Sr;s’ÄÄ&KiÄ SffftMu’M'ft'« a® äi«*uss»^< — «
tote sie unter Mlows Kanzlerschaft noch nach Ansicht der bedeutendsten Juristen dürfe di- Regierung MgTr^vid^'erinnert „ ' k= .
kvar über Nacht hereingebrochen. Da zeigte I Beeinträchtigung dieser Freiheiten durch reichs gesetzliche reichung der freiheitlichen <1Mh'mnTu^ r^r
f^b«. flttitaüer, imb zeigte sich auch die nationalliberale Besttmmungen mcht beitreten. Für Hessen würde jedes Be?eins- Nach esttigenSÄS\ÄM°ffen ÄXÄ 'S?'*.. «Ur» entschlossen L^EN M^
Ter zweiten Kamlm« ist eine Re g i er u n a zn„ ,r ( gegangen, die eine N achtra g s-fo r d er uN g von 19 k >?Je V nrk für Bad-Nauheim enthüll. Tie Forderung betnto V Sav'TtW darauf daß der neue Kvnzertsaal wesentttch StwÄrt/toi ^^ursprünglich vorgesehen war ftür^H - im Kre/sveEsftn^sdi^ch^kschüstigtcn'und &. b^- deren A n st e l l n n g s - und Gebaltsverkmlttiss- f.
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die polnisch
worden seien.
7e Reichsauleihe
82.40
61.70
Herliner Börse, 14. Dezember.
Anfangsknrse.
27,75
189.60 11450
193,20 213.50 10400
9450
88.30 93.00
139 90
47 40 83.10
61.50
93.60
190.70
114 00
w
. 147.70
. 124.30
. 226.20
. 52.00;
. 137.00
2
43hr
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Hessen . . Oberuessen
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vlhg. Tr. David erinnert noch daran, daß für v u"S. der freiheitlichen 23eftimmiiTr™>n
Canada E. B.
Darmstädter Bank
Den( ic Bank . Dortiui. :ider-Union 0. Dresdner Bank . '
Tendenz; schwach.
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Aktien
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Buderus E. W.
Tendenz: still.
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. 153.00 . 124.00 . 22.J.70 . 132.00 . 169.00 . 136.75 . 197.60
. 81.70
* 27*60 . 142.70 . 117.—
Keusche Zweite Kanrmer.
Darmstadt, 13. Dez
Die heutige Sitzung eröffnete Präsident Haas um 9V, 3^ , H°us ist nur schwach besetzt; am Minisl^tische die drei Minister und mehrere Ministerialräte
h dväsident teilt vor Eintritt in die Tagesordnung mit, Tr?0It Grotzherzogrn für die ihr übersandten Glückwünsche zum Geburtstag cm Dankschreiben eingegangen sei
Zur vorläufigen Beratung gelangt zuerst ein Antrag des «Dg. a5 e n n, den !
Kinderschuh
kL ' *" .^IchEm die Regierung aufgefordcrt wird, im Bundesrat »r wirken, daß das Zeitungstragen von weniger als
30 EMnplaren pro Woche den Sintern gestattet werden mögeÜ < . £ rC“/V Tu^rt 3ur Begründung 1 eines Anttags seine
an^den^usfthE"^^^ nIt Httet um Ueberweisung desselben
Von der Wahlrechisvorlage.
An der gestrigen Beratung des Gesetzaebunos or sses der 1. Äüntimer über die Wahlrechtsvorlage di?^' nachmittags um drei bis nach 7 Uhr dauerte nahmen16 tem DoZlVenden Fürst zu Leiningen noch die Mitglieds Solms-Äch, Graf Stollberg-Roßla, Geh. Justizrat
^^^.^csIerichtspräsidenten Conradi undLüw^' nnd ^^rmers^r Momeweg teil. Der StaatsministerN^ werden, und man teschloß, sie am Samstag vota^g"^
< St°"tsmmrster Ew-ald : Er sei nicht erstaunt dm über, baß 9‘ cS11 die Antwort der Regierung nicht be-
Mevige. Man dürfe aber von dem Vertreter einer Bundes- er hier im Hause eingehend alle die sMÄ. ■ Gosichtschinkte vortrage, die die Rcichs-gierung M der Einbringung des Gesetzentwurfs veranlaßt habe. Das sei
Vertrtter des Reiches und brr Bundesregierungen im! das )ei ja auch mit der erwünschten Klarheit
geschehen. Der Staatsminister weist - dann auf die jüngsten Dar-1
noch so liberal wäre. Redner ' schließt damit, oatz es Pflicht für die Regierung gewesen Ware, eine Bestim- ' I ^ung in dem Reichsgesetzentwurf zu beanttagen, nach der in Iden Bundesstaaten, die schon weitergehende Vorschriften darüber I besitzen, die landesgesetzlichen Bestimmungen weiter bestehen sollen. I Regierung eine eingehende Antwort.
! <lbg. Dr. David wendet sich gleichfalls in längeren Ausführungen gegen die Regierungsantwort. Die hessischen Be- I über die Vereins- und Versammlungsfreiheit hätten
sich in feder Weise bewährt, und das hessische Volk ho^e damit den Beweis erbracht, daß es politisch re'f sei. Es ir*re Pflicht der Rbg^-rung gewesen, für die Erhalttrng dieser Freiheit ener- I glich einzutreten und sie hatte eine starke Rückendeckung durch den Hinweis auf die hessische Verfassung gehabt. D-s Reichs- I ?e toerte ^iue Fülle von Mißhelligk-^ten bringen, besonders I durch die polizeiliche Ueberwachung der Versammlun'-'pn. Der Entwurf zeige ein Zurückweichen vor Preußen. Es sei ja möglich daß Hessen im Bundesrat überstimmt wurde, aber dann habe der Vertreter Hessens das Recht, im Reichstag die Stellung der Regierung darzulegen und er hoffe, daß dort dieselbe Erklärung folgen werde, sme heute hier im Hause. Redner bespricht dann noch naher den Anttag Ulrich und wünscht, daß er der Regierung als Material überwiesen werde. Er könne nur sein Bedauern darüber ausdrücken, daß die Regierung die Hand gereicht habe zu einem derartigen reaktionären Gesetz. Sie chllte noch letzt die Gelegenheit zu einer dem Lande entsprechenden Erklärung im Reichstag benutzen.
Q, Wolf betont, daß er und seine Freunde es als Aufgabe. der Regierung erachtet hätten, unserem freien Hessen- m?rL'Ct?e jetzigen Freiheiten zu erhalten. Das Reich habe die BNlcht^ den einzelnen deutschen Volksstämmeu ihre Eigenart
Seh- bemt Anstellnngz- und Gehaltsverhältuisse X’S- ©rn^. SResterung yt ersuchen, die seitherigen fünf U„fe^- m deimrtlve Aem!"r zu verwandeln, etwa M Ä“: f|eU-n mit entern von 2000—3500 Mk. als &?- ^be-iangsstellen r-t zu schaffen und außer den früher „Ut" wtfen F’UtT Geometern zweiter Klasse noch eine toeitne s' SflK“ iWnta ®affe ™ Kreisvermessungsdienst desinKZ
Kreditaktieu
Baltimore- und* Ohio-
Eiseiitahn . , Gotthard bahn . Loinburd. Eisenbahn Uesterr. 8taalsbann . Pnnce-ldcnn-Eisenbahn
tran^nn®^.6^«- Zustimmung zu dem An-
^ag Keim Es gebe viele arme Leute aus dem Lande herpn ^ücf drot verdienen möchten.
« jrty- ®a bemerkt, man müsse verhindern daß Kind^i-
»Ms. ■”™|
st™» ä'ä S.;"«
Umflanötn schon „tzt nn dem gcs.tzllchen Kinüorichutz g.rüNE
r r-t)enao$lDn Schmitt für geschlossen
gleichzeitig mit zur Beratung gestellte Anttag Ulttch u Ä Regierung möge der Kammer einen Gesetzentwurf voA?" '-ü bw Aufhebung aller polizeilick>en Bestimmuna^ ^^^^lngsverordn'ungen, die geeignet sind die vÄ nmßige volle Vereins- und Versammlungsfreiheit I
, wnd dem Ausschußantrag entsprechend der
als Material für die Reform der Verivaltungsaesetz? nfeeru2 Ter Präsident schließt darauf der vorgerückten Äf^estz
die Sitzung. Nächste Sitzung: Dienstag vo^nittag 10
< ä rTr Statutenentwürfe zur Genehmigung. »WWl'L'MZK-«
nach wie vor durften die meist-»
. „ Abg Adelung wendet sich gegen den Antrag und warnt bS'Or^.>rtriA,n6t@iaL3*t ItDd) 9a-n5 lungen Bestimmungen über den gesetzlichen Kmderschutz zu rütteln und mit neuen eefähr« hien Experimenten zu kommen. Man solle doch erst hie Wir tagen des Gesetzes abwarten. tt|t bte ®1T*
. Minister des Innern Braun erklärt, daß sich die Re- LvWiüiw gegenüber, die eine Abänderung ks
fenW4u6ge,e6eä bezwecken, durchaus ablehnend Verhalten werde trag|I^eiu?rb ft$ cbcnfans für M-Hnung des An-!
2lbg. Dr. Frenay ist über die Stellungnahme der Re- ?.««n9 «tot Man solle es dankbar begrüßm, txT& tot” en£ hd^^bte .Infange zu einem gesetzlichen Kinderschuh geschaffen
Gertchtssaat. '—
Ä^?wurger.ch, stt
-rU"Len7u'ch' bb=ar6 “L ^,'T
l^ordd. Llojd
Ubei-.ehles. Eiseu-Industrie Bernuer Handeisges.
Darmstädter Bank Deutsche Bank Deutsch-Asiat Bank Diskonto-Kominaiidit. Dresdner Bank
• E rv M fA. rvi V < . V --- «Jl44.VjV llll UJIV LU
xtef tturst Bulow die Generäle des Blocks zusammen: nach
3?or9aTI9 werland des Wallensteiners erklärte er ihnen: ^5ch lege die Flöte hin, wenn ihr nicht mit macht." Die Vorgänge der nächsten Stunde und die Greianisse noch genau 24 werteren Stunden sind in aller Erinnerung. Dem Kanzler imrrbc rn feierlicher Form das Vertrauen der Blockparteien uusgeiprochcn und zugleich auch eine besondere Erklärung der ^catronallrberalen für den Kriegsminister, und die Krisis ^v<rr vorüber, das Gleise für die Blockpolitik wieder frei.
Sofort zeigte sich dann, wie luftreinigend das Gewitter rm Block gewirkt hatte. Das Reichsvereinsgesetz kam und ^zeigte den Willen zur Verständigung aus der Rechten und cnrf der Linken. Das Börsengesetz wurde! zur Verhandlung gestellt und dos gleiche Schauspiel wiederholte sich. Was ohne die Kunzlerkrise kaum der Fall gewesen wäre: beide Flügel der Mehrheit beflissen sich eines gegenftitigen Entgegenkommens in einem Maße, das für die Zukunft der Blockpolitik die günstigsten Aussichten eröffnet.
Am 13. Dezember 1905 ist der Reichstag auseinander- gegangen, tm Sturm der Auflösung, hi?'cin in die Ungewißheit der Wahlbewegung. Am 13. Dezember 1907, zur fclben Stunde, ging der ne"e Reichstag in seine ersten Weih- rrachtsferien. Damals zerrissen, zerklüftet, kein fester Pol vet den Pcrrteten, heute eine sichere Mehrheit, die sich über die heikelsten politischen und wirtschaftlichen Fragen zu verstairdraen imstande ist. Der Block und besonders sem linker Flügel zeigt den guten Wiklen, mit der Reoierunq U gehen; an der Regierung wird es sein, den guten Willen zu erhalten. Dazu gehört aber, daß der Kanzler Husarenstreiche, wie sie sich Herr v. Rheinbaben gegen die Natronalliberalen geleistet hat, in Zukunft nicht mehr duldet Huiarenattacken möge der Landwehroberst der Königs- Husaren sich selbst Vorbehalten; die Front, gegen die er sie reitet, kennt er: schwarze und rote Fahnen wehen über dem Heerhaufen. I
vermocht««.
lächerliche Polendame, vir point K°n°pnicka, hat an den Senat der Uni Kasten P£f°Ib "» Telegramm gerichtet, worin sie M haften Einspruch erhebt gegen die Verleihung bet Doktorwürde an Kaiser Wilhelm. Sie stützt ihm Ä ^,®etf0(9U.U.sen' w?l<h- °°n der Berlin«
Ueber die Regierungsvorlage, tetr den MWZMZWZ rtē Besprechung der Anfrage
. m . Petting- und Versammlungsfreiheit
3Md’e Thema betreffenden Antrag
bk Äungf % Mn^geLke^ "w, nämstch batauj, L mötzrg garantierten Freiheiten TrJu''™ J?-e Bcrfaffung8» «ne Pflicht der Regiei^ng n5st to, to6”“™' ?res zu tun, sei srecheu em SSeftanbteil unfrei Sertann™®:,"16^ n^1mlun9S= E -n- einHeiiltches Rerchsgesetz ^nkm.^Äta^ |
nÄ ÄrSsUn spricht nochmals seinen Antrag und fragt
Mmrster Braun verneint. - ^CL ^HL4,acT ,.eun
emem Referenten zur Berichterstattung überwiesen -------l Die LiüLittn" Mmtten "i^^^'^s.oeyoroen nnt angewiesen sei.
ä esÄUfsssr-*-—«rsvL ?
U K Ctan5 Me"BeLu^ Ehr^- Ausführungen fassungsiowrig und deshalb 1948 1c!en ver-
ÄUi’S-S'w F* « Ss MO?
J Ä Ml Standpunkt des Zentrums im ÄiÄ 9en^a^ 5U dem dem Anttag dcs^ Grafe/ Lomvesw^^^^nde, namentlich zu auch schon tvegen ter 1W
durchführen. Zu der wiederlml^^^ lrgen Vorschrgten nicht ^?/tens^ der Regierung allgenrernen daroeleat habe wer teer, daß er es tm I
einzelnen g^hnimt 9habc könne ••^!c Regierung im
würde 'nml sein schon weil^^die Ab?E t reten; das geheim en. 11 bxt Abstimmungen im Bundesrat
Freunde Wtten^ tu ^'ihctt ^langsälni^en politischen
darüber gelassen, wie sie zu der ^aae ■Beinen Zweifel
sarnmlungssreiheit ständen Sr f SenemS- und Ber-
m eure. konkurrierende Tätigkär mit p^n Reü6«^bbracht, hier Es fet ta «auch nicht taltes gut, lmrs mSVÄI
. c. 1 eietongsc6ie Kursüericute
es lessenei Ä«zeigers, mitgeteiB von der Bank für Handel und Industrie, (liessen.
Jt*runkinrter Hiirse. 14 Dezen^hpr i tu, teichsaulftili. . 9'2.65 Elektriz. Lahmeyer
I < ir r : \ uui u^vi^v^rgaoe ote er
bef5rSl6e.;t könne, um das Verhalten Hessens im Bundesrat zu rechtferttgen. Hessen besitze drei Stimmen im Bundesrat, und man Dnne unmöglich erwarten, das- sich das ganze Rerch^ den Wunsche Hessens unterortmen solle. Es würde wenn wir uns von vornherein auf den
I^as iü^r Das können wir nicht mitmachen,
beLun5 bester. Damit bringt man keine Reichsgesetze man eme Einheit verlange, müsse auch jeder Buirnevstaat opferwillig fern. Wenn jetzt gesagt werde daß die Regierung mit mich mehr Energie ihren Standpunkt hätte ver- müssen so frage , er doch: Wer sagt Ihnen denn, daß uni ?nergw emgetreten sind, und mit welchem Maße
^!^^-^^?kandpunkt im Bundesrat vertreten ^ie ?^orte des Herrn v. Bethmann-Hvllweg, der aus- drucklich anerkannte, daß alle Bundesregierungen ehrlich und । .bemubt Goaren, an dem Zustandekommen des Gesetzes I ant^uarbeiten, und daß sie sich auch nur schweren Herzens zu Opfern erchchlosten haben, lassen erkennen dntz bte entegen- §&be" ^U,na^ elTC zum Ausdmck gekommen sind I ta rinfnA Gesetzgebung war bis^r außerordent-
m &UI<? besetz vom Jahre 1848. Die eitraiaen Be
schränkungen enthalten die Artikel 78, 79 unb 80 kr StainH und Kretsvrdnung und Artikel 56 der Städteordnung D^e M- Ammungen aber bebeutat in der Hand eines reaktionären Kre^Ü rats Waffen, die ungleich gefährlicher fein können als die 23r-1 fhmmungen des neuen Reichsgesetzes. Wenn sst biiher ni»t
"S fe^aKTWö-Ä? ssrts Xw)8”*' -Jiß6 ^ihe" nicht geJ
IhvrwSB’ N°.lth-n bemerkt, man habe wohl zii der gegen. 5„ ^L„ ■■ . ................
^en. früheren Standpunkt nicht betbehahten Er bvsts
tSÄSSS*J." MLSM. WflSfi
MeKwSE,- r&'.GÄiry TÄ:l WÄ1A?'SS?SÄ 5
Wiedergabe biefer I gn noch feltzusep-nden Termin ftattfintffi *
Utttversilats-rrachrichten.---
hn» 'uedizinifche Fakultät der Universität Heidelbt. % ben Referenten unbad. Kullusministerrum Geh. Oberreaiern^/ rat Dr. B o h m zu Karlsruhe einstimmig ziun Ehrendokinr 9?,ehnIe^e ist dem (Benannten wegen seine? leitiqen Verdienste um Forderung deS Hochsckmlwesens im nnri6' ^re^nd^phstosophtschen Fakultät der Unweisttät Heidels
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Vertreter im Bundesrat ^be che aeÄltum^h
Helsens beantragt. Dann bättt 9 . Freiheiten
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