Ausgabe 
11.11.1908 Drittes Blatt
 
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Nr. 2(!«

Mittwoch, 11. November 1908

158. Jahrgang

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Gießener Anzeiger

General-Rnzeiger für Oberhesjen

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Deutscher Reichstag.

159. Sitzung, Dienstag, 10. November. 1 Uhr.

Die Tribünen sind zum Teil schon eine Stunde vor bei Sitzung gefüllt. Wie die anderen Logen sind auch die Hofloge, die Diplomaten- und die Bundesratsloge bis auf den letzten ge- drängten Stehplatz beseht, durch die geöffneten Türen hinaus in die Garderobenflure. Das Haus ist in starker Erregung. Die linkesüddeutsche" Bundesratsestrade ist ebenso wie die anderen Räume des Hauses schon lange vor Beginn der Sitzung besetzt, die rechte, von den Reichsämtern und preußischen Ministern be­nutzte Estrade bleibt bis zum Beginn der Sitzung leer. Auf der Journalistentribüne steht eine Mauer von deutschen und aus. ländischen Journalisten.

In der Diplomatenloge steht im Hintergrund in Zivil der Schwager des Kaisers. Herzog Ernst Günther von Schleswig- Holstein. In der Hofloge haben u. a. Platz genommen Prinz Christian von Schleswig-Holstein, der Chef des Großen General- stabeS Graf Moltke. der Generaladfutant des Kaisers Ches der Garde-Kavalleriedivision Graf Dohna, der stellvertretende Haus- Minister Cberftfämmerer Graf Eulenburg, in Zivil der General- adsutant deS Kaisers v. Lindequist, der älteste Flügeladjutant Oberst Frhr. v. Marschall usw.

Präsident Graf Stolberg eröffnet die Sitzung um 1 Uhr 15 Minuten. Es erscheinen der Reichskanzler Fürst Bülow, v. Kiderleu-Wächtcr, die Staatssekretäre von Bethmann-Hollweg. von Tirpitz, Dcrnburg, Dr. Nicberding. Krätkc, v. Francois, v. Arnim usw.

Tie Interpellationen über die Kaisergespräche.

Der Präsident eröffnet die Besprechung über die fünf Interpellationen:

1. Interpellation der Nationalliberalen Basser mann u. Gen. Ist der Herr Reichskanzler bereit, für , die Veröffentlichung einer Reihe von Ciesprachen Seiner Majestät des Kaisers imDaily Telegraph" und für die in den- selben mitgeteilten Tatsachen die verfassungsmäßige Verant­wortung zu übernehmen?

2. Interpellation der Freisinnigen Dr. Ablaß u. ®en.: Durch die Veröffentlichung von Aeußeruugen des deutsel'en Kaisers imDaily Telegraph" und durch die vom Reichskan^l-'r veranlaßt» Mitteilung des Sachverhalts in der Norddeutschen Allgemeinen Zeitung" sind Tatsachen bekannt ge­worden. die schwere Mängel in der Behandlung auswärtiger An. gelegenheiten bekunden und geeignet sind, auf die Beziehungen deS Deutschen Reiches zu anderen Mächten ungünstig einzuwirken. WaS gedenkt der .Herr Reichskanzler zu tun, um Abhilfe zu schaffen und die ihm durch die Verfassung des Deutschen Reiches zugewiesene Verantwortlichkeit im vollen Umfange zur Geltung zu bringen?

3. Interpellation der Sozialdemokraten Albrecht u. Gen.: Was gedenkt der Herr Reichskanzler zu tun, um Vorgänge zu verhindern, wie sie durch die Mitteilungen desDaily Telegraph" über Handlungen und Aeußerungen be= deutschen Kaisers bekannt geworden sind.

4. Interpellation der Konservativen von Norman n u- Gen.:'Ist der Herr Reichskanzler bereit, nähere Auskunft zu geb über die Umstände, die zur Veröffentlichung von Gesprächen Seiner Majestät des Kaisers in der englischen Presse geführt haben?

5. Interpellation der Reichspartei Für st v. Hatzfeld und Frhr. v. Gamp: Ist der Herr Reichs- kanzler gewillt, Vorsorge zu treffen, daß üch ähnliche Vor- kommnisie, wie sie durch die Veröffentlichung desDaily Tele­graph" zutage getreten sind, nicht wiederholen?

Reichskanzler Fürst Bülow erklärt sich zur sofortigen Beantwortung bereit. " '

Als erster Interpellant erhält das Wort

Abg. Basiermann (natl.):

Am 28. Oktober erschienen imDaily Telegraph" Veröffent­lichungen mit der Ueberschrift: Der deutsche Kaiser und England. Vielleicht war der Autor ein Mann, der von Wohlwollen gegen die Person Se. Majestät des Kaisers erfüllt war. Wie aber war der erste Eindruck in Deutschland? Man sprach allgemein von tendenziöser Erfindung, von Entstellung, von einer Mystifi­kation. Als aber dieNordd. Allgem. Ztg." die Veröffent­lichung übernahm, mußte man an die Echtheit der kaiserlichen Aeußerungen glauben, und ein Gefühl maßlosen E r - staunens und tiefer Trauer stellte sich ein. Temperamentvolle Leute sprachen von der Sache wie von einer verlorenen Schlacht. (Sehr wahr! links.) Es waren der erstaunten Welt mitgeteilt worden Gespräche Se. Majestät des Kaisers bei Be­suchen in England, erfolgt offenbar zu verschiedenen Zeiten und an verschiedenen Orten. Mau sagte, das Manuskript habe dem eng­lischen Staatsministerium vorgelegen, und es sei dort gegen die Veröffentlichungen ein Bedenken nicht erhoben worden. Tie Ge­spräche sind alle auf denselben Grundton gestimmt. Tie Klagen, daß es England an Freundschaft für uns fehle, Beschwerden über die Undankbarkeit Englands, Beweisführung für das, was Se. Majestät der Kaiser für England getan haben. Tie Tendenz der Gespräche ist offensichtlich. Sie geht dahin, die Beziehungen zwischen Deutschland und England zu verbessern. Tie Wirkung war aber eine ganz andere. (Sehr wahr!) Was nun im ein­zelnen mitgeteilt ist, will ich in aller Kürze hier rekapitulieren. Der Kaiser spricht: Ich kann nur wiederholen, daß ich ein Freund Englands bin. Aber ich bin in meinem Lande mit diesem Gefühle in der Minderheit. In breiten Schichten der deutschen Devölke- rung. im Mittelstand, ist die Sitinmung unfreundlich. Mit allen Mitteln arbeite ich an der Besserung dieser Stimmung. Dann kommt die Beweisführung.

In dem Artikel ist weiter dargelegt, während de? südafrika- Nischen Krieges fei Deutschland aufgefordert, dem Burenkriege ein Ende zu marben. Es sei eine europäische Intervention gefordert. Da habe der deutsche Kaiser sich geweigert, den Prä­sidenten Krüger ?n empfangen und sofort habe die Agitation aui- gebort. Als in Südwestafrika ein hitziger Kampf tobte, haben die Regierungen von Rußland und Frankreich, Deutschland zu einem gemeinsamen Vorgehen aufgefordert. Der Kaiser habe darau' geantwortet, Deutschland werde nie an der Vorbereitung einer Niederlage Großbritanniens Mitarbeiten, Deutschland werde nie einen Konflikt mit einer Seemacht von dem Range Englands beil-eiführen. Daraus wird weiter ausgeführt, ein Offizier habe Die Kopfzahl und die Position der in Südwestafrika auf beiden Seiten fechtenden Truppen feftgestellt und nach diesen Angaben sei ein für Englands Interesse tauglicher Feldzugsplan auSge- arbeitet und nach England übermittelt, nachdem ihn der deutsche

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Generalstab gebilligt habe. (Hört! Hört!) ES ist endlich aus- gerührt, daß unter Flottenbau England nicht bedrohe, wohl aber im Stillen Ozean sich große Entscheidungen vorbereiteten, ange­sichts des raschen Aufstiegs von Japan und des Erwachens Chinos Dadurch seien neue Aufgakn im fernen Osten zu bewältigen die eine starke deutsche Flotte erforderten. DaL ist im wesentlichen der Inhalt der Darlegung. Ich wende mich nun zu der Wir­kung. welche das Vekanntwerden dieses Gespräches erzeugt hat. Die Kritik war im Jnlande gleichmäßig, nahezu einmütig eine ungünstige und teils e n c vernichtende. (Sehr richtig!) Was England anlangt, so leien wir in der englisckien Presse: daß die deutsche Flottenrüstnng sich mit England meßen will, man glaubt den Friedensäußerungen nicht. England vermutet Aum zweiten, daß Mißtrauen gesäet werden soll zwischen Eng. land einerseits und Frankreich und Rußland andererseits. Ter englische Stolz ist verletzt durch die Mitteilung, daß ein beutfeber Kriegsplan in dem Burenkrieg eine Rolle gespielt hat, die Mit- teilung darüber, daß die deutsche Stimmung in ihrer Mehrheit ungünstig, unfreundlich, ja feindlich gegen England ist, erregt die englischen Kreise, gibt den dortigen Chauvinisten, Imperia­listen ober wie wir die Kreise nennen wollen, Oberwasser und stört die Bemühungen derjenigen, die bei den verständigen Leuten auf eine bessere Beziehung zwilchen England und Deutschland binarbeiten. (Sehr richtig!) Chauvinistische Elemente jubeln auf und erhörten nunmehr eine Stimmung in Eng­land. die zu neuen Flottenrüstungen m England führt. Kurz, Schaden auf der ganzen Linie, soweit England in betracht kommt. Frankreich und Rußland beschweren sich über die Bloßstellung der von ihnen während de? Burenkrieges beabsichtigten Inter- vention vor England, sprechen von schwerer Indis­kretion, bestreiten die Richtigkeit der dort mitgeteilten Vor- gange und werden am letzten Ende enger an England gekettet. 'Sehr richtig!) In Frankreich leben wir die Wirkung, daß die B Handlung der Marokkofrage durch die deutsche Politik er­schwert ist. (Sehr wahr!» Frankreichs Aspirationen wachsen. Was den fernen Osten. China, Japan und Amerika anlangt, so horchen diese Länder auf, wenn sie aus autoritativem Munde hören, daß unsere Flotte für den Stillen Ozean bestimmt ist. Die gebesserten Beziehungen mit Japan werden gestört, beinahe zerstört. (Zustimmung.) Wir lesen von einem vollständigen Aufruhr in der gelben Piesse. Jahrelange Bemühungen von früh r sind gestört. Die schweren Kämpfe, die draußen der deutsche Kaufmann führen muß gegenüber internationaler Kon. kurrenz. toekbe nunmehr diese Voraänge selbstverständlich dazu benützt, um Mißtrauen gegen Deutschland zu säen diese Kämpfe der deutschen Kaufleute werden erschwert durch das Miß- trauen der auswärtigen Nationen. (Sehr richtig!)

Was die Buren und die Niederländer angeht, so wird dort von Entrüstungsausbrüchen berichtet über das, was sie den Neu- tralitätsbruch Deutschlands im Burenkriege nennen, im Buren­kriege, in einer Zeit, wo der Orangefreistaat und die Republik Transvaal bei uns amtlich beglaubigt waren. Tie Buren in Ost- afrika, die vielfach dort angesiedelt sind, empfangen die schlechtesten Eindrücke. Das ganze Ausland spricht von einem Zwiespalt der deutschen Politik, wie schon früher bei der Marokko- Politik hervorgehoben wurde (Sehr wahr!), daß neben der offiziellen Politik der verbündeten Negierungen, des offiziellen Deutschlands, eine entgegengesetzte kaiserliche Politik nebenherlaufe, die da und dort nicht zur Förderung unserer Interessen in Marokko eingegriffen haben soll. (Vielfache lebhafte Zustimmung.) Auch im Buren- kriege wird jetzt dieser Zwiespalt konstatiert. Man spricht im Aus­lande davon, daß es sehr schwierig sein werde, Deutschland ver­trauliche Mitteilungen zu machen, wenn man nicht die Sicherheit besitzt, daß sie nicht weiter gegeben werden an Stellen, für die sie nicht bestimmt sind. DaL muß selbstverständlich unseren ganzen diplomatischen Dienst aufs äußerste erschweren. Kurz und gut, wir sehen überall gemindertes Zutrauen und vermehrte Schwierig­keiten. Mit einem Schlage wurde uns klar, weshalb die deutsche Politik mehr als früher gegenüber den ausländischen Staaten auj Schwierigkeiten und Widerstände stößt. So kommen wir zu der Gesamterkenntniö. daß. soweit das Ausland in Frage kommt, wir in schwieriger Zeit eine Verschlechterung unserer auswärtigen Be­ziehungen und eine Verschlimmerung der an sich ungünstigen, viel, fach zu ungünstigen Kritik Deutschlands erfahren haben.

Ich wende mich nun zu dem Eindruck im Jnlande. Einmütig, kann man wohl sagen, hallt die Meinung des Inlandes wieder in der Presse aller Parteien in Tausenden von Zuschriften und Privat- briefen, die in den letzten Tagen hier in diesem hohen Hause bei den Abgeordneten eingetroffen sind. (Sehr wahr!) Nahezu einmütig wird protestiert gegen die Ein- griffe Seiner Majestät des Kaisers in die offizielle Politik Deutschlands (lebhafte allseitige Zustimmung), das, was man im Lande das persönliche Regiment nennt. Ich will gar nicht reden von der großartigen Konjunktur für Majestätsbeleidigungen, an deren Beschlagnahme schon wegen ihrer Riesenmasse nicht ge- dacbt werden kann. Aber infolge der Aufregung dieser Tage ist politisches Jnteresie bis weit hinein in die Kreise der Frauen und des Heranwachsenden Geschlechts getragen und das Gefühl der Ehr­erbietung gegen den Träger der Krone oft genug verletzt worden. (Sehr wahr!) Ter Bundesstaaten hat sich Mißvergnügen be- mächtigt, weil sie die Schädigung der Reichspolitik als die Schädi­gung ihrer eigenen Interessen erkennen müßen. (Sehr wahr!) Allgemein meint man auch, daß ausländische Privatleute sehr wenig geeignet sind, intime Meinungsäußerungen Seiner Majestät deS Kaisers entgegenzunehmen. Oftmals ist es von uns als unser sehnlichster Wunsch ausgesprochen, als Verlangen beinahe aller Deutschen erhoben worden, daß unsere auswärtige Politik auS- schließlich in der Hand des verantwortlichen Herrn Reichskanzlers liegen möchte (Lebhafte Zustimmung.) Das Verlangen ist selbst- verständlich. Nur derjenige, der Tag für Tag die Fäden des viel- gestaltigen Gewebes in Händen hat. kann Verwirrungen verhüten und einen guten Faden spannen. (Beifall. Lachen bei den Sozdem.) Ich will nicht in die Vergangenheit zurückgreifen. Ich erinnere nur an die Vorgänge, die an den Namen von Lord Tweedmouth anschließen, der aus Anlaß eines Briefes um sein Amt und seinen Einfluß gekommen ist. Ich erinnere an die Vorgänge aus Anlaß ter Berufung des amerikanischen Botschafters Hill, die uns viel bittere Kritik und Unmut in den Vereinigten Staaten eingetragen haben. In diesen Interviews aber sehen wir die Betätigung der persönlichen Politik ins hellste Licht ge­stellt und erkennen sie in ihrer vollendeten Schädlichkeit. (Leb- harte allgemeine Zustimmung.) Wir haben uns oft mit dem Herrn Reichskanzler hier über die Grundsätze unserer auswärtigen Politik unterbauen. Ich darf kurz zitieren, was er über die Grundsätze, die ihn leiten, gesagt hat. Im Jahre 1906 hat Fürst Bülow gesagt: ..ES ist unsere Pflicht, uns durch eine friedliche und gerechte aus­wärtige Politik Vertrauen und Svmpathie zu erwerben." Im Jahre 1907:Bleiben wir uns vor allem bewußt, daß wir die Schwierigkeiten um so eher und sicherer überwinden werden, je mehr wir eine stetige, ruhige, sachliche auswärtige Politik treiben. Und im Jahre 1908 hat der Herr Reichskanzler sich dahin ge­äußert: »Die Herren Abgeordneten Frhr. v. HerrUna und Baßer-

mann haben aus Anlaß der im Auslande verbreiteten Verdächtigung ruhige und wachsame Zurückhaltung und eine Behandlung der aus­wärtigen Politik in Stetigkeit, Einheitlichkeit und Festigkeit ge- wünicht. Ich glaube, daß die auswärtige Politik, die wir machen müßen, nicht beßer charakterisiert werden kann." TaS ist die Proklamation einer Politik der Sachlichkeit, der Geräuschlosigkeit, der Festigkeit. (Beisall.) Eine vortreffliche Politik, die wir alle billigen und von der wir nur bedauern können, daß sie durch Aeußerungen und Ginnreifen des persönlichen Regiments durch­kreuzt worden ist. (Sehr richtig!) Ich möchte nicht sprechen vom monarchischen Sinn im Xtanbe. ^d) mochte von Ihnen sprechen, roeil Ihr Herz von tiefer Trauer erfüllt ist. Das monarchische Gefühl, das monarchische Prinzip soll nicht Not leiden in den Zeiten, in denen wir eine starke republikanische Partei in Deutschland zu verzeichnen haben. Wir können als Anhänger der Monarchie nicht dulden, daß Seine Majestät der Kaiser in den Mittelpunkt einer abfälligen Kritik gezogen wird. Wir revidieren deshalb unser monarchisches Gefühl nicht (Lachen der Sozdem.), aber weite Kreise in Deutschland die republikanischen Anschauungen anhängen, sehen in solchen Vorgängen den ihnen willkommenen Agi - lationSstoff gegen die Monarchie. (Lebhafter Beifall.)

Da8 hat in diesen Tagen der frühere Gesandte von Raschdau in einer Versammlung des konservativen Wahlkreises, in Hirsch­berg ausgesprochen. Er sagt, wir sind hier unter Männern, die mit all ihrem Können einstehen für eine starke Monarchie. Weil wir diese wollen, müßen wir aber die ersten sein, die Einspruch erbeben gegen die Wiederkehr solcher Ereigniße, wie wir sie fetzt erlebt haben. Hier ist verzeichnet: Lebhafter Beifall. Das gesckiah in einer Versammlung des fonrerbatiben Vereins. Wir müssen wünschen, daß zurückgekehrt wird zu den Grund, sähen, die den Großen Kurfürsten geleitet haben, zu dem Grundiahe. daß. wenn Fehler gemacht werden, sie nicht an dem König hängen bleiben dürfen, sondern daß sie dem Minister zur Last fallen miiss.m. (Sehr richtig!) Ich ver­weise auf das Wort des Fürsten Bismarck, daß bfe ministerielle Bekleidung dem Monarchen nie fehlen solle (Sehr richtig!) Im einzelnen habe ich zu bemerken: Es ist ausgesprochen, daß das deutsche Volk in seiner großen Mehrheit England nicht freundlich oder gar feindlich gegenüberstehe. Hiergegen müßen mir im R^ichstaa Verwahrung einlegen. (Lebhafte allseitige Zustimmung.) Wir sind keiner Natron feindlich gesinnt. (Lebhafte Zust mmung.) Auch England nicht. (Sehr richtig!) Gegenteilige Aeußerungen beruhen auf unrichtiger In­formation und Orientierung. (Lebhaftes all'eitiges Sehr rich­tig!) Wir haben es zu Hunderten. Malen hier ,m Parlament und draußen im Lande ausgesprochen, daß unsere Flottenpolitik sich nicht gegen England richtet. Das ist vis zum Ueberfluß be­tont worden. (Sehr wahr!) Freilich wünschen wir nicht, daß England uns in das Maß unserer Rüstungen hineinredet: das zu oestimmen, muß uns selbst überlaßen bleiben (Lebhaftes Sehr wahr!), aber im übrigen haben wir den dringenden Wunsch, freundschaftliche Beziehungen zu England zu unterhalten. Das ist der Wunsch des deutschen Volkes. Ich glaube, daß dielen Wunsch nur eine überaus kleine Minorität im Deutschen Reiche nicht hat V'ele Engländer haben in jüngster Zeit in Deutsch­land geweilt: Deputationen sind hier erschienen und empfangen worden von Komitees^ die sich zu bieictn Zwecke gebildet hatten. Ich glaube daß kein Engländer den Eindruck mit fortgenommen hat. daß ifim die Sympathien in Deutschland fehlen. Die Eng. länder sind Überall mit Sympathien in Deutschland empfangen worden zum Teil sogar mit Enthusiasmus. (Sehr richtig!) Feindschaft gegen England liegt uns vollständig fern; das möchte ich hier ausdrücklich im Namen meiner Partei iw Parlament ausfprecken. (Lebhafter Beifall.) Zum zweiten 'st die Wunde aus dem Burenkrieg wieder aufgerissen wor­den

Wir denken an den Einfall von Jameson, an das Krüger- Telegramm, an den Nicht-Empfang des Präsidenten Krüger. Nun hören wir, nachdem diese Dinge nahezu vergeßen sind, davon, daß für den Burenkrieg ein FeldzugLpIau ausgearbeitet ist. der die Billigung des deutschen Generalstabes gefunden hat. (Hört! hört!) Diese Mitteilung ist so unglaublich, daß sie drin­gend der Aufklärung bedarf. Ich will nicht von der Burcn- begeisterung j»ner Jahre sprechen Sie war vielleicht unpolitisch. Sie war ein Ausdruck der deutschen Volksseele. (Sehr wahr!) Sie war entsprungen dem Empfinden d<s deutschen Volkes für das um seine Selbständigkeit ringende Burenvolk. (Sehr wahr!) Die­ses Gefühl, das van vielen der besten unserer Nation geteilt wurde, gereicht uns nicht zur Schande. (Sehr wahr!) Nun das dritte, daß >ch sagen muß. wir müßen Verwahrung dagegen ein­legen, daß unsere Flotte dazu bestimmt ist, Weltpolitik im Stil­len Ozran zu treiben. (Sehr wahr N Daran hat niemand ge­dacht, als wir dies Flottengei'etz machten. (Sehr wahr!) Un­sere Flotte hat in der Hauptsache einen defensiven Charakter. Sie ist bestimmt zur Verteidigung unserer Küsten. Auch dos muh feierlich im Reichstag erklärt werden. Ich möchte hinzufügen, dap solche Aeußerungen bi» Bewilligung wei­terer Flotte-igesehe selbstverständlich nicht erleichtern. (Lebhafte Zustimmung.) Auf der anderen Seite unterschreiben wir den Satz. d-m Fürst Bulow am 14. November 1906 ausgesprochen hat: ..Wir haben es nicht nötig, jemandem nachzulaufen, anderen ent­gegenkommender zu lein, als diese uns gegenüber sind, das wäre nicht windig. nicht einmal opportun." (Sehr richtig!) Nun die Veröffentlichungen! Es kann keinem Zweifel unterliegen, daß der Schwerpunkt nicht in den Veröffentlichungen selbst liegt, sondern in den Satu-dben, die sie enthalten. lSehr wahr!) Auch wenn diese Gespräche nicht befanm waren, in England liefen sie von Mund zu Mund und wieviele andere Gespräche mögen in den Archiven fremder Nationen liegen. (Stürmische Heiterkeit.) Der Schwerpunkt liegt allo in den Gesprächen selbst. Ich wende mich mit zwei Dorten zur Rechtsfrage. _ Diese ist in zweifelsfreier Weise gelöst -mrch Artikel 17 der Verfassung. Danach unterliegen persönliche Aeußerungen des Monarchen nicht der Gegenzeich. nung. Immerhin ist wohl selbstverständlich, daß. je höher ein Mensch steht, desto größere Vorsicht bei feinen Aeußerungen nötig ist, und daß für einen Monarchen die größte Zurückhaltung in Deutsckiland notwendig ist namentlich angesichts der feststehenden Tatsache, daß es eine Reihe von auswärtigen Machten gibt, dis ini8 nicht wohlgesinnt ist. Dagegen bedürfen Verfügungen deS Monarchen nach der Verfassung der Gegenzeichnung. Das wurde sich bezieh.n auf die Anordnung der «urfteüung eine« Kriegs- planes, zweitens auf die Mitteilung der französisch-russiswen Intervention an England. Hier wirft sich die Frage auf, ob diese Handlungen des Monarchen gegcngezeichnet sind.

Bei der Veröffentlichung beginnt d i e Komödie der Jrrnngen, die un? den Spott des Auslandes eingetragen hat. (Sehr wahr!) Ich erachte eine authentische Darlegung für not- wendig, denn die Veröffentlichung derNordd. Allgemeinen Ztg." sind kein Staatsait, sie sind offenbar auch nicht lückenlos, und ihre Richtigkeit ist in den Einzelheiten bestritten worden. Wir wißen heute, daß der Reichskanzler das Manuskript nicht gelesen hat.