Nr. 108

158. Jahrgang

Freitag, 8. Mai 1908

Erscheint (BaU« mit vnSnahm« bei Sonntag«.

Matz

und Gewi

Der

nung wird ein Antrag Dr. Del- brück (freis. Vgg.) angenommen, wonach die für Bergwerks­betriebe geltenden Bestimmungen über Fördergefäße auch für andere Ausschachtungsarbeiten Geltung baben sollen. Mit dieser Bestimmung wird die Matz- und Gewichtsordnung ver­abschiedet.

hält die Behauptung aufrecht. Die Sozialdemokraten, denen er das vorgeworfen hat, hätten ihn ja, falls es nicht wahr wäre, wegen Beleidigung verklagen können.

Der kleine Befähig ungs nachweis wir dm it dem Antrag SBa

Abg. Gieöberts (Zentr.):

Die Kruppsche Pensionskasse ist doch nicht ganz so einwands- frei, wie es jetzt dargestellt wird.

Damit schlietzt diese Aussprache. DaS Gesetz über den Versicherungsvertrag wird cn bloc verabschiedet. Dhne jede Erörterung weiter in dritter Beratung die Novelle zum § 833 des B. G. B. über die £> a ftung der Tierhalter, die Novelle zum § 63 des Handelsgesetzbuches über Gehalts­zahlung u nd Krankengeld in Krankheilsfällen von Handlungsgehilfen, unter Aufrechterhaltung deS von der Negierung als unannehmbar erklärten Beschlusses zweiter Lesung. SBeiter der Gesetzentwurf über die Erleichterung des Wechselprotestes, der Nachtragsetat über den Post - scheckverkehr, die Dampfersubvcntionsvorlage, diese in der verkürzten Gestalt des Beschlusses zweiter Lesung.

Zur dritten Beratung der kleinen Gewerbenovelle, betreffend den kleinen Befähigungsnachweis liegt ein Antrag D r. Wagner-Sachsen (tons.) vor, unterzeichnet auch von Mitgliedern der anderen bürgerlichen Parteien, der für den Fall des Todes eines Handwerksmeisters Vorsorge trifft, daß, wenn sein Betrieb für Rechnung der Witwe oder minderjähriger Erben fortgesetzt wird, für die Dauer eines JahreS auch Personen zur Anleitung von Lehrlingen befugt sind, die eine Meisterprüfung nicht bestanden haben, wenn sie nur den sonstigen Voraussetzungen entsprechen.

Abg. Dr. Wagner (kons.) begründet den Antrag kurz.

2lbg. Albrecht (Soz.) kommt auf die Aussprache der zweiten Lesung zurück und polemi­siert gegen den Abg. Rieseberg, bestreitet dessen Behauptung, daß ihm die Sozialdemokraten bei der Stichwahl den Laden gestürmt hätten.

Abg. Rieseberg (wirtsch. Vgg.)

Unsere Tagesordnung ist erschöpft. (Zurufe: Endlich!) ___

Präsident erhält die Ermächtigung, die Tagesordnung für die e r st e Sitzung i m Herbst selbständig s e st z u . setzen.

ner verabschiedet. Zur

Äotattcnflbrud and Bedap bet Brühlfchen Untoecfttäie - ant Ctetnbrudctei. 8t ß i n e •« Dietzen.

Redaktion, Txvedttto» and »ruderet) Schul- stratz« ’ Expedition und Verlag > e=gg 6L Redaktion:«^ H2. Tet-Ad^AnretgerGteben.

Die ^Stetzener ^amtltenbläNer- werden dem ,9ln8dger' viermal wöchentlich beigelegt, das „Kretsblati Iflr den Kreis Gießen" zweimal wSchentllch. Der ^hesflsche Landwitt" erschemt monatlich einmal.

Wg. Bassermann (natl.):

Nack, anstrengender Tagung, in welcher der Reichstag eine Reihe wichtiger gesetzgeberisch'er Ausgaben erledigen konnte, stehen wir unmittelbar vor dem Eintritt der wohlverdienten Fe, rien. Große Anforderungen hat diese Session an die Abgeordneten, vor allem aber an die Leitung dieses Hauses gestellt. Sie ge. statten mir, und ich darf diese Worte wohl im Namen des HauseS sprechen, dem Herrn Präsidenten für die sachgemäße, wohl­wollende und unparteiische Führung der Ge. säfte des Hauses zu danken. (Lebhafter allseitiger Beifall.)

Präsident Graf Stolberg:

Ich bin sehr dankbar für den Dank des Abg. Bassermann und danke Ihnen allen, daß Sie diesen Worten beigetreten sind. Ich bin gezwungen gewesen, ungewöhnlich hohe Anforderungen an Ihre Arbeitskraft und Ihre Arbeitswilligkeit zu stellen, und ich danke Ihnen dafür, daß Sie diesen Anforderungen stets bereit, willig nachgekommen sind. Ich bin nach besten Kräften bemüht gewesen, die Geschäsle des Hauses zu fördern Soweit mir das gelungen ist, danke ich es Ihrer Unterstützung. Ich danke ins­besondere den Herren Vizepräsidenten und dem gesamten Vor. stände, vor allem aber Ihnen allen für die gewährte Unter, stützung.

Staatssekretär v. Lcthmann-Hollweg verliest die kaiserliche Vertagungsordre.

Präsident Graf Stolberg:

Wir aber gehen auseinander mit dein Ruf: Seine Majestät der Kaiser, er lebe hoch! Das Haus stimm: ein. ^Dic Sozial­demokraten verlassen während des Kaiserhochs den Saal.

Schluß 12% Uhr.

Gießener Anzeiger

General-Anzeiger für Gberheften

sie noch nichts ausgebrütet (Große Heiterkeit), das ist der beste Beweis dafür, daß man das überhaupt nicht machen kann. Entweder macht man das Fünfmarkstück größer, dann ist es un­bequem, oder man macht es dicker, dann ist es noch unbequemer. (Große Heiterkeit.) In dieser Frage kann nicht die Zahl der Bundesregierungen entscheiden, sondern die Stimmen uru ssen a u ch gewogen werden. (Stürmischer Beifall rechts.) Weshalb teilt man uns denn nicht mit. welches die Re­gierungen sind, die dagegen find? Nehmen S-- mit möglichst großer Majorität das Dreimarkstück an, wie in der zweiten Sefung. (Tosender Beifall rechts.) Wir würden un? selbst dis­kreditieren, wenn wir jetzt einen andern Beschluß fassen. (Tosen­des Beifallsgeschrei.)

Der Präsident erteilt einem andern Abgeordneten das Wort. Wer es ist, kann man in dem tosenden Lärm nicht hören.

Abg. Kirsch Zentr.) betritt die Tribüne: Mit dem Inhalt der Ausführungen des Abg. Gamp bin ich ganz einverstanden, aber ich verstehe nicht, warum er so erregt gesprochen hat. Da der Staatssekretär nicht wie

1 ?rC V r -., u.e,r u n588 111 a6 e n ein Unannehmbar ge)agt hat, bitte ich, es beim Beschluß der zweiten Lesung einfach zu belaßen. (Stürmischer Beifall rechts.)

Abg. Raab (wirtsch. Vgg.):

r- r. Erstellen, daß der Bundesrat uns einen freund­

licheren Bescheid hatte bieten können; er erkennt kein Bedürfnis an. Nun, wir im Reichstage sind dazu da, die Erkenntnis des Bundesrats zu ergänzen. (Lebhafter Beifall rechts.) Wir als Manner der Praxis kennen das Bedürfnis, und der Bundesrat

-anf6£r dafür sein müssen, wenn wir seine nur auf stuckw e i i er Erkenntnis beruhende Auffassung berich­tigen (Sehr gut! und Beifall.) Er schlägt das 25-Pfennigstück

.J3.0? eirCer A geringeren Minderheit im Reiche ge- ^dert wird.. Er i o II uns den Taler geben und das -.5°Pf enn lastuck dafür behalten. (Große Heiterkeit und lubelnde Zustimmung rechts.) Sehr viel wertvolle Arbeits­kraft, die sich ;etzt abmuht, das Fünfmarkstück handlicher zu machen, (^HurrÄu^rechÄ)"' Sie 6cim Beschluß zweiter Lesung

Der Präsident verliest einen Antrag der Freisinni­ge na n r. W i e de rh e r st e l l u n g des Kommis ions-

°--f° Beseitigung des Beschlusses zweiter Lesung, betr. Wiederauspragung des Dreimarkstücks. u

Graf Kanih (kons.):

mCms^°rLebnrer ba§ wohltuende Gefühl, mit der Mehrheit des Bundesrats ubereinzustimmen, nicht schmälern Für melne freunde habe ich zu erklären, daß wir den Ausführungen de- rvreiherrn von Gamp uns voll anschlietzen. (Lebhafter Bei- sall rechts.) Wenn daS Gesetz an unserer Abstimmung scheitert, überlaßen wirdieVerantwortungdenverbündcten

01 e 7rnBeifall.) Ich beantrage namentliche Abstimmung.

Abg. Dr. Goller (freis. Vpt.):

Herr von Gamp scheint doch nicht die Fühlung mit der In­dustrie zu haben, deren er sich gerühmt hat. Er scheint auch nicht zu imnen, daß die Handelskammer in Bahreuth im Mittelpunkt ocr zehr bedeutenden oberfränkischen' Industrie liegt. Drei Mil- gheöer der Bayreuther Handelskammer haben die Ehre, in diesem Hause zu sitzen. Unsere Industrie dort hat ein sehr großes Interesse am Dreimarkstück, und ich glaube, es trifft auch für die Industrie im Königreich Sachsen zu. (Lebhafter Bei­fall links.)

Abg. Dr. Dove (freis. Vergg.):

Unser Antrag verdankt seine Entstehung nicht etwa einem Umfall vor den Wünschen der verbündeten Negierungen, sondern wir haben damit den Standpunkt gewahrt, den wir von vorn­herein eingenommen haben. Ich freue mich über d i e Er­klärung der verbündeten Negierungen, hätte aber gewünscht, daß die erste Erklärung, die in der zweiten Lesung, etwas bestimmter gelautet hätte. (Sehr wahr! links.) Dann wäre vielleicht die Ueberraschung auf jener Seite heute etwas ge­ringer gewesen. ?lber ich verstehe Ihre Entrüstung denn doch nicht. Sie tun ja so, als wenn es sich bei dem Dreimarkstück um ein Grundrecht des deutschen Volkes handelte. (Sehr gut! linkst Von den engeren Freunden des Dr. Arendt kann ich mir das ja erklären ans einer gewissen Jugendliebe. (Heiterkeit.) Im übri­gen aber muß ich doch das Wort Sabors wiederholen: Das läßt tief blicken? Diese Entrüstung beweist, daß es sich nicht lediglich um eine praktische Frage des Verkehrs handelt, sondern daß da­hinter die alten bimeiallistischen Pläne stehen. (Sehr wahr! links Unruhe und Widerspruch rechts.)

Bei überaus gehobener Stimmung des gesamten HauseS findet die namentliche Abstimmung statt. Die Abge­ordneten fuchteln mit roten Nein- und weißen Ja-Zetteln ein­ander unter der Nase herum. Ein Abgeordneter zieht einen alten Taler ans der Tasche, ein anderer hält ihm triumphierend ein Fünfmarkstück entgegen. Die Nachzügler werden mit freudigem Geschrei begrüßt und, je nachdem sie mit einem roten ober einem weißen Zettel zum Präsidententische eilen, von rechts oder links mit Iubelrufen begleitet. Der Zentrumsabgeordnete Hug kann nur mit Mühe die weißen Zettel abwehren, die man ihm statt feines roten in die Hand drücken will. Das Ergebnis der Abstimmung ist: 178 für, 94 gegen das Dreimark - st ü ck, bei 2 Stimmenthaltungen.

D i e Münz Novelle enthält also die Verpflich­tung zur Ausprägung von Dreimarkstücken. (Leb­hafter Beifall rechts.)

Die Münznovelle wird verabschiedet. Ebenso ohne Erörterung in dritter Leftung der Nachtragsetat über die Teuerungszulagen, der Nachttagsetat über die O st - m a r f c n g u I a g e, die Nachttagsetats über die Kolonial, bahnen, diese en bloc.

Bei der dritten Beratung des Gesetzentwurfs über den Versicherungsvertrag nimmt das Wort

2Ibg. Frhr. v. Dircksen (Rpt.):

Er verteidigt die P e n s i o n s k a s s e der Firma Krupp gegen die in zweiter Lesung erhobenen Angriffe. Wenn Arbeitern ihre Beiträge nicht zurückerstattet worden sind, so ist das nur ge­schehen bei Entlassung wegen Diebstahls ober ähnlicher Vergehen. Bei Arbeiterentlafsungen infolge mangelnber Beschäftigung it. der gl ist Vorsorge getroffen worden durch eine besondere Kaffe, die mit 7% Millionen dotiert ist. (Lebhafter Beifall.)

Abg. Mommsen (fretf. Vergg.)

nimmt in gleicher Weise die Pensianskasse der Firma Siemens- Schuckert in Schutz. Man hat bei den Vorwürfen nicht richtig unterschieden zwischen der Unterstützungs- und der Pensionskaffe.

Zum V o g e l sch u tzg k! s e tz beantragt Abg. v. Maltzan (kons.) mit einer Reihe anderer Abgeordneten bet Rechten und des Zentrums eine Bestimmung, wonach bas. Verbot bes Krammetsvogelfangs im Donenstieg erst dann in Wirksamkeit treten soll, wenn sich Italien der Pariser Vogelschutz-Konvention angeschlossen hat. Dieser Eintrag wird in namentlicher Abstimmung mit 225 gegen 63 Stimmen abgelehnt und das Vogelschutzgesetz verabschiedet.

Der K o m m i s s i o n S b e r i ch t zur Prüfung des Planes einer ans privaten Mitteln zu schaffen­den Kanalverbindung der Eckernförder Bucht und eventl. der Schlei mit dem Kaiser Wilhelm- Kanal unter Abschluß einer Tarifgemeinschaft zwischen der Baugesellschaft und dem, Reich (Antrag Sp e 11) m a n n und Genossen, Schleswig-Holstein) wird ohne Erörterung bestätigt und folgende von der Kommission beantragte Resolution dem Reichskanzler zur Erwägung überwiesen: „Die Kommission spricht die Ansicht aus, daß in Anbetracht der am Kaiser Wilhelm-Kanal geplanten Erweiterungsbauten das Reich zurzeit keine Veranlas­sung hat, den Bau eines Kanals von der Eckernsörder Bucht bis Gruhl selbst zu übernehmen. Die Kommission ist ferner der An- sicht, daß die landespolizeiliche Genehmigung dieses Kanalprojekts eine preußische Angelegenheit ist. Die Kommission erachtet dagegen die Wirkungen, ivelckie für die Neichskanalvcr- waltung aus der Genehmigung des Anschlusses an den Kaiser Wilhelm-Kanal entstehen könnten, nicht für so erheblich, daß sie es unterlassen sollte, die Genehmigung für den Fall zu befürwor­ten, daß 1. der Unternehmer den Nachweis führt, daß ihm die für den Bau und den ordnungsmäßigen Betrieb erforderlichen Gelder zur Verfügung stehen, 2. die ordnungsmäßige Ausführung ge­sichert ist, 3. für das Reich annehmbare Vorschläge zu einem Tarifabkommen gemacht werden, 4. die im Übrigen von der Neichs- regierung notwendig zu stellenden Bedingungen erfüllt werden." Die Petition des Kreisausschusses des Kreises Eckernförde wird dem Reichskanzler als Material überwiesen, die Eingaben der Bürgermeister von Eckernförde, Husum und Schleswig sowie der Handelskammer zu Flensburg durch Ucbergang zur Tagesordnung erledigt.

Präsident Graf Stolberg:

Deutscher Reichstag.

152. Sitzung, Donnerstag, den 7. Mai.

Am Tische des Bundesrats: v. Vethmann-Hollweg, Dr Sy. dow, Ternburg, Dr. Nieberding, Wermuth, Dr. v. Ioucquieres u. a.

Präsident Graf Stolberg eröffnet die Sitzung um 10 Uhr 15 Minuten.

Vor Eintritt in die Tagesordnung gibt

. _ r Abg. Fischer (Soz.)

eine Erklärung ab. In der gestrigen Abstimmungsliste findet sich der Name des Abg. Singer. Der war gestern im Hause nicht antoejenb. Die Sache verhält sich so: Ich sprach von seinem Platz aus und m der Hitze des Gefechts erwischte ich seinen Stimmzettel und tat ihn in die Urne. (Heiterkeit.) Sowas kann doch Vorkommen!

nn des Reichstags bis zum

20. Oktober wird m einmaliger Beratung genehmigt.

^ki Anträgen der Geschäftsordnungskommissioii, bic der Abg. Dr. I u n ck (natl.) begründet, wird die Gene h m i g u n g §ur Strafverfolgung der flbgg. Dr. Schädler (Zen,r), Brey (Soz.) und Spethmann (freis. Vp.) in Privatllageverfahren wegen Beleidigung erteil: be­züglich des Abg. Bruhn (Rfp.) versagt.

internationalen Berner Abkommen über das Verbot der Nachtarbeit der gewerblichen Arbeiterinnen und das Verbot der Verwendung von weiß em Phosphor zur Anfertigung von Zündhölzern und die Haager Abkommen über das internationale

- * & a f r e $1 Entmündigung und Zivilprozeß) werden <mf Anttag des Abg. v. Normann (kons.) in dritter Bera. iung en bloc angenommen. Ebenso der Gesetzentwurf detteffend die Stempelabgabe von Erlaubniskar. ten für Kraftfahrzeuge ausländischer B e. srtzer.

Die Wiederausprägung des Dreimarkstücks.

. In der dritten Beratung der Münznovelle nimmt zunächst das Wort

Schatzsettetär Dr. Sydow:

S>er Bundesrat hat zu dem Beschluß des Reichstags in zwei, ter Sefung Stellung genommen, durch den das D r e i m a r '.. ’t ücf in die Reihe der Scheidemünzen neu aufgenommen ist. I ch bin beauftragt, zum Ausdruck z u bringen, daß He Mehrheit der verbündeten Regierungen <in Bedürfnis zu dieser neuen Einführung einer weiteren Scheidemünze nicht anerkennt. lHörtl I)ört!_ und Enttüstungsrufe rechts. Große Bewegung.) Entscheidend sind folgende Gr'üude: Die große Mehrheit, mit dec f*e Handelskammern, unter ihnen eine Reihe der allerwichtigsten, Ach gegen die Einführung des Dreimarkstücks ausgesprochen haben, läßt erkennen, daß in weiteren Kreisen des Handels leine Wiedereinführung nicht für nötig gehalten iDtrb. Auf der anderen Seite ist anzuerkennen, daß in den Kreisen 2er Landwirtschaft und des Handwerks die Ein. lührung des Dreimarkstücks verlangt ivirb. Wenn <jlfo auch wichtige Teile unserer Erwerbskreise auf bie Einführung

Dreimarkstücks hinbrängen, und auch gewisse Teile bes Rciches gich hierfür aussprechen, so ist boch nicht zu vergessen, daß dem- «genüber in anderen Teilen, besonders im Süden und Süd- De st e n ein solcher Wunsch nicht besteht. Bei bieser zweifelhaften “Situation ist die Mehrheit der oerbünbeten Regierungen der Mei­nung. daß eine weitere Einführung einer neuen Sorte unserer Scheidemünzen vermieden werden soll, zumal durch E i n f ü h . nung des 25 Pfennigstücks sowieso eine neue Scheide, ^unize m den Verkehr kommt. (Große Bewegung.)

Abg. Frhr. v. Gamp (Np.):

Ich kann nur mein lebhaftes Bedauern über diese Erklärung Ausdrücken. (Stürmische Zustimmung rechts.) Der Staatssekre- -ü sprach von der Mehrheit der verbündeten Regie­rungen. Ich möchte wissen, wie sich Preußen dazu gestellt -2t. (Tosender Beifall rechts.) Wir haben in Norddeutschland 'A tveiten Kreisen ein großes Bedürfnis nicht bloß bei der Land- tirtfdjcft nach Einführung des Dreimarkstücks. Wenn die ver- aunbeten Negierungen außer bei den Handelskammern auch noch &i anderen Kreisen, bei der Industrie sich erkundigt hätten, wären eines Besseren belehrt worben. (Stürmischer Beifall rechts.) -*nr sind gestern in der Bankenquetenkommission ge­wesen. Tort hat ein Industrieller seinem lebhaften Bedauern Ausdruck gegeben, daß das Dreimarkstück zurückgezogen ist (Hört! Sott! rechts), und hat darauf hingewiesen, daß die schwierigen Eelbverhältnisse im wesentlichen zurückzuführen sind auf die Aan z e unverantwortliche Zurückziehung des ~aler3. (Tosendes Beifallsgeschrei, die folgenden Worte des Redners ersticken darin vollkommen.) Der Staatssekretär hat ®Ü. die Handelskammern Bezug genommen. Die meisten Be° Ahlüsse der Handelskammern sind zu einer Zeit gefaßt, als das Dreimarkstück noch Währungs münze war. (Sehr richtig! i'ichts.) Heute scheidet dieses Argument aus. Die Hanbelskam- utcrn würden die Sache ganz anders beurteilen. Weshalb hat Man sich nicht an bic inbustriellen Vereine getoanbt? In biefen Bremen würbe man einstimmig in Norbdeutschland für bas Drei­markstück eingetreten sein. (Stürmische Zustimmung rechts.) Ich h-be wahrscheinlich mehr Fühlung mit ben inbustriellen Kreisen «'S alle bic Herren vorn Bunbesrat zusammen. (Großes Hallo, «in Abgeorbneter sitzt auf seinem Platz, alles umbrängt bie Reb- n^iribüne.) Ich kann bestätigen, baß mir von ben norbbeutschen Tidustriellen, mit denen ich sehr viel verkehrt und mit denen ich MA in letzter Zeit mich eingehend über die Frage unterhalten h«be, einstimmig der dringende Wunsch nach Wiedereinführung

Dreimarkstücks als Scheidemünze geäußert worden. Die Be­ranken kommen aus Bankkreisen. (Stürmischer Beifall rechts.) T>r Reichsbank ist das Dreimarkstück unbequem und den Bankiers 'm Berlin auch. Das ist der eigentliche Grund, weshalb bie ^rren baS Dreimarkstück beseitigen wollen. (Beifall, Lärm.) ^'-Ibst die Herren in ©übbeutfdjlanb wünschen bas Dreimarkstück "itoeitem Umfange. Man kann es boch ruhig bem Verkehr über- *<cien. Der soll barüber entscheiben, ob für bas Drei- ober Fünf- >A «rkstück ein größeres Bebürsnis vorhanben ist. Ich wunbere A ch, baß ber Staatssekretär nicht auf bie Petition ber Bayreuther h-enbelskammer Bezug genommen hat, bie wir heute bekommen Men. Ich habe sehr viel Gutes von Bayreuth gehört, ®p:r daß da ein so großer unb lebhafter Verkehr ist, baß bie ?«tren burch einen Extrabeschluß noch in britter Lesung gegen J®3 Talerstück glauben Front machen zu sollen, bavon habe ich b'-her nichts gehört. (Zustimmung unb Heiterkeit rechts.) Di: vc -bünbelen Negierungen, bas Neichsschatzamt, die Münze, die Renten brüten jetzt schon mehrere Jahre darüber, ein hand­licheres F ü n f m a r k st ü ck herzuftellen. Aber bis jetzt haben