Freitag 15. Februar 1907

Erstes Blatt

157. Jahrgang

Aie Heutige Kummer umsaht 10 Seiten.

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3. Lsjendach'Ticburg

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*18,2 Proz. 6 181

229 633 82,9 Proz. 47 893

6,7 Proz. Tie Zu

17 652

Hauplwahl 1907 27,7 Pcoz.

42 754 — 22,1 Proz.; die Sozial- jür dieselben beiden Ternunc 8158 In der Hauplwahl 1903 stimmten

22 118 2u U89 16 754 84 488 38 075 19 895 26 817 20 872 80 575

83,9

87,4

87,4

81,0

76,2

89,2

84,6

79,1

1.

2.

3.

traten. Tie Zunahme 1903 bis 1907 auf nähme der Wähler auf Demokratie gewann

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1.

2.

a.

3 843

2 397

4 744

8 906

6 -28

8 260

8 796

8 063

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Gleben-Gruuberg-Nidda Friedberg-Büdingen^ 'jllsfelb-L'üuicrbndi-Scfiotten Darinsladl-iÄrov-iÄerau Liienbacb-Tiebiiro Bensheun-Erbach

2

1

mittag stallfindenden Sitzung werden noch 7 weitere Etats- berichte zur Erledigung gelangen.

In Gemeinschaft mit dec Negierung wurde außerdem der Antrag Brenner und Tr. Weber beraten, der im Anschluß an daS Budget eine Q3 ei hülfe für die Unler'tützung bedürf­tiger tocnicinöcn bei der Erbauung von Wasserleitungen Vorsicht. ES wurde eine Vereinbarung getroffen, bau aus den Ueberschussen der Lanbesbrandkaffe em Fonds gebildet werden solle, dem jährlich etwa Mk. 8 0 000 für den angeregten Zweck ztir Verfügung stehen.

VorauSiichtlich werden am nächsten Mittwoch die ge­rn ein fa men Beratungen der Finanzausschüsse der beiden Hammern statlfinden.

Gießen-Grünberg-Nidda Friedberg-Büdingen^ '.'Heielb-Xlameibadi-Srfiotten Tarinstabt-Groß-Gerau

Nr. 39

Erscheint täglich außer Sonntag*.

2em Siebener Anzeiger Derben im Wechsel mit tem hessischen Landwirt die Siebener Kamlliea- rlätter viermal in der Woche beigelcßt und zwrunal wöchentlich ba4 KieUblatt für den Kreis Sieben. Zernlprech-An- ,d)lußf.b.iHcbafiion 112 Vertag u. Expedition 51

und Stichwahl 1907 stellt sich nach folgt:

o. ü.

7.

8.

9.

7. Wonns-Heppenheim

8. Bingen-Alzey

9. Mainz-Lppeuheim

Großherzogtnm

6.

7.

8.

9.

5.

6.

1.

2.

3.

4.

Der Dachtragsetat im Aivanzausschuß.

R. B. Darmstadt, 14. Febr.

Der FinanzauSschub der Zweiten Hammer trat gestern wieder zur Beratung zusammen. In der VocnultagS- sigung wurde eine Einzahl der inzwischen von dem Ausschuß, referenten fertig gestellten Etatsberichte verlesen und genehmigt, sodah nunmehr der AuSschnßberlcht über den Staatshaushalt für 1907 im Druck fertig gemacht werden kann. — Mittwoch nachmittag 3 Uhr begann darauf die gemeinsame Beratimg mit den NegierungSoertretern über die Nachträge zum Haupl- Voranschlag, Hapitel 116 b. Hier kommen fünf verschiedene Öeiegeiitroürfe in Betracht, nämlich 1. die Aenderung dev Gesetzes über den Urkundenstempel vom 12. August 1899; 8. die Aenderung des Gesetzes, die Bildung eines Ausgleichs- sondS vom 26. März 1904; 8. den WvhnungSgelbznschuß der Staatsbeamten; 4. die Aenderung des Gesetzes über die Besoldung dec Staatsbeamten vom 9. Juni 1898, hier die DehattSverhältnisse der seminaristisch gebildeten und dec tech. Nischen Lehrer an den höheren Lehranstalten re. und 6. die Gehalte der VolkSschullchrer. In dieser Beratung, bet der u. o. CtaatSnilnister Eivald, Jinauzminisicr Gnarrth und Munster des Innern Braun zugegen waren, entspann sich nauientlich über den Gesetzentwurf beir. die Abänderung de» Urkundenstempels eine lange Debatte. Fast sämtlich LluSschusjmitglieder stellten stch auf den Slandpunkt, bau du von der Negierung m Vorschlag gebrachte Erhöhung des Finmobllieusiempels cm sehr unerivümchieS SUhtiel sei, nm besten Hülse sich bie Besseritellung der Staatsbeamten mib der Lehrer vollziehen und auch die restlichen Defizits der früheren Jahre ans dec Welt geschafft werden sollen. Alan verschloß sich aber von keiner Seile dec 9lotiDenbigfeit, in eure Bciaiung dec Vorlage mit der Regierung einzulreten. Im Laufe bei Verhandlungen beantragte bann ber Abg. Brauer, daß bei Ucbergabeoertcägen von Eltern auf die Jlinöec die jetzt aus em Viertel ermäßigten Stempeljätze bei den niedrigen Objekten bis zu 50 OüO Mk. beibchalten werden sollen, em Antrag, dem auch der Ausschuß zustimmte. Nachdem dann Finanzminister Gna uth bargclegt hatte, baß eine Abwälzung der für die Besterstellung ber Beamten und Lehrer auszu- dringenden Mittel auf die direkten Steuern nicht ducchsühr- bar sei, da dieser Schritt eine Erhöhung der direkten und der Vermögenssteuer um 10 Prozent, oder bei Inanfvruch- nähme ber Einkommensteuer allem um 12—18 Prozent zur Folge haben mußte, vertrat Abg. Dr. Osann den Stand, punkt, daß wenigstens ein Teil des notwendigen Mehrlredürf- nisses anS den Erträgnisten dieser Steuern aufgebracht werden sollte. Die NegierungSvertreter verhielten sich diesem Vor­schlag gegenüber ablehnend, weil dadurch eine Lteucrerhühung Notwendig geworden und eS nicht möglich sei, eine solche durchzuietzen. Bei Besprechung des Gesetzentwurfs über die Lehiecgehalte wurde von verschiedenen Seiten, besonders von den Abgg. Tr. Osann und Molthan, die Aujsastung vertreten, daß die drei untersten Gehaltsuufen, mit nur 1100 Mk. beginnend, entschieden einer Ansbesterung bedürsten, da sie gegen früher in keiner Weise erhöht worden seien. Tie Regierung verhielt sich auch dieser Forderung gegenüber ablehnend, indem sie darauf hlnwlcs, daß in diesem Falle Mittel flüssig gemacht werden müßten, die nicht vorhanden seien, und erklärte, daß sie über die m der RegieoungSvor-

Statistisches zu deu Ncichstagowahlcu in Hessen.

Wie die Statistik beweist, haben die diesmaligen Reichs- lagSwahlen einen großen Teil jener indifferenten Wahlberechtigten auf die Beine gebracht, die sonst immer fein zu Hause z»i bleiben pflegten. Wenn man aber bedenkt, wie die Presse im ganzen Wahlkampfe immer und immer wieder an die „Parin Der Nichlwählcr" appelliert hat, um sie mobil zu machen für Die Ausübung ihier höchsten staatsbürgerlichen Ehrenpflicht, dann muß trotz allem zugegeben weiden, daß ber Erfolg boch meistens nicht ber ausgewandlen Muhe entiprcchenS gewesen ist. Im Königreich Sachsen allerdings hat man wirklich er­freuliche Resultate erzielt; aber in dem übrigen Reichsgebiet, speziell auch bei uns m Hessen, ist noch immer eine itattliche Zahl von Wählern nicht zur Wahl gekommen, roumglcid) auch gegen 1903 eine erfreuliche Zunahme der Wahlbeteiligung zu verzeichnen ist. Einltwcilcn wird es jetzt darauf aukommen. Durch den Ausbau der Organisation der bürgerlichen Parteien Die Neuerweckten bei der Stange zu halten und ferner darf die Preste nicht nachlassen, stets von neuem wieder die sitzt

Tie Partei der Nichtwähler ist also gegen 1903 in der Hauplwahl 1907 von 66 640 auf 41 438 jurüefgegangen; allein sie bleibt noch immer von erheblicher Stärke und über- trifft z. B. die Zentrumspartei recht beträchtlich. Nur in WonnS hat sich eine Wahlbeteiligung von über 90 Proz. bei Den Hauptwahlen ergeben. Daß die Wahlbeteiligung 1907 mit Ausnahme von Tarmstadt-Groß-Gerau und AlSfelb. Lauterbach bei den Stichwahlen eine geringere gewesen ist, wie bei den Hauptwahlen, erklärt sich au8 den eigentümlichen Parteikonstellatiouen, die diesmal bei den Wahlen zu Tage ~ der Wahlberechtigten belief sich von

stimmen — 12 Proz.

26,5 Proz. aller Wahlberechtigen sozialdemokratisch, m der

FreutzischiS Abgcorönetenyaus.

Berlin, 14. Februar.

Erster Gegenstand der Tagesordnung ist die Berar-ing des Antrages Bemann (nL), eine Louimis.ion für Vorschläge zur RegelungderDienÜLbzügebecstaatsangepell-

Hauptversammlung der Teutscheu LaudwirtschastS- Gesellschaft.

(Unberechtigter 'Nachdruck verboten.)

S. u. H. Berlin, 14. Februar.

Unter außerordentlich zahlreicher Beteiligung von Delegierten auS allen Teilen des Reiches trat heute nachmrttag ber Gesamt- ausschuß bet Deutschen Laiwwirtschaslsgescllscbaft zusammen. Ten Vorsitz führte ber ursprünglich als Nachfolger des LandwirtschaftS- ministers v. Podbielski mehrfach genannte Qberpräfident ber Rheuiprovinz Frhr. v. Schorlemer-Lieser, bet die Berhaiiblungen mit eyier Begrüßung bes neuen Landioirtschaftsministers von Arnim-Errewen eröffnete. Dieser war bekanntlich bisher seit 14 fahren ber Vorsitzende des Vorstandes ber „Deutschen Land- wirtiu,asts-Gesellschaft" und zugleich Vorsitzender bes Sonberaus- schusseS für das Bauwesen und der stelloertretenbe Vorsitzende ber Geräte-Abteilung ber „Deutschen Lanbwirtschastsgesellschaf^ Mit Beijall begrüßt, nahm ber Minister alsbald bas Wort, um d m Gesamtausschuß mitzulellen, daß et infolge seiner Ernennung ge­zwungen sei, seinen Posten als Vorsitzenbet ber Gesellschaft nieder- zulegen. Dagegen behalte er sein Amt als Mitglied bes Vorstanoes auch für Die Zukunft bei und werbe ferner nach wie vor den Vorsitz im Sonderausschuß für „Bauwesen" uno den stellver­tretenden Vorsitz in ber „Geräte-Abterlung^ weiterführen. Zn Anerkennung seiner Verdienste um bie Gesellschaft überreichte Oberpräsident Schorlemet dem Minister bie große g o Iben e „V o n Eyth-Medaille", die ber Mmiftet mit der Ver­sicherung entgegennahm, daß et auch in Zukunft der Gesellschaft seüt Interesse zuwenben toeroe.

hieraus legte Lekonomierat Wölbling den Gcschä i ts- bet icht bet.Gesellschaft ter, .

Dem Daxmig.en Begründet bei Gesellschaft Max o. Eylh soll anj

noch schlafenden Heerscharen auS ihrer bequemen Ruhe auf- zustören. DaS Bild für die Wahlbeteiligung m unserem Großherzoglum bei der Hauplwahl 1903 und bei der Haupt- Dacmst. Ztg. wie

läge festgelegten Sätze keinesfalls hinausgehen könnte.

In der DonnerslagSsitzung wurden die einzelnen Gesetz, entwürfe weiter durchberaten. Die Mehrzahl der Ausschuß- Mitglieder erklärte, daß sie mit in einer Zwangslage für die Annahme des Fmmobillenstenipels stimmen könnten, weil sonst die ganze Besserstellung der Beamten und Lehrer ver- hindert werden wurde. 9lbg. Ulrich sprach sich gegen die Uikundenslempelvorlage auS; er will, daß die neu aufzu- bnngenben Gelder umgehend durch eine weitere progressive Lteuerethöhung beschafft werden. Bei Besprechung der Lehrergehalte kam Abg. Dr. Osann auf, seine For- berung um Erhöhung der drei untersten Gehaltsstufen zurück und erklärte, daß er diesen Antrag auch bei der Plenarbe- talung der Hammer widerholen würde; bie Meh-tPeil des Ausschusses sprach sich ebenfalls zugunsten diese« Sin- Iragfl aus. Die Vorstellung dec Lehrerrnnenvereine Hessens, die Gehälter der Lehrerinnen an Volks- und Mftlel- schulen, sowie diejenigen der für höhere Schulen geprüften Lehrerinnen an höheren Lehranstalten m demselben pronjcnjualcn Verhältnis zu erhöhen, wie die der Lehrer der betreffenden Schulgruppen, wiirde von ber Regierung ebenfalls mit dem Hinweis auf den Mangel an Mitteln abgelchnt, doch nahm der Ausschuß einen Antrag Dr. Osann an, diese Vor. slellung dec Regierung zur Berücksichtigung zil überweisen. Bei Beratiing des WohnungsgeldzilschlißgefetzeL Lehnte dec Ausschuß das Gesuch dec unoerheiralelen Beamten, denen nach der Regierungsvorlage nur die Hälfte des Zil- sichnffeS gezahlt werden soll, um Gleichstellung nut den übrigen Beamten ab, da die Erfüllung dieses Gesuchs eine 9let)rau6gQbe von ca. 60000 Mark erfordern würbe und die Mittel nicht vorhanden sind. Tec Ausschuß genehmigt schließlich sämtliche fünf Gesetzentwürfe im Allgemeinen nut «verschiedenen Mehrheiten vorbehaltlich der beschloffeuen, mein ■utr unwesentlichen Abänderungen. In der Fcellag vor-

Gießen-Grüuk'erg -Nidda Fricdverg-Budmgen Alsfetd-^auierbacti-Schotten Tarmstabl-t^roß-Gerau Cfienbaci)-2 irbuig Bensbeini-Eidach WoiinS-veppeuheim Bmgeu-Alzei) Marnz-Oppenheim __

Großherzogtum

"«»"«ta« Betoflensbrud und Verlag der vrll^schen Unin.-Vuch. und Lleindnickerel. H. lange. «edaNIan, Lrpedilion und Druderti; §chulftra„e Z. »<>n« B^'-r

Benshenn-Eibach

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Gichemr Anzeiger

QW auswärts 20 P'enuig.

General-Anzeiger für Oberhessen WZZ

V 1 • • • Gecichtsfaat'. Ernst

t e n einzusetzen. der bie Vorvetatung ber euisa-tagigen Petuione« zu überweisen ist. , t ,

Abg. Schiffer (nl.) bemerkt, baß durch bie Zahl­reichen Petitionen eine U e b e r l a ft u n g ber Abgeord­neten eintiete. Trotz bet eifrigsten Arbeit sei nicht möglich. Die Petitionen fäniiliu# zur Urlcbigung zu bringen. Diesem Zu- l'tanbc müsse ein Ende geuiadzt roeroen. Auch bie Einkommen ber Beamten müßten angesichts ber Teuerung erhöht werden. Hier müsse geholfen werben. Er sei gern bereit, ber Staatsregierung bie Znitiative zu überlassen, er giauoe aber nicht. Daß sie so schnell eintreten meroe wie es angesichts Der herrselZ:»- Dcn Verhältnisse nötig erscheine.

Zinaiizuiiuister Zrhr. v. 81 Hein ba b en entgegnet, daß bie Budgellommijsion bei ber Prüsung der Petitionen oec Beamten nicht auSzuswatten sei, da es sich um bie Deckungssroge hanbcle. Es würden so außerordentlich hohe Anforderungen an den Staat gestellt, daß eine Erhöhung ber Einkommensteuer erfolgen müsse, wenn es so weiter gehe. 8venn schon jetzt wieder eine allgemeine Gehaltsaufbesserung Dorgeiiomnieii werden solle, so wurde Die E i n- k 0 m m e n st e u e 0 nm 50 P r 0 z. erhöht werben müssen. Eine besondere Kommission könne wohl die Petitionen pruien, sie wisse aber nicht zu beurteilen, wclcye Konsequenzen die Auf­besserung mit fiaj bringen werbe. Die Einsetzung einer beson- beren Kommission wuroe bie llnzusriebenheit noch vermehreiv. Man burje niu-t mechanisch vorgehen, sondern müsse die Gehälter verbessetn, wo es am notigsten sei.

Abg. Fchr. v. Zedlitz beantragt, den Antrag in der Fassung anzunehmen, daß das HauS bie Erwartung ausspreche, baß Die biCginung in bet nächsten Session eine Vorlage einbringe, burch die die Gehälter der Staatsbeamten angesichts Der Teuerung neu geregelt werden. Tas Vauö erkläre si<v -uc Bereitstellung der Mittel nötigensalls burch Erhöhung von Steuern bereit.

Abg. Tr. P 0 rsch (Ztr.) bittet, ben vom Zentruni gestellten dahin zielenden Antrag zugleich mit ben anderen Anträgen zu ver handeln. Sollte eine gtuUcre Anspannung der Stcuerkrast dazu notig sein, so würde er dem -ustimmen. Seine Partei fordere bie tiicgitruiig auf, im nächsten Etat eine Revis ton der Gehälter überhaupt voizunchmen. Eine Ko>i»Mission, wie sie zttr Vorbe­reitung bet Petitionen verlangt werbe, halte er nicht für geeignet. Die Vubgetkommijsion könne hierüber viel besser urteilen, als bici einer bcsonberen Kommission möglich wäre.

Nach längerer Debatte wird der Antrag Bachmann gegen bie Stimmen ber freisinnigen und nationalliberalen ab* gelehnt.

Hieraus fährt daS HauS in der zwekten Beratung de- Etats fort Zunächst wird der Etat der G e st ü t S v e r w a 11 u n g be- Iprochen. Tie Einnahme»» werben beiuilligt Zu ben Ausgaben liegt ein Antrag beS Abg. 0. D 1 r k s e n (sk.) vor, der die Ein* Heilung von besonderen Mitteln zur Hebung der Kaltblut- z ucht fordert, um die Einfuhr ausländischen schweren Pferdematerials einzu schränken. Abg. v. D i r 11 e n (sk.) ertlärt, nicht nur die Vollblutzucht, sondern auch bie Kaltblut* zücht müsse unser Interesse erfordern. Die Einfuhr ber Arbeits- pserbe aus dem Auslanbe nehme immer größere Dimensionen an, während bei aenugenber llnierstützung b.r italtblutjudjt biefe schweren Arbeitspferde auch im Jnlande aezüchtet werden könnten. Man sollte die kleinen Besitzer durch Gewährung von Prämien, und Darlehen in jeder Weise unterstützen.

Landwirtschastsministec v. Arnim- Criewen teilt mit, die Körorbnung werbe einer Prüsung unterzogen werden. (Beifall.) Man könne der landwirksch. Verwaltung keinen Vorwurf machen, daß sie zu einseitig die Warmblutzutlft fördere. Allen Bestreb­ungen auf dem Gebiete der Kaltblutzucht lasse man völlige Frei­hell; vcnt Engherzigkeit könne nicht die Rede fein.

Abg. Becker (Zentr.l: Die Pferdezucht sei durch den Zoll­tarif geschützt worben. Jetzt müßten wir aber auch versuchen. Die Pscroezucht d.rch verständige ^lagnahmen zu heben.

Abg. v. Bieberstein steht auf dem Standpunkt, daß der Staat außer der Warmblntzucht auch und vor allem die ffaltblnt- zucht unterstützen müsse.

Abg. G y ß l i n g (Fr. Vpt.) erklärt, seine politischen Freunde würden für den Antrag bei Herrn v. Tirksen stimmen. Außerdem wolle er seiner Freude darüber Ausdruck geben, daß bie Ge­hälter einzelner Beamtenkategorien erhöht worden feien.

Abg. Graf Schwerin- Löwitz (t) führt ans, daß ber deutsche Landwirtschaftsrat seit Jahren der Ansicht sei, daß die Kaltblut­zucht in Preußen dieselbe Berechtigung habe als die Warmblut- zucht.

Ter Antrag Dirksen wird gegen die Stimmen der Kon­servativen und einen Teil des Zentrums angenommen. Ohne weitere Teoatte wirb ber Reit des Etats der Gestütsverwaltung erledigt. Es folgt die Beratung des Etats der Tornänenver- w a 11 u n g. Beim Titel „Einnahmen" empfiehlt Abg. B e ck (k.) bie Ablösung der Domänenrenten. Tie Einnahmen werben be­willigt, ebenso die einmaligen Ausgaben. Damit ist ber Etat ber Tornänenverwaltung erledigt.

26 518

16 608

63 Pcoz.

9810

22 990

17 60'>

76

5 393

18 430

12 699

69

5 732

84 6u4

27 545

79

7 109

42 841

34 834

81

8 007

24 b30

15 347

62

9 483

2s 580

23 297

81

5 283

24 523

18 441

74

6 382

86 .99

26 757

74

■

9 442

259 474

192 834

74 Proz.

66 640

•V u u v 1 ro a ij 1

4 007

28 299

22 905

80,8 Pcoz.

5 394

23 887

20 251

843

3 636

19151

15164

79,2

3 987

49 232

83 643

8.,8

5 589

46 891

41 129

87,5

5120

26123

21 093

80,4

5 852

30 077

27 430

91,2

2 647

24 668

21 <-76

85,5

3 592

38 638

32 722

84,7

•

5 916