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Samstag 14. März 1908

Zweites Blatt

Nr. 63

Erscheint «igNch mit Ausnahme des Sonntag».

General-Anzeiger für Dberhesten

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Etats.

angenom­erledigt.

158. Jahrgang

Die „Sietzener $amillenblättct“ werden dem „Anzeiger^ viermal wöchentlich beigelegt, das '.Xreisblatt fflr den Kreis Sichen" zweimal wöchentlich. Die „randwirtschastlichen Seit* fragen" erscheinen monatlich zweimal.

Rotationsdruck und Verlag der Brühlfchaa Unioersitäts - Buch- und Steindruckerei. R. Lange, Gießen.

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arge: icrtu-lonnenldE els vorrW i I Köhler, cmstr.,

Redaktion, Expedition utib Druckerei: Schul­straße 7. Expedition und Verlag: 51.

Redaktion:S^112. Tel.-AdruAnzeigerGießen.

EtzO.- Mriutel 3Ä> cikise lichläuchc LA IWCB -M PLuchr«

Deutscher Uesehstag.

121. Sitzung, Freitag, den 18. Mäpz.

Am Bundesratstisch: Bethmann-Lollweg, Wermuth, Caspar, K>. Jonquiöres. Präsident Graf Stolberg eröffnet die 'Sitzung LM 1 Uhr 15 Min. ReichSamt des Innern. (Siebenter Tag.) lie Beratung wird beim , Gesundheitsamt".

Abg. Dr. Nügenverg (Zentral ..

Aolonkalvahneir.

Der Bundesrat geneh>nlgte rund 1450 Kilom. Eisen bahnen in den deutschen Schutzgebieten.

wäre, die Paradevorschriften zur Durchführung zu bringen. Es wird nicht besser werden, bis nichtArbeiterkontrolleure eingesührt worden. Der oberschlesische bergbauliche Verein hat sogar vor einiger Zeit seine Mitglieder ausgefordert, die Vor-

Derrtsehes Reich.

Berlin, 13. März. Der Kaiser leidet an einer leichten Erkältung und hütet das Bett. Anlaß zu irgend welchen Besorgnissen liegt nicht vor.

— Wie die „Voss. Ztg." hört, ist der frühere Gou­verneur von Deutsch-Ostasrika, Graf Götzen, gestern zum preußischen Gesandten in Hamburg ernannt worden.

— Der „ReichSanz.i nie(bet: Der Direktor im Reichs- postamt, Franck, ist zum Unterstaatssekretär im Reichspost­amt, der Geh, Oberpostrat und vortragende Rat im ReichS- postamt, Gra nz ow, zum Direktor im Reichspostamt ernannt morden.

Osnabrück, 13. März. Der Staatssekretär deSReichs- fchatzamts teilt der „Osnabrücker Zeitung" mit, daß die von Berlin aus verbreiteten Nachrichten über eine angeblich beabsichtigte Erhöhung derPortosätze fürDruck- fachen jeder Begründung entbehren.

Abg. Graf Carmer (kons.11

spricht sich für eine Herabsetzung der FleischbeschaugeLiihren aus. Die ganze Frage müsse einheitlich geregelt werden. Die Kosten der JnlandSfleischbeschau sollte der Staat übernehmen. /

Abg. Schellhorn (natl.)

frggt an, ob der Entwurf des neuen WeingesetzeS ttoä? in dieser Session kommt.

Abg. Drühne (Soz.)

bedauert die unzulänglichen WohnungSverhältnifle in den Ziege­leien und fordert Maßnahmen gegen den übermäßigen SchnapSgenuß der Ziegeleiarbeiter. Die Arbeitszeit der im Hleischergewerbe beschäftigten Gehilfen sei viel zu lang, die Woh- snungsverhältniffe seien geradezu jämmerlich. Unerhört sei es ge- ,radezu. wenn von einzelnen Agrariern, wie eS in Schlesien der Kall gewesen sei, die Schweine mit Kadavern gefüttert werden.

Abg. Bruhn (Refp.)

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einverstanden erklären.

Der Antrag wird gegen bie Stimmen der Rechten men und die Etatsforderung wird bewilligt.

hiermit ist der Etat des Neichsamts des Innern

Schluß 11V» Uhr. Nächste Sitzung morgen 11 Uhr: Heine

fordert «ichsgesetzliche Regelung des H e b a mme n tS e se n Er begründet ferner einen Zentrumsantrag, wonach die Kosten der amtlichen Schlachtvieh- und Fleischbeschau den Bundes- Maaten zur Last fallen sollen.

Heer usrS HLotte.

Berlin, 13 Niärz. Waa; neueren Nachrichten aus Assuan macht die Besserung im Befinden des Kriegs - m i nisters v. Einem erfreuliche Fortschritte. Der Minister wird voraussichtlich bis Anfang April in Asiuan bleiben.

— Prinz Joachim Albrecht von Preußen, zur­zeit als Major kommandiert zum Oberkommando der Schutz­truppe, hat um seinen Abschied gebeten.

Stuttgart, 13. März. Der frühere württembergische Kriegsminister, General v. Sie inheil, ist gestorben.

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Abg. Hu6 (io?.)

Wir haben eine Fülle von bergpolizeilichen Unfallverhütungs­borschriften, denen es aber an lebendigem Geist fehlt. Darum kommen immer noch die schwersten Unglüclsfälle vor. Die furcht­baren Unfälle auf den Zechen „Borussia" und „LucaS" konnten leicht verhindert werden, wenn auch nur der Versuch gemacht worden

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Rom, 13. März. Der italienische General de GiorgiS, der Oberbefehlshaber der internationalen Gendarmerie in Maze- donien, ist plötzlich a e st o r b e n.

Paris, 13. März. Der Kolonialminister teilt auf Grund eines TelegrammeS aus Franwsisch-Westairila mit, daß die Ein­geborenen ‘ von Borkou das Gebiet der Azbinfas geplündert haben. Tie Aiisrührer griffen hieraus eine französische Abteilung unter Befehl des LeumantS Rouard, nach Ai'ma unterwegs, an. Der Leutnant halte 26 mit Gewehren bewaffnete Begleitmann­schaften bei sich. Ter Feind wurde mit großen Verlusten zurück- geschlagen.

Petersburg, 13. Marz. Wie verlautet, hat der Z a r eS abgelehnt, die Adresse des Verbandes des russischen Volkes enlgegenzunehmen. Auch ein Empfang der Kongreß- delegierlen würde abgelehnt.

'Petersburg, 13. März. Nach hier eingelaufenea Mel­dungen errichteten die Japaner in beschleunigtem Tempo große Militärlazarette in Liaojang und Tjelin; ebenso sind in der Al a n d s ch u r e i eine große Anzahl japanischer Krankenpflegerinnen eingetroffen. Eine Bestätigung dieser Nachrichten steht noch aus. ________________

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fchriften der Behörden zum Schutze der Arbeiier nicht zu beachten. (Hört! hört!) Die Berufsgenossenschaften lassen es an Kontrolle kehlen.

Staatssekretär v. Bethmmm-Hollweg

antwortet dem Vorredner auf dessen Ausführungen über mangel­hafte Handhabung der Sicherheitsvorschriften, das sei Sache der preußischen Verwaltung. Wenn Vorredner behaupte, daß die Grubenvorstände in Schlesien vom Syndikat zur Außerachtlassung von polizeilichen Anordnungen anfgefordert seien, so werde er selbst sich darüber mit dem preußischen HandelSminister in Verbindung setzen. Wenn seine eigenen Vorschläge über die Wahlen zu den Arbeits­kammern nicht Beifall fänden, so werde er sehr gern bereit sein, auf brauchbare andere Vorschläge einzugehen,, damit in den Gutachten der Arbeitskammern auch wirklich die Ansichten der Arbeiter zum Ausdruck kämen. Hebet die Bedeutung der Arbeitskammern als gutachtliche Instanzen überhaupt denke er jedenfalls doch viel besser als der Abg. Naumann, feinen neulichen Aeußerungen zufolge. Ein Gesetzentwurf, wie ihn Graf Carmer gewünscht, betr. Reorganisation des ganzen Versicherungswesens, Reform der ganzen Versicherungsgesetzgebung, sei auSgearbeitet. Aber es bedürfe wegen der Schwierigkeiten der Sache noch umiassender vorsichtiger Nachprüfung. Wenn aber Graf Carmer eine Herab­setzung der Altersgrenze für Bezug von Altersrente von 70 aus 65 Jahre gewünscht und gemeint habe, das dadurch entstehende Erfordernis könne durch Vereinfachung der Verwaltung beschafft werden, so erwidere er, die Verwaltungßkosten betragen 16 Mill., während die Herabsetzung der Altersgrenze einen Mehrbedarf von einigen 30 Millionen bedeute I

Hierauf Vertagung bis 8 Uhr.

Schluß 6*i Uhr.

(Abendsitzun g.)

Berlin, 13. März.

Abg. Behr end (wirtsch. Vgg-) meinte, die kleinbäuerlichen Kreise seien entschieden gegen eine Beseitigung der kleinen U n f a l l r c n t e n. Bezüglich des neuen Status für die Knapp- schastsvereine habe der preußische Handelsminister eine nochmalige versickerungstechnische Prüfung angeordnet.

Abg. Wieland (Vp.) verteidigte die Berufsgenossenschaften gegen die Unterstellung gesetzwidrigen Verfahrens durch den Ab­geordneten Spue.

Hieraus wurde die Debatte geschlossen und die Re­solution Findel mit großer Mehrheit angenommen, ebenso das Kapitel pyysikalisch-techniiche Reichsanstalt und nach kurzer De­batte das Kapitel Kanalamt.

Beim, Kapitel Aufsichtsamt für Privatversiche­rung wies

Abg. Wehl (Nationallib.) darauf hin, daß die Privatversiche­rungsgesellschaften einen Tarisverband gebildet hätten, der be­zwecke, die Interessen der Gesellschaftm auf Kosten der Versicher­ten zu fördern. Das Aufsichtsamt für Privawersicheruny müsse die Gesellschaften strengstens überwachen. Das Kapitel wird be­willigt.

Bei der Forderung von 16 000 Mk. als letzte Rate für die Aufdeckung des römischen Limes spricht

Abg. Steindl (Zentrum) seine Freude über den Fortgang der Arbeiten aus. t „ , .., .

Zur wissenichaftlichen Bearbeitung der Ergebnisse der Südpolar-Expedition werden 16000 Mk. gefordert.

Abg. Psundtner (Freis. Volksv.) spricht seine Freude über die Expedition aus, bie wesentliche wissenschaftliche Erfolge zu verzeichnen habe.

Bei den Kosten über die Unfallstatiftik wünscyt

Abg. Will-Straßburg (Zentr.) eine besondere Statistik alle fünf Jahre, um eine übersichtliche Klassifizierung der einzelnen Unfälle nach ihrer Dauer und ihren Folgen zu erhalten.

Bei der Forderung 75 001 Mk. als letzte Rate für die Ho h- königsburg begründet Bohle (Soz.) den ablehnenden Siand- punkt seiner Partei. , , . t

Abg. Pfeiffer (Ztr.) sprach fern Bedenken aus, daß nicht doch noch eine weitere Nachforderung sich ergeben werde.

Di- Forderung wird gegen die Stimmen der Sozialdemo­kraten und des Zentrums bewilligt.

Unter den anerkennenden Worten aller Redner werden für die Entschädigung deS Grafen Zeppelin und die Erwerbung der beiden Luftschiffe 2 150 000 Mk. einstimmig be-

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K fich für eine schärfere Handhabung der Desinfektions- mungen aus.

Staatssekretär ». Dethmann-Hollweg:

SS find mir keine Fälle belärmt, daß Schweine mit Kadavern gefütert wurden. Die Sache wird aber geprüft werden. Das Hebammenwesen eignet sich nach meiner Ansicht nicht zu einer all­gemeinen reichögesetzlichen Regelung. Diese ist Landessache. Auf die Anfrage des Abg. Schellhorn bezüglich des Wein. gefetzeS kann ich folgendes erwidern: Ich habe Anfang De­zember v. I. erklärt, daß ich hoffte, daß das Weingesetz in wenigen Wochen publiziert werden könnte. Zu meinem Bedauern ist dieser Termin hinausgeschoben worden. Ich kann aber heute, und wie ich hoffe, mit großer Zuversicht, die Hoffnung aussprechen, daß ich i n wenigen Wochen in der Lage sein werde, den Wein, gesetzentwurfvorzulegen. Einige Tage später werde ich dann den Weingcsetzentwurf auch noch veröffentlichen laffen. Ich hoffe damit den Wünschen des Hauses auf Veröffentlichung der- artiger Entwürfe Rechnung zu tragen. (Beifall.)

Ein Antrag auf Schluß der Debatte wird angenommen.

Abg. Kobelt (b. k. Fr.):

Fch bebaute lebhaft, daß es mir nicht möglich ist, die scharfen sozialdemokratischen Angriffe gegen das Fleischergewerbe zurück, zuweisen. (Beifall.)

Abg. Hengsbach (Soz.): 'v'='-'

Auch ich bin durch die Arbeit der Blockmaschine ums Wort gekommen. (Gelachter beim Block, lärmender Beifall bei Zentrum imb Soz.) .

Vizepräsident Dr. Paasche:

Trögen Sie sich, -s teilen mit Ihnen noch 12 Redner das jhidje Schicksal. (Heiterkeit.)

Die Zentrumsresolution, die die Kosten der Fleischbeschau den Bundesstaaten zur Last legt, wird angenommen.

Eine Resolution Dr. Rösicke (B. d. L.) verlangt eine kundcsratSvcrordnung, die die Abgabe von Essigessenz zu Spesie- >,wecken aus den Fabriken verbietet, und die den Kleinhandel mit kssig und essigsäurehaltigen Flüssigkeiten einschränkt.

Die Resolution wird durch Hammelsprung mit 131 gegen 104 Btittnneii angenommen. — Damit ist das Kapitel „Gesundheitsamt"

Beim „Patentamt" befürwortet

Abg. Junck (natl.)'

üne Reform unserer gewerblichen Schuhgesetzgebung und eine Herabsetzung der Patentgebühren.

Ter Redner weist darauf hin, daß England, welches den A u s. sührungszwang im Jnlande eingeführt habe, diesem rückwirkende Kraft gegeben habe. Es sei zweifelhaft, ob diese rück- mrküide Kraft mit dem internationalen Vertrage, namentlich mit «r Brüsseler Zusatzakte vom 14. Dezember 1900 vereinbar fei.

Abg. v. Damm (wirtsch. Vgg.) empfiehlt eine Vermehrung der Zahl der etatsmäßigen Beamten im ^^Utamt. Der Redner bittet um eine Regelung der Frage des ^chts der Angestellten an ihren Erfindungen und fordert eine Herabsetzung der Gebühren.

Abg. Frhr. v. Gamp (freikons.)

Bedenken gegen eine Herabsetzung der Gebühren, wodurch die würde ^e^^rlastung des Patentamts noch erheblich verstärkt werden

Unterstaatssekretär Wermuth: r .Was unser patentrechtliches Verhältnis zu England anlangt, Pi ""ch auf einen Hinweis auf die Erklärung des Herrn Llaatssekretärs, die er vor einigen Tagen abgegeben hat, be- MSNken zu dürfen. Die Frage unseres Verhältnisses zu England und ote Frage des Verhältnisses des englischen Gesetzes zu den Be. ^mmungen der internationalen Paientunion sind so überaus flwierig und bedürfen eingehender Verhandlungen mit der eng. J$cn, Negierung, daß ich in diesem Augenblicke noch nichts Be. slmmtes Voraussagen kann.

Abg. Dove (freis. Vgg.):

cin Angestellter etwas erfunden hat, so gilt er auch rr *>er Erfinder; eine Aenderung der Gesetzgebung ist

a rr €rfotbcrli(ij. Eine Herabsetzung der Gebii.'.^.'n iii im

Hffcrcr gesamten Industrie notwendig.

Kapitel wird bewilligt.

Beim .Reichsversicherungsamt" führt

KT™, M>g. Irl (Ztr.)

g über die Ijatie Bestrafung der Handwerker bei kleinen 93er# d n gegen die Bestimmungen der Versicherungsgesetze.

müsse endlich von den hohen Versiche- -unSSbeitragen entlastet werden.

la - . . . Abg. Findel (natl.)

^Resolution seiner Partei, wonach bas Gewerbe-Un- Rcf>erHn^eJn-L0i92c,c^ ,ba^n aogeändert werden soll, daß die Per. ietielinf^ ?UJ b*e Gesamttätigkeit aller Handelsgeschäfte auS. !etrKpntoltbrn ü' s°^eit sie mit Lagerungs. und Beförderungs- Ha^dels^gjster °^nC Rücksicht auf eine Eintragung in

L-i. ^9- Graf v. Carmer (kons.)

steiwill^A^"^ bet Unfallversick^rung auf Personen, die bei ^bai?SnhCPraUn9§arte'ten täti8 sind. Eine Herabsetzung der v°hl btt SV8 bon 70 auf 65 Jahre sei notwendig. Die Met um nS.Jur* fuincn müsse vermehrt werden. Der Redner

Um Unteritutzung der vaterländischen Frauenvereine.

Aus Stadt und Land.

Glesien, 14. März 1908.

•* Tageskalender. S t a d t t h e a t e r: Somitag nach­mittag 3'/, Uhr:Die verzauberten Frösche (Kinoeroor- stellung): abends 71/. Uhr: Robert und Bertrani.

A n l ag e mu s i'k (Volls-Llonzert) um 12 Uhr in der Süd- Anlage: S p i e l p l a n: 1.Ouvertüre zum Lustspiel „Franz Schubert von Suppe; 2. Amoureuse-Valse von Margis; 3. Introduktion aus der Oper „Traviata" von Verdi; 4. Nibelungen-Marsch von Sonntag.

Bauer'scher Gesangverein: Volkskonzert (44. Stiftungsfest) Somitag nachmittag 5 Uhr in der neuen uni- versitätSaula.

Sängerfest der mitteldeutschen Vereinigung des Ehrist- l ich en Sängerbundes nachmittags 3V, Uhr in der Turn­halle des Turnvereins. Ütachseier abends 8'/. Uhr im gleichen Lokal.

Verein der Freundinnen junger Mädchen: Tee- Abend Sonntag abend 6'/, Uhr im Kaiserhof.

Bund der technisch-industriellen Beamten: Vortrag des Ingenieurs W. Müller am Samstag abend 8“/4 Uhr im Eaiö Ebel: Die soziale Bewegung und die tech­nischen P r i v a l a n g e st e l l t e n.

Gefells ch ast für soziale Reform: Sonntag vor­mittag 10% Uhr im Neuen Saalbau Vortrag vo,i Prof. Dr. S l i e r - S o m l o aus Bonn : „Dringende Reformsragen der deutschen Arbeiter-Versicherung.

Al i l i t ä r k o n z e r t unserer Regimentsmusik Sonntag nach mittag 41/. Uhr im P h i l o j o p h e n >v a l d.

Kolosseum: Täglich abends 8 Uhr Vorstellung, Soimtags außerdem Frühscl-oppentonzert und Nachmittagsvorstellung.

5t i n e m a t o g r a p h e n - T h e a t e r: Programmwechsel.

K a i s e r - P a n o r a m a: Programmwechiel: Griechenland.

Montag, 16. März, vormittags 91/« Uhr, Musterung der Militärpflichtigen der Gemeinden Reinhardshain, Rlid^ingshausen, Saasen, Stangenrod, Stockhausen, Weickartshain und Weitersham in Griinberg. Hieran anicklteßend: Losziehung der in Grünberg zur Musterung gelangten Militärpflichtigen.

"Justizpersonalien. Der Landgerichtsrat Franz Nuß in Ntainz wurde zum Landgerichtsdirektor ernannt.

•• Auszeichnung. S. K. H. der Großherzog haben dem Senatspräsidenten bei dem OberlandeSgericht Hermann Schäfer bei seiner Versetzung in den Ruhestand die Krone zum'Komturkreuz 2. Klasse des Verdienstordens Philipps des Großmutigen verliehen.

•* Erledigt ist eine mit einem evang. Lehrer zu be­setzende Lehrerstelle an der Gemeindeschule zu Weiterstadt und die mit einem evang. Lehrer zu besetzende zweite Lehrer­stelle an der Gemeindeschule zu Södel.

** Hinterbliebe nen-Versorgung der Volks­schullehrer. Dia Vorstände des Laudes-Lehrervereins unb der Ludwig- und Aliee-Stistung haben entsprechend den Be­schlüssen der Versammlungen zu Langen und Friedberg, an das Großh. Ministerium des Innern ein Gesuch, betr. die Hinter- bliebenen-Deriorgung der Voltsschullehrrr, gerichtet, das in der Bitte gipfelt, das Großh. Ministerium wolle dem Antrag der Abgg. von Brentano, Dr. Schmitt und Genossen vom 19. Dezember 1905 entsprechen und möglichst bald veranlassen, daß das Gesetz über die Lehrerwitwenkasse mit Wirkung vom 1. April d. Js. dahin geändert werde, daß die Witwen- und Waisengelder für die Volksschullehrer nach den gleichen Bestimmungen bemessen werden, wie es für die Hinterbliebenen der Zivilstaatsdiener der Fall ist, bezw. künslia geschehen wird, und daß dabei allen jetzigen Mirgliedern der Lehrerlvitwcnkasse der ihnen durch ihre Zugehörigkeit zu ihr erworbene Anspruch auf das nach Art. 6 des Gesetze- vom 21. Juli 1900 zu gewährende Witwengell als Atindestanspruch gewahrt bleibe.

•* Scharfschießen. Vom 16. bis 21. März hält das Infanterie-Regiment Kaiser Wilhelm Nr. 116 Schießübungen mit scharfen Patronen in dem Gelände zwischen Alten- Busecf—Daubringen—M ainzlar — Treis a.d.Lda. — Climbach — Beuern — Großen-Buseck — Alten- Buseck ab. Geschoffen wird von der Straße Alten-Buseck — Daubringen aus in der Richtung nach Osten an den ge­nannten Tagen von 9 Uhr vorn», bis 3.30 nachm. DaS Schießgelände wird mit Posten abgesperrt. Die Straßen,

außerordentlichen Etat werden 20 Millionen gefordert als zweite Rate zur Erweiterung des Kaiser Wilhelm-Kanals.

Abg. Spethmann (sreis. Vpt.) beantragt die Einsetzung einer Kommission zur Prüfung des Planes einer aus privaten Mitteln zu schaffenden Kanalverbindung der Eckern­förde r B u ch t mit dem Kaiser Wilhelm-Kanal.

Staatssetretär v. B e t h m a n n - V o l l w e g kann sich nicht

Am Bundesratstisch: v. Bethmann-Hollweg.

Der Präsident eröffnet die Sitzung um,8 Uhr 20 Min.

Bei der fortgesetzteti Beratmig des Etats des Reichsamts des Innern, beim Kapitel „Reichs-Versicherungsamt" bemängelt Abg. M u g d a n (frs. Vp.) dielangeDauerderProzesse, die aus Ueberlastung des Reichs-Ver,icherungsamts zurückzuführen sei. Viele Klagen der Arbeiter könnten durch freie Aerztewahl beseitigt werden. Die Abschaffung der Unfallrenten bis zu 20 Proz. würde inhuman sein. Redner sprach sich sodann prinzipiell für die 5)erabsetzung der Grenze auf das 65. Lebensjahr aus.