiniert werden. Wenn das richtig gewesen wäre, dann würde es ja feinen Tropfen Bier mehr in Berlin gehen. (Heiterkeit.) Auf die Weinsteuer ist man vielleicht gekommen, um einen Ausgleich zu schaffen gegenüber der Besteuerung der Getränke des armen ManneS. Em recht erheblicher Teil des Weine?, nämlich der- fen-g-, der nicht auf Flaschen gezogen ist, soll ja frei bleiben. Die tzlaschensteuer würde außerordeiitlich schwer wirken. Sie würde berm billigen Wein vro Hektoliter etwa 70 Mark betragen bei einem Werte von 350 Mark, bei mittleren Weinen 225 Mark bei einem Werd-Hoa 750 Mark. Durch solche Steuersätze wird der

da? Geld für" die gestundeten 195 Millionen sser zu bekommen? Preußen hat als gute Finanzverwaltung in den Jahren 1906 und 1907 die gestundeten Matrikularbeiträge in die Reserve gestellt. 1908 war das infolge der gesunkenen Eisenbahnausgaben einfach nicht möglich. Auw der preußische Etat für das Jahr 1908 wird mit einem sehr erheblichen Defizit von 100 Millionen oder noch mehr abschließen. (Hört! öörtl) Die Einzelstaaten müßten daher die gestundeten Matrikularbeiträge auf Anleihen übernehmen. Es widerspricht aber dem Sinn oer Reichsverfassung, daß das Reich die Einzel- staaten zur Deckung seiner Bedürfnisse zu Anleihen zwingt. In. dem daS Reich diese Beiträge gestundet hat, hat eS doch anerkannt, daß die Einzelstaaten nicht imstande sind, sie aufzubringen. Ich bitte daher, den Gedanken fallen zu lassen, sie nachträglich von den Einzelstaaten einzuziehen. Der Abg. Paasche hat das Finanz, recht desReichstags mitRecht ein Einnahmebewilligung S. recht aus fremden Taschen genannt. DaS Reick be­willigt Ausgaben, und die Einzelstaaten müssen sie bezahlen. Das kann nie eine sparsame Wirtschaft werden, wenn einer bc. zahlt, waS der andere ausgibt. Kein studierender Sohn lebt sparsam, totnn fein Vater seine Wechsel unter allen Umständen einlöst.. (Heiterkeit.) Wenn ich Reichstagsabgeordneter wäre, mürbe, ich vor allem dafür sorgen, die Position deS Reichsschatz, sekretärs zu stärken, denn der kann eine sparsame Wirtschaft im Reiche nur durchführen, wenn Sie ihm gegen die Ansprüche der Ressorts ein Schutzmittel geben, das nicht durchlöchert werden kann. Ich habe dieselben Kämpfe mit den Ressorts wie mein Kollege im Reiche. Aber meine Position wird unan. greifbar, sobald ich sage, soviel Geld ist ba_ unb mehr ist nicht da. (Heiterkeit.) Diesen festen Rückhalt müssen wir auch dem Reichsschatzsekretär geben.

Jetzt sollen die Matrikularbeiträge von 40 Pfg. auf 80 Pfg. erhöht werden. Ich mache kein Hehl daraus, daß es i m B u n d e s. rat sehr schwer war, diese Forderung durchzusetzen. Mit Recht machten die Finanzminister einzelner kleinerer und mittle- rer Staaten Einwendungen, aber die Erhöhung wurde schließlich beschlossen, um dem Reichstag möglichst entgegenzukommen und den Einzelstaaten aufzulegen, waS irgend möglich ist. Diesen Satz aber wollen wir für eine übersehbare Zeit festlegen, und deshalb schlagen wir die Bindung auf 5 Jabre vor, die in die Rechte des Reichstags in keiner Weise eingreifen soll.

Es soll nur ein Versuch sein, und dem Reichstag ist eS nach 5 Jahren völlig überlassen, was er beschließen will. Der Abg. Paasche hat sich für eine Reichsvermögens st euer aus­gesprochen. Wenn die Einzelstaaten sich dagegen sträuben, so tun sie es nicht aus Eigensinn, sondern weil ihre eigenen kulturellen Aufgaben schwer leiben würden. Außerdem ist es technisch unmög­lich, eine Reichsvermögenssteuer neben den direkten Steuern der Einzelstaaten zu erheben. Tas würde fortwährend zu Friktionen führen, auch würde die Selbständigkeit der Einzelstaaten gefährdet Werdern Schließlich darf man den Truck nicht übersehen, den die Kommunal steuern ausüben. Man kann nickt direkte Stenern für Gemeinde, Staat und Reich erheben. Dieser Truck wäre zu stark und daS Fundament des ganzen Baus würde zusam­menbrechen. Wie groß. der Druck der Kommunalsteuern ist, mag daraus hervorgehen, daß die Zahl der Städte, die kommunale Zu­schläge von 150—200 Prozent erheben, in den letzten zehn Jahren von 193 auf 354 gestiegen ist. (Hört, hort!) Ter Abg. Geher hat gemeint, daß die Arbeiter die neuen Steuern nicht tragen könnten. Dabei erheben Partei und Gewerkschaften von ihren Mitgliedern 42 Mark pro Kopf und Jahr. (Hört, hört! rechts.) Das Reich verlangt jetzt an Vier-, Tabak- und Branntweinsteuer 4,50 Mark pro Kops mehr. Das Wohl der Arbeiter hat sich unter dem Schuh des Deutschen Reiches sehr gehoben, und es ist deshalb billig, daß die Arbeiter von den entbehrlichen Genußmitteln ihrer, seits einen geringen Betrag an das Reich zahlen. (Beifall rechts.)

Dbg. Dr. v. DziembowSki, Pomian, Pole) t ‘ x

Wir bekämpfen entschieden die bisherige Finanzpolitik, weil sie verfehlt ist. Sparsamkeit ist ja recht schön, aber der Finanzmisere macht man damit kein Ende. Wir habet: zu der Regierung nicht das geringste Vertrauen und werden deshalb alle Vorlagen ab lehnen. ----—

Das Haus vertagt sich.

Sitzung Montag 1 Uhr.: Fortsetzung.' Schluß gegen 4 Uhr.

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($in der Gemeinde Albach gehöriger fetter Faselochse soll aus dem Submissionswege verkauft werden. Schriftliche Angebote pro Zentner Lebendgewicht sind verschlossen bis zum SubmissionS- termm an Großh. Bürgermeisterei Albach, woselbst die Be- dmgungen eingesehen werden können, einzureichen, wo dann Dienstag, den 24. d. Mts., nachmittags 2 Uhr in dem Gemeindejaale dahier, die Eröffnung der Offerten stattfindet.

Albach, den 19. November 1908. 6707

Großherzogliche Bürgermeisterei Albach.

Balser.

Zur SaarDileoe’ Wenn Sie alles probiert haben, ohne ____________F a ' Erfolge äu er regy • ■ • ---------------- zielen, machen llft VFlOl!!! Sie gefälligst noch eiuerr Versuch mit * “ J * ***•••• der Sie hochgradig befriedigen wird, denn es existiert fein Haarpflegemittel, welches eine solche Beurteilung von erst- klass. Fachmännern fniminfjn Gegen Haarausfall rasch aufzuweisen hat als lUJIiUUlJ. und sicher wirkend.

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Winzer vollkommen um den Söhn ferner schweren Arberk tzS» bracht. Ich persönlich bin daher gegen die Weinsteuer, ohne damit^die Stellung meiner Freunde feftzulegen. Einer Erhöhung der S ch a u rn w e i n st e u e r können wir znftimmen. Was den Tabak betrifft, so kann die Banderolensteuer nickt in Frage kommen. Vielleicht empfiehlt sich ein Gewicktszoll, jeden­falls sind wir damit einverstanden, daß der Tabak stärker belastet wird.. Die Gas - und Elektrizitätssteuer würde den technischen Fortschritt hemmen und direkt in daß Erwerbsleben eingreifen. _ Die Einnahmequellen der Kommunen würden emp­findlich geschädigt werden. Einer Besteuerung de§ elektrischen Lichts für LuxuSzwccke wurden wir nicht wrdersprechen. Die Inseraten steuer würde die Presse schwer schädigen, sie würde auch schwer durchzuführen fein. Heber eine Plakat- und Reklame steuer läßt sich eher reden. Gegen die Rack- l a ß st e u e r haben wir lebhafte Bedenken, die nicht zu beseitigen sind. Tie Einziehung der Steuer würde sehr rigoros und schikanös sein, es würde dadurch eine sehr große Erbitterung im Volke hervorgerufen werden. Eine viel bessere Steuer ist die Reichsvermögens st euer. Ich hoffe, daß schließlich die Regierung sie dock noch nickt ganz verwerfen wird. Gegen da? Erbrecht des Staates haben wir nichts einzuwenden. Run soll die F a h r k a r t e n st e u e r wieder aufgehoben werden. Das ist eine merkwürdige Art der Gesetzgebung. Vor zwei Jahren war sie die Stütze der Reform und heute wird sie in den Winkel geworfen.. Hoffentlich werden wir trotz aller Schwierigkerten die Finan^reform zur Durchführung bringen. Wir werden in ernster Arbeit alle Vorschläge prüfen. (Lebhafter Beifall.)

Preußischer Finanzminister Frhr. v. Rheinbavent

Ich bin dem Herrn Vorredner aufrichtig dankbar für bv Erklärung, daß er trotz aller Bedenken im einzelnen zur Mft- arbeft an dem großen Werke der Reicksfinanzreform bereit sei. Ich möchte nur ihm gegenüber den Wunsch ausdrücken, den er an den Redner des Zentrums gerichtet hat, seine Bedenken mög­lichst zurückzustellen. Er meinte, man dürfe die Verschuldung Deutschlands nickt zu ernst nehmen. Richtig ist, daß auch die englischen Konsols stark gefallen sind. Aber da hat eine zweimalige Konversion von 8’4 auf 2% Prozent stattgefunden. (Lacken.) Jedenfalls hat nach der Rede des englischen Premier­ministers Asquith, die schon der Reichskanzler zftiert hat, Englands Staatsschuld sich im vergangenen Jahre um 360, im laufenden Jabre um 280 Millionen Mark vermindert und wird am 1. April nächsten Jahres um 10 Millionen Mark geringer fein, als vor Ausbruch des Burenkrieges. Auch die französische Staatsschuld hat trotz der enormen Rüstungen seit 1890 nicht zu- sondern ab. genommen. Wenn demgegenüber wir 4Vi Milliarden Schulden kontrahiert haben, fällt der Vergleich doch sehr zu unseren Un- gunsten aus., Tie 2^proz. englischen Papiere stehen im Kurse ebenso wie die 3proz. Reichsanleihen und preußischen Konsols, ob­wohl es doch kein besseres und sicheres Papier gibt als diese. Tie außerordentliche Inanspruchnahme unse­res Kapitalmarktes mag ja wesentlich zu diesem un­günstigen Kursstand beigetragen haben, aber die erste und haupt­sächliche Ursacke gibt die Denkschrift wohl richtig an, wenn sie zum Ausgangspunkt die übermäßige Inanspruchnahme des Anleihe. Marktes infolge der schlechten Finanzwirtschaft des Reiches nimmt. Der Vorredner hat nun gemeint, die verbündeten Regierungen seien in erster Reihe schuld an den gewachsenen Ausgaben. Aber die verbündeten Regierungen haben jahraus, jahrein die nötigen Deckungsmittel gefordert und ganze Dutzende Vorlagen gemacht, vom Branntwein- und Tabakmonopol an bis zu den verschiedenen Plänen des Frhrn. v. Stengel. Der Reichstag hat diese Vor- lagen entweder ganz abgelehnt, oder nur in geringem Maße be­willigt. Man kann also den Verbündeten Regierungen nicht den Vorwurf machen, daß sie nicht die Deckungsmittel hätten = schaffen wollen. Wer lassen wir das Vergangene und freuen wir uns der allgemeinen Bereitwilligkeit, mitzuarbeiten an der Finan-reform.

Die Abgg. Dr. Spahn und Dr. Paasche haben das Der. haltnts zwtschen Reich und Ein z'el staaten berührt. Zn meinem größten Bedauern will her Abg. Spahn die gestundeten Matrikularbeiträge den Einzelstaaten dauernd auferlegen. Seit dem Jahre 1899 haben ohne die gestundeten Matrikularbeiträge die Einzelstaaten schon 273 Millionen Mark mehr an das Reick zahlen müssen. Wie sollen die Bundesstaaten in der Lage fern.

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ä die Ginzelstaalen zur Deckung heranziehen kostnie. Rur sollen diese ungedeckten Matrikularbeiträge stets nur ein Notbehelf sein, nicht als dauernde Einnahme in den Etat eingestellt werden. Der Reichstag setzt ja selbständig seine neuen Ausgaben in den Etat ein, die Bundesstaaten be­halten also das Heft ganz in, Händen und hängen nicht von ben S au neu des Reichstags ab, der, aus dem allgemeinen und gleichen Wahlrecht geboren, vielleicht lüstern seine Hand nach den gaschen der Reichen in den Einzelstaaten ausstreckcn könnte. (Heiterkeit.) Also Rücksichtnahme auf die Einzelstaaten nnb auch auf die Kommunen, denen man z. B. für ihre großen Kulturaufgaben die Wertzuwachs st euer ganz überlassen sollte, aber auch Rücksichtnahme auf das Geldbewilligung-recht des Reichstages. (Beifall.)

Ich,komme dann zur Frage der DeckungSquellen. Wie groß der Bedarf des Reiches genau ist, ob 500 Millionen oder nur 300, ist hier nickt genau nachzurechnen. Einen Bedarf von mehreren hundert Millionen bestteitet jedenfalls niemand, und das hohe Tesizit beweist jeder Etat. Da ist denn zuerst die Frage aufgeworfen worden, ob wir nickt sparen könnten. Aber die „oft. preußische Sparsamkeit* war oft eine rechte Knickrigkeit. Wir wollen nicht kleinlich sein und wünschen auck eine gewisse vornehme Erscheinung der öffentlichen Gebäude. Aber gewiß ist auch viel Luxus getrieben, viel unnütz ausge- geben worden. Von den Bauten wird nie eine

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Schlußrechnung aufgestellt, bis der letzte Pfennig des etats­mäßigen Baugeldes ausgegeben ist, und wenn es 12 Jahre dauert. (Heiterkeit.) Wenn also in Zukunft kaufmännischer ge. wirtschaft werden soll, so beglückwünschen wir den Schatzsekretär dazu. Wenn man will, kann man schon etwas sparen. (Beftall.) Z. B. bei bett Paraden. Und wenn auch, was gespart Witt), an anderer Stelle zugelegt werden muß, wo bisher geknickert und ge­knausert wurde, so rft das doch ein Fortschritt, dann wird das Geld wenigstens am rechten Fleck ausgegeben. (Heiterkeit und Zustimmung.) Als Grundsatz für die Auswahl der neuen Steuern gilt meinen Freunden, daß eS eine Ungerecktigkeit wäre, nur den Massenkonsum zu belasten, und die besitzenden Klassen freizulassen. Auf der anderen Seite können wir mit kleinen -tuxussteuern nicht auskommen. Die großen Bedarfsartikel, Bier, Tabak und Branntwein, müssen berangezogen werden, wie alle bürgerlichen Parteien zugeben. Rur fragt es sich, ob die ge- plante Form der Heranziehung glücklich ist. Ich bedauere, daß der Abg.,Spahn das Branntweinmonopol rundweg abgelehnt hat. Diese prinzipielle Gegnerschaft gegen die Ueberlassung von Be­trieben an den Racker Staat ist doch feit 20 Jahren verachtet. (Sehr wahr! links.) Wir haben riesige Staats- monopole und ein Geer von Beamten, ohne daß sie Deutsch­land politisch hergiftet hätten. Wir sind noch genau so frei wie früher. (Lachen bei den Soz.) Vielleicht fürchtet sich ein Be­amter vor dem sozialdemokratischen Terrorismus, vor der Re- glerung und feinen Vorgesetzten fürchtet er sich nicht. ", unb Widerspruch bei den Soz.) Der größte Teil meiner Freunde steht daher dem Gedanken eines Monopols durchaus sympathisch gegenüber. Jede andere gleich Hobe Branntweinbesteuerung würde den Kon?um aufs äußerste einschränken und damit das Brennerei­gewerbe und die deutsche Landwirtschaft gefährden. Das Monopol ist hier um fo leichter durckzuführen, als das Privatmonopol der Lpirituszenkvale borgearbeitet hat. Wenn je eine Steuervorlage gut und gründlich durckgearbeitet war, so ist es diese, an bet ni^t nur Geheimräte, sondern auch Manner der Praxis mitge- arbeitet naben (Zurufe bei den Soz., nicht nur zu ihrem eigenen Verteil, sondern zum allgemeinen Nutzen.) (Sehr wahr! bei den Mail.)