Ausgabe 
3.1.1908 Erstes Blatt
 
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nicht auf der Basis der enväijnten VennögenSsteuer fest­gestellt werden, die Summe würde also darauf hinaus- lau।en, daß die Bundesstaaten eine einheitliche Vermü geitsfteucr erheben und oieie in der Form von Matrikular beitragen an das Reich avliefenn

Tie Beschwerde btt deutschen floloniftcn in $aifa,

Aus Intervention des deutschen Vertre­ters luegcti Beschiv erden deutscher Kolonisten in Haifa ist den deutschen, in ihren Diensten stehenden Bauern nunmehr gestattet worden, daß sie in den un­gefähr 25 Kilometer von Hälfa entfernten, neuerworbenen Landdistrikten Umelamcd und Beilam die Vestel- lungsarbeiten ungehindert fortsetzen. Tie türkischen Gendarmen sind zu äderns en; auch die Fortsetzung des begonnenen Baues von Wirtschaftsgebäuden ist gestattet worden. Von türkischer Seite wuroe zur Rechtferti­gung des ergangenen Befehles vorgebracht, daß die Deut- schen in den genannten Orten Eigentumshaw'Utngen vor­genommen haben, bevor die grnnobuchamtliche Erwerbung der Grundstücke durch sie stattgesunden hatte, w-ogegen von selten der deutschen Vertretung geltend gcn> cht wurde, daß die Vornahme der A u s l a , s u n g s f o r m a l i t ä t, entgegen den Verträgen, seitens der Grand bvchbehörde ver­weigert worden ist.

Wahlreform in Ungarn.

Bei den politi>u-en ^^c^rvLu^p,äugen in Budapest wurde von allen Parteiführern die Notwendigkeit des Weiterbe stehens der Koalition betont. Die neue Wahlreform soll noch im Frühjahr vor den Reichs­tag gelangen und zwar in Verbindung mit der Revision der Hausordnung zur künftigen Verhütung der Obstruk­tion. Ferner ist die Regelung der Bankens rage beabsichtigt, von der Minister Kossnth erhofft, sie werde int Sinne einer selbständigen ungari.chen Notenbank gelöst werden, während Wekerle betonte, er werde keiner Be­strebung Widerstand leisten, wenn dadurch die finanzielle Situation des Landes nicht erschüttert werde, jedoch ketnes- wegs persönliche Hindernisse bereiten.

Politisch« Tagesscha«.

Neue Steuerpläne.

In den letzten Wochen sanden bekanntlich Besprech­ungen der deutschen F i n a n z m i n i st e r mit dem Staatssekretär des Reichsschatzamtes in Berlin statt, lieber diese Besprechungen wird aus guter Quelle mitgeteilt: Um den von allen Finanzministent vertretenen ablehnenden Standpunkt gegen eine Reichsvermögenssteuer formell zu wahren, soll eine solche Steuer und zwar in der Höhe von Va pro Mille als bundesstaatliche Steuer allen Bundesstaaten vorgeschrieben werden, es soll ferner dabei bleiben, daß die Bundesstaaten das Reichsdesizit durch Matrikularbeiträge zu decken haben. Die Vertei­lung der Matrikularbeiträge soll aber nicht mehr nach der Bevölkern ngsza hl, sondern nach der Steuer- kraft der Bevölkerung erfolgen. Diese Steuerkraft soll

Jur gifiiialheiilLli Ka der s.

Das Januarheft derPreußischen Jahrbücher" enthält einen aus der Feder des Herausgebers Prof. Dr. H. Del­brück stammenden Artikel zum Prozeß Moltke-Harden, der sich besonders mit den persönlichen Motiven in dem Treiben des Herrn Harden beschäftigt. Es heißt einleitend darin: Schon sind alle seine literarischen Freunde in Be­wegung gesetzt, sich für seine persönliche Ehrenhaftigkeit und die Kleinheit feiner Gesinnung zu verbürgen, und wenn er verurteilt werden sollte, wird man alles tun, um zu verbreiten, daß er ja vielleicht objektiv unrecht gehabt, subjektiv aber doch im guten Glauben gehandelt habe. Eiile ^ieihe von Schriftstellern haben bereits für ihn Zeug­nis abgelegt und Herr Björnstjerne Björnson hat vor ganz Europa erklärt, S^err Harden sei ein Mann, der imstande sei, für feine Ueberzeugungen den Scheiterhaufen zu be- fieigen."

Demgegenüber erinnert Delbrück daran, daß Herrn Har­den in denPreußischen Jahrbüchern" wie an anderen Stellen wiederholt tinwahrhairigkeir nachgewiesen mürben ist und zwar Unwahrhaftigkeit sowohl in Bezug aus seine Gesinnungen wie aus behauptete Tatsachen. Delbrück schreib, dann:

Herr Harden hat gleichzeitig seinerzeit an verschiedenen ©teilen für und gegen den Fürsten Bismarck geschrieben: er hat in Tönen tiefster Trauer in einem bismaräircunoUchen tilau feinen Abgang bedauert und in einem bisrnaräscindlichen tilau gelingt nberdaS System der Korruption, das sich m beinah dreist.gjähciger Gewaltherrschaft in Teu.schland ausgebildet" habe. Er l;-i ia..n gleichzeitig dem Fürsten Bismarck und bt.ntio.* Kwriy" feine Dienste angeboten. u.r hat in Briefen, Die er veröffentlichte, um Gegner zu bekampicn, ben Text geändert uni) ein unrichtiges Datum angegeben. Er hat in den Tonen höchster sittlicher Entrüstung einen Mann, der gegen ihn aus­getreten war, einen Verleumder genannt, und nachher stellte sich heraus, daß die abgeleugucte Tatsache doch wahr gewesen war. Er verdient daher auch jetzt keinen Glauben, wenn er behauptet, daß er bei seinem Vorgehen gegen den Fürsten Eulen­burg und ben Grafen Moltke einen politischen Zweck verfolgt habe. Es ist schon deshalb ausgeschlossen. u-eil Herr Harden eine polnische Ueberzcugnng überhaupt nicht hat und in seiner Wochenschrift in all ben Jähren seiner Tätigkeit irgend ein positives politisches Ziel nientals angcstrebt oder auch nur ge­zeigt hat. Es ist uiuoahr, daß er um einer sittlichen Reinigung willen seine angeblichen Enthüllungen gemacht hat, denn u. selbst hat zugestanden, daß ihm diese angeblichen Tatsachen bereits seit fünf Jahren bekannt gerne] en waren. Es ist auch cqb er die angegriffenen Herren als angeblich anormal empfilmende Menschen für ungeeignet gehalten habe, an ein» sl ustreichen Stellen zu stehen, denn er selbst hat noch vor einigen Jahren in seiner Zeitschrift (Bd. 41 S. 334) erklärt, an­geborene oder erworbene Homosexualität mindere den persön­lichen Wert nicht. Er verdient feinen Glauben, wenn er an­gibt, daß er den Aussagen der Frau von Elbe getraut habe, denn er selbst hat im feiner Zeitschrift wiederholt (Bd, 42 S. 524; Bd. 44 S. 344) in der schärfsten Weise die Unzuver- läififgkeit solcher weiblicher Aussagen hervorgehoben, und er ist kein lwrmloser Schösfenrichtcr, sondern wenn er will, ein recht -arfil.utiger Psycholog. Er hat auch ganz genau gchnißt, waS er tat, wenn er die beiden Herren mit seinen Anschuldigungen angriff, denn er hat, als derVorwärts" in dieser Weise .'Ä:upp aniiagte, das für eine Gemeinheit erklärt.Ein Feier- tagj,treffen für Radikalismus und Skandalismus. Das Geiindel entblödcte ' sich nicht, Krupp als Verwüster kraprififcher Sittsam­keit hinzu stellen. Ta§ mußte wirken. Den Vorwurf, den deutschen Namen im Auslande geschändet zu haben, konnte der Günstling des mächtigsten Polentaten nicht auf sich sitzen lassen."

Weshalb also hat Herr Harden den ganzen Feldzug gegen den Fürsten Eulenburg und den Grasen Moltke gemacht? Irgend ein politisches, irgend ein höheres Akotiv gibt es für ihn nicht; was ihn erfüllt und treibt, ist die S e n s a t i o n, durch die er groß geworden ist und von der er lebt. Er ist der Mann, der sich nicht gescheut hat, das Unglück seiner im Grabe rulienden Eltern in die Oeffentlichkeit zu zerren, um einen Vor­wand für die Aenderung seines Namens (er hieß ursprünglich Isidor Wittkowski) zu haben. Seit die Welt weiß, was schmutzige Ware an ihm für einen guten Abnehmer hat, tragen ihm die gekrankten Existenzen, die geschiedenen Frauen, die Doll- hardt und Genossen das Material massenhaft iuS HauS. Von Zeit zu Zeit wird daraus etwas heranSgcsucht und dem Publikum ein Gcriast serviert. $fl eS sehr pikant, so werden die W.n- düngen so genommen, oaß man den eigentlichen Sum ableugnen kann, die Doppelsinnigkeiten aber so oft wiederholt, daß auch der Unaufmerksamste sie schließlich versteht. Juristisch dergleichen äu fassen, bleibt ja immer schwer, wie wir es jetzt gesehen haben. Unter allen Umständen ist, wie wir ebenfalls gesehen haben, ein Prozeß auch für den Kläger eine furchtbare Prüfung, eine wahre Folterqual. Die Gefahr, der sich diese Art Journalistik aussetzt, ist also keineswegs sehr groß. Frechheit ist noch lauge nicht Mut. Daß gerade jetzt Fürst Eulenburg an die Reihe kam, mag damit zusammenhängen, daß Herr Harden eben eine neue, höchst wertvolle Freundschaft geschlossen, die sich an dem Fürsten Eulenburg zu rächen wünschte. Schwerkranke zu verhöhnen ist dazu auch eine seiner Liebhabereien, und das letzte Ziel seiner Pfeile landen wir nur noch höher zu suchen haben; er weiß ganz genau, wen er im tiefsten Herzen kränkte, wenn er seine Freunde vor aller Welt in den Schmutz stieß.

Zu dem kriegsgerichtlichen Verfahrengegen die Grafen Lynar und Hohenau erfahrt die tios,ischc Zeitung, daß die Untersuchung b.s.-er gegen Hohenau irgend e> was, was zu seiner Verurteilung führen könnte, nicht ergeben habe. Auch gegen ben Grafen Lynar scheint bish.r nichts .fest, gestellt zu sein, oas zu scnier Bestrafung, unter Umständen wegen Beleidigung, ausveichen könnte.

Stuttgart, 2. Jan. .Bei der heutigen Gemeinde­ratswahl, die zum ersocumale nach der Verhältniswahl itattianb, wurden bei ftarßer Wohloclnligung gcwa.hU : drei Na- twnalliocra.e, ein Konservativer, ein tivlföyartcilcr und vier Sozialdcuw traten.

B i e 1 c i c l ö, 2. Jan. Anläßlich der Trauerfeier der Beisetzung dc§ W.rklichen Gel-eimcu Rates Dr. Hinz* V c t e r jlaggicn össemlichc Gebäude und vie.e Piivalhäuicr auf HmbiiiUst. Die Süu)t batte am Bahnhof bcslorte Banneruiastcn und mr dem Trauerhauie Oberwallstrave 14 einen Traucrbal- dachin errichten lassen. Auf dem Wege von dem Trauerhaus nach dem JohamiiLiru-dl»s waren die brcnnenöm Laternen um- iLrt. Aus'dieser Sirene bildeten Krieger- und aitbcie Vereine Opalier. Unt 2.15 Uhr tcaf bet Kaiser in Gencralsuniform, mit bem Band dcS Schwären Ad.ers über dem Mantel, und -Iniuz Heinrich mit Gefolge, darunter auch General v. Kessel, eut. Auf. d.r Fahrt zum Traucrl>'use wurde dec Kaiser von einer givbvn 9Neu>chcnmcnge chrsurchiSovll begrüßt. Vor dem Trauer.,au,i! wurde der Kaiser bu\\ Herrn v. Ditsurth empfangen. Unter Gesang und Glvaenürnicn wurde nach dcc TrauerfeieL der Sarg auf ben_ ßciu/einüagen gel-ooen. Der Katur schritt mit dem Prmzen Hcmeich ein Stück Weges Himer dem Leichen­wagen und bestieg dann e.n bereitstehendcs Auwmobil, begab sich naa) bem Bamu-df und versten Bielesc.b bald nach drei Uhr. Tie Aukan-t M Kaisers in Berlin (Lehrter Bahul-of) erfolgte um 9.15 Uhr.

Rußland.

Die Zarin ist von iyvem Krankenlager wieder auf» aestanden, jedoch bisher noch nicht ausgefayren. Die erste Ausfahrt i,t für die rusfjfchen Weihnachtstage in Aussicht genommen worden. DieVoss. Ztg." meldet aus Pe­tersburg: Die Polizei verhaftete 19 Personen, die in dem Verdachte stehen, einen Anschlag gegen die Kaiserinmutter geplant zu haben. Die im Prozeß wegen des Wiborger Aufrufs verurteilten 167 Mitglieder der ersten Duma haben einhellig beschlossen, die K a s s a t i o n S k l a g e einzureichen. Am 1. Junuar wurde von der Polizei tn einem unbewohnten Hause in der Nähe von Petersburg ein ganzes Waffen- und Spreng st osflager entdeckt. In Chabarow wurde eine revolutionäre Verbindung ausge­hoben und gleichzeitig eine große Menge von Dynamit und Bomben vorgefunden.

Derrtiehes Neich.

Berlin, 2. Jan. Das Kronprinzenpaar ist heute nadjmittag um 3,20 Uhr nach S t. Moritz abgereist.

Der Neujahrs-Empfang der kommandieren­den Generale braclue vor aUem bis Ucbeiraschuiig, daß die Ansprache an die Offiziere, die nach manchen Meldungen all­gemein erwartet wurde, vvm Kaiser nicht gehalten wurde. Ter Kaiser er fehlen anstatt um Vs 1 Uhr, wie die Ansage lautete, erst um 1 Uhr, gefolgt von sämtlichen Prinzen des königlichen Hauses. Gencrawbeist von Hahnke brachte baS Kaiserhoch aus. Tann spielte die KapelleHerl Dir nw Siegerkranz". Als> bann nahm ber Kaiser, der blühend auösah, die Meldungen ent­gegen und unterhielt sich nur kurz über die letzten Vorgänge in der Arm« und begab sich bann sofort mit den Prinzen hinaus.

Wie dem B. T. von unterrichteter Seite mitgeteilt wird, dürfte Graf Moltke sofort nach der Urteilssällung im Prozeß Harden reaktiviert rveiden. Der Kaiser beabsichtigt, ben Grafen Dtollke durck) eine ganz befonbere Ehrung anS- zuzeichnen und ihn auf . einen der höchsten militärischen Posten zu berufen. Es soll sich babei unt eine Stellung in der unmittel­baren Umgebung des Kaisers handeln.

Die Mrddeutsckse Allgemeine Zeitung meldet, daß bet bisherige kaiferlche Generalkonsul in Kalkutta, LcgationSiat Gras von Quadt-Wykradt-Jsny für ben durch die Ernennung besGel-eimen Legatiousrats Sernmrich zum Unterstaatsfek.etar im auswärtigen Amt frei geworbenen Posten bcs kaiser­lichen Gesanbtcn in Teheran in Aussicht genom- m e n ist. Der neue Gesandte wirb sich in ber allernächsten Zeit auf feinen neuen Posten begeben.

« Erstes Blatt 1S8. Jahrgang Freitag 3. Jamrar 1908

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MW- General-Anzeiger für Oberheffen WWZ Larwij ne von Anzeigen V I 6 II m Land" und »Gerichts-

Mi NotatlonsdruS und Verlag der vrkhl'schen Unis.'vuch' und Steindruckerei. R. lange. R-daltton, Expedition und Druckerei: Schnlstratzs 7. lL°lsj-g,nieu^H.^Beck!

Patentanwälte.

Durch das Gesetz über die Patentanwälte vom 21. Mai 1200, in bem die Verhältnisse dieses für ben gewerblichen Rechts­schutz so wichtigen Vertreterstandes zum erstenmal eine reichS- gefetzliche Regelung gesunden haben, ist bekanntlich auch eine besondere Ehrengerichtsbarkeit vorgesehen. Zuständig ist in erster Instanz das Ehrengericht, in zweiter Instanz der Ehrengcrichlshof. Ta eine Patentanwaltlnmmer zurzeit noch nicht besteht, so hat das Gesetz bestimmt, daß vo.n Reichs­kanzler für jedes Jahr im Voraus zwanzig Patentanwälte zu bezeichnen sind, von welcl>cm für jede Spruchsitzmig die erforder­liche Anzahl von Beisitzern ausgclost wird, Die Liste wird ge­bildet, nachdem Vertraucnspcrsonen aus dem Kreise der Paleilt- amväüe angehört worden sind. Den Patemamvälten steht in den ehrengerichtlichen Kollegien, in denen sie nach gesetzlicher Vorschrist die Mehrheit bilden, das Organ zur Verfügung, durch bas ihnen der gebührende Einfluß der Slanbc»fitte ae- loahrleistet ist. Tie Teilnahme an biefer Gerichtsbarkeit bildet dabcr für den ticrmcneii eine wichtige und ehrenvolle Auf­gabe. Wie mir hören, wird die Liste für das Jahr 1008 in den nächsten Tagen in der üblichen Weise bclaiuu gemacht werden.

Srtzrrrrg Oer 5ia0tücror0i:ctcn»

Gießen, 2. Januar.

Anwesend: Oberbürgermeister Mecum; tieigeordnete Keller, Georgi, Heyligenstaedt: Stadtverordnete Tr. tiiermer, Bcück, Tr. Ebel, Eichenauer, Emmelius, Faber, Gabriel, Grünewald, Dr. Gulfleisch, Habcnicht, Tr. Habcrkorn, Haubach, Heichelheim, Helfrich Helm, 5)uhn, Jann, Jughardt, Krumm, Leib, Mer, Iwos, Lrbig, Petri, Plank, Schaffstaedt, Simon, Troß, Wallen-« felö, Tr. Wimmcnaucr, Winn.

Einziger Gegenstand der nichtössentlichen Sitzung ist die Einführung der neu- und wiedergcivählten Stadtverordneten^

Oberbürgermeister Mecum leitet sie mit folgender An­sprache ein:

_ M. H. In der ersten Sitzung des neuen Jahres heiße ich Sie von galt;.cm Hcr^n in die,«m Saale roU.dämmen; r-'r allen auch die Herren, deren Amts^eic mit dem vcriwfsencn JahrL ablief und die das Vertrauen der Bürgerschaft wiederum zu dem hohen Ehrenainie eines Stadtverordnnen berief, sowie die, welche von unsren Mitbürgern zum ersten Male in un;er Zivile- gium entmnbt wurden und von denen wir überzeugt find, daß sie ebenso wie ihre älteren St»Legen die von ihrer Amtsführung gehegten Erwartungen erfüllen werden.

Zu unserem Bedauern vermissen wir^zwei verdiente Männer in UEftixr Mitte. D^e Absicht, nach der Sitzung am 12. Dezember noch eine Sitzung vor Jahres,'chluß zu hallen und in dieser von den beiden ölt een uns zu verabicheden, ist durch äußere Umstände vereitelt worden. Es jci mir deShalo gestaltet, das, was vor Jabrcs,chluß hätte geichchen foLx>:, heute nachzuhslen. Herr Andreas Keller hat, ferner schon vor längerer Zeit geäußerten Absicht ent,brechend, eme Wiederwahl abgeler-nt, und Herr Philipp Euler hat bei der Ergänznngswahl Iciocc nicht die.ige Zahl Stinmien auf sich beixiirigt. Herr Keller hat unserem KoUegium 18 Jahre hindurch, Herr Euler 9 Jahre lang angehört, tieibc haben sich nicht daraus beschränkt, in diesem Saale ihrer Pflicht zu genügen, sondern auch durch eifrige Arbeit in ben Depu­tationen und Kommissionen, denen sie an gehörten, und auch außer­halb dieses Hauses stets zunv tiefen der Stadt gewirkt. Was die Stadl ihnen ürrbanEt, wissen wir alle, und eS wäre müßig, mvllte ich ihre Verdienste im Einzelnen hier schildern, tiesonders dankbar sind wir ihnen aber dafür, daß sie mit dem Erlöschen ihrcS StadtverordneieivmandatS nicht auch ihre Pflichten gegen die Stadt als erloschen ansehen, sondern bereit sind, auch ferner* hin uns mit ihrer Erfahrung und ihrem Rat zu unterstützen.

Wenden wir uns nun von der Vergangenheit zur Zukunft, sa können w.r dieser zwar ohne besondere oorge, aber nicht ohne jedes Bedenken entgcgcnfeljen. Ansck-einend befinden w.r unS im Beginn einer Perrvde dcS wirtschaftlichen Rückgangs, die ja nach der außergewöhnlichen Anspannung der Industrie in ben letzten Jahren mit Sicherheit zu erwarten ist. Die städtischen Finanzen haben sich in ben letzten Jahren nicht ungünstig ge* Haltet und unsere Werke arbeiten mit größeren Heber schlissen als früher. Aus der anderen Seite sind aber auch die An­forderungen in fortwährendem Steigen begriffen, dem d.;s An­wachsen dcS Steuersoll nicht Schritt halten kann. Die Gehälter der Beamten und Lehrer, die Außvendungen für Verzinsung und Tilgung unserer Schulden fordern immer größere Mittel, und wir haben in den nächsten Jahren noch bedeutende Ausgaeen vor uns, die sowohl die tictrieosrechnnng, wie die tiermogenä» rochnung stark in Anspruch nehmen weiden. Ich hege aocr die Hoisuung, daß wir auch einige ungünstige Jahre ohne allzu­große Schwier^gLitcn überwinden; das setzt jedoch voraus, daß wir, der bewährten lieberlieferung getreu, in aLcn finanziellen Angelegenheiten die nötige Vov! icht beachten, und die Über­schüsse der letzten Jahre als diotgwschen für schwerere Zeiten aufheben.

Äiit denk Wunsche, daß unsere Stadt auch in dem eben be­gonnenen und ben folgenden Jahren sich immer weiter ge­deihlich entwickeln und zu intimer größerer Blüte gelangen möge, beginnen wir die Arbeiten der neuen AnilSperiode.

Sodann verweist der Vorsitzende di.e wiedergewahlten Stadt­verordneten Gabriel, Dr. Winimenaner, Dr. Ebel, Schafsstaedt, Leib und Löber mit den früher geleisteten Eid und verpflichtet sie erneut darauf durch Handschlag.

Stadtv. Grünewald (der bekanntlich bet Versammlung schon früher angehört hat) beansprucht biesclbe Art ber ticr- pslichtung nnc die wieder gewählten Stadtverordneten und bejaht die Frage des Vorsitzenden, ob er sich durch ben früheren Eid noch gebunden fühle. Hierauf wird er auf dieselbe Art verpflichtet.

Sodann wurden die neuen Stadtvv. Dr. tiiermer, Habcnicht, Plank, Simon, Troß und Winn vereidigt.

Tcr Taiupfer®ie{jen".

Der V o rsitz,ende gibt Kenntnis von einem Schreiben, der Werkt Vulkan in tiegqad, worüt Mitteilung von der Taufe