Nr. 115

Zweites Blatt

157. Jahrgang

Samstag 18. Mai 1907

Erscheint täglich mÜ Au-nahme des Sonntags.

Die „eitßfner Samlllenbiatter“ werden dem /Anzeiger' viermal wöchenllich beigelegt, das „Krciiblott für den Kreis Gießen" zweimal wöchentlich. Ter „hessische Landwirt" erscheint monatlich einmal.

Gießener Anzeiger

General-Anzeiger für Gberheffen

Rotationsdruck und Verlag der Br üblichen UnwersuälS • Bach» und Srelndruckeret.

R. Lange, Ließen.

Redaktion. Txoedition und Druckerei: Schul» stratze 7. Erpedllion und vertag i fcsS 6L

Redaktion: 118. Lel.»ALr> AnzeigerGreßen,

Jur Wal)ltrckitsrfjorm in K ff n.

Man schreibt uns auS Darmstadt, 17. Mai:

Als die 2. Kammer in der Sitzung vom 23. Oktober 1905 den Initiativantrag von Mitgliedern der 1. Kammer (Erweiterung der Rechte der 1. Kammer) glatt ablehnle, beschloß sie ferner säst einhellig, die Regierung zu ersuchen, sofort im nächsten Landtag eine Vorlage aus Ersetzung der indirekten durch die direkte Wahl wieder einzubringn, dabei aber unter keinen Umständen eine Aenderung der Artikel 67 und 75 der Verfassung vorzusehen. Der Standpunkt der Regierung zu dem Initiativantrag kam in der Rede zum Ausdruck, die Staats in in ister Rothe i/n jener Sitzung hielt. In dieser Rede heißt es, nachdem rTE Minimer auseuiandergesetzt hat, daß d.e wahlgesetztichen V 'timmungen einer Verfassung dem Wechsel der Zeiten 'n.erworsen sind, wörtlich:

„Anders liegt es bei dein Jnitiativgesetzesvorschlag der 1. Kammer. Dieser berührt grundlegende Bestimmungen un­serer Verfassung, Grundpseiler, auf denen das Staatsgebäudc errichtet ift; denn zu diesen grundlegenden Bestimmungen ge­hören zweifellos die Bestimmungen über das Verhältnis der beiden Sttnnmcm zueinander, der Kammern zur Regierung, d.'r Regierung zu den Kammern, hier insbesondere mbezug aus das Zustandekommen des Budgets und iubezug aus das Zu- ftandelommen voit Gesetzen auf steuerlichem Gebiet. M. H. ich l-abe für nreine Person eine zu hohe Vkeinmcg und Achtung vor­dem gerechten und weisen Fürsten, der dem Lande die Verfassung flcgebcu hat, vor den hochbedeutenden Staatsmännern, welche die Verfassung vvrgeschlagen haben, vor den angesehenen Mit- gliedcrn dieses und jenes Dauses, welche seinerzeit das Vcr- sassungwerk berateir und beschlossen haben, als daß ich meinerseits an den Grundbestimmungen dieser Verfassung zu rütteln mich getraute, (lebhaftes Bravo!) in Artikeln der Verfassung, welche, wie schon in diesem Dause c>pgt wurde, nunmehr 85 Jahre lang völlig uiuec» ändert bestanden l-abeu... Ich habe wiederholt in diesem Dause erltdrt, daß ich ein entichiedener Anhänger beb' in un­serer Verfassung festgelegten Zweikammersystems bin und daß ich an der Institution der 1. Kammer festhalte. Aber — und diese Worte habe ich vor dem anderen hohen Dause gebraucht — wie ich die versassungsmäßigeir Rechte der 1. Kämmer und zwar aus voller Ueberzeugung vertrete, fo biete ich meiner» se ts nicht die Dand, verfassungsmäßige Rechte der zweiten Kammer zu schmälern oder gemein­same Rechte der beiden Kammern zu ändern..."

Das war vor anderthalb Jahren. (Man möchte fast sagen, unser Hessen empfindet erst jetzt richtig, was es an Rothe verlor.) Rothes Nachfolger will an diesem Pro­gramm nicht sesthaltcn. In Verbinoung mit der Wahtrechts- vorlage hat S.aatsmistister Ewald einen Gesetzentwurf detr. Abänderung der Art. 67 und 75 der Verfassung unter» hieltet. Die in diesem Gesetzentwurf vorgeschlagene Er­weiterung der Rechte der 1. Kammer soll als Kaufpreis dienen sür die Zustimmung des Oberhauses zum Direkten Wahlrecht. Die Regierung sagt in der Begründung unter andere..::

„Obwohl der Gegenstand des Initiativantrags mit dem In­halte des Gesetzentwurfs, die Landstände betr., in keinem un­mittelbaren Sufammcitljange steht, ist durch den Beschluß der 1. Kämmer zu Artikel 62 deS letztgenannten Entwurfs die Abhängigkeit beider derart scharf zum Ausdruck gebracht, daß es sür die Großh. Regierung keinem Zweifel unterliegen kann, daß hier der Boden ist, auf dem eine Verständigung gesucht und gesunden werben muß, wenn die Forderung des' direkten Wahlrechts zur Verwirklichung gelangen soll."

Dieser Satz bedeutet eine Kapitulation vor der 1. Kammer in aller Form. Denn es ist ganz gleich­gültig, wieviel die Regierung ihr konzedieren will, so­bald sie den Standpunkt verläßt, den Staatsminister Rothe mit den obenerwähnten Worten skizzierte. Fraglos ist jede Erweiterung der Rechte der 1. Kammer eine Beeinträchtigung des Einflusses der Volkskammer, von dem die Regierung seihst sagt, daß er historisch begründet ist. Es ist also ein umso merk­würdigeres Verlangen der Regierung an die 2. Kammer, ein Volksrecht durch Preisgabe eines anderen Rechts der verfassungsmäßigen Repräsentation des Volkes zu erkaufen. Wenn schon auch bei Einführung der direkten Wahl der Fortschritt einen Kompromiß mit dem Konservativismus zu schließen genötigt ist, so kann dieser Kompromiß jedoch nur auf dem Gebiete der sog. Kanteten liegen, nicht aber im Verzichte eines mittelbaren oder unmittelbaren Volksrechtes. Und an Kanteten fehlr es doch wahrlich nicht in der Wahlrechtsvorlage l

Noch verwunderlicher muß es erscheinen, daß die Re­gierung ein derartiges Ansinnen an die Volkskammer stellte, wenn man die Aufnahme bedenkt, die die Vorlage in parla­mentarischen Kreisen gefunden hat. Darnach darf schon jetzt als feststehend angesehen werden, daß für die vor­geschlagenen Verfassungsänderungen sich die erforderliche Zweidrittelmehrheit nicht findet. Geschlossen in ihrer Gegnerschaft sind hierbei die Sozialdemokraten und die Freisinnigen; dazu kommen die demokratisch gesinnten Ab­geordneten aus dem Zentrum (unter Führung Schmitts) und aus dem Bauernbund (unter Führung Köhlers); weiter kann man sogar damit rechnen, daß auch von den National- liberalen einige Abgeordnete um Haas sich zu diesen Gegnern chlagen werden. Am nächsten Freitag läßt sich vielleicht chon die Situation klar und deutlich überblicken, wenn )er Gesetzgebungsausschuß die Besprechung des Regierungs­entwurfs beginnt.

Bleibt nun darum die Einführung des direkten Wahl­rechts hintangehalten? Mitnichten! Verzögert ja — aber die Anhänger des direkten Wahlrechts sind nicht im Warten verwöhnt. Auf ein Jahr kommt es da nicht an. Auch ohne in Konfliktstimmung gegenüber der 1. Kammer zu verfallen oder darin befangen zu fein, darf man ruhig sagen, daß das direkte Wahlrecht auch für Hessen kommen wird. Es handelt sich hier um eine jener Forderungen des Volkes, die im Zuge der Zeit liegen, und deren Er­füllung sich auf die Dauer nicht hintanhalten läßt, wenn man die Staatsmaschinerie nicht der Gefahr bedenklichster Stockungen aussetzen will. Die 1. Kammer darf sich dem nicht verschließen, denn sie hat bei der letzten Budget­beratung schon die Nachwirkung spüren können, die ihr Verhalten zu den Reformgesetzen des vorigen Landtags erzugen mußte und erzeugt hat. Jeder weitere Wider­stand gegen so einmütige Wünsche der 2. Kammer, der verfassungsmäßigen Repräsentation des Volkes, wie es die

Kolonialpoft,

Berlin, 17. Mai. Die Ernennung des Geh. LegationS- ratS Tr. Seitz zum Gouverneur von Kamerun wird heute im „Neichsanzeigcr" amtlich publiziert. — Gouverneur Lindequist wird im Januar nach Deutsch-Südwestafrika zurückkehren.

Die .Kölnische Zeitung* meldet: Tie Notwendigkeit, die Lebens dedingungen der Offiziere, Aerzte und Beamten in den deutschen Schutzgebieten zu ver­bessern, insbesondere die Entsendung Verheirateter in größerem Maßstabe zu ermöglichen, veranlaßte die Kolonial­verwaltung, die Errichtung einer besonderen Baugesellschaft in die Wege zu leiten, welche die Aufgabe hat, geeignete Familien- und Einzelwohnungen in den Schutz­gebieten herzustellen. Sie werden von den Verwaltungen der Schutzgebiete zu angemessenen Preisen gemietet, um den Beamten, die auf freie Unterkunft Anspruch haben, zur Ver- fügung gestellt zu werden.

Neues aus Rußland.

In Zarskoje Sselo wurden außer dem bereits vor einigen Lagen arretie.^a Soldaten jetzt noch ein Kosakenunler- ofsizier vom Leibkonvoi des Zaren, sowie ein Kandidat der Dossäng.ttapelle verhaftet. Alle drei bekennen sich schul­dig der Verschwörung gegen das Leben des Zaren. Auf iyre Eingaben wurden noch drei Militärs arretiert, sowie eine ganze Menge — man spricht von über 30 Personen —, die der Kampsorganisation der revolutionären Partei angehören. Stark belastet ist auch der Unteroffizier des Leibkonvoi, der zur Wache gehörig die Verschwörer in das Palais hineinlassen sollte.

Tie Reichsduma verhandelte heute über den Antrag von 168 Abgeordneten, eine Kommission zu wählen, welche die vom Unterrichtswinistcr eingebrachten Gesetzentwürfe bttressend den öffentlichen Unterricht prüfen soll.

Nach einer kurzen Rede des Berichterstatters Dessen, der die Duma aufsorderl, die Entwürfe debattelos der Kommission zu überweisen, ergreift der U n terr i ch t sm i n i ster das Wort. Er dankt der Duma für die Beachtung, die sie seinen Ent­würfen geschenkt habe, betont die Notwendigkeit des öffentlichen Unterrichts, da Rußland das einzige Land sei, wo die Zahl der des Schreibens Unkundigen so groß sei. Die letzten statistischen Feststellungen ergaben, daß nur 29 Prozent 'Dtänner und 13 Pro­zent Frauen lesen und schreiben könnten. Die Russen, sagte der Minister, ständen hinter allen Nationen zurück, man mülle sie aus fc.r Unwissenheit herausführen und dem Prinzip zum Siege verhelfen, das von Peter dem Großen proklamiert worden sei, nämlich, daß der öffentliche Unterricht nicht das Prwileguwt

Ausland.

Paris, 17. Mai. Die Gerüchte von einem bevorstehender Rücktritt des Ministerpräsidenten Clemenceau sind ver­früht. Man ist aber trotzdem in politischen Kreisen überzeugt, daß Elemenceau demnächst zurücktreten und Brianü sein Nachfolger werden wird.

Montpellier, 17. Mai. Am 26. Mai ist in (Sette eine große Kundgebung gegen die Steuererhöhun­gen blscylossen worden. In Montpellier und anderen Ortschaften haben bereits Meetings aus derselven Veranlassung ftattgefunben.

Madrid, 17. Mai. Zur Taufe des Prinzen von Astu­rien trafen Prinz Friedrich Leopold von Preußen, Erzherzog Eugen und Herzog Arthur von Connaught als Vertreter des Kaisers Wilhelm, de- Kaisers Franz Josef und des Königs Eduard hier ein.

— Der Finanzminister hat ein Marinebudget aus ge­arbeitet, in dem eine Anleihe von 400 Millionen Pesetas, dic in acht Jahren auszugeben ist, für den Wiederaufbau der Kriegs­flotte^ vorgeschlagen wird.

Salzburg, 17. Mai. Fürst Karl zu Hohenlohe- Langenburg, der ältere Bruder des Statthalters von Elsaß- Lothrmgen, ist gestorben.

Wien, 17. Mai. Wie die „Polit. Korr." erfährt, begibt sich der hiesige .diplomatische Agent Bulgariens Darafow morgen nach Sofia, um seine Instruktionen für die in kurzem zu eröffnenden Verhandlungen über den Abschluß eines Han­delsvertrages zwischen Bulgarien und Oesterreich-Ungarn entgea entnehmen.

Budapest, 17. Mai. Mehrere tausend Eis en bahn er

einzelner, sondern ein Bedürfnis für daS ganze Volk sei. MaN würde zwar ungeheuere Opfer bringen münen für diesen Zweck und man würde das Budget dcS Unterrichtsministeriums, daS setzt 16 Millionen betrage, vcrsiebensachen müssen, aber man dürfe an Geld nicht sparen; dies würde die beste Verwendung des Nationalvermögens seit der Gründung Rußlands sein. Acht Millionen Kinder könnten keinen Unterricht erhalten, weil Ruß­land 250 000 Schulen nötig habe, während nur 90000 vor- l-anden seien. Der Minister bittet, die Vorlagen einer Kom­mission zu überweisen und schließt seine Siebe damit, daß die Gesellschaft den poli'ischen Umtrieben in den Schulen ein Ende bereiten müsse. Tie Regierung allein könne dieses Hebel ohne die Hilfe der Eltern und der Allgemeinheit nicht bekämpfen. (Beifall.) — 65 Redner haben sich schon in die Rednerliste eintragen lassen. Darauf wird ein Antrag auf Schluß der Rednerliste angenommen. — Tie Kommissum der Sleichsduma, dic mit der Ausarbeitung eines Gesetzentwurfes betreffend die G<uri||enö|r^ihcit beauftragt worden ist, hat den Beschlug gefaßt, berg der Gesetzentwurf einen besonderen Artikel betvefsend die Aufhebung der Einschränkung der 91 echte der Jude» enthalten soll. ~

Jn Smolensk drangen eine Anzahl Studenten in den Examens aal des bieiigen g_e ift lieben Seminars, um die Examina zu unterbrechen. Eingaben mehrere Revolver- schüsse ab und warfen Bomben. Tas Seminar ist von Truppen umstellt worden. — In Warschau wurde das Bureau der Staatsbahnen in der Dlugastraße heute von 20 Bewaffneten überfallen, die 10000 Rubel raubten und entkamen, nachdem sie zivei Personell aus dem Publikum erschoisen und vier Wachsoldaten und sechs Personen aus dem Publikum ver­wundet hatten. — In Lodz überfielen 30 Banditen in der Lonkowastraße einen Postwagen, Löteten zwei und ver­wundeten vier Mann der Bedeckung und raubten 2000 Rubel. Tie Räuber entkamen. Militär untersuchte die benachbarten Käufer, darunter die Fabrik von Markus Kuttner, feuerte auf die in den Fabrikfulen tätigen Arbeiter, von denen gegen 20 getötet und viele verwundet worden sind.

Einführung des direkten Wahlsystems ist, könnte nur dem Oberhause selbst zum Schaden gereichen.

Nach der jetzigen Vorlage der Regierung ich der Preis zu hoch, den das Volk, bezw. seine Vertretung für das nrefte Wahlrecht bezahlen soll. Sache der Parteien, dic bedingungslose Anhänger dieser VoiUjorberung sind, wäre eS jetzt, eine allgemeine Bewegung für das direkte Wahl­recht in die Wege zu leiten, in Versammlungen sür die Verwirklichung eines Beschlusses der Volkskammer und (was nicht vergessen werden soll) eines Versprechens des Groß­herzogs zu propagieren. Als Einigung-Programm könnte dabei das Rothcfche Programm bienen.

(Wir geben diesen Auslassungen Raum, wenn wir auch in vieler Hinsicht nicht damit übcreinftimmen. Unser Standpunkt wurde bereits in Nr. 105 vom 6. Mai 'zum Ausdruck gc- bracht. Red.)

Deutsches Ueich.

Wiesbaden, 17. Mai. Der Kaiser unternahm heute nachmittag eine Automobilsahrt. Zur Abendtasel sind geladen Prinz und Prinzessin Friedrich Karl von Hessen. Am Abend besuchte der Ka.s^r mit bem Prinzen und der Prinzessin Friedrich Karl das Königl. «rgeater, woselbst das Lustspiel „Husarenfieber" gegeben wurde. Um 10 Uhr 30 Min. reiste der Kaiser nach Wildpark ab. Ein zahlreiches Publikum brachte ihm auf bem Wege zum Vahnhose lebhafte Ovationen dar. — Wie der „Rh. K." erfährt, hat im Auftrage des Kaisers am Dienstag nach der Vorstellung von Hebbels „Herodes und Marianne" Ge­neralintendant v. Hülsen an die Witwe des Dichters Hebbel ein Telegramm gerichtet, in dem er ihr von uer tiefen Wirkung Mitteilung machte, welche die Ausfüh­rung des Stückes auf das Publikum gemacht habe und worin der Kaiser sie dazu beglückwünschte unb ihr seinen Gruß entbieten läßt. — Der Kaiser hat dem Oberbürger­meister v. Jhcll mitgeteilt, daß er der Stadt Wies­baden eine Reproduktion des Den tmal0 Wil­helms von Oranien, des Schweigsamen, das in nächster Zeit in Berlin zur Ausstettung gelangen wird, zum Geschenk macht.

— Die Kaiserin ist heute vormittag 9 Uhr 55 Min. in Begleitung der Prinzessin Viktoria Luise, der Prinzesiin Alexandra nach Bonn ab gereift zum Bejuche des Prinzen August Wilhelm, des Vräuttganls der Prinzeifin Alexandra. Von Bonn wird die Kaiserin mit den Prinzessinnen heute abend nach Berlin zurückkehren.

Berlin, 17. Mai. Der Bundesrat hat gestern den Etat mit den Ergänzungen und die Pensions­gesetze genehmigt. Mit der Veröffentlichung, des Etat­gesetzes wird nun auch das Koloniammt eine selbständige oberste Reichsbehörde werden Auf die beiden Direttoren- posten in dem neuen Amte werden voraussichtlich die Ge­heimräte Gonze und Schnee berufen werden. Ten Posten des Unterstaa^ssekretärs soll ein Beamter aus einer an­deren Behörde übernehmen.

Stuttgart, 17. Mai. Der König hat, bem „Staatsanzeiger" zufolge, ben Kommerzienrat Mauser von Oberndorf empfangen, der ein neues, von ihm erfun­denes Gewehr vorzeigre unb erläuterte.

Posen, 17. Mai. Ein Klempner meister aus Birnbaum, ber bei Der Ausführung Der Klempnerarbeiten beim Eisen­bahnwerkstättenbau in SchneiDemühl infolge Unterbietend ber Offertpreise sein Vermögen einbüßte, erhielt auf sein Gnadengesuch hin vom Kaiser sechstausend ALark. Infolge dieses Falles ordnet nunmehr ein Ministerialerlaß an, daß Offerten mit Preisen, zu denen nach Ansicht der Behörden Arbeiten unausführbar seien, bei Submissionen unberücksichtigt zu bleiben haben.

Die Wahlen in Oesterreich.

Wien, 17. Mai. Unter den deutschen Abgeord­neten macht sich das Bestreben geltend, einen Block zu bllden, dem die deutschfortschrittliche, die deutsche Volkspartei, HrcbAlldeutsche und die deutschen Agrarier augehöreu sollen. Die Zahl der Mitglieder dieses deutsch-freisinnigen Blocks kann schon jetzt am ungesühr 60 geschützt werden. Tie Führung soll Fürst Karl Auersperg übernehmen.

— Je näher der Tag der Stichwahlen rüeft, nmfo genauer wird berechnet, lute sie ausfallen werden. Seit die sozialdemokratische Parteileitung die Parole auögegeben hat, daß jedcusallö dem sreiheitlichen Kandidaten gegen den Klerikalen gehoben werden soll, ist es sicher, daß in 22 deutschen Wahb- bezircen der deutschfreisinnige Kandidat über den Chttstlichi Sozialen siegen wird.

— Aus Dalmatien liegt nunmehr das Gesamtergebnis der Mahlen vor. ES sind 8 Abgeordnete gewählt, davon 5 von der kwatische.i Partei, 2 Serben, sowie ein Abgeordneter von der reinen 8'ieichLpartei. 3 Stia-wahlen sind nötig; unter den Gewühlten befinoen sich Joceoic, Peric, Vukovic und Biankini.

— Nach den vorliegenden Resultaten über die am 14. und heute [tattgehabten Mahlen in Galizien wurden gewählt: 5 polnische Volksparteiier, 3 Llonservative, 3 Demokraten, zwei polnisches Zentrum, 2 Mitglieder der ukrainisch-rutbenischen Partei, 2 radikale Ruthenen, 1 Altrulhene, 1 Sozialoemokrat und 1 Polnischer Wilder. In neun Landgemeinden ist ein zweiter Wahlgang und in fieben Wahlbezirken sind Stichwahlen nvtlvendig. In Krakau umerlag der Sozialdemokrat Daszynski gegen den fortschrittlichen Demokraten Petelenz.

Zur Lage iu Indien.

Für die Boykottierung ausländischer Waren in Ostbengalen arbeitet in erster Linie eine Organisation, die als „Nationalfreiwillige" bezeichnet, über die ganze Provinz Banden ausschickt, die den Handel stören, aus­ländische Waren vernichten unb bie Engländer in Schrecken halten. Wenn auch bie Mohammebaner sich beharrlich weigern, sich an diesem Boykott zu beteiligen, so ist doch der Handel tatsächlich lahmgelegt; auch die Feldarbeiten werden erheblich gehindert. Weglagerer machen sich die allgemeine Nervosität der Bevölkerung zu Nutzen; die Auf­rechterhaltung ber Lrbnnng bei ben ausgedehnten Strecken und den dichten Dschungels, sowie bei der numerischen Schwäche der Polizeitruppen ist äußerst schwierig. (£in englischer Zeitungsiorrespondent, ein Engländer, Der sich besonders mit ber sogenannten „Nationakfreiwilligen"-Or> ganisation beschäftigt hat, sagt, bas; sie von bestimmten Agitaloren, bereu 8 t am en den Behöroen bekannt sind, ge­gründet sei und von einer Zentralstelle in Calcutta geleitet werde, bie, int Besitze reichlicher Gelbmittel, von hier aus ihre Filialen dirigiert. Die Mitglieder der Organisation, bewassnet mit Keulen, Speeren, Schwertern, teilweise auch mit Flinten, hietten öffentlich Uebungen ab. Es trieben sich Banden umher, die den Aufruhr predigten, den Handel störten und aLe Volks klassen terrorisierten. Tie Tatsache, daß diesen Leuten nicht das Handwerk gelegt werde, wirke höchst nachteilig auf die Bevölkerung ein.