Vir. 92

Fünftes Blatt

LS7. Jahrgang

Samstag 20. April 190*

Erscheint täglich mti Ausnahme deS Sonntags.

Die „Eietzener Zamllienblätler" werden dem »Anzeiger* viermal wöchentlich beigelegt, das „Krtisblatl für den Kreis Siehrn" zweimal wöcheiallch. Der „hesfifche Landwirt"' erscheint monatlich emmoL

Gießener Anzeiger

General-Anzeiger sm Gderhessen

Rotationsdruck und Verlag der Brühl'ichen UnwersilälS - Brich- und Sieindruckerel.

UL Lange. Dießen.

Redaktion, Expedition und Druckerei: Schul- ftiQBe ?. Ervedition und Verlag feg» 61. Redaktion: 112. Lel.-Rdr^ An-eigerGießm.

Aus dem Keichsrag.

R. Berlin, 19. April.

parlcunentarifctye».

— Die Wahl des Nachfolgers des Prinzen Arenberg für den Wahlkreis Malmedy-Schleiben dürfte noch harte stampfe ab leben. Wahrend der vom Kreiswahllomitee auf den Schild et 1)0bene Dr. Ferwers in Call sein Programm entto itfeü, hält die bäuerliche Wählerschaft au der Kandidatur des Grafen S p e e, des Vorsitzenden des rheinischen Bauernvereins, fest. Höchst resigniert erllärl die „Rhein. Bollsstimme": „Die Bauern der ganzen Rheinprovinz wollen nunmehr wissen, ob die Lerspreckj- ungen, die ihnen während der Wahlnöte der letzten Monate gemacht wurden, als ein Manneswort gehalten werden, oder berefts vom Winde verweht sind."

AnußlschiS Abgivldnerenyaus.

Berlin, 19. .April.

Zunächst findet eine Besprechung statt über die Mosel-, Saar- und L a h n - La n a l i s i e r u n g.

Abg. EahenSlY (Ztr.) fordert die möglichste Beschleunigung der Lahnkanalisierung.

Minister B r e i t e n b a ch erklärt, die Regierung stehe den 6ter in Frage stehenden Kanalisierungen wohlwollend gegenüber, die Vorarbeiten seien im Gange.

Abg. Stock mann (kons.) bittet um möglichste Beschleuni­gung der Arbeiten. .

Es erfolgt die Besprechung über das Kanalproiekt Campe-Dörpen.

Minister Breitenbach erklärt, er habe gegen das stanal- projett eine Reihe von Bedenken; falls es feste Formen angenom­men haben werde, werde sich das Laus damit zu beschäftigen haben.

Es folgt die Besprechung des W ass e rft r a ß enb eir a ts.

Minister Breitenbach erklärt, die Einrichtungen des (Elfen* bahndeirars würden auf den Waiferstraßenbeirat übertragen wer- bcn. Für die Arbeiterschaft werde seitens des Wasserstraßen» heir tj i.i sozi.lec Begebung gejoigt werden. Daß der Lanlwirt- jujoit und der Jnoustrie keine Aroeiter entzogen würden, dafür solle Vorsorge getroffen werden.

ES folgt die allgemeine Besprechung zum Etat der Bauver­waltung.

Abg. Goldschmidt (frs. Vpt.) bittet bat Minister, sich des Bauarbeiterschutzes besonders anzunehmen.

UnterslaatSsekretür Holle meint, es fehle nicht an Unfall» verhütungsoorschriften, nur an der nötigen Kontrolle, die ver­stör tt werden mühte. Der Ernführung von Kontrolleuren aus dem Arbeiterstande stehe die Regierung ablehnend gegenüber. r

Abg. Hammer (kons.) weist daraus hm, daß tue tfeuer» gefährlichkeit der Warenhäuser am besten zu min­dern wäre durch Festsetzung einer bestimmten Anzahl von Per­sonen, die zu gleicher Zeit in einem Warenhause weilen dürften, wie es bei Theatern und anderen Sälen der Fall sei.

Abg. S q w a r z e - Lippstadt (Ztr.) klagt über bie Verluste, die das Baugewerbe beinahe alliährtich durch die Streiks der Bauarbeiter erleide.

Tie neuerdings in Anwendung gebrachte Methode der Dauer­sitzungen bis in den späten Abend hinein wirlt nicht fördernd auf die Lrbeitsfreudigkerl der Abgeordneten., Das hat sich gestern gezeigt, als die Befchiußunfähigkeit des Dauses festgestellt werden mußte. Es war kein rühmliches Schauspiel in dem mit An­wesenheitsgeldern bedachten Parlament. Doch die Volksvertreter sind sozusagen auch Menschen, und wer wollte eS il)nen ver­denken, menn sie die abgespannten Nerven durch einen -Lpazier- gang im lenzgrünon Tiergarten erfrischen? Auch die VLrttttcr der Presse felyen sich genötigt, das Präsidium um Rücifia-t- nahme auf üjre physische Leistungssähigteit zu bitten. Aeber eine Eingabe in diesem Sinne soll heute durch eine Konferenz im Lesezimmer der Presse Beschluß gefaßt werden .

Daß die Forderung zum Ausbau der öopronigsburg heute durch den „Block" bewilligt werden konnte, hat die Regierung den Freisinnigen zu danken, die das Ge­lingen der Lppositionstaktik des Zentrums ge,lern vereitelten, Fm übrigen wurde auch heute wieder ein buntes Aiosaik von Forderungen und Anregungen zu den Spezialtiteln des Etats des Innern in stundenlanger Rede und Gegenrede entrollt. Man ’oörte vom „Siegeszug der Reblaus" in Elsaß- Lothringen, von Baugenossenschaften und Wohnungs° Politik — wobei Graf Posadowsky unter Hinweis auf bie Verhältnisse in England bemerkenswerte Ausführungen über das Erbbaurecht machte —, und anderes mehr.

Erst am Spätnachmittag konnte der Staaissekreiär fein um­fangreiches Attenmaterial zusammenpacken und dem Kolonial- bireitor Ternburg bas Feld überlassen zur Einführung des Nachtragsetats, durch den für Hülseleistung an die Far­mer in Südwestafrika 7 Vs Millionen Bkark gefordert werden. xa£ beigegebene Begründung ist etwas lückenhaft ausgefallen; es wird einfach auf frühere Denkschriften verwiegen, aus denen der geneigte Volksvertreter sich den Sachverhalt im Einzelnen zurechrlegen kann. Die mündliche Begründung Dernburgs war in der Sache auch ziemlich kurz und bündig. Er stellte die idealen Gesichtspunkte in den Vordergrund, und Prompt bean­tragte Dr. Spahn die Verweisung des Etats an die Budget­kommission, wo man die Sache gründlich untersuchet wolle.

Die Tendenz her Zentrumsrede war naturgemäß kritisch, doch auch Abg. Frhr. v. Richthofen (kons.) erklärte, bei allem Wohlwollen, weitere Aufklärung in der Äomminion tut notwendig. Der Gouverneur der Kolonie, £>err v. xinbequilt, beeilte sich, burch eingehenbe Schilderung der Sachlage eine der Kommissionsberatung günstige Plattsorm zu schäften, und sein -ruhiger, von Uebertreibungen freier Vortrag begegnete bei allen Parteien achtungsvollem Interesse. Freilich konnte er den Gou­verneur, dem vor allem um „zufriedene Stimmung' un Schutz­gebiet zu tun ist, nicht verleugnen. .

An diesem Punkt setzte Bebel mit einer scharfen Krntik ein. Ihm graut vor den Konsequenzen dieser Zuwendung an die yarmer, ba doch auch in Zukunft mit kolonialen Aufständen gerechnet werben müsse. _ , . ~ . ,.

Dem pflichtete Abg. Kopsch (Fr. Vp.) bet; von Freigebig­keit auf Kosten her Steuerzahler wlll er nichts wissen. „Prü­fung unter bem Gesichtspunkt ber Billigkeit" — so urteilen bie entschieden Liberalen, die hier den Ausjcylag geben. Es ist also Wohl möglich, daß ein Abstrich an der Forderung vorgenommen Wird. Einstimmigkeft besteht einstwellen nur in bem Wunsch nach ausreichender Versorgung der in Südwestafrika Hutterblie- beueu.

Relikten.

Stellvertretender Äolonialbireftor Ternburg:

Gestatten Sie mir, daß ich auf die für die Entwickelung deS südwestafrikanischen Schutzgebietes so wichtige Vorlage kurz eingehe.

ES ist die dritte Vorlage, die sich mit Hilfeleistungen beschäf­tigt, die den Ansiedlern gegeben werden sollen für Verluste, die sie sowohl in dem Krieg mit den Herero als auch später in den Hottentollenaufstqnben erlitten haben. Es wird wohl in Ihrer aller Erinnerung sein, daß zunächst eine Entschädigung von zwei Millionen Mark gegeben wurde; später hat man sich auf weitere 8 Millionen geeinigt Eine weitere Hilsleistung wurde mit der Motivierung abgelehnt, daß noch nicht festgestellt '"ei, ob die Ver­wendung dieser Summe tatsächlich dem wirtschaftlichen Wieder­aufbau des Schutzgebietes zu gute komme. Man hat sich auf den Standpunkt gestellt, daß eine rechtliche Verpflichtung des Reiches für diese Leistungen nicht vorliege, und daß man sie nur dann ge* währen wolle, wenn man bie Sicherheit habe, daß damit tatsächlich Gutes geschaffen werde.

Man hat dabei im Auge gehabt, daß vielleicht ein großer Teil hiervon durch Schuldenbezahlung und ein anderer Tell durch deo Lebensunterhalt aufgezehrt werde.

Nach den Feststellungen der Vorsitzenden der EntschadigungS- kommisiion Dr. Rohrbach und Dr. Meyer kann man konstatieren, daß der weitaus größte Teil zur Wiederan schaffungvon Vieh und zur sonstigen Wiederher st ellung der Wirt­schaft verwendet worden ist Ich glaube also, daß die verbünde­ten Regierungen den Nachweis erbracht haben, daß die Hilfeleistung hn wesentlichen, soweit es überhaupt nachweisbar ist, zu den beabsichtigten Zwecken verwendet worden ist. Es sind 17 Millionen Mark Schäden angemeldet worden. Hiervon sind 4 Millionen abgesctzt, also ein gutes Viertel der angemeldeten Summe. Bei der Gewährung der ersten Beihilfe ist vielfach die Frage aufgeworfen, ob es nicht möglich sei, an Stelle von nicht rückzahlbaren Beihilfen den Farmern mit Tarlehnen zu helfen. Die erste Vorlage spricht sich dahin auS, daß die ungünstigen Er­fahrungen, die sonst mit solchen Darlehnen gemacht worden finb; in unseren Kolonien noch Schwierigkeiten im höheren Grade zeigen werden. Tie Erfahrungen, die seitdem in Afrika gemacht worden find, unterstreichen diesen Satz. Ta ist zunächst die Frage der Sicherung des TarlehnZ. Man gibt das Tarlehn ohne eine mate­rielle Sicherheit, c3 ist nur ein Druck auf den persönlichen Dar> lehnsnehmer, gibt aber keine Gewähr dafür, daß es rückgezahlt wird Jedenfalls wird eine Eintragung auf den Grundbesitz des betreffenden Farmers nicht gegeben. Man hat damals gegenüber dieser Argumentation eingewandt, daß man in den Schutzgebieten ja späterhin viele Tarlehne Nachlassen könne. Tas von vornherein auszusprechen, ist sehr gefährlich, denn man verläßt sich bann darauf, daß die Darlehne nicht eingefordert werden. Tas ist eine Prämie für den Faulen. Ich muß Ihnen aufs allerdringlichste und wärmste die Genehmigung der vorgeschlagenen Summe an­empfehlen. Man hat diese Hilfeleistungen früher mit Beihilfen, die bei sonsttgen wirtschaftlichen Kalamitäten wie Hagelschaden usw. «neben worden sind, verglichen. Allem hier muß man doch m Betracht ziehen, daß sich diese Leute unter Hintansetzung ihrer Jitteresien, ihrer eigenen Familie dem Trnlschen Reiche zur Ver- . fügung gestellt haben, und in vielen Fallen nicht nur ihr Gut, l sondern auch ihr Leben verloren haben. Jnfolgedenen mutz man > bie Sache von einem anderen Standpunkte als dem der rem mitte- ' ri-ll-n gntf^äbidung bmacht-L Nachdem ich

^ab«. daß bie beantragte» Mittel un wesentlichen zur Wieder­

Deutscher Reichstag.

ÖJ. -oivuag am Lu.

Entsprechend einem Anträge der GeschästsorbnungS- konrmission beschließt ba» Haus, die nachgesuch^e Genehmi­gung zur Strafverfolgung des $105. Hilpert wegen Beleidigung für die Dauer der Session n 1 ch t zu erteilen. — Sodann wird die Beratung des (Lat5 des Reichsamts des Innern, „Extraordinär.um", fortgesetzt. Es ist zunächst ab­zustimmen über die Forderung (siebente iRcue; für Hoh- königsburg. Tie Genehmigung erfolgt gegen die Stim­men von Zentrum, Polen und Sozialdemokra.en. — Bei der Forderung für Forschung der Forschungen auf dem Gebiete der Rebiausvekämpsung weist

Abg. Preiß (Els.) hm auf die Erfahrungen, die man in Frankreich mit der widerstandsfähigeren, amerikanischen Rebe gemacht habe. Weiter wendet sia; Redner gegen das „Ausrottungsverfahren".

Abg. Blantenhvrn (nl) steht in dieser Beziehung auf einem abweisenden Standpunkt. Die Regieruitg solle keinesfalls von dem Ausroriungsversahren, das sich in Deutschland und auch in Elsaß-Lo Ihringen bewährt habe, abgehen.

Staatssekretär Graf Posadowsky widerspricht eben­falls den Ausftihrungen des Abg. Preiß.

Der Titel wird genehmigt. Bei dem Schlußtttel von vier Millionen zur Förderung der Herstellung geeigneter Kleinwohnungen für Arbeiter und gering besol­dete Beamte in dem Reichsbetrieoe und Verwaltungen durch Darlehen an PrUcue und gemeinnützige Unterneh- mungen (BaugenossensciMtler usw.) äußerte

Abg. Jäger (Ztr.) verschiedene Wünsche in Bezug aus die Darlehnsgewährung.

Staa^ssekreiär Gras PosadowSiy bemerkt, wenn der Wohnungsnot wirksam abgeholfen werden sollte, so ist vor allem dazu nötig eine Ausdehnung des Systems der Erbpacht. Tie Kommunen sollten es sich angelegen sein lassen, Grund und Boden anzumufen und ihn parzellen­weise in Erbpacht zu geben. Geraoe mit der Entwicklung dieses Erbbaurechts würde man auch, wie rnehrhundert- jährige Erfahrungen in England zeigen, der ungesunden Bodenspekulation entgegenwirken.

Abg. Brüh ne Soz.) weist auf die schlechten Arbeiter- Wohnungen im Osten hin.

Abg. Singer (Soz.) macht den Staatssekretär aus- merksam auf die großen Schwierigkeiten, die der Durch­führung seiner Vorschläge enigegeniräten.

Damit ist der Etat des Reichsamts des Innern er­ledigt. Es folgt die erste Lesung des zweiten Ergän­zung s e t a t s pro 1907, der ?i/2 Millionen Bkark aus­wirft zurEntschadigungderFarmerinSüdwest- afrila, sowie 30 000 Mk. für dortige Beamte bezw. deren

aufrichtung beS Schutzgebietes bienen sollen, glaube ich Ihnen auS voller Ueberzeugung Die Annahme dieser Summe anempfehlen zu dürfen. Ich wünsche nur, daß bie Farmer dadurch in den ^-tanb gesetzt werben, sich auch künftig ihres Besitzes zu erfreuen. (Beifall.)

Abg. Dr. Spatzn (Ztr.):

Ich möchte Vorschlägen, bie Vorlage an die Budget! orn - Mission zu uberrocijen. Der ReichSlag hat früher die Ent­schädigung abgelchnt, weil sich gar nicht abschen ließ, wie weit der Ausilaub Verbreitung finden unb welches Ergebnis man fdüiefc* lich vor sich haben würde. Run, schließlich ist man ubetemge- lommcn, Geldmittel zu bewilligen. Doch fragt es sich, ob man ]ic alß Tarlehne oder als Hilfeleistungen bewilligen foIL ±te Mit- teilungcn, bü uns die Denkschrift gegeben hat, bedürfen meiner Ansicht nach ncch in mancher Beziehung der Nachprüfung. z.ic EntschädigungSkou misiion hat sich dahin auSgcfprochen. dag oyne Rücksicht auf SaS Bedürfnis Unrersttitzungen gewahrt werden sollen, unb zwar gleichmäßig, nach feststehenden prozentualen matzen. Ich bin nun ber Meinung, man sollte sich immer vor -äugen halten, bah nicht alle gleichmäßig ber Unterstützung bedürftig Md Wir haben ba Aktiengescllsä-aften, bei benen ohne weiteres daS Be­dürfnis zur Hilfeleistung gar nicht in Frage kommt. Eine Reihe von Farmern findet es auch vorteilhafter, baS erhaltene Geld zu­rückzulegen. statt es zu neuen Ankäufen von Vieh iftw. Zu ver­wenden. Wir müßen uns doch gewärtig halten, datz bie Mittel bewilligt werden aus Gelbem von Steuerzahlern minderbemittelter Volkskrcise, daß man daher ganz genau barm fern muß. Meiner Ansicht nach sollte die Liommission bie Frage ber TartchnS« gcwichrung noch einmal näher prüfen. Die Erfahrungen, die man in Preußen mir NotstandLdarlehcu gemacht yar,^kommen hier nicht in Frage, weil hier gänzlich anberc Veryaltnipe obwalten Also die Kommission sollte sich doch lieber für Tarlehne enftcheiden. Allerdings müßten sie unoerzinLlich sein. Sollte Re Kommftiion aber zu einer anderen Ansicht S.clangen, statt Daphne Unter­stützungen gewähren, bann wird ]ie fcdenfalls den Grundsatz ber Gleichmäßigkeit verlassen müssen. Man wird mt ©cgcnteil öon Fall zu Fall prüfen müssen, wo eine Unterftützung am Platze tst Unb in welcher Höhe.

Shg. Frhr. v. Rickstbofen (lonf.) sck .eßt sich dem Anträge auf KommisiionSberatung «n. Die Gelbe-c, die an Farmer gegelten werden, können nicht den Lharaktcr von Schadenersatz haben, sondern sollen ihnen die Mogllchkel^: be» Wiederaufbaues ihrer Wirtschaften ßeoen An bi cf en Gesichts­punkt hat sich bie Kommission brausten nicht immer gehaltem Mit besonderer Freude habe ich begrüßt, datz bie Frage, ob die Gesellsäiafiei auch Entschädigungen bekommen fallen, m der Haupt fache erledigt ist; ein Teil der Gesellfchaften h^t verzichtet, ber einem Teil ist es abgelehnt worden; wo eS bewilligt wird, sind Gründe dafür vorhanden. Die Auslänberfrage^ bedarf noch wetteru Aufklärung; es spielen ba gewih auch internationale GefichtSpuntte mit Eine Entschädigung muffen auch bie Hrnt^bliebenen der m den Aufständen gefallenen Farmer erhalten. Bei uns besteht die größte Sympathie für die Bewilligung ber ganzen angeforberten Summe. (Beifall rechts.)

Gouverneur v. Linbequist:

Der Aufstand ist soweit niedergeschlagen, baß mmmehr, von ffinÄclheitcn abgesehen, ber wirtschaftliche Betrieb wieder miTge* rammen werden kann. Diese Hoffnung hat lange suruckgehalten werben müssen. Man halte sie bereits wenigstens für einen Teil zur Tat gemacht bei ber ersten Bewilligung zwei Millionen Mark. Mit den 2 unb 3 Millionen, die das Haus oewilligt hat, ist em aroster Segen geschaffen worden. Das Schutzgebiet wirb bank­bar ?afur sein, daß damals so schnell Hilfe gewahrt worden ist. Tas geht auch aus den Berichten hervor. G» ist nicht zu viel ge sagt, daß ohne die damalige Hilfeleistung cm allgemeiner Rum un Schutzgebiet eingetreten Ware. Es Ware wirkl.ch zu emer gtoßeu allgemeinen Katastrophe, zu einem ganz allgemeinen Konl^urie ge^ kommen. Es ist von der Enlschabigungslommipwn in eingehenb- fter Weise durch Einsichtnahme von Buchern festgepellr worden, daß sogar kaufmännische Betriebe, von denen man annahm daß sie tto^ des Unglücks noch verhättnismätz'g günstig bastehen wuracn, ohne die Lilselcisttrng, bie zunächst zwei Fünftel des Schadens aus­machte, sich nicht hätten halten können, ,andern zugrunde gegangen wären und baß dieser Un.ergang der Kaufleute w-eber -'ne Reche von Handwerkern usw., die von dem kaufmännischen Betriebe ao- hängen, nach sich gezogen Härte.

Nun ist vielsmch nefagt worben, es haben bre Leute wahrenb be5 Feldzuges viel verdient. Das ist mir sehr bedingt su sagen. Es sind allerdings einzelne, welche verdient haben, aber auch bttfc haben in der ersten Zeit des FeWzuges nichts verdient, sondern verloren, unb es haben allgemein nur bie verdient, welche tote Ge­schäfte an der Küste halten. Diejenigen, toclcqc im ^nnern De^ Landes waren — ba5 geht sowohl bie Kaufleute wie die acmneu Handwerker an —, sind dadurch geschädigt worben, daß die D ^hrsverhältnisie absolut unzulänglich waren, sowohl nn Norden wie im Süden des Schutzgebietes. Es ist nicht unfclannt, bcch bie Bahn von Swakopmund nach Winbhuk m keiner Weise aenüqt hat, baß sie nicht einmal bazu ausreichte, den notigen Proviant für bie Truppen heranzuführen, unb baß beshalb futbte Zwilbevölkerung mir so v.el Zufuhr auj die,er Bahn erlaubt werden Lunte, baß sie eben nicht verhungerte. In noch höherem Maße gut das was uh hier vom Norden des Schukgebietes gesagt habe, von seinem Süden. Verhältnismäßig ist überdies der Verdienst lehr ge­ring gewesen. Li- Leute haben zum größten Teile wahrend des Kr eaes, wo sie unter normalen Verycüiniycri ja allerdings hatten I verdienen können, zugcsetzt. Tas gilt schon von den Äaufleu-en, das gilt ganz besonders von den Farmern, welche jahrelang chren «Betrieb nicht wieder aufnebmen konnten, unb endlich von ^" Hand­werkern. Nun hat ber Hohe Reichstag im Mai v I. sich Prinzipiell in keiner Weise ablehnend gegen eine weitere Hilfeleftttrng gefüllt. EZ ift zunächst von ihm nur verlangt worden, daß eine Nawweifung darüber borgelcgt würbe, wie die Gelder verwandt worben find. L'ese Nachweisung ist gegeben, und wie Sie aus der letzten Sci.e ersehen, haben nur 102 157 Mk., d. H..2 Proz. der ganzen Summe, nicht nachgcwiesen werden können, während b.e übrigen nach Den dort ausgestellten Rubriken: Lebensunterhaltung, Schuldentilgung, Neuerwerbungen usw. nachgewicsen worden sind.

Weil nicht mehr genügend Gelder vorhanden waren, ist nun, nachdem zwei Siebentel zunächst gezahlt worben waren, an bie» jenic-en, welche es am notwendigsten hatten, nämlich an bie Quasi-Farmer, eine weitere Entschädigung von zwei e-ebenteln gezahlt worden, so baß die meisten bisher nur zwei Siebentel er­halten haben, die übrigen vier Siebentel. Es ist dabei von der Dank so vorgegangen worden, daß eine absolute Garantie dafür gegeben ist, daß von diesen Geldern, die über die ersten zwei Sie­bentel verwandt worben sind, jeder Heller und Pfennig für den Wiederaufbau der Farmen angelegt werben mußte. Tie Kassea haben auf eine Verfügung hin nur noch gezahlt, wenn im ein­zelnen, das heißt auf Grund von bezahlten Nechnungea oder soa«