Mittwoch 17. April 1907

157. Jahrgang

Erstes Blatt

Nr. 89

•ef*etnt tS-"4 außer Vonntags.

Dem Lietzener Anzeiger werden tm Wechsel mit dem hessische« Lmdwirt die «ietzmer Kamil len- biatta viermal l* der Woche beige legt um zweimal wöchentlich dak KieUblatl für de« Krets -letze«. Fernsvrech-Arv- schlutzf.d. Redaktion 111 Verlag tu Expedition &1

sibrefi. für Dep^chm! NotatiEdruz und Verlag der vrühl'schen Unlo.-Vuch- und Steindruckerei. B. Lange. BedaMau, <peO!tton und drucke re«: Schulstratze 7

Anzeiger Sieben. --------------- ---

teil; P. Wittko Hhr .Stadl und Kaub 4 uaö -<ßend)l6,aal*. Ernst petz, tüt den An« zeiqenlerl San« ified

SichenerAMger

General-Anzeiger für Oberhessen

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ALe üeutige Kummer umfaßt 10 Seiten.

Der starrköpfige König.

(Von unserni Korrespondenten.)

Brüssel, den 16. April 1907.

Jetzt hat Belgien auch seinen Staatsstreich. Sonst hörte man von dem kleinen Königreich nur, wenn Kongo- greueln gen Himmel schrieen, wenn ein grober sozialistischer Streik entstand, wenn der König in Paris Abenteuern nach- geht. Jetzt aber hat König Leopold einen schweren Konflikt mit dem Parlament heraufbeschworen, indem er von Nizza au» durch ein königliches Dekret die Zurückziehung des bereits seit 6 Monaten beratenen und auch schon angenommenen Grubengesetzes befahl, baß durch diese Annahme die Demission des Kabinetts Smet de Nayer herbeigeführt hatte. LS handelte sich bei dem Gesetzentwurf um die Festsetzung der Arbeitszeit in den Minen und nachdem die Vorlage von der Linken abgeändert war, hatte das Ministerium die jetzige Fassung für unannehmbar erklärt, da es auf die kons. klerikale Regierungsmehrheit baute. Von dieser waren aber im entscheidenden Moment 14 Mitglieder abgefallen und hatten sich zu einer Gruppe unter dem Namen .Qungübcrale* vereinigt und dem Gesetz mit 76 gegen 70 Stimmen zur Annahme verhalfen. Man glaubte, daß nach der Demission deS Kabinetts der König den bisherigen Kammerpräsidenten Schollaert mit der Neubildung betrauen würde und von den sezessionistlschen Iungliberalen sah sich manch einer schon, im im Ornate eines Ministers, die Geschicke des Landes lenken. Diese Hoffnungspflänzchen hat nun der Entschluß deS Königs jäh geknickt und man behauptet, Leopold habe sich mit diesem Schritt an der Kammer für die Kongodebatte rachen wollen. Und um allen etwaigen Geschehnissen persönlich die Spitze bieten zu können, hat Leopold, der 72 jährige, seinen Erholungsaufenthalt an der Riviera unterbrochen und ist nach Brüssel zurückgekehrt, wo ihn Militär und Gendarmerie erwartete und in sein Palais begleitete.

Die jetzige Situation drängt zu einem Vergleich mit der Lage im Frühjahr 1902, da die Agitation für das allgemeine Stimmrecht zu blutigen Unruhen im ganzen Lande führte. Auch damals kehrte der König, der außer Landes weilte, in seine Hauptstadt zurück, um seinem schwankenden Minister- präsidenten zur Seite zu stehen. Brüssel war stürmisch bewegt und als der König (gerade an seinem Geburtstage) am Bahnhof sein Auto bestieg, sah er sich bald inmitten einer Schar von Demonstranten, die ihm mit roten Fahnen .gratulierten* 1

Allerdings hatte damals die Regierung sowohl im Senat wie in der Kammer eine Mehrheit hinter sich, was heute nicht niehr der Fall ist. Trotzdem scheint cs Leopold auf eine Kraftprobe ankommen lassen zu wollen. Doch verdankt Belgien sein Dasein als Königreich der Septembercevolution von 1830, die heute alljährlich noch in den Tagen des Nationalfestes ihre Verherrlichung erfährt. Von jener Zeit stammt auch noch die militärische Organisation des Bürger­tums, die „Garde civique“, die geeignet ist, den Truppen deS Königs Gewalt entgcgenzusetzen. Wenn sich zu einem aufrührerischen Bürgertum die an und für sich schon stets zu Krawallen geneigte Acbciterbeoölkerung dec Jndustriebezirke gesellt, so wäre es möglich, daß Deutschland an seiner West­grenze eine zweite Republik entstehen sehen könnte.

Ueberdies ist die einstige Popularität des Königs im Schwinden begriffen. Die Art, mit der er zwei Tächter verstieß und die dritte zur weltflüchtigen Einsiedlerin machte, hat ihm viele Sympathie geraubt. Das belgische Volk ver­zieh ihm seine Aoentiuren, seine Seltensprünge und Lebe­mannsfahrten, aber es verzieh ihm nicht die Kongogreueln und seine Hartherzigkeit als Vater. Sein Neffe und Nach­folger, Prinz Albert, hat es ebenfalls nicht verstanden, sich Zuneigung zu gewinnen und so kann man sich auch nicht wundern, daß selbst unter den regierungsfcommen Klerikalen viele Elemente sind, die nichts dagegen hätten, wenn das Königtum ein Ende nehmen würde.

König Leopold weiß baS alles. Die Geschichte seines Großvaters, des Königs Ludwig Philipp, nicht nur, sondern seine eigene Weltklugheit haben ihn gelehrt, stets die Dinge so zu nehmen, wie sie sind, und sich nicht Schemgebilde vor­zutäuschen. Er weiß, daß er ein gewagtes Spiel begonnen, daß ec seine Krone auf eine Karte gefetzt hat. Eine Kritik hat ihn mit König Lear verglichen: sollte er dessen Schicksal teilen und als Greis den Thron verlieren, ihm wird feine Cordelia die Arme offnen, um ihm eine gastliche Stätte zu bereiten. Er hat zwar viel geliebt, ist aber nie selber ebenso viel geliebt worden und so sieht er heute im Alter allein — und trotzt doch noch mit seiner Kraft und seiner Festig- keit.......

Deutscher Reichstag.

30. Sitzung am 16. Apru, 1 uljr.

Die Beratung des Etats des Reichsamts deSJnnern, Befoldungstitel „Staatssekretär", wird fortgesetzt.

Abg. Sachse (S-oz.) beklagt sich über Polizeichikanen gegen» über Gewerkschaften, über Saalabtreibereien durch Einwirkung auf die Wirte, und wendet sich dann gegen den Abg. von Dwcksen und dessen Matholdi: zu polemisieren, direkt gegen die bet sozialdemokratischen Partei angehörigen Mitglieder des Laufes. Herr v. Dircksen habe die sozialdemokratischen Lüge- ordneten beschuldigt, von erpreßten Arbeitergroschen zu leben. MC Beschuldigungen des Herrn v. Dircksen seien Unwahrheiten.

Auch von dem Terrorismus der sozialdemokratischen Arbeiter habe Herr v. Dircksen wieder gesprochen; von dem Terwrismus- der Arbeitgeber aber sage er kein Wort. Wie stehe es denn damit z B. jetzt bei der Arbeiter-Aussperrung im Holzge- rotrbe? Und sei es etwa fein Terwrismus, wenn im Bergbau Arbeiter gekündigt würden, bloS weil sie sich weigerten, Heber» chichten zu machen.

Geheimrat Beckmann vom Reichsverficherungsamt bittet um Absetzung der Resolution Pauli, in der Wiederherstellung der trüberen Bestimmungen über Ansammlung des Reservefonds gewünscht werde.

Affbg. v. Staudy pflichtet den Ausführungen des Abge­ordneten v. Dircksen bei. Soweit der Staatssekretär sich da­gegen verwahrt habe, daß der Gang der sozialpolitischen Ge­setzgebung ein zu langsamer sei, stimmten feine Freunde ihm durchaus zu. Daß die sozialpolitische Gesetzgebung fortgeführt werde, darin seien mit Herrn Naumann wohl alle Parteien in diesem Hause einig. Andererseits sei aber auch das Mißtrauen berechtigt gegen diejenigen Elemente, die alles niederreißen wollen, was uns und auch wohl dem Abg. Naumann teuer sei und die nur die niedrigen Instinkte wachrufen. Redner halt dann dem Staatssekretär vor, daß sich in dessen Aeußerungen über die Zusammenlegung der drei Versicherungsgesetze in den letzten Zahlen und neulich mehrfach Widersprüche vorfanden.

Staaatssekretär Graf Posadowsky erwidert, wenn die Zusammenlegvng zustande komme, würden sehr viel jetzige Rei­bungen zwischen den Verwaltungen der einzelnen Gesetze Weg­fällen und es werden viel sachliche Ausgaben erspart bleiben, die jetzt nötig seien. Die ganze Sache werde vereinfacht werden. Aber bei einer völligen Verschmelzung zu einem bureaukratischen Organismus für das ganze Land würde auch die Sachkenntnis der jetzigen Denvaltungen, z. B. die der Berufsgenosfenfchafun, verloren gehen. Eine solche Verschmelzung würde er daher nicht in Aussicht stellen können, ja er möchte sie sogar für einen Rückschritt halten. Ob sich das Markensystem ersetzen lasse sei lebhaft erwogen worden. Aber die Regierung sei da­bei zu der Ansicht gekommen, daß zwei wichtige Momente: die Dauer der Arbeitszeit und die Höhe der Löhne sich am besten nur durch das Markensystem erfassen ließ«m. Die Kontrolle möge lästig fein, aber gebe man das Markensystem auf, so würde die Kontrolle vielleicht noch lästiger gestaltet werden müssen. Gegenüber dem Abg. v. Dircksen erklärt der Staats­sekretär, müsse et nochmals' auf die Aufhebung des Verbindungs­verbots eingehen. Der Reichskanzler habe in dieser Beziehung sein Wort verpfändet und nur dadurch habe er es erreicht, daß nicht eine entsprechende Bestimmung gleich in das bürgerliche Gesetzbuch ausgenommen worden sei. Als der Reichskanzler jenes Versprechen abgab, sei von dem ArbeitÄvilligengesetz noch gar feine Rede gewesen.

Abg. T r i m b o r n (C.) bemängelt in einem Punkte die Fassung der Resolution Ablaß zum Kvalitionsrecht.

Abg. Müller-Meiningen verbreitet sich über die ver­schiedenen vorliegenden Resolutwnen, von denen übrigens ein­zelne inzwischen zurückgezogen worden sind. Zu bedauern sei, daß Graf Posadowsky in seiner großen Rede übet den Schutz des Kvalitionsrechles fein Wort gesprochen habe.

Hierauf wird ein Antrag auf Schluß der Debatte gestellt und angenommen gegen die Sozialdemokraten und den tleineren Teil des Zentrums. Der Titel Staatssekretär wird be­willigt. Von den Resolutionen werden teils einstimmig, teils mit großer Mehrheit angenommen : Resolution Al­brecht betr. Maßnahmen in Exploftostoffabriken, ferner die Zen­trums- und die sozialdemokratische Resolution bett. Arbeits- Verhältnisse in den Glashütten (doch wurde hier der Passus in der sozialdemokratischen Resolution betr. achtstündigen Arbeits­tag abgelehnt): ferner Zentrums-Resolution betr. Revision der Bestimmungen über die Ausnahmen von der gewerblichen Sonntagsruhe: die nationalliberale Resolution wegen Ar­beitszeit und Sonntagsruhe in Kontoren; Reso­lution Schack wegen allgemeiner Neuregelung der Sonn­tagsruhe: die nationalliberale Resolution betr. Sonntags­ruhe in der Binnenschiffahrt; die freisinnigen Resolutionen wegen des Koalitionsrechts und des Vereinsrechts. — Weiter gelangen zur Annahme die freisinnige Resolution wegen Regelung des Submissions-Verfahrens; Schack be­treffend Vereinheitlichung der Stenographie; Neuner(C.) betr. Unfallfürsorge bei Arbeitern zur freiwilligen Rettung von Personen und zur Bergung von Gegenständen; endlich Naab-Nieseberg betr. Denkschrift über die Erfahrungen mit dem Gesetze über den unlauteren Wetto ewer b. Abgelehnt wurde nur die Resolution Pauli betr. Wiederherstellung der früheren Bestimmungen über Ansammlung des Reserve­fonds der Berufsgenossenschaften. — Bei der Etats­position „Förderung der Seefischerei" plaidiert

Abg. Held (ni.) lür eine Resolution betr. wettere Unter­stützung der Segelschisfahrt.

Staatssekretär Gras Posadowsky erklärt, schon Mt wür­den von Reichswegen s/4 Millionen für diesen Zweck autgeroenbet Er werde sich aber noch mit dem Nautischen Verein dieserhalb in Verbindung setzen.

Nach weiterer unwesentlicher Debatte schließt die Besprechung. Die Resolution Held wird angenommen.

Bei dem Titel „Subvention von Postdampferlinien nach Ostafrika" bringt

Abg. Erzberger (Ztr.) allerlei Beschwerden vor, über die hohen Frachtsätze naaj Dar-es-Salaam rc. Die Regierung müsse auf Ermäßigung der Tarife hinwirken.

Staatssekretär Graf Posadowsky entgegnet, eS handle sich bei dem Vertrage vorläufig nur um eine Versuchseinrichtung auf dem Verwaltungswege. Er empfehle dieses Provisorium einst- roeilen fortbestehen zu lassen.

Geheimrat o. I o n a u i ö r e s fügt noch hinzu, daß die in dem Vertrag abgemachte Häufigkeit der Verbindung im wesent­lichen dem Gesetze von 1900 entspreche und daß die Tarife nicht zu hoch seien, wenn man berücksichtige, daß dieselben doch in Verbindung mit der Subvention der Gesellschaft eine gewisse Rentabilität sichern müßten. Zu bedenken sei, daß es vielfach an Rückfracht fehle.

Abg. Dr. S e m I e r (nl.) gibt dem Abg. Erzberger zu be­denken, daß bei der Ostafrika-Linie von einem guten Geschäft nicht die Rede sei, kaum von einer mäßigen Verzinsung des Kapitals.

Abg. Tr. Arendt (Rp) bemerkt, man sollte hier, wo es sich um die Interessen der Kolonie handele, überhaupt nicht so kalkulatorisch zu Werke gehen.

Damtt schließt diese Debatte.

Ohne bemerkenswerle Debatte erledigte das HauS den Rest des Kapitels „Allgemeine Fonds", ferner den Abschnitt „Reichs- Lomnnnariate für .Äuswanoerungswesen, desgl. Reichsschnltom-

mtifion, Bundesamt für Hettnatsweien. Von bei.; ivay.;cL „Ge­sundheitsamt" vertagte man sich auf morgen. Tagesordnung: Fortsetzung der heutigen Beratung.

Aus dem Reichstag.

R. Berlin, 16. April.

Tie inS Aschgraue sich verlierende sozialpolitische Debatte Hai das Interesse an den Verhandlungen stark abgcfiumpft. Auch was heule rednerisch geboten wurde, wirkte im all­gemeinen nicht erfrischend. Der greife Abg. v. Staudy (kons.) unternahm es z. B., das soziale Programm deS Abg. Naumann zu kritisieren. Doch wie fiel schon das kaum ver- ständliche Murmeln deS Konservativen ab gegen den glän- zenden Vortrag deS Kritisierten.

ES fehlte auch heule nicht an von agrarischem Geiste eingegebenen Bemängelungen an die Adresse des Grafen Posadowsky. Ter Staatssekretär hielt gelassenen ToneS seinen Standpunkt aufrecht, und da er gerade über die großen Richtlinien der Sozialreform sprach, so setzte er sich auch mit einem — englischen Kritiker auseinander, nämlich nut dem liberalen Staatsmanne Lord Nosebery, der in einer Zuschrift an die .Times" zur Bezugnahme des Staatssekretärs auf die englischen Sozialverhältuisse sich geäußert hatte.

Nachdem noch Abg. Dr. Niü Iler - Meiningen (Frs. Vlksp.) den Staatssekretär zu einer freiheitlichen Reform des Vereins- und Versammlungsrechts ausgefordert hatte, trat die.Guillotine" des Schlußantrages erfolgreich in Wirksamkeit.

Die Redeflut der Generaldebatte war abgedämmt, unter Mithülfe auch des Zentrums. Es folgten d'e Abstimmungen über die zahlreichen Anträge. Eine Zeitlang ging alles glatt, einmal konnte sich aber das Bureau nicht einigen, ob die Mehrheit oder die Minderheit steht. Durch .Hammelsprung" wurde der Zweifel gelöst und zugleich die Anwesenheit von 284 Abgeordneten festgestellt. Also ein reichlich beschluß- fähiges Haus, doch der Block, der nur mit 163 Köpfen ver­treten war, wird sich mehr anstrengen müssen, um bei den in den nächsten Wochen zu erwartenden belangreicheren Ent­scheidungen Herr der Situation zu bleiben.

Aufs blaue Wasser, zu den kleinen Segelschiffern an Nord- und Ostsee, führte die weitere Einzeldebatte. Die berufliche Notlage dieser Seeleute wurde von allen Seiten anerkannt. r_____________________________

politische Lagesscharr.

Die Maifeier.

Nur wenige Jahre sind es her, als die Maifeier als ein Hauptagttations-- und Demonstrationsmittel der So­zialdemo krarie gegenüber dem Bürgertum hingestellt wurde. Allein die Arbeitgeber wollten sich das nicht gefallen lassen, daß man ihren Fabriken und Werkstätten Arbettsrnhe auf» zwinge, und so tarn es wegen der Maifeier verschiedentlich zu recht scharfen Differenzen, die lange Aussperrungen zur Folge hatten. Auch in der Arbetterschaft selbst war man teilweise nicht recht bei der Sache und befolgte vielfach die ausgegebene Order überhaupt nicht, sondern begnügte sich höchstens mit Versammlungen am Abend oder am nächsten Sonntay. Trotz alledem hielt man noch bis zum Vorjahr die Fiktion der Maifeier aufrecht, aber nachdem sich in den letzten Monaten in den Gewerkschaften große Abneigung gegen die Maifeier gezeigt hat, weil man bei den unvermeid­lichen Differenzen mtt den Arbeitgebern die Zeche zu zahlen hat, so scheint man sich auch im Parteivorstande dazu ent­schlossen zu haben, die Maifeier als offizielles Gebot vom Parteiprogramm abzusetzen; wenigstens veröffentlicht, wie wir gestern bereits mitteilten, der „Vorwärts" einen Aufruf an die Genossen, in welchem angeraten wird, überall dort, wo Kämpfe ine Folge sein könnten, von einer Arbeitsruhe am 1. Mai abzusehen und sich auf Abendversammlungen zu beschränken. Das Ganze wird natürlich von Ausfüh­rungen umrahmt, welche diesen Rückzug verdecken und es so darstellen sollen, als wenn alles beim alten sei und der Gedanke der Maifeier sogar noch an Kraft gewonnen habe.

Man geht wohl nicht fehl, diesen Beschluß des Partei- Vorstandes als eine Folgeerscheinung des Aus­falles der Reichstagswahlen anzusehen. Die soz. Führer wollen es zwar nicht wahr haben, daß die Partei verloren habe, indem sie immer wieder darauf Hinweisen, daß der Stimmenzuwachs eine halbe Million betragen habe, wobei man allerdings wohlweislich unterläßt, mitzuteilen, daß der Stimmenzuwachs der bürgerlichen Parteien zur gleichen Zeit siebenmal größer ist. Immerhin aber müssen sie sich im stillen doch sagen, daß viel Schuld an der Mederlage das schroffe Halten an der Parteidoktrin und andere taktische Fehler der Parteileitung getragen haben. Sie sind, wenn sie es auch nach außen nicht zugeben wollen, zur Einsicht gekommen, daß eine Aenderung unbedingt not­wendig ist und daß den oft genug innerhalb der Partei geäußerten Wünschen nach der einen oder anderen Rich­tung hin Rechnung getragen werden müsse, wenn man nicht noch mehr verlieren will. Hierzu gehört zweifellos auch der Beschluß, in der Begehung der Maifeier eine Aenderung eintreten zu lassen und es ist sehr woyl möglich, daß noch andere Maßnahmen folgen weroen. Der Beschluß wird in einem Augenblick veröffentlicht, wo man gerade von dem Grabe des alten sozialistischen Führers Auer zurück- gekehrt ist, der von bloßer Prinzipienretterei nichts wissen, jottbem den Strömungen Rechnung tragen wollte. Sein Standpunkt scheint nunmehr den Sieg davongetragen zu haben, und man darf vielleicht die Ansicht auSsprechen, daß der in Frage stehende Beschluß des sozialdemokratischen Parteivorsumdes ein a^araüeri|ii)d)ed Moment jür eine jid)