Weller

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am 16.—17. Januar „ 16.—17.

- statut aus, das cingei'üOrt werden müsse, um der Stadt eine neue > Finanzguelle als Erfaß für die forts'allendcn Oktroi-Einnahmen ; gu erschliessen. Er stimme deshalb für die neue Steuer, trotz- : dem die Tendenz des Gesetz.es seinen Wirtschaf Kühen Ansichten ; nicht entspreche. Gerade so gut, tote man den Spekulativnsgc- . ivnrn beim Grundbesitz besteuere, könne man nämlich auch den Wertzuwachs aus anderen Spekulationsgeschäften versteuern. Eine durch die Steuer etwa zu befürchtende Belastung vorMieter könne die ; Stadt leicht durch eine weitsichtige Bodenpolitik bekämpfen.

Hebrigens wolle er darauf aufmerksam machen, daß auch die Stadt bei Verkäufen die Steuer bezahlen müsse, was schon des­halb zu geschehen habe, um ein richtiges Bild von dem Ertrag der Steuer zu bekommen. Ob die bezahlte Wertzuwachssteucr bei den Steuererklärungen abgezogen werden könne, sei nicht aus­drücklich ausgesprochen. Der gesunde Menschenverstand werde den Abzug zwar für selbstverständlich erklären, aber der gesunde Menschenverstand sei eine Eigenschaft, die lange nicht so ver­breitet sei, wie miau' im allgemeinen anzunehmen geneigt sei. Deshalb sei es möglich, dass die Steuerbehörden hierüber anders dächten.

Oberbürgermeister 9)1 c c u in hält es für selbstverständlich, das; bei Geländeverkäisten der Stadl die Werlzuwachssteuer erhoben werbe, lieber die Verwendung des Ertrags brauche man sich vorerst keine grauen Haare wachsen zu lassen, da das Gesetz nichl rückwirkend sei und deshalb zunächst gar keine oder doch nur geringe Erträge zu erwarten seien. Er sei der Ansicht, daß man cie Erträge ausstaveln müsse, so lange man das Oktroi noch habe. Bezüglich des Abzugs der Steuer bei der 'Abgabe von Sleuer- eiklärimgen stehe er auf dem Standpunkt des Vorredners. Unser Itandragsabgeordneter Dr. Gutfleisch habe sich übrigens bereit er- klärt, diesen Punkt bei passender Gelegenheit in der Kammer zur Sprache zu bringen und eine authentische Erklärung des Minisle- riiuns darüber herbeizuführen.

Sladtv. Dr. Gutfleisch bestätigt, daß man die Erwartllngeu über deU-Erlrag nicht ins Uiigemessene steigern dürfe, da man mit der Steuer ein neues Gebiet betrete. Em bedeutender Em- flusj der Steuer auf die Bodenpreisgeslaltung sei nicht zu erwarten, höchstens eine Eindämmung der Bodenspekulationeir. In Frauk- mrt sei keine Einschränkung der Spekulalioneii bemerkbar gc- ivordcn. Er habe leine Besorgnis, daß bei den vorgeschlagenen mastigen Steuersätzen ein irgeiidwie erheblicher Rückgang der Bodeuverkäilse zii erwarten sei. Ein nenneiisiverler Ersatz fiir das Oktroi sei die Steuer nicht und dis 1910 sei kein besonders hoher Steuererlrag zu eriuarien. Nicht in allen Städten sei Stimmimg iür die Werlzuwachssteuer vorhanden, da vielfach die Stadt­verwaltungen^ von den Bodenspekulanten beherrscht würderl. Es gereiche der^Stadt Giesten zur Ehre, dast es als erste der hessischen Städte die Steuer emsühre, und zivar, wie er glaube, durch ein­stimmigen Beschlust der Stadtverordneten. Tie Steuer sei ein Opser, das der einzelne dem Gemeinwesen bringe. Die lieber* nähme der Steuer durch den Käufer werde wohl in den seltensten füllen eintreten. Die Haftung des Käufers für den Eingang der Steiier halte er für unbedenklich, da jcöer verständige Käufer die ganze Kaiifsumme so lange nicht bezahlen werde, bis die Steuer bezahlt ist. Bezüglich der Steuerrückvergütung bei Rückkäufen mit Verlust empfehle es sich nicht, irgend eine Regel auizustellen; er fei ober der Ansicht, dast man in solchen Fällen den Schaden mcht an dem Verkäufer hängen lassen dürfe. So viel Verständnis dürfe man der Ltadtverordnelen-Versammlung schon zulraueii, dast sie in solchen Fällen schon das geeignete treffen werde. Bezüglich der Festsetzung des sür Geschäftswert, Konzessionen u. s. m. abznziehenden Betrages werbe bie Praxis bald ben richtigen Maßstab finden. Jedenfalls müsse man dabei daran sesthallen, daß die Steuer eine Jmmoblliarsteuer ist. Tie Vorschläge des Darmstädter Orts- gewerbevercms habe mau nicht mehr berücksichtigt, um diirch die dadurch erforderliche nochmalige Beratung ui der Ersten Kammer das Zustandelommen des Gesetzes nicht zu gefährden. Aus dem- eiben Grunde habe man auch die Abänderungen der Ersten Kammer^gulgeheisten. Wegen des 'Abzuges der Werlzuwachssteuer bei den Steuerdeklarationen stimme er der Ansicht des Stadlv. Grünewald zu. Er sreue sich, dast m Giesten solche Stimmung für cme an sich berechtigte und vernünftige Steuer vorhanden sei, und hoffe, dast sie der Stadt Gießen zum Heil und Segen gereichen werbe. (Bravorufe.)

Stabiv. K r u m m weist gegenüber dem Sladtv. Dr. Biermer daraus hm, dast den Bodenreformern das Verdienst zuzuschreiben sei, zuerst auf die Werlzuwachssteuer hiugewiesen zu haben, und macht längere Ausführungen über den günstigen Ertrag derselben m anderen Städten.

. über ähnliche.Produkte zeigt sich

1. ui bem reinen, krustigen Wohlgeschmack,

5* t/Ck nV>fi’cn ^aenaefchmarL jeder Sorte

4. in occ äludfliebtfltcrt und daher Billigkeit.

^>crlange^siL deshalb ausdrücklich Suppen.

-nie, sparsame Küche". I

! so zahlreich eingegangen, dast die Turnhalle des Turnvereins : samt dem geplanten Anbau dafür nicht ausreicht. Der Verein ; will deshalb 2000—2500 Quadratmeter von Oswalds Garten sür die Ausstellung überlassen haben, was genehmigt wird.

Die Gails che Feuerwehr hat kürzlich ihre Statuten . geändert. Die neue Fassung findet die erforderliche Genehmigung ■ der Versammlung.

Tie öffentliche Sitzung wird deshalb der vorgerückten Zeit halber vertagt.

Börsenwochcrrbericht.

— Frankfurt a. M., 17. Januar.

Tie starke Pressung auf dem Geldmarkt kann nun al? : überwunden betrachtet werden: Tie deutsche Reichsoank ermäßigte ihren Ttskontsatz auf 6V2 °,’o und die Bank von England ging sogar auf 5 °;o zurück. Mit der abgleitenden Bewegung der offi­ziellen Tiskontoraten hat aber der Rückgang der Zinssätze am offenen Markt einen gewissen Stillstand erreicht. Es war eben, offenbar im Z-sammenhang mit der Emission der preußischen Staatsanleihe durch Ausleihungen der Seehandlung ein gewisser Truck aus den Zinsfuß ausgeüot worden, Bestrebungen, die auch die haute bangue unterstützte, und die naturgemäße Folge war daher wieder eine leichte Reaktion. Nun werden die jetzigen Sätze sich zuerst noch einige Zeit halten müssen, bevor man auf eine weitere Erleichterung des Geldmarktes rechnen rann. Auf die neue preußische Staalsanleihe sind 181 Millionen Mark ge­zeichnet lüorüen, an und für sich ein recht befriedigendes Resultat, aber cs sind noch weitere Emissionen int Gange und neue werden folgen, so dast also die Ansprüche an den Geldmarkt zunächst nicht aushören werden.

Der Elan, den das Geschäft vorübergehend angenommen hatte, ging bereits wieder verloren. Tie unbefriedigenden N ach- richten, die aus Marokko cingingen, haben bie Speku­lation beängstigt, dazu kamen Besorgnisse, daß bei den inneren politischen Verhältnissen die Börsengesetznovelle, bereit Annahme man schon gesichert glaubte, möglicherweise doch zu Fall kommen tönitte und dadurch wurde das Vertrauen, das erst zarte Keime getrieben hatte, wieder zurückgebimmt. Selbst die Entwickelung ber Industrie wurde wieder v.rfichtiger be­urteilt. So lange die haute bangue in ihren Bestrebungen, den Markt in gute Laune zu versetzen, einigen Erfolg hatte, wurden alle günstigen Momente zusammengetragen, man vee.'vies auf die Abschlüsse der Eisenoahnverwaltungen von Württemberg und Baden mit dem Stahlwerlsverband, auf den günstigen Einfluß der anrerikanischen Probuktionseinschränküng und dergleichen mehr, als aber bekannt wurde, dast ber Auftragsbestand o.s Roheisen-' fhndikats stark znrückgegangen ist, wurde doch stark angezweifelt, dast sich bcr^ils wieder eine Besserung auf dem Eisenmartt an- bahnt. Hand in Hand bamrit schwächte sich, auch bie Tendenz des Marktes etwas ab. Immerhin haben M0 n t a n p a p ie r e noch mehrprozentige Avancen zurünbehalten; auch einzelne Industric- pa Piere sind stärker gest.egeu, so Kunstseide 27 o/o, Adlerwerke Kleycr 12 0/0. Regere Um,ätze fanden zeitweise in Schiffahrts­aktien statt, für welche anfangs der Woche die Abmachungen zwischen dcr Hamburg-Amerika-Linie und dem s>torbdeutsch-en Lloyd stimuticrenden Einfluß ausübten und die Kurse voranbe­wegten, später lagen Schifsahrtwerte matt auf den fortgesetzten Raten kämpf. Gerächte über Kapitalserhöhungen und ben zu er­wartenden Errragsrückgang im verflossenen Jahr.

Prwatdiskonto I

Märkte.

Gießen, 18. Jan. Marktbericht. Auf heuligeui Wocbeii- inaitie kostete: Butter pr. Pfd. 0.90—1.00 Alk., Hühnereier 1 St. 9—10 Bfg., Käse pr. Et. 6—8 Pf., Käsematte 2 St. 5—6 Psg., Erbsen p. Pfd. 18—24 Psg.. Linsen p. Pjd. 25—40 Psg., Tauben pr. Pr. 0,80-1,00 Alk., Hühner pr. St. 1,00—1,60 Alk.,' Hähne pr. Stück 0,80—1,80 Alk., Gänse pr. Pfd. 60—70, Enten pr. Stück 1,80 bis 2,20 Alk., Ochsenfleisrh pr. Pfd. 82—88 Pfg., Kuh- und Rindfleisch pr. Pfund 80—82 Pfg., Schweinefleisch vr. Pfund 70—84 Pfg., Schweinefleisch, gesalzen, pr. Pjd. 88 Pfg., Kalbfleisch pr. Pfd. 70—80 Pfg., Hammelfleisch pr. Pfd. 61—84 Pfg. Kartoffeln pr. 100 Kg. 5.50—6.00 Alk., Zwiebeln pr. Ztr. 5,00—6,00 Alk., Milch per Liter 20 Psg., Weißkraut per Stück 0—00 Pfg., per Zentner Alk. 0.60—0.00. — Aepfcl per Ztr. 10—25 Mk., Birnen per Ztr. 10—25 Alk. Nüsse 100 Stück 40—00 Pfg., per Zlr. 0-00 Alk. Mcirktzcit von 8—2 Uhr.

cäASM KUS den ^rsudkSkllUsretjtstern der Atkin Glkilkv.

SLufgebotc.

Jan. 13. Balthasar Pfeiffer, Taglöhner, mit Elisabeths Schnabel, beide dahier. — 15. Alwm Hardt, Schriflsetzer, mit Alarrya Drühl, beide dahier. — 16. Alaihias Tappert, Sergeanl und Brtgadejchreiber in Darmstadt, mit Luise Krauhöfer dahier. — Balthasar Bogel, Weißbinder in Homberg, mit Katharine Keil dahier.

Geborene.

Jan. 5. Dem Bäcker Johannes Müller eine Tochter, Johanna Maria. — Dem Wasemneiiter Jnnoeenz Krack ein Sohn, Pani. — 7. Dem Kunst- und Handelsgärtner Gustav Wittmanit ein Sohn, Helmurh. — 8. Dem Kaufmann Hugo Leopold ein Sohn, Rolf Arno. — 10. Dem Wagner Wilhelm Eisenach eine Tochier, Tilli Elisabeth Kalharme. — 11. Dem Sergeanten Karl Müller ein Sohn, Ernst Ludwig Karl. — Dem Schmied Heinrich Becker eine Tochter, Else Sophie Johanna Emrlie. — Dem Messerschmied Amon Betz ein Sohn. — 13. Dem Techniker Karl Gerlach eine Tochter, Emma Elisabethe Wilhelinine.

Gestorbene.

Jagden zu verpachten ist und er dann einen seinem Besitz ent­sprechenden Anteil an dem Pachterlös erhält. Der Grundbesitz des Herrn Bichler gehört zum Jagdbezirk I, die Gemarkung rechts ber Lahn. Es wird beantragt, diesen Bezirk zu teilen und den Bezirk I a (zwischen dem alten Krosdorfer Weg und der 9kod- heimer Straße freihändig an Herrn B. zu vergeben,, was ge­setzlich zulässig ist, wenn die Stadtverordneten Versammlung einstimmig dafür ist. Dieser Bezirk ist 288,5 Hektar groß und Herr B. soll für jeden Hektar 1 Mk. bezahlen, abzüglich 42 Hek­tar, die ihm gehören. Die übrigen Grundstücke des Herrn B. liegen int Jagdbezirk I b, bei diesem soll hinsichtl ich der Bichlerschen Grundstücke ebenso verfahren werden, wie bei Herrn Gail. Tie Verfammlung genehmigt diesen Vorschlag.

Stadtv. Grünewald führt ans, daß er von verschiedenen Interessenten gebeten worden sei, daraus hinzuweisen, daß,der städtische Jagdbezirk zu wenig beaufsichtigt werde. JusbLson- dere herrsche vielfach der Uebelstand, daß von Hunden ge­wildert werde. Tas liege weder im Interesse der, Stadt, noch der Jagdpächter und sei auch aus humanitären Gründen zu verwerfen. Insbesondere inerbe vom Feldschütz-Perfonal zu we­nig darauf geachtet, daß nickt durch wildernde Hunde die x\cgb devastiert werde. Er wisse nicht, ob das an der zu geringelt Zahl der Schützen liege oder daran, daß die vorhandenen schützen zu wenig in ihren Revieren seien. Auch das Publikuni sei zu wenig über die schädlichen Wirkungen der wildernden Hunde aufgeklärt. Jedenfalls bitte er, das Feldfchützpersonal ent­sprechend zu instruieren.

Ter Vorsitzende ist für die Anregung dankbar und weilt darauf hin, daß einige Mitglieder der land- und foritroirt^ schaftlichen Deputation cs übernommen hätten, den Feldschutz zu kontrollieren, aber cs sei noch niemals von ihnen eine Mitteilung über mangelnden Feldschutz erfolgt. Wie Sekretär Allendors mitteile, ergingen jedes Jahr etwa sechs Anzeigen wegen jagen­der Hunde.

Stadtv. Grünewald meint, bei den hiesigen Verhältnissen müßten jedes Jahr ein paar hundert derartige Anzeigen er­folgen. Er weist fodann auf die Einrichtung der Ehrenseldschützen hin, mit denen man in anderen, hessischen Städten gute Er­fahrungen gemacht habe. Jedenfalls könne man verlangen, daß der Fellischutz sichtbar aüsgesührt werde. (Heiterkeit.) Er gehe fast täglich auf das Bergwerk, aber einen Schützen habe er noch nie zu sehen bekommen.

Beig. Keller teilt mit, daß er erst kürzlich anläßlich eines Spezialfalles das Feldfchützpersonal nachdrücklich auf seine Pflichten aufmerksam gemacht habe.

Stadtv. Lö ber hält es im Interesse des Pachtvertrages für empfehlenswert, nicht wie seither, die Jagdbezirke der Reihe nach auszubieten, sondern in der Reihenfolge 1, 8, 2, 6, 3, 4.

Beig. Keller will dem nachkommen.

Stadtv. Tros; hält den Feldschutz im Neustadter Feld für ausreichend und erklärt es für wünschenswert, daß die Jäger nicht nur da§ eßbare Wild abschießen, sondern auch das Raub­zeug, wie Iltisse, Wiesel usw.

Stadtv. Grünewald bemerkt dazu, daß dcr Iltis von jedem erlegt werden könne und meint, wegen der Vertilgung der Wiesel und der Saatkrähen, die im Neustädter Feld be­sonders schädlich seien, dcr Anschaffung eines städtischen Ikhus näherzutreten, die er früher schon einmal angeregt habe.

Die Kanalgebiihrcnorduung.

Ter Vorsitzende teilt ben Inhalt des Schreibens mit, in dem das Ministerium der früher beschlossenen Kanalgebührenord­nung grundsätzlich zustimmt. Es heißt darin u. a., daß das Ministerium zwar lieber gesehen hätte, wenn ein größerer Teil ber Kanallasten auf die allgemeinen Umlagen geschlagen worden * 1 sei, aber angesichts dcr besonderen Verhältnisse Gießens und

Jan. 11. Heinrich Wilhelm Valentin, Landwirt, 89 Jahre alt, Lleblgstr. 73. — 12. Marie Burk, geb. Rücker, 68 Jahre alt, Temelslustgartchen 20. — 13. Adolf Heinze, 1 Jahr alt, Kirch- slraße 11. — 14. Philipp Schwan I., Oekonom, Jahre alt, -Lchutzenstr. 35. — Ottilie Hillgärtncr, geb. Lang, 42 Jahre ast, Schntzenstr. 19. — 15. Margarete Bötz, geb. Rohrbach, 73 Jahre nlt, Bergstr. 23. — 17. Katharine Pimper, 78 Jahre alt, Diez- Iiraße 7.__

Die nach- A p y» 7 § sind Sonntag den 19. Jaunar stehenden «ul £3 Ü, ü von 12 Uhr mittags bis 12 Uhr nachts nur für dringende Fälle sicher anzutreffen. ID18/

Dr. Bloch, Asterweg 9. — Dr. Schliephake, Goethestr. 44.

~~ 2''- Magner, West-Anlage 51.

Sonntag, 19. Jan. 1 IMiH. Ti---sl---

nurv.4—9Uhr nachm.offen: Biß

Giessen, den 18. Januar 1908. ßia/

tirossh. IPoiizciamf. Reinhart.

Sietem

dcr Station Gießen.

Stadtv. Dr. Ebel schließt sich den Ausfüchrungen der Stadtvv. Ar. (sutficifai nno Krumm an und weist ute ao, i.igcn Bcweei> ungeit b.A Stabil). Tr. Biermer über die Bodenrcfoeiner energilch zurück.

Sladtv. Tr. Biermer vertritt mit Nachdruck seinen Stand­punkt gegenüber ben Leiben Vorrednern unb bemerkt im An- chluß daran, er wolle feinen Zweifel darüber lassen, daß er für Beibehaltung des Ollrois sei.

Stadtv Troß führt aus, der Eirtivurs halte in mancher Htnsw-t nicht das rechre Maß ein und sucht dies durch Beispiele zu bclegcir. Die vorgeschlagene Zahlnngsirift sei viel zu kurz bcuieffe::. Er setze der neuen Steuer e n kräftiges nein entgegen, sowohl 111t Interesse ber Hausbesitzer wie in dem ber Mieter

Nach einer Erwiderung des Oberbürgermeisters Mecum wendet sich Ätadtv^ Lö b e r , der im übrigen für die Steuer spricht, gegen ben Stadtv. Krumm, dcr die auswärts wohnenden Angehörigen alteingesessener Familien mit hier spekulicrerrdcit Vogelsbergern in einen Topf werfe.

Hiermit ist die Generaldebatte beendigt.

In dcr S p c 5 i a l b c r a t u n g wird das Statut dann ein-' timmig angenommen. Nur § 0, der von der Zahluiig-'- pfltcht handelt, ruft eine Debatte hervor, an der sich bie Stadtvv. Wtnn, Petri, Dr. Gutfleisch und Löb er bc- tetligen.

Verschiedenes.

Zum Zweck dcr besseren Ausnützung der Wasscrversor- gungsanlagc in der Gemarkung Großen-Buieck wird ein dortiges Grundstück angetauft und der dafür er'sor- derliche, nicht erhebliche Betrag bewilligt.

Tic Beschwerde des Albert R a p p 111 a n n wegen des Preises des elckttischcn Stroms, den er für feine ktncmato- graphischen Vorführungen braucht, wird abgslehnt, da er ben Strom für Licht- und nicht für Kraftzwccke braucht.

Hir die Hauptschlachtta-ge anr Arontag und Donnerstag hat sich die Einstellung eines H i l f s tr i i n en s cha u e r s als itotroenbig herausgestellt. Er soll für jedes beschaute Stück eine Entschädigung von 30 Pfg. erhalten. Tie Vorlage wirb genehmigt.

Auf bem Friedhof am Rodtberg hat sich das Vor- hairdensem. eures Aufenthalts raumes usw. für die Ar­beiter als notwendig l)erausgeftellt. Ter dafür geforderte Betrag findet Bewilligung.

Tie ^Rechnung ber Armenkasse für 1306 wirb mit vO 170.05^ Mk. in Einnahme unb Ausgabe genehmigt.

Tie S t i p e n d i e n - S t i f t u n g der Stabt zum Univcrsttäts- lubiläum wirb in ber von der Universität vorgeschlagenen Stif­tungsurkunde genehmigt. Tic Vergebung des Stipeirdiums er­folgt durch die Universität. Besonders bemerkensivert ist, daß das Stipendium in erster Linie sür Studierende bestimmt sein wll, die nach sa bgelegter Schlußprüfung ihre wissenschaftliche Bildung an dcr Landesuniversität erweitern und vertiefen wolleit.

Nach einer Mittellung des Gastwirtevercins sind die Anmel­dungen zu der geplanten Ga st Wirtschafts-Ausstellung

des einstimmig erfolgten Beschlusses der Stadlverordneten-Vcr- sammlung wolle es der vorgesehenen Aufbringung der Kanal- laften zustimmen. Verlangt wird die Bezeichnung der Gebühren­ordnung, als Ortsstatut, fowic die Beseitigung der rückw-irken- den Kraft der Gebührenordnung bis 1. April 1908. Tic üb­rigen vorgeschlagencn Acnderungen sind mehr redaktioneller Natur.

Tie vereinigten Deputationen beantragen die Abänderung der früher beschlossenen Gebühreiwrdnung im Sinne der Wünsche des Ministeriums. Bezüglich der rückwirkenden Kraft wollte man anfänglich versuchen, durch eine andere Fassung der betr. Bestimmung sie aufrecht zu erhalten, sah aber dann davon ab, um nicht dadurch das endgiltige Zustandekommen der Ordnung iwch weiter zu verzögern. Acau will versuchen, die dadurch nicht zur Erhebung gelangenden Gebühren auf an­derem Weg einzuziehen, was auch das Ministerium für mög­lich und angängig hält.

Auch die Versammlung stimmt den vorgeschlagenen Abän­derungen zu und cs ist zu hoffen, daß das Ortsstatut am 1. Februar in Kraft treten kann.

Die Einführung der Weltzuwachssteuer.

Wie bekannt, ist das Lanbesgesetz über die Wcrtzuwachs- ueucr am 1. Januar in, Kraft getreten, und Gießen hat als erite von den hesfifchen Ltäbten von dcr Möglichkeit, biefc zum teilweisen Ersatz des 1910 teilweise in Fortfall uimnenben Oktrois Gebrauch gemacht.

Zu diesem Zweck wurde von der Bürgermeisterei das gestern zum Abdruck gelangte Orts statut ausgearbeitet, bas die ein­mütige Billigung der zustänbigen Ausschüsse gefunden hat.

Ter Vorsitzende erläutert das Statut in längeren Aus- Tübningen, von denen wegen ber herrschenden Unruhe am Jour­nalistentisch nur wenig zu verstehen war.

In ber sich anschließenden Generaldebatte erkannte zunächst L>tadtv. H a u b a ch die Berechtigung dieser Steuer an unb ga^ der Hoffnung auf seine möglichst einstimmige Annahme Ausdruck. Gleichzeitig, bedauerte er, daß das Gemcindeumlage- gesetz durcy beit Widerstand der Ersten Kammer bis jetzt nicht ver­abschiedet werden konnte und bemerkte, daß man sich darüber freuen könne, wenigstens auf diesem Spezialgebiet so inert zu fein. Eine anbere Gestaltung ober die gänzliche Beseitigung der Grundsteuer so: nottvcudig. Erfreulicherweise feien dic vorge­sehenen Steuersätze nicht so hoch, wie das Gesetz zulassc. Bei der Beratung des Gesetzes in, der Kämmer hätte er gewünscht, baß bie Eingabe des Tarmstäbter Ortsgewerbevercins berück- sichtigr gewesen sei, insbcs. sei bie Rückvergüiung ber bezahlten Wertzuwachssteucr bei Zwangsverläufen, bei bcnen bas bett. Grundstück mit Verlust von dem Vorbefitzcr zurückerworben werde, wünschenswert. Den Abzug des durch Geschäftsbetriebe entstan­denen Mehrwerts bei ber Berechnung ber Steuer halte er für berechtigt, glaube aber, daß dic Berechnung in der Praxis recht schwierig sein werde.

Stadw. Tr Biermer führt aus, das Ortsstatut entspreche durchaus den Bestimmungen des Gesetzes. Das Scheitern des Kommuiiälsteuergc^tzcs halte er für ein Glück, da er das Gesetz für verfrüht und wenig überarbeitet gehalten habe. Er habe m der Kvmmifsion für bas Ortsstatut gestimmt, weil er es für berechtigt unb -g ut durchdacht halte, unb werbe auch heute dafür stimmen. Er wolle aber betonen, daß er damit nicht den An- sickjten der Bobenreformer Darüber beipflichle, die in ihrer be­kannten Unbescheidenheit ben Gedanken ber Werlzuwachssteuer für sich in Anspruch nehmen.

Ter Vorsitzende teilt Haubachs Bedenken wegen des Ab- zugs des durch Ecschäftsbct,Acb cncstaudenen Wertzuwachses nicht. Are Sack>e sei alleroiugs schwierig, aber bock) ausführbar. Die Sicherung des Käufers gegen den Verkäufer hinsichtlich der Steucr- hastung sei leicht möglich.

stadtv. G 1 u n c Id a t b spricht sich ebenfalls für das Orts-

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