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28.5.1907 Erstes Blatt
 
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1S7. Jahrgang

es Blatt

ALe heutige Nummer umfaßt 10 Seiteu.

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Dienstag 28. Mai 1907 Bezugspreis: ch 75 Pf., viertel- M. 2.20; durch

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Aom eoglischeu Parlament.

Man schreivtuns ausunserem Leserkreise:

Der auf gründlicher Sachkenntnis beruhende Artikel Ihrer Zeitung- betitelt: Das Wahlrecht in England mar unseres Erachtens sehr angebracht. Wer in den letzten Jahren ein wenig den Verhandlungen unseres Reichstags gefolgt ist und die letzte Wahlbewegung mitgemacht hat, wird sich wohl erinnern, wie oft auf der äußerlten Linken unsere deutschen Staatseinrichtungen gegenüber denen Eng­lands und Frankreichs zurückgesetzt worden sind. Selbst Männer von umfangreichem Wissen haben in dieses Horn geblasen. Der kundige Leser konnte manchmal kaum be­greifen, mit wie viel Unkenntnis oder Voreingenommenheit selbst bedeutende Parlamentarier bisweilen reden. Gewisse Herren mit roter Farbe oder stark rotem Einschlag schienen manchmal ihre Freude in der Herabsetzung unserer Ver­hältnisse zu finden. Da kommt ein solcher Artikel, der die weiteste Verbreitung verdient, wie gerufen. Es möge verstattet sein, die erwähnten Ausführungen noch nach zwei Richtungen hin zu ergänzen. Nämlich erstens zu zeigen, wie das englische Parlamentswesen sich im Lause des 19. Jahrhunderts entwickelt hat unb dann darzutun, wie sich in England die angeblich rein parlamentarische Macht m Wahrheit ausnimmt.

Das englische Parlament stammt bekanntlich aus dem Mittelalter. Seine Basis war anfänalich sehr schmal: Ver­tretung des Adels und der hohen Geistlichkeit neben oder gegenüber der Regierung. Erst nach uno nach sind die anderen Kreise, zuerst London und dann andere Städte zu parlamentarischen Rechten gekommen. Gegen Ende des ersten Drittels des 19. Jahrhunderts waren weite Teile Deutschlands im Besitze einer volkstümlicheren Verfassung als England.

Das Jahr 1832 brachte eine Besserung. Erst beim dritten Anlauf setzte damals der liberale Lord John Russell eine Reform durch. Sie nahm 50 Städtchen unter 2000 Einwohnern die bisherigen Parlamentssitze; außerdem durften 30 andere von 2000 bis 4000 Seelen fernerhin nicht mehr als je einen Vertreter im Parlament haben. So wurden diesen kleinen Städten, die sich im Verhältnis zu anderen nicht entwickelt hatten, zusammen 143 Sitze genommen und diese aus größere Städte und Grafschaften verteilt. Auch die Wahlberechtigung der Einzelpersonen war bis dcchin sehr verschiedenartig gewesen. In manchen Städten wählten die Grundbesitzer, in anderen nur die Zunftmitglieder. Das Gesetz von 1832 verlieh den In­habern von Grundbesitz im Steuerwerk von 200 Mk. das Wahlrecht. Die ärmeren Leute waren ausgeschlossen. So war cs in den Städten.

In den Grafschaften durften nur wählen: Grundbesitzer, Pächter, die ihr Gut auf 60 Jahre gepachtet hatten, wenn die Pacht jährlich 200 Mk. betrug, und andere Pächter, wenn ihre Pachtsumme sich auf 1000 Mk. belief.

Den Iren wurde zum großen Teil das Wahlrecht ge­nommen, da man dort schon bei einem Besitztum mit 40 Mk. Steuersatz wählen durste. 1835 wurde auch das Gemeindewahlrecht umgestaltet. Bisher hatten die Mit­glieder der Stadtverwaltung das Recht, sich durch Er­nennung von Mitbürgern zu ergänzen. So herrschten Fa­milien- und Parteiringe. Auch heute ist die Gemeinde­vertretung noch wesentlich in den Händen der Grundbesitzer. Unsere Wahlen von Gcmeindevertretern siird bei weitem demokratischer.

Von 1841 bis 1848 herrschte in»England eine ungeheure Bewegung, die sogar bisweilen einen revolutionären Cha­rakter trug, zwecks Erweiterung des Wahlrechts. 1842 wurde dem Parlamente eine Riesenpetition überreicht, die angeblich drei Millionen Unterschriften enthielt; in Wahr­heit waren es aber nur etwa eine Million.

Beide Parlamentsparteien standen indes der Sache kühl gegenüber. 1848 kündigten die Führer der Bewegung eine bewaffnete Aiassendemonstration von 500000 Mann an. Es erschienen aber nur einige Tausende. Ta bliesen die tapferen Führer zum Rückzug, denn Minister Peel hatte tüchtig gerüstet.

Seit etwa 1865 fand in den beiden großen Parteien eine Umbildung statt. 'Die liberale Partei unter Führung Gladstones wollte die politische Macht von den Mittel­klassen auf die Massen übertraaen, das Wahlrecht aus- dehnen und durch Einführung der Zwangserziehung die Wählerschaft reif machen. Die Herren dachten wohl nicht, daß die politischen Rechte erst nach der Bildung kommen dürfen, wenn nicht Unheil entstehen soll. Mir Recht ver­langten die Liberalengeheime Wahl". Aber ihr Staats- Prinzip warlaisser faire", auf deutsch etwa Nachtwächter­staat, Widerstand gegen soziale Gesetzgebung. Die Kvnser- vativcn unter Führung von Disraeli wollten die Grund­lage legen in einer Verbindung von sozialer Reform und nationalem Patriotismus, sie wollten für das Volk regieren, wenn auch nicht durch das Volk. Ihr Streben ging aus auf Gründung desGrößeren Britannien".

1866 wurde der Reformvorschlag des liberalen Lord John Russell abgelehnt. Er hatte den Mahlzensus herab­setzen wollen.

Im folgenden Jahre wurde der Vorschlag des Konser­vativen Disraeli angenommen. Tas neue Gesetz brachte eine Erniedrigung des Wahlzensus, also eine Vermehrung der Wähler, besettigte das Vertretungsrecht von 32 klei­neren £rten, verlieh aber Leuten von einem bestimmten Vermögenwärts und Personen mithöherer Bildung" eine zweite Stimme.

1870 wurde die geheime Abstimmung Gesetz. Tann wurden Bestimmungen getroffen, um die bisher vielfach

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7 Uhr 35 Min. Vvr der Landung sprach Gardiner (Daily JlQd5) dem Nordd. Lloyd den Dank für die Gastfreundschaft auö. ilonsul Ächelis dankte und sprach die Hoffnung aus, daß der Aufenthalt an Bord desZiethen" und in Deutschland über­haupt bei den Gasten einen angenehmen Eindruck hinterlassen möge. .

Die englischen Journalisten sind kurz nach 9 Uhr hier eingetrofsen und von einer Abordnung des Senats begrüßt worden. Die Stadt trägt reichen Flaggenschmuck.

Nachdem die Journalisten eine Magcnfahrt durch die Altstadt unternommen hatten, fand in dem Bremerhaus ein vom Verleger derWeser-Ztg." undBrem. Nachr." Schünemann dargebotenes Frühftückmahl statt. Der Gastgeber empfing mit mehreren Herren des Senates die Gäste, begrüßte he in deutscher Sprache und gab seiner Genugtuung darüber Ausdruck, daß er als Erster auf beut» chem Boden den englischen Gästen einen Gruß entbieten könne. Der Chefredakteur derWeser-Ztg.", F i t g e r, hieß in englischer Sprache die Kollegen der englischen Presse willkommen. Die Gefühle der Freundschaft für die englischen Kollegen würden alle Bremer Bürger mit ihm teilen. Möge die englische Presse, so schloß Fitger, noch den einen Eindruck aus meinen Worten entnehmen, daß die Presse schon in der ersten deutschen Stadt, die Sie betreten haben, Ihnen einen warmen und herzlichen Ausdruck aufrichtiger Sympathie entgegengebracht hat. Chefredakteur Davidson- Glasgow führte in deutscher Sprache aus, er habe Grund, als erster der britischen Journalisten das Wort auf deutschem Boden zu ergreifen. Denn er sei Vertreter einer Zeitung, die unter allen Umständen ihrer Deutschfreundlichleit treu geblieben sei. Böse Leute gebe es Überall. Er könne sich aber rühmen, niemals das deutsche und das britische Volk zk Zwistigkeiten gedrängt zu haben, wenn er auch dann und wann ein lebhaftes Wort über die deutsche Wettpolitik ge­schrieben oder gedruckt habe. Ehrlich könne er aber be­teuern, daß er jahrelang das Gute erstrebt habe. Er habe die Motive und Gründe der Deutschen seinen Lesern stets vom deutschen Ge ichtspunkte gezeigt. Wenn die Inter­essen entgegengesetzt waren, so sei er selbstverständlich britisch, rote Deutsche deutsch seien, aber trotz alledem habe er sich bemüht, die Freundschaft beider Nationen zu erhalten und fein Volk vor Mißverständnissen in deutschen Ange­legenheiten zu bewahren. (Bravo!) Im Schiffbau feien die Deutschen Schüler der Briten geworden. Die Engländer achten diese ihre Schüler. Kolossal erschienen die Leistungen des deutschen Schiffbaues auch den Engländern. Ein Be­grüßungstelegramm des ersten Vorsitzenden des Vereins deutscher Redakteure Ten Brink-Berlm (Germania") wird verlesen und beifällig aufgenommen.

Bei dem heute abend von dem Senat für die Journalisten veranstalteten Festmahl führte der Präsident des Senats Bürgermeister Dr. Marcus den Vorsitz. Tie Reche der Reden eröffnete Dr. Marcus:

Vor eiroa 300 Jahren, im Jahre des Ablebens der großen Königin Elisabeth war es, als in eben diesem an Erinnerungen reichen Saale eine große englische Gesandtschaft mit den Kom­missaren des deutschen Kaisers und mit den hanseatischen Ge­sandten tagte. Worüber damals verhandelt wurde, steht in schroffem Gegensatz zu der geistigen Strömung unserer Tage, zu dem Anlaß, der uns die Achverehrten Gäste aus Eng­land heute zugefiihrt hat. Verhandelt wurde über die Be­seitigung von Handelsverboten, die kurz vorher vom deutschen Kaiser erlassen worden waren und über die Wiedererlangung! von Handelsprivilegien, die aus alter Zeit überbammen, von Englands Königinnen aufgehoben worden waren. Die Zecken solcher Verbote und Privilegien sind heute überwunden. Em gemeinsames Band hat sich durch die inzwischen erftanbcnje Weltwirtschaft um die Wirtschaft der Völker geschlungen. Ter freie Verkehr zwischen den Völkern ist durch völkerrechtliche Ver­träge sichergesiellt. In dem Maße aber, wie die .Einzelwirt­schaft der Völker sich zur Weltwirtschaft entwickelt hat, werden nunmehr Störungen in deren gutem Einvernehmen leider auf das Schwerste empfunden, und wie auch wirtschaftlich, so hat sich 'auch auf aUaeinein kulturellem Gebiete eine Gemeinschaft der Interessen gebildet, die in letzter Linie dazu geführt hat, daß sich die Einsicht und das Gewissen der Mensch­heit dagegen auflehnen, daß Meinungsver­schiedenheiten zwischen den Völkern durch einen Appell an die Waffen zum .Ausdruck gebracht werden. So geht denn eine mächtige Strömung durch die gesamte Welt, durch völkerrechtliche Verträge ihre Sicherung auch dahin anzustreben, daß Differenzen zwischen den einzeln^ Völkern nicht zu ernsten Störungen des Friedens führen. Diesm hohen Aufgabe ist die binnen kurzem im Haag zusammentretende Friedenskonferenz gewidmet. Zu ihr haben auch die hohen Souveräne unserer beiden Länder Englands und Deutschlands ihre Vertreter entsandt. Wir alle wünschen von Herzen, daß der Konferenz ein guter Erfolg beschieden sei, wie wir den hohen Auftraggebern für die Entsendung ihrer Vertreter zu dem großen Frieds ns werke zu tiefstem Danke verpflichtet sind. So darf ich Sie beim bitten, mit mir sich zu vereinigen! zu einem Hoch auf S. M. den König Eduard VII. von Groß­britannien und Irland und S. M. den Deutschen Kaiser und König Wilhelm II. Ihre Majestäten leben hoch, hoch und hoch!

Bald darauf ergriff er abermals das Wort, um in englischer Sprache die Gäste zu begrüßen.

In dieser Rede wies Marcus auj die natürlichen Schwie­rigkeiten hin, die es den Böllern erschweren, sich gegenseitig gerecht zu werden, und betonte, daß die Bremer das aller­größte Gewicht darauf legen, freundschaftliche Beziehungen zu den anderen Nationen und gam besonders zu England zu pflegen. Redner schloß mit dem Wunsche, daß der Journa- listenbesuch ein neues Baud zwischen England und Deutsch­land knüpfe. Die Rede klang aus mit einem Hoch auf die Gäste.

Im Namen der englischen Journalisten erklärte sodann der Präsident des Institute of Journaliste, Wilxon, als Engländer empfinde er es auf das lebhafteste, daß unser , Bejuch in Deutschland gerade an jenem Teile beginne, wo die Wiege unserer Rasse gestanden haben soll. Wenn es einen gemeinsamen Ursprung der angelsächsischen Na- . Honen gibt, so liegt er an den Ufern der Weser und Elbe,

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vorgekommenen Wahlbestechungen gerade kein Zeichen von politischer Reife zu verhindern.

Das Jahr 1884 brachte Gladstones Reform. Der Ge- etzesvorschlag wurde von den Konservativen nur unter der Bebingung angenommen, daß eine Neuverteilung der Sitze nach der Bevölkerungszahl stattfinde. Alle Orte unter 15 000 Einwohnern verloren damals ihr besonderes Ver­tretungsrecht. Von der Zahl der bis dahin vom Wahl­recht. Ausgeschlossenen kann man sich eine Vorstellung machen, wenn man erfährt, daß dieses Gesetz etwa zwei Millionen neue Wähler schuf. Auch heute ist ja noch eine große Anzahl Personen infolge mangelnden Besitzes oder einer gewissen Unstetigkeit im Wohnsitz ohne Wahlrecht.

Man hort oft: In England ist parlamentarische Regierung. Die Regierung muß dort weichen, wenn sie überstimmt wird, und so kommt man zu der Meinung eine Parlamentsauflösung sei eine Art Gewaltakt und ver- toße gegen das parlamentarische Prinzip. Es liegt da ähnlich, wie in der Zeit kurz vor der ersten französischen Revolution. Damals glaubte man in Frankreich, gestützt auf die unrichtigen Darlegungen von Montesquieu und Voltaire, an die angeblich in England herrschende völlige Trennung der gesetzgebenden und der aussührenden Ge­walten und richtete sich in den Körperschaften der Revo­lution in unsinniger Weise ein. Die Minister durften ihre Gesetzesvorschläge im Parlament nicht vertreten. Was lehrt nun die Geschichte des englischen Parlaments­lebens ? Das englische Parlament wurde in den letzten 26 Jahren aufgelöst:

1880 von Lord Beaconsfield. Die Neuwahl brachte eine liberale Mehrheit.

1885 erjolgte die Auflösung durch Lord Salisbury;

1886 wurde Gladstone (liberal) gestürzt; Folge: Parla­mentsauflösung, nach einjähriger Dauer 1892, im Jahr vor dem natürlichen Ende. Das Wahlergebnis ergab eine Niederlage der Konservativen trotz erfolgreicher Regierungs­periode. Ein englischer Geschichtsschreiber bemerkt bei dieser Gelegenheit:Es gibt immer eine Anzahl Wähler, die es für gut halten, der anderen Seite wieder einmal Chancen zu geben, und sie stimmen dann für die Opposition."

1895 löste der liberale Lord Rosebery das Parlament infolge einer Niederlage in einer eigentlich unbedeutenden Frage auf. Die Neuwahl brachte den Konservativen einen großen Erfolg. Also wieder einmal Abwechslung. Auch fehlt es nicht an Beispielen für das Regieren mit einer Minderheit.

So übernahm 1852 der konservative Lord Derby die Regierung, obwohl seine Partei Die Minderheit im Parla­ment hatte. Dasselbe geschah 1866 nach Ablehnung von Lord Russells Reformvorschlag. Lord Derby und Disraeli übernahmen die Regierung trotz der Minorität ihrer Partei. Ein Gleiches geschah 1885 nach Gladstones Sturz. Nachfolger war Lord Salisbury. Trotz Ablehnung seiner Home Rule Bill mit 419 gegen 49 Stimmen durch das Oberhaus regierte Gladstone weiter. Er hatte zwar im Unterhause eine libe­rale Mehrheit, die ihm aber nur widerwillig in dieser Frage folgte. Daß das englische Volk nicht hinter Gladstone ftano, sondern wie die Mehrheit des Oberhauses dachte, zeigte die im nächsten Jahre erfolgte große Wahlniederlage des berühmten liberalen Redners.

Grau ist alle Theorie; das zeigt sich auch bei einer eingehenden Betrachtung des Verfahrens in demparla­mentarisch" regierten Csngtanb. Wo gab es mehr Parla­mentsauflösungen!? In unserem Reichstag oder im eng­lischen Parlament? Wie ist eS in dieser Beziehung mit dem Volkswillen?

Nur wenige Personen scheint es doch zu geben, die sich ein wirkliches Bild von den Zuständen und Einrichtungen unserer großen Dilturvölker machen können. Es ist des Verfassers dieser Zeilen feste Ueberzeugung, daß, wenn einmal eine gründliche Nebeneinanderstellung der Verhält­nisse in Deutschland, England und Frankreich gemacht würde, ein Resultat heraus käme, dessen wir uns gewiß nicht zu schämen brauchten. Mancher, der heute unzu­frieden über unsere Verhältnisse redet und auf die Fremde hinweist, würde hübsch verstummen. Gewiß, wir können auch manches von der Fremde lernen, diese aber auch von uns. Statt der Massenbesuche von Parlamentariern, Wür­denträgern und Journalisten wären Einzelbesuche sprach- unb sachkundiger Staatsmänner, Parlamentarier und Jour­nalisten unseres Erachtens viel besser geeignet, einen gründ­lichen Blick auf die Höhen und die Tiefen der fremden Kulturvölker zu tun. ' Außer Sprach- und Sachkenntnis gehört dazu noch Freisein von Voreingenommenheit, Leut­seligkeit und der Mut, feine Nase eben überall hin zu stecken, selbst zu sehen und sich nichts aufbinden zu lassen. Ter Gewinn wäre gewiß ein doppelter: das Auffinden von Nachahmenswertem unter Berücksichtigung des anders­gearteten Volkscharakters u. dgl. und die Fähigkeit, unseren Nörglern den Mund zu stopfen. Da wir im allgemeinen sprachkundiger sind als Franzosen und Engländer, könnten so doch auch manche mitunter haarsträubenden Irrtümer über unsere Verhältnisse beseitigt werden. Freilich dürfte es nicht vorkommen, wie 1901 in einer Versammlung, in einer engL Universitätsstadt, daß ein Deutscher, der offen­bar feine eigenen Landeseinrichtungen nicht kannte, sein Vaterland schlecht madjt Der aute Mann sagte nämlich, wir hätten zwar ein Gesetz, das allen Arbeitern eine Pension gewähre, aber man beklage die Beschränkung der politischen Rechte. Er verwechselte die Wirkung einer Armenunter­stützung bei Gemeindewahlen mit denen des Altersversiche- rungsgesetzes.

Englische Journalisten in Deutschland.

Bremerhaven, 27. Mai. Nach angenehmer glücklicher Reise erreichte der LwyddampferZiethen" mit den englischen Journalisten an Bord heute früh 2 Uhr Bremerhaven. Tie Landung erfolgte um 7 Uhr, Die Weiterreise nach Bremen um