Nr. 258 Zweites Blatt
158. Jahrgang
Montag 2. November 1908
Erschein! küglich mit thiBnafeme des tzonnkagA.
Die ..»teyener ZamtttendlStter- werden dem .Anzeiger^ otcnnal wöchentlich beigelegt, daS „Kzcisblati füi Oen Kreis Giehen" <roeimal wöchentlich. Die ..kandwirtichaftlichen Seit» frageu“ erscheinen monatlich jroeimaL
General-Anzeiger für Oberhesjen
Rotationsdruck an» Verlag bet vrübl^chea UnwerftlätS - Buch, und Slerndruckerei.
R. Lange. Dreßen.
Redaktion. Expedition und Druckerei: Schul* straße 7. ExvedlNon und Verlag: Redaklwme-AK 113. TeU-Adru Anzeig erDleßen.
Die Reichsfinanzrefsrm.
hl
In dem dritten Artikel der „Nordd. Alla. Ztg." zur Begründung der Reichsfinanzreform wird die Herstellung des Gleichgewichts von Bedarf und Deckung behandelt. Es heißt darin:
Tie zweite Aufgabe, deren Lösung zugleich Voraussetzung für die Einschränkung und Minderung der Schuld darstellt, ist die Herstellung des Gleichgewichts zwischen Bedarf und Deckung. Um einen Uedecblick über die hierzu erforderlichen 'Maßnahmen zu erlangen, ist eine Klarstellung der voraussichtlichen Entwickelung von Ausgaben und Einnahmen nottvcndig, die sich aber nicht auf das folgende Etatsjahr beschränken, sondern einen weiteren Zeitraum, -um mindesten das nächste Jahrfünft umfassen must. Wollte man die Bedarssentwickelung der vergangenen fünf 3afree als Maststab zu Grunde legen, so ergeben fia> an Ausgaben für diese Jahre:
1909 1910 1911 1912 1913
in Millionen Mark
2500 2677 2854 3030 3206.
Da nach der Entwickelung deS ^letzten Jahrfünfts in den ötekfren Jahren auf Einnahmen von 2181, 2249, 2320, 2393, 2469 gercckMet werd«: kann, so würden die Fehlbeträge 319, 428, 534, 637, 737 ausmachien. Es ist klar, daß eine derartige Entwickelung deS Bedarfs eine Unmöglichkeit wäre.
Die Herstellung des finanziellen Gleichgewichts erfordert sowohl eine Einschränkung der Ausgaben wie eine Erhöhung der Einnahnnn. Die Ermäßigung des Bedarfs l>at sich in einer doppelten Richtung su bewegen. Neue Aufgaben dürfen vom Reick>e, so lange seine Finanzen nicht völlig geordnet sind, überhaupt nicht, oder doch nur in den Füllen allerdringendster dtonvendigkeit in Angriff genommen werben. Die Zukunftsausgaben für die bestehenden Tätigkeitsgebiete müssen nach Möglich- keit abgeniindert werden. Bon allen Ressorts ohne Ausnahme find in dieser Richtung Einschränkungen zu verlangen. Es ist zu diesem Behuf auf Vermeidung aller Luxusausgaben und der Einfachheit bei der gesamten Geschäftsführung hinzimrveiten. Dem weiteren Anwachsen des kostspieligen Bearntenapparates muß entgegen gewirkt toeri>cn, indem Befugnisse oberer Behörde:: an nndjgcürbnete Instanzen, Geschäfte fröfröret Beamten auf mittlere, sotchc von mittleren auf untere übertragen werden. Auch wird sich beim Abschluß von Lieferungsvcrträgen, Ausschreibungen von Submissionen und auch sonst durch eine mehr kaufmännische GeschäftSgebahrung an manchen Stellen sparen lassen. Immerhin locrden solche SparsaMkeitsbcstre-- bungen erst alllmählich wirken. Von unmittelbarer Wirkung dagegen wird es sein, wenn es gelingt, durch die in: Abschnitte 3 vorgeschlagene Neuordnung der Matrikularbeiträge die Ressorts zu nötigen, sich innerhalb bestimmter Zeit zur Verfügung stehender Mittel mit ihren Ausgabe:: einzurichten. Gleichwohl sind einer zu ivcitgehcndcn Beschränkung der Ausgabe:: durch den notwendigen Staatsbcdarf Grenzen gezogen. Deshalb ist cs geboten, sich über die Ausgaben und die Möglichkeit ifreier Deckung un nächsten Jahrfünste Klarheit zu verschaffen, d. fr. für diesen Zeitraum einen Ausgabe- und Einimfrneptan zu entwerfen, so große Schwierigkeiten eine annähernd richtige Veranschlagung zukünftiger Ausgaben u:ti> Einnahmen auf einen so langen Zeitraum hinaus auch bietet. Freilich rann eine gesetzliche Fixierung deS Planes nicht in Betracht Ibnunen, da sie tatsächlich nichts als eine Festlegung der Etats für fünf Jahre bedeuten würde, während der Plan gleichwohl der Macht der stets schwankenden Verhältnisse unterliegt. Um zu solchem Plane zu gelangen, war es zunächst erforderlich, sich über die voraussichtliche Gestaltung! des Ordinariums des Reichsfrausfralts-Etats in den Jahren 1909 bis 1913 klar zu werden. Es sind deshalb im Frühjahr 1909 unter Beteiligung der hauptsächlich in Betracht tommenben Reichsressorts die für die genannten Jahre zu er
wartenden Ausgaben und Einnahmen soiveit dies möglich ist, im einzelnen im voraus veranschlagt worden. Danach ergab sich folgendes:
1909 1910 1911 1912 1913
Tausende Mart Summe der ordentlichen Ausgaben 2 404116 2 öl7 907 2 608 044 2 689 065 2 764 122.
Bei diesen Ausgaben ist der gesetzlich festgelegte weitere Ausbau der Flotte, ferner die ebenfalls vorn Gesetz in Aussicht genommene Witwen- und Waisenversicherung berück- sichttgt, während die Mehrausgaben für die beabsichtigte Be- soldungsaufbe,serung zunächst nicht in Betracht gezogen sind. Angesichts jenes Umstandes, wird eine Steigerung der Ausgaben um 360 Millionen '.DlarE in fünf Jahren nicht als ungewöhnlich bezeichnet werden dürfen, zumal wenn man vergleicht, daß die Ausgaben in den Jarhen 1904 bis 1908 um 620 Millionen Mark gestiegen sind. Diesen Ausgaben gegenüber ist gleichzeitig die Summe der ordentlichen Einnahmen, wie folgt, veranschlagt worden.
Summe der ordentlichen Einnahmen:
2181 365 2 249146 2 319 729 2 393 099 2 469 477
Somit ergibt sich ein Fehlbetrag von
222 751 268 761 288 315 295 966 294 560
Bei den Etatsverhandlungen für das Jahr 1909 wurde dann eine weitere erhebliche Ermäßigung der Ausgaben versucht. Und zwar mar eine solche Maßnahme um so mehr geboten, als gegenüber der bevorstehenden SSeranfcfrlGgung der ordentlichen Einnahmen für 1909 die Etatsbearbeitung eine Minderem:- naörnc von rund 61 Millionen Mark ergab, der auf bet Aus- Habenseite noch der Fehlbetrag aus dem Rechnungsjahr 1907 in Höhe von rund 13,8 Millioiren Mark hinzutrat. Durch Anwendung weitgehender Sparsamkeit in allen Ressorts ist es möglich geworden, die veranschlagten Ausgaben um 92,5 Millionen Mark und infolgedessen den vorstehend für 1909 ermittelten Fehlbetrag von 222 751000 Mark trotz der Herabsetzung der Einnahmen noch um 16 996 063 Mark zu ermäßigen. Während es unbedenklich erscheint, die süp 1909 erreichte Ausgab «Verminderung bei dem Voranschläge der Ausgabesteigerung in den Jahren 1910 bis 1913 zu Grunde zu legen, wäre es nicht gerechtfertigt, die Mindereinnahme von 6113,8 Millionen Mark in gleicher Weise aus die Einnahmeveranschlagung der gedachten vier Jahre sort- toirfen zu lassen. Eine dem für 1909 berücksichtigten Fehlbeträge aus 1907 gleiche Reserve braucht für die Jahre 1911 bis 1913 nicht vorgesehen zu werden. Die aus der herabgehenden Konjunktur für 1909 eUroartetc Mindereinnahme von 61 Millionen Mark wird für den Durchschnitt der Jahre 1910 bis 1913 auch nichts voll in Rechnung gezogen werden dürfen, sondern es wird bei dem außergewöhnlichen Charakter der gegenwärtigen wirtschaftlichen Verhältnisse mit den Geboten der Vorsicht vereinbar sein, wenn man de:: Ausfall mit 2/a in Ansatz bringt.
Die Fehlbeträge gestalten sich nunmehr in Tausenden Mark:
1909 1910 1911 1912 1913
205 755 235 764 241518 149169 247 854
Da beabsichtigt ist, im Auichcuß an das Zustandekommen der Besoldul^saufoesserung für Beamte und Offiziere, eine Aufbesserung der Manns chaftslöhnnng bei Heer und Marine eintreten zu lassen und die Kosten für Putzzeug und Reinigungsmatcrial aus die Reichstofie zu uuccncfrmcn, sind die dazu erforderlichen Aufwendungen den Fehlbeträgen wieder hin- Ku-urechnen.
Sie betragen in
Tausenden von Mackk:
225 483 255 594 261 449 269 202
267 988
Etatsjahr
Lu
Aber auch damit füiu die Ausgaben der Neuordnu
ng
Dlk'
75119 000
23 151 000
27 006 OCO
47 742 000
fvlgeiche Einnahmen in
24 256
24 256
25 966
25 966
25 966
14 500
14 500
4 500
4 500
4 500
Fehlbetrag:
28 404 000
41 230 OOJ
1913
457 104
1909
81 102
1910
85 632
1911
18 839
1092
1913
100 582
1909
18 737
991
1909 147 000
1911
90 380
1911
430 363
1910
402 000
1912
453 096
1911
434 000
1912
453 096
1912
449 000
1913
457 104
1913
457 000
1912
95 360
28 404 000 Mk. 41230 000 , 7ö 119 000 , 23 151 000 , 27 066 000 „
1913
18 8 '0
1143
Einnahmereform gegenüber:
1910
Id 788 1'42
zusammen : 185 756 440 756 464 466 479 466 487 466 Danach ergiebt sich nachstehender Abschluß in Tarnende:: Mk.:
in: Jahre 1909
„ , 1910
, , iyn
, „ 1912
, , 1913
Ueberschuß: - 54 2g6 34103 26 370 30 362
d. fr. Ueberschüsse im Gesamtbeträge von 145 121 000 Atork können und sollen ohne wetteres zur T-ecknng jener 242 652 000 SDZarf,
19 728 19 830 19 931 20 033
<ür Heeresverwaltung f. Marlneverwattung zusammen: sonach die Fehlbeträge :
Dieser Bedarf erhöht sich Durch Hjuzulritt nachstehcnüer neuer Maßnahmen:
I. die Aufwendungen ans Anlaßder neuen Ge - haltsregelung werden voraussichtlich betragen in Tausenden 'Mark:
Zu diesem Gesamtsefrlbetrage von 2 009 362 000 Mark treten dann noch Die obigen 242 652 000 Mark hinzu, so daß 2 252014000 Mark zu decken bleiben.
An neuen Stenern: An neuen Matrikular- beiirägen:
Jniolge'Aendernng des Anlecks der Bundesstaaten an der Erb- scha issteuer (§ 3 Avs. 1 d. Entwurfs):
Sonach ergeben sich folgende, durch neue Einnahmen deckende Fehlbeträge:
2. die Erschöpfung des Invalide nfonds macht im sjahr 1911 die Einstellung von 20 Millionen Mark, Dom
1909 1910 1911 1912 1913
96 573 — — — —
Ihnen stchen anschlagnMig aus der neuen Tausenden Mark
mit für 1907
dazu treten für 1908 noch solche in Höhe von voranssichltlch ferner fehlt die^ Deckung für die im Jahre 1907 bewilligten Teuerungszulage nut .
für die Zulagen des Jahres 1905 nebst Au3- gleichnngsbelrägen nut anlchlagmäßig .
sowie, lalls die Bcjoldnngsanfbessernng ziistande koinnit, für die rückwirkend im Jahre 1905 zu gewährenden Ausbesserungen mit noch .
für 1909 1910
Mk. 282 329 386 470
Berücksichtigung der zuletzt bercajn.. Marr in Tausenden Mark auf:
1909 1910 1911
282 329 386 470 430 363
Zieht man gleich hier von diesen Fehlbeträgen die von den verbündeten Regierungen nach; § 3 des Gesetzes vom 3. Juni 1906 (ReichSgcsctzbtott S. 620) gegebenenfalls zu zahlenden ungedeckten Matriiülarbeiträge mit den: Höchstoctrage von 48 Pfennig auf den Kopf der !^völkerung, und zwar vom Rechnungsjahr 1911 an unter Zugrundelegung der er Höcht en Bevölkeruugs-zifier, mit folgenden Betrögen in Tausenden Mark ab:
1911 1912 1913
25 966 2ö 966 25 966
Fefroerlüge :n Lausenden Mark sich
1913
18 941
1 193
20134
nach der Ausgabeseite hin noch nicht er,chöpft. Neben der fundierten Schnlo des Reichs schwebt noch eine Reihe aus den Jahren 1906 nsw. herrührender Ausgaben, deren Deckung aussteht. Es sind Dies die gestundeten Matrikularbeiträge für 1906
1911 1912 1913
235 483 243 236 242 022
insgesamt 242 652 000 Mt.
Di« 23151000 Mark belasten den Etat fut 1909, die 27 006 000 Mark den Etat für 1910 zwar zunächst als Ausgabe des Reichs. 9toch, den Erfahrungen der letztvergangenen Jahre erscheint ihre Deckung ohne gleichseitige Erhöhung Der ungedeckten Matrikularbeiträge ausgeschlossen. Danach würden, käme die Reform nicht zustande, von den BuicheSstaalen durch Matriku- lar bei träge zu zahlen sein:
Die Ei-rziefrung dieser Summen von chnen kann ledoch nicht in Frage komMeir Tenn es würoe für sie vielfach die Notwendigkeit entstehen, unbedingt erforderliche Ausgaben für ihre eigenen Zwecke zu unterlassen oder die vom Reiche eingegangenen Ber- bindlichteiten durch bundesstaatliche Anleihen zu decken. Die Einziehung kann tun so weniger erfolgen, alS^ wie später dargelegt roerben wirb, bereits vom Beginne des Rechnungsjahres 1909 an die verbündeten Regierungen über die bisherige Höchstbelastung von 40 Pfennig eine neue Belastung an ungedeckten Matri- kularbeitvägen bis zur Hohe von 40 Pfennig aus den Kopf der Bevölkerung auf sicy nehmen, beide Belastungen nebeneinander aber nicht bestehen können. Es erscheint daher unabweislich. Die Beglcichuna sowohl der vorstehend einzeln ausgefufrcten Be- iröge wie auch der 47 742 000 Mark endgiltig auf das ReichM übernehmen. AuchIür Diese Ausgaben muß sonach noch Deckung geschaffen werden. Sie ist in folgender Weise in Aus-
Etatsjahr 1912 ab eine solche von rund 30 Millionen Mark erforderlich.
.3. die vorgesehene Schuldentilgung erfordert über den ordcnUiäjen Ausgaocnbedarj hinaus von 1910 ab einen Mehrbetrag von 27,5 Millionen Mark.
4. die bereits gesetzt, fistgelegee Herabsetzung der Zuckersteuer von 14 auf 10 Mavk für 100 Kilogramm ist naturgemäß mit einer Milchereinnahme für die Reicijskafie oerounben. Wenrr- gieid) infolge einer emiprechenden Preisminoerung mit einem allmählichen Anwachsen des Verbrauchs zu rechnen ist, so :nuß ber Ausfall boch mit jährlich 35 Millionen Mark im Durchschnitt angesetzt werden. Tritt, wie der Entwurf oorschlägt, die Ermäßigung mit dem 1. April 1910 ein, so ist für Dieses Jahr im Hinblick einerseits für die sechsmonatige Stundung ber ©tc: rr, anderseits auf die Zurückhaltung der Versteuerung kurz vor Eintritt der Erm-üßigung ber Ausfall auf rund 20 Millionen Mark zu schätzen.
5. aus noch zu erörternden Gründen empfiehlt sich, die Aushebung der Sten:pelabgabe für Fahrkarten und die Herabsetzung des Ortsportos für Postkarten auf 3 Pfennige, gleichfalls vom 1. April 1910 ab. Dies bedeutet für die Etatsjahre 1910 bis 1913 einen Ausfall von jährlich rund 22 Millionen Mark.
sicht genommen:
Wie vorstehend angegeben, belaufen sich die Fehlbeträge ohne 'tigung der zuletzt berechneten Summe von 242 652000
1909 1910
24 256 24 256
so stellen die verbleioenoen folgendermaßen:
1909 1910
201 227 231 338
zu denen bet Fehlbetrag des Rechnungsjahres 1909 mit 96 573 000 Mark noch hinzu tritt, insgesautt also von 339 225 000 Mark, vor allen anderen Ausgaben verivenbet werden. Ungedeckt verbleiben alsdann noch 194 104 000 Mark. Sollte nicht Die Entwickelung Der wirtschaftlichen Konjunktur im Laufe der Jahre gegenüber den zur Zeit möglichen Einnahmeanschlägen im tatsächlichen Ergebnis eme Besierung bringen, was jedoch mit irgenbwclcher Sicherheit nicht in Rechnung gestellt werden Cann, so erübrigt nur, für die üerbleibenbe Summe die erforderliche Deckung im Wege weiterer strengster Sparsamkeit zu beschaffen. Das durchzusühren, wird Aufgabe Der Etatsbearbeitung fein. Auch ist zu beachten. Daß das Einmlhmefoll des Rechnungsjahres 1913 über dessen Fehlbetrag es die danach folgenden Jafrm einen Ueberschuß er* froffen läßt, der nötigenfalls zur Deckung eines nicht emgcsparten duftet verwendet werden könnte.
Die Städte und die Earsteuer.
Wo man auch frinfrören mag, überall wird die geplante ®aS- steuer als eine Extrasteuer gegen die Städte aufgeiaßt. Sieht man nämlich von bei: großen Eisen- und Kohlenrevieren ab, wo Gaserzeugung und Gasverbrauch in den großen Werken ja eine wichtige Rolle spielen, so bleiben die Städte als die Hauvtmteressenlen bet Gasfteuec übrig. Das flache Land ist vorläufig an bet Verwendung von Gas für Beleuchlunqs- und KraUzioecke noch wenig interessiert. Wo sich die 6)aSanstallen in staduscher Verwaltung befinben, haben die städtischen Verwaltungen allen Grund, sich mit Nachdruck gegen die drohende Steuer zu mehren. Denn was kann und was wird geichehen, wenn die Gassteuer wirklich einge'ührl werden sollte? Die Steuer bringt selbstoetstäudlich eine groß« Mehrbelastung der Gasanstalten. Rönnen die Städte die Steuei von dein Ueberschuß der Glaswerke zahlen? Wir glauben daZ nicht. Tie Stadtverivaltiinqen haben schon heute Aiühe genug, füx die beständig steigenden Ausgaben und Auiwendungen bie Deckung zu besehassen. Tie Aiiforderluigen an die Stadtverwaltungen wachsen ja mit jedem Jahre. Einerseits bürdet der Staat den Stödten immer neue Lasten auf und andererseits sollen bie Städte auch soziale imö audere kulturelle Aufgaben in steigendem Alaße erfüllen. Wollen sie dazu Anleihen au'nehmen, dann hören fU von allen Seiten über Zunahme Der 93eiict)ulbung schreien. Wollen sie dte Steuerlast erhöhen, Dann ist der Lärm noch größer. Daraus folgt, daß sie nicht nur aus ihren Betrieben etwas erzielen, sondern auch sich die Uebeischüsse aus ihren Betrieben erhalten müssen. Sie Dürfen sich also den Ueberschuß aus den Gaswerken nicht vom Reiche wegsteuern lassen. Nimmt das Reich die Steuer aber wirklich, bann bleibt den Städte»: nur zweierlei übrig: Entweder müssen sie die Gaspreise erhöhe»:, oder sie müssen den Ausfall am Gaswerke durch auderwettige Ste:geru::g der städtischen Abgaben wieder einbringen. Eu:e Erhöhung ber Gaspreise verbietet sich aus verschiebeuen Gründen. Erstens ist das GaS teils für Beleuchtung, teils für Kraitzwccke em Io unentbehrlicher Artikel geworden, daß man jede Verteuerung öernieiben muß. Zweitens wirb das Gas gerade von den mitlleren Schichten der Bevölkerung und der Arbeiterschafi verwendet: Alan halte nur einmal Umschau in feiner Umgebung; man beobachte, wo das GaS im Haushalte, in der Werkstatt, im Laden, in der Wirtschaft re. benutzt wird. Darf man diese Volksschichten, die schon genug mit dem Leben zu kainpiei: haben, bei der ictzigei: allgemeinen Teuerung auch noch nut höheren Gas- ureijen beschweren? Wer möchte den Alut dazu haben? Drittens besteht die Gefahr, daß eine Verteuerung des Gases doch zu einer Einschränkung m dem Verbrauch führen wird, so notwendig man auch das Gas hat. Jede Verriugerung de Gas- absatzes drückt daun wieder aus die Rentabilität der Gaswerke, und ivenu man bie Rentabilität der Gaswerke betrachtet, muß man zugeben, daß sie schon jetzt an ber Einheit wenig genug vee- bieneii. Wollen bie Städte aber nicht die Gaspreise erhöhen, bann müssen sie den Ausfall, der ihnen durch die Reichsgassieuer entstehen würde, durch Steigerung ihrer übrigen Abgaben einbringen. Welche Stadtverwaltung aber besäße den Mut, in einer Zeit, wo Reich und Preußen ui einem Jahre allein 700 Millionen Mark neue Steuern verlangen, auch ihrerseits die Steuerlast zu steigern? Wie man sich auch drehen und wenden mag, die Gassteuer erscheint immer als em Unding. Kein Wunder daher, daß sich die Städte überall im Reiche regen, um laut gegen die Gassteuer zu protestieren. Wo bleibt übrigens ber deutsche Städtelag, um die Interessen seiner Mitglieder zu wahren?
Aus jytadt und Land.
Gießen, 2. yiooembec 1908.
Allerseelen.
(Zum 2. November.)
Nun ruht d»e Welt in Dämmerschleier, Wir richten zu der Toten Feier, Wir schmücken ihre Ruhestatt.
Wir filmen nach vergangnen Tagen,
Und um uns flmgt’s rote leises Klagen, Wie Schluchzen schroer und tränenmatt.
Wir grüßen, die von uns geschieden. Wir steh'« im Kampf, sie ruh'« im Frieden, Erlöst sind sie, uns bannt das Leid.
Des Todes graue Schatten schroebe« Als treue Hüter allem Sieben Mit uns vors Tor der (Sroigfeit Still stehen rott vor dunklen Tiefen, Wir denken derer, die entschliefen, Und zroischen Grabern wandeln wir. Ihr seid am Ziel, nach dein wir schreiten, Ihr gingt voran in fernen Weite«, Hin rinnt bie Zeit, bald folgen wir.
Th. Ebner.
•
** Großfürstin Elisabeth. Vom Hofmar-i s ch a 11 a m t erhält die „Darmft. Ztg." solgende Mitteilung, die im Hessenlande für alle Interesse haben nnrb, die an dem Geschick der Mitglieder unseres Herrscherhauses Anteil nehmen:
Um allen falschen Gerüchten, die in verschiedenen Zeitungen über bie Großfürstin Elisabeth Feodorowna von Rußland (Großfürstin Sergius) verbreitet werden, zu be- geanen, find wir ermächtigt worden, folgendes zu veröffentlichen: Die Nachricht, daß die Großfürstin in ein Kloster eingetreten sein soll, tft unwahr. Die Großfürstin ist int Begriff, ein Institut zu gründen, da-? im allgemeinen den Einrichtungen unserer Diakonissen« anstalten entspricht, jedoch mit der Armen- und fttanfen- Pflege die Gemeindepflege (Kleinkinderschulen ufw.) in den verschiedenen Stadtvierteln von Moskau verbinden soll. Die von Ihrer Kaiser!. Hoheit der Großfürstin in Moskau zu gründende Anstalt stelll einen Häuscrlomplex dar, der außer den Anstaltsgebäuden und der Kirche einen Garten umfaßt, in welchem auch das Wohichaus der Großfürstin sich befindet. Die hohe Frau wird hier demnächst ihren oaueru* deu Aufenthalt nehmen, um sich durch persönliche Arbeit


