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Nr. 364 Erstes Blatt 1S8. Jahrgang Montag S. November 1908
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tzenilprech - Anschlüße: Ä V Aff Beranl wörtlich
toi Du Redaktion 112, _ a •• -- für den politischen Set!,
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tot Die Tagesnuittmer «ofaffonzdnlif und Verlag der vrühl'schen Univ.-Vuch. und Steindnttkerel «.Lange, «evattion. Expedttton und Druckerei: Schulstratze 7. ^,^genie.l y Beck. VIS vormittags tu uije. •’
größer geworden ist: die Kontrolle I gewesen, bedauerlichcrwci c tinten aber c^ige vi^vsc daswischen, t nicht gefaßt werden. , Dre Lage > und brachten die Hatt.wmc- zum wünsch«.
Die heutige Nummer umfaht 10 Seiten.
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Mß man aus den Ereiguis'.n der Vergangenheit endlich lerne
4poÜtifcbc L^gesfcbau
ür Zigarren,
Neiehsregterung beabsichligren Banderoleitzätze Z'garelten und Rauchtabak anzugeben. ^Tie Salz
Sätze ollen nach der
Süddeulfehen Tabakzeltung" folgende Staffelung erhallen:
bis 1
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3.— , 6.— , 9— „ u. s. w.
7
13
25
50
50
8
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32
65
96
V über
0,50 Alk.
1,- „
2,- , 0,80 .
1,60 , 3,20 ,
81, 5
1. o"ür Ziga r «en:
4 Plg. 4 Mk. pro Mille
bis 2 , 5 , 10 über 10
Feinschnitt 3— 5 5—10 10-20
3. F ü r Rauchtabak: ~ Mk. das Kilo frei
Tie Banderolens'ätze für Zigarren.
Die .Süddeutsche Tabafreilung ist in der Lage, die von der
der letzten Jahre darlun, immer l - « fehlte, und die Fälscl)er konnten nicht gefaßt-------
des deutschen Weinbaus ist seit Jahren schleäst; bie Konkurrenz Des Auslandes, die Rebkrankheiten, die steigenden Löhne und An> baukosten haben ihn in eine schlimme wirtschaftlich Situation gebracht. Die Gesetzgebung, mit der jetzt der Reichstag befaßt wird, soll wenigstens einige Quellen des Uobels- verstopfen.
Der neue Entwurf eiitspricht in der Hauptsache einer Resolution, die der Reichstag im Llpril 1907 mit großer Mehrheit aiu genommen hat. Er bringt die räumliche und zeitliche Beschränkung des Zuckerwasserzusatzes zum Weinmost, den Zwang, Lagerbucher zu führen und die Kontrolle durch Sachverständige tm Haupt- amt. Aber wie ein roter Faden zog es sich nal)ezu durch sämtliche heutige Reden: auch die Fassung dieses neuen Entwurfs ist in wichtigen Einzelheiten mißverständlich und unfiar, und die Schwierigkeit, juristisch zuverlässige Formulierungen zu finden, betonte auch der Staatssekretär des Jnnerit, Herr v.Bethmann- H o l l w c g in seinen einleitenden Worten. Aber er gab doch der Hoffnung Ausdruck, daß das Gesetz jetzt endlich Beruhigung erhalten möge: in vino veritas — der Wein ist nicht gesälfcht!
Die Parteien schicken ihre Weinsachverständigen vor: das Zentrum den fränkischen Abg. Baumann, die Konservativen den Häuptling des Bundes der Landwirte, Dr. R ö s i ck e, den der Zufall der Vertretung des pfälzischen Wahlkreises Kaiserslautern zum Weinsachverständigen ebenso gemacht hat, tote das Heilbronner Mandat den Abg. Naumann: die Nationalliberalen den oberbadischen Nationalliberalen Dr. Vlanlenhorn — die alten, wiederholt sckwn gehörten Weinredner, die allerdings diesmal weniger Wünsckie und Forderungen vorzuttagen hatten, als
lNftftsterknsis in Oesterreich.
Das Ministerium des Freiherrn v. Deck hat sich nun doch nicht mehr halten können. Nach einem gemeinsamen MiNifttrcate ist man am Samstag vormittag zu der Erkenntnis gekommen, daß unter den gegebenen Berhältnisten eine längere Fortdauer des bisherigen Kabinetts unmöglich sei.
Mas zu der Demission des Kabinetts geführt hat, ist ja bekannt, der unselige .Hag der Tschechen gegen die Deutschen hat den Anstoß gegeben, wegen der Tumulte in Prag erfolgte die Demission der beiden im Kabinett befindlichen tschechischen Minister, die schließlich auch ihre übrigen Kollegen milgerissen haben. Zu der Abneigung der Tschechen gegen Herrn von Beck kam noch die Gegnerschaft der Christlich-Sozialen, deren Wünschen der Ministerpräsident nicht weit genug entgegengetommen >oar und die ihm daher auf jede Weise Schwierigkeiten zu bereiten suchten, um seinen Sturz heroeizusuhren Das ist ihnen auch gelungen, Freiherr von Beck geht und an feine Stelle kommt ein Mann christlich-sozialer Färbung, Herr von Bienerth, der bisfj.rige Minister des Innern.
ES ist zu bedauern, datz es dahin gekommen ist, denn der bisherige Ministerpräsident hat in den reichlich zwei Jahre» wahrend deren er die Geschäfte führte, sich als ein umsichtiger Mann gezeigt, dem es durch seine kcuge Taktik gelang, Oesterreich vorwärts zu bring-n. Er hat bie überaus schwierige Wahlreform auf Grundlage des allgemeinen und gleid>en Wahlrechts durchzuführen verstanden und den Ausgleich mtt Ungarn auf weitere lü Jahre zustande gebracht, wie ja auch unter ihm zum erstenmal feit langen Jahren die Parlamentsmaschine wieder in regelrechten Gang gebracht wurde. Es war kein leichtes Werk, dem seit Jahren eingerittenen Zustande der politischen und wirt- schaftlichcn Unsicherheit ein Ende zu machen und im Interesse tDcfterreidjS wäre es dringend zu wänsck>en gewesen, wenn Herr von Deck sich noch länger hätte halten können: aber Einsicht haben die Slaven niemals gezeigt, ihnen galt immer als erstes 'JJloment die Erweichung ihrer persönlichen Wünsche.
Daß unter Herrn von Bienerth ein völlig an bet et Kurs eingeschlagen wird, darf mit ziemlicher Sicherheit behauptet werden, vor allem dürfte das Deutsckstum noch weiter zurückgedrängt werden. Dies erhellt schon daraus, daß statt bet bisherigen zwei Tsckrechen noch em dritter in das Kabinett ein- rritt, weshalb die Polen gleichfalls einen brüten Vertreter im Ministerium haben wollen und noch bezeick-nender ist cs, daß gerade der tschechische Minister Fiedler im Ministerium bleiben wird; es ist dies derselbe Handels.nknister, der vor einiger Zeit öen galizischen Firmen empfahl, im Hinblick auf den Boykott veutscher Waren in Polen sich für Einführung galizischer Produkte nach 'Polen ins Zeug zu legen!
Unter diesen UnifUnutn kann man nur mit Besorgnis der weiteren inneren Entwickelung Oesterreichs entgegen)eben, denn ruhige uno einem Aufschwung dienliche Zeiten dürften schwerlich Heraufziehen. Der Nationalitätenhaß wird nur noch schärfer bet» iwrtrelcn und unliebsame Szenen im Neickisrate werden wohl wie früher an der Tagesordnung »ein. Vielleicht wird ober die ju erwartende Unsicherheit, wie schon einmal, das Gute haben, daß die deutschen Parteien alle trennenben Momente vergessen I und sich sammeln, um das bedrohte Deutschtum zu verteidigen. | Dieses Zu' ' nm.'ug>'sen ist seinerzeit von gr.'ßem Erfolge begleitet
Bürgschaften für die Zukunft.
Die von den F-r.i innigen ansgegangene Anregung, eine , Adresse an den Kaiser zu richten und den Monarchen i hierdurch auf die Gefahren des persönlichen Regiments hin- zulveisen, ist erfolglos geblieben. Mer der konservative Parieivorstand Hal ciligegrifsen, wie bereits mitgetcilt, eine Erklärung veröffentlicht und darin Borlehrungen gefordert, die eine Wiederkehr solcher Mißstände verhindcrrt, wie sie jetzt bei der Veröffentlichung der englischen Presse über Aeußerungen der Presse zutage getreten sind. Nicht ganz mit Unrecht sieht die „Franks. Ztg." nun in dieser Erklärung der Konservativen den Versuch, die Angelegenheit auf außerparlamentarischem Wege zu behandeln. Tas spricht auch die konservative , Kreuzzeimn^ ganz offen aus: „Daß der Parteivorstand nicht die parlamentarische Aktion abgelvartet hat, erklärt sich aus der Stellung der Partei dem Parlamentarismus gegenüber. Zu einer Machtsrage zwischen Krone und Parlament darf uns diese Sache nicht iverden. Nicht Parlamentarier sind es, die hier den Wünschen des Volkes vor dem Throne Ausdruck geben, sondern die erwählten Führer einer monarchisch gesinnten Volks Partei. Und im Vertrauen darauf, daß der Kaiser diese Stimme unabhängiger treuer deutscher Bürger und Edclleute gern anhören uub ihrem Wunsche willfahren wird, sehen wir der weiteren Entwicklung der Dinge mit Zuversicht entgegen."
Nicht ganz so zuversichtlich ist die Stimmung in anderen Parteilageim. Da befürchtet man vielfach, daß die mit einer gewissen Ungeduld erwarteten Interpellationen im Reichstage schließlich nur eine Reihe mehr oder weniger schöner Reden zeitigen werden, ohne an den Verhältnissen selbst etwas zu ändern. Man verlangt nach sicheren Bürg- fchaslen für die Zukunft, aber wie fiitö sie zu erlangen?
Einen recht diskutablen Weg scheint uns ein Vorschlag der „Köln. Ztg." anzugeben, nämlich die Einsetzung eines ständigen Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten. Tas genannte Blatt wei'ch darauf hin, daß bereits mehrere- Staaten solche Ausschüsse haben, Italien, Belgien, Frankreich und die Vereinigten Staaten. Man hat in diesen Staaten gute Erfahrungen mit solchen Ausschüssen gemacht, und auch England ist int Begriff, einen derartigen Ausschuß einzusetzen. Die , ttMn. Ztg." denkt sich den Ausschuß für auswärtige Angelegenheiten als eine Vorinstanz, die die Vermittlung ^vischen Voct und Regierung zu übernehmen hätte. Von diesem Ausschüsse heißt es dann wörtlich: „Aus ihm würden naturgemäß die Redner entnommen werden, die im Plenum die auswärtige Politit zu behandeln hätten- die Regierung fände in ihm eine Stelle, die sie in kritischen Lagen durch vertrauliche Darlegung zu unterrichten hätte, die ihr ein Teil der Verantwortung abnähme uni) auch den Kaiser als den alleinigen verfassungsmäßigen Träger der auswärttgen Polit.k einigermaßen entlastete. Freilich wäre ein solcher Ausschuß auch eine Kontrollstelle für die Regierung und eine Mehrung der Macht des Parlaments. Aber wir meinen, gerade die Vorgänge, die zu der jetzigen Aussprache in Presse und Parlament geführt haben, feien der beste Beleg, daß eine solche stontrollstelle nötig ist. Hätte Fürst Bülow z. B. die Offenbarungen der „Nordd. Atlg. Ztg." vom 31. Oktober einem solchen Ausschuß anvertraut, so hätte er nicht nötig gehabt, un,ere häuslichen Irrungen, Tinge, die man anderwärts hinter den Kulissen hält, vor aller Welt auszu- breiten." —
Wie übrigens eine Newhorker Meldung der „Times" angibt, ist jetzt, noch im letzten Augenblick, die Veröffentlichung eines neuen Kaiser-Interviews verhindert worden. Ter Verlag der „Century Magazine", eine der vornehmsten monatlichen Zeitschriften Ameritas, kündigte nämlich schon an, daß die Tezember-dkummer eine Unterredung veröjfent- lichen werde, die ihr Mitarbeiter, der bekannte amerikanische Journalist William Hale, mit dem deutschen Kaiser gehabt habe. Das Interview habe auf der „Hohenzollern" an der norwegischen Küste stattgefunden. William Hale gibt die Kommentare des Kaisers über „Menschen und Einrichtungen" wieder, dann des Kaisers Eindrücke über den Präsidenten Zioosevelt. Sodann wurden die Ansichten des Kaijers über die christliche Religion, über den Krwg und über die wahre Mission des Reichtums wiedergegeben. Mr. Hale hält den Kaiser für einen entzückenden, hochsympathischen Mann, einen ivahrhaft christlichen Monarchen. Der Kaiser sei ein Regent, der gelernt habe, mit seiner Kraft zurückzuhalten, obwohl er >ich seiner Kraft bewußt ist. Diese Bemerkung bezieht sich offenbar auf die Friedensliebe des Kaisers, die er beivahrt, trotzdem Deutschland die mächtigsten Rüstungen besitzt. Wie nun mitgeteilt wird, hat die Geschä,tsleit.ung der genannten amerikanischen Zeitschrift ans dringende Vorstellungen hin den Teil der Nummer, der dieses Kaiser-Interview enthielt, vernichten lassen und die Ankündigung zurückgezogen.
In Berlin war am SarnZLag das Gerücht verbreitet, daß Fürst Bülow erkrankt sei, und boshafte Menschen glaubten schon hieraus den Schluß ziehen zu müssen, daß die Jntcr- peilalion im Reichstage auf ungew.sse Zeiten vertagt werden würde. 9tun toiro aber von zuständiger Seite aus erklärt, daß dieses Gerücht falsch sei. Für die Tienstags-'Litzung des Reichstages, in der ja nun die Interpellation besprochen werden >oll, hat sich, wie man uns meldet, eine so starke Nachfrage nach Einlritlsiarteli für die Tribünen des Reichstages gezeigt, daß schon längst über sämtliche Plätze ver- fügt ist. E- A»
Stimmungsbild aus dem Reichstage.
Berlin, 7. November.
Der Wein ist ein altes Sorgenkind ter deutschen Gesetzgebung. Auf die Spezialgesetze von 18£L und 1901 muß jetzt schon wieder ein völlig neues Gesetz folgen. Die bisherigen Gesetze haben eine R^chtsuniicherheit geschaffen, die, wie die zahlreichen Prozegc
2. Für Zigaretten: Pfg. 1.50 Mk. pro Mille
Einzelkritik zu geben. . ..
Der hessische Abgeordnete Dr. $aötb vertrat dre Sl^ialdemokratie, die sich in dieser Frage an der -Leite der Rerüts- tagsmchrheit befindet: aber, was er vorlrug, Schutz der ichwer ringenden, kleinen Winzer, verträgt sich allerdings nur mangelhaft mit der parteiofsizicllcn Kautsky'sckMN Agrarpolitik, die den Großgrundbesitz erwachsen läßt und den kleinen feinem sicheren Verderb anßeimgibt. Die Freistiinigen sind gespalten; der Bremer Abg. H o r m a n n befürchtet eine starke Schädigung des Wein- handels und eine Beengung der kleinen Winzer; Dr. Naumann dagegen stellte sich dem Entwurf durchaus sympathisch gegenüber, wandte sich aber zugleich mit großer Entschiedenhert dagegen, daß durch die an sich notwendige Lagerbuchführung dem Steuerbeamten zu einer allgemeinen ReiclMveinsteuer der Weg geebnet werde; >ct Flaschenwein werde dann sicher nicht der einzige „Sydow- wKn" bleiben. Dem freisinnigen Führer trat kräftig der natio nalliberale Freiherr Heyl zu Herrnsheim zur Secke, der als letzter der heutigen Redner darauf ausmerkiam machte, datz in einzelnen süddeutichen Staaten eine Weinsteuer bereits besteht unb die württembergischen und badischen Winzer durch eine Reichs- weinsteuer noch besonders belastet würden. Wie er mitteute, bat H.-ssen im Bundesrat ge^en die St-' icr gestimmt. Von den Etz sässern war der der Reick)spartei angehörige Dr. H o f f e l mit dem Entwurf im allgemeinen zufrieden, während der Zentrumselsässer Dr. Wetterls darin ein Zurückweichen der Regierung vor dem großen Weinhandel erblicken £U müssen glaubte. Am meisten Genugtuung äußerte der händlerische Pfälzer S t a uff e r. Herr v. Wolff-Metternich, in dessen Zentrumswahlkreis der Berneastler Doktor wächst, konnte sich leider in der Unruhe des Hauses nicht verständlich macken. Auch er schleint mit den Grundzügen des Entwurfs zufrieden zu sein.
Am Montag wird die Beratung fortgesetzt. Dann wird eine 28glicbrige Kommission als engeres Weinparlament zusammentreten.
Vie hrMchen LandtagLwahlen.
Die am Samstag von den Wayunänneru vollzogene Wahl der 2 5. Abgeordneten ist ohne jede Ueber- raschung verlaufen. Die Wahl ging in allekt Wahlkreisen in vorschriftsmäßiger Weise von statten; auch in den nicht ganz sicher feststehenden Wahlkreisen, wie Wald-Michelbacki ^Dr. Heidenreich), Ober-Ingelheim (Dr. Frenay), Griesheim ^Sensselder), Groß-Umstadt (Hauck) und Herbstein-Ulrichstein (Schmalbach", sind die bisherigen Vertreter wieder- gewählt worden. Ueberhaupt sind von den 25 ausgeschie- Denen "Abgeordneten 21 wieder in die Kammer cingetreten und die ganze Parteiveränderung beschränkt sich auf die beiden sozialdemokratischen Verluste in Mainz, deren Mandate an Dr. Pagenstecher (natub.) und Dr. Schmitt (Zentrum) übergingen. Die bisher siebenköpsige sozialdemokratischL Partei ist darnach auf 5' zusammengeschmolzen. Die einzige weitere Veränderung in der neuen Kammer besteht Darin, daß an die Stelle des bisherigen Abg. Braun-Oppenheim der gleichfalls nationalliberale Rechtsanwalt Dr. Winkler und an Stelle des Abg. Hirschel (Grünberg-Gießen) der deuisch-sozial-bauernbündicrische 'Abgeordnete Gutsbesitzer Lutz getreten ist.
Tie Wahlen in den obcrhessischen Wahlbezirken (außer in dem bereits mitgeteilten Gießen) hatten folgendes Ergebnis:
Wahlbezirk Grün berg. Bei der unter der Leitung des Wahlkommissärs Regierungsrat Weicker in Gießen am Samstag nachmittag 5i/i Uhr vorgenommenen Wahl waren sämtliche 37 Wahlmänner erschienen. Gewählt luuroe im 1. Wahlgang Gutsbesitzer Lu tz-Elpenrod (deutschsozial und Bund der Landwirte) mit 22 Stimmen. Bürgermeister Lang (natlib.) erhielt 9. Bürgermeister Sann (linksliberal) 5 und Bürgermeister Benner eine Stimme.
Wahlbezirk Lauterbach. Bei der Abgeordnetenwahl stimmten von 33 Wahlmännern 22 ab, 11 waren nicht erschienen, darunter sämtliche der Stadt Schlitz. Der seitherige Abgeordnete, Bürgermeister Stöpler von Lauterbach erhielt 21, Bürgermeister Zinßer-Schlitz eine Stimme. Das Resultat der Wahl war sehr überraschend, umsomehr, als man der Meinung war, 2 bis 3 Stimmen würden den Ausschlag geben.
Im Wahlkreis Herbstein-Ulrichstein wurde der seitherige Landtagsabgeordnete Bürgermeister Schmalbach von Crainfeld wiedergewählt. Abgegeben wurden 33 Stimmen, wovon auf Schmalbach 25 und den Gegenkandidaten Rechner Meiski von Ulrichstein 11 Stimmen entfielen.
Wahlbezirk Schotten. Forstmeister Dr. Weber wurde wiedergewählt.
Wahlbezirk Butzbach. Der seitherige Abg. Ioutz wurde mit 25 Stimmen wiedergewählt.
Stadt Alsfeld. Jnstizrut Reh (freif.) wurde einstimmig wiedergewählt.
Stadt Friedberg. Beig. Damm (freif.) wurde wiedergewählt.
Von den übrigen Wahlresultaten seien folgende erwähnt :
Wahlbezirk Dar mstad t-Land. Senßfelder (B. d. LZ mit 24 gegen 20 sozialdemokratische Stimmen wiedergewählt.
Wahlbezirk Offenbach-Land. Der seitherige Abg. Orb (Sozdem.) siegte mit 38 gegen 27 Stimmen, die auf Nessel i^Zentr.) fielen.
Wahlbezirk Groß-Umstadt. Hier waren je 19 antisemitische und Zentrumswahlmänner gewählt. Die vier nationalliberalen Wahlmänner gaben den Ausschlag zugunsten des bisherigen Abg. Hauck (Antis.).
Wahlbezirk Lampertheim. Der seitherige Abg. Seelinger (natlib.) wurde mit 35 Stimmen gewäbtt. Der offizielle Kandidat der Nationalliberalen und Des Bundes der Landwirte erhielt nur 8 Stimmen.
Wahlbezirk Michelstadt. Der sozialdemokra-^ tische Kandidat Hasenzahl war im letzten Augenblick zugunsten des Frei,innigen Windisch in Michelstadt zurück- getreten. Letzterer erhielt aber nur 13 Stimmen, wahrend Der nationahiberale Abg. Lang mit 24 Stimmen wieder-, gewählt wurde.,
Wahlbezirk Oppenheim. Die freisinnigenWahl- männer stimmten für den bisherigen Abg. Braun, der trotzdem mit 14 gegen 20 Stimmen unterlag. Dr. Winkler (natlib.) untersrützt vom Zentrum und B. d. L., erhielt 20 Stimmen.
Wahlbezirk Ingelheim. Dr. Frenay (Ztr.) wurde mit 35 gegen 19 frei-innige Stimmen wiedergewählt.


