: TageZordmmg, dm

gung stimmen feite» cüand sicher einmal

weiches stift ein fogenannies geschlossenes (Sebict bilbei. Swojj- land ist noch Kronkolonie und wird direkt vom Äolonialamt regiert. Die Königin von Swaziland soll der neuen Tranßvaalregicrung das ^lnerbieten gemacht haben, ibr Land ür Minen jpekulationen und sonstige Unternehmungen reizugeben, wenn man ihr ein Jahreseinkommen von 6 0 000 Mark gewährleistet. Das Land ist sehr reich an (Sol b, Diamanten und sonstigen Mineralien. Die Er­öffnung dieses Landes für europäische Unternehmungen würde eine grobe finanzielle und industrielle Förderung für den Transvaal bedeuten.

! geforderte Smra? icicheS handelt. (5? ir. Spahn zn Bola, gern wird. ($ihe>

ast Herr Bebel, der inefe, scht bon dm feien in ftt Sor< f)L SiiDtoeftafzifa bafiliäe Sei« be- j von CanadL. r, iw sich btnltn ul Mc-.dWev

Ich habe

^ch habe ur g-stci cieg nicht iMÖn- -der Wüchse.

ommissron W-

2ürd?c und Scl^nle.

— Eine Beamtenwitwe in der Eifel hatte gegen die zu hohe Steuereinschätzung Einspruch erhoben und dabei geltend gemacht, ihr Sohn sei im Lehrerseminar und koste ,hr viel (Selb. Darauf würbe ihr ben »Hess. Schuld!." zufolge ber Bescheid erteilt, es sei Luxus, dab sie ihren Sohn zum Lehrer ausdilden lassen wolle. Die „Hess. Schutbl.' bemerken dazu: „Wenn man bie Sache ruhig erwägt, muß man der fürsorglichen SteiiercinschätzungLkomniission recht geben; denn 6000 bis (iOoü Mark Ansbildungskoslen anznwenden, um dann später dafür in einem Eiseldorfe 2,50 Mack pro Tag zu verdienen, ist allerdings em LuxuS, den sich nicht jeder gestatten kann ober mag." — UebrigcnS ein hübscher Beitrag zu dem Kapitel vo,n Lehrermangel!

yss**

rtagimg. 53 ft ichZiag inöglichst vor fi'barf aber nicht et* gch nicht, Last wir W6 erinnere an Die ,n an arbeiten. Lmio riterschch gcipreM jtn. Ta wollen wa Graphisch-« bunt. (Tr Mt E memde Mera^ mutig aus der 5 t »2 3«w”nS • sehen al!0, daß )lung leidet. TarM

Aolonialpost.

— Als dritte größere koloniale Denkschrift ist jetzt dem Reichstage eine Ausarbeitung über die „Eisen- bahnen Afrikas, Grundlage und Gesichtspunkte für eine koloniale Eisenbahnpolitik in Afrika" vorgelegt worden. Sie hat bei-' Umfang von 370 Seiten v'.b gibt ein umfassenbeS Bilb aller afrikanischen Eisenbahnen. Dem Werke sind Karten unb Anlagen beigegeben (Eisenbahngesetze, Konzesftons- verträge, Parlamentsreden ausländischer Ko^onialpolitiker zu Eisenbahnbauten, 2lbhandlungen über den Schiffahrtsvcrkehr in Ostafrika und Urteile über den wirtschaftlichen Wert Oft- afrikas). Die Denkschrift faßt die Ergebnisse unb Erfahr­ungen, die speziell auf wirtschastlichem unb finanziellem Ge­biete sowohl Deutschland als auch die anderen in Afrika tätigen Kolonisationsländer in ihrem Eisenbahnbau gemacht haben.

— Der Londoner „Standard" meldet auS Johannes­burg: Es heitzt, General Botha verhandelt mit der engli­schen Regierung über die Eröffnung von Swaziland,

r-

Tagesordnung:

«tttti «tob "J V2N 7 NDionw Von S'&vfa J6®1 95« diese ’IcI> Dem LllMg iarat.tot zu. Wed» olomaDuektorZ er* ■« Plenum zu be. che EiitschLduungs- '5 Htirnat noch sich hen Farmern Snt- die durch lieber» Wir tottben gleid> litt Derüch'ichÜMg nie.

! Reise

bütie, E "xe ®fl n eine ^"Lgen6" als b'S ^chl oor^ sLs» S%S$e.

5,5»-*-'*

punkt werden die Regierungen auch stehen bleiben. — Ter Vor­redner hat dann gefragt, wie es mit der Strafproz eß- reform überhaupt stehe, und hat Beschleunigung gewünscht, Ich kann nur erwidern, daß auch wir über die Notwendigle't dreier Reform uns voll g einig sind. Die Frage beschäftigt unö seit vielen Jahren. Seit mehr als 10 Jahren bin ich bestrebt, diese Reform zu beschleunigen (Heiterkeit), und ich werde nnch weiter bemühen, sie vorwärts zu bringen (Erneu e Heiterkeit.) Wir müßen den einzelnen Faktoren, die hier mitzuredcn haben, aber Feit gönnen zur Prüfung. Tie Sache ist aber schon soweit gedn-h-m, daß den einzelnen Regierungen positive Vorschläge gemacht worden sind. Wir werden alles tun, deren Entschließung herbeiz"fi,bren. vor der nächsten Session wird eg aber nicht möglich fein. Ter Vor­redner fragte mich dann, wie e3 mit der Reform des m at c • riellen Strafrechts stehe. Wir haben eine ilunmifnon berufen, die unfl vorläufig Unterlagen geben soll. Die Kommis- fion ist von der Justizverwaltung im Einverständnis mit dem preuß scheu und bayerischen Minister berufen worden. Natürlich kann dieser erste Versuch noch nichts Abschließendes bringen, es wird vielmehr ein zweiter, ein dritter folgen müssen. Dem Wunsche allerdings, die Ergebnisse dieser Vorb-ratungen schon jetzt in die Öffentlichkeit gelangen zu lasten, kann nicht entsprochen werden. Wir wollen absolut nicht die Reform hinter den Kulißen rnari-en; denn wir wisten, daß ein solches Werk keine Aussicht hat, im Reichs­tag Zustimmung zu finden, wenn es nicht von der Sympathie der großen Mehrheit des Volkes getragen wird. (Beifall.) Aber vorzeitig eine zum Teil mißliebige Kritik zu provozieren und den Streit der Parteien zu entfachen, dazu liegt keine Veranlastung vor, dadurch würde daS Werk nicht gefordert, sondern nur ge­schädigt. ——

TeS neue Gesetz über die Entlastung b e 8 Reichs­gerichts ist zum Gegenstand einer abfälligen Kritik gemacht worden. Wenn Sic bedenken, wie schwierig es war, in dieser Frage überhaupt eine Uebereinftimmung zu erzielen, so werden Eie einsehen, daß n-cht alle Wünsche erfüllt werden konnten. Es sprach außerdem die Erwägung mit, daS höchste Organ der Rechts­pflege in Deutschland arbeitsfähig zu erhalten. Dafür mußte «um Opfer bringen. . .

Run noch ein Wort zum amtSgerichtlichen Ter - fahren 1 Wir sind augenblicklich mit seiner Reform beschäftigt, und wir gedenken, Ihnen in der nächsten Session eine V o r* I a fe e darüber zu bringen. Wenn man meint, es handle sich fiir uns hauptsächlich um eine Erhöhung der Kompetenz der Amt>« gerichte, so ist diese Annahme irrig. Ter Zweck der Reform ist vielmehr nur, ein beschleunigtes und billiges Verfahren für den Deinen Mann zu enncgiidjen. Allerdings wird sich gleichzeitig eine Erhöhung der Kompetenz nicht umgehen lasten. Ich per­sönlich wünsche, daß sie sich in mäßigen Goenzen hält unb die be­stehende« Verhältnisse schont.

Abg. Dr. Wagner (TonfJ freut sich über btt Zusage des Staatssekretärs, daß in der nächsten Session eine Beschleunigung deS amtsgerichtlichen Verfahrens kommen werde. Er ist dagegen, daß der Presse sowohl, tote den Abgeordneten daS Recht der Zeugnisverweigerung gegeben werde. Mitteilungen, die der Betreffende nicht mit feinem Namen decken will, soll man in der Preste und im Reichstag nicht bertoerlen, (Gelächter links.)

Dbg. Heine (Soz.)r

Wir werden für die Resolutionen Vassermann (Bauhand­werker), Osann (Zwangsvergleich bei Konkursen) und MRtzan (Automobilschäden) eintreten. Die Resolution Hompesch (Zcn/- niSverweigerung der Abgeordneten) geht uns nicht weit genug. Nach unserer Auffassung besteht dies Recht bereits, es ist ein Aus­fluß der Immunität. Die Rechte der Volksvertretung swhen hoher, als ein bureaukratischeS Winkelinteresse. Gegen die ZeugniSvcr- Weigerung der Preste führte der Staatssekretär die Rechtsordnung m» Feld. Wenn die Redakteure dies Recht verlangen, das d.e Rechtsanwälte, Aerzte und Hebammen bereits haben, so tun sie es nicht im Jntereste des Journalismus, sondern im Jntercye d:r Rechtsordnung. Denn diese verlangt nicht, daß bie Behörden unb Bureaukraten Rechte haben, fonbern daß das sittliche Recht Herr, chr. Man will nur diejenigen, die Mißstände aufdecken, kujonieren. Jeder Schuhmann, jeder untergeordnete Polizetspttzel beruft pch auf feine Amtspflicht! Und die Preste soll dies Recht nicht habenl ^^Au^ der Antrag Hompesch, der bie Haftung beS Reichs für Schäden verlangt, die durch Reichsbeamte verursacht werden, geyt uns nicht weit genug. Er müßte auch auf die Staatsbeamten aus­gedehnt werden. Höchste Zeit ist es, daß mit der Auswcßungs- befugniS gegen .vorbestrafte" Personen em Ende gemacht wird. Damit wird der unerhörteste Mißbrauch getrieben. Hier mutz die Reichsgesetzgebung eintreten. Nun zu dem Punkt, der mir am Herzen liegt Ich habe im vorigen Jahre von der politischen Justiz gesprochen. Der preußische Justizmimfter, Mitglied des BundeSrats, erfchien hier nicht, um mir zu erwidern, dagegen lud er sich den Professor Gierke zu einer Abendunterhaltung ein und ließ ihn vor hohen, höchsten und allerhöchsten Herrschaften die Justiz nach allen Regeln der Kunst herausstretchen; er bestritt ent­rüstet daS Vorhandensein einer Klassenjustiz. Und ähnlich äußerte sich der Abg. Dr. Wagner, nur stilistisch nicht ;o vollkommen. (Heiterkeit.) Nun will auch ich nicht behaupten, daß der Nichte», wider bestereS Wisten dem Arbeiter unrecht, dem Fabrikanten recht aibt Aber sein Blick ist eben getrübt durch feine Klaste, durch seine Abstammung, er hat kein Jntereste für die Angeyorigen, anderer Klassen. (Widerspruch rechts.) So? Nun, was lagen sw z. B. zu folgendem Fall? In Beu.^n legen zwei Kinder mt Alter von 12 und 13 Jahren Steine auf Straßenbahnschienen, um zu sehen, wie die Bahn hopse. Und dafür wurden sie wegen .Gefährdung rineS Eisenbahntransport-" zu 1 Jahr Gefängnis verurteilt ($DISie Frage, ob die zur Erkenntnis ber Strafbarkeit erforber. liche ^Einsicht vorhanden war, wurde nicht geprüft. Wären eS Kinder aus „befferen" Kreisen gewesen, man hatte diese Frage mit größter Subtilität geprüft. Man hat eben dort das Gefühl dafür verloren, daß .bie da unten" auch Menschen sind! Natürlich, juristisch" geht es in solchen Urteilen immer tadellos zu. Aber das genügt eben nicht. Nachher stellte es sich heraus, daß daS eine Kind schwachsinnig, das andere ohne jede Erziehung aufgewach.ev war.

Bei Arbeitsstreitigkeiten haben die Gerichte immer daS größte Verständnis für dir Jnteresten der Arbeitgeber, dagegen gar kcins für die Arbeiter — ausgenommen eine Kategorie, das sind die Streikbrecher. Für die wird im öffentlichen Jntereste gesorgt Da hat in Nürnberg ein Streikbrecher einen Arbeiter erschossen, also ein einfacher Mord. Die Polizeibehörde hat aber den Täter, dcn sie schon im sicheren Gewahrsam hatte, laufen lasten (Hörtl Hörtl), so daß er jetzt jenseits der Grenze in Sicherheit ist. (Abg. K r e t h (kons.) ruft: Tie Nürnberger henken nur, wenn sie einen haben.) Ja, das wisten wir. Denn Mann hatten sie aber, und sie haben ihn eben laufen lasten, um ihn nicht zu haben unb ihn nicht Henkes

Deutscher Nelch-tag.

Sitzung vom 20. tlpril LUU«.

Der Gesetzentwurf betreffend den Gebührentarif für den Kaiser Wilhelm-Kanal wird in dritter Beratung debattetos angenommen. Der Bericht der Reichs­schuld e n ko m m i s s io n wird auf Antrag des Abg. Spahn an die Rechnungswinmission überwiesen. Es folgt die Be­ratung des Etats für die R e i ch s j u st i z v e r w a 11 u n g. »ter. zu liegen elf Resolutionen verschiedener Parteien vor: bett. Zeugnisverwei aerung der Reickstagsabgeorb- n c ten, Diäten für die Schöffen und Geschworene, Automobilhastpflicht, Presse-Zeugniszwang -Sicherung der Bauforderuugen, Haftung des Reiches für den durch Reichsbe­amte in Ausübung von Amtsbefuguissen verursachten Schaden; ferner Resolutionen betce'send Zn'angsvergleich außerhalb Konkurses, Aenderung des § 833 B. G. B., Haftpflicht der Tier­halter.

Abg. Dr. Spahn (Zentrum) begründet die Resolution feiner Partei und spricht über die anderen Resolutionen, v^dner gibt zu, daß die Regelung der Frage bett. Haftung des Reiches für den durch Reichsbeauite in der Ausübung von Amtsbefugniften verursachten Schaden nicht leicht sei, hofft aber, daß der ^taat^ setrctär die Angelegenheit zu einem befrizbigenben Abschluß führt. Ter Anttag aus Sicherung der Forderungen der Bau- handwerlcr bürste wohl auf allgemeine Zustimmung rechnen. — Zu letzterem Punkte spricht dann zunächst

Abg Tr. Junck (ntl.) sein Bedauern aus, daß hierbei nicht schon längst praktische Arbeit geleistet worden sei. Junck spricht dann über die einheitliche Regelung der Frage be­treffend Haftung des Reiches für den durch Reichsbeomle bei der Ausübung ihres Amtes verursachten Schaden. Das Zeug« niszwangsversahren gegen die Presse müsse beseitigt oder ein» geschränkt werden. In Sachsen habe in dieser Beziehung sich schon ein Gewohnheitsrecht herausgebildet. Da sollte doch auch einmal Sachsen als liberales Muster (Heiterkeit) anerkannt wer­den. Die Revision der Strafprozeßordnung müsse baldigst er­folgen. Der Staatssekretär habe einmal diese Revision für ein Glück bezeichnet. Würde sie durchgesührt, so wäre das ein schöner Erfolg und ein neues Ruhmesblatt für den Staatssekretär. Das neue Strafrecht dürfe allerdings kein Juristenrecht, son­dern müsse ein von sozialen Gedanken getragenes Bolksrecht sein. Tie Resolution der Sozialdemokraten betreffend Zeugnis­zwang der Abgeordneten unterstütze seine Partei. Der Grund­satz der Rechtsprechung gehe dahin, die wirtschaftlich Schwachen gegen die wirtschaftlich Starken zu schützen. Diesem Grundsatz entsprechend müsse die Rechtivrechuna weiter ausgebildet werden.

Staatssekretär Dr. Nieberbing:

Wollte ich auf alle Redner warten, die Anträge gestellt haben und sie begründen wollen, so würde ich erst sehr spät zum Worte kommen. WaS den Antrag wegen der Sicherung der Forderungen der Bauhandwerker betrifft, so ist bekanntlich ein Gesetzentwurf im vorigen Jahre vorgelegt, aber nicht mehr erledigt worden. Wenn der Entwurf nicht wieder vorgelegt worden ist, so liegt dies an den getroffenen Dispositionen deS Reichstages, daran, daß in dem jetzigen Abschnitt der Session größere Vorlagen nicht mehr ein- gebracht werden können. Sie können sich aber darauf verlassen, daß, sobald die Gelegenheit gekommen ist, weitere größere Vor- lagen einzubringen, dieser Gesetzentwurf zu den ersten gehören wird, die vorgelegt werden sollen. (Beifall.)

Bezüglich der Haftpflicht des Staates für seine Be­malen stehen wir nicht auf dem Standpunkte beS nationailiberaleh Antrages. Wir meinen vielmehr, baß der einzelne Staat für feine Beamten haften muß, bas Reich aber nur für di« RcichS- beamfen. Wir können hier nicht gegen bie Jnteresten der Einzel- ftaaten vorgehen, wir müssen eS ihnen überlasten, diese Materie selbst zu regeln. In Preußen hat man diesen Gegenstand schon 1898 im Abgeorbnetenhause biSkutiert, eS sinb auch Vorarbeiten dazu gemacht, doch ist die Materie wegen anderer dringender Ar- beiten zunächst zurückgestcllt worden. Jetzt ist sie aber wieder m Fluß, und ich glaube, daß in nicht ferner Zeit eine Erklärung im Abgeordnetenhaufe erfolgen wird. Dann werden wir auch von Reichswegen vorgehen. Sie sehen also, daß die Sache keines- wegS eingeschlafen ist. • . _ , £ - K „

Eine Aufhebung deS ZeugniSztoangS Jur bie Presse kann nur bei Gelegenheit der Strafprozeßreform erledigt werden Die Regierungen haben nicht die Absicht, ein besonderes Gesetz eigens zu diesem Zweck zu machen. Es ist aber em Irr­tum, wenn angenommen wird, daß der Reichskanzler oder die Justizverwaltung eine schikanöse und parteiliche Behandlung der Preste seitens der Gerichte wünschte. Ganz das Gegenteil! Wir können nur wünschen, daß bie Gerichte sich ihrer Pflicht, hier mit großer Vorsicht vorzugehen, stets bewusst blechen. Die R^'erungen sind aber ber Ansicht, daß an erster Stelle bie Aufrechterhaltung her Rechtsordnung unb nicht das Bedürfnis der Presse zu ent- , Heiden hat. (Beifall rechts, Unruhe Links.) Auf biqem Stand­

9le ljeutige ^lummer umfaßt 10 Seiten.

Iugeiiokonferenz der ijflLd^u Sozialdemokratie

-o- Darmstadt, 21. April.

Eine Landeskonferenz junger Sozialdemokraten tagte heute hier, um eine Gauorganisation des Ver­bands junger Arbeiter und Arbeiterinnen Deutschlands zu konstituieren. Anwesend waren 40 Partei­delegierte auS 30 Orten und 30 „Junge" von 13 Organi­sationen der Jugend. Für das Landeskomitee war Abg. Orb erschienen. Rainens der hiesigen Parteileitung gab Arbeiierietretär Sparr der Sympathie für Die „junge Garde" Ausdruck.

In Verhinderung des angesagten Referenten Reichstags- abg. Dr. Fronk-Riannheim Iprach Herr Körner-Mann­heim über Zweck und Ziele der soz.-denr. Jugendorgani­sation. Die Partei müsse sich die Jugend sichern. Na­mentlich gelte es die Erziehung der Jugend für gewerk- chafiliche Bestrebungen. Auch der Mili^acismus, der heute >as Militär Dazu benutzen lasse, Strcilarbeit zu verrichten, der stets als oaS Mittel gegen Den „inneren Feind" an­gerufen werde, Dränge zur Organisation der sozialdemo­kratischen Jugend. E3 bestehen zurzeit zwei Verbände in Teuiscyland, oer in Berlin jitzenbe sieht mehr auf gewerk­schaftlichem Boden und erstreckt sich auf Norbdeutjchland, der andere Verband (den Der Reoner vertritt), hat seinen Sitz in Mannheim. Tie Frage, ob die Organisation total ober zentralistisch sein soll, beantwortete Der Redner im letzterem Sinne. Um Wachstum unb besseren Zusammen­halt Der Jugcndverciiie zu garantieren, sollten Die Gewerk­schaften JugeuDschutzlomiuisftouen gründen.

Tas zweite Referat erstattete Siadtv. Schmid t - Offen­bach. Er macht der heutigen Vo 1 ks s ch u 1 b iID u n g Den Vorwurf, daß in ihr die Veränderungen unserer Botts- wirtschaft wenig ober gar keine Rücksicht fänden. Im Vollsfchutunterricht sei noch immer Retigion Trumpf. Dar­um müsse die Jugendorganisation hinsichttich der natur- wissensaiasttichen Lehre das iiachhoten, was Die Volksschule versäume. Man müsse sich aber auch klar machen, daß die Votkserziehung zunächst eine Selbst erziehung sei, die in der eigenen Familie beginnen müsse. Ter Jugend solle eingepftanzt werben bie Lust zum Leben unb Kampf auf dieser Wett, nicht zu einem Hoffen auf das Jenseits. Es sei notwendig, aber auch das Traurige zuzugestehen, wie manche Arbeiter-Mutter ihre Kinder in Verwahrlosung auf der Straße Herumlaufen läßt. Das Pendant dazu fei die Universitätsstadt, wo die Söhne der Begüterten ihr Wesen trieben. Mit Rücksicht auf die Programmsorde- rung, daß das Reichswahtrecht schon im 20. Lebensjahr gewährt werden solle, sei die Partei verpflichtet, die un­teren Volksschichten auch zur geistigen Reise für diesen Zeitabschnitt heranzubilden. Die Herrschaft des Militärs dem Volte gegenüber sei begrenzt, lieber Das Wie lasse sich streiten. Dian müsse Dafür sorgen, daß der junge Niensch, wenn er in Die Kaserne eintritr, Recht von Unrecht zu unter- cheiden weiß, daß er seine Pflichten kennt. Es sei kein Zufall, baß die Solda.enmißhandmngen zumeist an stu- »iden Menschen begangen würden. Für die Sozialdemo­kratie müsse die Erde die Mutter, die Arbeit der Larer sein. Tie Arbeit zu kennen und zu schätzen, diese Kunst müsse man lehren. Taneben die Pflege des Ei,araUr§. Wieviel Familienzwist und Elend wäre ungeschehen, wenn bei den Mädchen und Jungen mehr Pflege oe» Eharakters gewaltet hätte. (Ls habe keinen Zweck, in der Jugendorganisation zu schimpfen auf die Reftgion, auf Kaiser und Reich. Aber es gelte zuzufassen, daß die Kehrseite begriffen werde. Also Aufitärung fei die Aufgabe. Ter Gegenwartsstaat sorge nur soweit für Bildung des Volles, als es seinen Zwecken diene. Durch die Kolportage- und Schundliteratur würden nur Verrohung und Verbrechen erzeugt; sie müsse aus deut eigenen 5zause heraus. Im Interesse des Volts, der Partei und Gewerkschaftsbewegung müsse man sich der Jugend annehmen.

Dem mjt starkem Beifall aufgenommenen Vortrage folgte am Nachmittag eine Diskussion.

Darnach wurde die angeregte Organisation be,chloften. Hessen bildet einen Gau des Verbands junger Arbeiter uno Arbeiterinnen Teulschlands. Tarmstadt ist Vorort und wählt den Vorstand. Eine viergliedrige Kommission hat die pädagogische und ltterarische Arbeit zu erledigen. Deren Leiter i)t Schmitt-Offenbach. Eine Resolution verpflichtet die Parteiorganisaftonen," der Organisation der Jugend mehr als bisher Aufmerksamkeit zu schenken.

Nr. 93 Erstes Blatt 157. Jahrgang Montag ÄÄ. April 1907

BlSxz▼▼ !!▼ ▼ MrIv

Krdsblatt fflr 0<n KrtU < ** VeraniwoeNich

SB General-Anzeiger für Gberhessen UM

“euwwr •I»6en.n' Rollttlonrdrnck unb Verlag der vrMschen Unlo.-Vuch. und Stclnöruieret. R. fange. Beöatttoe, «xpedMon und Druderel: Schulftratze ?. 8”nj

t Am rin frtr yLr SisS' ifts? sR, Äent M

1 Aenefmer ■ - •» «L

als hier ȧJ?

Wffen trortev ^rnbeten ä beict^

Tnrt jnkl ge,vr°chen VW « L’ et, >a£tt da; «nü Ru^ichi (w