Donnerstag 21. März 1907

157. Jahrgang

Zweites Blatt

Nr. 68

Gießener Anzeiger

General-Anzeiger für Vderheffen

Rotationsdruck und Verlag der vrüblichen Universität» - Buch- und breindruckeret. 9L Lange. Gießen.

Redaktion, Expedition und Druckerei: Schul- straße 7. Expedition und Verlag: t>L

Redaktion: 112. Tel.-Adr^ An-etgerGießen.

Erlcheint tSgNch mit Ausnahm« des Sonntag».

Die „Gießener ZamiNendlätter" werden dem .Anzeiger' viermal wöchentlich beigelegt, daS ..Urei,blatt für den Are«, Gießen" ziveimal wöchentlich. Der„hesfllche tandwirtt' erscheint monatlich einmal.

JBU——

Deutscher Reichstag.

28. Sitzung vom 20. März. 1 Uhr.

Nm Bundesrat» tisch: Frhr. v. Stengel, Sraetke, Dernburg u. a. _

Auf der Tagesordnung steht zunächst die W a h l deS P r a­ss d e n l e n und der Vizepräsidenten für die Dauer der <5Cfil£i'i Wahl deS ersten Präsidenten findet durch»Ab­gabe von Zetteln statt. Abgegeben werden 325 Zettel, davon lauten 192 auf den Namen deS bisherigen Brandenten Grasen Stolberg-Wernigerode, 131 Zettel find u n - beschrieben, je einer lautet auf den Namen der Abgg. Schwabach und Dr. Ortel. (Heiterkeit.) ___

Graf Stolberg ist also gewählt, er mmmt die Wahl dankend an und übernimmt dann das Präsidium, daS bisher der erste Vizepräsident Dr. Paasche geführt hat, mit folgenden Worten: Meine HerrenI Ich danke Ihnen |ur das Vertrauen, welches Sie mir abermals erwiesen haben, und nehme Bezug auf das, was ich vor vier Wochen an dieser Stelle gesagt habe. (Leb- Hafter^Befall.)die I M ersten Vizepräsidenten,

die ebenfalls durch Abgabe von Zetteln statt findet. Abgegeben werden 279 Zettel. Davon lauten 191 auf den Namen des bw- bcriaen ersten Vizepräsidenten Dr. B a a s ch e, 80 sind weih ge­blieben, die übrigen zersplittert (S djroaba ch. Graf Bothmer, Hansen und Rogalla von Bieber st ern je 1, Dr. Ortel und Singer je 2).

Abg. Dr. Paasche ist somit gewählt; er mmmt die Wahl dankend an. , , _ , .

Zum zweiten Vizepräsidenten wird Abg. Kampf (fretf. Vp.) wiedergcwählt, und zwar mit 180 unter 318 abgegebenen Stimmzetteln, von denen 124 Weitz geblieben und 14 zersplittert sind.

Abg. Kämpf nimmt die Wahl dankend an.

Damit ist daS Präsidium definitiv gewählt.

Es folgt die zweite Beratung des Gesetzentwurfs betreffend die vorläufige Regelung des Haushalts der Sch u tz g e b l e t e für die Monate April und Mai. (Kolonialetat — Notgesetz.)

Die Kommission hat im 8 2 den folgenden Zusatz gemacht:

Soweit die für daS Rechnungsjahr 1900 bewilligten Titel- finnmen höher sind, als die für daS Rechnungsjahr 1907 angeforderten, tritt an Stelle des vorgedachten Zwölftels «in Zwölftel des letzteren. Soweit es sich um Neubauten handelt, können dieselben nicht in Angriff genommen werden vor Bewilligung deS HauptetatS.

Im übrigen hat sie den Entwurf unverändert an­genommen.

Abg. Dr. Winner (freis. Yp.)

berichtet als K o r r e f« r e n t an Stelle de» verhinderten Referenten Dr. Semler über die Verhandlungen der Kom­mission.

llnterstaatssekretär Ttoelt

führt au», dass die verbündeten Regierungen erhebliche Bedenken^ gegen den Zusatz der Kommisiion hätten und bittet, die Regie-, rungövorlage unverändert anzunehmen. Die verbündeten Regie- rung-n halten den Antrag nicht für nötig, vielleicht sogar für schädlich. Die Veranlasiung zu dem Antrag war die Tatsache, datz unter Umständen in den zwei Monaten April und Mai mehr be­willigt werden könnte, als der ganze Jahresetat auSmacht. Diese Tatsache bestreite ich nicht, wiederholt ist aber schon etwa- ähn­liche» vorgekommen, ohne datz eS vom Hause beanstandet ist. Tenn ein EtatSnotgesetz ist keine selbständige Vorlage und kann nicht» verlangen, was r icht im Etat selbst steht. DaS Notgesetz iui(I nichts weiter als zwei Monatsraten der Summen, die in dem Etat selbst stehen. ES ist also auSgeschlosien, dai» in den zwei Monarcn tatsächlich mehr auSgegeben werden könnte, als der Etat selbst auSmacht. Sollte d'eS doch geschehen, so wären die» autzeretatS- mätz.ge Ausgaben, die als solche zu behandeln wären, und eine bc- sondere Vorlage nötig machten. Hiermit entfallen die Bedenken der Budgetkommistion. Die verbündeten Regierungen fürchten nun, datz durch den Zusatz der Kommtffion ein Präjudiz geschaffen würde, daS schädlich wirken könnte. Denn ein Notgesetz kann nicht Monate lang vorher vorbereitet werden sondern mutz so schnell al» möglich gemacht werden. Man mutz daher dafür sorgen, datz ohne zwingende Gründe nicht eine Bestimmung eingefügt Wird, die die Aufitellung des NotetatS erschwert.

Abg. Dr. Pachnicke (freis. Dgg.)

führt auS, datz seine Freunde schon in der Kommission gegen Den Zusatz gestimmt hätten und auch jetzt dagegen stimmen würden.

Abg. Dr. Spahn (Zentr.)

erklärt, datz er dem Zusatz der Kommission zwar keinen grossen Wert beilegen, aber doch nicht dem Unterstaatssekretär in allen Punkten bcistimmen könnte.

Abg. Freiherr v. Nichthofen (kons.) ist ebenfalls gegen den Kommissionszusatz, desgleichen Abg. Singer (Soz.).

Hiermit schlietzt die Diskussion, der Zusatz der Kommission wird einstimmig abgelehnt, der koloniale Notetat wird unverändert in der NegierungSfassung angenommen.

ES folgte die dritte Beratung deS Gesetzes betreffend die vorläufige Regelung des ReichshauShaltSetats für 1907 (EtatS-Notgesetz).

Aus Antrag der Blockparteien wird die Position betreffend den Neubau deS Postamts in der Französischen st ratze, die in der zweiten Lesung gestrichen war, wiederhergestellt gegen die Stimmen der Sozialdemokraten und der meisten Zentrums­mitglieder.

Sodann wird das EtatS-Notgefeh ohne Debatte im einzelnen und im gangen definitiv genehmigt.

Ohne Debatte nimmt daS HauS in zweiter Beratung auch den Gesetzentwnf betreffend die Bemessung deS Kontin- gentfutze» für landwirtschaftliche Brennereien an. (ES handelt sich um die Herabsetzung des Kontingents von 80 000 auf 50 000 Liter).

ES folgen die Interpellationen der Sozialdemo traten und deS Zentrum» betreffend daS Grubenunglück i» Lothringen.

Staatssekretär Graf Posadowsky:

Der Reichskanzler ist bereit, diese Interpellationen zu 6eant Worten. Ick kann aber erst in einigen Tagen dem Herrn Präsi. deuten den Tag der Beantwortung mitteilen, weil ein technischer Beamter der etsatz.lothnngijchen Utcgicrung gehört und auch der preussische Handelömiuister herangezogen werden mutz.

Hiermit ist auch dieser Gegenstand vorläufig erledigt.

Präsident Graf zu Stolberg-Wernigerode:

Durch Nachrichten in der Presse war zu meiner Kenntnis ge- langt, daß die hiesige Polizciverwa.'tung eine Versammlung, die im Reichstagsgebäude stattgefunden hatte, für anmeldepflichtig hielt. Ich habe mich für verpflichtet gehalten, diese Angelegenheit dem Reichskanzler gegenüber zur Sprache zu bringen. Dieser er­klärt« mir, daß er die Sache prüfen und mir weitere Mltteilung machen wolle. Diese Mitteilung ist mir soeben zugegangen, und w-ll ich Ihnen von dem Inhalt derselben Kenntnis geben. Der Reichskanzler schreibt:

.Die Annahme, daß die Polizei wegen Abhaltung der Ver- fammlung eine strafrechtliche Entscheidung bei der Staatsanwalt­schaft beantragt habe oder datz die letztere Behörde unmittelbar eingeschritten sei, ist nach den von mir angcüellren Ermittlungen unzutreffend. Allerdings hat die Polizei mit Rücksicht auf die über jene Versammlung verbreiteten Nachrichten Erwägungen darüber angestellt, ob es sich um eine Versammlung gehandelt habe, welche nach den Bestimmungen des preutz sichen Vereins­und Versammlungsrechts anzumelden gewesen wäre. Sollte D'C Angelegenheit nicht ohnehin als erledigt zu betrachten sein, so wird die tgl. preußische Staatsregierung Ew. Erzellenz vor tuet« terem vom Stand der Sache in KenntmS setzen.

Ich halte diese Angelegenheit damit zunächst für den Reichs­tag für erledigt. (Bravol)

D'e Tageso'-dnung ist erschöpft.

Die nächste S'tzung wird auf eine halbe Stunde spater festgesetzt mit der Tagesordnung: Dritte Beratungen deö Vertrages mit Luxemburg, des Kolonial-Notgesetzes und des Branntwein-Kontingentf''tz-Gesetzes.

Schlutz 4 Uhr.

21. Sitzung vom 20. März. 4% Uhr.

Am BundeSratsttsch: Dernburg u. a.

Auf der Tagesordnung steht die dritte Beratung deS Ver­trags zwischen dem Deutschen Reiche und Luxemburg über den Beitritt Luxemburgs zur norddeutschen Brausteuergemeinschaft.

Der Vertrag wird ohne Debatte definitiv ge­nehmigt.

ES folgt die dritte Beratung deS Kolonial-Not- g e s e tz e ö. Auch dieser Gesetzentwurf wird ohne Debatte end­gültig angenommen, desgleichen daSVrannt- wein-Kontingentfuh-Gesetz.

Die Tagesordnung ist erschöpft.

Nächste Sitzung: Mittwoch den 10. April, 2 Uhr. Tagesordnung: Erste Beratung des Gebührentarifs für den Kaiser Wilhelm-Kanal und zweite Etatsbecatung, ReichSami des Innern.

Schluß 4% Uhr,

Aus dem Reichstag.

R. Berlin, 20. März.

Es entspricht dem parlamentarischen Herkommen, dass das bei der ersten Abstimmung nur provisorisch gewählte Prä­sidium nach Monatsfrist nochmals und dann endgültig sich z u r W a h l stellen muß. Es wird dabei zwar nicht immer mit derselben Gründlichkeit wie vordem verfahren, die Wahl erfolgt oft durch Akklamation, heute aber im Wege des Namens­aufrufs. Es handelt sich bei der endgültigen Entscheidung im eigentlichen Sinne um ein Vertrauensvotum, barf den neuen Herren vom Präsidium auf Grund ihrer vierwöchigen Geschäftsführung erteilt, oder auch versagt werden kann. Der letztere Fall tritt jedoch in der Regel nicht ein, da sich in der Zusammensetzung des Präsidiums die parlamentarischen Mehrheitsverhältnisse wider­spiegeln. Heute hatte also der konservativ-liberale Block seine „Prvbekandidaten" Graf Stolberg, Dr. Paasche uni) Kämpf) in ihren Würden zu bestätigen. Das Zentrum hat sich mit der veränderten Situation abgefunden und verzichtete da­rauf, nochmals Anspruch zu erheben auf einen Sitz im Präsidium. Ein Teil des Z e n t r u m s gab weiße Zettel ab, ein anderer entzog sich, bei der Dr. Paasche geltenden Abstimmung, der Mit­wirkung beim Wahlgang, dadurch der „Entfremdung'" zwischen Zentrum und Nationalliberalen Ausdruck gebend. Es fehlte na­türlich auch heute nicht an Wahlscherzen; unter den sich zersplitternden Stimmen figurierten „Einspänner", die ausge­zäumt wurden in der durchsichtigen Absicht, den Humor zur Gel­tung zu bringen. Es erweckte denn auch Heiterkeit, als die Namen von Abgeordneten, die auf Grund der jüngsten Wahl zum erstenmal in die parlamentarische Arena eingezogen waren, unter den „Er­korenen" genannt wurden. Gras Stolberg erhielt 192 von 826, Dr. Paasche 191 von 279, Kämpft 180 von 318 Stimmen. Keiner der Gewählten konnte somit eine ansehnliche Majorität auf sich vereinigen, doch das entspricht dem verhältnismäßig geringen Uebcrgeroidjt der neuen Reichstagsmehrheit über die Oppositions­parteien in Verbindung mit dem Umstand, daß das Parlament heute nicht vollzählig versammelt war, zumteil auch, wie erwähnt, sich von der Abstimmung zurückgehalten hatte. Selbstverständlich nah­men die drei gewählten Herren die Wahl mit Dank an.

Bei der sich anschließenden Verhandlung über das Kolo­nialetat-Notgesetz setzte eine etatsrechtliche Auseinander­setzung ein, in der die Kenner des Budgetwesens sich vernehmen ließen — neben dem Unterstaatssekretär im Schatzamt Twele —, mit dem Erfolg, daß das Plenum des Reichstags, entgegen dem Beschluß der Budgetkommission, für die Fassung des Gesetzes in der Form der Regierungsvorlage eintrat. Der „Umfall" war in der Sache nicht belangrejch, denn es handelte sich nur um die vor­läufige Regelung des Haushalts der Schutzgebiete für April-Mai 1907. Im übrigen war Präsident Gras Stolberg heute in der Sage, Mitteilung zu machen über die Wirkung seiner Ein- sprache beim Fürsten Bülow in Sachen des angeblich gegen die sozialdemokratische Fraktion eingeleiteten Strafverfahrens wegen Vergehens gegen das Vereinsgesetz durch Veranstaltung von „Versammlungen" im Reichstagsgebäude. Es handelt sich jedoch um Erwägungen der Polizei­behörde, mit denen sich das preußische Ministerium des Innern weiter befassen wird. Es ist wohl zu erwarten, daß damit die Sache nicht nur einstweilen und für den Reichstag, sondern über­haupt erledigt ist. Ten Eindruck, Fürst Bülow sei der gleichen Auffassung, konnte man aus seinem vom Grafen Stolberg mit­geteilten Schreiben immerhin entnehmen.

Da die Beantwortung der Interpellationen über das Gruben­unglück in Lothringen nach der Erklärung des Grafen Posadowsky erst im April zu geroärrigen ist, blieb dem Reichstag heut nur übrig, die NotetatS und kleineren Vorlagen in dritter Lesung zu verabschieden, was in einer wenige Mrnuten dauernden neuen Sitzung erfolgte. Dann war man bereits in der Sage, die Oster­ferien beginnen zu lassen. Eine freudige Ueberraschung brachte der Tag noch für den Staatssekretär des Neichspostamts Krätke. Der „Block" bewilligte ihm den bis vorgestern abgelehnten Post- neubau in der Französischen Straße in Berlin, aus der Er­kenntnis heraus, daß bei der steigenden Tendenz der Grundstücks­preise später für diesen unbedingt notwendigen Bau noch höhere Summen aufgewendet werden müßten. Am 10. April werden sich die Reick)sboten wieder versammeln.

Kcjstjche Zwnte Kammer.

R.-B. Darmstadt, 20. März.

Am Ministertisch: Slaatsinmisler Ewald, iDhnifler deS Innern ©raun, Ministerialräte Dr. Becker, Süfsert, S o r b a d) e r.

Es wird zunächst ohne Debatte die Regierungsvorlage, be­treffend bie Erhebung von

Zuschlägen zur Reichserbschaftssteuer a n g e n o m m e n. Ferner gelangt zur Annahme der Gesetzent- rourf, die ‘Bereinigung der Landgemeinde Mombach nut der Stadt Mainz. — Das Hans verwies darauf eine Anzahl »zur

—mo«iin?iiir- -i ■immiiiiii ii hiw ■um

vorläufigen itieuuung im Plenum- geneUie Vorstellungen. Anträge und Beschwerden an die zuständigen Ausschüsse, barunter die Anträge Tr. Frenay tnbetreff der Errichtung einer Muninon^ anstatt am Fort Hartenberg bei Gonsenheim, Dr. Gtäffmg tttbetreff Ergänzung des Art. 138 des Gesetzes, öte Aus'ührung des Gesetze» über dte Angelegenhetten der heuutUigen Gertchtsbarlett vom 18. Juli 1899 und Abg. UUtnann über bie 91 eu an läge des BaYNbois Vtlbel. Dte Vorstellung der Mitglieder der Großh. Hockapelle tnbetreff ihrer Gehattsverhättutsfe. Die Vorstellung des Gemetndevorstaudes von Seligen st abt tnbetreff der Besetltgung derKon' ejsionsschulen dort. Dte Vorstellung der Gertchts- vollzteher in Betreff ihrer Dienflemkominensverhällmsse, bie Vor­stellung deS Etnlaufsvereins Mainzer Rolotiialivaren'jänblcr aus Heranziehung der K o n s u m v e r e t n e und B e a m t en v e r e i n« zur Steuer und Warenhaus-Umsatzsteuer.

Zur Verhandlung gelangt darauf die Anträge der Abgg. Molthan, von Brentano und Tr. Frenay, betreffend

bie Notlage des hessischen WinzersiandeS.

Tie Anfrage lautet: Was gebeult Erotzh. Regierung zu tun, um der durch die Mitzernte 19U6 verschärften Nottage des hessischen Wmzerstandes nach Möglichkeit abzuhesten? Ist die Großh. iHegteuuig bereit, durch Steuererletchtertmg, Gewährung zinsfreier Darlehen au bie Wtnzergenosjenfchaiten und ähnliche Maßnahmen dem Winzerstande Hütte zu gewahren? Gebeult bie Groph. Regierung geeignete Maßnahmen zu treffen, um ber Wiederkehr eines wichen schweren Notstandes vorzubeugen, namentlich durch eine organl- fierte Bekämpfung ber R e b k r a n k h e 11 e n?

Minister bes Innern Braun erklärt stch^zur Beantwortung der Anfrage bereit und verliest eine längere Darlegung der Re­gierung. In derselben erkennt der Minister die graue Notlage deS hessischen Wmzeistandes an, zu welcher eine ganze Reihe von Um­ständen, die gesteigerten Wirticha'tslosten, verminderte Einnahmen und besonders bie verschiedenen Rebkrantheiten beigetragen hätten, sodaß bie Winzer nur wenig ober gar keine Frucht ihrer Arbeit ernteten. Rach ben statistischen Ermittelungen der Regierung seien in Rheinhessen in den Jahren 1896—19üo durchschnittlich 29,7 Hek- toluer auf dem Hektar Rebenland geerntet luoiben, im Jahre 1906 dagegen nur ö,2 Hl. Der Ausfall betrug 19u6 1300 Hl-, was einen Schaden von 8,790,000 Mark oder 63ö Mark auf den Hektoliter be­deutet. Die Hauptschuld an dieser Mijeretrage bie verheerenbe Wirkung ber Peronoivora. Ti« Frage ber Stunbung ber Steuer ui den notlcibeitben Gegenden werde von ber Regierung in Erwä­gung gezogen werben, auch feien bie Behörben angewiesen luovDcn, bei der Steuerveranlagung für 1907 auch ben eveut. Rückgang deS Wertes ber Weinberge, in Berücksichtigung zu ziehen. Tte Regierung wolle wieder Darlehen an die Wlnzergenoffenschaiten geben, dagegen glaube bie Regierung, sich für Darlehen an einzelnen Personen nicht entscheiden zu sollen. Zur Bekämpfung der Rebkrankhetten sollen Alarmstationeii errichtet und em größeres fachmännisches Personal ausgebildet werden. Die Hauptsache sei aber, daß bie Winzer burch Aufklärung und Belehrung |elb|t zur Abwehr und Verminderung ber Rebkrankhetten herangebilbet werben.

Abg. Al o 11 h a n spricht der Regierung seinen Dank au», Tie Lage ber Winzer werbe auch noch baburch erschwert, daß ihre Keller leer feien. Damit werbe auch der Wernhandel geschädigt. Auch fei der Weiugenuß in der Abnahme begriffen, terlweife wohl miolge der Annalkoholbewegung. Er tritt für den weiteren Aus- bau des Genossemchaitvwesens ein. Es wäre auch jehr erwünscht, wenn em einheitliches Retchsgejetz zur Kontrolle und zum vchtttze gegen Reblanskraukhetten geschaffen würde.

Abg. Reinhart wendet sich gegen die auf den Weinbau im Reichstag gerichteten Angriffe.

Minister des Innern Braun legt bar, daß bie starke pro­zentuale Zunahme der Anbaufläche in Hessen nicht von Vorteil für den Weinbau gewesen sei, besonders die tiefere» Anbauten be­günstigten bie Reblauskrankheiten. Im Jahre 1886 hatte Rhein- Hessen lu 450 ha, lb9(r 11951 ha und 1906 13 822 ha Wem-

Abg? Adelung (Soz.) führt anf daß die Weinbaudomäne bei Ovpenhetm von der zerstörenden Wirkung der Peronospora nicht getroffen wurde und int vorigen Jahre noch einen größeren Er­trag lieferte als früher. Auch et sei der Meinung, datz sich durch genossenschaftlichen Zusammenschluß am meisten erreichen lasse.

Es sprachen noch die Abgg. Pennrich, Braun, Wolf, Erk. Dtehl und Finger.

Präitdeiit Geh. Rat HaaS beleuchtet noch des Näheren bie Hütteleistung unb Unterstützung der Regierung und erwähnt, baß nr Rheinhesjen bereits 20 romzergenossenschafien mit 860 2Jlit- gliedern beständen, dte auch durch energische Selbsthülie etwa- erreichen mürben. Eine militärische Unkerstützung bei den Arbeiten, wie sie em Vorredner angeregt, könne dem Winzer nur erwünscht sein.

Nachdem noch Abg. Tr. Fr en an auf die Bedeutung deS Weinbaues an ber Bergstraße hmgeiviesen und die Regierung er­sucht hat, auch dorthin ihre Auimerksainkett und Fürsorge zu lenten, vielleicht auch durch Errichtung nuiliergültiger Weuiberg- aulagen dort ebemalls vorbildlich zu wirken, schttetzt Die Debatte.

Abg. Ullman n nahm darauf noch bad Wort zu seinem Antrag tnbetreff der N e u a »l a g e des Bahnhofs Vilbel. Der Antrag geht dahm, das Finanzministerium zu ersuchen, der Vorstellung der Gemeinden Vilbel, Alassenhenn und Nieder-Erlen- bach stattzugeben unb zu veranlassen, daß den m den Vorstellungen beschriebenen Alitzständen tunlichst abgeholsen werde. Der Antrag­steller zog diesen Antrag wieder zuruck und stellte dafür einen anderen bezüglich der Wünsche der Dortigen Bevölkerung über Die Bahnhoisanlage, Der nach kurzer Darlegung unD Begründung Dem zuständigen Ausschuß überwiesen wurde.

Schluß ber Sitzung.

j?arta»nentarijches.

Berlin, 2ü. 'März. Von ber WahtprüfungS-Kom­mis f io n des Reichstages wurde bie Wahl des Abg. Schack (Eisettach) beanstandet, und Beweiserhebung beschlossen.

— Die B u b g e t ko m m i s s io n beriet den Militäretat. Eine längere Debatte entspann sich bei ber Forderung von 1.6 Mill, für bie «Schäftung von 196 n e u e n S ke l l e n sür H a u p»l e u»-, welche damit begründet wirb, daß der Friedensdieiist bei den An­forderungen einer kciegsmatzigen Durchbildung eine Entlastung ber Bataillonskommandeure und Kouipagntechefs erheische. Auf eine An,rage bestätigt der Kriegsminister, daß die gejorderUn Hauptleute bereits vorhanden feien und aus dem aggregierten Etat besoldet wurden. Schaeßlich wurde die Forderung gegen bie Stimmen der Sozialdemokraten genehmigt.

— Die Kommission des Abgeordnetenhauses beendete die erste Lesung des EnttvursS betre,fend die V e r u n st a l t u n g von Ort­schaften uiid landschaftlich hervorragenden Gegen­den und nahm einstimmig den § 2 in abgeänderter Fassung an, nach »oetcher durch das ^rtssuatut beftinunbar ist, dag für ge­schichtlich L*ber künstlerisch bedeutende Straßen und Plätze die baupolizeiliche Genehmigung zu Neubauten oder Acnderungen zu versagen ist, wenn die Eigenart des Orts-- ober StraßenbildeS beeinträchtigt wurde und bag eine ähnliche Versagung auch für die Abänderung einzelner Bauwerke oder Neubauten in deren 9äach- barschast zulässig ist. Ausgenommen sind die Fälle, wo die heimische Bauweise im WesentlichLn gewahrt wird, oder die Koften der behördlich geforderten 2unberung unverhältnismäßig hoch waren. Die Kommission nvh.n ferner die §§ 2 a und 2 b unb sodann den 8 3 in der Fassung an, nuch wela-er vor Erlaß des OrtsfiatutS