Nr. 71 Zweites Blatt

157. Jahrgang

Montag 25. März 1907

Erscheint täglich mit Ausnahme des Sonntag».

Die „Siebener LamlilenblLtter" werden dem „Anzeiger' Biennal wöchentlich beigelegt, das „Kreliblatt |flr den Kreis Slehen" zweimal wöchetlUlch. Der „hesfische Landwirt erscheint monatlich einmal.

GiWker Ainetaer

General-Anzeiger für Gberheffen

Rotationsdruck und Verlag der Brühl'lchen UnurersuälS - Buch- und kieindruckerei.

ÖL Lange. ®ießen.

Redaktion. Exveditton und Druckerei: Schul- stratze 7. Lroeditlon und Verlag > fcaN bL Redaktion: 113. teL-'Ilbu; Anzeigers le den.

politische Lagerichatt.

Zur Regeatschastsfiage in Braunschweig.

ES ist noch nicht entschieden, wer an Stelle deS Der» florbenen Prinzen Albrecht von Preußen die Regentschaft in Braunschweig übernehmen wird, und alle bisher genannten Namen beruhten nur auf Kombinationen. Es wird auch dementiert, daß der RegentschastSrat den Herzog Jo­hann Albrecht zu 2)1 eckten bürg dem Landtage als Regenten des Herzogtums vorschlagen werde, obgleich diese Meldung von dem Wolff'schen Telegraphenbureau verbreitet worden war und dadurch einen offiziösen Stempel erhielt. Plan sollte meinen, daß eS nicht schwer fallen dürfte, unter den deutschen Fürsten eine geeignete Persönlichkeit ausfindig zu machen, aber' eS ist selbstverständlich, daß Vorgänge hinter den Kulissen spielen, über welche die Oeffentlichkeit nicht un­terrichtet lüirb. Daß man in Berlin sich freuen würde, wenn der neue Regent einer Fürstenfamilie entnommen werde, bu­be» Hohenzottern verwandtschaftlich nahe steht, ist begreiflich. Alan hat es jedoch vollständig den Braunschweigern zu über­lassen, sich selbst den Regenten zu geben, den es wünscht.

Die Verhandlungen deS braunschweigischen Landtages über die RegentschastSfrage, die am Dienstag stattfinden, werden unter Ausschluß der Oesfentlichkeit erfolgen.

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Zur Strafprozehreform.

Mit Rücksicht aus die bevorstehende Reform der Strafprozeß- orbnung ist auch die Frage, ob jüc die Glaubwürdigkeit vor Ge­richt die Feststellung der Vorstrafen eines Zeugen erforderlich ist, von aktuellem Interesse, Von diesem Gesichts­punkt: ausgehend, richtete die Redaktion von „Nord und Süd" eine Umfrage darüber an verschiedene Autoritäten der NechtS- wiü'enschast. Eine Reihe von ausführlichen Antworten sind der aenunnten Zeitschrift zuteil geworden. Wir sind in der Lage, schon jevt einige davon anzuführen, die besonders prägnant den Sach­verhalt beleuchten.

Prosessor Dr. W. Mittermaier in Gießen schreibt: „Wenn wir die Vorstrafen beachten wollen, so muß das bei Zeugen und Angeklagten geschehen; ebenso muß bei beiden eine Rehabilitierung oder Verjährung eintreten können. Für eine einfache .^Verjährung" glaube ich nicht ohne weiteres eintreten zu können. Wohl ober ist eine Rehabilitierung und amtliche Löschung der Strafen sehr wohl am ?Natzc; diese Frage wird auch zurzeit lebhaft in Staatsrechts­reisen erörtert. Natürlich ist es nicht absolut not­wendig, den Zeugen nach feinen Vorstrafen z u fragen. Das geschieht auch gar nicht, und einsichtige Vor- fibeiioe lehnen diese Frage ost ganz als „unerheblich" ab. Oft aber ist die Frage von größter Wichtigkeit zur Erteimtnis des Charakters eines Zeugen oder Angeklagten, und dann darf sie nicht umgangen werden. So kompliziert sich die Frage sehr und ist nicht ganz leicht zu beantworten, wenn alle Interessen abgewogen werden sollen."

Prosessor Dr. W. Engelmann in Marburg schreibt: „Der vorhandene Mißstand beruht übrigens weniger aus der bestehenden gesetzlichen Vorschrift, als auf der Schablone der gerichtlichen Praxis. Denn das Gesetz stellt die Befragung der Zeugen über solche Umstände in das Ermessen des Ge­richts; fic soll erfolgen „erforderlichen Falls" sagt St.-P.-O. § 67. Und das ist unentbehrlich. Die überflüssige Be­fragung, die in der Praxis häufig stattsindet, ist oft und auch setzt wiederholt gerügt worden."

Professor Carl Stooß in Wien äußert sich folgendermaßen: „Wie Sie richtig annchmen^ ist durchaus zwischen Angeschul- digteil und Zeugen zu u nterscheiden. Dem Angeschuldigten werden Vorstrafen vorgehalten; der Zeuge wird über solche befragt. Die Kommission für die Reform des Strafprozesses will die Feststellung von früheren Strafen des Be­schuldigten einschränken. Dagegen beantragt die Kom­mission, was die Zeugen betrifft, keine Abänderung. Der Zeuge wird „über solche Umstände, welche seine Glaubwürdigkeit in her vorliegenden Sache betreffen", einoernommen. Es bildet dies einen, Bestandteil der „Generalfragen". Man nimmt an, die Vorbestrafung sei wichtig für die Beurteilung der Glaub­würdigkeit des Zeugen. Ich weiß nicht, ob der Zeuge regelmäßig gefragt wird, ob er schon bestraft worden sei. Das Giffetz schreibt cs nicht ausdrücklich vor, unnötig ist es gewiß nicht unter allen Umständen. Man sollte meiner Meinung nach die Generalfragen überhaupt vom Zeugnis trennen. Es wäre dies wichtig wegen der Bestrafung falscher Aussagen des Zeugen."

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Pobjcdouoßzew f.

Der frühere Oberprokurator deS russischen SynodS, Pob- jedonoSzeiv, ist nach einer Meldung aus Petersburg am 23. d. Vits, gestorben. Mit ihm ist eine der lange Zeit im Zarenreiche in besonderem Maße gehaßten und gefürchtete» Pe-rsönllchkeite» aus dem Leben geschieden. Galt er doch — und wohl mit Recht — als der entschiedenste und einfluß­reichste Vertreter des schärfsten Absolutismus und der starrste» Reaktion. Seine große Riacht rühre wohl daher, daß er — Übrigens ein Mann von großem Wißen, ein ausgezeichneter Jurist und gelehrter Theologe — im Jahre 1860 zum Lehrer bet kaiserlichen Prinzen erwählt worden war, nachdem er sich als Professor des Zivilrechts an der Moskauer Universität sehr bewährt hatte. Zu seinen Schülern gehörte u. a. auch der spätere Zar Alexander III., unter dessen Regierung er dann von seiner mittlerweile erlangten Stellung als Ober» pvofnror des heiligen Synods aus entscheidenden Einfluß auf die gesamte Politik des Reiches geivanii.

Es wird von Personen, die Pobjedonoszew näher kannten, behatiptet, er sei persönlich gutmütig und selbstlos gewesen, Und sein energisches Eintreten für den Absolutismus und die strenglte Währung des griechischen Glaubens nur der ehrlichen Ueberzeugiing entsprungen, daß dies Gottes Wille sei, der mit allen Rütteln durchgesührt werden müsse. Aber jeden­falls ist er in Verfolgung seiner Pläne vor nichts zurück- geschreckt, hat alle Andersgläubigen, Katholiken, Lutheraner und Juden, mit rücklichtsloser Geivalt zu unterdrücken gesucht und so die niedrigen Instinkte des ungebildeten Volkes gegen ihre andersgläubigen Mitbürger wachgerusen und zu blutigen Ausschreitimgen aufgestachelt. Kein Wunder, daß die Wut dec intelligenteren Greife Rußlands sich hauptsächlich gegen Pobjedonoszew wandte, m dem man den Quell alles Un­

glücks tu Rügland erblickte und besten Beseitigung als crue Bedingung für den Einbruch einer neuen freiheitlichen Aera galt. So erklären sich die wiederholt gegen das Leben Pob- jedonoßzews unternommenen Attentate, die indes niemals den gewünschten Zweck erreichten. Seit dem Regierungsantritt 'Nikolaus II. ging der Einfluß PobjedonoszewS merllich zurück, obwohl er seine gewichtige Stellung noch behiett. Erst im vorigen Jahre trat er seines hohe» Alters wegen — er ist 80 Jahre alt geworden — in den Ruhestand, der ihm namentlich von feinen zahlreichen Feinden herzlichst gegönnt wurde.

Admiral Ruyter.

Holland feierte am 24. ds. MtS. den 3 00jährigen Geburtstag de Ruyters, seines größten Seehctden. Es fand in Nienwe 51 eit eine Gedächtnisfeier statt, bei welcher anwesend waren: Königin Wilhelmine, die Königin-Mutter, die Botschafter sowie Abordntingen aus Deutschland, Englaiid und Dänemark. Ter Direktor deS „Atgcrnecn Handelsblad-, Charles Boisscvain, hielt eine Rede, in der er darauf hin- wies, daß man das Gedächtnis des Admirals feiere, der zu­sammen mit Wilhelm 111. von Oranien bie Niederlande gc- rettet habe, der em Urbild deS wahren Niederländers Qcivefen fei, ein Freund der Freiheit und der Unabhängigkeit. So­dann enthüllte in Choir, ivo sich das Mausoleum de Ruyters befindet, die Königin eine Gedenktafel. Dann fand in Amiier- bam im Palais ein Festmahl statt und die 51 ö n i g t n hielt folgende Rede:

Ich treue mich die Vertreter der Souveräne und Siaats- l;äupiev bei nur zu sehen, die beauiiragt sind, an der Feier teiizu- nehmen. Es hegt mir aber auch am Herzen, meinen Tank für die dem yiiUionalljelbcn erwiesene Ehrung auszuiprcchen und die Ver­sicherung abzugebe», daß ich die Freuudichaiisbeiveise, die nur durch diesen All der Seilnaljme erwiesen sind, hochschaye. '-Wögen diese Fesilichkeuen dazu beuragen, die Gefühle der Vrüderlichleii zwischen den Marnie» der Mächte, die an dieser Feier zu Ehren Ruyters teilgenoimnen haben und meiner Floue zu seiüge». Ich lrinke auf das Wohl der Souveräne und der Staaishäupier.

Die Königin brachte dann »och einen Trmkjpruch aus die niederländische Marine auS.

Ter Staatssekretär des deutschen ReichSmarineaMteS von Tirpitz sandte ein Glückwimschtelegramm an den holländische» Btarmeminlster Cohen Stuart, der drahtlich dankte.

Deutsches Reich.

Berlin, 24, März. AuS Frankfurt a. M. wird der „Tägl. Rundsch.' von gut unterrichteter Seile gemeldet, daß der dortige Oberbürgermeister Dr. Franz Ad icke S lür einen preußischen M »niste rp osten auSersehen sei und seine baldige Berufung in eingeweihte» Kreisen als sicher gelle.

— Reichskanzler Fürst Bülow und Gemahlin haben heute die Reise nach Rapallo angetreten. Aus dem Freundeskreise der Familie des Fürsten haben sich ange- schlossen: Professor Harnack, Geheunrat Prof. v. Renvers und der Physiker Prosessor Blas er na. Der „Lok.-Anz." tritt der Behauptung verschiedener Blätter entgegen, daß Fürst Bülow auch nach Rom geht. Ter Kanzler wird seinen Osler­urlaub ausschließlich in Rapallo verleben. Ebenso falsch sind die Ausstreuungen, daß er auf ärztlichen Rat reise und weil er der Erholung dringend bedürfe. Fürst Bülow ist vielmehr bei ausgezeichnetem Befinden.

— Mehrere Berliner Anarchisten, die am 18. März im Friedrichshain an den Gräbern der Märzgefallenen Kränze »iedergelegt haben, werben sich wegen ihres Verhaltens vor Gericht zu verantworten haben. Tie Polizei hat iliehrfach Verhaftungen vorgenommcn. Die Nummer des „Revo­lutionär- vom 18. März ist beschlagnahmt worden wegen eines Artikels „Militarismus und Rebellion" und eines Auf­rufes an die Soldaten und jungen Leute.

— Nachdem Deutsch-Südweslafrika fast völlig pazifiziert und durch Kaiserl. Verordnung vom 31. März ab der Kriegszustand im Schutzgebiet für aufgehoben erklär! worden ist, ist die Abberufung des Höchslkommandierenden, Oberst v. Deiuiling, von dort beschlosten worden. Ter- iclbe wirb, wie verlautet, im April die Reise in die Heimat antreten. Wer als sein Nachfolger an die Spitze der Truppen treten soll, ist noch nicht bestimmt. Doch tritt die Ver­mutung wieder auf, daß der Oberstleutnant o. Estorfs das K o m m ando erhält.

— Kolonialdirektor Dernburg hat einen zehn- bis zwölftägigen Osterurlaub angetreten, den er an den ober- itallenischen Seen verbringt.

— Tie „Nordd. Allg. Ztg." schreibt: In der Reichs- tagssitzung vom 19. März äußerte nach dem Ausweis des stenographische» Berichts der Abg. Bebel in Bezug auf die Auflösung des Reichstages: „In jenen Tagen war die. Nachricht verbreitet, es solle ans Bückeburg ein Tele­gramm cingetroffcn sein, in dem es geheißen habe, ich werde die ganze Bande auseinanderjagen; der das tele­graphiert haben soll, war ein ganz anderer als ein Sozial­demokrat." — Ter Abg. Bebel spielte damit auf die, vor­nehmlich von Blättern der Sozialdemokraten und des Zen­trums verbreitete Legende aus, der Reichskanzler habe vor der Auflösung des Reichstags von dem Kaiser em Tele­gramm solchen oder ähnlichen Inhalts erhalten. Wir ver­weilen darauf, daß wir bereits in unserer Nummer vom 18. Dezember 1906 in der Lage waren, diese Geschichte als eine plumpe Erfindung zu bezeichnen. Indem der Abg. Bebel sie aufs neue in Umlauf setzt, bekundet er wieder den oft an ihm beobachteten Mangel an Gewissenhaftig­keit in der Benutzung von Zeitungsnachrichten.

Köln, 23. 'März. I» der Angelegenheit der Reform des Börsengesetzes wirb der „Köln. Zig." heute aus Berlin telegraphiert: Unseres Wissens befindet sich das Ge­

setz, das beim Bunoesral 015 preugucher Ruuag

werden soll, noch in der Behandlung der preuu. Mmmerien deS Handels und der Finanzen. Sluf die Einbringung befl Gesetzes ist keineswegs verzichtet worden, es werde» im Gegenteil bie Arbeiten hierzu nut allem Eifer betrieben; man hält es aber für richtig, nur mit einer wohlvoibereiteten Vor­lage vor den Reichstag zii trete». Dazu ist aber noch nötig, Gutachten auS Sachverständigenkreise» emziisorder», da ma» nur bet sorgfältigster Vorbereitung hoffe» kann, daß Inhalt und Begründung des Entwurfs geeignet sein werden, die noch bestehenden Vorurteile z» zerstreuen. Tag das Gesetz angesichts der Geschäftslage deS Hauses, wenn es vor Ostern emgebrachl worden wäre, unmöglich zur Verabschiedung hätte gelangen können, braucht wohl nicht erst »achgewiefen zu werben. Wenn die hierdurch nnb durch die, wie gesagt, sorg­fältige Vorbereitung herbeigeführte Verzögerung schtletjUch dem Gesetz zugute kommt, wird man sich darüber nicht beklagen können. Von einer Vertagung ad calendas graecas ist nicht die Rede.

parlamentarische-.

Bremen, „j. Marz, ix.a tsz iplinar-Ver- fobren gegen bie Volksschullehrcr Vvlkmeyer, Gerte!» mann, Gaiwmrg und Labiae wegen Aufreizung der brenn]eben LehrersaM]t gegen Die SckMbe^öeden und Mißachtung wurde * heute abend Mad) Dreitägiger Verhandlung das Urteil geiallL Alle vier Angeklagten wurden zu einem Verwe ts uno den Konen des V>.r,ahr^ls verurteilt. Autzerdcui wurde Der Volks- sll/uilehrer Voltmeyer zu 300 M a r k Gel bst rase verurteilt

Heer unO Flotte.

— Als Genera^euUraut luuroe »ur ^Position gestellt ba bisherige Inspekteur der technischen Jnjiitute Der Znsaiiieri-e ilU>- luig I. W i u t e r. Cs ist Lböl ui Dar in stabt geboren, besuchte Die Realschule in Ouenoach und bas Gi-wnasiuui ui seiner Vater- iiabt und tflat 186/ in bis Gvogh. pess. 4. Jnsanterieregiment iLr machte Den FelDzug gegen Frankreich mit und wurde 1872 in den Verband d.s preußischen Heeres ats Leutirant im 118. J»r- lanierieTugnnent ubcriwninicn. 188'J wurde er als Hauptmann Mitglied der Gcwet/rpruiungSkoninussron und 1890 ä la suite des Infanterieregiments Ar. 116 gestellt

Airche und Schule.

Dresden, 23. Aöärz. In Der ^oruaudssitzung deS hiesigen konservativen Vereins regte der Oberbürgermeister Beutler eine neue Reform der e r ft e n Ständern mmer an, die dahin gehen soll, baß Die KUmmer um 12 Mitglieder vermehrt wird, Die auS den Kreisen Des SjanDeld, Der Industrie, des Ge- werues und von Der Technischen Hochschule zu iuübten, bezw. zu ernennen seien.

Ausland.

London, 24. März. Der „Standard" berichtet, daß die Kaiserin mutter von Rußland der Gesellsck-aft vom roten Kreuz 10000 Pfd. Sterl. geschenkt habe, unter Der Bedingung, daß Die jährlichen Zinsen dieser Summe zu Drei Preisen verwendet werden sollen, Die an die Erfinder Der besten üeil- oder Linderungsmittel für bie Verwundeten zu ver­teilen sind.

— Die neue englische Zeitschrift „The Nation", die Campbell Vannermans viel besprochenen Abrüstungsartikel verösseiitlichte, hat ihren Berliner Vertreter zum Fürsten Bülow gesandt und ihn anfragen lassen, was er über Campbell Bannermans Artikel zu sagen hätte. Der Berliner Vertreter der „Nation" berichtet: Bülow sagte: Alles, was darauf abziele, einen b au e r n- ben Fricbenszustand zu erhalten, werbe von ihm immer verfolgt. Deutschlanb habe ber Welt klare Beweise seiner Friebensliebe gegeben, lieber bie Abrüstungssrage sich zu äußern, lehnte ber Reichskanzler ab. Der Korresponbent glaubt zu wissen, baß ber Reichskanzler zu dieser Frage wahrscheinlich nach Ostern im Reichstage das Wort ergreifen werbe.

Paris, 24. März. Zwischen Frankreich u n b Siam vollzog sich bie Unterzeichnung eines Vertrages, welcher feit längerer Zeit schwebenbe Unterhandlungen in sehr vorteilhaiter Weise für bde Franzosen abschließt. Frankreich erkält gegen einige geringwertige Zugestänbnisse drei große Pro­vinzen, welck>e in dem Gebiete ber großen Seen gelegen sind. Diese drei Provinzen haben eine Oberfläche wo» 20 000 Quadrat­kilometern und eine Bevölkerung von 25—30 000 Einwohnern.

Tanger, 23. März. Der französische Gesandte Regnault erhielt am 23. März b ie Nachricht, daß der französische Arzt Maucharnps in Marakesch von Eingeborenen getötet wurde. In Zusammenhang mit ber Ermorbung hat bie französische Ne­gierung ben Kapitän bes Dampfers Scanne b'Arc beauftragt, un­verzüglich nach Tanger in See au stechen. Die Ermordung er­folgte angeblich, weil bie Eingeborenen glaubten, der Arzt habe in feiner Wohnung eine Station für drahtlose Telegraphie ein­gerichtet.

— Der kürzlich zum Gouverneuer der Andscheras ernannte Abdessadeck ist von ben Anbscheras e r m or bet worden, nachdem sie eine blutige Niederlage erlitten hatten. Die Andscheras mar­schieren jetzt gegen die Mag Hz en.

Neues aus Nutzland.

Petersburg, 23. Dlärz. Heute richtete eine Gruppe von Neichsralsniitgliedern, an deren Spitze bie ehemaligen Aimister Alunow Birilew, Tarnowo und Stichinsky slehen, an den Unterrichtsminisler eine Interpellation über die Ruh e- ilürungen auf den Universitäten nach der Verleihung ber Autonomie. Sie protestieren heftig gegen die Verhand­lung der Interpellation, da sie in derselbe» eine gegen die Autonomie Der Universitäten gerichtetes Manöver erblicken. Fürst Trubetzloy und Der Rektor Der Universität Moskau, Manuilow, hielten energische Reden, i» denen sie autzführten, Daß sie aus Den Händen der Polize:regime nur Trümmer der Universitäten erhielten und Daß sie auf diese» Trümmern das akademische Banner aufpflanzten. Tie Gruppe des Zentrums im Reichsrate unterstützt die alademische Gruppe.

Warschau, 23. März. In seiner Wohnung wurde ein Bankbeamter ermordet aufgefunden; auch das Dienstmädchen war tot.