Deutsches Ueieh.

Berlin, 29. Apru. £39 kiejmoen uey Prinzen Eitel Friedrich 'ift andauernd g 111. Die Folgeerscheinungen des Unfalles, den der Prinz beim Reiten erlitten hatte, sind gänzlich gewichen. Der Prinz wird sich nur noch einige Tage dec vollen Rut-e gingcoeu und am 2. Mai, dem Tage der Bataccconsbesichti- gung des 1. Garde-Regiments zu Fuß, wieder seine Kompagnie führen.

— In der heutigen Sitzung des Bundesrats wurde über die Wiedervorlegung des Entwurfs eines Gesetzes betreffend die Sicherung von Bausorderungen Beschluß gefaßt und

Wesens. Für einfache und handwerksmäßige Dienste im Subalterndienst sei jetzt ein höher vorgebiloetes Personal in Anspruch genommen, das sei unwirtschaftlich. Hierfür sollten Unterbeamte herangezogen werden. Auch die mitt­leren Beamten würden eine solche Reform begrüßen; sie würden frei von Arbeiten, die ihrer Vorbildung nicht an­gemessen seien, und die Mittel, die man gewinne, würden frei werden zur Erfüllung ihrer berechtigten Ansprüche. Den übrigen Resolutionen stimme er in dem Sinne zu, daß eine berechtigte Rücksicht auch auf die Ansprüche des Verkehrs nicht außer Acht gelassen werde. Der Redner spricht über die Frage des Vereinsrechts und gibt Ungehörig­leiten in der Ausdrucksweise der Beamtenzeitunben preis.

Staatssekretär Krätke erwidert, er habe die Pflicht, ein Personal von 250 000 Köpfen so zu führen, daß der Dienst überall gut wahrgenommen werde, und er könne nur anerkennen, daß das Beamten- und Unterbeamten- personal im großen ganzen alles Lob von seiner Seite verdiene. (Lebh. Beifall.) Der Staatssekretär äußert sich zu der Resolution über die Beamtenreform. Es sei eine der schwierigsten Ausgaben, auf der einen Seite dafür zu sorgen, daß der Dienstbetrieb sich in der schnellen und sicheren Weise abspiele, die der deutschen Reichspostverwaltung die Achtung des Auslandes und vor allem die Achtung der Nation erworben habe. Die 1900 er Organisation habe dar­auf beruht, daß der innere Dienstbetrieb einheitlich von einer Kategorie von Beamten wahrgenommen werde. Nun sei ja richtig, daß an manchen Stellen den Beamten Ver­richtungen auferlegt würden, die auch von minder be­zahlten Kräften wahrgenommen werden könnten, daher seien ote gehobenen Stellen geschaffen worden. Von neuem zwei nebeneinander hergehende Beamlentlajsen zu schassen, sei ausgeschlossen. Die llnuvandlung würde im Beharrungs­zustande 40 Millionen erfordern, erst im Jahre 1935 würde allmählich eine Erleichterung eintreten. Er fordert unter Heiterkeit des Hauses die Antragsteller auf, ihre Resolutionen zurückzuzieüen, um den Beamten nicht den Eindruck zu erwerben, daß bie Parteien besser sür sie sorgten als die Regierung.

Das Haus vertagt sich.

Vizepräsident Kamps erteilt dem Abg. v. Chla- p0wski einen nachträglichen Ordnungsruf, weil er die preußische P0t.enpolink gemein genannt hat.

Dienstag: Etat des Reichskanzlers, dann Postetat.

Werden, daß aus einer Erhöhung der Mitgliederzahl einer Kammer nicht unbedingt notwendig auch die Vermehrung der Mindestzahl der Mitglieder einer Kammer, welche der, Abänderung oder Erläu­terung dec Verfassung zustimmen muß, hergeleitet zu werden braucht. Die Regierung glaubt, daß es bei den Bestimmungen des Artikels 110 der Versassungsurkunde in jeder Beziehung sein Bewenden behalten kann.

'(Fortsetzung folgt.)

Deutscher Reichstag.

41. Sitzung am 29. Aprn.

Auf der Tagesordnung steht zunächst die erste Beratung der Gesetzentwürfe betr. Aeuderungen des Reichsbeam­tengesetzes (Pensionen), betr. Beamtenhinterbliebenen und Militärhinterbliebenen.

Schatzsekretär v. Stengel erklärt, die Verbesserung der Lage der pensionierten Beamten sei, nachdem im Vorjahre für die pensionierten Militärs besser gesorgt worden sei, ein Gebot ausgleichender Gerechtigkeit. Und das recht- fertige es auch, daß man hier vorgehe ohne Rücksicht auf Die Finanzen des Reiches. Bei allem Wohlwollen habe sich die Regierung doch auf das Notwendigste beschränken müssen und das Gebot der Sparsamkeit walten lassen. Er erkläre gleich, daß die verbündeten Regierungen mit ihren Vorschlägen bis an die äußerste Grenze gegangen seien. Der Staatssekretär geht dann aus die Einzelheiten der Vor­lagen ausführlich ein.

Abg. Gras Hompesch (Ztr.) beschränkt sich auf den Antrag, die Vorlagen an eine besondere Kommission zu verweisen.

Abg. Siebenbürger (kons.) schließt sich diesem An­träge an, ebenso der

Abg. Gras Oriola (nl.).

Abg. Günther lfrs. Vp.) bemängelt die verschiedene Anrechnung der Zivildienstzeit (erst vom 21. Lebensjahre ab) und der Militärdienstzeit (vom 18. Lebensjahre ab). Darin liege eine Ungerechtigkeit, auf deren Beseitigung die Kommission hinwirken möge.

Nach kurzen Bemerkungen der Abg. Südekum (Soz.), Schultz (Np.) und Liebermann v. Sonnenberg (Wirtsch. Vg.), der eine Erledigung der Vorlagen noch vor Schluß der Tagung wünscht, gehen die Vorlagen an eine besondere Kommission. — Sodann fährt das Haus fort in der Be­ratung des Postetats.

Abg. Beck-Heidelberg (nl.) empfiehlt vermehrte Um­wandlung größerer Poslagenturen in Postämter. Für die Beamten der Postverwaltung sei angesichts des schweren Dienstes, den sie haben, nicht genügend gesorgt. Gehalts­aufbesserungen sür sie seien unerläßlich. Auch die höheren Deamtenklassen müßten einbezogen werden. Daß eine gewisse Gefahr in der Bildung von Beamtenv-erbänden liegen könne, wolle er nicht verkennen, aber diese Gefahr werde abge­wendet, wenn die Verwaltung den Beamten und chren Ver­bänden mit einem gewissen Vertrauen entgegenkomme. Den größten Wert legten seine Freunde darauf, daß sich die Beamten ungehindert an die Abgeordneten wenden können. Das Petitionsrecht dürfe den Beamten in keiner Weise ge­schmälert werden.

Abg. Singer (Soz.) weist auf das Fiasko bin, welches die Postverwaltung mit der Wiedererhöhung des Portos für Drucksachen uni) Postkarten im Orts- und Nachbarorts­verkehr erlitten habe. Tie vorliegenden Resolutionen über Oftmarkenzulagen seien ihm und seinen Freunden unan­nehmbar, denn sie befürchteten von diesen Zulagen politischen Mißbrauch. Redner erörtert dann die Frage der Gehaltsauf­besserungen. Weiter verlangt er eine zweckmäßige Ein­teilung der Dienststunden, strengere Einhaltung der Sonn­tagsruhe, Verkürzung der nächtlichen Arbeitszeit usw. Schars zu verurteilen sei es, daß aus politischen Gründen die Postverwaltung es abgelehnt habe, auf sozialdemokratischen Parteitagen, wie z. B. in Mannheim, Postämter einzurichten.

Schatzsekretär v. Stengel: Die Vorlage eines Er- gänzungselats wegen der Teuerungszulage sei soweit vor­bereitet, daß sie in den nächsten Tagen dem Bundesrat zugehen werde.

Staatssekretär Krätke protestiert dagegen, daß von der Behörde eine unzulässige politische Einwirkung auf die Beamten geübt werde. Er protestiere auch dagegen, daß für die Errichtung von Postämtern für die Behörde andere als rein sachliche Erwägungen maßgebend seien. Als an ihn die Frage herangetrecen sei, in dem sozialdemokratischen Versammlungslokal ein Postamt zu errichten, habe er nein gesagt. In den sozialdemokratischen Verhandlungen herrsche ein böser Ton, es werde alles heruntergerissen, was anderen heilig sei. Da könne man ihm nicht zumuten, daß er dorthin Postbeamte schicke, die das alles mit anhörten. Was den Verband betreffe, so sei dieser eine Art Nebenregierung. Der Staatssekretär verliest daun beleidigende Stellen aus der Verbandszeitung, um den gehässigen Ton derselben zu kennzeichnen. Solchen Vorgängen gegenüber werde er immer einschreiten. Protestieren müsse er auch dagegen, daß die Wiedererhöhung des Orts- und diachbarorisportos gegen Treu und Glauben verstoße. Der Antrag auf Mieder­erhöhung des Nachbarortsporlos sei aus dem Hause selber beraus gestellt und angenommen worden. Weiter tritt Der Staaissekretär den Bemängelungen des Vorredners hin­sichtlich der Urlaubserteilungen und der Geldstrafen ent­gegen, letztere hätten an Zahl und Höhe bedeutend abge- uommen.

Abg. Lattmann (Wrrtsch. Vg.) tritt für Herabsetzung des Meltportos ein. Wünschenswert sei die enbgültige An­schaffung der bayerischen Postmarke, ebenso eine bessere Fühlung der Verwaltung mit den einzelnen Beamten­gruppen. Zweckmäßig sei daher die Schaffung von Beamten­ausschüssen. Eine moderne Verwaltung sollte sich dem nicht widersetzen, am allerwenigsten aber den Beamten ihr Peti­tionsrecht einschränken wollen. Unumgänglich sei die Wieder­herstellung des Orts- und Nachbaromsportos für Postkarten und Drucksachen; die Beseitigung desselben habe sich als ein verkehrter Schritt erwiesen.

Abg. Dr. v. Ehlapowski (Pole) bekämpft lebhaft das System der Ostmarkenzulageir. Dem Reichstag sei nicht der Vorwurf zu ersparen, daß er in Sachen der preußischen Ostmarkenpolitik, die geradezu unmoralisch sei, zu sehr dem laissez faire laissez ader gehuldigt hätte.

Abg. Kopsch (srs. Vp.): Die Gründe, die der Staats­sekretär für das Verhalten der Poftbehörde in Mannheim angegeben hat, werden auch außerhalb der sozialdemokr. Partei nicht als durchschlagend angesehen werden. Die Portofreiheit der Fürsten darf nicht sür gewerblose Zwecke ausgebraucht werden; er habe hier ein Reklameschreiben der fürstl. Waldeckschen Brunnenverwaltung, das unter Be­nutzung der Portofreiheit entsandt worden ist. Was die Ostmarkenzulagen anlangt, so wolle seine Partei dieselbe, gemäß dem Anträge Pachnicke, nur unwiderruflich ge­währt wissen, denn dann verlören sie ihren bedenklichen Ausnahmecharakter. Ziedner empfiehlt dann die Resolutio­nen Ablaß betr. doppelte Anrechnung der Nacht- und Feier­tags-Dienststunden und betr. Neuorganisation des Perjonal-

polititd?e Tagesschau.

Ter Erfolg der neuen Aule,Heu.

Mit außerordentlicher Befriedigung ist der starke Zeich- iiungder|O[g der neuen deutschen Anrechen offiziell und ofsizws ielt3eftc4.it worden. Bei näherem Zusehen schrumpft indessen der Ersolg, wie mancher andere, zusammen. Man macht nicht mit Unrecht geltend, es sei kein Wunder, daß goldsichere Werte mit einer Verzinsung von 41/i Prozent vom anlagesuchenden Publikum mit Vergnügen ausgenommen würden. Ein „Bom­bengeschäft" hätten dabei nicht das Reich und Preußen, sondern die emitäerenDen Großbanken gemacht, und zwar in Höhe von rund 4 Millionen Mk. Ganz so hcch wird nun wohl der Gewinn sich nicht stellen, denn es sind die nicht unerheblichen Ausgaben bei der Emission, für Ankündigung usw., in Ab­rechnung zu bringen. Immerhin ist der verbleibende Betrag namhaft genug. Im Auslande haben sich zwar die Zeichner auf die neuen deutschen Werte des billigen Ecwerbspceises ge.reut, aber nicht die Finanzverwaltungen. Denn die letzteren sagen sich, daß, wenn sie selbst wieder Anleihen aufnehmen wollen, die ticrmittemben Banken auf die Zugeständnisse der deutschen Anleihen Hinweisen, und, dementsprechend den Aus- gavetürs und die Einführungsvergütung bemessen haben wollen. Beispielsweise die russische Anleihe, die in Vorbereckung sich befindet, wird zu einem erfolgreichen Bewerb mit den deutschen Werten ganz besonders günstige — und das sind für den schul­denden Staat a^s ganz besonders ungünstige — Bedingungen zu bieten haben. Ob auch das wieder auf das Kvnw der Unbe­liebtheit Deutschlands kommt, braucht uns nicht weiter zu beschäftigen. Jeder Staat, wenn er Geld sucht, sieht, wo er es finden kann und kümmert sich um a ndere nicht. M>er daß das deutsche Reich Papiere allerersten Ranges unter Bedingungen ausgeben muß, die vor etlichen Jahren für undenkbar gehalten worden wären, kann zu einem Tri umphieren keinen Anlaß geben. Es ist leider viel zu viel deutsches Geld im Auslande angelegt worden — und soeben erst werden neue a uscändische Spiere an der Berliner Börse ein- gefüljrt — auf der anderen Seite fehlt es für die einheimischen Unternehmungen an Geld, oder es ist eben nur vorhanden zu einem unerschwinglich teuren Satz. Dieses Auswandern des deutschen Kapitals verdient eine ernstere Aufmerksamkeit, als ihm bisher zuteil geworden ist. Die Folgen haben das Reich und Preußen jetzt selbst gespürt bei ihren Anleihen.

Eine herbe Kritik der russischen Armee durch die Duma.

lieber den Verlauf der geheimen Dumasitzung am Montag verlautet Folgendes: Ter Kriegsminister erklärte, nach dem Kriege mit Japan sei es besonders notwendig, das militärische Prestige Rußlands aufrecht zu er­halten. „Wollen Sie das von uns erforderlich erachtete Rekrutenkontingent nicht bewilligen", sagte er, „so werden wir es ohne Sie ausheben auf ©rnnb des § 119 der Staats­grundgesetze. Sie müssen uns die verlangten Soldaten bewilligen.* (Großer Lärm im ganzen Hause. Rufe: Wir befinden uns nicht in der Kaserne! Sprechen Sie nicht mit uns wie niit Soldaten!) Als der Kriegsminisler in solchem Tone sprach, vergaß er, daß er zu den Vertretern des ganzen russ. Volkes sprach. Der Minister kann Kourtoisie von der Dnma nur beanspruchen, wenn er sich selbst eines höflichen Tones bedient. Hessen forderte dann die Duma auf, die Worte des Ministers zu ignorieren und die sach­liche Debatte zu eröffnen. Gegen Schluß kam es dann zu heftigen Lärmszenen, als der Sozialdemokrat Subarow rief: „Solange das gegenwärtige autokratische Regime fort- besiehe und d e Armee zum Pol ize 1 d ienst im Innern venvandt werde, würden ihr immer die moralischen Eigenschaften fehlen, gegen einen äußeren Feind zu kämpfen.^ Nach weiteren Angriffen gegen Thron und Armee vergrößerte sich der Lärm. Die Mitglieder der Rechten schrien, trampelten und schlugen mit den Fäusten auf die Pulte. Die anwesenden Minister ver­ließen den Saal. Infolge der Lärmszenen schloß der Präsi- dent Golowin V- Sitzung.

dem Ausschußbericht über die Entwürfe eines Gesetzes über den Versicherungs Vertrag, eines zugehörigen Einführungs­gesetzes und eines Gesetzes betreffend die Äenderung der Vorschrif­ten des Handelsgesetzbuchs über die Seeversicherung die Zu» ftimmung erteilt

— Die Beendigung des Zollkonflikt es zwischen Deutschland und Canada beabsichtigt dem Vernehmen nach die canadische Regierung herbeizuführen. Auf Veranlassung des Premierministers Saurier finden zurzeit deswegen Unterhand­lungen statt, die in Montreal geführt werden. Canada beab­sichtigt, gegen entsprechende Ermäßigung des deutschen Zoll- tarifes für eanadische Waren einen Tarif anzubieten, der keine erheblich höheren Sätze als der England gegenüber gewährte Minimaltarif aufweist.

Köln, 29. April. Nach der „Rhein. Volksst." hat gestern in Call eine überaus zahlreich besuchte Versammlung für die Reichstags-Kandidatur des Grafen Spee stattge- fanden, die aus 40 Ortsverbänden des Bauernvereins besucht war. Ter Vorsitzende des Bauernvereins, Frhr. v. Lod, erklärte, die Forderung des Vereins, den Grafen Spee aufzustellen, fei rechtzeitig dem Vorsitzenden der rheinischen Zentrumspartei sowie dem Vorsitzenden der drei in Frage kommenden Kreise mitgeteilt worden. Von diesen sei aber der diesbezügliche Wunsch nicht berücksichtigt worden. Dadurch sei dem Bauernstand der ganzen Provinz vor den Kopf gestoßen. Es sei nicht abzusehen, welche Folgen das für die zukünftigen Wahlen habe. Die Versammlung erhob den Grafen Spee auf den Schild, sodaß nunmehr im Reichstagswahlkreise Malmedy-Schleiden z w e i Z e n- trumskandidaten sich gegenüberstehen.

Kulmbach, 30. April. Im Interesse des seit dem 9. d. M. in Zwangshaft sitzenden hiesigen sozialdemokratischen Re­dakteurs Schlegel hatte der Verteidiger Antrag auf Haftentlassung gestellt mit der Begründung, daß dieses Zwangsmittel ersichtlich versage. Tas Amtsgericht Kulmbach hat jedoch einen ab» lehnenden Bescheid erteilt.

Ausland.

London, 29. Apric. ,,-a.c.y ^fjronicte" schließt einen bemerkenswerten Leitartikel über die deutschen Erörterungen zur internationalen Lage folgendermaßen ab: „Es ist sinnlos, anzunehmen, daß König Eduard immer Verträge ab sch ließt, wenn er Besuche macht; das über­läßt er den Ministern. Des Königs Politik ist die seiner Regierung, und das gegenwärtige Ministerium ist fried- ferdig und gänzlich frei von feindseligen Ge­fühlen gegen Deutschland."

Paris, 29. April. Die Verhaftung des Ge­ne ralsekretärs des Syndikats der Nahrungs­mittelbranche Bousquet und der Mitglieder des Ar­beitsbundes Delahaye und Levy war in der gestern zwischen dem Justizminister, dem Generalstaatsanwalt und dem Staatsanwalt erfolgten Besprechung beschlossen worden. Um der Ueberführung ins Gefängnis aus dem Wege zu gehen, versuchte Levy sich krank zu stülen. Delahaye und Bousquet erhoben heftigen Widerspruch gegen die Verhaftung. Tas Verfahren wird auf Grund des tz^setzes gegen die Anar­chisten eingeleitet werden. Die Reden, wegen deren Bous­quet, Levy und Delahaye verhaftet wurden, sind in einer Versammlung des Arbeitnehmersyndikats des Seine- Departements gehalten worden. Levy hatte die Anwen­dung von Gewalt als bestes Mittel gegenüber dem Arbeitgeberverbande bezeichnet. Delahaye hatte die Amts­führung des Ministerpräsidenten einer Kritik unterzogen und ausgeführt, diese Amtsführung könne wohl zu Taten wie denen eines Raoachol oder eines Emile Henry führen. Bousquet endlich hatte empfohlen, zur Revolte auf- zufordern und gegen das untätige Verhalten der Ar- beiterklasfen anzukämpfen.

Aus SiaSt wtiO Land.

Gießen, 30. April.

— Von der Jubelfeier unserer Landesuni­versität. Das Preisausschreiben für Gewinnung eines K 0 mmersliedes für die dritte Jahrhundertfeier der Landes- nmöerfität hat bei etwa 30 Bewerbungen folgendes Ergebnis gehabt: Ter erste Preis konnte nicht zuerkannt werden. Ter zweite Preis von 20 Flaschen edlen Weines wurde dem Liede mit dem Kennwort „Nichts für ungut* zugesprochen. Zwei dritte Preise zu je 15 Flaschen Wein wurden dem Liede mit dem Kennwort „Auf Scheffels Spuren* und dem Liede mit dem Kennwort „Tas war der Herr von Rodenstein* zu- gesprochen. Nach Eröffnung der Briefumschläge mit den genannten Kennworten ergab sich als Gewinner des zweiten Preises Walter König in Gießen, als Gewinner der dritten Preise Dr. Bruno Sauer und Eugen 9!eito in Gießen.

• * Aus dem Militär-Wochenblatt, v. Eckarts­berg, Oberstlt. und Bats.-Kommandeur im Garde-Füs.-Rgt., zum Stabe des Leibgarde-Jnf.-Rgts. Nr. 115 versetzt.

* * Die Sitzungen des Schwurgerichts der Pro­vinz Oberhessen für das 2. Vierteljahr beginnen am Montag, 10. Ium, im Juilizgebäude hier, unter dem Vorsitz des Land­gerichtsrats Wiener.

'* Der Turnverein Gießen, gegründet 1846, feierte am Sonntag sein diesjähriges Anturnen. Das Publikum, welches zahlreich erschienen war, folgte mit regstem Interesse den exakt ausgeführten Freiübungen, sowie dem darauf folgenden Riegenturnen. Tie Damenriege, sowie eine zum Schluß zusammengesetzte Riege der besseren Turner an den verschiedenen Geräten fanden stürmischen Beifall. Am Abend fanden mit großem Beifall aufgenommene 2)1 arm or» gruppen statt und hierauf folgend ein Tänzchen, das die Teilnehmer noch bis Nachmitternacht in gemütlichster Stlimn- ung zufammenhielt.

* * Die Schülerfahrt nach der Wasserkante, die für den 4. bis 8. Mai beabsichtigt war, kann nicht statt­finden, da die Zahl der Teilnehmer 200 nicht erreicht. Es haben sich 166 Lehrer und Schüler angemeldet und zwar von den Lehranstalten in Darmstadt 43, Offenbach 27, Mainz 23, Gießen 18, Friedberg 15, Alzey, Büdingen und Groß-Umstadt je 9, Laubach 6, Bensheim 3, Butzbach 2, Worms (Ober-Realschule) 2.

* * Unfug. Vor etwa acht Tagen wurde an einem Geschäftshause in der Bahnhofstraße eine große Erkerscheibe von unbekanntem Täter zertrümmert und gestern wiederum am gleichen Hause eine Glasscheibe am Eingänge zum Laden beschädigt. Die Tat geschah mittelst eines kleinen Steines, der entweder geworfen oder mit sogen. Kadapult geschleudert wurde, am Hellen Tage. Der Geschädigte hat 10 Mk. Be­lohnung auf Ermittelung des Täters gesetzt. Vor einiger Zeit wurde auch auf der Mäusburg eine Erkerscheibe zer­trümmert.

□ Heidelbach, 28. April. Aus Sudwest-Afrika zurückgckehrt ist der Sohn unseres ForstwartS Schmidt. Gefreiter Schmidt wellte drei Jahre in Südwest und hat an manchem blutigen Gefechte gegen Hereros und Witbois teil«