Nr. 305

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zurückgestellt, weil man Die

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russischen Gesetzen nicht strafbar ist, unb die Verbreitung legt die Anklage nur 13 Deputierten zur Last.

Tie Anklage ist so konstruiert, als ob die 169 Exdepu­tierten eine Geheimverbindung zum Umsturz der bestehen­den Staatsordnung gegründet hätten. Ist auch die Be­gründung der Anklage wenig stichhaltig, so hat doch die Staatsanwaltschaft nur wenig Schuld daran; sie mußte mit der an sie gestellten unbedingten Forderung rechnen, die Mitglieder der ersten Duma unter allen Umständen gerichtlich zu versolgen und sie, wenigstens provisorisch, in den Anklagezustand zu versetzen, was bis zur gericht­lichen Entscheidung mit dem Verlust der bürgerlichen Ehren­rechte verknüpft ist. Und dies gelang. Tie Staatsanwalt­schaft hatte es nicht nötig, sich allzusehr um die streng juristische Seite zu kümmern.

Ist doch der ganze Prozeß eigentlich ein politi­sch e r R a ch e a k t der Bureaukratie für die unangenehmen Stunden, die ihr die erste Duma bereitet hat. In solchen Fällen sind die sämtlichen Behörden gewöhnt und bereit, ganz rücksichtslos vorzugehen. In solchen Fällen sind alle Mittel, die zum Ziele führen können, gut genug.

Wer sind nun die „Feinde der Gesellschaft", die Ver­brecher, die schier das Vaterland ins Verderben stürzten, wenn nicht die Rettung seitens der Bureaukratie. ge­kommen wäre. Es sind eben dieselben Männer, die noch in Zeilen der dunkelsten Reaktion ihre Stimme für die Notwendigkeit einer konstitutionellen Versassung erhoben. Wäre man damals ihrem Rate gefolgt, so wären uns nachher die Schande und die schweren Erschütterungen erspart geblieben, zu denen da§ alte Regime uns schließ­lich gebracht hat. Nicht der künftige Richterspruch, wie letzterer auch aussallen mag, betrübt jetzt ihre Seelen, sondern die Tatsache, daß sie sich auf der Anklagebank befinden — während die furchtbarsten und abscheulichsten Erscheitiungen der Kontrerevolution amnestiert worden sind. Tas zeigt, wie viel wir von normalen Lebensbeding- ungen, von wirklicher Beruhigung, zu deren Erreichung ftch die jetzigen Angeklagten so sehr bemüht haben, entfernt (inb. Vor dieser Tatsache verliert in den Augen Dreier Männer ihr persönliches Schicksal jede Bedeutung. Tie Geschichte und das Volk werden anders über sie urteilen als die herrschende Bureaukratie.

Im allgemeinen ist im Reichstage in dem abge­laufenen Jahre nicht allzuviel geleistet worden: in bim ersten Abschnitte der Sess.on erledigte man nur das Budget, wichtigere Vortagen wurden z ” T 7 - --

Reaierung'Zparteien erst an ein Zusammenarbeiten wähnen mußte.

$>ic erste Kuma uui der Anklagebank.

Aus Petersburg wird uns geschrieben:

Zur selben Zeit, in der die neuen Herren vom Tau- rischen Palais, die neuen Tumaabgeordneten, in die Ferien aehen, versannneln sich in Petersburg, dem zwingenden Rufe des Staatsanwalts der yieftgen Gerichtskammer fol­gend, die ehemaligen Deputierten der ersten Reichsduma, Die „besten Männer Rußlands", wie der Kaiser sie in der Thronrede nannte, um ihre Verurteilung wegen des Wi- borger Ausrufes anzuhören und dann in die entsprechen­den Gesängnifte zu wandern.

Tamals, als der bekannte Aufruf verfaßt und ver­breitet wurde, versandte die offiziöse Telegraphenagentur eine Mitteilung vom 19. Juli (August) 1906, in der sie urbi et orbi kund tat, daß „die Staatsanwaltschaft zum Schluß kam, daß die Abfassung des Aufruses an sich keine Veranlassung zur gerichtlichen Verfolgung der Unter­zeichner des Aufrufes sei, angeklagt konnten nur die Ver­breiter — seien es ehemalige Dumamitglieder oder nicht — werden." Seitdem haben sich aber die politischen Ver­hältnisse und dementsprechend die Ansichten der Justiz­behörde so gründlich geändert, daß nunmehr 169 Mit­glieder der ersten Reichsduma, von denen nur vereinzelte auch im Verdachte der Verbreitung stehen, aus der Anklagebank Platz nehmen müssen. Es sind eben jene Aus­erwählten, die vor 11/2 Jahren mit heißen Glückwünschen, mit frohen Hoffnungen und festem Glauben vom Volke in die Duma entfanbt wurden. Wir sehen unter den An­geklagten den ersten Dumapräsidenten Professor Murorn- zew, die beiden Vizepräsidenten, den Fürsten Peter Dolgo- ruti und den Professor Gradeskul, den Obersekretär Fürst Dimitri Schachowskoi und seine drei Gehilfen. Kurzum, wir finden nun im Sitzungssaal der Gerichtskammer aus der Anklagebank am heutigen 12./35. Dezember die An­zahl, die für die Beschlußfähigkeit der Duma nötig wäre, mit Präsidium und Sekretariat vollzählig vor. Muromzew könnte als Präsident die Sitzung eröffnen, wenn es nicht im Gerichtssaal wäre.

Die Geschichte kennt in Hülle und Fülle Beispiele, )aß Deputierte, deren Reden gestern das Land mit größ­tem Interesse und mit gespanntester Aufmerksamkeit und meistens auch mit voller Sympathie, sogar mit Enthusias­mus, lauschte, heute wegen ihrer Ueberzeugung aufs Schas- ott oder ins Gefängnis oder auf die Galeeren gebracht werden. Auch kennt sie Fälle, wo eine Volksvertretung, die noch gestern als wahre Aeußerung des Volkswillens galt, heute durch eine andere Macht ersetzt wird, die nun bestrebt ist, möglichst schnell all das zu vernichten, was die erstere zum allgemeinen Wohl geschaffen hat.

Zum ersten Male sehen wir aber, daß nicht einzelne Deputierte, sondern ein Parlament in seiner beschluß- ühigen Mehrheit auf die gemeine Verbrecherbank gesetzt wird, und dazu noch für eine Handlung, die eine natür­liche Folge feiner Tätigkeit ist, mit Der die übergroße Mehrheit der Wählermassen einverstanden war. Nun kommt also die erste Reichsduma und mit ihr eine ganze Pe­riode russischer Geschichte mit ihren leidenschaftlichen Be- trebungen, mit ihrem stolzen Kampf um Rußlands Er­neuerung und mit ihren unbestreitbaren historischen Irr­tümern vor Gericht. — Ist die Petersburger Gerichtskammer ür die Volksvertretung zuständig? Sollte das Urteil nicht dem Volke und der Geschichte überlassen bleiben? Der Staatsanwalt, der die Anklageschrift verfaßte, und die Gerichtskammer, die sie bestätigte, antworteten mit kühner Entschiedenheit — ja, die gewöhnliche Gerichtskammer ist ür diesen ganz ungewöhnlichen Prozeß zuständig. Ob liefe Antwort von der Geschichte kassiert werden mird, das wird der Gang der künftigen Ereignisse zeigen. — Verlassen wir jedoch den geschichtlichen Boden und wen- )en wir uns dem juristischen zu. Ta fragt es sich, hat der Staatsanwalt, wenigstens vom strengjuristische tand- mnkte aus, recht? Die Frage muß verneint werden, da die Abfassung des Tokuments aniichnachden

Gesetzentwurfes verlangt ja niemand. Man weiß zwar, daß die vom Freisinn geforderte Nebertragung des Reichstagswahlrechts auf Preußen als voll­ständig ausgeschlossen gelten kann, immerhin aber ließe sich doch ein Modus finden, der den jetzigen rein kratischen Charakter des preußischen Wahlrechts beseitigt und es den modernen Forderungen anpaßt. Von dem Aus­fall der Antwort des Fürsten Bülow auf die im Januar anstehende freisinnige Wahlrechtsinterpellation wird für die weitere Entwicklung unserer inneren Verhältnisse auch im Reiche viel, wenn nicht alles, abhängen. So können wir in Deutschland in Bezug auf unsere inneren Verhältnisse nicht sorglos in das neue Jahr hinübergehen, denn wer weiß, was es in seinem dunklen Schoße für uns birgt. Auch der Rückblick aus das Jahr 190 7 kann alles in allem genommen nicht sehr erfreulicher genannt werden, ein wirklicher Fortschritt a u f politi­schem wie wirtschaftlichem Gebiete ist nicht zu verzeichnen. Gewiß sind manche gute Ansätze vor­handen, aber die weitere Entwicklung läßt sich absolut nicht voraussehen. Dazu kommt die schwere wirtschast- liche Depression, die schon jetzt auf allen Schichten der Nation lastet und voraussichtlich noch gar lange an» dauern wird; ja sie wird vielleicht noch ärger tuerben.

Blatt 157* Jahrgang Montag 30* Dezember 1907

Ve-ng-vretA, Dem Siebener Anzeiger monatlichM., Mertel-

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Dieser Winter soll nun die Probe aus das Exempel bringen, und wer will das Resultat schon heute Voraus­sagen, nachdem sich schon einmal ohne zwingenden Grund die Situation innerhalb des Blocks zuzuspitzen drohte; über Vereinsgesetz uno Vörsennovelle, die in Gemeinschaft mit der Reform des Majestätsbeleidigungs- Paragraphen Konzessionen gegenüber der Linken be­deuten, wird es trotz mancher Gegensätze, namentlich über den Sprachen Paragraph en des Vereinsgesetzes, vor­aussichtlich £u einer Einigung kommen. Die Hauptsache aber soll erst noch kommen, so gern auch der Reichskanzler eine derartige Belastungsprobe noch weiter hinausge­schoben hätte. Die immer mißlicher gewordenen Fina n z- Verhältnisse d e s R e i ch e s schreien dringend nach einer Reform, indessen will man das Loch im Reichssäckel ruicberum mit neuen indirekten Steuern zustopsen, weil die ReichLregierung und auch die Rechte von direkten Reichssteuern unter keinen Umständen etwas wissen wollen. Ter Freisinn wiederum ist energisch gegen jade indirekte Steuer und so ist es sehr wohl möglich, daß es hierüber zu einem Beuche kommt. Ist doch die Linke in hohem Maße unzufrieden mit den Zuständen ir^Preußen, wo trotz der Blockpolitik im Reiche kaum eine Aenderung ein ge­treten ist. Es läßt sich nicht leugnen, daß der eine oder Der andere im Ministerkolleginnr Den Fürsten Bülow nicht so unterstützt, wie es wohl sein sollte, und der Ritt des Finanz- ministers von Rhein baben gegen den Abgeord- n e t e n Bassermann hat berechtigtes Aussehen erregt. In der Polensrage haben die Freisütnigen zwar hin­sichtlich oes Entcignungsrechtes eine Kabinettsfrage nicht gestellt, aber ui Bezug aus die Wahlrechtsresorm wird man jici) nicht abspeisen lassen. Auch in dieser Hinsicht hätte Fürst Bülow gern eine weitere Hinausschiebung feiner Ant­wort gewünscht, aber einmal muß er doch Rede und Ant­wort stehen, es läßt sich ja nicht leugnen, daß die Losutig einer so tief einschneidenDen Frage sich nicht aus dem Aermet schütteln läßt, aber über die au,zustellenben Grund­prinzipien dürste man sich do chschon jetzt einigermaßen Aar sein, und die sofortige Vorlegung eines vollständigen

Deutsches Reich.

Berlin, 28. Dez. Dw „Norbd. Alla. Ztg." schrDM Es tauchen immer wieber, namentlich in auslänbißHen Blättern, Angaben auf, die für den Beginn des Früh­jahrs eine Reise des Kaisers nach dem Mittel­meer unb einen Besuch auf Korfu bestimmt in Aus­sicht stellen. Wir moaften diesem müßigen Gerede gegenügt betonen, daß über Auslandsreisen Sv. Majestät im kom­menden Jahre noch kein Entschluß gefaßt ist.

— Der Kaiser sandte zur Erinnerung an den My- Besuch dem Lordmayor von London zu Weihnachten j^in Bild in Garde du Corps-Uniform mit Unterfchrift. Die Lady Mayovesse erhielt die in Windsor aufgenommene Photographie des Kaiserpaares mit Unterschrift.

— Tas Kaisermanöver von 1908 wird, wie die „Mil.-Pol. Korr." meldet, an den Tagen vom 7. bis 9. Sep­tember zwischen Saarburg und Die uze in dem Ge­lände nördlich der Eijenbahnzollstation Avricourt, nur etwa 25 Kilometer von der französischen Grenze, abgehalten werden.

— Wie eine Londoner Zeitschrift, die mit dem briti- chen Hofe aute Fühlung unterhält, jetzt mitteilt, bestätigt es sich, daß König Cduaro von England und Die Königin Alexandra, seine Gemahlin, den Besuch Kaiser Wilhelms und der Kaiserin Augusta Viktoria im kommenden Jahre 1908 in Berlin erwidern werden.

— Durch eine Kaiserliche Äabinettsordre vom 24. Dez. wurde dem L a n d w i r t s ch a f t s m i n i st e r v. Arnim bisher Oberleutnant zur t^ee a. D., der Charakter als Kor- .vettenkapitän verliehen.

— Der Kaiser von Ct)ina hat für Deutschland eine neue S t u d i e n k o m m i s s i o n ernannt, die bereits in den^nächsten Wwcheu in Berlin eintreften wird. An ihrer Spitze steht der Vizepräsident des Verkehrsministe- nums Iü-Sche-'Fie. Die M^s.ion wird fast den Charakter einer ständigen Einrichtung erhallen, da der Aufenthalt Ms zunächst auf zwei Jahre berechnet ist.

— Durch R u n d e r l a ß in Den einzelnen Ressorts der ireu gi scheu Regierung sind die Beamten erneut darauf hin gewiesen worden, bei dem bevorstehen- den Gehaltstermin ihre Bezüge soweit irgend^ mög­lich in Rcichsbantnoten unD Reichstassenscheinen in Emp. ang zu nehmen. Die Kassen sind angewiesen, nur in.den iJallcii, wo ausdrücklich Hartgeld gefordert wird, tn solchem zu zahlen. Da eme bereits früher vom Finanz- mintster ergangene derartige Anregung den gewünschten Erfolg Nicht gehabt hat, ist sie nimmehr erneut in Erinnerung gebracht worden.

Bochum, 28. Dez. Heute sand die außerordentliche Generalversammlung des Knapp s ch a f t s- äu der auch Vertreter des Ministeriums und des ^berbergamtes erschienen waren. Die Versamm­lung, welche sich mit der Statutenfrage belaste verlief nad) mehrstündiger Verhandlung wiederum ergebnislos Nunmehr toub wa5 Zwangsstatut in Kraft treten.

Iie veutige Dummer umfaßt 10 Seiten.

Jahres ückbltL.

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Deutschland.

- der Wanderer gern auf die hinter ihm liegende Strecke Weges zuruckfchaut, so ijt es and) von Interesse, am ©nbe es Jahres auf all die wichtigen politischen Ereignisse, ine sich in seinem Laufe abgespielt haben, zurück- zuschauen; mag auch ein Fahr im Laufe der Zeiten nur eine unendlich kurze Spanne barftcllcn, so trägt sich doch manches ju, das wert ist, für die Nachwelt erhalten zu bleiben, aus dem man aber auch gar manches für die Zukunft lernen kann, und was darum festgehalten zu wer- den verdient. Gerade für uns in Deutschland bedeutet baS scheidende Jahr eine wichtige Stufe unserer weiteren staatlichen Entwicklung, haben sich doch speziell auf inner- politischem Gebiete inand^rlei Ereignisse abgespielt, die es der Dicgierung nahelegtcn, wenigstens teilweise ihre bis­herige Richtung zu andern. Der Februar brachte infolge der im Dezember stattgehabten Reichstagsauslösung die Neuwahlen und mit ihnen ein Parlament, das ein recht verändertes Bild aufwies; gegen Zentrum und Sozial­demokratie hatte die Wahlparole gelautet, das Zentrum niederzuschmettern gelang dem Fürsten Bülow jedoch nicht um so großer war aber der V e r l u st d e r So z ia l d e m o - kratie,' so daß infolge des Eintretens der freisinnigen Parteien in den sogenannten Block die Regierung über eine beträchtliche Majorität verfügen konnte. Im Grunde genommen ist es ja em Unding, konservativ-liberale Politil zugleich zu machen, aber auch der Gegner wird dem Fürsten Bülow zugeben müssen, daß er mit Der „konservativ-libe­ralen Paarung" doch manches erreicht hat. Freilich handelt es sich bei alledem nur um eine Augenblickstaktik, das Gefüge des Blocks ist gar leicht, unb zu Beginn bieses Dezembers hat bekauntlia) nicht viel baran gefehlt, baß ber Block in bie Brüche ging. Weiter bedingte Der Uebertritt der lintsliberalen Konzessionen, und dies wiederum barg die Gefahr in sich, es mit der Rechten zu verderben. Unter solchen Umständen ließ sich natürlich treuer links noch rechts eine vollständige Zufriedenheit erzielen, aber die Partei­führer sind gleichwohl bemüht, durch beiderseitiges N a chg e b c n unbeschadet her sonstigen Parteiprinzipien den Fürsten Bülow in biefer Politik zu unterstützen, die ihren Parteien nur Vorteile bringen kann. Unter Dem Zeichen Der Blockpolitik staub auch die Demission bes preuß. Kultusministers v. S t u b t, dessen Regime bis in die Reihen der Rechten hinein keine Gegenliebe fand; be­dauerlich war mir, daß auch ein so hervorragender Staats­mann wie Graf Po^fadomsky gevpsert wurde, wemi- gleich man diesen Schritt dem Reichskanzler nachsehen konnte, weil Wohl der Staatssekretär deS Innern bei Der Blockpolitik nicht so recht von Herzen mitmachen mochte, und weil er gerade beim Zentrum stets Unterstützung für feine sozialpolitischen Projekte' gesunden hatte. An feine Stelle i|t Herr v. Bethmann - Hollweg getreten und wenn er auch erst wenige Monate in diesem neuen Amte ist, so kann man doch mit der Anerkennung nicht zurück­halten. daß er nach Kräften bemüht ist/ein' würdiger Nachfolger seines verdienten Vorgängers zu werden.