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9?r. S z. Erstes Blatt 128. Jahrgang Freitag 10. Jamrar 1808
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KLe heutige Dummer umfaßt 12 Seiten.
Aas preußische Wahlrecht.
Dm heutigen Freitag kommt im preußischen Mgeord- treten Hause eine überaus wichtige Frage zur Verhandlung, die weit über die Grenzen Preußens hinaus Interesse beansprucht. Es handelt sich um die Antwort, die die Regierung auf den freisinnigen Antrag auf Einführung des Reichstvahlrechts in Preußen geben wird. Man hat alfo eine offizielle Kundgebung der preußischen Regierung jur Lüahlrechlssrage zu erwarten, und die Stellungnahme bei preußischen Regierung wird ohne Zweifel von weitgehendstem Einfluß auf die Gestaltung der innerpolitischen Lage nicht nur in Preußen, sondern auch im Reiche sein. Es ist klar, daß man in Preußen auf die Dauer nicht gegen den Bloci regieren kann, wenn man im Reiche den Block znfammen- halteii will, und da wird die preußische Regierung über Wünsche aus den Reihen der Blockparteien nicht einfach zur Tagesordnung übergehen können, wie sie es in früheren Fahren getan hat. Ob es schon jetzt möglich und wünschens- wert sein wird, an die Stelle des bisherigen preußischen Wahlrechts das Jieichswahlrecht zu sehen, ist eine andere Frage; worauf es allein ankommt, ist, daß die preußische Regierung sich endlich bereit ertlärt, an die Reform dieses „elendesten üller Wahlsysteme", wie schon Bismarck es genannt hat, heranzutreten. Auf freisinniger Seile glaube im Ernste wohl niemand, daß von heute aus morgen an die Stelle des bisherigen preußifchen DreiklasfcnwaylrechtS das Keichswahlrecht treten werde. „Das Reichswahlrechi für Preußen ist, so schreibt die „Voss. Zig.", das Ziel, den. Die bürgerliche Linke zustrebt: aber sie weiß, daß das Ziel erst in Etappen nach und nach erreicht werden kann. Und deshalb verwirft sie die Formel: Alles oder nichts. Indem sie ohne Verzicht auf ihre grundsätzliche Anschauung wesentliche Zugeständnisse in der Richtung ihrer Forderung als Abschlagszahlung anzunehmen bereit ist, trägt sie mehr zu einer wirksamen Reform bei, als wenn sie jeae Konzession, die nicht ihrem letzten Wunsche genügt, als indiskutabel von der Hand weist. Es ist bemerkenswert, daß auch aus uationallcheralcn und freikonservativen Kreisen bereits mannigfache Vorschläge zur Aenderung deS Landtagswahlrechts gemacht werden, die darin Übereinkommen, daß mit dem jetzigen indirekten Dreiklassensystem ausgeräumt werden muß. Einer dieser Vorschläge ergeht soeben in "incr kleinen Flugschrift des nationalliberalen Abgeordneten Menck, Präsidenten der Handelskammer Altona. Es handelt sich bei der Wahlre,orm um zweierlei, erstens um das Wahlrecht und zweitens um die Einteilung der Wahlkreise. Hinsichtlich des Wahlrechts will Herr Menck die Wahlmänner beseitigen, die Urwahlbezirke aufheben, die Drittelung der Wähler im ganzen Wahlkreise vornehmen und den Abgeordneten direkt wählen lassen. Ferner befürwortet Alena statt der öffentlichen Abstimmung die geheime, da sie dem Einzelnen die Umkehr aus doktrinärer Lerranntheit erleichtere. Hinsichtlich der Wahlkreise will es Menck zwar im ganzen bei der heutigen Abgrenzung Lelafsen; aber er gibt zu, daß die Stäote dabei schwer be- itachleiligt werden. Deshalb schlägt er vor, den 25 größten preußischen Städten je zwei neue Abgeordnetensitze zu ge- dvähren. Von diesen 50 neuen Abgeordneten sollen 25 Unternehmer und 25 Arbeiter sein und aus berufsständischen Wahlen hervorgehen. Damit werde auch die berechtigte Silage beseitigt, daß keine Arbeiter ins Abgeordnetenhaus gelangen können. Diese Vorschläge werden vielen begründeten Bedenken begegnen; sie sind unzureichendes, zum Teil prinzipiell anfechtbares Stück- und Fliüwert. Aber )ie zeigen jedenfalls die wachsende Erkenntnis, daß sich das preuß. Dreiklassenwahlrecht gründlich überlebt hat und den drin- «enden Bedürfnissen 5er Zeit widerspricht, und ebenso bic Bereitwilligkeit und) solcher Personen, die der bürgerlichen Linken nicht angehören, an einer Reform mitzuwirlen. "
Um die Vorschläge des Abg. Menck zu verstehen, muß man sich die Grundzuge des bisherigen preußischen Wahlrechts vor Mgen halten: Das preußische Abgeoronetenhaus zählt 433 Abgeordnete. Die Reuwahlen finden alle 5 Jahre mittelbar, durch Wahlmänner statt, wobei ein Wahl- mann auf 250 Seelen kommt. Die Wahlmänner werden in den Urwahlbezirten von allen über 24 Jahre alten Männern gewählt, die im Besitze der bürgerlichen Rechte sind, seit 6 Monaten in der Gemeinde wohnen und keine Armeltunterslützullg erhalteii. Die Stimmenabgabe ist öffentlich. Bemerkenswert ist die Dreiteilung der Wahlbezirke iiad) der Steuerleistung. In der ersten Klasse ivählen die Höchfrbefteuerten eines Bezirks, die em Drittel der Gesamtsteuern au,bringen. In der ersten Klasse wählen diejenigen, die das zweite Drittel aufbringen. Der Rest wähl! tu der dritten Klasse, Run wählt jeoe Klasse die gleiche Zahl von Wahlmünnern, obgleich die Zahl oer Urwähler in jeder Klasse versehieoen ist. In dec ersten Klasse sind meist nur wenige der Höchstbesteuerten unb in der dritten Aa,se die große Masse mit geringem Einkommen.
Diese eigeiitümlichen Berhältnisie haben auch recht eigentümliche Erscheinungen gezeitigt, so daß beifpw. bei den Leuten Wahlen der Reichskanzler Fürst Bulow in «einem Berliner Wahlbezirke, wo sonst Haupt füchlich Millionäre wühlen, in der dritten Klasse hat wählen müssen, zusammen mit seinem ftut|d)er, denn trotz fernes ganz ansehnlichen Einkommens gehörte er in diesem Wahlkreise der reick)sien Leute seiner Steuerleismng nad), dock) noch zu der grogen Klasse Der am niedrigsten Besteuerten. Das fiui>, wie man sieht, bodj recht unhaltbare Zustände, da nur Steuerleistung mug- gcbend sein soll für den politischen Einfluß. Run luirb uian ja sehen, ob die preußische rjwgierung |idj zu ber großen Tat aufiaiien kann, ein neues, zeitgemäßes Wahlreck)t zu schassen uno ob sie den Willen hat, uralten liberalen Forderungen gegenüber, Entgegenkommen zu zeigen.
Stimmungsbild aus dem Reichstage. Der Unterstützungswohnsitz.
Berlin, 9. Jan.
Der Vizepräsident Kämpf, der mit seinem trockenen Humor sd)on einmal einen sozialdemokratischen Dauerredner dazu gebracht hatte, von der Tribüne abzutreten, inben. er auf immer stürmischer werdende Schlußrufe ernst rügeni erklärte, daß der Redner das Red)t habe, seine Rede zi beenden, stellte heute an einen anderen sozialdemokratischer. Herrn, den Abg. Kaden, der zwar selten das Wort nimmt, aber dafür mit um so größerer Hartnäckigkeit, die Preis frage, welcher Zusanimenhang bestehe zwischen dem Unterstützungswohnsitz und dem hohen Bankdiskont. Uni) Herrn Kaden, der burd) seine langen Aus sich rungen über die derze.tigen Verhältnijse des Geldmärkte, zu dieser Frage Anlaß gegeben hatte, mangelte der Humor über das Verständnis für die Antwort: Bei dem jetzigen Diskont könne and) em Börsianer in die Lage kommen, vor dem Unterstützungswohnsitz Gebraud) zu machen.
Es war keine neue Frage, mit der fick; heute ber Reichs tag $u beschäftigen hatte. Auf der Tagesordnung ftant eine Reihe ber „kleineren Vorlage n", die noch aur dein ersten Abschnitt der gegentuärUgcn SZ.ion rüdjiänbii sind, da sie infolge der Vertagung über die Sommermonate nicht zur Erledigung kamen. Wioer Envarten nahm dec eint dieser Gesetzentwürfe, die Novelle zum Unterstützung s rv o h n s i tz, die ganz^ Sitzung in Anspruch. Schor, vor 2 Jahren hatte berjeibe Entwurf dem Reichstage vor gelegen unb in der Kvmm.ifion eine gründckche Durcyarbei tung gefunden, ohne daß es zu einer weiteren Erledigung gekommen war. Abweichend von ihrem Verhalten 6c. sonstigen Vorlagen hat die Regierung diesmal die Kom- mijsiousbeschlüs,e unbeachtet gelegen unb den Gesetzentwurh in seiner ursprünglichen Fas.ung wieder vorgetegt. Der Staatssekretär v. Be t h m a n n-H o llw e g unterzog fidj der Ausgabe, dies zu begründen. Er wußte aber auf Die Anfrage eines Redners der Lmten nicht zu erwidern, woher es denn komme, daß dem Entwurf auch die alten Motive ohne jede Aenderung und ohne irgend eine Erwähnung der KommissioiiSverhandlungen beigegeben feien unb warum man auch die durch die Volkszählung von 1905 inzwischen überholten Ziffern einfach ab geschrieben habe. Bei ber zur Verhandlung stehenden Frage handelt es fick), wie bekannt, um eine Entlastung der burd) ben Wanberungsverkehr vom flachen Lande in- die Studie md von ben kleinen Orten in die Industriezentren und Großstädte in starke Acitleiden- schaft gezogenen HeimatsgLmeinden. Die Vertreter der rechten Seire des Haujes, des Z e n t r u m s unb der R a - tionalliberalen, stellten sich allgemein auf den Boden der Vorlage und hatten nur einige Bedenken im Sinne ber damaligen Ko mm > ssionsbcschlus । e. Unter dem Widerfprud) der Sozialoemotraten üerLeibigte der nationaltiberale Abg. Horn-Reuß das Gesetz gegen den Vorwurf der agrarischen Liebesgabe, unb der konservative Herr v. B r o ck h a u s e n tat das mit aleicher Entschiedenheit. Die Freisinnigen Dc. Ablaß und M o m m s e n hatten aber reckst tri|i.ge Eründe gegen diesen Versuch einer gesetzlichen Regelung des Armenwesens vor^ubringen, den sie als Getegenheits- macherei und Flickarbeit bezeichneten. Die Art indes, in der sie es taten, wich himmelweit ab von dem polternden Tone und der systemlosen Aneinanderreihung von einzelnen „Fällen", in der sich nach joziaidernutraiisu)er Hebung auch heute Herr Kaden gefiel. Es gab eine sehr erregte Auseinandersetzung zwischen Herrn Dr. Ablaß unb Den Sozialdemokraten, nne man sie in ben Zeiten bes Blocks und auch schon vordem bei Eugen Richter öfter erlebt hat. In später Siunbe beendete ein Schiußantrag die Aussprache, unb die Novelle zum Unterstützungswohnsitz ging an eine der 20 Komm ist ionen, die voraussichtlich in den nächsten Wochen glcick-zeilig tagen werden.
ß.n ita i nisch-avejiymschrr Zw.lÄenjuLl
Ein aus Mogadiscio angekominenes Telegramm meldet, daß am 12. Dezember etwa 2UUÜ Abes s l) u i e c. die aus unbekannter Richtung kamen, einen Einfall in die Gegend von Vaiooa, Rcvai und Buracaba (Jtalienisdj-Souiulilani)) unternahmen, Karawanen beraubten und Kaufleute töteten oder gefangen nahmen. Nachdem die betrogene Bevölkerung fick) an ben italicnisd>en Residenten in Lugh wandte, kam es dort zu eineni Zusammenftoß, an welajem einer|cit5 die AbesiyNier mit Hilfe der Arusti unb Ogaden, anderseits die Ziahaunin und Ascaris in italicmjdieni Dienste tciiualjiucn. ES uyeiut, daß beide Teile beträchtliche Verluste erlitten. Infolge des Zujammenstoßes wurde Lugh blockiert, aber nicht an» gegriffen. Weitere Raa,richten fehlen. Der Minister des Auswärtigen ersuchte den Mariueminister, schleunigst die im Raten Meere besindlichen Kriegsschiffe nach Mogabiscio zu dirigieren. Ter Minister des Ausivanigeii telegraohierte auch unverzüglich dem Ministerrefidemen in Addis-Abeba mit der Aufforderung, dein Kaiser Menelik einen f o r m lichen P r o t e st zu überreichen wegen der Verlegung des status quo im Territorium Lugh und des die Sicherl>eit der Kaufleute verbürgenden Italienifcl>-äthiovifd-en Handelsvertrages. Er verlange sosorlige Zurückziehung der tibciiunier, Bestrafung der Schuldigen und eine angemesfene Entfä-äbigung.
Tie „Tnbuna" bemertt, daß die Gegeno, m der sich der Einfall b e r A b e s s y n i e r i/n S o m a 111 a n d vollzogen hat, ungefähr 3UU Zkiloincter von der Küste entfernt in der Richtung auf Lugh liege, bic Bevölkerung dieser Gegend unterhalte zu den dortigen italienischen Residenlen sehr gute Beziehungen und wähle sie häujig zu Richtern bei ihren Streitigkeiten. Ihre gemeinsamen Gegner seien die Amhara; diese 1-älten kürzlick) einen Zusammenstoß mit den Leuten des Mullah gel-abt und seien geschlagen worden. Vielleicht hatten sie, von dein Wuiijche beseelt, auf irgend eine Weife unb an irgend jemandem sich dafür zu rächen, den Einfall ohne Ermächtigung ihrer Häuptlinge aus- gefüllt. Die von ihnen heimgejuchte Gegend sei eine der reichsten auf dem linken Ufer des B j u b a. Wenn die überfallenen Stämme ihre Zuflucht zu den itackenifchen Re- fidenten in Lugh nähmen, so weife bas baraufhin, baß die Amhara über sehr übermächtige Streitkräfte verfügten, da jene Stämme sich für gewöhnlich selbst verteidigten. Man wisse noch nicht, warum der Resident iu aktivem Eingreifen sich ent*
schloffen habe, statt nach Maßgabe der dauernden ^>nitrutiionen cüi seitens der Zentralregierung vermittelndes Vorgehen zu beobachten. Ta bte Kapitäne Bougiovani und Molinari, bie sich in Lugh befinden, kaltblütige unb kluge, dabei tapfere Offiziere find, so nehme man an, daß sie eine Intervention iür unausweichlich gehalten haben. Tie „Tribuna" ist ber Ansicht, baß Lugh voti den Italienern noch gehalten werden könne, lügt aber hinzu, daß, falls es aufgegeben werden mußte, dies nock) keinen Verzicht aus Lugh in sich sclstießen würbe, weil auf Verlangen Meneliks Verhandlungen zwecks Regelung der Grenze zwifck>en Abefsynien und Benadir in die Wege geleitet ■uerben sollen. — Tie „Tribuna" zweifelt nicht an der freund- ichastlichen Gesinnung Meneliks, der erst unlängst dem Vor- reter Italiens in Adbis-Abeba bie Ansicht kundgegeben habe, Maßnahmen zu treffen, um die ihm untergebenen Stamme »ur Ausgabe Razzias zu veranlassen. Das Blatt glaubt nicht, daß der Zwischenfall Verwickelungen zur Folge haben werde.
DeutdcheA
Berlin, 9. Jan. Heute abend fanden 35 sozialdemokratische Versammlungen als Protest gegen das preußische Wahlrecht statt. Rach frühzeitigem Schluß der Versammlungen suchten größere Trupps Teilnehmer auf verschiedenen Wegen in das Zentrum der Stadt zu gelangen, wurden indeisen durch Polizeimann- .chaftcn zerstreut. Auch ein Trupp von 300 Personen, aem es gelang, geschlossen bis in die Röhe des Sck)losses zu gelangen, wurde schließlich ohne Einschreiten der be- ivaffneten Macht ohne weitere Zwischenfälle zerstreut.
München, 9. Jan. Es steht nun, so schreiben die „M. R. R.", unwiderleglich fest, daß die A u s s a s s u n g des Prinzen Rupprecht in der Flottenvereinsfrage Dom Kaiser und sämtlichen übrigen deut-, । d) e n Bundessürsten geteilt wird.
London, 9. Jan. Dem Beispiel der Journalisten und Slädtevertreter folgend, wird der Meiropolitain Fre< Chureh Courcil hundert deutsck)e Geistliche im Sommerzu einem einwöchigenBesuch in London einlad-en. Der Erzbischof von Canterbury und der Bischof von London weroen bei einigen geplanten Veranstaltungen präsidieren.
Tie G ä r u n g i n I r l a n d scheint sich von Tag zu Tag zu v e t m e h r e n. Gestern abend wurde in Bellinark bei Tipperary ein Bombe natten tat verübt. Es handelte sich um einen Versuch, die größte Landbesitzerin der Umgebung zu ermorden. Diese Dame, Frau Chadwick, hatte den 5oaß der Landbevölkerung dadurch auf sich gezogen, daß sie einen Pächter, der wahrend der Dauer von etwa zehn Jahren reine Pacht bezahlt hatte, aus feinem Heim durch polizeiliche Hilfe ausgewiesen hatte. Das Attentat konnte noch rechtzeitig vereitelt werden. Jetzt steht das Haus unter polizeilick)em Schutz.
Schanghai, 9. Jan. In der Provinz Tschekiang ist ein Au f st a nd a us geb co ch en. In der Nähe von Ltuschung-^-amen rouroc eine protestantische Kapelle ze r st ört und eine Schule verbrannt. Die Fre m- Den sind nicht gefährdet. Die Unruhen tragen vorwiegend antidynaftifchen Charakter.
Aus Sruos uno &ano. >
Gießen, 10. Ian. 1908.
** Ordensangelegenheit. Der Kaiser Hal dem Oberleutnant Frhrn. von Nordeck zur Rabenau in der Schutztruppe zu Ost-Afrika die Erlaubnis zur Anlegung des Ritterkreuzes 2. Kl. mit Schwertern des Großherzoglich Hessischen Verdienstordens Philipps des Großmütigen erteilt.
*♦ Die Wertzuwachs st euer, deren Einführung jedenfalls eine der ersten Aufgaben unserer Stadtver- ordneten-Versammlung fein wird, wird auch einige andere hessische Stadtverwaltungen demnächst beschäftigen. In Mainz und in Offenbach haben nämlich sozial- demokratische Stadtverordnete den Antrag auf Einführung gestellt. In letzterer Stadt hat der fozialistifck)e Stadtv. Ulrich ferner die Einführung eines städtischen Umsatzstempels beantragt. Das ist insofern interessant, als der Umsatzstempel unzweiselhast eine indirekte Abgabe ist und die Sozialdemokraten in der hessischen Kammer sich erst im vorigen Jahr energisch gegen jede Erhöhung der Stempelsteuern gewandt haben. Wenn jetzt einer ihrer anerkannten Führer selbst die Einführung einer indirekten Abgabe beantragt, so zeigt sich damit wieder einmal, daß die Verhältnisse oft stärker find als die fchönslen Prinzipien. Uebrigens haben seinerzeit auch die beiden hiesigen sozialdemokratischen Stadtverordneten der Einführung des städtischen Besitzstempels zugestimmt.
** Zu den Landtagsivahlen im Herbst 1908. Im Kreis Schotten stellt die Hessische Volkspartci (Bauernbund) einen eigenen Kandidaten auf. Als solcher ist Bürgermeister Viehl in Rainrod ausersehen. Der jetzige Vertreter ist Forstmeister W e b e r - Konradsdorf. Der Bund der Lanowirte wird im Bezirk Grünberg den seitherigen Abgeordneten Hirsche! nick)t mehr unterstützen. Die Deutschsozialen haben in Grünberg den Oberlehrer Dr. Werner in Gießen auf den Schild erhoben. Für ihn wird auch die Hessische Volkspartei (Bauernbund) ein- treten, deren seither.ger Kandidat eben Hirsche! war. In Groß-Umstadt soll der seitherige Abgeordnete Hauck (He>,ifck)e Voitspartei) vom Bund der Latidwirte leine Unter- stutzung mehr erhalten. In h e r b st e i n - U l r i ch st e i n kan- vidiert der seitherige Abgeordnete Schmalbacy (Hesfische Volkspartei).
** Landes Universität. Professor Dr. Paul DrewS hat den an ihn ergangenen Ruf nach Halle


