Aendenrna beS MiinzgesetzcSi

fall links.)

Abg. Raab (wirtsch. Vgg.)

14

Die Vorlage geht an eine Komniission von Mitgliedern.

Abg. v. Strombeck (Zentr.)' , <

spricht im Gegensatz zu seinem Fraktionsgenossen Speck sich ent­schieden für daS 25 Pfg.-Stück aus, als dessen Vater er sich be­zeichnen darf,.weil er seinerzeit die Anregung gegeben hat. .

Abg. Dr. Arendt (Rp.):

Das 25 Pf.-Stück ist uns sympathisch. Es kommt nur dar­auf an, daß es eine glückliche Form erhält. Schade, daß der Staatssekretär gegen eine Durchlochung ist. Aber man sollte es einmal mit vieleckigen Münzen versuchen,— nicht mit viereckigen, wie ich einmal mißverstanden bin. Weiter muß die Kommission ernst die Frage der W i e d e r a u s p r ä g u n g v o n 3 Mk.-Stücken erwägen. Tas 5 Mk.-Stück ist wegen seiner Unhandlichkeit nicht beliebt. Bei der Außerkurssetzung von Mün­zen und Wertpapieren, die ja doch immer hernach noch zum Vor­schein kommen, sollte man an einer Stelle die Einlösung ermög­lichen. Ich habe 1880 gegen die Vermehrung der Scheidemünzen eine Broschüre geschrieben. Leider, oder vielleicht glücklicherweise hat Herr Speck sic nichts gelesen, sonst hätte er viel triftigere Gründe dagegen anführen können, als er heute getan hat. Jetzt hat sich aber die Sachlage gegen damals ge­ändert. Tatsächlich hat seit 1880 eine Kopfquote von 20 Mark bestanden, da praktisch der Taler eine Scheidemünze üarstellte, ver. schoben bat sich das mit dem Zuwachs der Bevölkerung,

Diese Vorlage ist eine viel wichtigere Hilfe für die für die R e i ch s b a n k als das Scheckgesctz und der Postscheck. Wir erhoffen von dem Gesetzentwurf günstige wirtschaftliche Wir­kungen. Er wird nicht nur den starken Bedarf an Silber be. friedigen, er wird auch für schwere Zeiten Vorsorge treffen, daß einiges Gold in die Bank zurückfließt. Ich glaube daher, daß dieses Gesetz eine sehr wesentliche Stütze für die Go l d w ä h - r u n g ist. Vom bimetallistischen Standpunkt müßte ich eS daher ablehnen. Da wir aber in absehbarer Zeit bei der Goldwährung bleiben werden und müssen, so müssen wir vraktische Politik trei­ben und den Bedürfnissen des Augenblicks Rechnung tragen. Ich emvfehle Verweisung der Novelle an eine 14gliedrige Kom, Mission. , (Skifall.), ihv'

Abg. Knempf lfrs. Vp.):

Daß die Vorlage eine so harmlose ist, kann ich nicht finden. Sie hat zwar einen harmlosen Teil, aber auch einen sehr ernsten. Der ernste Teil ist die erhöhte Ausprägung an Silbermünzen. Eine gewisse Knappheit an Neichssilbermünzen besteht vllerdings zurzeit und da muß den Bedürfnissen des Verkehrs Rechnung getragen werden. Aber man darf in der Ausprägung an Sitbermiin.ren nicht zu weit gehen, denn jede Ueberfülluug deL Verkehrs mit Silbermünzen hat nur zur Folge, daß das überflüssige Silber in die Reichsbank zurückwandert. Insofern etwa beabsichtigt ist, die Bestände der Reichsbank unnötig mit Silber zu füllen, muß ich mich sehr dagegen wenden. Gerade vom Standpunkt des inter­nationalen Verkehrs wäre das für Deutschland von Nachteil. (Bei-

spricht im Sinne von Dr. Arendt. Nein, diese Vorlage ist nicht barmlos, aber sie ist notwendig, was die Kopfquote anlangt. Der Redner bittet um größere Coulanz der Vertvaltuug gegenüber be­schädigten Silbermünzeu.

Staatssekretär Dr. Sydow:

Mein AmlSvorgänger hat bereisS im Mai v. I. an die Bundes­regierungen ein Rundschreiben erlassen mit dem Ersuchen, b e - schädigten Silbermünzen gegenüber etlvas weniger rigoro-5 zu fein. Tie Fragen des Abg. Kämpf werde ich in der Kommission beantworten. Auch die Frage des Dreimarkstücks, gegen die sich ja die verbündeten Regierungen erklärt haben, halte ich für eine Zweckmäßigkeitsfrage, über die man verschiedener Meinung sein kann.

Die Ostinarkenzulagen.

ES folgt die Beratung der von den beiden konservativen Par­teien zum Etat beantragten Resolution, zu außerordentlichen Beihilfen für die mittleren Beamten und für die Kanzlei und Nuter- beamten der Reichspost- und Telegrapbenverwaltimg in der Provinz Posen und in den gemischtsprachigen Gebietsteilen von Westprenßen 690 000 2fl in einem Nachtragsetat zu erfordern.

Die lin ks liberale F r a k t i o n s g e m e i n s ch a f t hat hierzu den Abänderungsantrag Ablaß gestellt, hinter „außerordentlich" einzlifügen „unwiderruflichen^

Abg. Schulz (Rp.):

Durch die Form des Nachtragsetats hoffen tvir die etalsrechtlichen Bedenken zu beseitigen. Nunmehr bitten mir aber das ganze Haus, insbesondere die Herren von der Linken, uns endlich zu beiten, dem ungerechten Zustand ein Ende zu machen, daß den Reichsbeamteu versagt luirb, was die preußischen Beamten erhalten. Früher scheiterte der Antrag an der Einfügung des Wortes „widerruflich". Im vorigen Jahre nn der Einfügung des Wortes „ u n w i d e r u f l i ch " von der anderen Seite. Die Ost- markenzlilagen haben eine Majorität im Reichstag, aber die Leute bekommen sie nicht. Wir haben einen neutralen Ausdruck gewählt: „außerordentliche Beihilfe". Den Stein des Anstoßes haben wir aus der Resolution entfernt. Aber Sie, dort drüben.

als Beispiel! (Heiterkeit.) Wir dachten. Sie würden sich in der Eigenschaft als praktische Politiker von uns nicht über­trumpfen lassen, aber wir haben uns getäuscht; Sie sind doch hart­näckiger im Prinzip, als man nach dem „Berliner Tageblatt" glauben sollte. (Heiterkeit.) Wir sind gezwungen, der Linken immer mehr nachzugeben und deshalb werden wir, um den Beamten zu ihrem Recht zu verhelfen, für das Wort unwiderruflich stimmen; es bleibt uns nichts

** DaS Gesetz bezweckt die Einführung eines 25 Pfg.! Stückes. Der BundeSrat soll ermächtigt werden, die Jahres­zahl und die Anschrift „Deutsches Reich" auf der den Reichsadler kragenden Sekte anzubringen und die e i n z u z i e h e n d e n Münzen außer Kurs zu setzen. Ferner soll nach dem Gesetz die Kopfquote der Silberfcheidemünzen von 15 auf 20 Mark erhöht werden.

übrig. Wir stimmen für ein Jahr dafür, da kann es praktisch nicht eine so erhebliche Bedeutung haben, und man kann der Re­gierung zumuten, das auch zu acceptiereu, nach dem Spruch: Der Klügere gibt nach! (Heiterkeit.) Ja, wir hätten gern gewünscht, daß Sie da drüben die Klügeren waren. (Heiterkeit.) Ich bitte die Regierung dringend, Rücksicht zu nehmen auf die Erregung und Erbitterung der Beamten, Tue als Stiefkinder be­handelt werden. Steter Tropfen höhlt den Stein. In irgend einer Form müffen wir den Beamten helfen. (Beifall.) .

Abg. Fritzen (Düsseldorf, Ztr.):

Wir bleiben unserer Anschauung treu, wenn auch andere Par­teien sich gewandelt haben. Wir lehnen die Oftmarken- zulage ab, infolgedessen auch den Antrag Gamp; für den Ab- änderungsautrag Ablaß werden wir aber eintreten, y v v

Abg. Bassermlinn (nl.): _ __

Wir sind anderer Meinung als der Vorredner. Wlr werden den Antrag Gamp mit dem Amendement Ablaß annehmen. Wir haben stets den Standpunkt vertreten, daß es unbillig ist, den Reichsbeamten das uichr zu gewähren, was die preußischen Beamten unter gleichen Verhältnissen erhalten. Durch den frei­sinnigen Abänderüngsaistrag toird der Antrag Gamp vorteilhafter gestaltet, weil er eine bessere Gewähr für die objektive Ver­teilung der Zulagen gibt. . , ""

Abg. BrandyS (Pole) - r'. <l_

hält eine Rede gegen die Ostmarkenzulagen. Die preußische Ger» manisierungsmethode sei umnoralisch. > -

Abg. Bruhn (Resormp.):

Wir stimmen dem Antrag Gamp mit dem freisinnsgell Amendement zu, y'>» 'v '

Abg. Ledelionr (Soz.): 4 ___

Wir lehnen selbstverständlich die Korruptionszulage ab. Die Freisinnigen sind natürlich jetzt auch bei der Ostmarkeuzulage um­gefallen, nachdem sie schon beim Vereinsgesetz heruntergesunken sind.' (Lärm b. d. Freis.) Das Werben der Reaktion hat sie endlich ge­fügig gemacht. Ich will, um dem Dr. Müller-Meiningen entgegen- znkomiuen, einen Dichter zitieren. (Große Heiterkeit.) Ich mache Ihnen keine Konkurrenz, Herr Roeren und Herr Müller. (Erneute große Heiterkeit.) Ich zitiere Heinrich Heine. (Aha-Rufe rechts.) Ec hat das Verhalten der freisinnigen Partei bei dieser Blockpolitik einmal vorausgeahnt, mit folgendem Verse in seiner, ,TZ ä u f c» Hochzeit":

„DaS war ein Locken und ein Werben, \ Es seufzt die Brant: „Ach Gott, ach ©ottl* > Sie war wehmütig bis zum Sterben, j V Und endlich fiel sie hinab in den Spott!* '

(Große Heiterkeit. So sind die Freisinnigen in den PoÜ bet Reaktion hiuabgestiegen. Mögen sie darin ersaufen. (Großer Lärm, Beifall der Soz.) ,

Abg. v. GerSdorss (kons.) und Dbg. Lattmann (wirtsch. Vgg.) stimmen den Anträgen zu.

Die namentliche Abstimmung über die Anträge wird auf morgen vertagt.

ES wird über die Etatsresolutionen abgestimmt, die noch nicht erledigt sind.

Eine Resolution der Budgetkommisfion, wonach Liefe­rungen an die Armee nur an solche Firmen vergeben werden sollen, die bei ihren Arbeitsbedingungen die gesetzlichen Vorschriften einhalten, wird angenommen; ebenso ein Zusatz« mittag, wonach bei der Festsetzung der Arbeitsbedingungen auch die Arbeiterorganisationen mitzulvirken haben im Hammel­sprung mit 127 gegen 121 Stimmen.

Angenommen wird eine heitere Resolution der Budgetkommission, dasür Sorge zu tragen, daß den von der Militärverwaltung be- schäfligten Arbeitern ihr Lohn auch für die gesetzlichen Feiertage gewährt wird, ferner eine Resolution auf Prüfung der Lohne bei der Heeresverwaltung und Einführung des NeunstundentagS für die Arbeiter bei der Feldeugmeisterei. <

Angenommen wurde ferner ein Antrag auf Reform der Vor­schriften über daS Strafrecht, daS Strafverfahren und den Straf­vollzug für Jugendliche. Weiter wurde angenommen ein Antrag auf Vorlegung einer Denkschrift betreffend die Wirkung der Umge­staltung der Beamtenverhältnisse der Reichspost- und Telegraphen­verwaltung.

Im Hammelsprung mit 181 gegen 110 Stimmen wv-de der Antrag der Budgetkommission angenommen, wonach die o...nähme von Paketen an den Vorabenden dec Sonn- und Feiertag» nur bii 6 Uhr nachmittags erfolgen soll.

Mittwoch: 1 Uhr. Schiffqhrtsabgaben, Versicherungsvertrag.

Schluß: 6i Uhr. ./ ■ » • * vy

Reichsschatzsekretär Ctzdow:

X Die Novelle entspringt NützlichkeitS-und Zweck- vräßrgkeitSgründen. Grundsätzliche Erwägungen kamen dabei nicht in. Betracht. In den letzten Jahren ist der Wunsch nach Einführung eines 25 Pfg.-Stückes immer mehr laut ge- worden, besonders von den norddeutschen Handelskammern.^ 1906 ist eine entsprechende Petition der Regierung hier zur Erwägung überwiesen worden. Auch neuerdings bei der Etatsberatung bat man gleiche Wünsche gehört. Diese.: nicht nachzukommen, liegt für die Regierung kein Grund vor. Der Standpunkt der Dezimal- Teilung kann bei dieser neuen Münze nicht maßgebend sein, son- Lern praktische Gesichtspunkte, lieber die Form der Münze ist noch nichts Genaues bestinnnt, eine Probevräguug kann ick' auch nicht vorlegen, aber ein Loch wird die Münze nicht haben. Soweit sind wir in Deutschland noch nicht, daß wir die Scheidemünzen an einer Schnur ausgereiht um den Hals tragen. (Heiterkeit.) Die Münze wird nicht zu stark ausfallen, etwa in der Größe zwischen dem 20 Mark-Stück und dem 1 Mark-Stuck. Die Erhöhung der Kopfquote der Silberscheidemünze von 15 auf 20 Mark ist durch die Zunahme der Bevölkerung unv durch die intensivere Tätigkeit in Handel, Industrie und Land, wirtschaft notwendig geworden. Es kommt nicht bloß in Be- Iracht, die Silbermünze, die der tägliche Verkehr braucht, zu haben, sondern auch in kritischen Zeiten größeren Vorrat an Silbermünzen zu besitzen. Es besteht die Msicht, mit dieser Prägung allmählich vorzugehen, nicht auf einmal. Die Prägung wird sich danach richten, was der Verkehr aufnebmen kann. Der Prägungsgewinn soll benutzt werden, um den Betriebsfonds des Reiches zu verstärken. Das ist aber nicht der ausschlaggebende Grund für die Prägung. Ich bitte um möglichst baldige Ver- abschiedung des Gesetzes, denn der Verkehr wartet auf die Er- sullüng seiner Wünsche. (Beifall.)

Abg. Speck (Zentr.)

^befürchtet durch die Einführung des 25 Pfg.-StuckeS eine Ver­teuerung der Kaufartikel. Eine Vereinfachung des ZablungSwesenS werde nicht eintreten. Die ganze Frage sei noch nicht spruchreif. Auch zur Erhöhung der Silberquote von 15 Mark auf 20 Mark liege kein wesentlicher Grund vor. Der Sprung sei etwas zu groß. Prinzipiell stimme er aber einer Er- Höhung der Quote zu. Sie dürfe aber nicht als Umweg zu einer Verschlechterung unserer Goldwähru n g benutzt werden. Die künstlerische Ausgestaltung unserer Münzen fet geradezu beschämend. Das beste Mittel, die Kunst ins Volk zu bringen, seien künstlerisch vollendete Münzen.

Schatzfekretär Dr. Ctzdow:

- Ich hätte nicht geglaubt, daß sich gegen eine so harmlose Vor­lage so viel einhxnben läßt. Herr Speck hat feine Pfeile nach allen Richtungen abgeschossen, geleitet von dem Gedanken: Die ganze Richtung paßt mir nicht! (Heiterkeit.) Ich kann seine Ve. benfcn durchaus nicht teilen. Zahlreiche Handelskammern wünschen dringend die Einführung des 25 Pf.,Stückes. D i e Gefahr einer Verteuerung der Warenpreise ist durchaus nicht vorhanden. Die Summe von 20 Pf. wird man auch nach Einführung des 25 Pf.-Stückes in derselben Weise bezahlen wie ^früher. Eine Aenderung in den Warenpreisen kann überhaupt nur eintreten, wenn ein ganzer Münzwert aufgehoben wird, wie das z. B. beim Gulden der Fall war.

Abg. Ortel (natl.)

Der Einführung des 25 Pf..Stückcs steht die nationaMberale Partei sympathisch gegenüber. Die Bedenken, die dagegen vor. getragen wurden, daß si- die Waren verteuern werde, können wir nicht teilen. Man könne ja ebenso gut dann auch sagen, daß das, was von unten nach oben dadurch teuerer wird, von oben toi:bet nach unten billiger werden kann. Sobald das 25 Ps.-Stück seiner Größe nach sich in das Münzfystem einreiht, und sobald es gut er. kennbare Zeiten hat, wird es unbedingt sich einbürgern. Diese Unterscheidungsmerkmale werden jetzt schon dadurch sichtbar, daß die 25 Pf.-Stücke in anderer Weise bedruckt werden. In bezug aufdieVermehrungdesSilbergeldes steheu wir auf dem Standpunkte, daß sie zwar zur Zeit noch nicht not­wendig ist, daß wir aber dagegen keine Bedenken haben, vor allen Dingen nicht das Bedenken, daß dadurch unsere Münz. Währung hinkend werden könne. Die Ueberweisung des Entwurfs an eine Kommission von 14 Mitgliedern halten wir für wünschenswert.

Mg. Henning (kons.) spricht an Stelle des „berufenen Sachkundigen der konservativen Fraktion", des Grafen Kanitz. Wir halten die Vorlage nicht für s o harmlos, wie sie der Staatssekretär bezeichnet, aber das ist gerade ihr Vorzug. Wir sehen in ihr einen bedeutsamen 'Schritt auf dem Wege der Vermehrung der Silberprägung über. Haupt. Wir beabsichtigen nicht, damit die Goldwährung zu schädi. gen, im Gegenteil, wir schützen sie dadurch, denn wir leiden doch .iatäschlich an einem Goldmangel. Ter Redner spricht auch seine .Genugtuung aus über hie Vorlage in bezug auf die Erhöhung der

('Kopkquote auf 20 Mk. ES maa fein, daß 18 Mk. für den Augen, können von Ihren Prinzipien nicht lasten, und halten daran um f blick genügen würden, M>er dann würden , wir, nach, vier fahren widerruflich fest. Und so sit wieder die Gefahr des ScherternS , doch wieder auf dem alten Fleck sein. V ----> vorhanden.Nehmen Sw sich^ doch_ bxe_ jedfte Seils

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F rieslhof s-Gartnerei

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Knauß, Hauptlehrer.

und und bem

Gießen, den 27. Mürz 1908. M c c u m, Oberoürgermeister.

Semmy Rothenberger in Gießen ist Prokura erteilt. Gießen, den 30. März 1908.

Großherzogliches Amtsgericht.

Nidda, den 30. März 1908.

Großherzogliches Amtsgericht.

Die Vorschriften darüber, was seitens dec Beteiligten während der Anmeldungsfrist zu geschehen hat, können au" der Amtsstube des Großherzoglichen Ortsgcrich'.Svoi>>! i zu Rabertshausen und üu-> dem Anschlag an Der bot. y Ortstafel ersehen werben.

Bekanntmachung.

In bem Verfahren zur Anlegung ber Grundbücher btc Berggrundbucher ber Gemarkungen Rabertshausen I. Rabertshausen II. beginnt bie Anmeldungsfcüi mit 6. April 1908, bie Frist enbigt am 6. Juli 1908.

Bekanntmachung

Sorurtaa, dcu 5. April, von vormitlagS 11 bis nach- mittags 2 Hbr soll in bem Zimmer Ar. 3 ber Stadtknabcnschule eine Ausstellung ber von ben Schülern im diesjährigen Unterrichts­tur su 8 für erziehliche älnavenbanvarbeit geserligren Gegenstänbe itattfinben, zu ber wir hiermit ncunblidjit cmlaben.

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Wir haben im städtischen Ho,vital, Selterswea 11, eine vausratsammclstelle für noch brauchbaren Hausrat, Möbel aller Art, Küchengeräte, Bettzeug, Weißzeug, Kleibungsstucken usiv. zur unentgeltlichen Abgabe au bie Siabtarnien eingerichtet unb bitten unsere Mitbürger, entbehrliche Gegenstänbe ber beschriebenen Art, soweit sie sich in noch branchvarcm Zustande bcsindcu, an ben Berwalter ber Naruralau.tzgabestelle, Ratöblener Dürr im städtischen Hospital, abzugeben. LB31^

Gießen, den 25. Marz 1908.

Die Armen-Deputarion der Stadt Gießen.

Keller.

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in Äcnanlagen, sowie Instandhaltung von Grabstätten in bester Ausführung bei billiger Berechnung.

Getamttmachung.

In das Handelsregister "Abi. A. würbe eingetragen be­züglich der Firmen: a. Fustus Lenz, Hotel Lenz, zu Gießen: Die Firma ist geändert m: BahntzofLhotel, Hotel Lenz, Inh. JusluS Lenz. b. LoUis Rothenberger zu Gießen: Dem

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Sprechstunde: Jeden Donnerstag abend 6—7 Uhr.

Unentgeltliche Untersuchung von Lungenkranken und Ange' hörigen von Luugenfranten. (V /,

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Gießen, ben 27. März 1908. B•/•

Das Kuratorium.

Mecum, Oberbürgermeister.