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21/10/1907 Erstes Blatt
 
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herein nur schädlich se stellen, daß für den Li

der Verfasser juristisch als verfassungswidrig, wirtschaft­lich als schädlich für Deutsche und Polen, politisch als unklug betrachtet, kommt er im zweiten Teil dazu, positive Vorschläge zur Lösung der polnischen Krage zu machen. Freilich ist dieser Teil außerordentlich mager ausgefallen. Im wesentlichen fordert der Verfasser die Negierung auf, ihre Informationen nicht nur aus amtlichen Berichten zu schöpfen, sondern sie durch Fühlungnahme mit Privat­personen zu ergänzen, die in den Reihen der in politischer Beziehung ruhigsten polnischen Elemente zu suchen wären. Auf diesem Wege könnte das auf beiden Seiten bisher beobachtete Mißtrauen allmählich schwinden und ein an­fangs erträgliches, in der Zukunft hoffentlich herzliches Verhältnis angebahnt werden. Von besonderer Bedeutung sind aber die Sätze, die sich mit der Frage des Wieder­erstehens eines selbständigen polnischen Reiches beschäftigen, weil hier Ansichten ausgesprochen werden, wie man sie von Polen in den letzten Jahren nicht mehr gehört hat. Wenn man überhaupt mit der Möglichkeit rechnet, daß diese Frage am politischen Horizont in absehbarer Zeit aus­taucht, so könnte nach der Meinung des Verfassers der zu Preußen gehörende Anteil des einstigen Königreichs Polen aus zwei Gründen nicht in Betracht kommen. Den ersten erblickt er in der östlichen Lage der Reichshauptstadt Berlin, deren Sicherheit eine Verschiebung der Grenze nicht ver­tragen könnte, den zweiten darin, daß Westpreußen, Posen und Schlesien von Deutschen bereits so reichlich durchsetzt sind, daß sie mancherorts bereits die Majorität, im übrigen aber eine mehr oder minder starke Minorität ausmachen. Dieses Verhältnis werde auch von den Polen als ein Faktum anerkannt, das einem Lostrennen der ehemals polnischen Landesteile von der Krone Preußens entgegen­stehe. Auf deutscher Seite wird man gut tun, diesen etwas verdächtigen polnischen Friedensschalmeien nicht gar zu sehr zu trauen.

Endlich ist nun auch die zweite Haager Frie­denskonferenz glücklich zu Ende gegangen, nachdem sie über vier Monate getagt hatte. Das Ergebnis dieser Verhandlungen steht in einem recht kläglichen Verhältnis zu ihrer Länge, aber schließlich hat man auch von Anfang an keine übertriebenen Erwartungen gehegt. Mancherlei Befürchtungen, die sich anfänglich an diese Konferenz, knüpften, sind glücklicherweise umsonst gewesen. In der Schlußsitzung der Konferenz hob einer der Redner, der niederländische Minister des Aenßern, van Tets van Gun- driaan, hervor, daß diese Kvnferenz in gewissem Sinne vielleicht weniger glänzend, aber ihre Aufgabe sicherlich nicht weniger schwierig gewesen sei, als die der ersten Friedenskonferenz von 1899. Die Aufgabe der Konferenz war es, zu versuchen, bewaffneten Konflikten vorzubeugen und, wenn ein Krieg ausbrechen sollte, dessen Wirkungen weniger schrecklich zu machen. Es ist das erstemal, daß der Versuch gemacht wurde. Regeln für den Seekrieg und die Verhältnisse der Neutralen zu kodifizieren. Es ist dieses Mal leider nur bei diesen Versuchen geblieben, aber viel­leicht gelingt der nächsten Friedenskonferenz, die 1915 statt- sinden soll, das, was bis jetzt nur ein unerfüllbarer Wunsch geblieben ist.

auf den Tisch legen und im Konzert nicht mehr mittun. Die Ausführung weckte in der gut besuchten Verjammlung lebhaften Beifall. Der Parteileitung wurde nach einem Be­richt über den Parteitag in Berlin ein Vertrauensvotum erteilt.

sein könne. Sollte sich aber heraus- Überalismus keine Vorteile errungen würden, so werde man, wie Bülow einmal sagte, die Flöte

ff11»". . »TOCTgM

Ein freisinniger Abgeordneter über die Blockpolitik.

Der frühere Vizepräsident des deutschen Reichstags, der freisinnige Abgeordnete Kommerzienrat Reinhart Schmidt, führte in einer Hauptversammlung der Freisinnigen Volkspartei in Elberfeld aus, es scheine, als wenn die neueste Wendung in der deutschen Politik, die sogenannte Block­politik, dem Liberalismus einigermaßen die Wege frei machen sollte. Deshalb mugte der Liberalis­mus ein Interesse daran haben, diese Politik zu unterstützen. Dazu würde es aber erforderlich sein, daß die Gesetze nicht im bureaukratischen, sondern in dem Sinne ausgelegt wür­den, in dem sie gemacht worden seien und in dem sie das freie Bürgertum ausgelcgt sehen wollte. Vielfach sei nur eine andere Auslegung, nicht eine Aenderung der Gesetze notwendig. Man müsse erwarten, daß die Regierung in dieser Beziehung vorgehen werde. Namentlich müffe mau verlangen, daß sich die Beamten bei den Wahlen objektiv' verhalten. Wahrscheinlich werde das neue Vereinsgesetz dem Parlament bald nach seinem Zusammentrcten vorgelegt wer­den. An diesem werde man zunächst sehen, welche Früchte die Blockpolitik im liberalen Smne trage. Er hoffe, daß dieses Gesetz ebenso wie das zu erwartende neue Preßgesetz von liberalem Geiste durchweht sein werde. Weiter hoffe er, daß man dem Landtage in diesem Winter ein neues Wahl­gesetz vorlegen werde. Es sei Har, daß es darin Dinge geben werde, welche die Freisinnigen nicht annehmen konnten. Die Freisinnigen würden natürlich verlangen, daß darin keine Klajsenwahl und keine Standesunterschiede vorhanden seien, ebenso würden sie die öffentliche Stimmabgabe nicht billigen und eine gerechte Wahlkreiseinteilung verlangen. Zunächst aber werde die Fraktion natürlich den schon früher gestellten Antrag auf Einführung des Reichstagswahlrechts für Preußen wieder einbringen. Nach alledem, was er gehört habe, könne man mit Vertrauen in die Zukunft fehen; wenn hier im Westen etwa Mißtrauen vorhanden gewesen sei, so habe der Berliner Parteitag es ausgeräumt., Man müsse doch einsehen, daß, nachdem der Liberalismus 30 Jahre lang zurückgedämmt gewesen sei und sich ihm jetzt ein Weg zum Fortschritt biete, ein Mißtrauen von vorn-

poütiid)c Lagesschau.

Tagung des Landcsansschuffes der Freisinnigen und Liberalen Vereine des Großherzogtums Hessen.

Frankfurt a. M., 20. Oktober 1907.

Etwa 30 Vertreter der hessischen freisinnigen und libe­ralen Vereine traten heute hier im Restaurant Faust zu ihren diesjährigen Beratungen zusammen. Die Versamm­lung eröffnete und leitete Justizrat Gallus-Darmstadt. Dem Jahresbericht des Parteisekretärs Kuhlmarm-Darm- stadt ist das Folgeirde zu entnehmen: DerHessische Landes­verein", welchem Ansang dieses Jahres nur 20 Vereine angehörten mit etwa 730 Mitgliedern, umfaßt zurzeit 34 Vereine mit zusammen 1900 Mitgliedern. Ein weiteres Wachsen der Mitgliederzahl steht in Aussicht durch Gründung von Vereinen in Roßdorf, Biebesheim, Wimpfen, Neckar­steinach, Offenbach, Groß-Zimmern, Großumstadt, Friedberg und Lauterbach. Die vor etwa einem halben Jahre ge­gründeteWochenschrift" hat zurzeit etwa 1200 Abonnenten. Aus dem Kassenbericht von Henrich-Darmstadt geht hervor, daß das Weiterbestehen des Sekretariats für das nächste Jahr gesichert ist. Mit B^zug auf den Parteitag der Freisinnigen Volkspartei in Berlin wird von Reh-Alsfeld, Dr. Gutfleisch-Gießen und Christ-Mainz ein An­schluß an dre Freisinnige Volkspartei vorge­schlagen. Hierfür war in der Versammlung ans prakti­schen Gründen wenig Neigung und sprachen sich in län­geren Ausführungen Elösser-Darmstadt, Flegler-Bensheim, Henrich-Darmstadt und Damm-Friedberg dagegen aus. Ein Antrag des Dr. Reis-Mainz sand Annahme,daß der Landesverband es nicht für angängig hält, sich irgend einer der freisinnigen Organisationen fraktionell anzuschließen, es bleibt vielmehr den einzelnen Vereinen ihre Stellung­nahme überlassen." Der Landesparteitag soll im Herbst 1908 abgehalten werden, dem eine Tagung des Ausschusses im März 1908 vorangehen soll. Den Ort der Tagung ollen die geschäftsführenden Mitglieder bestimmen. Nach Abwickelung der Tagesordnung blieb die Mehrzahl der Delegierten bei einem gemeinsamen Mahl noch zu­sammen.

Zweiter deutscher Aröeiterkong..

(Unberechtigter Raddruck verboten.)

S. u. H. Berlin, 20. Okt.

In denGennaniasälen" trat heute unter außerordentlich starker ^Beteiligung der zweite deutsche Arbeiterkongreß zusammen. Es waren nrehr als 300 Delegierte aus allen Teilen des Reiches erschienen, die etiva 1200 000 christlich-nationale Arbeiter ver­traten. Auch Vertreterinnen von christlich-nationalen F-rauen- vereiicen waren anwesend. Die Reichsregierung war durch den Staatssekretär des Reichsamts int Innern von Bethmann-Holl- weg vertreten, die preußische Regierung durch den Handelsminister Delbrück.

Reichstagsabg. Behrens eröffnete den Kongreß und hieß die Vertreter der Staatsregierung willkommen.

Darauf ergriff, rmt Händeklatschen lebhaft begrüßt, der Staatssekretär des Reichsamts 1x5 Innern von Dethmann- Hollweg das Wort. Er führte aus:

M. H. Seitdem Sie den ersten großen Kongreß in Frank­furt a. M. veranstaltet haben, sind vier Jahre ins Land ge­gangen. In der Zwischenzeit hat das Streben nach koiporativer Zusammenschließung weiter stark zugenommen, bei den Arbeit­gebern sowohl, wie bei den Arbeitnehmern, und auch bei Ihnen sind die Zahlen Ihrer Mitglieder ganz bedeutend gewachsen. Ich freue mich dieser Ihrer Erstarkung aufrichtig. Sie selbst

Heber die Russensiedlungen am Mernberg in Deutsch-Ostafrika hatte dieTagt. Runojchau" dieser Tage eine aus dem Juli stammende Mitteilung derUsumbara-Post" wieder­gegeben, worin es hieß, die ansässig gemachten Russen seien in Moschi und in Aruscha vorstellig geworden mit der Bitte, man möge sie doch wieder nach Europa zurücksenden. Im Anschluß an diese Mitteilung hatte das genannte Blatt die Frage aufgeworfen, ob der wirtschaftliche Wert und Erfolg des Siedlungsexperiments einigermaßen im rich­tigen Verhältnis zu den Kosten stehe, und den Wunsch nach Veröffentlichung der Bilanz des Unternehmens aus­gesprochen. Hierauf antwortet jetzt der Vorsitzende des Deutsch-Ostafrikanischen Besiedlungskomitees der Deutschen Kolonialgesellschaft", Admiral Strauch, mit folgender Er­klärung:Nachdem auch in der diesjährigen Sitzung des Vorstandes der deutschen Kolonialgesellschast zu Worms die Angriffe einer ostafrikanischen Zeitung und derTäglichen Rundschau" auf das deutsch-ostafritänische Besiediuugs- komitee der deutschen Kolonialgesellschast in das richtige Licht gerückt worden sind, ist in derTäglichen Rundschau" (Abendausgabe vom 16. Oktober Nr. 486) wiederum ein Angriff auf das Besieülungskomitee (auf Grund eines Ar­tikels einer ostasrikcmischen Zeitung) gemacht worden. Das Besiedlungskomitee erklärt demgegenüber: Das Komitee ist nicht gewillt, auf Zeitungsangriffe seine Tätigkeit betreffend, zu antworten, es wird lediglich der zuständigen Stelle Rechen­schaft ablegen, wie es zuletzt in Worms geschehen ist. Im übrigen wird das Komitee, unbeirrt durch alle solche An­griffe, fein Ziel Schritt für Schritt weiter verfolgen. Ten Herren Mitgliedern der Deutschen Kolonialgesellschast zur Nachricht: Die Ansiedler von Meru haben eine vorzügliche Weizenernte gehabt das ist betreffs Landbaues vorläufig die Hauptsache für sie sie haben auch guten Nebenver­dienst gefunden und sind erfreut, am Meru angesiedelt zu sein. Nach einer 17 Tage alten Nachricht befanden sich die Ansiedler im besten Wohlsein.

...... EiMes Blatt 1S7. Jahrgang Montag 21. Oktober 1907

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WL General-Anzeiger für Oberhessen

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Die heutige Dummer nmfatzt IO Seiten.

politische Wochenschau.

Gießen, 21. Oktober.

In diesen Tagen kehrt der Reichskanzler von i, mem mehrmonatigen Erholungsurlaub zur Stätte seiner ärksamkeit zurück; freilich haben auch während dieser l genannten Ruhepause die Geschäfte nicht geschwiegen, j nn eine so große und wichtige Maschinerie kann an^ - sichts ihrer Kompliziertheit nicht gänzlich ohne Ober- itung sein, und so mußte denn Fürst Bülow auch in orderney und Kleinflottbek einen großen Teil des Tages j tuen Dienstobliegenheiten widmen, diesmal sogar noch el mehr als sonst. Man weiß, daß der Kanzler Geselligkeit [jbt und daß zahlreiche Gäste auch im sommerlichen ) usenthaltsort bei ihm aus- und eingehen; in diesem t ahre handelte es sich dabei aber um eine ganz beträchtliche .eihe von Besuchen, die nicht privater Natur waren, son- m politische Bedeutung hatten. Der Gang der inneren he der äußeren Politik erheischt es, daß der Kanzler > ine Wissenschaft nicht lediglich aus den ihm vorliegenden ] epescheu schöpfte, sondern persönliche Besprechungen j sienen dringend am Platze. So hatte denn Fürst Bülow i ne Reihe von Konferenzen mit deutschen Diplomaten, die !" in eingehend Bericht zu erstatten hatten, aber auch die isländische Diplomatie fehlte nicht und neben dem rumä- fcheu Minister Sturdza war es vor allem der Berliner \ anzöfische Botschafter Cambon, der dem Fürsten B.ülow 1 dkorderney einen aufsehenerregenden Besuch abstattete. ! on nicht minderer Bedeutung waren aber auch eine Reihe ' in Besuchen, die ihre Gründe auf imierpolitischem Gebiete Htten: die zahlreichen Besprechungen mit Führern der ! icckparteien, wobei selbst die kleinsten Fraktionen Berück- j d)tigung fanden und auch Politiker herangezogen wurden, » e dem Parlament nicht angehören, aber in der Publizistik i ne einflußreiche Rolle spielen. Bülow hatte die schwere ' ufgabe zu bewältigen, die Herren für seine weitere Politik >:neigt zu machen, bei den weitdifferierenden Anschauungen | ?r betreffenden Parteien wahrlich ein hartes Stück Arbeit. Zie man sagt, soll ihm dies auch gelungen sein, und dafür

>richt vielleicht auch der ^Verlauf der Parteitage der Linken, o man sich wenn auch nicht allzu begeistert für das esthalten am Block entschied. Trotz alledem hat der eichskanzler keinen Grund, allzu rosig in die Zukunft zu icken, denn die Situation ist zweifellos ernst und un- \ eher, und es muß abgewartet werden, ob die Dinge auch ' irklich in den Parlamenten so lausen werden, wie man I > o.ii| Seiten der Regierung und des Blocks erhofft. ! inc Reihe zugesagter Gesetzesvorlagen sind allerdings schon ' Bundesrate überwiesen worden, um sie dem in Monats- ist zusammentretenden Reichstage vorzulegen, aber einige erben nicht so leicht unter Dach und Fach gebracht werden 1 innen, es wird nicht an lebhaften Auseinandersetzungen ! chlen, die leicht zu einem unerwünschten Resultat, führen j hinten. Dann vor allem steht, fast wie ein Schreck- espenst, dem Fürsten Bülow die Frage der preußischen iöahlresorm gegenüber, die mit Ungestüm von der Linken . esordert wird. Gerade diese Frage kann ausschlaggebend uch für die Reichspolitik iuerben, da es leicht dahin kommen jnnte, daß ein großer Teil der Linken sich aus Unlust 6er das der Reichspolitik wenig entsprechende Verhalten I iülows als preußischer Ministerpräfideut absplittern würde. ! ürst Bülow wird um so eher an fein Werk herantreten .innen, da andere Staaten, eben erst Sachsen, voran- egangen sind. Ein ideales Wahlrecht, das allen Wünschen Entspricht, wird sich ja niemals schaffen lassen, aber wenn ie Vorlage weit hinter berechtigten Wünschen zurückbleiben hllte, wäre eine schwere K'risis unvermeidbar. Wie die ! trage zu lösen sein wird, das ist die schwere Ausgabe, 1 ie jetzt an den Fürsten Bülow nach seiner Rückkehr I erantritt.

Eine zweite kaum minder schwierige Frage ist die Ost- ! narkenpolitik. Man weiß, daß die linksstehenden Parteien in dieser Frage den Absichten Bülows ziemlich feindlich ^egenilberstehen, und es ist zu befürchten, daß das wiederum ! licht ohne Einfluß auf die Blockpolitik des Reichstages leiben wird. Die Polenvorlage, lvie sie auch gestaltet ein mag, wird indessen ohne Zweifel die genügende Majo- ität im preußischen Abgeordnetenhause finden. Darüber nachen sich auch die Polen selbst schon keine Illusionen, >nd so versucht man denn neuerdings auf polnischer Seite I ine Aenderung der Taktik. Mau zeigt sich Plötzkich zu I iner Verständigung mit den Deutschen bereit. Erst dieser kage ist in Posen eine Broschüre erschienen, die weniger 1 )urdi ihren Inhalt bemerkenswert erscheint als durch den 1 Kon, in dem sie gehalten ist,, und durch ihre Tendenz, ben Friedensschluß zwischen Deutsch en und Bolen vorzubereiten und eine Annäherung zwifchen beiden Nationalitäten anzubahnem Schon ihr Titel zeigt den Standpunkt des polnischen Verfassers S. von Turno,_ ich mit den gegebenen Berhältmssen absmdet und seme SchristZum Enteignungsproiekd alsoffenes Wort in es preußischen Staatsbürgers polnischer Nationalität" bezeichnet. Während der erste Ter der öroschi'lre sich mit der geplanten Enteignung beschäftigt, die