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Das Haus vertagt sich.

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«-!-«">> b.z.!ch„.l oIä 6nä 5aul,i, fi r rr n \ 3en Steuergesetzgebung des Reiches die vermehrte I srehung des Großkapitals zu den La st en irFu’n ^ner verlangt ^Abhilfe gegen die „Impertinenzen der russi- fmbui^h^ Th öer^toörerderen Gefährlichkeit durch Aus- Nndung des Wasfenlagers in d e r P a n k st r a fc c in Wnfl? 5ie£>sCr fIar rertoiefcn Wo sei der Staatsanwalt im w^e geblieben? Jetzt sei er auf einmal von Eifer

?“ "En- .7:'° Schlamm,lut, die unsere Zeit durchseuchte, 'online Meis? L'rvv* ? Ae ’nJ,bcr' der die Hohenzollern in schmählichster sich eraest §roÄ°" Weib mit einem Rosse sodomitsich

L,7 .^getzt! Trotzdem treten die „Davidsbündlcr" füc ein Seine. renrJÜ?.r e*n- rat' darunter seien Leute, die unter den Str-Men

ft fi'ft^rf a?”n-ni Nch, w°hl fühlen, die ihre Füße unter die Achts.)ftU<£5tt,4c °>os Kaisers stecken. * ^Hört, höril

SRnto»ri,a?fä^fIa?3en' lHesierkeit.) Mi- ich diesen Dichter, Än 3U kennen glaube, ist es mir über alle

,7s a? Zweifelhaft, ob gerade er sich für diese moderne Form und r^apon von Politik begeisterte. Wir machen die Blockpolitik für M? »««JS Qani- selbstverständlichen Voraussetzung, daß wir h^rhYn s^Ö-Aß Us^rS naturgemäßen Taktik dadurch entschädigt verden, daß! über das hinaus, was uns an liberalen Forderungen “VbeF nc$ltciLr^eit ohnedies nicht borenthalten werden kann — TmnA? ^!rh -- Konzessionen in unserer politischen Richtung gemacht werden. Wie steht es aber damit aus? u

P=rih^rm{i?CsU* ltanden im Programm des Reichskanzlers nodj nun ift Ä ftn^ «oreinfachung im Heereswesen:

<P ? Tt a ?J?bon.;. llegt da etwa die Grenze seiner Macht? ^eit Zähren müssen die Vorarbeiten wenigstens der Straf- iheJamta ?;LÜ/m ^.ge sch los sen in den Akten des Reichs- und Jetzt endlich wissen wir, daß der Entwurf ?o?- Tmh- T . Jahres innerhalb deS ReichsjustizamtS cs bmi9/r^a^r^aenrotorr?* mod)te wissen, wie lange wird b/r Rrff b?§ einmal in die Praxis kommt. Wenn fflpfph / 0 lange gesund blerbt (Heiterkeit), bis das

AA.tz Eommt, dann ist der Reichskanzler manche Sorge für die SrnÄ rvs' cH-it-rk-it.) Statt dessen aber kommt die ^bprfmSschon sehr bald, über deren Nützlichkeit und Iei-n allgemeines Einverständnis besteht; aber frei- Hört'^ ^rhCnm" Deutzen tausend Richter erspart. (Hört! Hort.) Sie Borsenreform I Gehört die Ausmerzung Thh™ ße?cn 5rcu unb Glauben aus der Gesetzgebung zu den Ausgaben des Liberalismus? Ich dächte, das wäre eine (ScI,r gut! links!) Also auch dies na-re»t @ C ^°"zesston. Und das Vereins- und V-rsamm.

?cn ww diesen Entwurf annehmen, solange er tok (sfmsr Ausnahmebestimmung, deren Handhabung

überantwort»?^ und Ungnade der preußischen'Regierung <^Ta baS & keine liberale Abschlags-

Er^ahrunapn Ü otV eJ9nui}0§ 0 e fc fei Hat man an den Vmti^Ta Mit Ausnahmegesetzen noch nicht genug? Damit be- kundet man nur die p 0 l 1 t i s ch e H i l f - u n d R a t l 0 s i g k e i t. dent» bCr A'chskanzler unter der mittleren Linie zu

nken scheint, entfpricht nicht unseren Anschauungen. Wir apfrmirp ban' was wir brauchen, mehr Rechnung ■

?n Vr e nlLp ?a§ wi^igste Probestück wird sich ja

in Preußen abspielcn; dort ist d i e B a h n f r e i f ü r e in < Block^^.ahlrecht. Wenn es der Reichskanzler ^mit dem i Block gutmeint, dann muß er ihn erheblich weiter n a cb 1 Ixnfg steuern als bisher. (Lebhafter Beifall links.) ' 1

unter den Streikzwang zu beugen. (Hört! hört! xe\n3eJncr.etre,f3 mißglückt sind, so hat es nicht Ty ^y be5 Koalitwnsrechts gelegen, sondern daran, daß hL e^mhf b sonnen wurde ohne innere Berechtigung, oder weil ^Kämpfenden ihre Macht überschätzt hatten. Eine andere Frage te.%°6 ber Smn der unjeren Bestimmungen über das Koalitions-

T* Tn §b 162 und 153 der Gewerbeordnung und einigen anderen Be^mmungen zugrunde liegt, ob dieser Sinn der Gesetze * J praktisch Anwendung findet. Ich will nicht auf die Einzel­heiten dieser Materie eingehen, aber ich erinnere an die Aus- suhrungen, die der Staatssekretär Dr. Nieberding am 20. April im Anschluß an eine Rede des Abg. Heine gemacht ausdrücklich erklärte, daß die Rechtsprechung des R^chsgerichts auf dem Gebiete der Erpressung und des Koalitions- .Zechen Ergebnissen geführt hat, deren Konsequenzen M & TTTTT -r?^eik ob die Rechtsprechung so klar abgegrenzt WS t!t- Er hat auch auf die Notwendigkeit hinge- TTTiT ^Vision des Strafgesetzbuches hierin Wandel zu schassen. Ich stehe nicht an, zu erklären, daß, wenn dieser 'hu- lvider die Absicht und den Sinn ^^setzes der Arbeiter, der von dem Koalitionsrccht Gebrauch mnoSpr6 3U0eLÜ^rsf wir dann an eine Acnde-

rung der Gesetzgebung werden denken müssen.

Hs den Vertretern des Handels und der Industrie und des Handwerks in die Wege geleitet wurde, ist der Entwurf emes unlauteren Wettbewerbsgesetzes o^estellt Ueber den Inhalt ist ein Einverständnis erzielt worden, 9-CT ^ute den Bundesregierungen zu.^ Der besonders Bestimmungen über das Konkurs- und Ausverkaufswesen. (Beifall rechts.) Ich will auch foÄ^-?Ä b^wversen, daß tm Reichsamt des Innern noch ein be- Ce-r e ausgearbeitet worden ist, über das schon Mitteilungen verbreitet worden sind. Auch dieser Entwurf wird m ganz kurzer Zeit der Qeffentlichkeit übergeben merden, damit die Kritik sich mit ihm beschäftigen kann 9

Sie langandauernde, hohe Spannung unseres orkt.es, welche schwer auf dem ganzen deutschen Er- ü Unb in Sonderheit die minder kapital­kräftigen Volksklassen auf das empfindlichste berührt .wird von mir au ss tief st e beklag t. Die erhebliche Steiae- cine Jolge des unerwarteten wirtschaftlichen i ^?t..Mar mit dazu beigetragen, um das Tempo und

aber^^Lf^Lufschamnges innerhalb gewisser Grenzen zu halten, aber sie bildet doch, wie ich schon sagte, eine schwere Belastuna an erren ^in^" E^Ä^ei^ Wenn sie auch nickt allein van ftärf hnr* M 'mi,t8cnr SttrI’aohl,nen abhängig ist. sondern sebr fn x 1 smkrnahonare Lage d-Z Geldmarkts beeinflußt wird,

-n r R-ichsregierung die ernste Pflicht ob. auch die Berhaltmsie unseres einheimischen Geldmarktes auf das nc- fruren. (Lebhafter Beifall.) Wir haben die Ein- 8eld ° ffreMt 1 bie einschlägigen Grade des

Dero-. Kredit- und Bankwesens bereits veranlaßt. (Beifall.)

J?m^asb4 rbem Reichstage schon in der nächsten ^nc entsv^e^n?/N Rotenprivilegs der Reichsbank

da? dr?, liÄ s ^orlage zugehen muß, macht es wünschenswert, lickütbdi?ck,alfü^ ^"^s baldmöglichst vorgenommen und baldmög- burchgefuhrt wird. Wir werden hierbei keiner der auf dem ®eneH a^eBen'^W?cIbe.'’? darbietenden Lösungen aus dem r f “*"■ Wir werden je&en Vorschlag, der uns aus den

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darauf, daß es gelingen wird, die Schwierigkci en der $cr^äIt= KltnäFen‘ Ä? die baldige Rückkeh/zu Normalen Ver- -raltniswn unseres Geldmarktes zu beschleunigen. (Beifall.) leicht ^i ^er Finselheiten eingegangen, als das viel-

ba§ h)efenfTirü n? ^otslesung angebracht erscheint. Ich habi s wesentlich getan, um Ihnen den Ernst meines Willens au Arbe????wstc?^ Ä TnT Miete meines Ressorts wirkliche rnich da^ei irr’spJ^^eifaH.) ^ch bitte Sie, unterstützen Sie

in 7i,D der unvoreingenommene Wille, die Wirklichkeit

«Sw -’ÄSä fSss " «Bis.«» w? $ ^'^kanzler SkeaL

' ^orZellan steht auf allen Seiten Vorsicht. (Leiterf-^' ' Ein Tropfen demokratischen Oelcs — ein Tropfen ein N : lL°"erk-it ) Früher sollten die Liberalen doch

' !^ns dre Suppe bekommen. (Heiterkeit.) Aber der agrari?

^^^^OAler hat Herrn v. Oldenburg zum Freund _ hn

nichts zu machen. (Heiterkeit.) Die Sozi al Politik soll »I nVL verlangsamen, nein, sic scheint auch einen

?^'^?leindlicheren Charakter anzunehmcn, als sie ihn bi-?' schon hat (Großes Gelächter, Unruhe, lärmende Zustimmn^ der Soz.) Herr von Bethmann hat ja ausdrücklich erklärt^ wolle die Mitarbeit der Arbeiter an den Krankenkassen cinschr^ tm^H Bethmann-Hollweg widerspricht

^Ä^??ln.) Die Mitarbeit der Sozialdemokraten '^soll £ geschrankt werden. (Der Staatssekretär bejaht dws leL nickend. Zurufe rechts.) Wollen Sie Herr von Pauli H-tereitz S^g.Pauli-Potsdam wehrt mit beiden Händen ab)^ s versprechen müssen Sic schon entschuldigen (He.^7 ke it), cs dauert ja auch nicht lange, dann ist das von bQ &

&?Ä&SSST“■ (䔓' ””

Vizepräsident Kämpf: Es ist der Zuruf .Verleumdet . faUen ich weiy nicht von wem — der Abg/ Sachse meldet r?A 'ch rufe ihn zur Ordnung. metOet R

(fortfahrend): Den König Demos führt der Reicks S; b”r: n N--N. )N Preußen-Deutschland i st E ^olt k ei N König; es ist em Lastträger : auf sein. Rucken legt man die Steuern, aus seinem Fell ''schneidet man T Me?%ür7tentfte°rn,B cin H°hn. Will man Minister!

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aus ,einer Knechtschaft herauskommt Wir werd, nach wie vor nach unten blicken. Ties Haus hier Ut da? s fttwres rsvL.-r.-M gw&sR-ÄwrÄsfeswnie M »stete.)”****ä

Preußischer Kriegsminifter v. Einem' ^cki Tmtv a

' bnm^X1UT 3U mS?en- habe heute voll He^rn Ga^ ' ti£m JBerlTner Sageblatt" folgenden Brief fcefonwJ zSie -???/n gewagt, in öffentlicher Reichstagssitzung eine von Tr n?e?e?t r^ü rb fbtUU9 Entstellung des Sinnes derselben e?ne

Rundschau habe ich nichts zu tun — qlaubc nickst Tibi0Un’ b,e unter

u b I r ch e Genugtuung geben werden (Hört! Hört! reckits^ oder -daß eine Klage gegen einne aktiven General zu^ihrem Kiel? AusfallCrIIärc Auen daher auf diesem

4Vp Sff; soweit er gegen mich gerichtet sein sollte, selber eine ?psf?b^ chti^ke it enthält. Dann habe ich ^hnen nichts anderes vorgewm-fen, und werfe Ihnen auch jetzt noch vo?

bie mc.’2tcn ^rer Vorgänger Ihre Stellung dem Militarkabmett gegenüber zu bescheiden aufgefaßt haben daß Sie Veriaumnlnen gegenüber nicht ftüher vorgegangen sind L

Porten war weder der Vorwurf der Feighest noch das St langen, daß Sie Ihre Kenntnisse aus Kneipen belieben fnITpn Rpy auBüubfen Ich werde Abschrift dieses Br^’ßei oÄ’nrtS sonstigen Zwkulieren lassen, gez. R. G a e d k e, Q b e

. rr Meine Herren, da dieser Brief bei Mgeordneten atrhrrfpr«, loj unb auch sonst veröffentlicht wirb, möchte ich noch weitere Er» klarungen dazu geben Im „Berliner Tageblatt" erschien c^i 30 Ottober oon H^errn Gacdke ein Artikel unter der' UeL^chrift »Wo stnd die schuldigen?" Der Artikel schließt mit folgenden Porten. „Und^wo war schließlich ber Kriegsminister, der Herr von Cinem^. Hier, wo es sich nicht darum handelt, dem Parla­ment etwa^ vorzuerzahlen. sondern das Offizierkorps, das Heer fernster Gefahr zu bewahren. Gewiß, seine Rolle in Personen-

11 r lerder einflußloser als den Behörden gegenüär nhhStxT errrm-arsberm6er^€' Kaiser wie dem Reichstag ver- antwortliche Mef der ^erwaltting ist, fühlte er denn nicht selber da» Bedürfnis, einztutreten, seinen obersten Kriegsherrn aufzu- ?ußte auch er nichts von all den Dingen,die alle Welt wußte, die nicht nur tn verttauten Kreisen der Garderegimentti wurden.- n, die in allen Kneipen Berlins"«

Ä.l 4 £ Ä SSÄgfi tÄ ■JS Ser^wr°mahU QETC Fehler gemacht Wtute Möller die^auf Frieden ^oden,, daß ungeschickte Diplomaten zwei fall link->^-?s ongewie,en sind, aufeinander Hetzen (Bei- kn ysT? s- ^bauern es, daß im Prozeß Mo ltke-

C n bl± "'tlinsten Familienangelegenheiten in die ^effent- iWcit geirrt wurden. Wir wundern uns auch daß ae7en dpn Grafen Lynar noch kein Sttafantrag gesteM Lrden is?dan er 8? LI? ^k.Koste.i des deutschen Volks seine Penswn erhält .Die Frage, ob eine Kamarilla besteht ober uirM rT «S’ t-■ hnr. mtnbiz* 1-hi''.r?'.C11, ^' ^'Wg^bildet. Es steht doch fest, VMLWM-LOM irSrP mrfiJto’J"n9Cr Zustand nicht möglich gewesen Es Grafen ?//^N' ^nn ich nicht auch unseres Landsmanns, des

BSssas» lerfeitl Sehr gut!) Das Kind, das der Sckatzsckrptär Schmerzen zu gebären im Begriffe ist (Heiterkeit, m ^esinsiede^e ^uzclstaatlichen Minister >«rden sich' <chcr für^ciniqc ungestörten Nachtruhe hingeben können, denn vor s-s,s «‘SSsx B j unen und nun auch vom Reich, gemolken wird Aussichtslris

M. NLMWÄW «S« Ä 1t "tonnen ^l’SlinTg^ 1? MWWWMW kich, sie d-rtritt die @ a 11 P P e ■ fahret; und wirtschaft- bie linke Hälft- des Blocks, sie vertritt bieTo^ U H 䔫’! sLchr gÄ nnks^-L Inrbp G^Itenen!

^'^-°n-l-rs. a la Schn't zischtdÄ^'o ckl^d to1|

acfüBtt irrl'Jt,t’0r3C1DOrfCn toOrbeTI: ^6 ich nickt das Bedürfnis gefühlt hatte, meinen obersten Kriegsherrn aufzuklären.

Die Frage, ob ich nicht von Dingen gewußt habe die anaebli.l> alle Welt gewußt hat, ist in einer Weise gestellt, die sehr deutlich baj? .der Verfasser gemeint hat, das sei doch wohl nicht glaublich, im Gegenteil: Gegen diesen unerhörten «o r wurs mich vor dem hohen Hause zu wehren, habe ich mich nicht nur in meiner Eigenschaft als Kriegsminister, sondern auä be/ Ansehens meines, Amtes und der Armee fitt verpflichtet gehalten. Ich habe das in der Weise getan daß ich ohne Nennung einer Person ledialiw hi» ® h ' tr Ä rf,Wt\?ber9r8CbT Behauptung selbst als ein? nieder" trad^ttge bezeichnet habe. Wenn der Verfasser jetzt bestreitet daß mit dem. was er g- chrieben hat, dieser Sinn verbunden o»

J» überlasse ich das Urteil darüber dem HouL N V -L z1^nLe^°lLeL-r

ist auch richtig denn bei dem Schutz, von dem ich neulich beamte festgestellt, daß eben diese Leute Zivilisten s^Und Ä gestellt, daß einzeln? von dieskn Leutt«

^ben, sich als Offiziere auszuqeben. (Hört Bürt! red)t§). Ich war also wohl berechtigt, von Buben aus' ^ivib L will'^ick^n" ^Etr Sa“ib b°s We Ä lch an einem anderen Ort, nicht hier in Bewach^J^db '^Uskresie^kfmen" ebenO

m'tal,er°En t'schie d'kn"h 5'^1 e 5m ufur ück ä“ durch^kik 'ZL?"er'N V=utetodrtt W

neben (Sehr richtig!), und ich bin ubeneuot^w/r e werden immer erfolgen, weil wie irh ' derartige Anzeigen deutsche Soldat überzeugt ist,' daß et Tu ttinemR^Ä 6l"r b? (Lebhafter Beifall.) b er zu fernem Recht gelangt.

^"bid (Soz.): Das Reich befindet sich in einer be­schämenden finanziellen Lage, die durchaus unhaltbar ist Schuld «n P"^-n. bie’mit “r/n RWun'

gÄÄÄÄä« M? bienfttauÄ^ U Bei uochvöllig

- -alwird Ä-bC? durch die inbiUen' Steuern auf. fip .fp T b* ~ k bic Ie^e Steuerreform grundverkehrt ist wi-d 9I^anJ±u SUllegeben. Gegen eine W e i n st e u e r die eine Bp^wli^ ^ lein muß, erheben wir den allerschärfsten Protest L'LZl L^kteuern hat sich die Regierung iS SeheimIT Sei ÄuÄ D ks"i ^be ?E°h'ke b”! Re i Än ‘’S Ein^Iftoatc’n’ in'fteue r»“8' m n2ic Mutige Situation der

ÄfcÄ 7, fC,nerf vorgeschlagenen Gestalt mUn nroben,8natiSenCm®08Cr5ftCUe-r -i^c§maI bci Einbringung e!net ,y ä; «-"'S Ä..$$*.isy, &j” ’s— Politik nicht all-s «r" -“x r bcm Gebiet der auswärtigen

Ä -SfS SÄ’ “Ä,.sä:

flnß bestritten'hat: beV^ii^t a nTl" cl ®in=

bei den Natl Sehr richtigstb7i^en ) ' (S^Cn te*tt UIÜ>

-»«■ »i- wäsää

bentgegenubei: die Verfolgung des Obersten Gae'dke' WWiWkVMMM ZMWM-NL.S im verallgemeinere nicht; ich behaupte gewiß nicht

irtn ^n. zu wenig Neigung für das weibliche Ge-

schl ch vorhanden ist. (Heiterkeit.) Aber bei diesen Dingen ist mli^pr^ taä. bc-r ^ohe Adel beteiligt. Vielleicht hängt das PV ber Zuzucht zusammen. (Lachen rechts.) Das genügt nickt' __Krie0sminister sagt: Die Leute müssen vernichtet werden baienbie Militärjustiz, man gebe dem Sol. ber Herren Notwehr. Die Gottähnlichkeit

Vttll^ck? oPbhrt ^aube ich, eine kleine Erschütterung erlitten, dem ÄissermannickP^^ ?Um Bloaprogramm der Linken, auf Stellen in Dckf^' ^^^ugen zu bestehen, daß die höchsten Kost- ' vorb-hali-n bl-ib-lf"' d?°^K o^n zo n?s ck u l"°" (David toenbet sich zum Staatsf-kretä? 2 et n I u rg ? feitet. ftit) - der g-nugt nicht. Auf der Kist- mit dem Block.